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1 N°25 – Dezember 2014 ......................................................................................... ENERGIE ......................................................................................... ALGERIEN UND DIE TÜRKEI VERSTÄRKEN ENERGIEKOOPERATION Bei einem Treffen in Algier zur Erneuerung des aktuellen Gashandelsabkommen, verständigten sich die Vertreter Algeriens und der Türkei auf eine intensivere Zusammen- arbeit. Die bisherige Partnerschaft zwischen den beiden Ländern beinhaltet Bereiche wie die Gasexploration, er- neuerbare Technologien und Übertragungsnetze. Der neue Vertrag hat eine Vertragslaufzeit von zehn Jahren und wurde vom türkischen Energieminister Taner Yıldız sowie dem algerischen Energieminister Youcef Yousfi unterzeich- net. Ebenfalls anwesend war der türkische Präsident Recep Erdoğan. Die Türkei hat sich verpflichtet jährlich 4,4 Milliarden Ku- bikmeter verflüssigtes Erdgas (LNG) aus Algerien zu impor- tieren. Bisher belief sich die Importmenge auf 4 Milliarden Kubikmeter LNG pro Jahr. Der Ausbau erneuerbarer Ener- gien ist ein weiterer Bestandteil des binationalen Vertra- ges, mit Fokus auf der Solarenergie. Aufgrund einer sinkenden Öl- und Gasproduktion ent- schied sich Algerien zudem dafür, das nationale Investiti- onsklima zu verbessern. Ausländische Unternehmen sollen steuerliche Anreize erhalten, sofern sie in die Entwicklung und Exploration von Schiefergas und -Öl investieren. Dafür und für den Energiesektor allgemein will die algerische Regierung ein Budget von 100 Mrd. US-Dollar zur Verfü- gung stellen. 14 Prozent der Erdgasimporte in die EU kommen ebenfalls aus Algerien. So bezieht der italienische Ölkonzern Eni über Pipelines Erdgas aus dem nordafrikanischen Land und exportiert dieses in andere EU-Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland. THEMEN / TOPICS: ENERGIE 1 Algerien und die Türkei verstärken Energiekooperation / Energy ties strengthened between Algeria and Turkey 2 Großbritannien startet Kapazitätsauktionen / Capacity market auctions begin in the UK 2 Gasinfrastruktur in der EU und Deutschland wird ausgebaut / Gas infrastructure development in Germany and Europe 4 ENERGIEEFFIZIENZ Ohne Zwang: Die deutsche Energieeffizienzpolitik / Germany reveals ambitious energy efficiency policies 4 DIGITALISIERUNG Das Internet der Dinge und Cybersecurity in Deutschland / Cyber security and data protection in Germany 5 VERKEHR Milliardenprogramm für das deutsche Schienennetz / Billion-Euro program for the German rail system 8 FINANZEN Kenia kommt nach Europa / Kenya comes to Europe 9

nuances Newsletter - December 2014

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N°25 – Dezember 2014

.........................................................................................

ENERGIE .........................................................................................

ALGERIEN UND DIE TÜRKEI VERSTÄRKEN

ENERGIEKOOPERATION

Bei einem Treffen in Algier zur Erneuerung des aktuellen

Gashandelsabkommen, verständigten sich die Vertreter

Algeriens und der Türkei auf eine intensivere Zusammen-

arbeit. Die bisherige Partnerschaft zwischen den beiden

Ländern beinhaltet Bereiche wie die Gasexploration, er-

neuerbare Technologien und Übertragungsnetze. Der neue

Vertrag hat eine Vertragslaufzeit von zehn Jahren und

wurde vom türkischen Energieminister Taner Yıldız sowie

dem algerischen Energieminister Youcef Yousfi unterzeich-

net. Ebenfalls anwesend war der türkische Präsident Recep

Erdoğan.

Die Türkei hat sich verpflichtet jährlich 4,4 Milliarden Ku-

bikmeter verflüssigtes Erdgas (LNG) aus Algerien zu impor-

tieren. Bisher belief sich die Importmenge auf 4 Milliarden

Kubikmeter LNG pro Jahr. Der Ausbau erneuerbarer Ener-

gien ist ein weiterer Bestandteil des binationalen Vertra-

ges, mit Fokus auf der Solarenergie.

Aufgrund einer sinkenden Öl- und Gasproduktion ent-

schied sich Algerien zudem dafür, das nationale Investiti-

onsklima zu verbessern. Ausländische Unternehmen sollen

steuerliche Anreize erhalten, sofern sie in die Entwicklung

und Exploration von Schiefergas und -Öl investieren. Dafür

und für den Energiesektor allgemein will die algerische

Regierung ein Budget von 100 Mrd. US-Dollar zur Verfü-

gung stellen.

