Nazis im Aufwind! Rechtsextreme Gefahr für die Mitte der Gesellschaft?

Nazis im Aufwind!Nazis im Aufwind!

Rechtsextreme GefahrRechtsextreme Gefahr

für die Mitte der Gesellschaft?für die Mitte der Gesellschaft?

Nazis im Aufwind!Nazis im Aufwind!Rechtsextreme Gefahr für die Mitte der Gesellschaft?Rechtsextreme Gefahr für die Mitte der Gesellschaft?

1. Rechtsextremismus im vereinten Deutschland – ein Überblick

2. Gefährliche NPD? Effiziente

Basisarbeit und strategische Vernetzung

– Analyse und Ausblick

RechtsextremismusRechtsextremismusim vereinten Deutschlandim vereinten Deutschland

Begriffliche Einordnung

Dimensionen des Rechtsextremismus

Zur Situation im vereinten Deutschland

Begriffliche EinordnungBegriffliche Einordnung

Es gibt keine klare Definition

Facettenreicher Sammelbegriff für verschiedene Einstellungsmuster

Einordnung im „Extremismus-Modell“

Das „Extremismusmodell“Das „Extremismusmodell“

DimensionenDimensionendes Rechtsextremismusdes Rechtsextremismus

Fremdenfeindlichkeit:

– Klassischer Rassismus: Glaube an Existenz von (reinen) Rassen Glaube an Hierarchie zwischen Rassen Glaube an die eigene Höherwertigkeit Glaube an hierdurch legitimierte Ausgrenzung

Spezialfall: Antisemitismus Große Bedeutung in der Kolonialzeit Tabuisierung nach dem 2.Weltkrieg

DimensionenDimensionendes Rechtsextremismusdes Rechtsextremismus

Fremdenfeindlichkeit:

– Kultureller Rassismus: Einteilung der Menschheit in homogene „Kulturkreise“ Glaube an Unvereinbarkeit von Kulturen Glaube an die Höherwertigkeit der eigenen Kultur Glaube an hierdurch legitimierte Ausgrenzung Statt „Kultur“ auch „Religion“ oder „Ethnie“

– Ausgrenzung von Minderheiten: z.B. Homosexuelle, Obdachlose, sozial Schwache etc. Migranten (sogenannte „Ausländerfeindlichkeit“)

Nationalismus:

– Nation als politische Kategorie: „Nation“ wird interpretiert als eine Gemeinschaft von

Menschen, die sich als politische Einheit betrachten Solidaritätsbereitschaft durch (konstruierte) „kollektive Identität“

– Nation als ethnologische Kategorie: „Nation“ und „Volk“ werden deckungsgleich biologisch definiert „Nation“ als politisches Resultat einer völkischen Abstammungs-

gemeinschaft„ Ausgangspunkt für die Abwehr jeder kulturellen Differenz

DimensionenDimensionendes Rechtsextremismusdes Rechtsextremismus

DimensionenDimensionendes Rechtsextremismusdes Rechtsextremismus

Autoritarismus:

– Bereitschaft zur freiwilligen Unterwerfung unter

Stärkere bzw. unter nicht legitimierte Herrschaft

(Führermentalität)

– Neigung zur Beherrschung Schwächerer (Sündenbockphänomen)

– Autoritäre Herrschaftsform als Gegenstück zum parlamentarisch-pluralistischen System

– Zwang der „Volksgemeinschaft“ statt individueller Freiheit

Zur SituationZur Situationim vereinten Deutschlandim vereinten Deutschland

Besondere Rahmenbedingungenin den neuen Bundesländern

Die rechtsextremen Parteien

Rechtsextreme Einstellungsmuster

Rechtsextreme Straf- und Gewalttaten

Zur SituationZur Situationim vereinten Deutschlandim vereinten Deutschland

Besondere Rahmenbedingungenin den neuen Bundesländern:

– Euphorie nach dem Mauerfall Hoffnung auf Demokratie, Freiheit und Wohlstand

– Stabilisierung, Ernüchterung, Verunsicherung Neue Gefahr und Erfahrung des sozialen Abstiegs Gefühl der Entwertung der eigenen Biografie

– Zunehmende Kritik an System und Gesellschaft Kritischerer Blick auf Demokratie und Kapitalismus Zustimmung zur deutschen Demokratie lag 2000 bei 49% Differenziertere Auseinandersetzung mit der DDR

Zur SituationZur Situationim vereinten Deutschlandim vereinten Deutschland

Die rechtsextremen Parteien:

– Republikaner REP gilt vielen „nur“ als rechtsradikal 10,9% (1992) und 9,1% (1996) in Baden-Württemberg Danach steter Abstieg der REP trotz fester Strukturen im Westen Mitgliederzahl sank von 30000 auf heute unter 13000 Bedeutungslosigkeit im Osten

– DVU Partei wird vom Verleger Gerhard Frey zentralistisch geführt Etwa 17000 Mitglieder Bestes Wahlergebnis: 12,9% (1998) in Sachsen-Anhalt;

danach katastrophale Parlamentsarbeit Tendenz zu dumpfen Parolen; kaum Personen im Wahlkampf

Zur SituationZur Situationim vereinten Deutschlandim vereinten Deutschland

Rechtsextreme Einstellungsmuster

– Untersuchung von Forsa (1998): Autoritarismus: 11% (West 10%, Ost 16%) Nationalismus: 13% (West 13%, Ost 13%) Fremdenfeindlichkeit: 15% (West 14%, Ost 20%) Antisemitismus: 6% (West 6%, Ost 5%)

Gefährliche NPD?Gefährliche NPD?Effiziente Basisarbeit und strategische VernetzungEffiziente Basisarbeit und strategische Vernetzung

Geschichtlicher Überblick

Das Drei-Säulen-Konzept

Ausblick: „Volksfront“ von rechts?

