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1 Vergabe in Deutschland 1 Mehr Wert durch höhere Lernmotivation „PPP- Vergabe aus Sicht der öffentlichen Hand – Erfahrungen des Kreises Offenbach (D)“ Vortrag anlässlich des Symposium „Vergabeprozess bei PPP-Projekten“, ETH- Zürich von: Peter Walter, Landrat Kreis Offenbach am 14.05.2009

1 Vergabe in Deutschland 1 Mehr Wert durch höhere Lernmotivation PPP- Vergabe aus Sicht der öffentlichen Hand – Erfahrungen des Kreises Offenbach (D) Vortrag

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Vergabe in Deutschland

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Mehr Wert durch höhere Lernmotivation„PPP- Vergabe aus Sicht der

öffentlichen Hand – Erfahrungen des Kreises Offenbach (D)“

Vortrag anlässlich des Symposium „Vergabeprozess bei PPP-Projekten“, ETH-Zürich

von: Peter Walter, Landrat Kreis Offenbach am 14.05.2009

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Vergabe in Deutschland

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- Grundsätze

- Vergabearten

- Vor- und Nachteile, Einzel gegen Gesamtvergabe

- Gestaltung einer PPP-Struktur in 6 Phasen

- Vergabe PPP-Schulen Kreis Offenbach

- Was sagt uns „Seneca“ (oder das „Pinguin-Prinzip“)

Inhalt

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Ein schwieriges Geschäft

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Grundsätze

„Öffentliche Auftraggeber“ unterliegen dem Vergaberecht (§ 98 Nr.1

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, GWB)

„Öffentliche Aufträge“ sind entgeltliche Verträge zwischen öffentlichem

Auftraggeber und Unternehmen, die Liefer-, Bau- oder Dienstleistungen

zum Gegenstand haben (§ 99 Abs. 1 GWB)

„Schwellenwerte“ bestimmen die europaweite Ausschreibung (nach

§ 100 Abs. 1 GWB i.V.m. § 2 VgV; sie werden nach EG Verordnungen

angepasst, ohne Veränderung des § 2 VgV)

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Vergabe in Deutschland

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Grundsätze

Abgrenzung zwischen wettbewerblichen Dialog und

strukturierten Verhandlungsverfahren

Beiden stehen Verhandlungen vor

Aber: Beim Wettbewerblichen Dialog erfolgen Verhandlungen vor der Aufforderung zur

Angebotsabgabe in der Dialogphase (Annahme, dass Angabe der rechtlichen oder

finanziellen Bedingungen dem öffentlichen Auftraggeber wegen der Komplexität der

Sache nicht möglich ist, Teilnehmer bringen Lösungsvorschläge u.a. zur Risikoverteilung

ein.)

Beim strukturierten Verhandlungsverfahren wird nach Abgabe eines ersten Angebots

verhandelt und nach den Verhandlungen ein abschließendes Angebot eingeholt.

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Vergabearten (nach § 3 a VoB/A bzw.§ 3 a VoL/A)

Klassisches Verfahren, nicht veränderbare Vertragsklauseln, feststehende Leistungsbeschreibung,Risikoverteilung fixiert!

Möglichkeit der Anpassung der Vertragsklauseln in Vertragsverhandlungen, insbesondere aufgrund der Risikoverteilung

offenes Verfahren

nicht offenes Verfahren mit vorgestaltetem Teilnahmewettbewerb

wettbewerblicher Dialog mit vorgestaltetem Teilnahmewettbewerb

Verhandlungsverfahren mit vorgestaltetem Teilnahmewettbewerb

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Vor- und Nachteile Einzel- gegen Gesamtvergabe

Vorteile:

Der Bauherr kann individuell Planung und Ausführung fragmentiert an die hinsichtlich Preis, Qualität und Leistungsfähigkeit besten Planer und Unternehmen vergeben.

Die Flexibilität in Bezug auf Planungsänderungen bis zur sukzessiven Vergabe ist groß.

Es besteht reiner Preiswettbewerb.

Quelle: Girmscheid,G. (2007): Projektabwicklung in der Bauwirtschaft, 2.Auflage

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Vergabe in Deutschland

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Vor- und Nachteile Einzel- gegen Gesamtvergabe

Nachteile:

Der Wettbewerb ist nicht life-cycle-orientiert, sondern bezieht sich nur auf die Erstellungskosten.

