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Polizeiliche Kriminal-statistik 2018

Polizeiliche Verkehrsunfall-

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www.polizei-nds.dePOLIZEI Extrablatt von 1985

0 3 – M A I / J U N I 2 0 1 9 INFORMATIONEN FÜR NIEDERSACHSENS POLIZEI

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proPOLIZEI XXXIII. Jahrgang

Herausgeber: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Lavesallee 6, 30169 Hannover

Verantwortlich:Philipp Wedelich, Vertreter: Bastian Lückfeldt

Redaktion:Nevin Ayyildiz, Dennis Dickebohm, Marco Ellermann, Werner Steuer, Philipp Hasse, Sabine Hoffmann, Thomas Münch, Franziska Santhiralingam, Sven Thielert, Doris Wollschläger

Anschrift der Redaktion: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Redaktion proPOLIZEIPostfach 221, 30002 HannoverTel. 0511 120-6044 oder 0511 120-6259 Fax 0511 120-6555E-Mail: propolizei@mi.niedersachsen.de

Layout:Dirk BindbeutelPolizeiakademie Niedersachsen, Dezernat 20Gimter Straße 10, 34346 Hann. Münden

Titelbild: © sdecoret / Fotolia und Polizei

Druck:updruck printmanufakturAm Frettholz 5, 31785 Hameln

Die proPOLIZEI erscheint im Zwei-Monats-Rhythmus 6 mal im Jahr.

Rechtlicher Hinweis:Alle in proPOLIZEI veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht mit der Meinung des Herausgebers oder der Redaktion übereinstimmen. Die Redaktion behält sich vor, Zuschriften/Beiträge (gegebenenfalls in gekürzter Form) zu veröffentlichen.

TITEL

04 KRIMINALITÄTSENTWICKLUNG Polizeiliche Kriminalstatistik 2018

06 VU-STATISTIK 2018 Weniger Unfälle in 2018 – leichter Anstieg bei Verkehrstoten

NIEDERSACHSEN08 KRIMINALPRÄVENTION Kriminalitätsangst der Bevölkerung ernst nehmen

10 KATHOLISCHE POLIZEISEELSORGE Torsten Thiel ist neuer Landespolizeiseelsorger

11 NIEDERSACHSEN Die Polizeiseelsorge in Niedersachsen

12 DIE DIGITALE POLIZEI Fachtagung digitale Ermittlungen

14 INTERVIEWS Höherer Dienst – auch was für mich!

16 OSNABRÜCKER FACHTAGUNG Osnabrücker Fachtagung nimmt erhöhte Risikowahrnehmung der Gesellschaft in den Blick

NIEDERSACHSEN

18 LINGEN: Gewalt-Präventionsprojekt vorgestellt

19 RÄDERWERK Polizei und Kooperationspartner stellen Projekt „Räderwerk“ vor

20 GRENZÜBERSCHREITENDES POLIZEITEAM „Ahauser Übereinkommen“ besiegelt Fortführung des Grenzüberschreitenden Polizeiteams

22 NACHRICHTENAUSTAUSCHSYSTEM SIENA – Der kurze Draht ins Ausland

24 „BACHELOR OF ARTS“ „Bachelor of Arts“ an 163 angehende Polizeikommissarinnen und Polizeikommissare verliehen

26 ABLENKUNG IM FÜHRERHAUS Spezialisierte Verkehrsüberwachung des Schwerlastverkehrs

AKTUELL

27 POLIZEI THÜRINGEN Thüringer Uniformen kommen ab 2020 aus Niedersachsen

28 ZENTRALE POLIZEIDIREKTION Uwe Lange ist neuer Polizeivizepräsident der ZPD

28 LANDESKRIMINALAMT Bernd Gründel ist neuer Vizepräsident im Landeskriminalamt

29 POLIZEIINSPEKTION OSNABRÜCK Andrea Menke neue Leiterin der Polizeiinspektion Osnabrück

29 WANDERAUSSTELLUNG „Freunde – Helfer – Straßenkämpfer. Die Polizei in der Weimarer Republik“

SPORT

30 SPORTBEAUFTRAGTER Wechsel im Amt des Polizeisport- beauftragten in Niedersachsen

31 DPM HANDBALL 11. Deutsche Polizeimeisterschaft im Handball der Frauen

INHALT

IMPRESSUM

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proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 3 EDITORIAL

Erfolge der Polizeiarbeit lassen sich nicht ganz so einfach anhand von „Bilanzdaten“ oder der Feststellung einer „Marktposition“ erklären, wie dies vordergründig für Wirtschaftsunternehmen zu sein scheint. Die Polizeiarbeit gestaltet sich facettenreich und komplex, Ergebnisse generieren sich aus Beiträgen vieler Akteure.Wenn wir in der Kriminalitätsbekämpfung Bilanz ziehen, greifen wir zunächst auf Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) zurück. Sie bildet das „Hellfeld“ ab, also die der Polizei bekannt gewordene Kriminalität. Um den Blick auch für das „Dunkelfeld“zu schärfen und die richtigen Schwerpunkte zu setzen, haben wir in Niedersachsen in den vergangenen Jahren dreimal eine sog. Dunkelfeldstudie durchgeführt. Niedersachsen ist damit bundesweit das erste Land, das in dieser Form Hell- und Dunkel-felderkenntnisse in gemeinsame Betrachtungen einbezogen hat.

Feststellbar ist, dass die PKS – bei aller Notwendigkeit der detaillierten Analyse, Bewertung und Erklärung – als ein Grad-messer für den polizeilichen Erfolg anzusehen ist. Für 2018 dürfen wir dahingehend Bilanz ziehen, dass Niedersachsen die geringste Kriminalitätsbelastung seit fast 40 Jahren aufweist. Die sog. Häufigkeitszahl, also die Anzahl der Straftaten pro 100.000 Einwohner, liegt mit 6.362 nochmals unter der des Vorjahres (6.621) und zudem deutlich unter dem Bundesdurch-schnitt (6.710). Damit ist Niedersachsen eines der sichersten Länder und behauptet eine erfreuliche „Marktposition“.

Mit etwa 506.000 Fällen registrieren wir 2018 rund 20.000 Fälle weniger als im Vorjahr und damit das niedrigste Fallauf-kommen seit 1990. Die Aufklärungsquote ist 2018 erneut ge-stiegen und liegt bei 62,8 Prozent, der höchste Stand seit 2010 und ein deutlicher Beleg für die anhaltend gute und akribische Arbeit der niedersächsischen Polizei. Die erfreuliche Entwick-lung gilt für viele Deliktsbereiche, verklärt aber nicht den Blick auf Phänomene, die sich vollumfänglich nicht durch die PKS

abbilden lassen. Das gilt bspw. für sog. Clankriminalität, die als solche nicht in der PKS erfasst ist und trotzdem seit Jahren – nicht erst mit der medialen Aufmerksamkeit – zu unseren Bekämpfungsschwerpunkten gehört.

Das Sicherheitsempfinden ist als sensibler Gradmesser zu be- trachten, wenn fast 24 Prozent der Menschen es für wahrschein- lich halten, dass in den nächsten zwölf Monaten bei ihnen ein-gebrochen wird, objektiv die Anzahl der Wohnungseinbrüche aber deutlich gesunken ist. Dafür gibt es viele Ursachen, z. B. mediale Berichterstattungen, Thematisierung im persönlichen Umfeld oder die Wahrnehmung der allgemeinen Sicherheitslage durch Berichte über islamistische Terroranschläge weltweit. Ich kann alle Kolleginnen und Kollegen nur ermutigen, bei Öffent-lichkeitsarbeit oder auch Gesprächen im privaten Umfeld aktiv zu „objektivieren“ und irreführenden Verstärkereffekten in der Wahrnehmung vom Kriminalitätsgeschehen entgegenzuwirken.

Letztlich unterscheiden wir uns nicht völlig von Wirtschafts-unternehmen. Wir stellen uns als Polizei Niedersachsen sehr erfolgreich den Herausforderungen unserer Zeit, z. B. in Bezug auf die Digitalisierung, neue Kriminalitätsphänomene oder die demografische Entwicklung. Im Zusammenwirken der Einsatz- und Ermittlungsbereiche wirkt Polizeiarbeit so erfolgreich wie lange nicht. Präsenz, Interventionsfähigkeit und Ermittlungs- arbeit in der analogen wie digitalen Welt werden aktuell weiter optimiert, um auch zukünftig feststellen zu dürfen: „Klasse Bilanz!“

Mit kollegialen Grüßen

Dirk Pejril

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Leitender Kriminaldirektor

im Landespolizeipräsidium

Dirk Pejril

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Kriminalitätsentwicklung weitüberwiegend positiv

Insgesamt wurden 506.585 Straftaten registriert, was einen Rückgang um vier Prozent (ca. 20.000 Fälle) entspricht. Die Anzahl der Tatverdächtigen sank auf 207.743 und damit um knapp 7.000 auf ein 10-Jahres-Tief. Mit 62,8 Prozent erreichte die Aufklärungsquote den zweithöchsten Stand der vergangenen zehn Jahre. Nur 2010 lag sie mit 62,9 Prozent minimal höher.

Kriminalitätsbelastung so gering wie seit fast 40 Jahren nicht mehr

Die Häufigkeitszahl (Anzahl der registrierten Straftaten pro 100.000 Einwohner) ist der wichtigste Indikator für die Kriminalitäts-belastung. Sie sank auf 6.362 Straftaten pro 100.000 Einwohner und lag damit auf einem Niveau, das seit 1980 nicht mehr erreicht wurde.

Kriminalität durch Flüchtlinge weiter gesunken

Es wurden 19.266 tatverdächtige Flücht-linge bekannt, was einen Rückgang um 3.018 (14 Prozent) darstellt. Auch bei der Anzahl aufgeklärter Fälle (ohne ausländer-rechtliche Verstöße) war ein Rückgang um knapp sieben Prozent auf etwa 25.000 Fälle zu verzeichnen.

KRIMINALITÄTSENTWICKLUNG

Polizeiliche Kriminalstatistik 2018

TITEL

Weniger Straftaten, weniger Tatverdächtige, weniger Einbrüche, weniger Gewalt gegen Polizei – dafür höhere Aufklärungsquote! Pistorius:„Ich freue mich über eine noch einmal höhere Aufklärungsquote und gleichzeitig deutlich niedrigere Kriminalitätsbelastung“. Am 4. März hat Innenminister Boris Pistorius die Polizei-liche Kriminalstatistik (PKS) vorgestellt. Landespolizeipräsident Axel Brockmann erläuterte in diesem Rahmen die Entwicklung einzelner Deliktsbereiche.

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Straftaten gegen die sexuelle Selbst-bestimmung deutlich gestiegen

Entgegen der Gesamtentwicklung der Kriminalität war ein markanter Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbst-bestimmung um 16 Prozent (920 Fälle) zu verzeichnen. In diesem besonders sensiblen Deliktsbereich wurden insge-samt 6.669 Fälle registriert.

Hierbei ist wichtig zu erwähnen, dass der starke Anstieg auf der Reform des Straf-rechts und der Einführung des Straftatbe-standes der sexuellen Belästigung gemäß § 184 i StGB fußt.

Allein im Bereich der sexuellen Belästigung wurde ein Zuwachs von knapp 79 Prozent (583 Fälle) auf 1.323 Fälle verzeichnet. Die Anzahl der Vergewaltigungen und vergewaltigungsähnlichen Delikte stieg von 896 auf 965 Fälle. Das war ein Zu-wachs um knapp acht Prozent (69 Fälle) gegenüber 2017. Signifikante Zuwächse waren ebenfalls im Bereich „sexueller Übergriff und sexuelle Nötigung“ von 446 Fällen im Jahr 2017 auf 673 Fälle im vergangenen Jahr zu verzeichnen. Diese Zunahme um 227 Fälle bedeutete einen Anstieg von 51 Prozent. Im Bereich des sexuellen Missbrauchs von Kindern war ein Anstieg von 1.295 auf 1.370 Fälle zu verzeichnen. Hier handelte es sich um eine Zunahme um knapp sechs Prozent (75 Fälle).

