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PPP und RechnungshöfePPP – Die Bewertung des Hessischen RechnungshofesMehr Wert

durch höhere LernmotivationPraxisdialog – PPP im öffentlichen HochbauWS „PPP und Rechnungshöfe“

Peter WalterLandrat Kreis Offenbach

20. Mai 2009 – Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V., Berlin

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PPP und RechnungshöfePPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes

Inhalt

Rechtliche Anforderungen PPP vs. konventionelle Variante Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als prozesshaftes Geschehen Prüfungsstruktur Bewertung Projekt-/Controllingstruktur Allgemeine Anmerkungen Forderung nach regelmäßiger Überprüfung

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„Um dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu genügen, ist vor der

Durchführung aller finanzwirksamer Maßnahmen im Rahmen der Planung eine

Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und nach deren Realisierung eine Erfolgskontrolle

bzw. Ergebnisprüfung durchzuführen.“ (vgl. § 7 LHO)

Art. 114 II GG, § 92 II HGO und § 6 HGrG

Rechtliche Anforderungen u. a.:

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* Quelle: Girmscheid,G. (2007): Projektabwicklung in der Bauwirtschaft, 2.Auflage

Planung,Bau,Finanzierung,Betrieb,Verwertung

*

Fazit: „Unsicherheit des Hauherrn“ wird vor den Prozess verlagert, und nicht in den (kostenauslösenden) Bau- und Unterhaltsprozess

PPP vs. konventionelle Variante

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.

Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist ein prozesshaftes Geschehen, das durcheine kontinuierliche Zunahme projektrelevanter Informationen gekennzeichnet ist.

Phasen

I

II

III

IV Projektcontrollingauf Laufzeit des Vertrages

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als prozesshaftes Geschehen

Entscheidungen

ÜberwachungLeistungserfüllung

Kontrolle von Zielen u. a.

PPP Variante ja oder nein

Entscheidung für odergegen Ausschreibung

Zuschlagserteilung

Stufen

Bedarfsfeststellung…Eignungstest

PSC-ErstellungVorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Festlegung der finanz. Obergrenze

Abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

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Liegt eine solche Forderung/Struktur auch der konventionellen Beschaffung zu Grunde?

Grundsätzlich JA.Tatsächlich aber auf den Lebenszyklus und den gesamten Prozess bezogen NEIN.

Frage

Antwort

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als prozesshaftes Geschehen

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Aus: 118. Prüfung „PPP-Porjekte Los Ost und Los West des Kreises Offenbach“, November 2007

10.4 Überblick10.5 Geprüftes Risiko …………………………………………………………… 15010.6 Public Private Partnership…………………………………………………. 15010.7 Schulsituation vor Projektbeginn………………………………………….. 15110.8 Aufteilung des PPP-Projekts in Lose……………………………………... 15110.9 PPP-Projektgesellschaften………………………………………………… 15210.10 Verträge mit den Projektgesellschaften………………………………….. 15310.11 Finanzierung der Sanierung und des Facility-Managements…............. 15610.12 Risiken………………………………………………………………............. 15910.13 Wertsicherung……………………………………………………………….. 16110.14 Gesamtbetrachtung der Lose West und Ost………………………………16210.15 Abbildung in den Jahresrechnungen des Kreises Offenbach……………16510.16 Abbildung in den Jahresabschlüssen der Projektgesellschaften………..16710.17 Vertragsvollzug……………………………………………………………….16810.18 Steuerrechtliche Würdigung…………………………………………………16910.19 Controlling……………………………………………………………………..17110.20 Schlussbemerkung…………………………………………………………...172

Prüfungsstruktur:

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Ergebnisse der Prüfung Konsequenz

- Mehrwertsteuererhöhung- Steigende Baupreise- Zunahme Leistungsumfang (Flächen, Technik)- dynamischer Prozess des Schulbetriebs

1. Inventar aller Verträge

2. Controlling: - Bau- Vertrag

3. Risikoverteilung

4. Plankosten zu tatsächlichen Kosten

im Prüfungszeitraum

Ist erstellt

Wird intern gewährleistet;Zwischenzeitlich extern vergeben

Ergab sich aufgrund grundsätzlicher Aufarbeitung des Gebäudebestandes vor Ausschreibung

Bewertung

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Arbeitskreise: Jour-Fixe, Geschäftstreffen u.a.

1. Formelle Ebene

Projekt-gesellschaft

Projekt-gesellschaft

Aufsichtsrat Aufsichtsrat

Beirat Beirat

Geschäfts-führung

Informell:

2. Kontroll-Ebene

Quartals- und Jahresberichte!3. Reporting

Bau- und Vertragscontrolling

Externe Sondererhebungen

Stichproben

Projekt-/Controllingstruktur

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1. Nutzerzufriedenheit(Zwei Studien durch die TU-Darmstadt: 1.Studie von 2006; 2.Studie 2009)

2. Wirtschaftlichkeitsberechnung im Lebenszyklus (Untersuchung der TU-Darmstadt: in Bearbeitung

3. Teilnahme an der Vergleichenden PPP Schulstudie des Bundes

Anmerkung:

1. und 2. werden regelmäßig wiederholt

Forderung nach regelmäßiger Überprüfung…

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Allgemeine Anmerkungen

Politische (Wert-) Entscheidung

Ordnungsmäßigkeit & Wirtschaftlichkeit

Einzelfallentscheidungen

Beachtung der nur bedingt monetär bewertbaren Vorteilen:

• Zeitvorteil

• Garantierter Qualitätsstandard über die gesamte Laufzeit

• Gewährleistungsgarantie über die gesamte Laufzeit

• Lerneffekte durch Pilotprojekte

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Was haben „Äpfel und Birnen“ mit dem Thema zu tun?

dann

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Peter Walter

Landrat des Kreises Offenbach &Vorsitzender des Vereins

PPP in Hessen e.V.

Werner Hilpert-Straße 163128 Dietzenbach

Telefon: 0 60 74 / 81 80 - 1000Telefax: 0 60 74 / 81 80 - 1009

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