05.04.2014 Seite 1 Good Governance & Korruption Konzepte und Herausforderungen Dr Frédéric Boehm Abteilung 42, Staat und Demokratie UN Konvention gegen

11.04.23 Seite 1

Good Governance & KorruptionKonzepte und Herausforderungen

Dr Frédéric BoehmAbteilung 42, Staat und DemokratieUN Konvention gegen KorruptionDeutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbHwww.gtz.de/anti-korruptionwww.u4.no

Tanzania-Network.de e.V. „Good Governance und Korruption in Tansania“ Freiburg, 22./23.11.2008

11.04.23 Seite 2Frédéric Boehm Seite 2

Überblick

1. Was? Good Governance und Korruption

2. Warum? Kosten der Korruption

3. Wie? Antikorruption

4. Was macht die GTZ?

5. Indikatoren zu Tansania

11.04.23 Seite 3

Good Governance und KorruptionKonzepte und Grauzonen


Good Governance & Korruption

Good Governance Transparenz, Effizienz, Rechenschaftspflicht, Pluralismus, Versorgung,

Nachhaltigkeit (BMZ 2007) - Aber keine einheitliche Definition…

Good Governance beinhaltet (WBI) Wie werden Regierungen gewählt, kontrolliert und ersetzt? Kann die Regierung effektiv Politiken formulieren und umzusetzen? Werden die Institutionen (Regeln etc.) von den Bürgern und vom Staat

respektiert?

Korruption untergräbt Good Governance Vereinbarte Verfahren, Prozesse und Mechanismen werden umgangen Gelingt es Akteuren, staatliche Strukturen dauerhaft zu korrumpieren,

etabliert sich Bad Governance


Korruption – Nichts Neues

AT, Buch Exodus, 23,8

„Du sollst dich nicht bestechen lassen; denn Bestechung macht Sehende blind und verkehrt die Sache derer, die im Recht sind.“

Kautilya, Arthasastra, 321-296 BC

“Just as it is impossible not to taste the honey or the poison that finds itself at the tip of the tongue, so it is impossible for a government servant not to eat up at least a bit of the king’s revenue.”


Was ist Korruption?

Missbrauch anvertrauter Macht für privaten Vorteil

Komplexes Phänomen Schmiergelder, Betrug, Erpressung, Vetternwirtschaft,

Nepotismus, Vorteilsgewährung, Kollusion

In der Politik, in der Verwaltung, im Justizsektor, im Privatsektor

Klein vs. groß Chaotisch vs. Organisiert Vorhersehbar vs. unvorhersehbar

Grauzonen: Lobbying, Geschenke?

Verteilungsproblem? Dilemma? Schmiermittel?


% der Zeit, die für Verhandlungen benötigt wird

Häufigkeit von Schmiergeldzahlungen

HochNiedrig

Beschleunigt Speed Money?

11.04.23 Seite 8

Kosten der KorruptionWie werden die Effekte der Korruption gemessen?

Empirische Fakten


Das Problem mit der Messung…


Lektionen aus der Ökonomie

Korruption ist kein Schmiermittel der Wirtschaft Anreiz, ineffizient zu arbeiten (Korruptionsmöglichkeiten)

Entscheidungen werden verzerrt; Auswirkung auf Die Verteilung von Macht und Einkommen Die Effizienz der Allokation von Ressourcen

Korruption bewirkt negative Externalitäten Einige Wenige profitieren von einem korrupten Deal auf Kosten

von denen, die ausgeschlossen sind

Korruption = Transaktionskosten des Wirtschaftens Höhere Preise und/oder geringere Qualität Skalenerträge! – Korruption ist eine versunkene Investition


Kosten der Korruption

12,91%

11,74%

0%

5%

10%

15%

20%

2004 2006

Quelle: Encuesta Probidad, Confecamaras (2006)

Betrag, um einen Vertrag mit dem Staat zu bekommen (Kolumbien)