Erneut deutlich weniger Wohnungseinbruchdiebstähle

Die Zahl der Wohnungseinbruchdieb-stähle ging landesweit auf 11.202 Fälle und damit um rund 17 Prozent auf ein 10-Jahres-Tief zurück. Die Versuchsquote stieg auf 41 Prozent.

Während der Pressekonferenz hob der Minister hervor, dass vier von zehn Ein-brüchen im Versuchsstadium bleiben. Grund hierfür sei ein verbesserter Ein-bruchsschutz. Er werde sich auch zukünf- tig dafür einsetzen, dass die staatlichen Fördermöglichkeiten der KfW zum Einbruchsschutz auch auf Neubauten übertragen werden.

Weniger Gewalt gegen Polizei

2018 wurden insgesamt 3.004 Fälle von Gewalt gegen Polizei registriert. Das waren 175 Fälle (fünf Prozent) weniger als im Vorjahr. Insgesamt wurden 1.152 PVB verletzt, davon 13 schwer und 1.139 leicht verletzt (2017 neun Schwerverletzte und 1.278 leicht verletzt).

Der Minister betonte: „Jeder Angriff auf Rettungskräfte, Polizistinnen und Polizisten oder Feuerwehrleute ist absolut inakzeptabel, verwerflich und durch nichts zu entschuldigen. Wer diese Personen angreift, greift den gesamten Rechtsstaat an. Darum habe ich mich dafür eingesetzt, den § 114 StGB anzupassen. Hier gilt jetzt: Für tätliche Angriffe auf Rettungskräfte, Feuerwehrleute oder Polizeibeamtinnen und -beamte ist ein Strafmaß von drei Monaten bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe vorgesehen“.

Erstmals Aussagen zum Tatmittel Stichwaffe in der PKS möglich

2018 wurden 3.754 Fälle mit dem Tatmittel Stichwaffe und damit drei Fälle weniger als 2017 registriert. Der Anteil der Fälle mit Stichwaffe an der Gesamtkriminalität betrug etwa 0,7 Prozent. Bei 99 Prozent aller Stichwaffen handelte es sich um Messer. Sieben Personen wurden im Jahr 2018 (2017: 15) tödlich, 135 (2017: 109)schwer und 963 (2017: 901) leicht verletzt.„Straftaten, die mit einer Stichwaffe, fast immer mit Messern, begangen werden, können zum Tod führen und sind verach-tenswert. Solche Taten tragen zu einem

geringeren Sicherheitsempfinden der Men- schen bei. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir in Niedersachsen unabhängig von der Vorgehensweise anderer Länder die Straftaten mit Stichwaffen seit diesem Jahr gesondert auswerten können“, so Minister Boris Pistorius.

Fazit des Ministers

Am Ende der Veranstaltung hob der Minister noch einmal die gute Arbeit der niedersächsischen Polizei hervor: Der positive Trend bei der Kriminalitäts-statistik 2017 hat sich auch 2018 weiter fortgesetzt. Die Kriminalität ist in den meisten Kriminalitätsbereichen im ver-gangenen Jahr erneut zurückgegangen.In vielen Deliktsbereichen sogar auf die niedrigsten Werte der vergangenen zehn Jahre oder sogar darüber hinaus. Die Arbeit der niedersächsischen Polizei im Jahr 2018 ist wieder sehr positiv zu bewerten. Unsere Polizei genießt zurecht das Vertrauen der Bevölkerung! Deshalb bedanke ich mich bei unseren Polizei-beamtinnen und -beamten und allen Beschäftigten in der niedersächsischen Polizei für ihre engagierte, professionelle und wertvolle Arbeit. Jede und jeder Einzelne von Ihnen trägt Tag für Tag dazu bei, dass Niedersachsen ein sehr sicheres Bundesland ist und bleibt“. Pressestelle

TITEL

Weitere Infos finden Sie

auf der Website des LKA Niedersachsen

https://www.lka.polizei-nds.de unter: Kriminalität Statistik

Polizeiliche Kriminalstatistik 2018

Die Polizeiliche Verkehrsunfallstatistik wird regelmäßig von vielen Verantwortlichen als Standortbestimmung zum Grad der Verkehrssicherheit und zur Beurteilung der sich daraus ergebenden Handlungs-felder herangezogen. Ein solches war, ist und bleibt beispielsweise weiterhin das der „Baumunfälle“. Hierzu konnte Pistorius positiv herausstellen, dass in Niedersachsen 2018 erstmals weniger als 100 Menschen bei Baumunfällen starben und damit ein historischer Tiefstand erreicht worden ist. Diese kontinuierliche und breit aufgestellte Präventionsarbeit in diesem Bereich gilt es weiter voranzutreiben, denn im Ergebnis kamen im letzten Jahr immer noch 96 Menschen bei Baumunfällen ums Leben.

Besonders auffällig wies sich im letzten Jahr ebenso der niedersächsische Ab-schnitt der Autobahn A2 in der Unfall-statistik aus. 41 Prozent der auf Auto-bahnen getöteten Personen (24 von 59 Todesopfern) kamen auf den rund 150 niedersächsischen Kilometern der A2 ums Leben.

Die beiden betroffenen Polizeidirektionen Hannover und Braunschweig reagierten darauf unmittelbar. Neben Präventions-maßnahmen führten die Dienststellen vermehrt Kontrollen durch, insbesondere vor und in den Bereichen der dortigen Baustellen. Allein dadurch sind mehr als 25.000 Verstöße festgestellt worden,

vorrangig bei Geschwindigkeitsüber-schreitungen, Abstandsmissachtungen, fehlerhaftem Überholen und Ablenkung durch verbotswidrige Nutzung eines Smartphones und dergleichen.

Maßgeblicher in der Bewertung und Ausrichtung der Verkehrssicherheits-arbeit sind die Verkehrsunfälle mit Per- sonenschäden sowie die Anzahl der dabei Verunglückten. Im Gegensatz zur Gesamtanzahl der Verkehrsunfälle ist bei den Verkehrsunfällen mit Personen-schäden eine leichte Zunahme von 0,2 Prozent auf 32.931 zu verbuchen. Die Anzahl der Verunglückten hat um 0,8 Prozent auf 42.766 leicht abgenommen.

VU-STATISTIK 2018

Weniger Unfälle in 2018 – leichter Anstieg bei VerkehrstotenAm 25. März ist durch den Niedersächsischen Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, die Polizeiliche Verkehrsunfallstatistik 2018 vorgestellt worden. Durchschnittlich registrierte die niedersächsische Polizei im letzten Jahr alle 2,5 Minuten einen Verkehrsunfall, in der Summe jedoch rund 4.000 Unfälle weniger als 2017. Daneben stieg in 2018 im Vergleich zum Vorjahr die Anzahl der im Straßenverkehr tödlich Verunglückten von 403 auf 417 Verkehrstote.

TITEL Seite 6 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI

proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 7

Diese Abnahme ist ausschließlich auf die Reduzierung der Leichtverletzten zurück-zuführen, da 14 Personen mehr tödlich und zwölf Personen mehr schwer bei Unfällen verletzt worden sind.

Im Jahr 2018 kamen im Vergleich zum Vorjahr mehr Kinder bei Verkehrsunfällen auf Niedersachsens Straßen ums Leben. Sechs von insgesamt zwölf Kindern im Alter von 14 Jahren und jünger allein durch die Unachtsamkeit anderer.

Bei den „Jungen Erwachsenen“ nahm die Anzahl der Getöteten um zehn Prozent zu. Die Anzahl der getöteten „Jungen Fahrer“ ist im Vergleich zu 2017 auf einem gleichbleibenden Niveau geblieben. Der Großteil der „Jungen Erwachsenen“ waren Fahrende oder Mitfahrende in einem Pkw (36 Personen).

In der Altersgruppe der tödlich verun-glückten Senioren (ab 65 Jahren) sind 128 Todesopfer im Jahr 2018 registriert worden. Damit bleibt das Niveau gleich-bleibend auf dem des Vorjahres. Von den 128 Verkehrstoten waren 64 Prozent älter als 75 Jahre. Deren Bevölkerungsanteil beträgt gegenwärtig in Niedersachsen

TITEL

rund 11,5 Prozent bei einem Anteil an den Verkehrstoten von fast 20 Prozent. Mehr als die Hälfte der getöteten älteren Menschen gehörten zur Gruppe der schwachen Verkehrsteilnehmenden. Sie kamen als Fußgänger und Radfah- rende im Straßenverkehr ums Leben.

Jedoch ist in der Summe bei der Risiko-gruppe der Fußgänger für 2018 ein positiver Trend festzustellen. Hier kamen 14 Fußgänger weniger ums Leben als im Vorjahr. Diese Nachricht ist umso erfreu-licher, wenn man bedenkt, dass von 2016 auf 2017 noch einen Anstieg von rund 19 Prozent (10 Verkehrstote mehr) zu verbu-chen war. Ebenfalls positiv bei der Betrach-tung dieser Risikogruppe ist, dass nicht nur weniger Menschen getötet, sondern auch rund vier Prozent weniger Menschen bei Unfällen schwer verletzt worden sind.

Im Gegensatz hierzu ist bei den getöteten Fahrradfahrenden eine Zunahme zu ver-zeichnen. 2018 kamen in Niedersachsen 60 Fahrradfahrende bei Verkehrsunfällen ums Leben. Das sind zwölf Personen mehr als im Vorjahr. Bei rund einem Viertel die-ser Unfälle waren die Fahrradfahrenden selbst Hauptverursacher. Auffällig ist, dass rund 32 Prozent der Getöteten mit einem Pedelec unterwegs waren.

Damit spiegelt sich die vermehrte Nutzungvon Pedelecs auf niedersächsischen Straßenauch vermehrt in der Unfallstatistik wider.

Den Fahrrädern gleichgestellte Pedelecs gewinnen zunehmend an Bedeutung. Ohne große Anstrengung kann mit einem

Pedelec mit Motorunterstützung rund 25km/h erreicht werden. Das macht dieses Fortbewegungsmittel insbesondere für ältere Menschen attraktiv, da sie damit eine weitere Form von Mobilität erleben können. So waren im letzten Jahr 84 Prozent (16) der getöteten Pedelecfah-renden älter als 65 Jahre. Durch spezielle Seminare für Senioren, die die Thematik Pedelec betreffen, soll hier vorgebeugt werden. Die Landesverkehrswacht Nie-dersachsen erarbeitet hierzu gerade ein Programm, an dem sich die Polizei eben-so beteiligen wird. Mit ähnlichen Semi-naren wie beispielsweise dem Seminar „Fit im Auto“ werden vergleichsweise regelmäßig gute Erfahrungen gemacht. Allein an diesen mehr als 200 Seminaren nahmen in 2018 landweit rund 2400 Senioren teil.

Niedersachsen wird sich weiter für mehr Sicherheit im Straßenverkehr einsetzen. Dabei bilden insbesondere Rücksicht-nahme und regelkonformes Verhalten zusammen mit effektiven Verkehrsüber-wachungs- und Unfallpräventionsmaß-nahmen den Kern für einen sicheren Straßenverkehr.

Mareike Frers, Thomas Buchheit

Weitere Infos finden Sie

auf der Website der Polizei Niedersachsen

https://www.polizei-nds.de unter: Verkehr Statistik

Seit mehr als 20 Jahren bin ich als Beauftragte für Kriminalprävention tätig. Noch nie war die Bevölkerung in dieser Zeit seltener Opfer von überfallartigen Sexualdelikten, Einbruchdiebstahl, Raub, Körperverletzungsdelikten und ähnlich schweren Straftaten als derzeit. Dennoch spiegelt die aktuell empfundene Kriminalitätsangst diese sinkenden Zahlen in keiner Weise wieder.

