Es ist geschafft: Wenn alle Abgeordneten der Ko-alition mitziehen – bei SPD und Grünen gibt es da keine Zweifel –, wird der Landtag Anfang März den ersten Haushalt der „Kenia“-Koalition für die Jahre 2017 und 2018 beschließen. Damit erhält die Landes-regierung die finanzielle Basis für die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele.

Manches auf dem Weg zu diesem Haushalt war ungewöhnlich – so ungewöhnlich, wie die Mehr-heitsverhältnisse im Magdeburger Landtag und das Regierungsbündnis eben sind. Wir waren zum Beispiel nicht froh über die sehr späte Vorlage des Haushaltsentwurfs durch die Landesregierung und haben uns Sorgen um die dringend benötigten Zu-schüsse für Vereine und Verbände gemacht. Aber wir konnten für die Übergangszeit viel mehr Flexibi-lität erreichen als in früheren Jahren und die Finan-zierung sichern. An dieser Stelle hat die Zusammen-arbeit von Parlament und Regierung wirklich gut funktioniert.

Für uns als SPD-Fraktion war es natürlich beson-ders wichtig, dass die von uns im Koalitionsver-trag durchgesetzten Schwerpunkte abgesichert werden und der Haushalt die berühmte sozial-demokratische Handschrift trägt. Und das tut er. Besonders deutlich sichtbar ist das beim Thema sozialer Arbeitsmarkt: Ein solider Einstieg 2017, die volle Absicherung ab 2018 und die verbindli-che Durchfinanzierung bis 2021 machen es mög-lich, Menschen wieder eine Chance zu geben, die seit langem aus dem Arbeitsmarkt herausgefal-len sind oder noch nie daran teilhatten und die deshalb ein intensives Coaching brauchen. Das

steht exemplarisch für unser Ziel, niemanden zu-rückzulassen.

Ebenfalls deutlich sozialdemokratische Handschrift tragen die Einzelpläne für Wirtschaft und Wissen-schaft – Politikbereiche, die über die Zukunftsfä-higkeit unseres Landes entscheiden, aber in der letzten Wahlperiode lustlos verwaltet wurden. Mit der deutlichen Anhebung der Grundfinanzierung für die Hochschulen und der Absicherung mehrerer zentraler Großinvestitionen insbesondere in den Uniklinika machen wir auch manche Fehlsteuerun-gen der Vergangenheit wett.

Eins unterschied diese Haushaltsberatungen deut-lich von früheren: Wir haben uns als SPD mit dem Einsatz für mehr Neueinstellungen von Lehrerinnen und Lehrern für einen Politikbereich stark gemacht, den in der Regierung eigentlich die CDU verantwor-tet. Denn der Haushaltsentwurf brachte uns dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziel, die Zahl der Lehrkräfte kräftig zu erhöhen, nicht um einen Leh-rer näher. Das wollten und konnten wir nicht mit-tragen. Am Ende haben wir erreicht, dass schon 2017 über den Ersatz für ausscheidende Lehrkräfte hinaus – das werden 500 bis 700 sein – zusätzliche 80 Lehrerinnen und Lehrer neu eingestellt werden. Das ist auf Dauer nicht genug, aber ein deutlich sichtbarer Anfang.

Apropos Bildungshaushalt: Wenn wir es nicht wie-der reinverhandelt hätten, gäbe es im Landeshaus-halt keinen Cent für Gedenkstättenbesuche, für Klassenfahrten, für das Programm „Schule ohne Rassismus“ und vieles mehr. Hier mussten wir über-all Leerstellen füllen.

Fazit: Die SPD-geführten Ministerien haben bereits im Regierungsentwurf deutliche sozialdemokrati-sche Wegmarken gesetzt. Unsere Landtagsfraktion hat durch energisches Verhandeln und solidarische Finanzierungsvorschläge diesem Haushalt einen noch stärkeren sozialdemokratischen Stempel auf-gedrückt – und mit einem Kompromissvorschlag in letzter Sekunde eine Blockade zwischen CDU und Grünen geknackt, die den ganzen Haushalt gefähr-dete. Wenn dieser Haushalt vom Landtag verab-schiedet ist, hat die SPD an entscheidenden Stellen Punkte gemacht und die Koalition ihre Handlungs-fähigkeit unter Beweis gestellt.