Der Planer bzw. Projektsteuerer hat praktisch keine Kostenverantwortung (der Wettbewerb der Einzelleistungsträger bestimmt den Preis)

Der Bauherr ist mit einer Vielzahl von Planern und Unternehmern mit unterschiedlichen Werte- und Zielsystemen konfrontiert.

Wenn keine Kosten- und Termingarantien für die Einzelleistungen vereinbart werden, trägt der Bauherr das terminliche und finanzielle Risiko bis zur letzten Vergabe bzw. Abrechnung.

Der Bauherr steht im direkten Vertragsverhältnis zu allen Einzelleistungsträgern.

Quelle: Girmscheid,G. (2007): Projektabwicklung in der Bauwirtschaft, 2.Auflage

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Vor- und Nachteile Einzel- gegen Gesamtvergabe

Nachteile:

Der Bauherr ist für die gesamte Koordination der vielen Schnittstellen und deren Auswirkungen auf Kosten und Termine verantwortlich

Er ist für das aufwendige Projektmanagement mit dem größten Leistungsumfang verantwortlich.

Er trägt das Risiko von kostentreibenden Planungsänderungen.

Das Potenzial in Bezug auf Nachträge sowie Kosten- und Terminüberschreitungen ist groß.

Der Bauherr trägt das Massen- und Vollständigkeitsrisiko.

Quelle: Girmscheid,G. (2007): Projektabwicklung in der Bauwirtschaft, 2.Auflage

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Vergabe in Deutschland

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Phase 1:Phase 1:VorbereitungVorbereitung

• Erstellung eines Zielkatalogs und Festlegung von Anforderungen an die künftige Struktur

• Strukturierte Aufnahme der Liegenschaften

• Aufnahme der Ist-Situation der Verwaltung

• Definition der geforderten Leistungen und Leistungsstandards

• Entscheidung über die künftige Zuordnung von Risiken

• Erarbeitung von Konzepten zur Gestaltung der Partnerschaft

• Erstellung von Informationsunterlagen

• Bekanntmachung des Vorhabens

• Erarbeitung eines Bewertungsschemas für Teilnahmeanträge, Konzepte und Angebote

• Übersendung eines Informationsmemorandumsmit Hinweisen zum Verfahren und Vorhaben

• Eingang und Bewertung von Teilnahmeanträgen

• Erstellung von vertraglichen Eckpunkten für die Partnerschaft

Phase 3:Phase 3:EinholungEinholung

indikativer Angeboteindikativer Angebote

• Aufforderung zur Abgabe von indikativen Angebotenauf der Grundlage umfassender schriftlicher Informationen

• Datenraumbesuche der Bieter

• Beantwortung schriftlicher Fragen

• Eingang und Auswertung von Konzepten und indikativen Angebote

• Aufforderung zur Abgabe endgültiger Angebote

• Ergänzende Informationen für die ausgewählten Bieter

• Organisation und Begleitung von Objektbesichtigungen und Datenraumbesuchen der Bieter

• Erstellung der Vertragsentwürfe

• Eingang und Auswertung endgültiger Angebote

• Verhandlungen mit bevorzugten Bietern

• Gestaltung der künftigen Organisation der Verwaltung

• Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots

• abschließende Wirtschaft-lichkeitsbetrachtung

• Vergabevorschlag

• Zuschlagsentscheidung und Zuschlagsinformation

• Einholung von Genehmigungen

• Vertragsschluß

Phase 5:Phase 5:Vertrags-Vertrags-

verhandlungenverhandlungen

Phase 4:Phase 4:EinholungEinholung

endgültiger Angeboteendgültiger Angebote

Phase 2:Phase 2:Teilnahmewettbewerb Teilnahmewettbewerb

Phasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und KommunikationPhasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation

Ausschreibung zur Teilnahme

Auswahl von Teilnehmern für das

weitere Verfahren

Auswahl von Bietern, die zur Abgabe

endgültiger Angebote aufgefordert werden

Auswahl eines oder mehrerer bevorzugter

Bieter

Umsetzung

Gestaltung einer PPP-Strukturin 5 Phasen

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EinholungEinholungindikativerindikativerAngeboteAngebote

Vertrags-Vertrags-verhandlungenverhandlungen

EinholungEinholungendgültigerendgültigerAngeboteAngebote

Teilnahme-Teilnahme-wettbewerb wettbewerb

Vergabebekanntmachung:Dezember 2001

• 66 Unternehmen fordern Teilnahmeunterlagen an

• 27 Unternehmen, die Teilnahmeunterlagen anfordern, sind als Bewerber oder Beteiligte vertreten (Rücklaufquote 40 %)

