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Breisacher Münster

Der spätgotische Altar von Meister

HL

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Breisach als Gemeinde der „europäischen Bewegung“ 1950

Europa von Unten

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1) Europa – Breisach

2) Q – Referat 28 Churchill

35 Vorbereitung der EWG

3)1962 ff Agrarordnung

4) 1966 – 1999 Abstimmungsprinzip

5) Institutionen

6) 4 Freiheiten

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3)1962 ff AgrarordnungMotor: Frankreich

Überschüsse werden zu Garantiepreisen aufgekauftpolitischer Preis Überproduktion:

Masse statt Klasse!

Butterberg, Milchsee, Exportsubvention

Benachteiligung der dritten Welt

Globalisierung????

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• 1966 Einstimmigkeit• 1999 Mehrheitsprinzip

4)1966 – 1999 Abstimmungsprinzip

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5) Institutionen (Grafik

S. 520)

Europäischer RatKomm.-Präs. + Regierungschefs

Ministerrat

Kommission20 Kommissare/innen

Parlamentnur BudgetrechtKontrolle

Ziel: mehr Kompetenzen!

§§

Exekutive

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die 4 Freiheiten

Waren

KapitalPersonen

Dienstleistungen

SchengenerAbkommen

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HA für Di. 17.2.Infos beschaffen und dann im Kurs vortragen:

wenn‘s geht: visualisiert!

http://www.lehrer-online.de/dyn/9.asp?url=375220.htmUngarn Helge, Jakob

Tschechien Marie, Kristina

Slowakei Sabrina, Anne

Estland Johannes, Julia

Lettland Marcel, Thorsten

Litauen Anne M. , Kathrin

Slowenien Patrick

Zypern Anne B.

Malta Lena

                                                

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Di. 17.2.Eu – Erweiterung 2004Chancen und Problemehttp://www.lehrer-online.de/dyn/9.asp?url=375220.htmUngarn Helge, Jakob Polen Doro, Seeger

Tschechien Marie, Kristina

SlowakeiSabrina, Anne

Estland Johannes, Julia

Lettland Marcel, Thorsten

Litauen Anne M. , Kathrin

Slowenien Patrick

Zypern Anne B.

Malta Lena

                                                

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Von einer Arbeitslosenquote zwischen 5 und 6 Prozent können viele EU-Beitrittsländer nur träumen. In Ungarn ist sie ebenso Realität wie das stabile Wirtschaftswachsum.

Orientierung nach EuropaUngarn stellte Ende der achtziger Jahre nach der politischen Wende im ehemaligen Ostblock schnell die Weichen in Richtung Europa. Das Land etablierte rasch Handelsbeziehungen mit EU-Staaten und unterzeichnete als erster Staat des ehemaligen Ostblocks 1991 ein Assoziierungsabkommen mit der EU. Dieses Abkommen sah nicht nur Erleichterungen beim Handel (wie etwa Zollerleichterungen) vor, sondern gezielt auch politische Zusammenarbeit wie etwa die Angleichung von Gesetzen und Institutionen. Es war also ein erster Schritt beim Umbau des politischen Systems Ungarns in Richtung EU. Vorherige Abkommen waren meist reine Handelsabkommen.

Ungarischer WirtschaftsboomSchon früh entwickelte sich Ungarns Wirtschaft in die richtige Richtung: Das Land gehört zu den Boom-Staaten unter den Beitrittskandidaten, die Arbeitslosenquote liegt lediglich zwischen fünf und sechs Prozent. So war es für die ungarische Regierung unter Premierminister Viktor Urban auch kein nennenswertes Problem, die Voraussetzungen für den Beitritt im Jahr 2004 zu erfüllen. Bei einem Volksentscheid über den Beitritt zur EU stimmten 84 Prozent mit Ja, allerdings war die Wahlbeteiligung mit knapp 46 Prozent extrem niedrig.