KRIMINALPRÄVENTION

Kriminalitätsangst der Bevölkerung ernst nehmen

Seite 8 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEINIEDERSACHSEN

Sowohl eigene dienstliche Erfahrung alsauch die „Befragung zur Sicherheit und Kriminalität in Niedersachsen“ (LKA, 2016)zeigen deutlich, dass sich Bürgerinnen und Bürger ungeachtet der Tatsache, dass die Kriminalitätsbelastung sinkt, noch nie unsicherer gefühlt haben. Gründe für das Unsicherheitsempfinden sind hinläng- lich bekannt, so u. a. die so genannte Flüchtlingskrise und die Medienberichter- stattung – Only bad news are good news.

Worauf ich im Besonderen hinweisen möchte und wo ich dringenden Handlungsbedarf sehe, ist:

die Verrohung der Sprache und alltäglich erduldete Übergriffe

Seit mehr als 10 Jahren halte ich Vorträge vor Behördenmitarbeitern. Noch nie war deren Reaktion so dramatisch wie derzeit: Lehrkräfte, Bedienstete von zum Beispiel Jobcentern, Jugend-, Sozial-, Finanz-, Ausländerämtern beklagen, dass Kunden ihnen gegenüber gewaltbereit, grenzüber-schreitend auftreten und dieses Verhalten nicht sanktioniert wird. Nicht umsonst erfassen wir Übergriffe auf Polizeibeamte seit mehreren Jahren, denn gerade auch gegenüber diesen ist die Tendenz deutlich.

Bei allen Gesprächen mit Bürgerinnen undBürgern lässt sich deutlich heraushören, dass die Justiz massiv in der Kritik steht. Niemand versteht, warum Straftäter „nicht verurteilt“ werden. Eine Freiheits-strafe, die zur Bewährung ausgesetzt wird, ist nach dem Empfinden der Bevölkerung keine wirkliche Strafe. Behördenmitar- beiter, die beleidigt, bedroht, bespuckt wurden, können nicht nachvollziehen, dass das Verfahren beispielsweise mangels öffentlichen Interesses eingestellt wurde. Sie sehen darin einen Freibrief für den Täter weiterzumachen. Durch solche Verfahrensweisen wird Kriminalitätsangst forciert und bekanntermaßen auch auf massive Gewalttaten fokussiert.

Deutlich wird in solchen Zusammen-hängen, dass kaum jemand in der Bevölkerung einen Einblick in das Strafzumessungsrecht (s. Meier, Licht ins Dunkel: Die richterliche Strafzumessung, JuS 2005,769) hat: Die Bevölkerung über-schätzt die abschreckende Wirkung von Strafe, die kriminologischen Erkenntnissen nach nicht nachgewiesen ist. Auch der Vergeltungszweck wird überbewertet und sogar politisiert. Die Orientierung an der schuldangemessenen Strafe ist weitgehend unbekannt.

Vielleicht würde eine Aufklärung über Strafverfahren, wie beispielsweise Schul-klassenbesuche bei Gericht, als Pflichtver-anstaltung einen anderen Einblick in unser Rechtssystem bieten. Die Justiz hat sich rechtsphilosophisch weiterentwickelt, die Bevölkerung aber nicht mitgenommen.

Dennoch schreibe ich diesen Text aus gegebenem Anlass: Viele Bürgerinnen und Bürger äußern inzwischen, dass sie neben der „Tatsache, dass den Tätern sowieso nichts passiert“, die Befürchtung haben, dass Täter sie bedrohen /einschüchtern würden, egal, ob sie Anzeigeerstatter sind oder sie sich als neutraler Zeuge zur Verfügung stellen. Bisher konnte ich diese Form der Kriminalitätsangst auflösen, in dem ich klar gesagt habe, dass Täter dann Sanktionen erfahren. Gerade aktuell wurde hier im Bereich ein Zeuge bedroht. Sanktionen gegen den Täter hat es – bis zum Absenden des Textes – nicht gegeben.Das schürt Ängste.

Die Polizei trägt wesentlich zur Minderung der Kriminalitätsangst bei. Es ist aber an der Zeit, dass andere Institutionen sich beteiligen: Politiker und Medien sollten verantwortlich und sachlich mit dem Thema Kriminalität umgehen und auch die Justiz sollte sich über ihre Rolle in diesem Zusammenhang klar sein.

Eleonore Tatge

proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 9 NIEDERSACHSEN

Eleonore Tatge Foto: privat

Seite 10 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI

KATHOLISCHE POLIZEISEELSORGE

Torsten Thiel ist neuer Landespolizeiseelsorger

Für seine Amtseinführung als neuer Landespolizeiseelsorger konnte sich Torsten Thiel keinen feierlicheren Rahmen wünschen: Während des diesjährigen Weltfriedensgottesdienstes im Februar wurde er im Hildesheimer Dom von Bischof Dr. Heiner Wilmer offiziell vorgestellt.

In Sachen Polizeiseelsorge ist Pastoralrefe- rent Torsten Thiel im Grunde genommen ein „alter Hase“, denn bereits seit 1997 ist er in Südniedersachsen als Mitarbeiter in der Polizeiseelsorge tätig. Ebenso unter-richtet er in diesem Kontext an der Polizei-akademie Niedersachsen seit mehreren Jahren als Dozent für Berufsethik.

Zur Amtseinführung sprach proPOLIZEI-Redakteur Sven Thielert mit Torsten Thiel über sein neues Aufgabenfeld und seine Zukunftspläne:

Durch Ihre über 20jährige Berufs-erfahrung ist Ihnen das Spektrum der Polizeiseelsorge vertraut. Was bringt der Schritt zum Landespolizeiseel- sorger für Sie mit sich?

Thiel: Mit der neuen Aufgabe wurde mir neben der eigentlichen Seelsorge eine Vielzahl an organisatorischen und koor- dinierenden Arbeitsfeldern übertragen. So bin ich als Landesbeauftragter für die niedersächsischen Bistümer Hildesheim, Osnabrück und für den Offizialatsbezirk Vechta für die Polizei- und Zollseelsorge zuständig. Darüber hinaus ist mir auch die ökumenische Zusammenarbeit mit der evangelischen Landeskirche – hier besonders die mit meinem Pendant Frank Waterstraat – sehr wichtig. Trotz der neuen Aufgaben bleibe ich aber meiner südniedersächsischen Wahlheimat privat und dienstlich treu. Mein Büro im Pfarrhaus St. Vinzenz in Göttingen steht weiterhin offen.

NIEDERSACHSEN

proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 11

NIEDERSACHSEN

Wie sieht Ihre Zusammenarbeit mit der „Organisation Polizei“ aus?

Thiel: Mit der neuen Aufgabe bin ich nun auch der Ansprechpartner für das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport, das Landespolizeipräsidium und die Polizeidirektionen in unserem Bundesland. Froh bin ich auch, dass ich weiterhin als Dozent für Berufsethik an der Polizeiakademie Niedersachsen an den Studienorten Hann. Münden und Nienburg tätig sein darf.

Berufsethik klingt im Kontext zur Polizei recht abstrakt. Was umfasst der Bereich Berufsethik für Sie?

Thiel: Inhaltlich geht es im Unterricht grundsätzlich um ethische Fragen des Umgangs der Polizei mit den Bürger- innen und Bürgern, insbesondere um die Bedeutung der Menschenwürde.

Aber auch der Umgang mit Sterben, Tod, Trauer und Suizid. In dem Zusam-menhang ist es für mich wichtig, dass wir uns intensiv mit dem Überbringen einer Todesnachricht befassen. Außerdem widmen wir uns dem Thema Schuss- waffengebrauch als allerletztes Mittel in besonderen Einsatzlagen wie einer Geiselnahme, Amok- oder Terrorlage.

Haben Sie auch Ideen und Ziele für die Zukunft als der „neue“ Landespolizeiseelsorger?

Thiel: Wer mich kennt, weiß, dass mir der persönliche Kontakt sehr wichtig ist. Und aus dieser Einstellung heraus ist es mir ein Anliegen – auch trotz meiner neuen Aufgaben – Kontakt zu denen zu halten und zu pflegen, die an der Polizeibasis einen schweren und häufig belastenden Job machen. Darüber hinaus schwebt mir noch ein Projekt vor, bei dem

wir denjenigen, deren „Seele“ aus dem Gleichgewicht geraten ist, eine „Auszeit“ anbieten können.

Wir sind auf das Projekt gespannt. Vielen Dank für das Gespräch!

Die Polizeiseelsorge in Niedersachsen

In Niedersachsen gibt es wie in allen anderen Bundesländern und bei der Bundespolizei die Polizeiseelsorge. Geregelt ist diese Seelsorge durch Verträge beziehungsweise Vereinbarungen mit den beiden großen christlichen Kirchen und der niedersächsischen Polizei.

Ökumenisch gelebt wird sie von den beiden verantwortlichen Ansprech-partnern, dem Landespolizeiseelsorger Torsten Thiel (katholische Kirche) und Pastor Frank Waterstraat (Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen). Mit der Unterstützung durch weitere kirchliche Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter gewährleisten sie eine nieder-sachsenweite Polizeiseelsorge.

Die Seelsorge ist vielfältig, aber im Mittelpunkt steht immer der Mensch. Das Aufgabenspektrum umfasst unter

anderem die Einsatzbegleitung, die Nach- sorge bei belastenden Einsätzen sowie die Bereitstellung von seelsorglichen Angeboten in Form von Gesprächen, Seminaren, aber auch gottesdienstlichen Feiern. Darüber hinaus werden die Felder Berufsethik und die Betrachtung des polizeilichen Handelns im Rahmen der Aus- und Fortbildung abgedeckt.

Polizeiseelsorgerinnen und Polizeiseel-sorger haben eine dienstliche Schweige-pflicht und ein Zeugnisverweigerungs-recht auf der Basis des § 53 StPO.

proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 11 NIEDERSACHSEN

Kontakt:Torsten ThielLandespolizeiseelsorger

Kath. Polizei- und ZollseelsorgeNiedersachsenAn der St. Venzenz-Kirche 537077 GöttingenTelefon 0551 3054741Mobil 0170 2273698torsten.thiel@plizeiseelsorge.orgwww.polizeiseelsorge.org

Unabhängig davon arbeiten die örtlich zuständigen Polizeiseelsorger auch mit den Regionalen Beratungsstellen der Polizeibehörden zusammen.

Weiterführende Informationen und Kontaktdaten sind auf den folgenden Internetseiten zu finden:

https://niedersachsen.polizeiseelsorge.org

https://www.kirchlicher-dienst-in-pz.de

Sven Thielert

NIEDERSACHSEN

Das Ziel der Tagung war es in erster Linie, die Internetkompetenz derjenigen Ermitt- lerinnen und Ermittler zu erhöhen, die noch keine Berührungspunkte mit dem Themenfeld Cybercrime im engeren Sinne hatten und so die Handlungssicherheit im Umgang mit dem Themenfeld zu stärken. Digitale Ermittlungen betreffen lange nicht

mehr nur das Phänomen Cybercrime im engeren Sinne, sondern finden sich durch die fortschreitende Digitalisierung in un- serer Gesellschaft mittlerweile in nahezu allen Ermittlungen wieder. „Nicht zuletzt nach der Veröffentlichung von persönli- chen Daten von Politikern und Personen des öffentlichen Lebens diskutieren wir

über Hackerangriffe und Cybersicherheit. Diese Themen sind in der Mitte der Ge-sellschaft angekommen, und die Aufgabe der Sicherheitsbehörden wird immer mehr sein, hier gerade präventiv zu wirken.“, so die einführenden Worte des nieder-sächsischen Ministers für Inneres und Sport, Boris Pistorius.