Katja Pähle

Wir in Sachsen-Anhalt

WISAvorwärts für Sachsen-Anhalt

01-02/2017 I

Liebe Genossinnen und Genossen,

eine solche Stimmung haben wir alle schon lange nicht mehr er-lebt: die SPD im Um-fragehoch, bei man-chen Instituten sogar vor der Union – es wird wirklich span-nend bei der Bundes-tagswahl. Endlich mal wieder.

Dafür gibt es zwei Gründe: Erstens ein überzeu-gender, mitreißender und sympathischer Kandi-dat, dem die Menschen abnehmen, dass er die Werte der Sozialdemokratie verkörpert und dass er das Land verändern kann – für mehr Gerech-tigkeit und Zusammenhalt. Martin Schulz ist schon jetzt ein großer Gewinn für unsere Partei.

Zweitens dreht sich die Stimmung auch des-halb so stark, weil jede und jeder sieht, dass die Grundlagen unseres Zusammenlebens bedroht sind: durch die Trump-Regierung in den USA ebenso wie durch Rechtsextremisten und -popu-listen aller Schattierungen in Europa. Sozialstaat und freiheitlicher Rechtsstaat sind in Deutsch-land und den meisten anderen europäischen Staaten von der Sozialdemokratie erkämpft und geprägt worden.

Die Menschen spüren deshalb: Wir stehen vor einer echten Entscheidungssituation, wie wir leben wollen. Halbherzig lassen sich unsere Vor-stellungen von Demokratie, Rechtsstaat und ei-nem friedlichen Zusammenleben in Europa nicht verteidigen.

Und deshalb wollen auch so viele mittun. Über 60 Neueintritte seit Jahresbeginn allein in Sach-sen-Anhalt sprechen eine deutliche Sprache. Die-se Stärkung unserer Mitgliederbasis ist für uns auf Dauer mindestens so wichtig wie ein gutes Wahlergebnis am 24. September. Nutzen wir die-sen Schwung! Jetzt ist der beste Zeitpunkt, um politisch interessierte Menschen im Freundes- und Kollegenkreis für einen Eintritt in die SPD zu werben. Als Landesverband werden wir zum Bei-spiel Parteilosen, die für uns in Kommunalparla-menten sitzen, verstärkt politische Informations-angebote machen.

Die Gunst der Stunde nutzen, das heißt auch: Nicht bis zur heißen Wahlkampfphase warten, sondern schon jetzt auf Menschen zugehen! Wer jetzt zu uns stößt, der bringt im September wei-tere Freunde und Bekannte mit an die Urne.

Landesvorstand und Landesgeschäftsstelle un-terstützen Euch jederzeit bei Euren politischen Initiativen vor Ort. Lasst uns jetzt noch enger zusammenstehen und gemeinsam nach vorne gehen!

Euer

Burkhard Lischka

Die Sache mit der HandschriftDer erste Haushalt von „Kenia“ ist beschlussreif

Ein Weihnachtsgeschenk der anderen Art erhielten am 21. Dezember 2016 die Sozialdemokraten im Burgenland-kreis. Kreisvorsitzender Rüdiger Erben lud die Genossen in das Schloss Droyßig bei Zeitz ein, um dort ein ganz beson-deres Stück sozialdemokratischer Geschichte zu bewun-dern. Eine 146 Jahre alte, sozialdemokratische Fahne, die dem damaligen Ortsverein in Droyßig gehörte. Wie sich bei dem Besuch herausstellte, ist diese Fahne sogar drei Jahre älter als die bekannte, von der Friedrich-Ebert-Stif-tung aufbewahrte Breslauer Fahne. Für die Anwesenden also eine besondere Ehre, die Droyßiger Fahne aus dem Jahre 1870 mit eigenen Augen zu sehen.Von Artur Wellnitz, Vorsitzender des Droyßiger Heimat-vereins, und Günter Koschig, Ehrenmitglied des Vereins, erfuhren die Sozialdemokraten einige Hintergrundinfor-mationen zu der Droyßiger Fahne und der Arbeiterbe-wegung in der Region. Wie Wellnitz berichtete, war die Gründung einer Gemeinde (heute Ortsverein) des All-gemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) in Droyßig nicht überraschend. Die Mehrzahl der Arbeiter verdiente ihren Lebensunterhalt im nahe gelegenen Leipzig. Dort hatte sich am 23. Mai 1863 der ADAV gegründet, somit