Ungarn

Moderne InfrastrukturSchon heute verfügt Ungarn über eine gut ausgebaute und moderne Infrastruktur, die den Handel mit den Nachbarstaaten erleichtert. Die Lage an den Grenzen zu Kroatien, Serbien und dem künftigen EU-Nachbarn Rumänien (voraussichtlich 2007) macht das Land zu einem wichtigen Grenzstaat der neuen Union. Ein bedeutender Wirtschaftsfaktor ist in Ungarn seit jeher der Tourismus; viele EU-Nachbarn verbringen seit Jahren ihren Urlaub an der Donau und am Plattensee (ungarisch Balaton), dem größten Binnensee Mitteleuropas.

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Tschechien1968 wurde das Streben nach Demokratie und Freiheit in Prag von der Sowjetunion noch mit Gewalt niedergeschlagen. Gut zwanzig Jahre später verlief der politische Wandel ohne Blutvergießen. Der sowjetische Sozialismus hatte sich selbst ad absurdum geführt.

Vaclav Havel ebnete den Weg in die EU

Deutschlands Nachbarland Tschechien liegt bald mitten in Europa: Von allen Seiten wird die junge Republik künftig von EU-Nachbarn umgeben sein. Nach der politischen Wende 1989 - die Tschechen wählten nach der "samtenen Revolution" vom November 1989 den vormaligen Bürgerrechtler Vaclav Havel zum Staatspräsidenten - zeichnete sich auch der Weg der damaligen Tschechoslowakei in die Europäische Union ab. Zuvor spaltete sich allerdings Ende 1992 die Slowakei ab, mit der Tschechien nach dem Ende des Ersten Weltkriegs 1918 gemeinsam als Tschechoslowakei die Unabhängigkeit von der Habsburger Monarchie errungen hatte.

Umbau des Wirtschaftssystems

Die EU nahm daher Verhandlungen mit beiden Staaten auf. Ende der neunziger Jahre machte die Tschechische Republik einen harten Prozess des wirtschaftlichen Umbaus durch, bevor sie die Beitrittskriterien erfüllen konnte. Wie in allen Staaten des Ostblocks galt dort bis zum Zusammenbruch des Sozialismus die kommunistische Planwirtschaft, die dann abrupt von der Marktwirtschaft abgelöst wurde. Im Gegensatz zu Polen spielt die Landwirtschaft in der Tschechischen Republik eine geringe Rolle. Wichtige Wirtschaftszweige sind dagegen die Stahl- und Chemieindustrie sowie der Maschinenbau. Trotz des Wirtschaftswachstums ist die Arbeitslosenquote um 9 Prozent (2003) ein wichtiges strukturelles Problem. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner Tschechiens, und auch für Deutschland steht die Tschechische Republik an erster Stelle der Handelspartner unter den Mittel- und Osteuropäischen Staaten.

Europa-skeptischer Staatspräsident Klaus

Der Nachfolger von Vaclav Havel, der 2003 gewählte Staatspräsident Vaclav Klaus, machte bereits vor dem Beitritt, etwa im Zusammenhang mit dem EU-Konvent, als EU-Kritiker auf sich aufmerksam. Trotz des kritischen Präsidenten sagte eine breite Mehrheit von 77 Prozent beim Beitrittsreferendum im Juni 2003 "Ja" zur Europäischen Union. Die Wahlbeteiligung von 55 Prozent war allerdings sehr niedrig.

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SlowakeiDie Slowakei hat es allen gezeigt: Der Tschechei, aus deren Schatten sie nach der Abspaltung 1993 getreten ist. Und der EU, deren Konvergenzkriterien sie zielstrebig erfüllt hat.

Eigenständig in die EU

Der jüngste der neuen EU-Staaten existiert erst seit zehn Jahren. Im Januar 1993 spaltete sich die Slowakei von der Tschechischen Republik ab, mit der sie seit 1918 als Tschechoslowakei vereinigt gewesen war. Kritiker der Teilung befürchteten damals, dass die Slowakei ohne den tschechischen Partner in große wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten würde. Doch die Regierung beantragte schon 1995 den Beitritt zur EU - fest davon überzeugt, die Beitrittshürden ohne größeren Probleme zu meistern. Das gelang den Slowaken auch in kurzer Zeit.

