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Neue Perspektiven für Umwelt und Binnenschifffahrt 10 JAHRE VHdS WIR HABEN VIEL BEWEGT...

1 WI J R J H A HA H B R EN E V Bfür Neue VI U V E P … · J. C. Neckermann GmbH & Co. KG Dieter Heisig Kaolin- und Tonwerke Salzmünde GmbH Jürgen Rohrmoser LTH-Oelbau GmbH Niederlassung

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Neue PPeerrssppeekkttiivveennfür UUmmwweelltt und BBiinnnneennsscchhiiffffffaahhrrtt

10 JJAHRE V H d SWIR HHABEN VVIEL BBEWEGT...

Inhalt

Vorwort des VHdS-Präsidenten Manfred Sprinzek

Die Vorgeschichte

1996 Aufbruch an der Brache

1997 Der neue Hafen Halle nimmt Gestalt an

1998 Streitobjekt Vollendung des Saaleausbaus

1999 Die Diskussionen gewinnen an Fahrt

2000 Geplante Staustufe bei Klein Rosenburg

im Kreuzfeuer der Kritik

2001 Konsens auf breiter Ebene erreicht

2002 Jahrhunderthochwasser und Bundestagswahl

verursachen das vorläufige AUS für den Saaleausbau

2003 Neue Lösungen und der Durchbruch

2004 Weiterer Meilenstein: ROV eingeleitet

2005 Hafen und Saale im Aufwind

Der VHdS im Spiegel der Öffentlichkeit

Ein Lichtblick für die gesamte Region

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Mitglieder des VHdS(Stand Februar 2006)

UnternehmenARGE Abfallbehandlung Döllnitz

Dr. Karl-Heinz Eife

AUREK Gesellschaft für Abfallverwertung

und Recycling GmbH

Robert Franzen

Deutsche Binnenreederei AG

Niederlassung Magdeburg

Hartmut Rhein

Domo Caproleuna GmbH

Norbert Leetsch

ERSTU

European River Sea Transport Union

Günter Hartkopf

esco – european salt company

GmbH & Co. KG Werk Bernburg

Andreas Leckzik

Getreide- und Agrarhandel Halle GmbH

Ludwig Müller

Hafen Halle GmbH

Dirk Lindemann

Hydroprojekt Ingenieurgesellschaft mbH

Wolfgang Holze

InfraLeuna Infrastruktuird Service GmbH

Wolfgang Pautsch

J. C. Neckermann GmbH & Co. KG

Dieter Heisig

Kaolin- und Tonwerke Salzmünde GmbH

Jürgen Rohrmoser

LTH-Oelbau GmbH

Niederlassung Halle (Saale)

Matthias Junge

Marineverein Halle

Michael Muchau

Mitteldeutsche Baustoffe GmbH

Boris Mocek

Romonta GmbH

Gottfried-Christoph Wild

Saalemühlen Alsleben GmbH

Werner Gutting

Schiffswerft Fischer

Bernt Fischer

Schwenk Zement KG Werk Bernburg

Uwe Müller

Solvay Soda Deutschland GmbH

Werk Bernburg

Gerhard Eder

Verein zur Förderung des Elbstromgebietes

Hamburg

Eberhard Hirsch

WATI Rammarbeiten Wasser- und Tiefbau

Hans Matthaei

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Auf zu neuen Ufern!10 Jahre VHdS – wir haben viel bewegt

Ein rundes Jubiläum ist eine gute Gelegenheit, zurückzu-

schauen auf das Vergangene, sich wichtige Stationen

noch einmal bewusst zu machen, sich über das Erreichte

zu freuen – und natürlich auch, einen Blick in die Zukunft

zu wagen.

Wir haben viel bewegt in dieser verhältnismäßig kurzen

Zeitspanne: Vor zehn Jahren war der Hafen in Halle-Trotha

eine Brache – heute ist er ein hochmoderner Verkehrs-

knoten für den Transport auf Schiene, Straße und Fluss.

Auf dem Gelände haben sich Unternehmen angesiedelt,

weitere werden folgen.

Aus dem »Stiefkind« Saale ist ein Fluss geworden, über

den man in ganz Deutschland spricht: Vor zehn Jahren

war es noch unvorstellbar, dass Europaschiffe von Trotha

ungehindert bis zur Mündung der Saale in die Elbe ver-

kehren können. Heute ist das Raumordnungsverfahren

zum Bau des so genannten Saale-Seitenkanals auf dem

Weg.

Der Schleusenkanal Tornitz wird das letzte Nadelöhr der

Saale beseitigen. Ich bin sicher, noch bevor wir unser 20.

Jubiläum begehen, wird auf dem rund sieben Kilometer

langen Kanal bereits reger Schiffsverkehr herrschen. Die

Unternehmen an der Saale, die seit Jahren auf die Trans-

portmöglichkeit per Wasserstraße warten, werden auf-

atmen: Endlich können sie den Fluss vor ihrer Haustür für

umweltfreundliche und kostengünstige Transporte nut-

zen – das ist ein Wettbewerbsvorteil, der für positive Per-

spektiven nicht nur für die Unternehmen selbst, sondern

für die gesamte Region und die hier lebenden Menschen

sorgt.

Für diese Erfolge haben wir jahrelang gekämpft, disku-

tiert, Rückschläge hinnehmen müssen, um Konsens ge-

rungen. Insgesamt zwölf Jahre dauerten die politischen

Diskussionen um die Vollendung des Saaleausbaus an.

Doch der lange und beschwerliche Weg hat sich gelohnt:

Die politischen Weichen stehen für die Saale auf Grün.

Nun befassen sich Fachleute mit der Umsetzung des

anspruchsvollen Kanalprojekts, das in absehbarer Zeit

die Anbindung der Saaleregion an das europäische Was-

serstraßennetz gewährleisten wird. Im Zusammenspiel

aller Verkehrsträger ist es möglich, den stetig wachsen-

den Anforderungen an eine moderne und leistungsfä-

hige Infrastruktur im Land Sachsen-Anhalt gewachsen zu

sein.