• 18 Teilnahmeanträge werden gestellt (davon 9 Bewerber-gemeinschaften und 9 Einzelbewerber)

• 10 Bewerber werden vom weiteren Verfahren ausgeschlossen

→ 8 Bewerber werden aufgefordert, ein indikatives Angebot abzugeben

Aufforderung zur Abgabe indikativer Angebote:Juli 2002

• 8 Bewerber werden zur Abgabe eines indikativen Angebotes aufgefordert

• 6 Bewerber (Bieter) geben ein indikatives Angebot ab

→ 6 Bieter werden aufgefordert, ein endgültiges Angebot abzugeben

Aufforderung zur Abgabe endgültiger Angebote Los West:März 2003

• 3 Bieter geben ein endgültiges Angebot für das Los West ab

→Der bestplatzierte Bieter für das Los West (SKE) wird zu Vertragsverhandlungen aufgefordert

Aufforderung zur Abgabe eines endgültigen Angebots Los Ost: März 2003

erneute Aufforderung zur Abgabe eines endgültigen Angebots Los Ost:Oktober 2003

• 3 Bieter geben ein endgültiges Angebot für das Los Ost ab

Der bestplatzierte Bieter für das Los Ost (Hochtief) wird zu Vertragsverhandlungen aufgefordert

Aufforderung zu Vertrags-verhandlungen Los West:Oktober 2003

→Zuschlag für das Los West:Mai 2004

→PPP-Projektbeginn Los West: Oktober 2004

Aufforderung zu Vertrags-verhandlungen Los Ost:Juli 2004

→Zuschlag für das Los Ost : Oktober 2004

→PPP-Projektbeginn Los Ost: Januar 2005

2 aus 66: Das Verfahren des Kreises Offenbach

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Phase 1:Vorbereitung

Phase 1:Phase 1:VorbereitungVorbereitung

• Erstellung eines Zielkatalogs und Festlegung von Anforderungen an die künftige Struktur

• Strukturierte Aufnahme der Liegenschaften

• Aufnahme der Ist-Situation der Verwaltung

• Definition der geforderten Leistungen und Leistungsstandards

• Entscheidung über die künftige Zuordnung von Risiken

• Erarbeitung von Konzepten zur Gestaltung der Partnerschaft

• Erstellung von Informationsunterlagen

AusschreibungAusschreibungzur Teilnahmezur Teilnahme

Phasenübergreifend:Phasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation

Phasen 2 - 5Durchführung

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Vergabe in Deutschland

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Phase 2:Teilnahmewettbewerb

Vorbereitung

PhasenübergreifendPhasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation

Phase 2:Phase 2:TeilnahmewettbewerbTeilnahmewettbewerb

• Bekanntmachung des Vorhabens

• Erarbeitung eines Bewertungsschemas für Teilnahme-anträge, Konzepte und Angebote

• Übersendung eines Informationsmemorandumsmit Hinweisen zum Verfahren und Vorhaben

• Eingang und Bewertung von Teilnahmeanträgen

• Erstellung von vertraglichen Eckpunkten fürdie Partnerschaft

Auswahl von Teilnehmern für das weitere Verfahren,Auswahl von Teilnehmern für das weitere Verfahren,die über die erforderliche Fachkunde,die über die erforderliche Fachkunde,

Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit verfügenLeistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit verfügen

Phasen 3 - 5

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Vergabe in Deutschland

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Vorbereitung

Phasenübergreifend:Phasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation

Phase 3 :Phase 3 :Einholung indikativer AngeboteEinholung indikativer Angebote

• Aufforderung zur Abgabe von indikativen Angebotenauf der Grundlage umfassender schriftlicher Informationen

• Datenraumbesuche der Bieter

• Beantwortung schriftlicher Fragen

• Eingang und Auswertung von Konzepten und indikativen Angebote

Auswahl von Bietern,Auswahl von Bietern,die zur Abgabe endgültiger Angebotedie zur Abgabe endgültiger Angeboteaufgefordert werden sollen (short list)aufgefordert werden sollen (short list)

Teilnahme- wettbewerb

Phasen4 und 5

Phase 3:Einholung indikativer Angebote

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Vergabe in Deutschland

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Phase 4:Einholung endgültiger Angebote

Auswahl eines oder mehrerer bevorzugter BieterAuswahl eines oder mehrerer bevorzugter Bieter