Arbeitslosigkeit trotz Wirtschaftsboom

Nach einer Konjunkturflaute um die Jahrtausendwende stieg das Bruttoinlandsprodukt wieder, und auch die für den Beitritt nötigen institutionellen Reformen erledigte der Staat rasch. Generell bestehen diese institutionellen Reformen in den künftigen EU-Staaten darin, das politische System an das der EU-Staaten anzugleichen. (So müssen etwa Stellen geschaffen werden, bei denen die Bürger sich bei Verbraucherschutzfragen oder bestimmten Rechtsproblemen wenden können.) 2002 überrundete der Staat in puncto Wirtschaftswachstum mit vier bis fünf Prozent sogar alle benachbarten Beitrittsländer. Problematisch bleibt allerdings die hohe Arbeitslosigkeit von über 17 Prozent im Jahr 2003, die im Vergleich zu den anderen Beitrittsländern ebenfalls Rekordniveau hat.

Klares Votum für Europa

Bei der Volksbefragung im Mai 2003 zeigten sich die Slowaken als Befürworter der Europäischen Union. Über 92 Prozent Ja-Stimmen waren ein klares Votum für Europa, auch wenn die Teilnahme am Referendum nur knapp über den erforderlichen 50 Prozent lag. Auch die führenden Politiker des Landes, Staatspräsident Rudolf Schuster und Ministerpräsident Mikulás Dzurinda, unterstützen den slowakischen EU-Beitritt. Nun werden ab 2004 5,5 Millionen Slowaken und 10,2 Millionen Tschechen wieder friedlich vereint sein - als Nachbarn in der Europäischen Union.

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EstlandDie nördlichste Baltenrepublik ist etwas kleiner als Niedersachsen. Trotz der wirtschaftlichen Krise Ende der 90er Jahre hat es das Land geschafft, die Konvergenzkriterien für den EU-Beitritt zu erfüllen.

Europäische Union statt Sowjetunion

Ein weiterer osteuropäischer Beitrittskandidat ist Estland. Die kleinste der drei baltischen Republiken gehörte wie ihre Nachbarstaaten vor 1990 zur Sowjetunion, die das Land 1940 und nach dem Abzug der deutschen Besatzungstruppen 1944 erneut okkupierte. Nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Zusammenbruch des Sozialismus erklärten die Esten im Herbst 1991 ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion und gründeten ihren eigenen Staat. Schon bald orientierten sie sich in Richtung Westen. 1995 stellten sie den Antrag auf Aufnahme in die Europäische Union. Zuvor hatte die Republik ein Freihandelsabkommen mit der EU unterzeichnet.Westorientierung der Wirtschaft

Die Esten schafften es, in der ersten Runde der Osterweiterung dabei zu sein. Sie stellten sich nach der Trennung von Russland rasch auf neue Handelspartner im Westen ein: Im Jahr 2000 gingen bereits 77 Prozent der Exporte in Länder der EU. Neben den skandinavischen Nachbarn Finnland und Schweden ist Deutschland ein großer Abnehmer der Elektro-, Textil und Holzprodukte, die den Export bestimmen. Arbeitslosigkeit ist allerdings auch in Estland ein Problem. 2002 lag die Arbeitslosenquote im Land bei durchschnittlich zehn Prozent.

 

 

 

Positives Referendum für EU-BeitrittAb Mai 2004 werden die 1,4 Millionen Esten, die von Präsident Arnold Rüütel und vom jungen Ministerpräsidenten Juhan Parts regiert werden, zu Unionsbürgern. Auch sie haben sich in einer Volksbefragung mehrheitlich mit 67 Prozent für den Beitritt ausgesprochen und feierten anschließend auf EU-Partys das klare Votum, an dem sich 63 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt hatten.

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LettlandDer Grand Prix d'Eurovision de la Chanson 2003 war für die Letten eine willkommene Gelegenheit, ihr Land bei den künftigen EU-Nachbarn bekannter zu machen. Für ein Wochenende wurde Riga zum Medienereignis.