14 Prozent der Erdgasimporte in die EU kommen ebenfalls

aus Algerien. So bezieht der italienische Ölkonzern Eni

über Pipelines Erdgas aus dem nordafrikanischen Land und

exportiert dieses in andere EU-Mitgliedstaaten, darunter

auch Deutschland.

THEMEN / TOPICS:

ENERGIE 1 Algerien und die Türkei verstärken

Energiekooperation /

Energy ties strengthened between Algeria and

Turkey 2

Großbritannien startet Kapazitätsauktionen /

Capacity market auctions begin in the UK 2

Gasinfrastruktur in der EU und Deutschland wird

ausgebaut / Gas infrastructure development

in Germany and Europe 4

ENERGIEEFFIZIENZ Ohne Zwang: Die deutsche

Energieeffizienzpolitik / Germany reveals

ambitious energy efficiency policies 4

DIGITALISIERUNG

Das Internet der Dinge und Cybersecurity in

Deutschland / Cyber security and data

protection in Germany 5

VERKEHR

Milliardenprogramm für das deutsche

Schienennetz / Billion-Euro program for

the German rail system 8

FINANZEN Kenia kommt nach Europa /

Kenya comes to Europe 9

Page 2: nuances Newsletter - December 2014

2

N°25 – Dezember 2014

Wie Algerien, weitet auch die Türkei ihre Gasstrategie aus.

Während die Vereinbarung mit Algerien verhandelt wurde,

einigten sich der türkische Präsident Recep Erdoğan und

Russlands Präsident Vladimir Putin auf den Preis für russi-

sche Gasimporte in die Türkei. Der Türkei wurde ein Preis-

nachlass von sechs Prozent zugesagt. Laut des Beratungs-

unternehmens, Bezen and Partners aus Istanbul, hofft die

Türkei auf einen reduzierten Preis von 15 Prozent. Im Ver-

gleich zu anderen Ländern, die Gas aus Russland beziehen,

bezahlt die Türkei bereits einen relativ geringen Preis von

rund 400 EUR für 1000 Kubikmeter.

ENERGY TIES STRENGTHENED BETWEEN ALGERIA AND

TURKEY

Energy ties were strengthened recently between Turkey

and Algeria during a meeting in Algiers to discuss the re-

newal of the current gas trade agreement. The existing

partnership between the two countries supported gas

exploration, renewable technology and transmission utili-

ties. The new contract spans over the course of the next

ten years and was signed by Turkish Energy Minister Taner

Yıldız and Algerian Minister of Energy Youcef Yousfi. Also in

attendance was Turkish President Recep Erdoğan.

Turkey has pledged to import 4.4 billion cubic meters of

liquefied natural gas (LNG) per year from Algeria until

2024. Since 1988, Turkey has imported 4 billion cubic me-

ters of LNG from Algeria annually. Renewable energy de-

velopment is also a focus of the contract, with an emphasis

on solar energy.

Due to declining oil and gas production, Algeria decided to

improve the national investment climate. Foreign compa-

nies interested in investing in shale gas and shale oil shall

be granted with tax incentives. For this and the energy

sector in general Algeria wants to provide a budget worth

100 billion USD.

Additionally, the EU is receiving 14 per cent of its natural

gas from Algeria. Italian oil company Eni, for instance,

imports from the North African country and exports it to

other EU member states, including Germany.

Turkey’s gas strategy is extending its scope. At the same

time as it negotiated the deal with Algeria, Turkey’s Presi-

dent Recep Erdoğan and Russia’s President Vladimir Putin

agreed on prices on Russian gas that will be imported to

Turkey. A six per cent discount has already been agreed

upon. According to the consultancy, Bezen and Partners

from Istanbul, the Turkish government hopes to achieve

fifteen per cent reduction.

Compared to other countries that also purchase gas from

Russia, Turkey is paying relatively low price, of round

about 400 Euros per 1000 cubic meters.

..........................................................................................

Photo: © wlad074- Fotolia.com

GROSSBRITANNIEN STARTET KAPAZITÄTS-

AUKTIONEN

Die ersten Auktionen für ausgeschriebene Kraftwerksleis-

tungen beginnen in Großbritannien am 16. Dezember

dieses Jahres. Der erfolgreiche Bieter erhält den Zuschlag

für das erste Lieferjahr 2018/19 und muss bei hoher Nach-

frage Kapazitäten zur Verfügung stellen – das heißt: auch

bei Stillstand wird verdient. Doch die Auktionen stehen in

der Kritik. So wirft das Energieunternehmen Tempus

Page 3: nuances Newsletter - December 2014

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N°25 – Dezember 2014

Energy der britischen Regierung vor, „rechtswidrige Beihil-

fen" für Stromversorger zu schaffen. Die Kapazitätsrege-

lung würde die Nutzung fossiler Energieträger stärken,

statt Technologien zu fördern, die Nachfrage und Angebot

koordinieren, wie beispielsweise Smart Home-Lösungen.