kamen die Arbeiter zwangsläufig mit der Organisation und den Zielen der sozialdemokratischen Arbeiterbe-wegung in Kontakt. 1869 gründeten Droyßiger Arbeiter auch in ihrem Ort eine Gemeinde. Zu der Zeit gab es be-reits eine im benachbarten Zeitz. Üblicherweise stifteten die Ehefrauen und Töchter der Mitglieder eine rote Fahne zu Ehren der Gründung der Gemeinde. In Droyßig wurde am 10. Juni 1870 eine solche Fahne der ADAV-Gemeinde gestiftet. Die Inschrift der Fahne lautet:

Gewidmet von den Frauen und Jungfrauen der hiesigenMitglieder des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins.

Droyßig, den 10. Juni 1870.Freiheit! Gleichheit! Brüderlichkeit!

Prinzip: Ferdinand Lassalle.

Nach Inkrafttreten der Sozialistengesetze, die durch Bismarck initiiert wurden, beschlagnahmte die hiesige Gendarmerie die rote Fahne. In der Bodenkammer des Droyßiger Schlosses wurde sie bis 1918 aufbewahrt. Dort fanden sie Sozialdemokraten unversehrt wieder. Wie, wo und von wem die Fahne in der Zeit der Weimarer Re-

publik und der sich anschließenden Naziherrschaft auf-bewahrt wurde, ist bisher nicht eindeutig geklärt. Beim Heimatverein ist man sich sicher, dass die Fahne von Sozialdemokraten aufbewahrt und versteckt wurde. Mit Sicherheit kann man sagen, dass diese Menschen ihr Le-ben für die Aufbewahrung der Fahne riskierten. Denn in der Nazidiktatur hätten die Besitzer einer solchen Fahne verhaftet werden können.Anfang der 1950er Jahre wurde die Fahne dann in der Pionierleiterschule in Droyßig wiederentdeckt. Da sich in der DDR niemand für die Fahne interessierte, wurde sie einfach weiter in der Schule aufbewahrt. Erst nach der Wiedervereinigung begann sich in Droyßig ein Hei-matverein zu gründen, der sich für die Bewahrung der Geschichte seines Ortes stark machte. So entdeckte man auch die SPD-Fahne wieder und recherchierte ihre Historie.Für die Sozialdemokraten im Burgenlandkreis war es ein besonderes Erlebnis, diese 146 Jahre alte SPD-Fahne zu sehen. Verbindet sie doch all die schönen, aber auch schrecklichen Ereignisse der deutschen Geschichte im 19. und 20. Jahrhundert.

Wir in Sachsen-Anhalt 01-02/2017II

Nach der letzten Landtagswahl in Sachsen-Anhalt war es wichtig, mit vielen Sozialdemokratinnen und So-zialdemokraten im Land ins Gespräch zu kommen. Dazu gab es an verschie-denen Orten insgesamt fünf Regio-nalwerkstätten. Im Ergebnis dieser in-tensiven Rückschau und Vorausschau wurden schließlich im Dezember 2016 sechs Projekte beschlossen. Ein nächs-ter Schritt ist damit getan, um sowohl nach innen in die Mitgliedschaft hin-ein als auch nach außen in das Land

hinein die Wirksamkeit und die Sicht-barkeit der SPD zu stärken.Ein wesentliches Projekt ist dabei die Stärkung der Mitgliedschaft - ange-fangen bei Neumitgliederseminaren über die Entwicklung von Seminaren für alle Mitglieder bis hin zum Aus-tausch aller Themen, die die Mitglied-schaft und damit letztlich auch die Bürgerinnen und Bürger betreffen.So wird derzeit an möglichen Forma-ten und Veranstaltungsreihen gearbei-tet, die ihren Fokus auf die Gewinnung

von Menschen für kommunale Ämter und deren Weiterbildung setzen.Des Weiteren möchten wir einen Pool an Moderatorinnen und Moderatoren aufbauen. Mit ihnen wollen wir in der Weite des Landes Sachsen-Anhalt ver-schiedene Workshops anbieten und durchführen, die sowohl Sozialdemo-kratinnen und Sozialdemokraten an-sprechen sollen als auch darüber hin-ausgehen können.Außerdem ist die Förderung der Ar-beitsgemeinschaften und Fachaus-

schüsse ein wesentlicher Punkt der Weiterentwicklung unserer Landes-partei.