Am 30. Januar richteten die PD Hannover, die PA Niedersachsen und das LKA Niedersachsen die landesweite Fachtagung „Digitale Ermittlungen in der PolizeiNiedersachsen“ in den Räumlichkeiten des LKA in Hannover aus. Mehr als 100 Kolleginnen und Kollegen nahmen vor Ort an der Veranstaltung teil; weitere Ermittlerinnen und Ermittler hatten die Möglichkeit, die Veranstaltung live via Webinar zu verfolgen.

DIE DIGITALE POLIZEI

Fachtagung digitale Ermittlungen

Seite 12 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI

proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 13 NIEDERSACHSEN

Im Folgenden wurden frei nach dem Motto „aus der Praxis für die Praxis“, in verschiedenen Vorträgen nützliche Infor-mationen zur Prävention, zum digitalen Tatort, zu Problemstellungen und Lösungs-wegen in Ermittlungsverfahren mit digi-talem Bezug dargestellt.

Den Auftakt machte ein Fachvortrag von Nils Ansorge und Kai-Marek Hintenberg vom Cyberkompetenzteam des ZKD Han-nover mit dem Titel “Wissenstransfer im digitalen Raum“. Neben einem interes-santen Ausblick auf die Zukunft digitaler Ermittlungen, wurde vorgestellt, welche Möglichkeiten den Ermittlerinnen und Ermittlern heute schon zur Verfügung stehen.

Es folgte ein weiterer Vortrag von Volker Peters (LKA) über die Sicherung von Cloud Daten, der neben der fachlichen Kompo- nente auch vielen vor Augen geführt haben dürfte, wieviel Informationen jeder von uns im Internet auch ungewollt preisgibt und in welchem Umfang diese gespeichert werden.

Anschließend wurden durch Sebastian Salamon und Carsten Ehlert (PD Hannover, ZKD) anhand eines konkreten Beispiels aus der Praxis Ermittlungsmethoden, Problem-stellungen und Lösungsmöglichkeiten, auch vor dem Hintergrund endlicher Per- sonalressourcen, anschaulich dargestellt.

Im letzten Beitrag hat Hans-Joachim Henschel (LKA) die derzeitigen Konzepte und Möglichkeiten rund um das Thema„Prävention mit digitalen Bezügen/Cyber-crime“ präsentiert, die nicht nur für die Sachbearbeitung, sondern auch für die Beratung von Geschädigten nützliche Informationen bieten.

Auf dem sogenannten Digitalen Markt der Möglichkeiten wurden an insgesamtvier Ständen die Themen „Prävention durch Künstliche Intelligenz“, „Bodycams“,„NIMes“ und „Sichere Mobile Kommu- nikation“ sowie das polizeiliche, soziale Netzwerk „Null15“ vorgestellt und durch die jeweiligen Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter des MI, des LKA, der ZPD und der PD Hannover anschaulich präsentiert.

Zum Ende führte SavaşGel (PD H) eine Podiumsdiskussion mit Michael Brodthage (LKA), Oliver Stock (MI) und Michael Herbst (PA) unter der Überschrift:„Wohin geht die Reise der digitalen Polizei?“durch. Hier wurde bei einem offenen Ge-dankenaustausch einmal mehr deutlich, dass die Polizeidirektionen, das MI, das LKA und die Polizeiakademie bereits eng zu digitalen Themen zusammenarbeiten.

Wir danken auf diesem Wege noch einmal allen Mitwirkenden für ihren engagierten Einsatz und Beitrag an dieser gelungenen Veranstaltung.

Stefan Flincker-Kuhlmann

v. l. Michael Brodthage (LKA), Oliver Stock (MI), Michael Herbst (PA) und Savas Gel (PD H)

Für die offenen und sehr persönlichenAntworten wollen wir uns an dieser Stelle vorab bedanken! In dieser Aus-gabe kommen Nurdan Yavuz (ZPD), Phil Havermann (PD OS) und Sven Schremmer (PA NI) zu Wort.

Gab es einen speziellen Anlass dafür, den Weg in den höheren Dienst einzuschlagen?

Yavuz: Den speziellen Anlass gab es nicht, es waren vielmehr einzelne Momente, die mich motiviert haben. Insbesondere eine Mischung aus einem Bedürfnis nach mehr Verantwortung,

meine berufliche Neugierde und nicht zuletzt auch die erweiterte Möglichkeit der Gestaltung und Einbindung waren für mich ausschlaggebend.

Havermann: Es gab keinen konkreten Anlass. Die Motivation für meine Be-werbung zum höheren Dienst hat sich vielmehr entwickelt. Ich hatte das große Glück, dass ich auf dem Weg dorthin unterschiedliche Erfahrungen in den Bereichen Führung und Personalverant-wortung sammeln konnte. Persönlich hat mich dabei gereizt, Verantwortung zu übernehmen, mich für die Belange unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzusetzen sowie mit vielfältigen Charak-

teren und Interessensgemeinschaften zu-sammen zu arbeiten. Da ich diesbezüglich meinen Wirkungskreis intensivieren und meine individuellen Gestaltungsmöglich-keiten erweitern wollte, habe ich den Weg in den Höheren Dienst eingeschlagen.

Schremmer: Einen besonderen Anlass hat es bei mir nicht gegeben. Der Entschluss hat sich erst mit den Jahren bei mir ge-festigt. Dies passierte auf der einen Weise durch meine verschiedenen dienstlichen Tätigkeiten und dem Kontakt mit vielen Kolleginnen und Kollegen des ehemals höheren Dienstes, aber auch meinem Interesse an einer Führungsaufgabe in der anderen Laufbahn.

Die Redaktion der proPOLIZEI stellt Ihnen in dieser und in den kommenden Ausgaben junge Polizeirätinnen und -räte vor. In kurzen Interviews wurden den jungen Absolventinnen und Absolventen des Masterstudiengangs vier Fragen – unter anderem zu den Themen Motivation und Vereinbarkeit von Beruf und Familie – gestellt.

INTERVIEWS

Höherer Dienst – auch was für mich!

Sven SchremmerNurdan Yavuz

NIEDERSACHSEN Seite 14 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI

Welche Möglichkeiten des hD haben Sie auf dem Weg motiviert, was hat ggf. abgeschreckt?

Yavuz: Beruflich hat mich nichts abge-schreckt, Herausforderungen motivieren mich. Ich habe mich allerdings lange Zeit mit dem Thema Vereinbarkeit von Beruf/Karriere und Familie beschäftigt, da mein Vater vor acht Jahren pflegebe-dürftig wurde.

Havermann: Besonders motivierend fand ich die Zusammenarbeit mit unter-schiedlichen Menschen, Institutionen und Kooperationspartnern. Während meiner Tätigkeit als Stationsleiter habe ich beispielsweise festgestellt dass es mir große Freude bereitet, in Teamarbeit Lösungen und Ideen zu entwickeln und dadurch Organisationsbereiche fortzu-entwickeln. Natürlich wurde ich aber auch situationsabhängig mit negativ belasteten Themen, wie personellen Engpässen und Krankheitsfällen, kon-frontiert. Obwohl für mich die mensch-lichen Interessen und Bedürfnisse von besonderer Bedeutung sind, habe ich die Erfahrung gemacht, dass dennoch auch unpopuläre und folgenreiche Entschei-dungen im Sinne der Organisation gefällt werden müssen. Gerade diese können abschreckend sein, sie sind bei mir aber auch eng mit einem persönlichen Lern-prozess und dadurch häufig auch mit positiven Rückmeldungen aus der Beleg-schaft verknüpft.

Schremmer: Ein entscheidender Punkt war, dass ich durch den Laufbahnwechsel selbst mitgestalten und mitentscheiden kann. Man trägt eine Menge Verantwor- tung, aber kann auch etwas bewirken. Motivierend empfinde ich das persön- liche Weiterbildungsangebot durch daszweijährige Studium an der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol). Auf der anderen Seite hat mich dieses Studium aber auch, insbesondere mit dem Blick auf die Vereinbarkeit mit meiner Familie, im Vorwege ein wenig „abgeschreckt“. Bisher kann ich aber behaupten, dass diese Gedanken absolut unbegründet waren und man durch die PA und das LPP auch gut unterstützt wird.

Mussten Sie durch die Entschei-dung auf etwas verzichten oder sogar Opfer bringen?

Yavuz: Sicher musste ich auch im Privat-leben zeitlich andere Prioritäten setzen. Das ist aber mit Disziplin und Selbst- manangement oftmals ausgleichbar.

Havermann: Bereits im Vorfeld habe ich mich intensiv mit meiner Familie über mögliche Herausforderungen wie einem Dienstortwechsel und mit einer möglichen Verlagerung des Wohnortes beschäftigt. Auch wenn dieser Schritt nicht gänzlich auszuschließen war, so haben mich die Erfahrungswerte aus den vergangenen Jahren in der Ent-scheidung bestärkt, da die Verteilung der Dienstposten nach dem Studium sozialverträglich und gleichbehandelnd sowie mit großer Planungsintensität durchgeführt wurden. Große Bedenken hatte ich zunächst, dass ich während der Geburt meiner ersten Tochter im laufen-den Studium auf gemeinsame und nicht wiederkehrende Momente verzichten muss. Trotz Präsenzpflicht und Klausuren hat mir das Studium aber ausreichende Freiräume gegeben, diese gemeinsame Zeit zu genießen.

Schremmer: Bis zum jetzigen Zeitpunkt habe ich noch auf nichts verzichten müssen. Selbstverständlich ist die Zeit im Rahmen der Förderphase anstrengend und fordernd, aber auch schön und sehr lehrreich. Man hat eine Menge Menschen kennengelernt und viel gelernt.

Wie erreichen Sie trotz hD einen vernünftigen Ausgleich zwischen Beruf und Privatleben?

Yavuz: Ich finde es unabhängig von der Laufbahn wichtig auf sich zu achten und das Bedürfnis nach einem Ausgleich zeitig zu erkennen. Wenn ich einen Aus-gleich brauche, verbringe ich am liebsten Zeit mit mir vertrauten Menschen und tue Dinge, die entschleunigen. Das kann z. B. einfach ein Tag am See sein.

Havermann: Der beste Ausgleich ist meine Familie. Dazu versuche ich, meine persönlichen und zugleich auch end- lichen Ressourcen zeitlich strukturiert und priorisiert einzusetzen. Unabhängig von der Funktion und dem Dienstgrad bleibt dieser Spagat aber nicht nur für mich immer wieder eine besondere Herausforderung. Dank der vorhandenen Rahmenbedingungen gelingt es mir aber, meine beruflichen und privaten Interessen miteinander zu verbinden.

Schremmer: Da ich mich aktuell noch im Studium und noch nicht im ehemals höheren Dienst befinde, strebe ich ak-tuell lediglich einen Ausgleich zwischen Studium und Familie an. Dabei werde ich aber auch sehr gut durch meine Familie unterstützt, was für mich persönlich auch immer einer der entscheidenden Kriterien für die Bewerbung für den Laufbahnwechsel war. Aufgrund der knappen Zeit bleibt aktuell nur leider der Sport ein wenig auf der Strecke.

proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 15 NIEDERSACHSEN

Phil Havermann

Seite 16 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEINIEDERSACHSEN

Darauf versuchte das Symposium „Die Sicherheitsgesellschaft – Im Kontext realer und gefühlter Risiken“ der Universität und Polizeidirektion Osnabrück, das am 19. Februar im Osnabrücker Schloss stattfand, Antworten zu finden.

