1. Übungseinheit

I. Grundlagen des Rechts (Stolzlechner S. 1-35, 62-68)

II. Stufenbau der Rechtsordnung (Stolzlechner S. 35-62)

I. Grundlagen des Rechts

1. Recht, Sitte, Moral, Religion Gemeinsamkeiten: - von Menschen mit entsprechender Autorität

geschaffen- gewohnheitsmäßig verpflichtend

Definition von „Recht“:- von zuständigen Rechtsetzungsorganen (in

einem förmlichen Verfahren) gesetzte,- wirksame Verhaltensanordnungen. Gesetztes (positives) Recht -

Naturrecht

2. Arten von Rechtsnormen Gebotsnormen (Tun oder Unterlassen)

Verbotsnormen (Untersagen eines Verhaltens)

Ermächtigungsnormen (Befugnis zur Setzung von Rechtsnormen)

Erlaubnisnormen (Erlauben eines Verhaltens)

3. Grundstruktur von Rechtsnormen Rechtsnormen beschreiben abstrakt eine

typische Verhaltensweise oder Situation (Tatbestand) und

eine Rechtsfolge. Beispiel: § 127 StGB„Wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen

mit dem Vorsatz wegnimmt, sich oder einen Dritten durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.“

Sachverhalt: jeweilige konkrete Lebenssituation

Subsumtion (Syllogismus)- Erfüllt Sachverhalt die Merkmale eines

Tatbestandes?- wenn ja: Rechtsfolge!

4. Geltungsbereiche von Rechtsvorschriften

Persönlicher Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich Örtlicher Geltungsbereich Zeitlicher Geltungsbereich

5. Objektives und subjektives Recht- Objektives Recht: Rechtsvorschriften, die

dem geltenden Rechtsbestand angehören- Subjektives Recht: dem

Rechtsunterworfenen aus dem objektiven Recht erwachsender rechtlich durchsetzbarer Anspruch

6. Materielles und formelles Recht- Materielles Recht: Rechte und Pflichten der

Normunterworfenen- Formelles Recht: „dienendes Recht“,

Rechtsverwirklichung (Organisationsrecht, Verfahrensrecht)

7. Öffentliches Recht und Privatrecht Bedeutung: Unterscheidung ordentlicher

Rechtweg oder Verwaltungsrechtsweg Zweiteilung der Rechtsordnung Abgrenzungstheorien: - Interessenstheorie- Subjektionstheorie - Subjektstheorie

Öffentliches Recht- Verfassungsrecht- Verwaltungsrecht- Strafrecht- Völkerrecht- Gemeinschaftsrecht Privatrecht- Allgemeines PrivatR (insb ABGB)- Sonderprivatrecht (zB HR)

II. Stufenbau der Rechtsordnung Stufenbau nach der rechtlichen

Bedingtheit

Jede Rechtsvorschrift muss sich auf eine Ermächtigung in einer Rechtvorschrift höherer Stufe stützen können

Stufenbau nach der derogatorischen Kraft

Schwierigkeit der Erzeugung einer Rechtsquelle

Grundprinzipien der Verfassung

Primäres und sekundäres Gemeinschaftsrecht

Bundesverfassungsrecht

Landesverfassungsrecht

Bundesgesetze Landesgesetze

Verordnungen

Individuelle Vollzugsnormen (Urteile, Bescheide)

Vollstreckungsakte