Lettland sagt Ja

Auch Lettland erlangte 1991 wie Estland und Litauen seine Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Der junge Staat führte Demokratie und Marktwirtschaft ein und intensivierte seine Beziehungen zu den westeuropäischen Nachbarstaaten. 1995 beantragte die lettische Regierung die Aufnahme in die Europäische Union. 2000 begannen offiziell die Beitrittsverhandlungen, die 2002 auf dem Gipfel von Kopenhagen für abgeschlossen erklärt wurden. Bei dem Referendum zum EU-Beitritt 2003 gab es 67 Prozent Ja-Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag mit 67 Prozent deutlich über der in anderen Beitrittsländern. Damit kann auch Lettland im Mai 2004 der EU beitreten.

Wirtschaftliche StabilisierungNachdem sich die wirtschaftliche Lage - die immer noch von der russischen Wirtschaft abhängt - Ende der neunziger Jahre stabilisierte, konnte Lettland die Beitrittskriterien erfüllen. Der Außenhandel des Landes ist inzwischen eindeutig auf die Europäische Union ausgerichtet. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner der Letten. Zentrales Problem der Wirtschaft ist die Arbeitslosigkeit, die nach internationalem Berechnungsschlüssel zwischen 13 und 14 Prozent liegt (nach lettischen Berechnungsmodus dagegen 2003 zwischen 8 und 9 Prozent).

 

 

 

Minderheitenschutz für Russen

Ein größeres Problem war der Umgang mit den Minderheiten im Land: In Lettland lebt - ähnlich wie in Estland - eine große russische Minderheit (fast 30 Prozent der Bevölkerung), deren Rechte nach der Unabhängigkeit zunächst eingeschränkt wurden. Mittlerweile hat die lettische Regierung - seit 2002 unter dem Ministerpräsidenten Einars Repse - den Minderheitenschutz besser geregelt und so den Weg nach Europa frei gemacht.

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Litauen Litauen ist die größte und bevölkerungsreichste der drei Baltenrepubliken. Genauso beherzt, wie das Land für die Anerkennung seiner Unabhängigkeit durch die Sowjetunion gekampft hat, sprach sich die Bevölkerung 2003 für den Beitritt zur EU aus.

Blutiger Weg in die Unabhängigkeit

Litauen war der erste der drei baltischen Staaten, der sich von der Sowjetunion löste: Schon im Frühjahr 1990 erklärten sich die Litauer für unabhängig, wobei der Prozess der Unabhängigkeit von Moskau besonders konfliktreich verlief. Moskau erkannte die Unabhängigkeit nicht an und stürzte die frei gewählte litauische Regierung im Januar 1991. Bei dem Versuch russischer Soldaten, den litauischen Fernsehturm in Vilnius zu stürmen und damit die Berichterstattung über den Militäreinsatz zu stoppen, wurden 14 Menschen erschossen.  Die Litauer hatten daher ein besonders starkes Interesse daran, sich nach ihrer Unabhängigkeit nach Westeuropa zu orientieren. 1995 beantragten sie formell ihre Aufnahme in die EU.

 

 

90 Prozent für Europa

Wie ihre baltischen Nachbarn unternahmen auch die Litauer große Anstrengungen, um ihre immer noch von Russland beeinflusste Wirtschaft fit für die EU zu machen. Doch dies gelang ebenso wie die Anpassung der staatlichen Institutionen an EU-Richtlinien.  Seit Januar 2003 ist der junge Rolandas Paksas Staatspräsident; Premierminister ist Algirdas Brazauskas. Nachdem beim Referendum mehr als 90 Prozent der Bevölkerung für Europa stimmten, war klar, dass Litauen - wo nach Berechnungen des französischen Nationalinstituts für Geografie das geografische Zentrum Europas liegt - 2004 zu den Beitrittsländern zählen wird.