Der Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt e.V. (VHdS)

hat einen unübersehbaren Beitrag dazu geleistet. Da-

rauf können wir stolz sein. Nun gilt es, die weitere Ent-

wicklung zu begleiten und nach besten Kräften mitzuge-

stalten. Auf zu neuen Ufern – für den wirtschaftlichen

Aufschwung und Zukunftsperspektiven für die hier leben-

den Menschen, ihre Kinder und Enkel. Getreu dem noch

heute gültigen Motto unseres 1869 gegründeten Vor-

gängervereins zur Hebung der Saale- und Unstrutschiff–

fahrt: »Wo Wasser zur See fließt, ohne Lasten getragen

zu haben, da ist ein volkswirtschaftlicher Fehler began-

gen.«

Manfred Sprinzek

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Die Vorgeschichte Planungen und Verfahren zumAusbau der Unteren Saale vorGründung des VHdS

1992 Der Ausbau der Unteren Saale wird in den

Bundesverkehrswegeplan (BVWP) eingestellt.

1993 Beginn der Voruntersuchungen zu verschie-

denen Ausbauvarianten (z.B. Schleusen- und

Wehrstandorte).

1995 Beginn der Umweltverträglichkeitsuntersuchung

im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens.

Beginn der Instandsetzung und Modernisierung

der Saale-Schleusen von Calbe bis Wettin.

Auf Forderung des Landes Sachsen-Anhalt

erfolgt die Erstellung einer »Raumordneri-

schen Grobanalyse«.

5

1996Aufbruch an der Brache

März 1996 Gründungsversammlung des Ver-

eins zur Hebung der Saaleschifffahrt e.V. im Fest-

saal der IHK Halle-Dessau in Halle (Saale).

Hafen Halle: Ödes Areal und große Pläne

Das Hafengelände in Halle-Trotha ist eine riesige Ein-

öde: Bröcklige Kaimauern, verfallene Baracken und

tote Gleise prägen das verwilderte Areal. Doch die Ha-

fen Halle GmbH ist bereits gegründet und Landesför-

dermittel in Höhe von 1,2 Millionen DM zum Wieder-

aufbau des Hafens sind bewilligt. Kaum jemand außer

Hafen-Geschäftsführer Gerhard Schneider und sein

Team sowie die Mitglieder des neu gegründeten VHdS

glauben an eine Renaissance der wirtschaftlichen

Binnenschifffahrt an der Saale.

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Das zuständige Ministerium des Landes Sachsen-

Anhalt teilt mit, dass die »Raumordnerische Grobana-

lyse« aus dem Jahr 1995 für eine landesplanerische

Einschätzung des Vorhabens Ausbau der Unteren Saa-

le nicht ausreichend ist.

Bund und Land einigen sich über die Durchführung

eines Raumordnungsverfahrens (ROV) mit vertretba-

rem Aufwand und Umfang und einer Umweltver-

träglichkeitsuntersuchung (UVU) als »Grobschichtpla-

nung«. Die Untersuchungen sollen »in einem realis-

tischen Zeitrahmen« ablaufen.

7

8

1997Der neue Hafen Halle nimmt Gestalt an

Das Land Sachsen-Anhalt bewilligt weitere 32 Millio-

nen DM Fördermittel. Es wird mit dem Ausbau des 700

Meter langen Kais, dem Neubau von Gleisanlagen,

Straßen und einer Ladestraße begonnen.

Der VHdS gewinnt die meisten der Saaleanrainer-

Unternehmen mit Transportpotenzialen als Mitglie-

der und startet die ersten Mitgliederbefragungen

zum Transportaufkommen auf der Saale.

Das letzte »Nadelöhr« der Saale vor deren Mündung

in die Elbe muss beseitigt werden, um eine wirtschaft-

liche Nutzung des Flusses zu ermöglichen. Das Projekt

einer Staustufe bei Klein Rosenburg wird diskutiert.

Die Unterlagen für das 1996 angeschobene ROV sowie

die UVU werden erstellt.

Nach einer Vorprüfung teilt das Regierungspräsidium

Magdeburg mit, dass die erarbeiteten Unterlagen

»gegenwärtig nicht geeignet sind, das ROV zu eröff-

nen«. Auch die UVU müsse überarbeitet werden. Neu

erstellt werden sollen eine Wirtschaftlichkeitsunter-

suchung sowie eine Flora-Fauna-Habitat-Verträglich-

keitsuntersuchung nach EU-Richtlinien.

Am 1. Oktober führen Dr. Peter Jebe (Solvay Bernburg),

Günter Philipp (Schwenk Zement Bernburg), Rüdiger

Bünsow (Kali und Salz Bernburg) und Manfred Sprin-

zek (VHdS) mit Wolfgang März (IHK Magdeburg) Ge–

spräche im Regierungspräsidium Magdeburg zum

Saaleausbau.

Im Oktober erfolgt die Demontage des alten Portal-

kranes des Hafens Halle.

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1998Streitobjekt Vollendungdes Saaleausbaus

Saalecamp im Juni:

Abgeordnete der Grünen,

SPD, CDU und Vertreter

der Deutschen Bahn dis-

kutieren mit VHdS-Bei-

ratsvorsitzenden Rüdiger

Bünsow.

Am 23.04.1998 besucht Bundesverkehrsminister

Matthias Wissmann (CDU) den Hafen Halle und den

VHdS.

Er sichert die volle Unterstützung der Bundesregie-

rung für den Ausbau der Unteren Saale zu.

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Vereinzelte Aktivisten des BUND starten immer wie-

der Protestaktionen und erzielen damit ein unverhält-

nismäßig großes Medienecho.

VHdS-Beiratsvorsitzender Rüdiger Bünsow bekommt

für seine Verdienste um die Binnenschifffahrt den

»Goldenen Anker« von der Stadt und dem Schiffer-

verein Tangermünde verliehen.

Im Hafen Halle wird der neue Portaldrehkran aufge-

baut. Die Investitionen in den Ausbau des Hafens wer-

den weithin sichtbar.

Im Mai senden die Stadt Halle, die IHK Halle-Dessau,

die Stadtwerke Halle und der VHdS ein Schreiben an

50 Mandatsträger im Bundestag, den Landtag Sach-

sen-Anhalt, den Bundesverkehrsminister, an das

Regierungspräsidium Magdeburg sowie die Landkrei-

se. Sie appellieren an die Politiker, den Saaleausbau

aktiv zu unterstützen. Daraufhin kommt die Parla-

mentarische Gruppe Binnenschifffahrt nach Halle, um

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1999Die Diskussionen gewinnen an Fahrt

Bei der Mitgliederversammlung des VHdS in Leuna am

18. Februar wird ein neuer Vorstand gewählt. Neuer

Vorsitzender wird Manfred Sprinzek, Stellvertreter

und Schatzmeister Harry Dietrich, Geschäftsführerin

Marion Domhardt und Schriftführer Hartmut Schurig.