Tempus hat nun eine Anfechtungsklage gegen die britische

Kapazitätsregelung eingereicht. Trotz dieser Klage, bleibt

die Regierung zuversichtlich. Die EU-Kommission habe die

Kapazitätsmarktregelung genehmigt, da sie den europäi-

schen Regeln für staatliche Beihilfen entspricht, sagte ein

Sprecher des britischen Energieministeriums (DECC). Somit

werde die Anfechtungsklage aus Sicht des Ministeriums

keinen Einfluss auf die anstehenden Auktionen haben.

CAPACITY MARKET AUCTIONS BEGIN IN THE UK

The first capacity market auction is scheduled to begin in

the UK on 16 December. The British Government wants to

achieve a secure generation capacity for delivery in four

years’ time. However, the auctions face legal challenges.

The energy company Tempus Energy states that the UK

government has created “unlawful subsidies” for power

generators. Tempus claims that these subsidies “unfairly

prioritise” the use of fossil fuels instead of demand-side

response technologies, for instance for smart homes.

Despite the current legal dilemma, the government re-

mains confident in the auction. “The European Commis-

sion has concluded that the capacity market is within Eu-

ropean state aid rules,” stated a spokesman for the De-

partment of Energy and Climate Change, “This challenge

will have no impact on the running of the capacity auction

in December.”

GAS INFRASTRUKTUR IN DER EU UND

DEUTSCHLAND WIRD AUSGEBAUT

Die EU-Kommission hat 34 Projekte (Projects of Common

Interest, PCI) für die europäische Gasinfrastruktur geneh-

migt. Zur gleichen Zeit hat die Bundesnetzagentur den

Netzentwicklungsplan Gas 2014 (NEP Gas 2014) vorge-

stellt.

NETZENTWICKLUNGSPLAN GAS 2014

Die Bundesnetzagentur hat über den NEP 51 Projekte für

das Gasnetz genehmigt. In den nächsten zehn Jahren wer-

den 748 Kilometer Leitungsnetz zugebaut. Zusammen mit

dem Neubau bzw. einer Erweiterung von Verdichtern wer-

den rund 2,8 Milliarden Euro investiert werden.

DIE EU-KOMMISSION ERHÖHT DIE FÖRDERUNG FÜR DEN

ENERGIEINFRASTRUKTURAUSBAU

Über den Finanzierungsmechanismus „Connecting Europe

Facility (CEF)“, stellt die EU-Kommission rund 5,85 Milliar-

den Euro für die Transeuropäischen Netze im Energiebe-

reich (TEN Energie) bis 2020 bereit. Dies bedeutet für die

248 PCI-Projekte, dass in der Regel 50 Prozent der Investi-

tionskosten über EU-Kommission und Europäische Investi-

tionsbank finanziert werden.

GAS INFRASTRUCTURE DEVELOPMENT IN GERMANY AND

EUROPE

The European Commission has recently granted funds to

34 Projects of Common Interest (PCIs) in the field of ener-

gy; 16 of the projects are related to gas. At the same time,

Germany has published its Gas Grid Development Plan, the

“Netzentwicklungsplan Gas 2014” (NEP Gas 2014).

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N°25 – Dezember 2014

FEDERAL NETWORK AGENCY APPROVES NEP 2014

The Federal Network Agency (Bundesnetzagentur) ap-

proved 51 gas grid expansion projects proposed by gas

transmission system operators (TSOs) as a part of the Gas

Grid Development

The NEP Gas 2014 will provide funding over the course of

the next three years for new gas pipelines running the

length of 748 km. Compressor capacity will by increased by

344 MW until 2024. Investments in the plan come to 2.8

billion Euros.

BACKGROUND: WHAT IS THE NETWORK DEVELOPMENT

PLAN?

Germany’s „Netzentwicklungsplan,“ or network develop-

ment plan, exists to expand gas and electricity networks

throughout the country over the next ten years. The net-

work expansion of the power grid is divided into two main

categories: an onshore transportation network (NEP pow-

er) established in 2011 and an offshore electricity trans-

mission grid (O-NEP) established in 2013. The onshore grid

is managed by four transmission system operators (TSOs)

and the offshore grid is managed by the Federal Maritime

and Hydrographic Agency (Bundesamt für Seeschifffahrt

und Hydrographie). Plans for both networks were drawn

up by transmissions systems operators under the supervi-

sion of the Federal Network Agency.