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SlowenienDer Klassenprimus unter den zehn Beitrittskandidaten wird als einziger EU-Neuling mehr Geld in den

gemeinsamen Topf einzahlen, als er an Fördergeldern erhalten wird.

WirtschaftswunderlandMit Slowenien ist auch ein Teilstaat der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien unter den neuen EU-Nachbarn. 1991 erklärte die junge Republik ihre Unabhängigkeit. Mit einem wahren "Wirtschaftswunder" qualifizierte sich Slowenien für den Beitritt zur Europäischen Union: In knapp zehn Jahren mauserte es sich zum reichsten Land unter den Beitrittskandidaten; die Arbeitslosenquote liegt um die sieben Prozent.  Bereits als Teilstaat der "Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien" war Slowenien der Teil des Landes, der sich am deutlichsten nach Westeuropa orientierte.

Außenhandel auf EU ausgerichtetEin wichtiger Wirtschaftsfaktor ist in Slowenien wie in Ungarn der Tourismus. Wichtige Industriezweige sind darüber hinaus die Auto-, Maschinenbau-, Textil- und chemische Industrie, aber auch die Holzverarbeitung. Die wichtigsten Handelspartner des Landes sind Deutschland, Frankreich und Österreich. Insgesamt ist der Außenhandel klar auf die EU-Länder ausgerichtet.

Beitritt zur EU und zur NATOAls einziges neues EU-Land dürfte Slowenien Nettozahler werden. Das bedeutet, dass Slowenien mehr Geld in den gemeinsamen EU-Topf einzahlt als es aus diesem Topf bekommt. Die slowenische Regierung unter Staatspräsident Janez Drnovšek und Ministerpräsident Anton Rop kann dem Mai 2004 also gelassen entgegen sehen, zumal auch hier die EU-Befürworter beim Beitrittsreferendum mit 89 Prozent deutlich die Nase vorne hatten. Gleichzeitig beschloss Slowenien auch den Beitritt zur NATO, für den sich allerdings mit 66 Prozent deutlich weniger (Malteser) Slowenen als für den EU-Beitritt aussprachen.

 

 

 

 

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ZypernAuf der Mittelmeerinsel spiegeln sich die nationalen Konflikte zwischen Griechenland und der Türkei. Die griechische Republik Südzypern wird EU-Mitglied, der türkische Nordteil bleibt wie die Türkei noch außen vor.

Geteilte Insel

Die drittgrößte Mittelmeerinsel hat eine schwierige Geschichte: Ähnlich wie einst Deutschland ist Zypern in zwei Staaten geteilt. Doch anders als bei uns verläuft die Trennlinie seit 1974 nicht zwischen Ost und West, sondern zwischen Nord und Süd. Die Feindschaft zwischen der griechischen Republik Südzypern und der türkischen Republik Nordzypern erschwerte lange Jahre den EU-Beitritt Zyperns, den sich die griechischen Zyprioten schon lange wünschen. So zogen sich die Beitrittsverhandlungen zwölf lange Jahre hin. Die Versuche, die Teilung der Insel zu beenden, blieben trotz der Bemühungen der Vereinten Nationen bislang erfolglos.

Südzypern wird EU-Mitglied

Im Mai 2004 wird zunächst der südliche Teil der Insel der Europäischen Union beitreten. Damit wird ein kleiner Staat mit gerade mal 670.000 Einwohnern EU-Mitglied. Um die Beitrittskriterien zu erreichen, musste sich die zypriotische Regierung unter Präsident Tassos Papadopoulos kaum anstrengen, da die Insel solide Wirtschaftsdaten aufweisen kann.

Wirtschaftsfaktor Tourismus

Der Tourismus ist die wichtigste Devisenquelle der griechischen Republik Südzypern. Wichtige Industriezweige in dem landwirtschaftlich geprägten Teil der Insel sind die Textil- und Schuhproduktion. Insgesamt ist der südliche Teil der Insel wohlhabender als der türkische Nordteil.

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MaltaMalta ist nach Monaco das am dichtesten bevölkerte Land Europas. Nach mehreren Anläufen hat sich die Inselrepublik mit knapper Mehrheit für den Beitritt zur europäischen Union entschlossen.