Julia Brandt und Juliane Kleemann

Übrigens:

Voraussichtlich am 13.5.2017 wird der Zukunftskongress des SPD-Landesver-bandes stattfinden, der die Konzepte weiter ausgestalten soll.

Burgenland-SPD besucht 146 Jahre alte SPD-Fahne in Droyßig

Aus dem Landesvorstand

Schlussfolgerungen aus der Wahlauswertung

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Wir in Sachsen-Anhalt01-02/2017 III

Es hat sich schon herumgesprochen: SPD-Mitglied zu werden ist keine Ausnahmeentscheidung mehr. Hier die Liste der Neuzugänge im Landesverband (vom 7.12.2016 bis 15.2.2017) mit 67 Neueintritten und fünf Zuzügen nach Sachsen-Anhalt. Herzlich willkommen in unseren Reihen!

Herzlich willkommen: die nächsten 72!

Christian Anson, Bernburg und UmgebungAwaz Badr, Magdeburg-WestMustafa Badr, Magdeburg-WestRené Berger, Bernburg und UmgebungJan Bögershausen, Ballenstedt-FalkensteinRenate Bojanowski, Magdeburg-Mitte/AltstadtFelix Britting, Halle-NordostMarco Damitz, Bernburg und UmgebungSebastian Denning, KabelsketalPascal Dietsch, Nienburg/UmlandDr. Karl-Heinz Binias, Magdeburg-WestHelge Dreher, Halle-NordostSven Ellguth, SchönebeckPayam Farazmand, Magdeburg-WestMike Faulhaber, RoßlauSebastian Filusch, Magdeburg-Mitte/AltstadtJulius Frühauf, Halle-NordwestMichael Fürstenberg, Halle-NordostOliver Georgi, Siedlung ZiebigkAndreas Gottschalk, AscherslebenDennis Andreas Hartwig, Bernburg und UmgebungTino Heinrich, Dessau 1Michael Höppner, IlsenburgNils Horna, Magdeburg-Nord

Philipp Käpermann, Magdeburg-SüdAnja Kendziora, Halle-NordwestOliver Kopp, BlankenburgLena Kuhn, Halle-MitteLisa Kupietz, OscherslebenFalk Leja, ArendseeMathias Luther, Magdeburg-StadtfeldDietrich Mäde, Halle-NordwestLukas Marschler, Halle-SüdAlexander May, Magdeburg-Mitte/AltstadtMichael Meier, Bergwitz/KembergKevin Michalzik, Wolmirstedt/ Elbe-HeideHawnaz Mohammad, Magdeburg-WestChristoph Neubauer, GenthinNiklas Neumann, Magdeburg-Reform/SüdostFelix Neumann, Halle-NordostAndreas Nitsch, Magdeburg-Mitte/AltstadtMaximilian Paleschke, Halle-MitteRocco Pfaff, Halle-NordostMaria Pfannkuchen, GenthinThilo Reusch, Magdeburg-WestValentin Riess, Magdeburg-Mitte/AltstadtJan Roskowetz, Magdeburg-SüdDennis Roth, Nordharz

Samad Salimishablaghi, Magdeburg-NordLennart Sänger, Halle-MitteAndre Schramm, Halle-NeustadtFlorian Schulz, Oebisfelde-WeferlingenRobert Schumann, Magdeburg-WestJulia Schwannecke, Magdeburg-WestOliver Siegmund, Oebisfelde-WeferlingenBastian Sieler, StendalAlexander Smoljanovic, WanzlebenRegine Sondermann, Magdeburg-StadtfeldMaximilian Sonntag, Magdeburg-SüdJan Taplick, LützenFrank Teichert, Magdeburg-NordDaniel Troitzsch, Siedlung ZiebigkGerd Urban, Magdeburg-OstThomas Voß, Magdeburg-Mitte/AltstadtMarvin Wagner, SchönebeckIngo Weißgerber, MöserChristian Werner, WittenbergPatrick Winterhalter, SPD-SV HalleUlrich Zeißler, Halle-MitteMatthias Ziebe, Wettin-LöbejünMichael Zierau, Magdeburg-WestStefan Zimmermann, Köthen