Die Diskussionen um die Vollendung des Saaleaus-

baus gewinnen an Fahrt: Im März Besuch des VHdS bei

der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt und

im Verkehrsministerium in Bonn, wenig später besucht

die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt den

Hafen Halle. Die Politiker bekräftigen ihre Zustim-

mung zum Saaleausbau.

12

2000Geplante Staustufe beiKlein-Rosenburg imKreuzfeuer der Kritik

Im Mai wandern Mitglieder des VHdS mit Dr. Ernst-

Paul Dörfler vom BUND durch die Elbaue und disku-

tieren über den umweltverträglichen Saaleausbau im

Interesse der Binnenschifffahrt.

Fachleute nehmen vertiefende Untersuchungen zum

ökologischen Grundwassermanagement im Zusam-

menhang mit der geplanten Staustufe bei Klein Ro-

senburg vor.

Die kleine Gruppe von BUND-Anhängern startet etli-

che Aktionen, die zum Teil die Bevölkerung verunsi-

chern. Immer wieder arbeiten sie mit falschen Zahlen

und Tatsachenbehauptungen, die das geplante Pro-

jekt in Frage stellen sollen.

Zum Elbe-Schifffahrtstag im Juni stellt der VHdS sei-

nen neuen Flyer vor.

15

mit den Akteuren vor Ort zu diskutieren und sich bei

einer Saalebereisung ein Bild zu machen.

Im September diskutieren drei Landtagsausschüsse

bei Solvay Soda Deutschland in Bernburg über die Voll-

endung des Saaleausbaus mit anschließender Saale-

fahrt.

Die Modernisierung und Instandsetzung der Saale-

schleusen von Calbe bis Wettin kann abgeschlossen

werden.

Mit einem Besuch des Hafens Halle und des Kali- und

Salzwerkes in Bernburg am 4. Oktober unterstützt die

Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt des Deut-

schen Bundestages die Ziele des VHdS zur Vollendung

des Saaleausbaus.

Im Dezember versendet der VHdS sein Positionspapier

an über 100 Mandatsträger.

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Am 30. November gibt Bundeskanzler Gerhard Schrö-

der in Bernburg unter Protesten von Umweltschüt-

zern die A14 frei und betont in seiner Rede auch die

Notwendigkeit der Verlagerung von Transporten von

der Strasse auf den Wasserweg. Am gleichen Abend

organisieren Umweltschützer im Kloster Bernburg ein

Kolloquium gegen den Saaleausbau. Vertreter des

VHdS betonen die Notwendigkeit eines umweltver-

träglichen Saaleausbaus für die Wirtschaft und Bin-

nenschifffahrt.

Die Diskussion um die Staustufe bei Klein Rosen-

burg brodelt.

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Im September fordert der Umweltausschuss des Land-

tages von Sachsen-Anhalt eine Stellungnahme zum

Saaleausbau. Der Umweltminister des Landes Sach-

sen-Anhalt Konrad Keller besucht die Bernburger

Industriebetriebe.

Am 28. September eröffnet der VHdS seine erste Aus-

stellung zur Geschichte der Saaleschiffahrt unter

Schirmherrschaft von Halles Oberbürgermeisterin Ing-

rid Häußler in den Stadtwerken Halle. Mit der vom

VHdS selbst gestalteten Ausstellung beginnt eine

neue Qualität in der Öffentlichkeitsarbeit für die Voll-

endung des Saaleausbaus.

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Vertreter des Bundesministeriums für Verkehr, Bau-

und Wohnungswesen (BMVBW) sowie der Wasser-

und Schifffahrtsdirektion Ost besuchen den Hafen

Halle und Solvay in Bernburg.

Eröffnung des »Bahnport Hafen Halle« mit Herrn

Heinz Klewe vom Landesverkehrsministerium.

Am 30. August ist der VHdS auch im Internet unter

www.vhds.de und www.saaleausbau.de präsent.

Damit bricht ein neues Zeitalter der Information und

Öffentlichkeitsarbeit an.

Im August besuchen Abgeordnete von Landtags-

ausschüssen den VHdS im Hafen Halle. Die Vertreter

der drei Landtagsausschüsse für Wohnungswesen,

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2001Konsens auf breiter Ebene erreicht

Im Januar besucht Halles Oberbürgermeisterin Ingrid

Häußler den Hafen Halle. Häußler steht zu ihren Aus-

sagen bezüglich der schnellen Eröffnung eines Raum-

ordnungsverfahrens für den Bau der Staustufe.

Im März treffen sich Vertreter des VHdS mit Mitglie-

dern des Ausschusses für Verkehr des Landtages von

Sachsen-Anhalt.

Die Staustufenlösung bei Klein Rosenburg wird in der

Umweltrisikoeinschätzung der Bundesanstalt für

Gewässerkunde mit der Note 5 (sehr hohes Risiko)

bewertet. Dabei unberücksichtigt blieben jedoch die

technischen Anpassungsmaßnahmen durch die Brun-

nengalerien.

Neue Schlagzeilen:

»Streit um Saale-Ausbau bald beendet« und »Hoff-

nung für Hafen Trotha 2000 neue Jobs für Halle?«

Große Resonanz findet die Ausstellung »1000 Jahre

Saaleschifffahrt« im halleschen Einkaufspark HEP im

März.

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2002Jahrhunderthochwasserund Bundestagswahl verursachen das vorläufigeAUS für den Saaleausbau

Auf der Mitgliederversammlung des VHdS am 21.

Februar im Werk Bernburg der Solvay Soda Deutsch-

land GmbH wird Rüdiger Bünsow in Würdigung sei-

ner Verdienste im VHdS zum Ehrenpräsidenten ge-

wählt.

Am 23. Februar wird der VHdS mit dem »Goldenen

Anker« für herausragende Dienste für die Binnen-

schifffahrt auf dem Schifferball in Tangermünde aus-

gezeichnet.