53,6 Prozent für den EU-Beitritt

Ein paar kleine Inseln im Mittelmeer - auf den ersten Blick wirkt Malta weit weg von der Europäischen Union mit ihren westeuropäischen Wirtschaftszentren. Doch ab Mai 2004 wird auch die Regierung der sonnigen Inseln aus der Hauptstadt Valletta regelmäßig in diese Zentren reisen, um an den EU-Gipfeln teilzunehmen. Schon seit den siebziger Jahren bestehen Assoziierungsabkommen zwischen Malta und der EU. Doch immer waren sich die Malteser uneins, ob sie der EU völlig beitreten sollten. Nun haben sie es gewagt. Unter Staatspräsident Guido de Marco wurde im März 2003 ein Referendum zum EU-Beitritt der Inselrepublik durchgeführt, bei dem sich die Bevölkerung mit einer knappen Mehrheit von 53,6 Prozent für den Beitritt entschied.

Insel des Sprachtourismus

 

 

 

Dafür sprachen die engen Verbindungen, die Malta bisher mit der EU hat. Der Handel wird größtenteils mit EU-Staaten abgewickelt. Auch der Tourismus, schon heute ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, dürfte vom Beitritt profitieren. Die meisten Besucher der Insel kommen aus Großbritannien. Schließlich ist Englisch neben Maltesisch die offizielle Sprache der Insel, denn Malta war von 1800 bis 1964 britische Kolonie. An zweiter Stelle stehen die Touristen aus Deutschland, darunter ein großer Teil Schülerinnen und Schüler beziehungsweise Studierende, die auf den Inseln einen Sprachkurs besuchen.

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Polen

 

 

 

Polen ist ein junges Land. Rund 30 Prozent der Bevölkerung sind nicht älter als 25 Jahre. Und gerade diese Generation sieht im EU-Beitritt Polens eine große Chance - für die persönliche Zukunft und die des Landes.

Von der Volksrepublik zur Dritten RepublikSchon vor dem Fall des Eisernen Vorhangs begann eine langsame Annäherung zwischen dem ehemaligen Ostblockstaat Polen und der Europäischen Union: Bereits 1989 unterzeichneten Vertreter der EU und Polens ein Handels- und Wirtschaftsabkommen. Im selben Jahr hatten die ersten freien Wahlen in Polen stattgefunden, bei der die Opposition klar über die kommunistische Arbeiterpartei siegte. Noch Ende 1989 änderte das Parlament die Verfassung des Landes: Aus der kommunistischen Volksrepublik Polen wurde die Republik Polen, die so genannte Dritte Republik. Seit den neunziger Jahren haben alle polnischen Regierungen große Anstrengungen unternommen, die Kriterien für den Beitritt zu erfüllen. Das größte der Kandidatenländer wird daher bereits bei der ersten Erweiterungsrunde 2004 mit dabei sein.Positives ReferendumMit fast 40 Millionen Bürgerinnen und Bürgern betritt ein neues Schwergewicht die europäische Bühne. Bei einem Volksentscheid sprachen sich im Juni 75,5 Prozent der Polen, die an dem Referendum teilnahmen, für den EU-Beitritt aus. Die Beteiligung lag allerdings nur bei 58,8 Prozent. Wegen der hohen Arbeitslosigkeit im Land (um 18 Prozent) sieht ein Teil der Bevölkerung den politischen Veränderungen mit gemischten Gefühlen entgegen. Gerade aber die jüngere Bevölkerung steht der europäischen Integration im Wesentlichen positiv gegenüber.

Landwirtschaft hat SchlüsselrollePolen dürfte ein eigenwilliger Partner in der EU werden. Bei den Beitrittsverhandlungen feilschte Premierminister Leszek Miller bis zum Schluss um die Agrarsubventionen und drohte, die gesamten Verhandlungen platzen zu lassen. Die Landwirtschaft ist der wichtigste polnische Wirtschaftszweig: Über 60 Prozent der Fläche Polens werden für landwirtschaftliche Zwecke genutzt, jeder 5 Arbeitnehmer ist in der Landwirtschaft beschäftigt. Daher wird es bei künftigen Verhandlungen sicherlich noch öfter Streit um finanzielle Hilfen für die polnischen Bauern geben.