EUROPEAN COMMISSION INCREASES FUNDING FOR ENER-

GY INFRASTRUCTURE

The Connecting Europe Facility (CEF) will also contribute to

funding the projects. The CEF has a budget of 5.85 billion

Euros that will go towards the creation and support of

trans-European energy infrastructure until 2020. This fund-

ing means that “projects of common interest” (PCIs), or

projects selected from a October 2013 list highlighting 248

key energy infrastructure projects, will be fast-tracked to

receive more timely permit-granting procedures and “im-

proved regulatory treatment.”

EU monetary support for the projects cannot, as a rule,

exceed 50 per cent of the eligible costs. In the case of pro-

jects that combine an increase to security supply, enhance

member state security and offer “innovative solutions,”

the EU can contribute to as much as 75 per cent of the cost

of construction.

HOW DOES A PROJECT BECOME A PCI?

Projects that were chosen from the initial list of 248 key energy

infrastructure projects must have four defining qualities: it must

present significant benefits for a minimum of two member states,

enhance market integration and competition, increase security of

supply and reduce carbon dioxide emissions. If these qualifica-

tions are met, the project is eligible to become a PCI.

This year’s 34 projects were approved by the CEF on 29 October

and await the approval of the Council. The list of PCIs is examined

and updated every two years. The next overview of proposals will

be in 2015.

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ENERGIEEFFIZIENZ .........................................................................................

OHNE ZWANG: DIE DEUTSCHE ENERGIEEFFI-

ZIENZPOLITIK

Im Dezember legte das sogenannte Energie- und Klimaka-

binett die Weichen für die zukünftige deutsche Energieef-

fizienzpolitik. Neben dem Aktionsprogramm Klimaschutz

2020 wurde der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz

verabschiedet. Deutschland hat sich zum Ziel gesetzt, die

nationalen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 um

40 Prozent zu senken (Referenzjahr: 1990). Das entspricht

ungefähr dem Ziel der EU – allerdings läuft hier die Frist bis

2030.

Um das Ziel der Treibhausgasreduktion wie auch das selbst

gesteckte nationale Effizienzziel zu erreichen, setzt die

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N°25 – Dezember 2014

deutsche Regierung auf Energieeffizienz. Beispielsweise

soll eine steuerliche Abschreibungsmöglichkeit für energe-

tische Sanierungsmaßnahmen eingeführt werden. Anhand

dieses Maßnahmenpaketes, des Nationalen Aktionsplanes

Energieeffizienz, sollen insgesamt 25 bis 30 Tonnen CO2-

Emissionen eingespart werden.

Darüber hinaus soll die Energieeffizienz von Unternehmen

gesteigert werden. Dazu vereinbarten Wirtschaftsminister

Sigmar Gabriel, Umweltministerin Dr. Barbara Hendricks

sowie Vertreter der deutschen Wirtschaft 500 Energieeffi-

zienz-Netzwerke bis zum Jahr 2020 zu etablieren. Die

Netzwerke, die auf freiwilliger Basis entstehen, sollen aus

acht bis 15 Unternehmen bestehen. Netzwerk-intern wird

ein selbstgestecktes Einsparziel formuliert.

Die Energieeffizienz-Netzwerke können branchenspezi-

fisch, branchenübergreifend oder auch unternehmensin-

tern gebildet werden. Erste Erfahrungen zu Energieeffizi-

enz-Netzwerken liegen beispielsweise beim VCI, Verband

der Chemischen Industrie, aufgrund der EU-Initiative

„SPiCE hoch 3“ bereits vor. Dieses Projekt richtet sich an

kleine und mittlere Unternehmen in der chemischen In-

dustrie.

GERMANY REVEALS AMBITIOUS ENERGY EFFICIENCY

POLICIES

Early this month, German government signed into action

several energy efficiency policies that will reduce carbon

emissions. Experts are calling the plan, “more ambitious

than the European Union as a whole.” Germany’s national

goal for carbon reduction is to lower 40 per cent from its

1990 reference levels by 2020. The EU has a similar goal

but with an end-date of 2030. Germany is planning on

cutting a total of 78 million tons of emissions.

In order to reach this goal, the German government is

focusing on improving energy efficiency. Tax incentives will

be offered for building renovations and insulation im-

provements in buildings. These actions will potentially

garner 25-30 million tons of emissions.