Das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

vom 21. April 2002 ist gekennzeichnet vom Erfolg der

bürgerlichen Parteien CDU und FDP.

Minister für Bau und Verkehr der neuen CDU/FDP

Landesregierung wird Dr. Karl-Heinz Daehre. Damit

beginnt eine neue Phase in der politischen Unter-

stützung des Saaleausbau durch das Land Sachsen-

Anhalt.

21

Städtebau und Verkehr, für Wirtschaft und Techno-

logie sowie für Raumordnung und Umwelt von Sach-

sen-Anhalt machen sich ein eigenes Bild von der aktu-

ellen Situation. Sie stehen inzwischen geschlossen

hinter dem Vorhaben und fordern die schnellstmögli-

che Einleitung des notwendigen Raumordnungs-

verfahrens.

Im September beschließt der Landtag von Sachsen-

Anhalt die Unterstützung des Saaleausbaus und

wenig später die Einleitung eines Raumordnungs-

verfahrens für die ökologische Staustufe bei Klein Ro-

senburg.

Bei einem Besuch des BMVBW sichern Staatssekretä-

rin Angelika Mertens und Staatssekretär Rolf Nagel

dem VHdS eine Berücksichtigung der Saale im Bundes-

verkehrswegeplan zu.

Die erste Saaleinfo per e-Mail geht an Mitglieder des

Landtages sowie eine große Zahl von Interessenten

und Unterstützern.

Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Jürgen Heyer (SPD)

positioniert sich für die Saale: »Unstrittig ist, dass wir

das Verhältnis von Schiene, Straße und Wasserweg

verschieben müssen, um die Infrastruktur von Sachsen-

Anhalt ökonomisch und ökologisch zukunftsfähig zu

machen.«

20

Am 12. Juni wird im Landtag von Sachsen-Anhalt die

Ausstellung »1000 Jahre Saaleschifffahrt« eröffnet.

Am 12. Juli übergibt der VHdS seine aktualisierte

Befragung zu den Transportpotenzialen für die Saale-

schifffahrt Minister Dr. Karl-Heinz Daehre bei einem

Besuch der Solvay Soda Deutschland GmbH in Bern-

burg.

Im August verursacht das »Jahrhunderthochwasser«

an der Elbe und vielen anderen Flüssen Schäden in

Milliardenhöhe. Für einige Wochen hält Deutschland

den Atem an. Tausende Helfer aus dem ganzen Bun-

desgebiet sind in den Überschwemmungsgebieten in

Sachsen-Anhalt und Sachsen im Einsatz.

Als Konsequenz der Hochwasserkatastrophe verhängt

Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe im Okto-

ber einen Baustopp für Elbe und Saale. Die Landesre-

gierung Sachsen-Anhalts beharrt jedoch konsequent

auf der Weiterverfolgung der Pläne zur Vollendung

des Saaleausbaus. Erstmals überwiegt die sachliche

Berichterstattung zu dieser Problematik.

23

Vom 17. bis 20. Mai findet der 1.Schifffahrtstag Sach-

sen-Anhalt in Alsleben statt.

Ehrengäste sind Landtagspräsident Prof. Adolf Spot-

ka und Verkehrsminister Dr. Karl-Heinz Daehre, der

sich in seiner Rede für den Saaleausbau einsetzte und

dem VHdS Unterstützung für seine Ziele ankündigte.

Die vielen Gäste der Eröffnungsveranstaltung werden

von ca. 12 Umweltschützern unter Leitung von Dr.

Ernst-Paul Dörfler mit Protesttafeln begrüßt.

Am 1. Schifffahrtstag nehmen die Bevölkerung von

Alsleben und viele Gäste regen Anteil.

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Am 30. September findet im Hafen Halle eine Veran-

staltung mit Verkehrsminister Dr. Karl-Heinz Daehre

statt mit dem Thema »Die Wirtschaft braucht den Saale-

ausbau«.

VHdS-Präsident Manfred Sprinzek nimmt am »Mag-

deburger Gespräch« im MDR-Fernsehen unter dem

Titel »Nach der Flut – Leben mit oder gegen den

Strom?« teil.

Anlässlich des feierlichen Festaktes zur Flutung der

Kanalbrücke des Wasserstraßenkreuzes Magdeburg

am 15.10.2002 startet der VHdS seine erste Demo

gemeinsam mit den Schiffervereinen, Betriebsräten

von esco und Solvay-Soda Deutschland sowie der IG

BCE Magdeburg. Die Presse sowie Halle TV berichten

überregional über diese Aktion.

Für die Vollendung des Saaleausbaus wird eine neue

Lösung erarbeitet: Der wirtschafliche, umweltverträg-

liche und hochwasserneutrale »Schleusenkanal Tor-

nitz ohne Wehr« (Saale-Seitenkanal).

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Am 10. September veröffentlicht der VHdS einen offe-

nen Brief an Bundesverkehrsminister Klaus Bodewig

zu dessen Äußerungen in der Berliner Zeitung »An

der Saale verlangt das Land Sachsen-Anhalt den Bau

einer neuen Staustufe. Da bin ich strikt dagegen.«

Mit dieser Position des Ministers zu der in seinem Hau-

se geplanten »ökologischen Staustufe« ist die Saale

leider wieder »Verhandlungsmasse« in der Politik.

Die Bundestagswahl ergibt eine knappe Stimmen-

mehrheit für eine rot-grüne Koalition. Im Koalitions-

vertrag von Rot/Grün heißt es dann: Staustufen an

der Saale werden nicht gebaut.

Die Ausbaumaßnahmen und in ihren Auswirkungen

vergleichbare Unterhaltungsmaßnahmen auf der

Elbe werden nicht umgesetzt. Damit ist der Saaleaus-

bau scheinbar beerdigt.

Der VHdS sendet einen offenen Brief an Bundes-

kanzler Gerhard Schröder mit der Forderung zur Voll-

endung des Saaleausbaus. Unterzeichner sind Land-

tagsabgeordnete, Unternehmen und Verwaltungen

aus Bernburg und Halle, Betriebsräte von esco und

Solvay, die IG BCE sowie der Rotary Club Halle.

Auf der Homepage des VHdS werden Proteste gegen

den Ausbaustopp für Saale und Elbe gesammelt und

veröffentlicht.

