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© Hauptverband /GB3, Februar 2013 1 Ah Ja! Im Mittelpunkt steht der Patient. Im Vordergrund das Geld. Gut getroffen!

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Ah Ja!Im Mittelpunkt steht der Patient.Im Vordergrund das Geld.Gut getroffen!

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Ausgaben Sozialstaat Österreich 2011

Josef PROBST AUSTRIA Richard GAUSS

BIP (€ 300 Mrd.)

Bundesbudget (€ 70,1 Mrd.)

Pensions-versicherung

(€ 34 Mrd.)Gesundheits-ausgaben 2010 (€ 31,4 Mrd.)

Kranken-versicherung

(€ 14.70 Mrd.)

UV€ 1,45 Mrd.

Quellen: BMF, Hauptverband, Statistik Austria

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© Hauptverband /GB3, Februar 2013Quelle: OECD Gesundheitsdaten 2011

Österreich: Gesundheitssausgaben 11% des BIP, davon öffentliche Ausgaben: 8,6% private Ausgaben: 2,5%

OECD

Gesundheitsausgaben in Prozent des BIP im Jahr 2011 3

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Lebenserwartung im Vergleich: in gesunden Jahren und bei Geburt

0 20 40 60 80

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Frauen

Männer

Lebenserwartung bei Geburt Lebenserwartung in gesunden Jahren

Schweden

EU-Schnitt

Österreich

Slowakei

Lebenserwartung in gesunden Jahren: Österreich an 17. Stelle

Quelle: Eurostat 2008,

Berechnung :1) Mortalitätsstatistik und2) Befragung zur Selbsteinschätzung von Einschränkungen (EU-SILC)

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Die Bevölkerung wünscht sich Reformen im Gesundheitsbereich

Für wie dringlich/notwendig halten Sie Reformen in den nachfolgenden Bereichen? GFK-Umfrage, September 2012, n=2.000

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• 18.11.2010 Präsentation „Masterplan Gesundheit“ als

Einladung zum Dialog

• 04.03.2011 Beschluss Länderpapier zur Gesundheitsreform in der Landeshauptleute-konferenz

• 13.06.2012 Unterzeichnung der politischen Punktation zur Errichtung eines partnerschaftlichen Zielsteuerungssystems

• 11.12.2012 Endabstimmung der neuen 15a-Vereinbarung Zielsteuerung Gesundheit sowie Adaption der 15a-

Vereinbarung über Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens

• 20.12.2012 Unterzeichnung der 15a-Vereinbarung im Rahmen der LH Konferenz

Einleitung: Bisheriger Verlauf

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• Vertragliches Zielsystem anstelle einseitiger Kompetenzverschiebungen und hierarchischer Regelungen

• Kein Landestopf

• Sozialversicherung als gleichberechtigter Partner mit Bund und Land am Verhandlungstisch

• Neue 15a-Vereinbarung grundsätzlich unbefristet

• Keine zusätzliche Geldforderung der Länder

Für die Sozialversicherung bedeutet das:

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Mehrstufigkeit der Zielsteuerung

Rahmen-gesundheitsziele

15a-Vereinbarung Zielsteuerung

15a-Vereinbarung über Organisation und Finanzierung

des Gesundheitswesens

Mehrjähriger Bundeszielsteuerungsvertrag (30.06.2013)

Arbeitsprogramme

Landeszielsteuerungsverträge (30.09.2013)Arbeitsprogramme

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Lebens-bedingungen

Chancen-gleichheit

Gesundheits-kompetenz

Lebens-grundlagen

Sozialer Zusammenhalt

Aufwachsen

Gesunde Ernährung

Bewegung

Psycholoziale Gesundheit

Gesundheits-versorgung

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Gesundheitsziele: was wir jetzt schon tun - Beispiele 10

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Festlegung der Eckpunkte in einer unbefristeten 15a Vereinbarung

• Health in all Policies und Determinanten Orientierung (Public Health)

• Ausrichtung an den Rahmen-Gesundheitszielen und Public Health-Konkretisierung in Bundes- und Landes-Gesundheitszielen

• Forcierung der Gesundheitsförderung und Prävention, evidenzbasierte Früherkennung

• Entwicklung von GF-Projekten sowie Festlegung Grundsätze für Mittelverwendung GF-Fonds

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• Weiterentwicklung Landesgesundheitsziele, Umsetzung von GF-Projekten

• Landes-Zielsteuerung legt Strategie für GF auf Landesebene Fest

• Vorgabe zur Kosten-Nutzenbewertung von GF: Verpflichtung zur Evaluierung

• 9 Gesundheitsfonds (15 Mio. Euro / Jahr 2013 - 2022)

• E-health zur Stärkung der Gesundheitskompetenz

12Festlegung der Eckpunkte in einer unbefristeten 15a Vereinbarung

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Anforderungen an Wirkungsziele

Wirkungsziele samt Kennzahlen sind Teil der Angaben zur Wirkungsorientierung und müssen folgenden Qualitätskriterien entsprechen:

• Relevanz

• Inhaltliche Konsistenz

• Verständlichkeit

• Nachvollziehbarkeit

• Vergleichbarkeit

• Überprüfbarkeit

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Effektivität: „die richtigen Dinge tun“

Effizienz: „die Dinge richtig tun“

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Keine Kürzungen durch Reform

Kostendämpfung, Ausgabenobergrenzen

20.000

21.000

22.000

23.000

24.000

25.000

26.000

27.000

28.000

2012 2013 2014 2015 2016

Gesundheitsausgabenvor Maßnahmen

Gesundheitsausgabennach Maßnahmen

3,4 Milliarden Euro bis 2016

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• Kostensteigerungen der Gesundheitsausgaben an mittelfristiges BIP Wachstum (3,6%) koppeln

• Dämpfungsvolumen bis 2016, 3,4 Milliarden Euro

• Vereinbarung von Ausgabenobergrenzen – Länder und SV

• Aufteilung der Kostendämpfung im Verhältnis 60% Länder und 40% SV

• Aufteilung der Kostendämpfungsanteile erfolgt selbständig innerhalb der SV und der Länder

• Die resultierenden Ausgabenobergrenzen fließen in die jeweiligen Landeszielsteuerungsverträge

Kostendämpfung, Ausgabenobergrenzen

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Struktur:

Bundeszielsteuerungskommission:

Je 4 Mitglieder Bund, Länder und SV

SV: Schelling, Reischl, Pesserl, Mc Donald

Landeszielsteuerungskommission:

5 Sitze Land

5 Sitze SV

4 SGKK (1 WKO, 3 AK)

1 Bundesweite Träger (SVA, BVA?)

1 Sitz Bund

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Beschlussregeln:

Einstimmigkeit innerhalb der Gruppe verpflichtend. Nur der Obmann stimmt für die SV

Keine Entscheidung gegen die SV möglich

Sanktionsmöglichkeit

Vetomöglichkeit des Bundes

Gesundheitsplattform als beratendes Gremium mit allen Akteuren (trifft keine Entscheidungen)

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Länger selbstbestimmt leben

bei guter Gesundheit

Johanna Quaas,

87 Jahre

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