Additionally, the government aims to increase the energy

efficiency of companies by establishing 500 energy effi-

ciency networks. The networks will be initiated by 2020.

The agreement will provide for networks consisting of 8-15

companies, with a minimum of five. Network cooperation

will take place between two to three years, with room for

deviation. Companies in the networks will work towards

energy savings targets which will be published, pending

consent.

The creation of energy efficiency networks can be indus-

try-specific, cross sector or in-house. The first organisation

to begin work on energy efficiency networks is the German

Chemical Industry Association (VCI), partly due to the EU’s

“SPiCE hoch 3.” The project is aimed at small and medium-

sized enterprises in the chemical industry.

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DIGITALISIERUNG ..........................................................................................

DAS INTERNET DER DINGE UND CYBER-

SECURITY

Das Internet der Dinge kommt. Oliver Tuszik, Vorsitzender

der Geschäftsführung von Cisco Deutschland, schätzt, dass

es im Jahr 2020 mehr als 50 Milliarden vernetzte Geräte

geben wird. Cisco, einer der größten Netzwerkausrüster

weltweit, hat die Ambition, die Nummer eins im IT-

Sicherheitsmarkt zu werden. Denn nur durch mehr IT-

Sicherheit, sei das Internet der Dinge möglich, so Tuszik auf

einer Konferenz in Berlin. Entsprechend sollen mehr Mittel

in die IT-Sicherheit investiert werden.

Experten warnen davor, dass die neuen vernetzten Geräte

nicht die notwendigen Sicherheitsstandards erfüllen. Zent-

ral für die Stärkung der IT-Sicherheit sei ein neuer netz-

werkzentrierter Sicherheitsansatz und Datenschutz. Das

bedeutet für Unternehmen wie Cisco, dass es neuer Maß-

nahmen bedarf, um für Datensicherheit garantieren zu

können.

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N°25 – Dezember 2014

Photo: © Mila Gligoric- Fotolia.com

Cisco bewertet die Sorgen in Deutschland hinsichtlich Cy-

bersecurity und Datenschutz für das eigene Geschäftsmo-

dell als positiv. So könne sich Cisco vorstellen eine Cloud

nach hiesigen, deutschen Datenschutzstandards zu errich-

ten. Um das Internet der Dinge und die Industrie 4.0, die

sogenannte vierte industrielle Revolution, zu ermöglichen

und zu etablieren, müssten individuelle Daten absolut

geschützt sein, so Tuszik.

DAS INTERNET DER DINGE

Das Internet der Dinge ist die Idee einer digital-

verknüpften Welt, in der neben klassischen Rechnern und

Endgeräten auch andere physische Gegenstände mitei-

nander kommunizieren. Diese Automatisierung kann nicht

nur smarte Heizungsregler (SmartMeter) oder Waschma-

schinen mit Internetverbindung umfassen, sondern auch

Herzschrittmacher, fahrerlose Automobile und Wearables.

DATENSCHUTZ ALS GESCHÄFTSMODELL

Für Datenschutz würde die deutsche Bevölkerung jährlich

900 Millionen Euro zahlen. Dies geht aus einer Studie des

Marktforschungsinstituts dimap im Auftrag des Deutschen

Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI)

hervor. Zwar nutzen immer mehr Menschen das Internet

täglich, doch für Online-Nachrichten oder -Spiele zu zah-

len, lehnen viele ab. Sicherheit scheint allerdings an Wert-

schätzung zu gewinnen.

76 Prozent der Internet-Nutzer nehmen kostenlose Online-

Angebote in Anspruch und ein Drittel der Befragten haben

noch nie für ein Angebot bezahlt. "Die meisten Deutschen

wissen, dass sie für kostenlose Services mit ihren Daten

zahlen", erklärt Michael Kammer, Direktor des DIVSI. Dabei

lehnen 80 Prozent der Befragten diese Form des Daten-

sammelns als Geschäftsmodell entschieden ab.

Ein Drittel der Internetnutzer wäre bereit für den Schutz

persönlicher Daten zu zahlen. Gleichzeitig bezweifelten

einige der Befragten, dass gekaufter Datenschutz auch

wirklich höhere Datensicherheit bedeutet. Von den Befür-

wortern eines Bezahlmodells haben 80 Prozent Bedenken

über den Erfolg solch eines Geschäftsmodells.

DATENSCHUTZ: LIEGT DIE VERANTWORTUNG BEI DER

POLITIK?