Die Polizeidirektion Osnabrück und das Institut für Islamische Theologie (IIT) der Universität Osnabrück luden bereits zum sechsten Mal in Folge zu dem gemeinsa-men Symposium ein, das in dieser Form

und Größenordnung bundesweit einmalig ist. Michael Maßmann, neuer Präsident der Polizeidirektion Osnabrück, und Prof. Dr. Wolfgang Lücke, Präsident der Univer-sität Osnabrück, wie auch Prof. Dr. Bülent Ucar, Direktor des Instituts für IIT der Uni- versität Osnabrück, freuten sich, gemein-sam als Veranstalter rund 240 Gäste, da- runter Experten aus Politik, Polizei, Justiz, Kommunen, Wissenschaft sowie Organi- sationen, Vereinen und Verbänden aus ganz Deutschland und den Niederlanden, begrüßen zu dürfen.

Eine Erkenntnis: Alle Akteure, darunter Sicherheitsbehörden, Sozialarbeiter, Jour- nalisten, Wissenschaftler, Justiz, aber auch Verbände und Moscheegemeinden, müssen sich der Verantwortung bewusst sein dass die Art, wie über Kriminalität kommuniziert wird, eine große Rolle für die Kriminalitätsfurcht der Menschen spielt. Aber auch die Bevölkerung hat eine eigene Verantwortung, wie sie mit ihren Ängsten umgehe, so die Experten.

OSNABRÜCKER FACHTAGUNG

Osnabrücker Fachtagung nimmt erhöhte Risikowahrnehmung der Gesellschaft in den Blick

Die Diskussion um die Innere Sicherheit in Deutschland ist präsenter denn je. Das Sicherheitsbedürfnis vieler Bürger ist Umfragen zur Folge in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Warum ist das so? Und wie kann es gelingen, Diskrepanzen zwischen gestiegenen Sicherheitsbedürfnissen und objektiver Kriminalitätslage zu erläutern und Folgeproblematiken adäquat entgegenzuwirken.

NIEDERSACHSENproPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 17

Im Kern muss es darum gehen, dass die Bürgerinnen und Bürger den handelnden Akteuren bei Fragen der Inneren Sicherheit vertrauen. Und dieses Vertrauen entsteht durch transparente und offene Kommunikation. Polizeipräsident Michael Maßmann sprach sich für eine sachliche, nüchterne und seriöse Kommuni- kation aus, die die Bevölkerung realistisch über die durch Krimi- nalität drohenden Gefahren und Risiken aufkläre. Zudem wol-len die Sicherheitsbehörden neben der Analyse der objektiven Sicherheitslage das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen noch stärker in ihre Arbeit einbeziehen. „Hier kann die Wissen-schaft beitragen, Lösungsansätze zu erarbeiten“, so Prof. Dr. Bülent Ucar. Prof. Dr. Tobias Singelnstein (Ruhr Universität Bochum) stellte in seiner Eröffnungsrede fest, dass es kein Leben ohne Unsicherhei-ten gibt. „Sicherheit ist relativ. Unsicherheit gehört in gewissem Maß zum Leben“, so der Kriminologe. Jens Gnisa (Vorsitzender des Deutschen Richterbundes) betonte: „Wir schaffen Sicher-heit durch gesetzliche Rahmenbedingungen.“ Er plädiere für ein ausgewogenes Verhältnis von Sicherheit und Risiko, wobei die gesellschaftliche Risikobereitschaft allgemein sinke. Prof. Dr. Daniel Heinke, Leiter des LKA Bremen, machte deutlich: „Freiheit und Sicherheit bedingen einander. Gefühle sind nicht nur Fakten, sondern machen auch Fakten.“ Er schlug in diesem Zusammenhang vor, politische Maßnahmen durch kommunika-tive Aspekte zu begleiten. Zum Thema neuer, weitergehender Eingriffsbefugnisse für Sicherheitsbehörden stellte Prof. Dr. Heinke klar, dass sich diese am tatsächlichen Bedarf orientie-ren, nicht an politischen und gesellschaftlichen Stimmungen.

Die diesjährige Fachtagung komplettierten Impulsfilme, eine Podiumsdiskussion zum Themenkomplex „Die gesellschaftliche Konstruktion von Sicherheit in Zeiten von IS, G20 und Chemnitz“ und darauf aufbauende Fokusrunden zu den Themen „Versicher- heitlichung durch den Staat?! – Datenschutz im Spannungs-feld zwischen staatlichem Auftrag und bürgerlichen Freiheits-rechten“ (Dr. Jan Ellermann – EUROPOL), „Versicherheitlichter Islamdiskurs und seine Auswirkungen auf muslimische Lebens-realitäten in Deutschland“ (Özcan Karadeniz und Daniel Bax), „Islamistische Propaganda im Netz: Die Präventionsarbeit von jugendschutz.net“ (Patrick Frankenberger) sowie „Präventions- landschaft Islamismus/Salafismus in Deutschland – Eine kritische Bestandsaufnahme“ (Hazim Fouad – Verfassungsschutz Bremen). Die Veranstalter konnten ein überaus positives Fazit ziehen.

Besondere Aufmerksamkeit erzeugte erneut das sogenannte Graphic Recording, das die Osnabrücker Fachtagung bereits zum dritten Mal als etwas unkonventionellere Art der Tagungs-dokumentation begleitete. Eine videografische Begleitung und Aufbereitung wurde ebenfalls durchgeführt. Die Verlinkungen zu den Sequenzen können bei Bedarf übermittelt werden. Ein ausführlicher Tagungsbericht wird voraussichtlich in den kommenden Monaten an geeigneter Stelle publiziert. Für Rück- fragen wenden Sie sich hierzu bitte an die Organisatoren: Gregor Hadamitzky und Sabina Ide, Polizeidirektion Osnabrück, Dezernat 11. E-Mail: symposium@pd-os.polizei.niedersachsen.de

Marco Ellerman, Gregor Hadamitzky

Vor zwölf Jahren veränderte sich das Leben von Christoph Rickels von einer Sekunde zur nächsten. Nach einem Diskobesuch wurde er niedergeschlagen. Bewusstlos stürzte er mit dem Gesicht zu Boden. Vier Monate verbrachte er im Koma und kämpfte sich trotz mehrfacher Hirnblutungen und vielen weiteren Verletzungen in sein Leben zurück. Heute ist er zu 80 Prozent schwerbehindert, und das wegen eines einzigen Schlags.

Bereits vor einigen Jahren rief er die Initia- tive ‚First Togetherness‘ ins Leben und steht nun für ein unvergleichliches Prä-ventionsprojekt. Er erzählt Schülern von seinen Erlebnissen in den vergangenen Jahren, nimmt dabei kein Blatt vor den Mund und motiviert Jugendliche dazu, für ihre Ziele zu kämpfen.

Vertreter des Lingener Präventionsrates, der Beratungsstelle LOGO, des SKM, des Jugendschutzes und der Lingener Polizei trafen sich gestern Abend in den Räumendes Christophoruswerkes, um dieses ein- malige Gewalt-Präventionsprojekt der Initiative vorzustellen.

Klaus Sur, Leiter des Internats am Chris- tophoruswerkes, begrüßte die rund 60 jugendlichen Zuhörer und bedankte sich bei Christoph Rickels für sein Kommen. Bereits am Vormittag zog Rickels etwa 60 Schüler der Berufsbildenden Schulen in Lingen in seinen Bann.

Er erzählte den Jugendlichen schonungslos von dem Moment der Gewalttat und denvielen Rückschlägen, die er zurück in sein Leben meisterte. Er musste lernen zu lau- fen, zu essen, zu sprechen und verbrachte viele Jahre in Krankenhäusern und Reha- Einrichtungen. Noch heute leidet er an einer halbseitig spastischen Lähmung, einem angeschlagenen Sprachnerv und einigen weiteren körperlichen Defiziten. Seinen kämpferischen Charakter hat er sich jedoch behalten. „Ich war immer schon ein Kämpfer. Fallt hin und steht wieder auf. Macht immer weiter und gebt nicht auf“, gab er den jungen Zuhörern am Abend mehrfach mit auf den Weg.

Sein Lebensmotto und seine Motivation, auch nach den Rückschlägen immer posi-tiv ins Leben zu blicken, umschreibt er mit den Worten „man erntet, was man säht“. Nicht zuletzt wurde er aufgrund seines beeindruckenden Engagements vor drei Jahren vom Bündnis für Demokratie und

Toleranz als Botschafter ausgezeichnet. Mit seiner Initiative „First Togetherness“ möchte Rickels in der Gesellschaft ein neues Wir-Gefühl etablieren und Jugend-lichen aufzeigen, dass cool zu sein, nichts Anderes bedeutet, als anderen Menschen zu helfen und füreinander da zu sein.Die Schüler zeigten sich von dem Vortrag tief beeindruckt. Ein jugendlicher Zuhörer zollte Christoph Rickels tiefen Respekt für solch einen Lebenswillen.

Den Abend schloss Kriminalhauptkommis-sarin Hiltrud Frese, Opferschutzbeauftragteder Polizei Lingen. Sie bedankte sich für den eindrucksvollen Vortrag und hofft darauf, dass die gewonnenen Eindrücke die Jugendlichen sensibilisieren, sie vor einer möglichen Gewalttat innehalten und davon ablassen. „Ihr schützt dadurch nicht nur euer gegenüber, sondern auch euch selbst“, so Frese.

Ines Kreimer

NIEDERSACHSEN Seite 18 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI

Gewalt-Präventionsprojekt vorgestellt

LINGEN:

„Räderwerk“ steht für einen in diesem Umfang niedersachsenweit einzigartigen Zusammenschluss verschiedenster Be-hörden und Entscheidungsträger im Heidekreis.

Sie haben es sich zur Aufgabe gemacht, in einem ganzheitlichen Bekämpfungs-ansatz eng vernetzt neben der Rocker-kriminalität ebenso gegen kriminelle Familienstrukturen konsequent vorzu-gehen. Die Kooperationspartner sind der Meinung, diesem Phänomen, das unter anderem durch Ablehnung bestehender Normen und Gesetze sowie kriminelles Verhalten gekennzeichnet ist, offen und entschlossen bei niedriger Einschreit-schwelle entgegenzutreten. Das Projekt wird zunächst für die Dauer von einem Jahr eingerichtet.

Wesentliche Kooperationspartner dieses Netzwerks sind neben den Vertretern einzelner niedersächsischer Polizeibehör-den und Kommunen auch der Zoll, die Bundespolizei, die LAB und das BAMF.

Diesen und auch den, an dieser Stelle nicht erwähnten, Kooperationspartnern sprechen wir unseren Dank für die gute konstruktive Zusammenarbeit aus.

Bereits im Jahr 2013 unterzeichneten die Polizeiinspektion Heidekreis, der Landkreissowie die Städte und Gemeinden eine Sicherheitspartnerschaft „Rocker“. Sie be- rücksichtigte wesentliche Aspekte der Verhinderung bzw. Reduzierung von Gefahren und Straftaten durch Mitglieder von Rockergruppierungen im Heidekreis. Diese Partnerschaft wurde Ende Novem-ber 2018 um das deliktsübergreifende Phänomen „Clankriminalität“ erweitert.

Ziele dieser Partnerschaft sind der Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der be-hördlichen Institutionen und wirtschaft-lichen Unternehmen im Heidekreis und die Verhinderung einer Parallelgesellschaft.

Der Leiter der Polizeiinspektion Heidekreis, Polizeidirektor Stefan Sengel, führte seit Anfang 2019 intensive Gespräche mit

den einzelnen Kooperationspartnern, um das Netzwerk engmaschiger zu gestalten und den behördenübergreifenden Ansatz zu vertiefen. „Kurios ist es“, so Sengel, „dass wir eigentlich alles im Griff haben: die Kriminalstatistik ist in Ordnung, die Aufklärungsquote mit 67,50% hoch. Aber wir spüren – über unsere eigenenFeststellungen hinaus – ein ungutes Gefühl in der Bevölkerung. Hier gilt es anzusetzen, das Licht einzuschalten und staatliches Agieren in den Vordergrund zu stellen. Dabei soll es nicht zu einem Generalverdacht gegenüber bestimmte Personen oder Gruppen kommen“.