Strukturhilfen zur Entwicklung des LandesPolen wird außerdem zum größten Empfänger von Strukturhilfen der EU. Mit diesem Geld sollen in den wenig entwickelten Gegenden des Landes Straßen und Eisenbahnstrecken saniert und Umweltprojekte finanziert werden. Schon in den vergangenen Jahren sorgten solche Hilfen oftmals für Streit bei den Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union.

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Polen 312.683 qkm

• ein junges Land > 30 % < 25 J

• trug durch Reformpolitik zum Fall des Eisernen Vorhangs bei

• seit 1990 (westl) „Republik Polen“

• Abstimmung 58,8 % Beteiligg > 75,5 % für Beitritt

• Schwergewicht: 40 Mio. (vgl. Spanien)

• agrarlastig: 60 % Agrarfläche, 20% Erwerstätige

• Premier: Leszek Miller (seit 2001)

• Miller feilscht schon lange in den Aufnahmeverhandlungen um Agrarsubventionen

• verhinderte jüngst mit Aznar (E) die EU-Verfassung

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ChancenKeine selbstlosen Motive

Schon zu Beginn der neunziger Jahre war abzusehen, dass die osteuropäischen Staaten - nach einer Phase der Erholung - Teil des gemeinsamen Europa werden würden. Die EU-Staaten engagierten sich stark für die Aufnahme der Nachbarn. Natürlich war es nicht nur die Solidarität mit den "armen Nachbarn" im Osten oder der Wunsch nach Aussöhnung zwischen Ost und West, was die bisherigen EU-Staaten dazu trieb. Bei politischen Entscheidungen solchen Ausmaßes geht es um handfeste wirtschaftliche Interessen.

Absatzmarkt OsteuropaDie osteuropäischen Staaten sind ein riesiger Absatzmarkt für Produkte aus den EU-Ländern. Schon heute ist die Europäische Union größter Handelspartner der Beitrittsländer. Für ganz Europa erhofft man sich durch die Vergrößerung des Binnenmarkts neue Impulse für das Wirtschaftswachstum. Mit dem Beitritt der osteuropäischen Staaten zum EU-Binnenmarkt wird der Handel mit den Nachbarländern noch einfacher, weil auch letzte Zölle und Handelsbeschränkungen wegfallen.

Deutschland profitiert

Dies ist besonders für Länder wie Deutschland von Vorteil, deren Wirtschaft in besonderem Maße vom Export abhängig ist. Das Land wird nach der Erweiterung noch stärker aus seiner Lage am östlichen Rand der EU in die Mitte der Union rücken. Die Handelswege, die durch Deutschland führen, werden noch besser in das Netz der europäischen Verkehrswege integriert. Außerdem war die deutsche Wirtschaft schon immer stark im Handel mit den Beitrittsstaaten engagiert. Viele bereits bestehende Handelskontakte werden durch den EU-Beitritt vereinfacht. Daher dürfte Deutschland von der Osterweiterung besonders profitieren.

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Hoffnung auf AufschwungAuch die gesamte Europäische Union kann mit einem Aufschwung rechnen. Ein gemeinsamer Markt mit knapp 480 Millionen Verbrauchern bekommt in der weltweiten Wirtschaft ein noch größeres Gewicht. Die Rolle Europas auf den Weltmärkten und in der Welthandelsorganisation (WTO) wird also stärker werden.

Offene GrenzenIn Brüssel rechnet man damit, dass auch die einzelnen Bürgerinnen und Bürger von der Erweiterung profitieren werden. Insgesamt dürfte sich die Lebensqualität verbessern, weil die Unterschiede im Lebensstandard zwischen den europäischen Staaten allmählich verschwinden werden. Besonders spürbar werden die praktischen Erleichterungen beim Reiseverkehr in die neuen Nachbarstaaten. Kilometerlange Schlangen, stundenlange Kontrollen und Anträge auf Einreise-VISA an den Grenzübergängen nach Polen oder Tschechien werden dann der Vergangenheit angehören.