"Fast alle (97 Prozent) [der Befragten] fordern, dass der

Missbrauch persönlicher Daten stärker verfolgt und be-

straft wird“, so Reinhard Schlinkert, Geschäftsführer von

dimap. Außerdem ist ein Großteil (95 Prozent) der Mei-

nung, dass ausländische Unternehmen sich an deutsches

Datenschutzrecht halten sollten. Kammer betonte, dass es

in der Verantwortung der Politiker liege, eine einheitliche

Datenschutzpolitik für in- und ausländische Unternehmen

in Deutschland durchzusetzen.

Die Umfrageergebnisse zeigen, dass sich die Befragten

mehr Transparenz wünschen, wenn es um die Speicherung

individueller Daten geht. Um diese Transparenz herzustel-

len, schlägt das DIVSI ein Kennzeichnungssystem vor, dass

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N°25 – Dezember 2014

Internetnutzern zeigt, wie sicher ihre Daten bei den jewei-

ligen Angeboten sind.

THE INTERNET OF THINGS AND CYBER SECURITY

The Internet of Things is coming. Oliver Tuszik, Vice Presi-

dent and CEO of Cisco Germany, recently stated at a Berlin

conference that the firm will have almost 50 billion con-

nected devices on its networks by 2020. Cisco claims it will

be “number one in the security market” and in preparation

for interconnectivity on a mass-scale, will be investing

more in its IT security business.

Experts warn that some of the new connectivity devices

will not be “built for cyber security.” Central to the rein-

forcement of IT security is a network-centric approach to

security as well as data protection. This means that new

measures need to be put into place to guarantee security.

Tuszik emphasised that Cisco views concerns over cyber

security and Germany’s sensitivity to data protection as

positive. Tuszik also stated that the presence of Big Data is

a part of the future. In response to this, Cisco plans to

“build more knowledge and make better decisions for

better and safer lives.”

In order for the Industry of Things (IoT) and Industry 4.0,

the idea of the fourth industrial revolution, to successfully

transpire, security products will need to be airtight to en-

sure cyber security for individuals. Cisco has stated a desire

to work together with customers such as T-Systems to

create a “German Cloud that measures up to [national

data protection] standards.”

THE INTERNET OF THINGS

The Internet of Things (IoT) is the idea of a digitally-

interconnected world in which embedded computing devices,

systems and services move past machine-to-machine com-

munication. Automation will span everything from the famil-

iar: smart thermostat systems, washer/dryers with Wi-Fi

connections—to the unfamiliar, such as: heart-monitoring

implants, bio-chipped farm animals and wearable computing.

WOULD YOU PAY FOR DATA PROTECTION? ONE-THIRD OF

GERMAN INTERNET USERS WOULD

Data protection has a combined worth of 900 million Euros

to German citizens, according to a study by the German

Institute for Trust and Security (DIVSI) and the market

research institute dimap. More and more people use the

internet daily but are often averse to paying for products,

such as news or games.

The study’s results reveal that seventy-six per cent of in-

ternet users participate in free online offers, while one-

third never pay for anything. “Most Germans know that

they are paying for [free services] with their data,” stated

Michael Kammer, director of the DIVSI. The exchange of

personal data for online offers is not held in high regard,

with eighty per cent of Germans against the form of data

accruement.

One third of the internet users would pay or the protection

of their personal data. At the same time, some respond-

ents were critical that paying for better data security

would, in fact, lead to increased protection. Additionally,

almost eighty per-cent of respondents in favour of the

payment model expressed doubt in the plan’s likelihood of

success.

DATA PROTECTION: THE REPONSIBILITY OF THE GOVERN-

MENT?

“Almost all of [those surveyed], ninety-seven per cent,

claimed that misuse of personal data should be more

closely tracked and more strongly penalised,” said dimap

CEO Reinhard Schlinkert. Ninety-five per cent of respond-

ents think that foreign companies should be obligated to

comply with German data protection regulations. DIVSI’s

Kammer also stated that it is the responsibility of politi-

cians to enforce a uniform data protection policy on do-

mestic and foreign companies with a presence in Germany.

The survey’s results bring to light a strong desire in Ger-

many for greater transparency online from services that

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N°25 – Dezember 2014

plan on storing personal data. Lastly, Kammer put forth the

idea of a labelling system, similar to the labelling system in

place for bio-food products. This system would inform the

internet consumer whether or not their data is safe with

certain offers and programs.

Giovanni Buttarelli ©Der EDSB, 2014

BUTTARELLI IST NEUER

EU-DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER

Der Italiener Giovanni Buttarelli wurde am 04. Dezember

in Brüssel zum neuen EU-Datenschutzbeauftragten er-

nannt. Sein Stellvertreter ist Wojciech Wiewiórowski.

Buttarelli folgt auf den ehemaligen EU-Daten-

schutzbeauftragten Peter Hustinx.