Durch den ganzheitlich Kontrolldruck mit einer niedrigen und konsequenten Ein-schreitschwelle soll unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten eine nach-haltige Beeinträchtigung aller kriminellen Aktivitäten erreicht und die Entdeckungs-wahrscheinlichkeit gesteigert werden. Hierbei wird gleichzeitig sensibel darauf geachtet, dass es zu keiner Stigmatisie-rung – keinem Generalverdacht – von einzelnen Personen oder Gruppen kommt. Dieser differenzierte Blick auf die Gesamt-situation soll durch die engen Kooperatio-nen mit den Netzwerkpartnern gestärkt werden. Olaf Rothardt

Gemeinsam mit ihren Kooperationspartnern hat die Polizeiinspektion Heidekreis im März 2019 das Projekt „Räderwerk“ vorgestellt.

RÄDERWERK

Polizei und Kooperationspartner stellen Projekt „Räderwerk“ vor

NIEDERSACHSENproPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 19

Finanzamt Soltau

Finanzamt für Fahndung und Strafsachen Lüneburg

LandesaufnahmebehördeNiedersachsen

Seite 20 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEINIEDERSACHSEN

GRENZÜBERSCHREITENDES POLIZEITEAM

„Ahauser Übereinkommen“ besiegelt Fortführung des

Grenzüberschreitenden Polizeiteams

Gute Nachrichten für die Sicherheit in der Grenzregion: Das GrenzüberschreitendePolizeiteam (GPT) wird seine Arbeit auch ohne die abgelaufenen finanziellen Unterstützungen durch die Europäische Union fortsetzen. Die Förderphase endete am 31. März 2019. Ein entsprechendes Papier, das sogenannte Ahauser Überein-kommen, unterzeichneten die beteiligten Behördenchefs im Rahmen einer Feierstunde am 28. März im Kulturquadrat in Ahaus.

NIEDERSACHSEN

Die fünf Partnerbehörden, die Polizei-direktion Osnabrück, die Politie Oost-Nederland, die Koninklijke Marechaussee, die Kreispolizeibehörde Borken und die Bundespolizeidirektion Hannover, verein-barten neben der Erhaltung des Status quo des GPT eine Intensivierung und den Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Michael Maßmann, Präsident der Polizeidirektion Osnabrück, betonte: „Durch die enge Zusammen-arbeit über Ländergrenzen hinweg haben wir einen gemeinsamen Sicherheitsraum beiderseits der Grenze geschaffen. Es ist unser Ziel, auch zukünftig gemeinsam der Garant für die Sicherheit der Einwohner in der Grenzregion zu sein.“

Dem in den Medien und bei der Bevöl- kerung populären Team soll es laut Über-einkommen zukünftig möglich sein, noch flexibler für Ermittlungen, Fahndungsmaß-nahmen und Unterstützungen eingesetzt werden zu können. Auch der polizeiliche

Informationsaustausch entlang der Grenze werde ausgebaut – möglicherweise durch ein gemeinsames Informationszentrum. Die Idee des GPT, ein in dieser Dimension einmaliger länderübergreifender Zusam-menschluss, gilt als Vorbild für die polizei-liche Zusammenarbeit in vielen Grenz-regionen, darunter auch die Gebiete der deutsch-polnischen und der deutsch-dänischen Grenze.

Das Resümee nach elf Jahren Arbeit fällt durchweg positiv aus – mehr noch: Die von Bad Bentheim aus agierende 20-köpfige Einheit, bestehend aus zehn niederländischen und zehn deutschen Polizisten, hat sich im Laufe der letzten elf Jahre zu einem unverzichtbaren Be-standteil der gemeinsamen polizeilichen Arbeit im Dreiländereck Niedersachsen, Niederlande und Nordrhein-Westfalen entwickelt und etabliert – ein Garant für die Sicherheit der Menschen in der Grenzregion und darüber hinaus. Auch die EUREGIO, als Drehscheibe und Ver-mittler zwischen den Niederlanden und Deutschland, bestätigte 2016 mit dem „People-to-People-EUREGIO-Preis“, der erstmals mit dem GPT an ein europäisches Förderprogramm ging, die „besonderen grenzüberschreitenden Verdienste des GPT im Einsatz gegen Kriminalität“ wie auch „einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit im EUREGIO-Gebiet“, wie es in der damaligen Pressemitteilung der EUREGIO hieß. Die finanzielle Unterstüt- zung des GPT-Projektes durch das euro-päische Förderprogramm INTERREG IV Abegann 2008 mit der Polizeidirektion Osnabrück als Leadpartner. Seither flossen

in zwei Förderphasen rund 1,3 Millionen Euro Fördergelder der EU in das in dieser Dimension einmalige Projekt.

Knapp 18.000 Mal wurde das GPT ins-gesamt seit Bestehen tätig. Es gelang, mehr als 8.000 Straftaten bzw. Ord-nungswidrigkeiten aufzudecken und zu verfolgen. Noch dazu unterstützte das Team bei rund 7.000 Einsätzen benach-barte Polizeidienststellen. Etwa 350 kg Betäubungsmittel mit einem Marktwert von über acht Millionen Euro konnte das Team im Laufe der Jahre sicherstellen. Auch bei zahlreichen Dokumentenfäl-schungen hatten die Polizisten des GPT den richtigen Riecher. Über 100 Urkun-denfälschungen – überwiegend waren es falsche Führerscheine und Identitäts-karten verschiedener Länder – konnten aufgedeckt werden. Neben den Fest-nahmen von Straftätern, die das GPT auf frischer Tat erwischte – beispielsweise bei einem Raubüberfall 2009 in Oldenzaal (NL) – konnten 700 per internationaler Fahndung gesuchte Straftäter oder Güter von hohem Wert aufgegriffen werden.

Marco Ellermann

proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 21

Grenzüberschreitendes PolizeiteamGrensoverschrijdend Politieteam

Seite 22 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEINIEDERSACHSEN

Landespolizeipräsident Axel Brockmann nahm das positive Feedback zum Anlass, die mit dem Projekt beauftragten Kolle- ginnen und Kollegen des Dezernates 22 – Internationale polizeiliche Zusammenarbeit (IP) des LKA Niedersachsen Anfang des Jahres zu besuchen und seine Anerken-nung auszusprechen. Das Projektteam nutze den Besuch um einen Rückblick als auch eine Aussicht auf den weiteren Roll-Out in Niedersachsen zu geben. Es ist hier geplant, das Projekt Anfang 2020 zu evaluieren.

Ermittler in Niedersachsen wissen seit geraumer Zeit, dass SIENA nicht nur eine schöne Stadt in Italien ist. SIENA ist ein von Europol entwickeltes Nachrichtenaus-tauschsystem und dient dem schnellen, sicheren und anwenderfreundlichen Austausch operativer und strategischer, polizeilicher Erkenntnisse. Einfach aus- gedrückt: SIENA ist eine Art E-Mail- Programm mit dem für die polizeiliche Praxis erheblichen Unterschied, dass es neben einer sicheren und aktenverwert-baren Kommunikation auch viele komfor-table Funktionalitäten bietet. Dem System sind die EUROPOL-Mitgliedsstaaten sowie operative und strategische Partner ange- schlossen, sodass aktuell mit 47 Staaten und einer Vielzahl an Institutionen, darun- ter EUROPOL und INTERPOL, Nachrichten ausgetauscht werden können.

„SIENA-Direktverkehr“ bedeutet, dass die Länder direkt im System SIENA ihre Nachrichten verfassen und ohne direkte Beteiligung des BKA mit dem Ausland kommunizieren können. Das BKA wird automatisiert an jeglichem Schriftverkehr nachrichtlich beteiligt.

Entwicklung

Seit 2009 hat SIENA das ehemalige Sys- tem InfoEx bei Europol abgelöst und wird seitdem durch Mitarbeiter bei EUROPOL selbst, den Verbindungsbüros bei EURO-POL und den nationalen Kopfstellen ge-nutzt. Mit der Einführung von SIENA ist grundsätzlich das Zentralstellenprinzip für den Austausch auch aktenverwertbarer Informationen aus dem Ausland nicht ab-geschafft worden. Antworten konnten in Deutschland, bedingt durch die Belastung im BKA und die erforderlichen Überset-zungsleistungen, schon einmal mehrere Monate auf sich warten lassen. Diesem Umstand wurde in Deutschland seit 2014 mit dem Projekt „SIENA-Direktverkehr“ begegnet. Dabei wurde eine Verlagerung der Zentralstellenfunktion vom BKA an die Landeskriminalämter erprobt.

Die AG Kripo bestätigte dann mit Be-schluss der 179. Tagung am 14. und 15. September 2016 SIENA als adäquates Mittel zur Beschleunigung des Nach-

richtenaustausches mit gleichzeitigem Entlastungspotential der Zentralstellen zu nutzen. Ein nationaler Rollout zunächst im Deliktsfeld Eigentum wurde damit verpflichtend beschlossen. Und seither hat sich einiges getan.

So wurde durch das BKA ein Konzept für ein flächendeckendes Roll-Out in Deutschland entwickelt, welches dann ab dem 1. Dezember 2016 in Niedersachsen in einer ersten Phase mit den Zentralen Kriminalinspektionen in Braunschweig und Osnabrück umgesetzt werden konnte. Zeitgleich wurde durch das LKA Niedersachsen, Dezernat 22, ein Schu-lungskonzept entwickelt. Dieses wird seit dem 1. Quartal 2017 von hiesigen, durch Europol zertifizierten Trainerinnen um-gesetzt und ständig angepasst.

Als Kommunikationssprache ist Englisch von EUROPOL zwingend vorgegeben. Um dieses Erfordernis in entsprechender Form gewährleisten zu können, wurde für Niedersachsen in einem pragmatischen Ansatz entschieden, dass das Vorliegen dieser Kompetenz (Sprachlevel B1) durch die jeweiligen Behörden in eigener Zu-ständigkeit gewährleistet werden muss. Problemstellungen konnten hier noch nicht identifiziert werden.

NACHRICHTENAUSTAUSCHSYSTEM

SIENA – Der kurze Draht ins Ausland

Im Rahmen der Bund-Länder-Tagung in Brüssel im vergangenen Jahr wurde seitens des BKA der Roll-out des Nachrichtenaustauschsystems SIENA in Niedersachsen gelobt. Niedersachsen gilt hier als Vorreiter und ist mit seinem operativen Ansatz in der Umsetzung Vorbild für viele andere Bundesländer. Die eigens konzipierte Schulung für das System SIENA, das für Secure Information Exchange Network Application steht, ist auch außerhalb der Grenzen von Niedersachsen bekannt.

NIEDERSACHSENproPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 23

Nach inzwischen mehr als 60 durchge- führten Schulungen können aktuell 653 Polizeibeamtinnen und -beamte in Niedersachsen über SIENA direkt mit dem Ausland kommunizieren. Bis Ende 2019 kann in Niedersachsen voraussichtlich in allen Kriminalitätsfeldern kommuniziert werden. Ausgenommen vom SIENA- Direktverkehr sind staatschutzrelevante Sachverhalte.

Der erforderliche Folgeschriftverkehr nach so genannten PRÜM-Treffern (DNA und AFIS) konnte sich in Niedersachsen ebenso wie die Erledigung von CROSS BORDER CRIME CHECKS im Europol-Informations-system im Rahmen von durchgeführten Pilotprojekten bewähren.