Die Falken organisieren jedes Jahr Zeltlager für Kinder und Jugendli-che von 6 bis 27 Jahren - in Sach-sen-Anhalt und bundesweit. Gemeinsam gestalten wir unsere Freizeit bei Sport, Spiel und Lager-feuer und lernen das demokra-tische Handeln und Zusammen-leben in Camp-Parlamenten und -Räten, Projekten, Workshops und auf Ausflügen. In diesem Jahr sind wir vom 12.7. bis 5. 8.2017 auf dem Naturcamping-platz am Mössensee in Mecklen-burg-Vorpommern.Ihr könnt uns und unsere ehren-amtlichen Helferinnen und Helfer bei dieser Arbeit für eine bessere Gesellschaft, für ein friedliches und freundschaftliches Zusammenle-ben unterstützen: Werdet Zeltla-gerpatinnen und -paten, meldet eure Kinder für die Camps an oder werdet Fördermitglieder des Lan-desverbandes!

Weitere Informationen: SJD-Die Falken, Landesverband Sachsen-Anhaltwww.falken-lsa.de, info@falken-lsa.de, Tel.: 0391 6221540

Wir in Sachsen-Anhalt 01-02/2017IV

Falken-Zeltlager 2017Freundschaft, Demokratie und Solidarität für alle Kinder und Jugendlichen

Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus hat mit einer Ausstellung im Neuen Rathaus in Lutherstadt Wittenberg das Werk des 1989 verstorbenen schwerbehinderten Künstlers Otto Pietzak gewürdigt. Unter der Schirmherr-schaft des Europaabgeordneten Arne Lietz soll die Ausstellung einen künstlerischen Beitrag

zu einer Gerechtigkeitsdiskussion im Jahr des Reformationsjubiläums leisten. Ungerech-tigkeit, Ausbeutung, Folter und Krieg: Diese Schrecken der Menschheit haben tiefe Spuren im Werk Pietzaks hinterlassen. Als „unerledig-te Themen unserer Zeit“ bezeichnen sie der 60-plus-Landesvorsitzende Norwin Dorn und

Ekkehart Beichler, der einen großen Teil des künstlerischen Nachlasses in Sommersdorf im Landkreis Börde verwaltet, im Geleitwort zur Ausstellungsbroschüre.

Wir dokumentieren hier Pietzaks Federzeich-nung „Ungleich verteilte Lasten“ von 1974

AG 60 plus würdigt das Werk von Otto Pietzak

„Vergessener Ruf nach Gerechtigkeit“Vorankündigung

Landeskonferenz der AG 60 plus

Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus führt in diesem Jahr zeitnah zu den vorbereitenden Aktivitäten zur Bun-destagswahl ihre Landeskonferenz am 23. Mai im Saal des Roncalli-Hau-ses in Magdeburg als Vollversamm-lung aller rund 1.500 Mitglieder durch. Dort werden satzungsgemäß der neue Landesvorstand sowie die beiden Delegierten zur Bundeskon-ferenz am 4./5. Oktober in Wolfsburg gewählt.

Als Gast werden wir MdB Waltraud Wolff mit Ausführungen zur Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion sowie ihrer langjährigen Abgeordnetentä-tigkeit hören sowie Anträge an die Bundeskonferenz unserer Arbeits-gemeinschaft beschließen. Letztere werden von allen Gliederungen un-seres Landesverbandes erwartet.

Alle Stadt- und Kreisverbände wer-den aufgefordert, Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach einem im Vor-feld den Vorständen übermittelten „Schlüssel“ frühzeitig zu bestimmen. Darüber hinaus freuen wir uns über weitere Gäste aus den Reihen des Landesvorstandes oder der Arbeits-gemeinschaften sowie unserer Part-ner aus Niedersachsen, Thüringen und Sachsen.