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Der VHdS ist auf der Landesbauausstellung vom 7. bis

9. März 2003 in Magdeburg präsent und erfreut sich

des großen Interesses der Besucher. Landesverkehrsmi-

nister Dr. Karl-Heinz Daehre stattet dem Stand einen

Besuch ab.

Der entscheidende Durchbruch:

In einer Veranstaltung des VHdS im Hafen Halle am

15. April teilt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-

Bundestagsfraktion Reinhard Weis mit, dass die Lö-

sung Schleusenkanal Tornitz für den Saaleausbau in

den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswe-

geplanes aufgenommen werden wird. Anlässlich des

Besuches von Herrn Weis findet eine Demo einzelnder

BUND-Aktivisten statt.

Auf einer Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion im

Kunsthof Barby am 17. Mai positioniert sich auch die

SPD-Landtagsfraktion klar für den Saaleausbau mit

dem Schleusenkanal Tornitz.

Im Juni trifft sich die Parlamentarische Gruppe Bin-

nenschifffahrt des Bundestages mit dem VHdS im

Stadthaus Halle, um vor Ort mit Vereins- und Wirt-

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2003Neue Lösungen und derDurchbruch

Auf einer Veranstaltung in Alsleben am 14. Januar

sprechen sich sieben Kommunen in einem Brief an

Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe für den

Saaleausbau aus.

Das Wasser- und Schifffahrtsamt Magdeburg präsen-

tiert seine Überarbeitungen der Ausbauplanung

unter Berücksichtigung der Einwendungen mit dem

neuen Saale-Seitenkanal. Diese Lösung wird wenig

später in der Umweltrisikoeinschätzung mit der Note

3 (mittleres Risiko) eingeschätzt.

Bei der Mitgliederversammlung des VHdS in Alsleben

erhält Manfred Sprinzek erneut ein Vertrauensvotum

der Mitglieder: Einstimmig wird er als Präsident wie-

dergewählt. Die bisherige Geschäftsführerin Marion

Domhardt wird verabschiedet.

Für das Projekt »Schleusenkanal Tornitz ohneWehr« wird ein parteiübergreifender Konsensin Sachsen-Anhalt erreicht.

26

Zum »Tag der Chemie« bei Solvay Soda in Bernburg

im September kommen über 1600 Besucher. Der VHdS

ist mit Ausstellungstafeln zum Saaleausbau sowie

einem Vortrag des Präsidenten Manfred Sprinzek prä-

sent.

Der VHdS beteiligt sich am »Environmental Forum«

DAIMLER CHRYSLER Magdeburg, einem dreitägigen

internationalen Umweltforum mit über 300 Teilneh-

mern aus 20 Ländern. Manfred Sprinzek spricht zu

den Perspektiven der Saale als Wirtschaftsmotor für

Sachsen-Anhalt in einer Podiumsdiskussion mit Sach-

sen-Anhalts Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger,

Prof. Emil Dister vom WWF Deutschland, Tony Garvey

von der World Bank und anderen.

Im Rahmen des wissenschaftlichen und kulturellen

Austauschs zwischen der VR China und der Bundesre-

publik Deutschland besucht eine Delegation der chi-

nesischen Provinz Jiangsu am 5. Dezember den VHdS

im Hafen Halle.

Am 9. Dezember dreht der MDR im Hafen Halle unter

Beteiligung von Dr. Ernst-Paul Dörfler einen Beitrag

gegen angebliche Steuerverschwendung mit dem

Saaleausbau. Der im Januar gesendete Beitrag erregt

starken Widerspruch. Der VHdS verfasst einen Brief an

den Rundfunkrat des MDR mit zahlreichen Unter-

schriften.

29

schaftsvertretern, Kommunalpolitikern und Gewerk-

schaftern Gespräche zu führen. Gewerkschaften und

Interessengruppen demonstrieren vor dem Stadthaus

für den Ausbau der Saale.

Im Juni wird die Ausstellung »1000 Jahre Saaleschiff-

fahrt in Alsleben und auf dem Museumsschiff »Maria-

Gerda« in Breitenhagen gezeigt.

Der 2. Juli 2003 wird als Tag des Erfolges in die Ge-

schichte des VHdS eingehen: Die Bundesregierung

stimmt dem von Bundesverkehrsminister Dr. Manfred

Stolpe eingereichten Bundesverkehrswegeplan zu.

Damit ist der Saaleausbau mit dem umweltverträgli-

chen, wirtschaftlichen und hochwasserneutralen

Schleusenkanal Tornitz im vordringlichen Bedarf des

Planes (mit Fußnote) bestätigt.

Im August starten Binnenschiffer eine Schiffsdemo

zum Besuch von Bundesumweltminister Jürgen Trittin

am Domfelsen in Magdeburg. Beteiligt waren die IHK

und das Wasser- und Schifffahrtsamt Magdeburg, Bin-

nenreederei sowie Vereine und Gewerkschaften.

28

schlag für die Ansiedlung gibt die gute Anbindung an

das Straßen- und Schienennetz – und die Hoffnung

auf den zügigen Saaleausbau.

Der VHdS beteiligt sich an einem Diskussionsforum in

den evangelischen Kirchenzeitungen rund um die

wirtschaftliche Binnenschifffahrt und die Flussent-

wicklung.

Auf Einladung des Instituts für Wirtschaftsforschung

Halle (IWH) diskutieren beim Workshop »Regional-

wirtschaftliche Effekte des geplanten Saale-Kanals«

rund 80 Experten aus Politik, Wirtschaft sowie von

Umweltverbänden. Iris Gleicke, Parlamentarische

Staatssekretärin im BMVBW, bekennt Farbe: »Wie das

aktuelle PLANCO-Gutachten ergab, ist der geplante

7,5 Kilometer lange Saale-Seitenkanal zur Beseitigung

des Nadelöhrs zwischen Calbe und deren Mündung in

die Elbe als umweltverträglich, hochwasserneutral

und wirtschaftlich einzuschätzen.« Die Veranstaltung

endet mit einem klaren Plädoyer: »Wer jetzt noch lan-

ge weiterdiskutiert, torpediert das Projekt«, so IWH-

Präsident Prof. Rüdiger Pohl in seinem Schlusswort.

Bei einem Treffen im BMVBW zum Saaleausbau kann

festgestellt werden: Die Fußnoten im Bundesver-

kehrswegeplan sind bearbeitet.