Phase 1

PhasenübergreifendPhasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation

Phase 4 :Phase 4 :Einholung endgültiger AngeboteEinholung endgültiger Angebote

• Aufforderung zur Abgabe endgültiger Angebote

• Ergänzende Informationen für die ausgewählten Bieter

• Organisation und Begleitung von Objektbesich-tigungen

und Datenraumbesuchen der Bieter

• Erstellung der Vertragsentwürfe

• Eingang und Bewertung endgültiger Angebote

Phase 2 Phase 5 Phase 3

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Phase 5:Vertragsverhandlungen

Phasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und KommunikationPhasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation

UmsetzungUmsetzung

Phase 1 Phase 5 :Phase 5 :VertragsverhandlungenVertragsverhandlungen

Phase 2 Phase 3 Phase 4

• Verhandlungen mit bevorzugten Bietern

• Gestaltung der künftigen Organisation der Verwaltung

• Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots

• abschließende Wirtschaftlichkeitsbetrachtung

• Vergabevorschlag

• Zuschlagsentscheidung und Zuschlagsinformation

• Einholung von Genehmigungen

• Vertragsschluß

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Vergabe in Deutschland

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Projektmanagement und-controlling

VertragscontrollingBau- und

Betriebscontrolling

Dokumentation/Reporting

Sondererhebungen/-auswertungen

durch: Internes Projektteam und phasenweise externe Begleitung!

Phase 6:Controlling und Dokumentation

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Vergabe in Deutschland

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Vergabe PPP SchulenKreis Offenbach

Vergabekriterien (Gewichtung)- Vergütung 80%

- Instandsetzungszeitraum 15%- Reaktionszeiten 5%

Risikoallokation- Projektgesellschaft: Kalkulation- Kreis Offenbach: Gesetzesänderungen- Gemeinsam: Vandalismus

Reaktionszeiten- Kategorie I: Schäden, die die Sicherheit des Schulbetriebs gefährden

z.B. defekte Notsicherungen 1 Std.- Kategorie II: Schäden, die die Schulnutzung erheblich beeinträchtigen

z.B. defekte Lampen 2 Std.

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Berater VerwaltungVerwaltung

Lenkungsgruppe

Projektsteuerung

interne und externe Kommunikation

Kreisausschuss

Mitbestimmungs-gremien

Parlament / PolitikParlament / Politik

Kommunal-aufsicht Öffentlichkeit

und Betroffene

Fachberater VerwaltungVerwaltung

Kreisausschuss

Parlament / PolitikParlament / Politik

Kommunikation vs Vertraulichkeit

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Vergabe in Deutschland

20Lucius Annaeus Seneca, (* etwa im Jahre 1 in Corduba; † 65 n. Chr. in der Nähe Roms),

„Nicht weil die Dinge schwierig sind,

wagen wir sie nicht,

sondern weil wir es nicht wagen,

sind sie schwierig.“

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Vergabe in Deutschland

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Einzelvergabe oderGesamtvergabe?

* Quelle: Girmscheid,G. (2007): Projektabwicklung in der Bauwirtschaft, 2.Auflage

Planung,Bau,Finanzierung,Betrieb,Verwertung

*

Fazit: „Unsicherheit des Hauherrn“ wird vor den Prozess verlagert, und nicht in den (kostenauslösenden) Bau- und Unterhaltsprozess

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Vergabe in Deutschland

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Phase 1:Phase 1:VorbereitungVorbereitung

Phase 3:Phase 3:EinholungEinholungindikativerindikativerAngeboteAngebote

Phase 5:Phase 5:Vertrags-Vertrags-

verhandlungenverhandlungen

Phase 4:Phase 4:EinholungEinholung

endgültigerendgültigerAngeboteAngebote

Phase 2:Phase 2:Teilnahme-Teilnahme-wettbewerb wettbewerb

Phasenübergreifend:Phasenübergreifend:Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und KommunikationWirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation

Dezember2001

Juni2001

Juli2002

März2003

Oktober2003

Los WEST Oktober 2003

Zuschlag:Mai 2004

Zuschlag: Oktober 2004

Los OST Juli 2004

Das Verfahren zur Gestaltung vonPPP für Schulen des Kreises Offenbach

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Peter Walter

Landrat des Kreises Offenbach &Vorsitzender des Vereins PPP in Hessen e.V.

Werner Hilpert-Straße 163128 DietzenbachTelefon: 0 60 74 / 81 80 - 1000Telefax: 0 60 74 / 81 80 - 1009

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!