Abläufe

Der polizeiliche Informationsaustausch mit ausländischen Stellen hat ausnahmslos

durch die Prüf- und Bewilligungsbehörden der Bundesländer sowie der Bundespolizei zu erfolgen. Deshalb wird auch weiterhin sämtlicher Schriftverkehr im Rahmen des SIENA-Direktverkehrs durch das hiesige LKA geprüft und anschließend an das Ausland versandt. Durch die ausbleiben-den Medienbrüche und gut geschulten Anwender ist eine tagesaktuelle Weiter-leitung möglich. Antworten gehen im Übrigen direkt bei den anfragenden Dienststellen ein. Dieser Fakt ist wesent-lich für den erzielten Effekt der Zeiter- sparnis. Die Antwortzeiten liegen im Schnitt unter zwei Wochen, in Eilfällen sind es sogar nur wenige Stunden.

Für 2019 sind weitere Schulungen ge-plant, die als Ein-Tages-Veranstaltungen konzipiert sind, in denen neben Grund-zügen der Internationalen Rechtshilfe insbesondere das Handling des Systems im Vordergrund stehen. Katharina Haar

Nach einem versuchten Raub auf ein Juweliergeschäft in Osnabrück, der sich am 17. Januar 2017 ereignet hat, werden in unmittelbarer zeitlicher Nähe zwei Tatverdächtige litauischer Herkunft festgenommen.

Am Folgetag ergeht durch die Kollegen der Zentralen Kriminalinspektion Osna-brück ein Ersuchen via SIENA, das auf-grund einer am selben Tag geplanten Vorführung beim Haftrichter mit einer entsprechenden Priorität versehen und durch das LKA versandt wird.

Inhalt des Ersuchens sind Anfragen zu kriminalpolizeilichen Erkenntnissen, (laufenden) Ermittlungen, Wohnsitzen und Personalien der Tatverdächtigen.

Angeschrieben werden acht europäische Länder sowie EUROPOL. Bis 15:37 Uhr gehen über SIENA acht Antworten ein. Die übersandten Erkenntnisse, unter anderem Hinweise auf gleichgelagerte Taten im benachbarten Ausland, können bei der Vorführung genutzt werden und führen im Gesamtergebnis zum Erlass eines Haftbefehls wegen Fluchtgefahr.

Bis März 2017 wird im vorliegenden Ermittlungsverfahren weiterer Schrift-verkehr mit den beteiligten Ländern geführt und ca. 60 Nachrichten aus-getauscht.

In Begleitung von LKA-Präsident Friedo de Vries (Zweiter von links) besuchte LPP Axel Brockmann (Zweiter von rechts) die Kolleginnen und Kollegen des Dezernates 22 im LKA, um sich über das SIENA-Roll-Out in Niedersachsen zu informieren.

Gesamt ZKI‘en PI‘en

Zahlen, Daten, Fakten für NiedersachsenAnwender: 653 | Schulungen: 64 | Nachrichten ausgetauscht: ca. 2.900

LKA PD BS PD GÖ PD H PD LG PD OL PD OS

140

120

100

80

60

40

20

0

Fallbeispiel:

Versuchter Raub auf Juwelier

Seite 24 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEINIEDERSACHSEN

„BACHELOR OF ARTS“

„Bachelor of Arts“ an 163 angehende Polizeikommis-sarinnen und Polizeikom-

missare verliehenAm 29. März wurde in der Kongresshalle der Weser-Ems-Hallen in Oldenburg im Rahmen einer Feierstunde 163 Studierenden des Bachelor-Studienjahrganges 10/16 der Polizeiakademie Niedersachsen der Grad eines „Bachelor of Arts“ verliehen.

NIEDERSACHSENproPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 25

Dabei war dieser 10. BA, der am 1. April 2016 sein Studium begonnen hatte, in mehrerlei Hinsicht etwas Besonderes. Erstmals seit dem Jahr 2004 wurde mit diesem Jahrgang wieder polizeilicher Nachwuchs im April und nicht nur im Oktober eingestellt und der komplette Jahrgang studierte in Oldenburg.

Vor rund 1.000 Gästen ernannte der Di- rektor der Polizeiakademie Carsten Rose die Anwärterinnen und Anwärter zu Polizeikommissarinnen und Polizeikom-missaren. Zuvor wurden durch Rose noch drei Studierende, die anschließend im Rahmen von „Erasmus+“ zwei Monate ihren Dienst in Norwegen, Finnland und Österreich versehen, zusammen mit den Jahrgangsbesten, mit besonders engagier-ten Studierenden und Studierenden mit der besten Bachelorarbeit direkt auf der Bühne ernannt.

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, äußerte sich in seiner Rede: „Die Anforderungen an den Polizeiberuf sind in den vergangenen Jah-ren immer weiter gestiegen, etwa durchneue Phänomenbereiche und die fort-schreitende Dynamik der Digitalisierung

in allen gesellschaftlichen Bereichen. Geradedeshalb brauchen wir junge, motivierte und im Leben stehende Beamtinnen undBeamte, die dazu beitragen werden, dass sich die Polizei Niedersachsen immer wei-terentwickelt.“

Stellvertretend für die Absolventinnen und Absolventen sprachen Elena Korn und Kai Dosdall. Sie stellten in ihrer Rede hervor: „Wir haben in den letzten Jahren gelernt, Gesetze richtig zu lesen und Rechtsnormen korrekt anzuwenden. Dadurch haben wir ein umfangreiches Rechtsverständnis entwickelt. Wir wis-sen, was erlaubt und nicht erlaubt ist. Dabei ist es wichtig, angemessen und verhältnismäßig zu reagieren und mit all dem erlernten Wissen in den bevorste-henden Einsätzen ‚richtig‘ zu handeln.“

Im Vergleich zu den bisherigen Veranstal-tungen unterschied sich dieser Festaktaber nicht nur von der Örtlichkeit, son-dern auch von der Tageszeit. Erstmals fand eine Abschlussfeier in Oldenburg (und nicht wie sonst in Hannover) und darüber hinaus noch als Abendveranstal-tung (und nicht Mittag) statt. Damit aber nicht genug, in keiner der bisherigen

neun Abschlussfeiern der Polizeiakademie waren so viele ausländische Partner zu Gast!

Bei den rund 40 internationalen Gästen handelte es sich zum einen um Teilneh-merinnen und Teilnehmer des 7. Interna-tionalen Studienkurses, der mehrwöchig an der Akademie in Hann. Münden stattgefunden hatte. Hierbei handelt es sich um einen von der Polizeiakademie angebotenen englischsprachigen Kurs, der ausländischen Studierenden einen Einblick in die niedersächsische Polizei-ausbildung und in die Arbeit wichtiger europäischer Dienststellen geben soll. Die Teilnehmenden kamen dieses Jahr aus Norwegen, Kroatien, Spanien, Italien, Litauen, Estland, Tschechien, Lettland und Ungarn. Zudem wurde dieser Kurs noch von zwei Kollegen aus Mali (West-afrika) besucht.

Aufgrund der unterschiedlichen Nationen und der Teilnahme in Uniform, bot sich ein sehr „buntes“ Bild an europäischer Polizei und gab dem Festakt zusätzlich noch ein wenig internationales Flair.

Thomas Münch

Carsten Rose, Direktor der PolizeiakademieBoris Pistorius, Niedersächsischer Minister für Inneres und Sport

ABLENKUNG IM FÜHRERHAUS

Spezialisierte Verkehrsüberwachung des Schwerlastverkehrs

Auf deutschen Straßen wird das Problem der Ablenkung zunehmend zu einem Problem. In der Regel sind es überwiegend die technischen Geräte, wie Smartphones, deren häufige Bedienung den Verkehrsteilnehmer in seiner Konzentration auf den Straßenverkehr behindern. Hierbei ist es unerheblich, ob man als Fußgänger, Fahrradfahrer, als Führer eines Pkw oder Lkw am Straßenverkehr teilnimmt. Eine kurze Unaufmerksamkeit kann unter Umständen zu folgenschweren Verkehrsunfällen führen.

Quelle Nordwest-Zeitung

Bereits im Jahr 2017 befassten sich Mit-arbeiter des Einsatz- und Streifendienstes BAB Langwedel der Polizeiinspektion Verden/Osterholz mit diesem Problem. Anlass war eine Häufung von schwerenVerkehrsunfällen durch Auffahren von Lastkraftwagen auf Stauenden. Die be- weiserhebliche Überwachung von Ablen- kungsverstößen im Führerhaus von Last-kraftwagen stellte die Kontrollkräfte aus Langwedel immer wieder vor Probleme. Um diesen Herausforderungen Herr zu werden, wurde im Jahr 2017 die Anre- gung für den probehaften Einsatz einer Actioncam, montiert auf dem Dach eines zivilen VW T5, zur Verbesserung der Qua- lität polizeilicher Bild- und Videobeweise unterbreitet und mit Erlass des Nds. MI als Pilotprojekt zugelassen. Die Technik hat sich in der Erprobung vollauf bewährt. Um ein solches Gerät letztlich als polizei-liches Einsatzmittel nutzen zu können, wa-ren die rechtlichen Rahmenbedingungen von besonderer Bedeutung und bedurften einer intensiven Prüfung.

Nachdem alle rechtlichen Hürden erfolgreich gemeistert waren (weitere Informationen hierzu auf der Intranet-Seite der Polizeidirektion Oldenburg) fiel die Entscheidung, dass neue Überwachungsgerät weiterhin zielgerichtet einzusetzen. Hierzu wurde für den Zeitraum von vier Monaten eine Kontrollgruppe zur Überwachung des Schwerlastver-kehrs auf Bundesautobahnen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Oldenburg mit dem Schwerpunkt „Ablenkung im Führerhaus“ eingerichtet. Bei den vier Auto-

NIEDERSACHSEN Seite 26 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI

Ab 2020 soll die Thüringer Polizei mit Dienstkleidung aus Niedersachsen ausgestattet werden. Hier greift man in Thüringen komplett auf die Uniformlinie zurück, die seit 2005 mit Einführung der blauen Uniform in den nördlichen Bundesländern entwickelt und in den folgenden Jahren auch weiter optimiert worden ist.

POLIZEI THÜRINGEN

Thüringer Uniformen kommen ab 2020 aus

Niedersachsen

Nachdem das Logistik Zentrum Nieder-sachsen (LZN) sich schon als Dienstleister für die Behörden mehrerer anderer Bun- desländer etabliert hat, wird zukünftig auch die Polizei des Freistaates Thüringen als bereits siebte Landespolizei zu den Kunden des Landesbetriebs gehören. Vom LZN werden bereits die Landespoli- zeien aus Hamburg, Bremen, Schleswig- Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern und natürlich Niedersachsen von Hann. Münden aus versorgt.

„Die Zusammenarbeit mit den vielen anderen Ländern hat sich bewährt. Es ist insofern sehr erfreulich, dass jetzt auch der Freistaat Thüringen auf Polizeibekleidung

aus Niedersachsen setzt“, so Innenminister Boris Pistorius. Über 5.300 Polizeibeam-tinnen und -beamte aus dem Freistaat Thüringen werden binnen neun Monaten über das LZN mit neuer Dienstbekleidung ausgestattet werden.

Zur Vertragsunterzeichnung ist im März eine Delegation aus dem Thüringer Minis- terium für Inneres und Kommunales (TMIK) nach Hann. Münden gereist. Der Freistaat Thüringen möchte durch die Zusammen-arbeit seinen Versorgungsauftrag auf ein stabileres Fundament als bisher stellen und zugleich die Synergieeffekte nutzen, die sich aus dieser Kooperation ergeben. Werner Steuer

Frank Hintze, Geschäftsführer des LZN und Michael Schulze, Leiter der Polizeiabteilung aus dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

bahndienststellen wurden Mitarbeiter auf freiwilliger Basis für diese Tätigkeit gewonnen. Die Direktion hat die Dienst-stellen jeweils mit den entsprechenden Führungs- und Einsatzmittel ausgestattet. Besteht der Verdacht eines zu verfolgen- den Delikts und ist die Aufnahme nach Einschätzung der/des eingesetzten Über-wachungsteams beweiserheblich, ist die Dokumentation vorzunehmen. Die einge-setzte Technik ermöglicht, dass auf einem Tablet Live-Bilder in nahezu Echtzeit gene- riert werden. Die erhobenen Daten ver- bleiben auf der Speicherkarte der Kamera. Die Speicherkarte wird dann am Polizei- client ausgelesen, um die erhobenen Daten in das Vorgangsbearbeitungs- system zu überführen.