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2004Weiterer Meilenstein: ROV eingeleitet

In einer Pressekonferenz in Magdeburg setzen sich

Wirtschaftsminister Dr. Rehberger und Verkehrsminis-

ter Dr. Daehre mit Wirtschaftsunternehmen für den

Saaleausbau ein. MDR-online berichtet darüber mit

falschen Zahlen für die Elbe und der Meinung von Dr.

Ernst-Paul Dörfler vom BUND.

Der VHdS initiiert ein Internet-Diskussionsforum zur

Zukunft der Binnenschifffahrt. Mit Beginn des Jahres

ist damit der breite Meinungsaustausch über die Nut-

zung der Binnenschifffahrt – insbesondere im Elbe-

und Saaleeinzugsgebiet – möglich. Das Diskussions-

forum im Internet wird von vielen gesellschaftlichen

Gruppen, insbesondere der evangelischen Kirche in

Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen, unterstützt.

Im Hafen Halle wird der Grundstein für eine Produk-

tionsstätte für Biodiesel und Glycerin gelegt. Die JCN

Neckermann-Biodiesel GmbH investiert am Standort

ca. 25 Millionen Euro. In der neuen Fabrik werden 32

Arbeits- und 6 Ausbildungsplätze geschaffen. Aus-

30

Wenige Tage später folgt das größte Geschenk für

den engagierten Saale-Kämpfer: Nach einem Brief-

wechsel zwischen BMVBW und Bundesministerium

für Umwelt (BMU) wird das Land Sachsen-Anhalt be-

auftragt, ein Raumordnungsverfahren zum Saaleaus-

bau durchzuführen. Ein ganz entscheidender Schritt,

die Entscheidung PRO Saale der Bundesregierung

wird umgesetzt.

Eine positive Bilanz zogen die Beiratsmitglieder des

VHdS auf ihrer Sitzung am 27. Oktober: »Mit der Ein-

leitung des Raumordnungsverfahrens für den Saale-

Seitenkanal sind die Weichen für die wirtschaftliche

Binnenschifffahrt auf der Saale gestellt« konnte VHdS-

Präsident Manfred Sprinzek zufrieden konstatieren.

Am 10. Dezember wird mit der Antragskonferenz

das Raumordnungsverfahren für den Saale-Seiten-

kanal eingeleitet. Auf einer vom VHdS organisierten

Demonstration fordern Binnenschiffer, Gewerkschaf-

ter und Arbeitnehmer Zukunftsperspektiven für die

Region.

33

Der VHdS kann auf seiner Mitgliederversammlung am

3. Mai eine erfolgreiche Jahresbilanz ziehen: Die Saa-

le bietet wieder Perspektiven für die Binnenschiff-

fahrt. In der Öffentlichkeit konnte der VHdS einen

breiten Konsens herstellen. Alle Parteien in Bund und

Land (außer Bündnis 90 / Die Grünen) sowie die über-

große Mehrheit der Bevölkerung stehen zum Saale-

ausbau. Marlies Ziegenhein wird zur neuen Geschäfts-

führerin gewählt. Im Anschluss an die Versammlung

gehen die Mitglieder auf »Kreuzfahrt« über das

Wasserstraßenkreuz Magdeburg. An Bord kommen

auch zahlreiche Repräsentanten von Bundes- und Lan-

desministerien, Behörden und Unternehmen.

Im Mai ist der VHdS auf der Landesgartenschau in

Zeitz präsent.

Schiffsfahrt mit Verkehrsminister Dr. Karl-Heinz Daeh-

re auf Einladung des Schiffervereins Alsleben.

Im August findet ein Empfang anlässlich des 60.

Geburtstages von VHdS-Präsident Manfred Sprinzek

statt. Vertreter aus Wirtschaft und Politik folgen der

Einladung.

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2005Hafen und Saale im Aufwind

Am 21. Februar findet ein Informationstreffen zum

Schleusenkanal Tornitz in der Anliegergemeinde Tor-

nitz/Werkleitz statt. Am 19. Mai folgt eine Bürgerver-

sammlung. Es herrscht eine ruhige und aufgeschlos-

sene Atmosphäre, in der sachliche Informationen

vermittelt werden.

Am 3. März empfängt die Direktorin des Landesfunk-

hauses Sachsen-Anhalt, Elke Lüdecke, den VHdS-Prä-

sidenten Manfred Sprinzek.

Ulrich Kasparick, Parlamentarischer Staatssekretär im

Bundesministerum für Bildung und Forschung, ant-

wortet auf die Fragen des MdB Herrn Hartmut Bütt-

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Wenig später bezieht Sachsen-Anhalts Minister-

präsident Prof. Wolfgang Böhmer bei einer Veran-

staltung in Halle klare Postition: »Unsere Unterneh-

men sollten sich für den Wasserweg Saale einsetzen.«

Bei der Beiratssitzung des VHdS am 2. November in

Bernburg wird Uwe Müller, Werkleiter Schwenk

Zement KG, Werk Bernburg, zum neuen Beiratsvor-

sitzenden gewählt. Der scheidende Beiratsvorsit-

zende Dr. Peter Jebe wird zum Ehrenmitglied des

VHdS erklärt.

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ner: »Die Bundesregierung wird die Ergebnisse des

Raumordnungsverfahrens in die weiteren Planungs-

schritte einbeziehen.«

LKW-MAUT fördert Schiffstransporte: 7 Binnenschiffe

ersetzten 200 LKW-Ladungen. Die Getreide- und Agrar-

handel GmbH Halle mit Sitz im Hafen Halle nutzte die

gegenwärtig günstigen Schifffahrtsbedingungen auf

der Saale für den Transporte von ca. 5.000 Tonnen

Raps mit insgesamt 7 Binnenschiffen nach Spyck am

Niederrhein.

Bürgerversammlung in Tornitz/Werkleitz.

20. Juni: Container Terminal Hafen Halle 5.999 TEU in

2005 (Jahresergebnis 16.700 TEU).

Auf der Mitgliederversammlung des VHdS am 9. Juni

wird der ehemalige Hafen-Geschäftsführer Gerhard

Schneider zum Ehrenmitglied des VHdS gekürt. Sein

Nachfolger Dirk Lindemann wird in den Beirat des

VHdS gewählt.