Empirische Fakten

Korruptionsindices ermöglichen internationale Vergleiche

Wachstum: Über niedrigere Produktivität, und geringeren (nationalen und internationalen) Investitionen

(Mauro, 1995/1997)

Inflation, Schwarzmarkt und informeller Sektor sind stärker ausgeprägt bei hohen Korruptionsniveaus

Korrupte Länder geben mehr für Militär und Waffen aus und weniger für Bildung und Gesundheit

(Gupta et al., 2001/2002, and Mauro, 1998)

…oder vorgesehenen Ressourcen erreichen nicht ihr Ziel Uganda: Nur 20 % kamen bei Schulen an (Reinikka/Svensson, 2005)


Noch mehr empirische Fakten…

Umwelt: Mindert Umweltqualität (Welsch, 2004), und Effektivität der Umweltpolitik (Pellegrini/Gerlagh, 2006)

Armut: Erhöht Ungleichheit (GINI), und behindert den Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen

Kausalität: Korruption -> Ungleicheit (Gupta et al, 2002)

Gesundheit: Kindersterblichkeit (< 5 Jahre) ca. 1/3 höher, und Säuglingssterblichkeit (< 1 Jahr) doppelt so hoch in Ländern mit hohem Korruptionsniveau

Bildung: Verschlechtert Qualität und Zugang zu Bildung

Pressefreiheit, Gendergerechtigkeit, Fluch der natürlichen Ressourcen (…)


Korruption und Qualität

TI (2005)

17.08.1999: Nord-Osten der Türkei (Izmir) Erdbeben von 7,4 Grad (Richter) Mehr als 15.000 Tote und 44.000 Verletzte Zwischen 35.000 und 40.000 Vermisste

213.000 Häuser zerstört oder stark beschädigt Schätzung:

65% der Gebäude in Istanbul, 50% in Izmir, und 25% in Ankara entsprechen nicht den Sicherheitsvorschriften

“Korruption tötet Menschen, nicht Erdbeben”Hurriyet


Korruption und Säuglingssterblichkeit

0

10

20

30

40

50

60

70

80

90

Low Middle High

Control of Corruption

WB Governance Indicators


Informeller Sektor und Korruption

Informal Economy as % of BIP

Weak control Control of Corruption Good control


Korruption und Produktivität

-0.2

-0.1

0

0.1

0.2

0.3

0 2 4 6 8 10

CPI 2002

Prod

uctiv

ity a

s de

term

ined

by

the

Ratio

of G

DP

to C

apita

l Sto

ck, 2

000

(con

trol

led

fort

he

per-

head

cap

ital

stoc

k

Quelle: Lambsdorff (2003)


Korruption und ausländische Direktinvestitionen

Figure 1: Corruption and capital inflows

-0.02

0

0.02

0.04

0.06

0.08

0.1

0 2 4 6 8 10

High corruption Low corruption Corruption Perceptions Index 2002

An

nu

al n

et

ca

pit

al in

flo

ws,

19

70

–9

5

(Co

ntr

olle

d f

or

pe

r-h

ea

d i

nco

me

, s

av

ing

s

rati

o a

nd

ra

w m

ate

ria

ls e

xp

ort

s)

Figure: Corruption and Capital Inflows

Quelle: Lambsdorff


Korruption und Ungleichheit

Quelle: Kaufmann


Korruption: Regressive Steuer

(Nutzer öffentlicher Dienstleistungen, Kolumbien)

0

2

4

6

8

10

12

14

16

18

Bajo Ingreso Mediano Ingreso Alto Ingreso

Bajo Ingreso Mediano Ingreso Alto Ingreso

Quelle: Kaufmann (2002)