Der Ernennung ging ein längerer Prozess voraus. Zunächst

listet eine interinstitutionelle Jury die kompetentesten

Bewerber und lädt diese zu Gesprächen ein. Anschließend

legt ein Auswahlgremium der EU-Kommission eine Kandi-

datenliste dem EU-Parlament und dem Rat vor. Eine Anhö-

rung soll dem Parlament sowie dem Rat die Möglichkeit

geben, die Kandidaten auf Erfahrungen, Kompetenzen und

Unabhängigkeit hin, zu bewerten. Schlussendlich sprachen

sich die Abgeordneten des EU-Parlaments sowie der EU-

Rat Anfang Dezember für Buttarelli aus.

Buttarelli wurde für eine fünfjährige Amtszeit ernannt und

wird die Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung

im Jahr 2015 mitbegleiten.

BUTTARELLI APPOINTED AS EUROPEAN DATA PROTEC-

TION SUPERVISOR

Giovanni Buttarelli was appointed for a five-year term as

European Data Protection Supervisor on 04 December in

Brussels. Acting as Deputy Privacy Commander will be

Wojciech Wiewiórowski. Buttarelli succeeded former EU

Data Protection Supervisor, Peter Hustinx.

The appointments were decided following a public call for

applications through an inter-agency selection committee.

The most competent candidates were gathered and invit-

ed for interviews. A select committee of the European

Commission presented a list of candidates to the European

Parliament and the Council. Following this, the Parliament

and Council held hearings in order to “evaluate experi-

ence, skills and independence.” A joint decision was made

following the hearings.

Buttarelli will overview the implementation of the general

EU data protection regulations in 2015. He will also ensure

that the “fundamental rights and freedoms of individuals,

especially their right to privacy, are respected by the EU

institutions and bodies.”

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VERKEHR ..........................................................................................

MILLIARDENPROGRAMM FÜR DAS DEUT-

SCHE SCHIENENNETZ

Mit mehr finanziellen Mitteln wollen der Bund und die

Deutsche Bahn die Eisenbahninfrastruktur modernisieren.

Dafür stellt der Bund 20 Mrd. EUR bis 2019 zur Verfügung,

Page 9: nuances Newsletter - December 2014

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N°25 – Dezember 2014

also vier Mrd. EUR jährlich, während die Bahn weitere acht

Mrd. EUR investieren will. Die bisherige Leistungs- und

Finanzierungsvereinbarung, LuFV I, die die Finanzierung

zur Instandhaltung des Schienennetzes regelt, wird damit

ab 01. Januar 2015 durch die LuFV II abgelöst. Die Bahn

sowie die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG)

begrüßen diesen Schritt. Verkehrsexperte Christian Bött-

ger, Professor an der Hochschule für Technik und Wirt-

schaft Berlin, erwartet hingegen keine Verbesserungen für

die marode Infrastruktur.

Die im November von Bund und Bahn vorgestellte LuFV II,

wurde am Mittwoch, den 03. Dezember vom Verkehrsaus-

schuss des Deutschen Bundestages genehmigt. Neben

einer Aufstockung der finanziellen Mittel, wurde zudem

eine Qualitätskennzahl für den Zustand von Eisenbahnbrü-

cken entwickelt. Werden 875 sanierungsbedürftige Brü-

cken bis 2019 nicht voll- oder teilerneuert, drohen der

Bahn Sanktionen.

Neu ist auch, dass die Deutsche Bahn ihre Dividenden aus

dem Netzbetrieb komplett an den Bund zu übertragen hat.

Diese Erlöse sollen wiederum der Bahn für Ersatzinvestiti-

onen zur Verfügung gestellt werden – nach der Prämisse:

Schiene finanziert Schiene.

Kritisch äußerte sich Axel Zentner vom Bundesrechnungs-

hof bei einer öffentlichen Anhörung des Haushaltsauschus-

ses. Zwar enthalte die LuFV II im Vergleich zur LuFV I Ver-

besserungen, jedoch seien dies meist Detailänderungen.

Bereits vor der Anhörung hatte der Bundesrechnungshof

den Entwurf der LuFV II negativ bewertet, da beispielswei-

se nicht genau festgelegt wird, wofür die Bahn die Bun-

desmittel einsetzen soll.