Landespolizeipräsident Axel Brockmann hat sich im Rahmen eines Besuchs beim Polizeikommissariat Geestland am 12. März über das Projekt in Anwesenheit von Polizeipräsidenten Johann Kühme und Inspektionsleiter Arne Schmidt durch den Projektleiter Cliff Sprenger in Gegenwart aller daran beteiligten Kollegen informieren lassen. Axel Brockmann zeigte sich sehr auf- geschlossen für das Projekt.

AKTUELLproPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 27

In den ersten sechs Wochen der Kontrollen konnten auf diese Weise 490 Verstöße beweissicher geahndet werden. Um die repressiven Einsatzmaßnahmen durch eine gezielte Prävention zu verstärken, hat der Sachbereich Verkehr der Direktion eine mehrsprachige Aufklärungskarte entwickelt, welche an Verkehrsteilnehmer ausgegeben wird. Die zielgerichteten Überwachungsmaßnahmen werden grundsätzlich an Arbeitstagen in der Zeit von 06.00 bis 20.00 Uhr durchgeführt.

Wilfried Grieme

Seite 28 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEIAKTUELL

Am 22. März hat Innenminister Boris Pistorius dem neuen Polizeivizepräsidenten (PVP) der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen (ZPD), Uwe Lange, die Ernennungsurkunde übergeben. Lange übernimmt das Amt von Rolf Bahder, der Ende Februar in den Ruhestand gegangen ist.

Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat ihm die Ernennungsurkunde höchstpersönlich überreicht: Bernd Gründel ist neuer Vizepräsident im Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen.

ZENTRALE POLIZEIDIREKTION

LANDESKRIMINALAMT

Uwe Lange ist neuer Polizeivizepräsident der ZPD

Bernd Gründel ist neuer Vizepräsident im Landeskriminalamt

„Ich bedanke mich bei Minister Pistorius für das entgegengebrachte Vertrauen. Jetzt freue ich mich sehr darauf, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der ZPD kennenzulernen und möchte die Aufgaben, die vor mir liegen, angehen“, so Uwe Lange nach seiner Ernennung.

Uwe Lange ist seit 1983 Polizeibeamter des Landes Niedersachsen. Nach seinem Studium zum Diplom Verwaltungswirt – Fachrichtung Polizei – im Jahr 1993 arbei-

Polizeipräsidentin Christiana Berg hieß ihren neuen Stellvertreter Uwe Lange herzlich willkommen Foto: Christian Wenze

Er ist 54 Jahre alt und war seit 2012 Leiter des Zentralen Kriminaldienstes (ZKD) der Polizeidirektion Hannover. Seine dienstliche Karriere startete Bernd Gründel 1981 mit Stationen unter anderem als ZKD-Leiter der Polizeiinspektion Hildesheim, als Dezernats-leiter im LKA und als Teilreferatsleiter im Innenministerium. „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe“, so der LKA-Vizepräsident.

Im Behördenhaus am Waterlooplatz in Hannover wurde er unter anderem von Landes-polizeipräsident Axel Brockmann begrüßt, der die langjährige Erfahrung des 54-Jährigen in unterschiedlichen Funktionen bei der Polizei hervorhob. Auch LKA-Präsident Friedo de Vries sieht ihn als „den richtigen Mann an der richtigen Stelle, um das LKA voranzu-bringen“. Bernd Gründel folgt damit auf Thomas Ring, der im Dezember das Amt des Präsidenten der Polizeidirektion Lüneburg übernommen hat. Matthias Eichler

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tete er in verschiedenen Führungsfunk- tionen im gehobenen Dienst. 2001 wech-selte der 52-jährige schließlich erneut die Laufbahn und arbeitet seither im (ehema- ligen) höheren Dienst der Polizei. In den Folgejahren leitete Uwe Lange unter anderem das Polizeikommissariat Holz-minden und das Präsidialbüro im Landes-polizeipräsidium. Seit 2013 arbeitete er als Leiter des Dezernates für Einsatz und Verkehr in der Polizeidirektion Hannover. Eva Koch, Philipp Mantke

Bernd Gründel

AKTUELL

Die offizielle Amtseinführung von Polizeidirektorin Andrea Menke in ihrer neuen Funktion als Leiterin der Polizeiinspektion Osnabrück fand am 27. März im Rahmen einer Feierstunde im Sitzungssaal des Landkreises Osnabrück statt.

POLIZEIINSPEKTION OSNABRÜCK

Andrea Menke neue Leiterin der Polizeiinspektion Osnabrück

Etwa 80 Gäste aus Politik, Polizei, Justiz, Feuerwehr, Medien, Wissenschaft, Religion, verschiedener Sicherheitsbehörden und Verbänden nahmen teil. Polizeipräsident Michael Maßmann nahm die Amtseinführung vor. In seiner Rede sagte Maßmann: „Du hast den Polizeiberuf von der Pike auf gelernt und bist einen sehr konsequenten und eindrucksvollen Weg in der Polizei Niedersachsen gegangen. Ich sage dir aus voller Überzeugung: Du bist die richtige Person an der richtigen Stelle!“

Nach ihrem Aufstieg in den höheren Dienst wirkte Polizeidirektorin Menke 2004 maßgeblich an der Umorganisation der Polizei Niedersachsen mit. Danach folgten mehrere Stationen in der Polizeidirektion Osnabrück und als Leiterin der Polizei in Bramsche. Seit Oktober 2018 war Menke in der Inspektion in Osnabrück als Leiterin Einsatz verantwortlich. Marco Ellermann

proPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 29

Michael Maßmann, Andrea Menke

Über 60 Führungen, fünf Vortragsabende und viel positives Feedback der Besucherinnen und Besucher – das ist die erfreuliche Bilanz der sechswöchigen Präsentation der Ausstellung in der PD Hannover.

WANDERAUSSTELLUNG

„Freunde – Helfer – Straßenkämpfer. Die Polizei in der Weimarer Republik“

Das Polizeimuseum Niedersachsen bedankt sich ganz herzlich bei den zahlreichen Kolleginnen und Kollegen der PD, die durch ihr außerordentliches Engagement die Ausstellung zum Erfolg geführt haben. Und weiter geht die Wanderung: Ab dem 21. Mai ist die Ausstellung in Kooperation mit der PD Göttingen im

Landgericht Göttingen zu sehen. Hier gastiert sie bis Ende Juni. In diesem Jahr geht es ab Ende August weiter nach Oldenburg, Hildesheim und Lüneburg. Die genauen Termine werden bekannt gegeben unter: www.pa.polizei-nds.de Thomas Münch

Vorbereitungsseminar für die annähernd 30 freiwilligen Gästeführerinnen und Gästeführer der PD Hannover.

Preview für die Presse mit Polizeipräsident Volker Kluwe.

Uwe Lange ist im Mannschaftssport groß geworden. Der zweifache Vater wech-selte in seiner Jugend vom Fußball zum Basketball. Er wurde Trainer einer Basket-ball-Jugendmannschaft und verdiente sich weitere Lorbeeren als Schiedsrichter. Sein Fußballherz schlägt für Borussia Mönchengladbach.

Für sein Amt als Sportbeauftragter will er an die Arbeit seines Vorgängers anknüp-fen. „Sport ist kein Selbstzweck, sondern muss ein fester Bestandteil sowohl im Dienst, als auch außerhalb des Dienstes einer jeden Kollegin und eines jeden Kollegen sein. Gerade wegen der hohen Belastung ist Sport nicht nur ein wichtiger

Ausgleich und stärkt die Gesundheit. Er erhält auch die notwendige Fitness für unseren Beruf. Der Wettkampfsport fördert die Teamfähigkeit und den Leis-tungsgedanken.“

Eva Koch, Philipp Mantke

Mit der Übernahme der Amtsgeschäfte als Polizeivizepräsident der ZPD Nieder-sachsen ist PVP Uwe Lange gleichzeitig niedersächsischer Polizeisportbeauftragter geworden. Er löst nach über sieben Jahren PVP der PD Hannover Jörg Müller ab, der am 18. Januar 2012 Polizeisportbeauftragter wurde.

SPORTBEAUFTRAGTER

Wechsel im Amt des Polizeisport-beauftragten in Niedersachsen

SPORT Seite 30 | 03 – Mai/Juni 2019 | proPOLIZEI

Jörg Müller (rechts) übergibt das Amt des Polizeisportbeauftragten nach siebenjähriger Amtszeit an Uwe Lange. Foto: Anouk Retzlaff

DPM HANDBALL

11. Deutsche Polizeimeister-schaft im Handball der Frauen

Vom 6. bis 10. Mai finden in Baunatal/Hessen die 11. Deutschen Polizeimeister-schaften im Handball der Frauen statt. Das Team Niedersachsen hat sich Anfang Februar 2019 in einer Vorrunde gegen die Mannschaften aus Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Mecklenburg Vorpommern erfolgreich für diese Endrunde qualifiziert.

Niedersächsische Polizeiauswahlmannschaft der Damen erfolgreich für die Endrunde qualifiziert

Die Endrunde wird in der Rundsporthalle in Baunatal mit insgesamt sechs Mann-schaften durchgeführt. In Gruppe A spielt der Titelverteidiger Hessen (Deutscher Meister 2016) gegen die Ländervertretun- gen aus Sachsen-Anhalt und Schleswig- Holstein. In der Gruppe B spielen neben Niedersachsen (3. Platz 2016) noch die Mannschaften aus Baden Württemberg (2. Platz 2016) und Bremen.

Das Team Niedersachsen setzt sich unter anderem aus Spielerinnen der 1. Bundes-liga (Angie Geschke, Lisa-Marie Fragge und Ann-Kristin Roller / VFL Oldenburg)

sowie aus mehreren Oberligaspielerinnen (u. a. Ilka Zwick, Julia Reinefeld, Denise Fries, Fenja Hassing, Janina Thiemann) zusammen.

Das Team wird durch die beiden Trainer Stefan Janßen und Ralf Hafemann (beide PD Oldenburg) in einem Abschlusslehr-gang Ende April in Oldenburg auf die bevorstehende Endrunde vorbereitet. Ziel des Teams ist es, unter die ersten Drei zu kommen und somit zum wiederholten Male eine Medaille nach Niedersachsen zu holen.

Bei den bereits absolvierten Vorbereitungs-lehrgängen, sowie auch insbesondere bei der Vorrunde im Februar in Sandkrug, konnte man erkennen, dass neben der sportlichen Stärke, die Mannschaft auch einen unheimlich starken Teamgeist entwickelt hat, der insbesondere bei solchen Meisterschaften sehr wichtig ist. Sollten alle Voraussetzungen stimmen kann Niedersachsen eine gute Rolle bei der DPM 2019 spielen.

Wir drücken dem Team Niedersachsen die Daumen.

Stefan Janßen, Ralf Hafemann

SPORTproPOLIZEI | 03 – Mai/Juni 2019 | Seite 31

PEDELECS(RÄDER MIT

ELEKTRISCHEM

HILFS MOTOR)

LIEGEN VOLL IM TREND.

FAHRRADMOBILITÄT/PEDELECS

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ABER SICHER – BITTE! Das passende Rad, eine besonnene Fahrweise und

gute Sicherheitsausstattung: Schon sind Sie unterwegs! ABER: Finger weg von Manipulation!

Ein Fahrradhelm kann Leben retten oder schwere Verletzungen verhindern.

Lassen Sie sich gut beraten und nutzen Sie die Informationsangebote von: DVR; LVW; ADFC; örtliche Fahrradhändler; Ihre Polizei!