Schmiergelder, % des Einkommens

Niedriges Einkommen Mittleres Einkommen Hohes Einkommen


Korruption und Pressefreiheit

0

20

40

60

80

100

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

CPI

PRESS

Log PRESS vs. Log CPI

Eigene Schätzung, Quellen: CPI 2006, Freedomhouse 2006

Singapore


Gender Equity and Corruption

0,0000

10,0000

20,0000

30,0000

40,0000

50,0000

60,0000

70,0000

80,0000

90,0000

100,0000

0,0000 0,1000 0,2000 0,3000 0,4000 0,5000 0,6000 0,7000 0,8000 0,9000 1,0000

Corruption Perception Index CPI 2007

Gen

der

Eq

uit

y In

dex

GE

I 20

07

Eigene Schätzung


‘The Curse of Natural Resources’

Broderick (2005)

11.04.23 Seite 24

Antikorruption


Die 300 % Entwicklungsdividende

Low Governance Medium Governance High Governance

Control of Corruption

$300

$3,000

$30,000

Data Source for calculations: KK 2004. Y-axis measures predicted GDP per capita on the basis of Instrumental Variable (IV) results for each of the 3 categories. Estimations based on various authors’ studies, including Kaufmann and Kraay.


Antikorruption sieht oft so aus…


Komplexes Problem…

…Komplexe Lösung

Reformen müssen beachten Korruption ist ein schwammiger Begriff: Wovon sprechen wir? Institutionelles Umfeld des Landes, der Region, des Sektors… Risiken, Akteure, Interessen? Potentielle Zielkonflikte und unerwartete Konsequenzen

Traditionelles Rezept Erhöhe die Kosten korrupten Handelns (Sanktionen, Kontrolle,

Transaktionskosten, fördere Opportunismus), und

Schaffe Anreize ‘sauber’ zu bleiben (Werte, extrinsische und intrinsische Motivation)


Anti-Korruption

Verwaltung Bezahlung, Meritokratie Wettbewerb: overlapping jurisdiction IT: e-government

Justiz Unabhängigkeit Ressourcen (de jure vs. de facto) Evtl. alternative (private) Lösungen

Zivilgesellschaft Bürger, NGO, Medien, Verbände etc. Sensibilisierung Zugang zu Information, Partizipation

Finanzkontrolle Public finance management Öffentliches Vertragswesen Budget

Wirtschaftspolitik Makroökonomische Stabilität Deregulierung, Steuerpolitik Beschäftigungspolitik

Privatsektor Gefangenen Dilemma Corporate Social Responsibility Informeller Sektor

Quelle: Basiert vor allem auf Publikationen von D. Kaufmann und S. Pradhan

Politik Finanzierung der Parteien Wahlfinanzierung

Holistischer Ansatz

Reform der Institutionen Transparente Privatisierungen Staatsreformen im Allgemeinen

11.04.23 Seite 29

Was macht die GTZ?


Ziel der GTZ: Nachhaltige Entwicklung

1. Chancengerechtigkeit: arm/reich, Nord/Süd, Mann/Frau Korruption trifft Arme stärker und schränkt Rechte ein (z.B. Frauenrechte,

Pressefreiheit) Reduziert Zugang zu Bildung und Gesundheit, korreliert mit Säuglings- und

Kindersterblichkeit

2. Umwelt: Nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen Korruption beeinflusst Stringenz von Umweltpolitik, reduziert die Biodiversität

und erhöht Schadstoffe in Luft und Wasser

3. Wirtschaft: Wohlstand ermöglichen Korruption verursacht hohe Kosten, verzerrt Wettbewerb und

Entscheidungen und leitet Ressourcen fehl Soziale/ökologische Effekte beeinträchtigen auch die Wirtschaft


Verändertes EZ-Umfeld

2002: Monterrey Konsens

2005: Paris Deklaration - Effektivität der Entwicklungshilfe Trend Richtung FZ und PBA Verantwortung seitens der Partnerländer und Geber

2008: Accra Agenda for Action

Vor der Tür: Doha (Entwicklungsfinanzierung)

Nachfrage nach Antikorruption sowohl bei Gebern als auch in den Partnerländern steigt

Folgen der Finanzkrise?