Geschichtlicher ÜberblickGeschichtlicher Überblick

Gründung am 14.11.1964 in Hannover

Sammelbecken für kleinere rechtsextreme Parteien und ehemalige NSDAP-Funktionäre

Erster Parteichef: Friedrich Thielen

Geschichtlicher ÜberblickGeschichtlicher Überblick

Inhaltliche Ausrichtung:

– Farbige Menschen gehören aufgrund ihrer anders gearteten „Kulturfähigkeit“ in „ihre Erdteile“

– Demokratie ist die Vorstufe zum Kommunismus

– Freigabe des „besetzten Raumes“

Geschichtlicher ÜberblickGeschichtlicher Überblick

Erste Wahlerfolge auf Landesebene:– 1966: Bayern (7,4%) und Hessen (7,9%)– 1967: Rh.-Pfalz (6,9%), Schl.-Holstein (5,8%),

Niedersachsen (7,0%), Bremen (8,9%)– 1968: Baden-Württemberg (9,8%)

Führungswechsel 1967: Adolf von Thadden wird Parteichef

Die NPD zählt fast 28000 Mitglieder

Geschichtlicher ÜberblickGeschichtlicher Überblick

1967: Debatte um NPD-Verbot

Ablehnung durch das Kabinett:– Ideen kann man nicht verbieten– Verbot führt zu verstärkter Untergrundszene

Zunehmende Krawalle bei Veranstaltungen

1969: NPD verpasst mit 4,3% Einzug in den Bundestag

Geschichtlicher ÜberblickGeschichtlicher Überblick

1969: Ablösung der großen Koalition auf Bundesebene – Niedergang der NPD

1971: Von Thadden legt sein Amt nieder; die Partei radikalisiert sich

Rückgang der Mitgliederzahl auf unter 4000

Geschichtlicher ÜberblickGeschichtlicher Überblick

90er Jahre: NPD agiert zunehmend

auf der Straße; Zusammenarbeit mit

militanten Neonazis

1996: Udo Voigt wird Vorsitzender

2000: NPD-Verbotsverfahren (erfolglos)

2004: 9,2% in Sachsen; Forcierung des

„Drei-Säulen-Konzepts“

Das „Drei-Säulen-Konzept“Das „Drei-Säulen-Konzept“ Kampf um die Straße:

– Massive Präsenz auf den Straßen (Demonstrationen)– Aufgreifen verbreiteter Ängste (Hartz IV, Zuwanderung etc.)– Etablierung „National befreiter Zonen“– Zusammenarbeit mit „Freien Kameradschaften“ etc.

Kampf um die Köpfe:– Soziales Engagement im lokalen Umfeld– Einbindung lokal anerkannter Persönlichkeiten– Priorität der Nachwuchsarbeit (Jugendclubs etc.)– Kanalisierung von Ängsten und Perspektivlosigkeit– Vermeidung militanter Erscheinungsbilder

Kampf um die Parlamente:– Parlamentsarbeit als „seriöses“ Sprachrohr der Rechtsextremen– Durchsetzung der programmatischen Ziele, soweit möglich

Fallbeispiel Greifswald Fallbeispiel Greifswald (2002)(2002)

Stadtteil Schönewalde mit sehr hoher Arbeitslosigkeit und kaum Freizeitangeboten; keine Perspektive

Flächendeckend NPD-Infostände vor Schulen und öffentlichen Gebäuden

Massive Dominanz in den Jugendclubs – Versuch der Kontaktaufnahme mit politisch-neutralen Jugendlichen

Unterstützung eines Fussballclubs unter dem Motto „Sport statt Gewalt“ – Versuch der Etablierung im Alltag

Fallbeispiel Greifswald Fallbeispiel Greifswald (2002)(2002)

Initiierung der „Aktion Zivilcourage“ mit der Parole „Wir wollen kein zweites Kreuzberg“ – große Zustimmung

Regelmäßige Spenden an das örtliche Kinderheim

Zunehmende Gewalt vor allem gegen ausländische Studenten; praktisch keine Gegenöffentlichkeit mehr – „national befreite Zone“

Untersuchung an allen 9.Klassen der Greifswalder Schulen 2000: 30% hochgradig rechtsradikal, 36% mittelstark rechtsradikal

Ausblick:Ausblick: „Volksfront“ von rechts? „Volksfront“ von rechts?

Relative Erfolglosigkeit bei Wahlen vor allem aufgrund der Zerplitterung

Absprache zwischen Udo Voigt (NPD) und Gerhard Frey (DVU): Wahlverzicht einer der Parteien in den Landtagswahlen

Neuer Plan: Gemeinsame „Volkfront“ von rechts bei der Bundestagswahl 2006

Vielen Dank für Ihre Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Aufmerksamkeit!