BILLION-EURO PROGRAM FOR THE GERMAN

RAIL SYSTEM

The federal government and the Deutsche Bahn have allo-

cated funding to modernise Germany’s partially- dilapi-

dated railway infrastructure. 20 billion Euros have been

assigned by the German government to cover expenses,

with 4 billion Euros available yearly until 2019. Additional-

ly, 8 billion will come in the form of investments from the

German rail network, the Deutsche Bahn. The previous

service and financing agreement, LuFV I, will be replaced

on 01 January 2015 by the LuFV II. The Deutsche Bahn, as

well as the Railway and Transport Union welcome this

step. However, transport expert Christian Böttger fears the

“persistent depletion” of the infrastructure.

LuFV II was presented in November by the German Federa-

tion and the Deutsche Bahn and approved by the German

Bundestag on Wednesday 03 December. In addition to

increasing financial resources, a quality indicator for the

state of railway bridges has been developed. 875 bridges

are in need of full or partial repairs by 2019 – if this does

not happen the Deutsche Bahn will be sanctioned.

Additionally, the Deutsche Bahn will have to transfer their

dividends from the network entirely to the federal gov-

ernment. The idea that “rails finance rails” will become a

reality – the revenues made by the railway will be returned

and made available for replacement investments.

© Gui Yong Nian- Fotolia.com

Page 10: nuances Newsletter - December 2014

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N°25 – Dezember 2014

Axel Zentner of the Federal Audit Court (Bundesrechnung-

shof) was critical of the plans on the public hearing on the

new budget. Although the LuFV II contains improvements

in comparison to the LUFV I, they are generally detail mod-

ifications and not major alternations. Prior to the hearing,

the Federal Audit Court gave the LuFV II draft negative

feedback. A reason for this feedback, for example, was due

to the lack of clarity on how the Deutsche Bahn plans to

use the federal funds.

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FINANZEN ..........................................................................................

KENIA KOMMT NACH EUROPA

In Kenia zahlt man schon lange mit dem mobilen Bezahl-

system M-Pesa. Diese auf SMS-basierende Technologie des

bargeldlosen Zahlens kommt jetzt auch nach Europa. In

Rumänien können Verbraucher das Angebot von Vodafo-

ne, M-Pesa, nun erstmals selbst ausprobieren. „Pesa" be-

deutet auf Suaheli Geld und und M-Pesa ermöglicht Benut-

zern, Guthaben zu kaufen und es an andere mobile Nutzer

zu übertragen. Dabei arbeitet das System ohne den Einsatz

von Smartphone-Technologien oder Bankkonten. Neben

anderen afrikanischen Ländern wie Mosambik und Südaf-

rika, wird M-Pesa auch in Afghanistan sowie Indien genutzt

und hat mittlerweile fast siebzehn Millionen Nutzer welt-

weit.

M-Pesa begann als Alternative zu Bargeld und etablierte

sich rasch. Experten schätzen, dass nur etwa 20 Prozent

der Bevölkerung in Afrika Bankkonten besitzen. Der Rest

der Bevölkerung, insbesondere in ländlichen Räumen, hat

keine Möglichkeit Geld sicher anzulegen oder zu überwei-

sen. Mit M-Pesa und einem einfachen Mobiltelefon gelingt

dies schnell, kostengünstig und bis zu einem Betrag von

rund 1.300 EUR täglich.

In Rumänien wird M-Pesa nun erstmals im europäischen

Raum getestet. Über ein Drittel der rumänischen Bevölke-

rung hat aufgrund der ländlichen Strukturen keinen Zu-

gang zu einer Bank. Entsprechend wird hier ein ähnlicher

Erfolg M-Pesas wie in Kenia erwartet – anders als dies

beispielsweise in Deutschland oder Großbritannien der Fall

wäre.

KENYA COMES TO EUROPE

A Kenya-based mobile payment technology service is com-

ing to Europe. Romania will be the first European country

to experience the electronic money transfer system, M-

Pesa, through mobile provider Vodafone. “Pesa,” the Swa-

hili word for money, operates without the use of

smartphone technology or bank accounts. The user can

buy M-Pesa credit with cash and transfer this money to

other mobile users. The system is currently in use

throughout Africa and has almost seventeen million users

worldwide.

M-Pesa began as an alternative to carrying cash around.

Experts estimate that about 20 per cent of Africans hold

bank accounts. The remainder of the population is left

without a secure place to store their money and cannot

electronically transfer funds. M-Pesa allows Africans with-

out bank accounts to send and receive money safely,

quickly and inexpensively. The service enables users to

send up to 1,600 USD per day.

Romania was chosen as the European test-market due to a

lack of “conventional banking” in the country, with over

one-third of the population lacking access to banking.

Experts state that Romania could benefit from M-Pesa in a

way that the more “developed markets” where traditional

banking is prevalent, such as Germany and the U.K., would

not.

Page 11: nuances Newsletter - December 2014

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N°25 – Dezember 2014

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