Der VHdS nimmt im August am 5. Leipziger Wasser-

fest mit einem Ausstellungsstand zum Saaleausbau

teil.

Im September wird eine neue Diesellok im Hafen Hal-

le in Betrieb genommen und von Verkehrsminister Dr.

Karl-Heinz Daehre getauft: »Der Umschlagplatz Hafen

Halle ist auf dem Erfolgsweg!«, so der Minister.

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Die drei Beiratsvorsitzenden des

VHdS: Dr. Peter Jebe (Solvay Soda

Bernburg), Rüdiger Bünsow (Kali

und Salz Bernburg), Uwe Müller

(Schwenk Zement Bernburg)

Nach der vorgezogenen Bundestagswahl am 18. Sep-

tember 2005 und einem mehrwöchigem Poker um

mögliche Koalitionen und das Amt des Bundeskanz-

lers steht fest: Angela Merkel ist erste Bundeskanzle-

rin Deutschlands in einer großen Koalition von CDU/CSU

und SPD. Die neue Regierung und das neue Kabinett

stehen fest, Union und SPD haben sich auf den Koali-

tionsvertrag »Gemeinsam für Deutschland – Mit Mut

und Menschlichkeit« geeinigt.

Wird es auch eine große Koalition für die Binnen-

schifffahrt?

Erste Standpunkte der neuen Bundesregierung zur

Elbe als Wasserstraße lassen hoffen.

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Im Laufe des Jahres werden die Stellungnahmen der

Träger öffentlicher Belange sowie des Trägers des

Vorhabens zur Vorbereitung des ROV eingeholt.

Untersuchungsumfang und -gebiet werden festge-

legt. Die umfangreichen Untersuchungen, die im

Rahmen des ROV und des nachfolgenden Planfeststel-

lungsverfahrens zu erbringen sind, werden europa-

weit ausgeschrieben.

Dezember: Das ROV für den Saale-Seitenkanal kann

voraussichtlich 2007 abgeschlossen werden. Verkehrs-

minister Dr. Karl-Heinz Daehre: Baubeginn könnte

2009 sein.

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Der VHdS im Spiegel derÖffentlichkeit

Vom Bohren dicker Bretter

»Der deutsche Nationalökonom…Max Weber hat auf

die Beeinflussung politischer Entscheidungsprozesse

gerichtete Lobbyarbeit als das Bohren dicker Bretter

definiert. Dass der Erfolg lobbyistischen Wirkens…

eine Funktion von Druck, Drehgeschwindigkeit und

Schärfe des Bohrwerkzeuges ist, lässt sich am Beispiel

der Binnenschifffahrt gut belegen.

Wer den neuen Bundesverkehrswegeplan liest, dem

fällt zunächst einmal ins Auge, dass – trotz eines Pas-

sus im Koalitionsvertrag vom Herbst 2002, auf den

Ausbau der Saale zu verzichten – eben diese Ertüchti-

gung der Saale für die moderne Binnenschifffahrt

durch den Bau eines Kanals im Plan enthalten ist…

Fragt man die sich für die Binnenschifffahrt verant-

wortlich fühlenden Bundestagsabgeordneten…so

erhält man kurze aber präzise Antworten: …, die vom

Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt (VHdS) betrei-

ben… professionelle Lobbyarbeit vor Ort in den Par-

lamenten auf Landes- und Bundesebene, klemmen

sich hinter ihre regionalen Bundestagsabgeordneten,

haben die Wirtschaft und die Gewerkschaften mit im

Boot und machen den unmittelbaren Zusammenhang

von Infrastruktur zu Wirtschaftsentwicklung und Ar-

beitsplatzsicherung deutlich.

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Von Hans-Wilhelm Dünner

Textauszug aus Schiffahrt

und Technik 3/2003

»Ein Lichtblick für die gesamte Region«

Stimmen zur Einleitung desRaumordnungsverfahrens für denSaale-Seitenkanal im Dezember2004

Uwe Müller,

Werkleiter von Schwenk Zement in Bernburg:

»Zwei unserer vier Schiffsanlegeanlegestellen an der

Saale haben wir bereits aufwändig saniert, um den

Fluss vor der Haustür sofort nutzen zu können. Der

aktuelle Beschluss zur Einleitung des Raumordnungs-

verfahrens für den Saale-Seitenkanal ist für uns ein

positives Signal, diese Pläne bald realisieren zu kön-

nen. Für Unternehmen, die schiffsaffine Güter produ-

zieren bzw. umschlagen müssen, ist die Nutzbarkeit

des Flusses als Transportweg ein entscheidender

Kosten- und damit Wettbewerbsfaktor. Wenn die

wirtschaftliche Binnenschifffahrt auf der Saale mög-

lich gemacht wird, hat die Wirtschaft der gesamten

Region gute Chancen, langfristig wettbewerbsfähig

zu bleiben und damit Arbeitsplätze zu sichern bzw. zu

schaffen.«

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Und noch etwas machen die Hallenser von der Saale

anders: Sie scheuen keine Auseinandersetzung mit

den Pseudo-Ökologen und pflegen ihre Themen

gegenüber der Politik und Öffentlichkeit deutlich

anzusprechen. So auch am 8. April in Berlin, als sich

VHdS-Präsident Manfred Sprinzek als einer der ersten

zu Wort meldete und neben dem Ausbau der Saale

auch den Ausbau der Elbe offen ansprach – das eine

mache nämlich ohne das andere keinen Sinn…

Was die Binnenschifffahrt braucht, sind mehr Spitzen-

vertreter, die Mitglieder im »Verein für deutliche Aus-

sprache« sind und die Anliegen des Gewerbes in der

Öffentlichkeit offensiver mit Nachdruck vertreten…

Vornehme hanseatische Zurückhaltung und gelegent-

liche Auftritte im Zirkuszelt der Politik…eignen sich

nun einmal nicht, um im harten Politpoker zum Erfolg –

Löchern in dicken Brettern – zu kommen. Die Medien

vermitteln uns das täglich.«

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Reinhard Schröter,

stellv. Hauptgeschäftsführer IHK Halle-Dessau:

»Mit der Einleitung des Raumordnungsverfahrens für

den Saale-Seitenkanal hat die Wirtschaft nach über

zehnjährigem intensiven Einsatz einen wichtigen

Etappensieg erreicht. Endlich können Fachleute ab-

seits jeder Ideologie und Polemik bewerten, was für

den Ausbau der mitteldeutschen Infrastruktur auf

dem Gebiet der Wasserstraßen notwendig ist, ohne

Umweltbelange dabei zu vernachlässigen. Mit dem

Saale-Seitenkanal würden endlich ein leistungsfähi-

ger Anschluss des mitteldeutschen Wirtschaftsraumes

an das europäische Wasserstraßennetz erreicht und

so die Standortbedingungen für bestehenden Unter-

nehmen und Neuansiedlungen nachhaltig verbessert.«

Dr. Dietmar Rehmann,

Mitglied des Vorstandes der Deutschen Binnenreede-

rei AG:

»Wir halten die Einleitung des Raumordnungsver-

fahrens für den Saale-Seitenkanal für ein wichtiges

Signal, endlich die logistischen Probleme der regiona-

len Industrie zu lösen und mit der Fertigstellung des

Kanals ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Alle

Gespräche mit Partnern und potenziellen Kunden der

Saale führen zu dem Ergebnis, dass beträchtliche La-

dungspotenziale vorhanden sind und die Industrie

voll hinter der angestrebten Infrastrukturmaßnahme

steht. In der Flotte der Binnenreederei sind genügend

Schiffe, die für Transporte auf der Saale und Elbe ge-

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André Schröder,

Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtags-

fraktion:

»Die Bundesregierung erwartet aufgrund einer wis-

senschaftlichen Untersuchung ein Gesamtaufkom-

men der Binnenschifffahrt in Höhe von mindestens

1,5 Millionen Tonnen pro Jahr. Diese Prognose be-

rücksichtigt bereits den Verzicht eines weiteren Aus-

baus der Elbe. Das Projekt müsse in der Ganzheitlich-

keit seiner Auswirkungen gewertet werden. Auch

Natur und Wirtschaft hätten einen immensen Nutzen

davon. Das Projekt des Bundesverkehrswegeplanes

hat eine fachliche Prüfung verdient.

So könnten 40 Prozent der transportierten Güter der

Studie zufolge vom LKW auf das Binnenschiff verla-

gert werden. Auch ohne eine Abladetiefe von 1,80

Meter ganzjährig garantieren zu können, ergibt sich

durch den Ausbau der Unteren Saale ein jährlicher

Nutzen von 3,8 Millionen Euro, was eine Transportko-

stenersparnis von 2,54 Euro je Tonne entspricht. Die

gesamtwirtschaftliche Rentabilität ist nach Nutzenbe-

wertung durch das Bundesverkehrsministerium als

gesichert anzusehen.

Der bereits vorliegende Landesverkehrswegeplan

sollte neben den Bereichen Straße, Schiene und Luft-

verkehr schnellstmöglich auch um die Wasserstraßen

und Häfen in Sachsen-Anhalt erweitert werden. Ein

Landesverkehrskonzept aus einem Guss müsse die Bin-

nenschifffahrt unbedingt mit einschließen.«

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Verabschiedung und Danksagung

Am 31.01.2006 wurde der Leiter des Wasser- und

Schifffahrtsamtes Magdeburg, der leitende Baudirek-

tor Rolf Lack, aus dem aktiven Verwaltungsdienst ver-

abschiedet.

Der VHdS bedankte sich für die langjährige, gute und

vertrauensvolle Zusammenarbeit, die eine entschei-

dende Grundlage dafür war, dass wir der Wiederbele-

bung der Saaleschifffahrt, ein gutes Stück näher ge-

kommen sind.

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eignet sind, vorhanden. Von allen abgeschlossenen

Maßnahmen, wie z.B. dem Main-Donau-Kanal, der

Elb-Überquerung oder dem Hafenbau in Branden-

burg, wissen wir, dass von Investitionen in die Infra-

struktur der Wasserstraße positive wirtschaftliche

Impulse ausgehen. So wird es auch an der Saale sein!«

Bärbel Koch,

Betriebsratsvorsitzende von Solvay am Standort

Bernburg:

»Es muss unser aller Interesse sein, die vorhandenen

Arbeitsplätze und damit Zukunftsperspektiven für die

Menschen hier zu sichern. Um wettbewerbsfähig zu

bleiben, brauchen wir die Saale als wirtschaftlichen

und umweltfreundlichen Transportweg. Wir sind

momentan das einzige Werk von Solvay, das an einem

Fluss liegt und diesen nicht nutzen kann.«

Dieter Kuhn,

Betriebsratsvorsitzender esco-european salt compa-

ny GmbH & Co.KG, Werk Bernburg:

»Von der Vollendung des Saaleausbaus hängen unse-

re Arbeitsplätze ab. Es geht um Perspektiven für die

Menschen, die hier leben und arbeiten. Deshalb wer-

den wir uns für den Bau des Kanals einsetzen.«

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EinzelmitgliederMarkus Bauer

Dr. Karlheinz BauerMartin Bauersfeld

Dr. Uwe BittenbinderDietmar Bloch

Wolfgang BönschRüdiger Bünsow

Harry DietrichRonald Doege

Helmut FaistAndreas FischerGünter Franke

Heike FreyHelmut Getzat

Rüdiger GroßDr. Peter JebeHerbert Jeron

Ingo KlinderStefan KnöbelNorbert Kühn

Prof. Eberhard LattermannDieter Lehmann

Willy MatthiaeBrigitte Opitz

Peter RolleKurt Schätzle

Gerhard SchneiderKarl-Heinz Schreck

Andre SchröderDieter Schröder

Hartmut SchurigManfred Sprinzek

Lothar TölleDr. Jürgen Töpfer

Günter WaasWolfgang Wagner

Ernst WehlmannPeter Werder

Marlies Ziegenhein

Herausgeber: Verein zur Hebung

der Saaleschifffahrt (VHdS)Am Saalehafen 1

06118 Halle (Saale)Telefon: (03 45) 5 81 47 45

Fax: (03 91) 5 81 47 47 www.saaleverein.de

Gestaltung: Konzept & Design,

Frauke Lewerenz, Dipl.-Designerin, AGD

Text: Manfred Sprinzek,

Gundula Lasch, Freie Journalistin, Leipzig

Druck: LEWERENZ Medien+Druck GmbH