Gemeinsam gegen Kriminalität und Umweltverschmutzung

Die neuen Mitgliedstaaten werden natürlich die EU-Regelungen in Bereichen wie Umweltschutz und Bekämpfung von Kriminalität, Drogen und illegaler Einwanderung übernehmen. Das wird den Bewohnern der Nachbarländer ebenfalls zugute kommen. Auch außenpolitisch wird die Erweiterung der Union eine größere Stabilität für ganz Europa bedeuten. Außerdem wächst das Gewicht der Europäischen Union in der Welt.

Chancen 2

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Probleme der

ErweiterungWährend die Wirtschaft auf die Vorteile des Binnenmarktes setzt, fürchten besonders die Bürgerinnen und Bürger der alten EU den Verlust von Arbeitsplätzen.

Wirtschaftliche Ängste

Viele Europäer sehen der Erweiterung aber mit gemischten Gefühlen entgegen. Sie haben Vorbehalte, weil sie eine Ausbreitung organisierter Kriminalität, unkontrollierte Einwanderung und vor allem den Verlust von Arbeitsplätzen fürchten. Besonders groß ist die Angst vor der Einwanderung billiger Arbeitskräfte aus den osteuropäischen Staaten. Schon heute sind in vielen Bereichen, etwa in der Landwirtschaft, Arbeitskräfte aus osteuropäischen Staaten für geringe Löhne tätig. Wenn in der EU künftig der größte Arbeitsmarkt der Welt entsteht, können EU-Bürger in allen Staaten der Union frei ihrer Arbeit nachgehen. Daher befürchten viele Menschen mit der Einführung eines gemeinsamen Marktes eine massive Zuwanderung aus den östlichen Nachbarländern - mit der Folge, dass heimische Arbeitskräfte keinen Job mehr finden.

Noch kein erweiterter europäischer Arbeitsmarkt

Doch die Politikerinnen und Politiker haben vorgesorgt: Nach 2004 gelten für fünf Jahre besondere Regelungen. In dieser Zeit kann jedes EU-Land selbst entscheiden, wie viele Arbeitskräfte es aus den Beitrittsstaaten zulässt. Länder, die bereits heute hohe Arbeitslosenzahlen haben, können ihren Arbeitsmarkt vor billigen Arbeitskräften schützen. Schon beim Beitritt von Griechenland, Portugal und Spanien hatten Kritiker anfangs gewarnt, billige Arbeitskräfte würden in die reicheren europäischen Länder strömen. Doch der befürchtete Ansturm blieb aus; vielmehr sorgte der EU-Beitritt für einen wirtschaftlichen Aufschwung in den südeuropäischen Staaten, so dass die Arbeitslosigkeit dort sogar zurückging.

Bleibt die EU ein Erfolgsmodell?

Es bleibt jedoch spannend abzuwarten, wie die zehn neuen und fünfzehn alten EU-Staaten die große Erweiterung verkraften. Werden Vorteile oder Nachteile überwiegen? Wird die Erweiterung den Charakter der Europäischen Union fundamental ändern oder nicht? Diese Fragen können wohl erst in ein paar Jahren geklärt sein. Die Politiker in Brüssel und in Europas Hauptstädten sind sich sicher, dass ihre Vorbereitungen sorgfältig genug waren, und dass das Europa der 25 ein Erfolgsmodell bleibt.

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Abkürzungen

http://eur-op.eu.int/code/de/de-5000400.htm

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Karten

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Karten

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HA für 27.2.

Einzelarbeit: Recherche und Kurzvortrag wer???

Begriff „Weltmacht“ JakobAlle: 370-374 exzerpieren

M 1 374f Aufg. 1-3 schr.

© 2004 Michael Seeger