Was macht die GTZ?


Resultate Projekt Screening 2007

Anzahl Projekte

646

33 90

100

200

300

400

500

600

700

GG-Projekte AC implizit AC explizit

Davon 42 Projekte mit AC-Anteil


Beispiel: Jordanische Zollverwaltung

Zollprozesse zeit- und ressourcenintensiv, bürokratische (non-tariff) Handelsbarrieren

GTZ-Projekt zur Verbesserung der Handelsbedingungen Kernaktivitäten: Neu-Organisation und Dezentralisierung der

Zollverwaltung, Modernisierung der Verfahren im Handelsverkehr, Aufbau eines HR-Managements

De facto (auch) Korruptionsbekämpfung: Entwicklung von internen Verfahrensregeln Aufbau einer Innenrevision Auf Qualifikation basierendes Personalmanagement Nutzung standardisierter Zollformulare


3 Antikorruptionsebenen in der GTZ

1. Nach InnenBekämpfung von Korruption innerhalb der GTZ (Integritätsmanagement, Vergaberichtlinien etc.)

2. Nach Außen Stärkung der Partnerinstitutionen in Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft

3. Internationale Ebene Debatte und Kooperation fördern (UNCAC, Govnet, U4 etc.), auch wegen grenzübergreifende Dimension der Korruption und Korruptionsbekämpfung


Das Deutsche UNCAC Projekt

1. Innerstaatliche Beratung BMZ Beratung (auch BMJ, BMI, BMWi)

2. Internationale Arbeit / Netzwerke UNCAC Cosp / working groups, U4, OECD-DAC ACTT

3. Pilotaktivitäten (Projekte) z.B. UNCAC compliance reviews, CRINIS, Bangalore

Principles, BKMS in Kenia, Anti-Corruption Portal (DANIDA), ADB/OECD Initiative, Guide Book on the Prevention and Combating of Corrupt Activities Act 2004, South Africa (…)

4. Wissensmanagement (intern und extern) Publikationen, Internet, Workshops, Konferenzen, Seminare

etc.

11.04.23 Seite 36

TansaniaAusgewählte Indikatoren



Governance Indicators 2007 (WBI)


CPI 2008: Tansania (3,0 – 102/180)


Global Integrity 2007: Tansania



Informationen U4 Anti-corruption Ressource Centre: http://www.u4.no Weltbank:

Allgemein: http://www.worldbank.org/wbi/governance Indikatoren: http://info.worldbank.org/governance/wgi/index.asp

UN Organisationen UNDP: http://www.undp.org/governance/ UNODC: http://www.unodc.org/unodc/de/corruption/index.html

OECD http://www.oecd.org/about/0,2337,en_2649_37447_1_1_1_1_37447,00.html http://www.oecd.org/department/0,3355,en_2649_34565_1_1_1_1_1,00.html

Zivilgesellschaft Transparency International: http://www.transparency.org Global Integrity: http://www.globalintegrity.org/ Global Witness: http://www.globalwitness.org Tiri: http://www.tiri.org/ Publish What You Fund Initiative: http://www.publishwhatyoufund.org/ Gewerkschaften: http://www.againstcorruption.org/ Water Integrity network: http://www.waterintegritynetwork.net/ /

Global Organization of parliamentarians Against Corruption (GOPAC) http://www.gopacnetwork.org

African Parliamentarians’ Network Against Corruption http://www.apnacafrica.org/home_f.htm

Forschung (z.B.) Internet Center for Corruption Research: http://www.icgg.org Basel Institute on Governance http://www.baselgovernance.org Chr. Michelsen Institute: http://www.cmi.no/


Danke für Ihre AufmerksamkeitKontakt: [email protected]

Documents

05.04.2014 Seite 1 Good Governance & Korruption Konzepte und Herausforderungen Dr Frédéric Boehm Abteilung 42, Staat und Demokratie UN Konvention gegen