Estland Innen- und Außenpolitik. zEin Referat im Rahmen des EU – Leonardoprojekts der...

Estland

Innen- und Außenpolitik

Ein Referat im Rahmen des EU – Leonardoprojekts der Kaufmännischen Schulen Offenburg von Frédérique Graf und Saskia Fagentzer

Inhalt

AllgemeinesZiele der AußenpolitikEU-PolitikAußenpolitikAußenpolitische

BeziehungenWahl des PräsidentenParteien in EstlandBildung der Regierung

Ende der Regierung

ParlamentswahlDie RegierungAufgaben der

RegierungDie Währung

Ziele der Außenpolitik

Integration in die politischen und wirtschaftlichen Strukturen von EU und NATO

enge Beziehungen zu den Vereinigten Staaten

Stärkung der regionalen Kooperation im Ostseeraum

Allgemeines

In Estland gibt es eine parlamentarische und demokratische Republik

Sie besteht aus 15 Landkreisen, 194 Gemeinden und 33 Städten

Das Parlament nennt man RiigikoguSitz in der Hauptstadt Tallinn101 Abgeordnetewird gewählt von allen estnischen

Staatsbürgern (+18)

EU-Politik

Derzeit 6 Mandate im Europäischen Parlament seit 01. Mai 2004 Mitglied in der EU EU-Kommissar für Verkehr und einer der

Vizepräsidenten der EU-Kommission ist der Este Siim Kallas

Wichtiges Thema ist die Energiepolitik: Wunsch nach Diversifizierung der Energiequellen Anschluss an die westeuropäischen Energienetze

zur Steigerung der Versorgungssicherheit

Außenpolitik

Seit dem 29.03.2004 ist Estland NATO-Mitglied

war an Einsätzen im Irak und in Afghanistan beteiligt

die Wehrpflicht beträgt acht Monate

Außenpolitische Beziehungen

Außenpolitische Beziehungen haben für Estland eine wichtige Bedeutung

Deutschland ist ein wichtiger Partner, besonders im Hinblick auf die Wirtschaft; ebenso wie Finnland, Schweden, Lettland und Litauen

Estland unterstützt Georgien, Moldawien und die Ukraine

Wahl des Präsidenten

Erster, zweiter und dritter Wahlgang: Parlament, das Riigikogu, wählt den Präsidenten benötigt mindestens 2/3 Mehrheit

Vierter und fünfter Wahlgang: falls dies nicht der Fall ist, wird innerhalb eines

Monats ein Gremium einberufen, das den Präsidenten wählt

dieses Gremium besteht aus allen 101 Parlamentsabgeordneten und den Vertretern aus den Gemeinden und Städten

Wird der Präsident in einem dieser beiden Wahlgängen mit einer 50%-Mehrheit gewählt, so gilt er als gewählt

Wird diese Bedingung nicht erfüllt, so wird dieses Gremium aufgelöst und die Entscheidung wird wieder an das Parlament gegeben

Das Parlament bestimmt nun den Präsidenten mit einer 50%- Mehrheit der Abgeordneten

Die letzte Wahl des Präsidenten fand im März 2007 statt

Präsident ist Toomas Hendrik Ilves

Er ist Mitglied der sozialdemokratischen Partei „Sotsiaaldemokraatlik Erakond“

Parteien

Zentrumspartei (EestiKeskerakond) Sozialliberal ist die zweitgrößte

Partei eine der

Einflussreichsten in wichtigen Stadt-

und Gemeinregierungen vertreten

Reformpartei (EestiRefomierakond) klassischer

Liberalismus steht für Freiheit in

allen Bereichen setzt sich

beispielsweise für die Legalisierung von Drogen oder gegen den Wehrzwang ein

Sozialdemokratische Partei (EestiSotsiaaldemokraatlikErakond) sozialdemokratisch estnischer Präsident

ist Mitglied dieser Partei

derzeit 10 Sitze im Parlament

Volksunion (EestimaaRahvaliit) diese Partei ist seit

2007 in der Opposition

ländlich und agrarwirtschaftlich orientiert

Res Publica ( Pro Patria und Res Publica Union) konservativ, christlich

orientiert existiert heute in

ursprünglicher Form nicht mehr

2006 fusionierte sie mit der Vaterlansunion

heute: IRL (Isamaa ja Res Publica)

Grüne Partei (EestimaaRohelised) konservativ steht für

Umweltschutz, direkte Demokratie und die Einführung erneuerbarer Technologien

Bildung der Regierung

Der Staatspräsident nominiert den Ministerpräsidenten, der die Regierung zusammenstellt

Falls ihm dies misslingt, wird die Aufgabe an den Riigikogu weitergegeben

Regierungsmitglieder müssen keine Abgeordneten des Parlaments oder Abgeordnete einer Partei sein

Ende der Regierung

Das Ende der Regierung kann aus drei verschiedenen Gründen erfolgen: Rücktritt oder Tod des

Ministerpräsidenten Misstrauensvotum Wahl eines neues Präsidenten

Parlamentswahl

Die erste Parlamentswahl nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit erfolgten am 20.09.1992

Die letzte Parlamentswahl fand 2007 statt und die nächste wird 2011 stattfinden.

Die Regierung

Derzeit besteht eine Minderheitsregierung, die aus einer Koalition zweier Parteien gebildet wird

Diese Parteien sind die Reformpartei „Reformierakond“ und die Pro Patria und Res Publica Union „Isamaa ja Res PublicaLiit“

Die Währung

2004 wurde Estland mit neun weiteren Ländern in die EU aufgenommen und darf ab dem 01. Januar 2011 den Euro als 17. Land einführen

Derzeitiger Wechselkurs:

1 € = 15,65 EEK� 1 EEK = 0,064 €�

Aufgaben der Regierung

Verwirklichung der Innen- und Außenpolitik

Koordination und Leitung der Arbeit der Regierungseinrichtung

Umsetzung der Gesetzgebung, der Beschlüsse des Parlaments und der Verordnungen des Staatspräsidenten

Anregungen und Entwürfe zur Gesetzgebung

Übermittlung der völkerrechtlichen Verträge an das Parlament

Vorbereitung des Haushaltsentwurfs

Umsetzung des Budgets und Erstattung des Haushaltsberichts

Pflege der zwischenstaatlichen Beziehungen