110116 Viktoria Waltz: Die BDS Kampagne in Deutschland muss Fahrt aufnehmen

8/8/2019 110116 Viktoria Waltz: Die BDS Kampagne in Deutschland muss Fahrt aufnehmen

1/6

Sonntag, 16. Januar 2011

Die BDS Kampagne in Deutschland muss Fahrt aufnehmen

SOLIDARITT ist die Zrtlichkeit der Vlker ...Einige Gedanken zur BDS Kampgane

"Solidaritt ist die Zrtlichkeit der Vlker!" Diese wundervolle Bemerkung des Ch fllt mirbei der aktuellen Debatte der Palstina-Bewegung ein: hat diese abstrakt gefhrte Diskussionum ein richtiges oder falsches Zukunftsmodell fr Palstina aber mit dieser Hoffnung auchnur irgendetwas gemein? Hilft sie den Palstinensern die Besatzung zu beseitigen, um Luft zubekommen fr das Planen und Erreichen einer nachhaltigen Zukunft?Was vor allem auffllt, erst recht seitdem es auch noch um pro/contra Atzmon geht, ist dieEnge der Diskussion, die den Rahmen Holocaust nicht verlsst und damit im genetischen(rassischen) Diskurs verbleibt. Der Zionismus wie ja fast alle wissen, ist kein Produkt des

Holocaust, ebenso wenig wie der zionistische Staat selbst, der Holocaust hat denOkkupationsprozess nur beschleunigt. Der Zionismus war von vornherein genetisch ( unddamit rassistisch -nationalistisch) angelegt und das Geschehen, was man historisch mit demNamen Holocaust bezeichnet, hat diese Entwicklung leider, aber nicht notwendig, gefrdert.Man htte das Gegenteil davon vermuten knnen, nmlich dass eine rassistisch verfolgteMenschengruppe vor jeder Art Nationalismus/Rassismus immun sei. Das Gegenteil isteingetreten, in Israel wird das Verstndnis von Demokratie und Genetik ( Rassismus) alsEinheit ganz unverhohlen eingstanden und ausgefhrt; die Fortsetzung desungeheuerlichlichsten Dramas des 20. Jahrhunderts?

Was ist die Rolle des Zionismus ber die Staatsgrndung Israels hinaus?

Lokal Besatzung, genetisch (rassisch) begrndete Diskriminierung, Verfolgung, Vertreibungund all dies in Israel selbst und in den 1967 besetzten Gebieten, Erhaltung der Besatzung alsSystem des Machterhalts im ehemaligen Mandatsgebiet Palstina

Regional - Vergewaltigung der Vlker des Nahen Ostens, Betreiben von Unfrieden,Instabilitt und Spaltung, Zerstrung von Ressourcen, Erhaltung des Kriegszustandes alsDauerzustandGlobal - Sicherung der Interessen der westlichen Welt in diesem strategisch bedeutsamen Teilder Welt, Speerspitze der US-Weltmachtinteressen in Bezug auf die Kontrolle Europas,Russlands, bzw. des ehem. SU-Gebiets und die Sicherung industriebdeutender Ressourcen;die Interessensphre umfasst den groen Bogen vom ferneren Osten (Afghanistan) bis zurTrkei der Iran ist ein Loch in diesem groen Bogen, das geschlossen werden soll.Zionismus agiert nicht nur im Interesse und fr die Sicherheit der Juden in der Welt (Lehreaus dem Holocaust) oder gar im Interesse Nie wieder Rassismus nirgendwo' (was dasVerbrechen der Verfolgung der Juden als Rasse auch nahelegen knnte) sondern agiert im

1
http://zionismus-israel-raumplanung.blogspot.com/2011/01/die-bds-kampagne-in-deutscland-muss.htmlhttp://zionismus-israel-raumplanung.blogspot.com/2011/01/die-bds-kampagne-in-deutscland-muss.htmlhttp://2.bp.blogspot.com/_dK0lujdW8-4/TTMf4-wxiHI/AAAAAAAAAc4/vLd9BQhxubk/s1600/bdsmovementbild.JPG


2/6

Interesse weitreichenderer strategischer Ziele in der Weltmachtpolitik.Wer die Debatte (nur) um den lokalen Bezug (Staatenlsung) und dies auf der BasisHolocaust (moralisch korrekt fr einen demokratischen Staat unabhngig von Religion undGenen) fhrt, verliert den Blick der Streit lenkt vom Wesentlichen ab.

Die Rolle der BDS Kampagne in der BRDDie BDS Kampagne handelt global und lokal zugleich. Sie bringt die Besatzung, denkonkretesten und sichtbaren Ausdruck des Zionismus in Form der Politik des Staates Israel indirekten Zusammenhang zu den globalen, internationalen Kapitalinteressen. Sie ist nichtmoralisch in Bezug auf den Holocaust, sondern bezieht sich moralisch auf internationalehumane Werte und Beschlsse: keine Untersttzung und Zusammenarbeit mit rassistischenRegimes, Selbstbestimmungsrecht der Vlker und Beendigung der Besatzung fremdenTerritoriums. Sie fordert schlicht nur ein, was fr andere Staaten gilt, die diese Normenverletzen und wofr ggfls. die UN sogar eingreifen, um die Sicherheit der Zivilbevlkerungund/oder die Einhaltung von Menschenrechten zu garantieren.Die BRD spielt in diesem Zusammenhang eine besondere Rolle, weil die Holocaust

Vergangenheit als ein andauerndes Faustpfand fr andauernde Untersttzung deszionistischen Staates im Interesse der Weltmachtpolitik dient und als immer wieder ntzlichesArgument seit einiger Zeit sogar extensiv von einer sogenannten Israel Lobby in Deutschlandmissbraucht wird. Es ist also wichtig, dass die BDS Kampagne, die sowohl Israel als auch dieBRD im Einklang mit der international gefhrten BDS Kampagne unter Druck setzen will, anFahrt zunimmt.Bisher, so scheint es mir, gibt es viel zersplittertes, gute Aktionen hier und da, wie z.B. dieNakbe Ausstellungsrundreise. Die Palstina Solidaritt hat sich seit einiger Zeit auch alsBewegung der BDS Kampagne angenommen. Es ist notwendig, dass die diversen Krfte sichzusammenschlieen, statt aneinander vorbei auf Standpunkten zur Staatsidee herumzureiten.

Zur BDS Kampagne Deutschland ein paar ergnzende IdeenEs sind Anstze zum weiteren Ausbau neben den aktuellen Aufrufen gegen die Bundesbahnund andere Unternehmen, die in der West Bank in illegale Aktivitten der IsraelischenRegierung involviert sind, u.a. Cohen von einem Konzert in Israel abzuhalten oder rtlicheAktionen etwa gegen Baumsponsoren fr den JNF Jdischen National Fond). ...

1. Es brauchtDossiers ber Fakten, die zu Flugblttern, Infos und Presseerklrungen genutztwerden knnen (es gibt zu wenig in deutsches, leider fast nur englisches und franzsisches

Material)2. Es braucht politische Kurzpapiere, Faltbltter oder A5 Blttchen im Sinne von WusstenSie schon? (gab es bei der dpg z.B. zum Kirchentag)

2
http://1.bp.blogspot.com/_dK0lujdW8-4/TTMXPt9htRI/AAAAAAAAAcg/PJ5U1ZO3aV8/s1600/bdscode.JPG


3/6

3. Es braucht eine Form der Vernetzung, die verschiedene Aufgaben an verschiedeneGruppen/Experten verteilt je nach Kenntnis, Ortsbezug und so weiter, also wo dasentsprechende Engagement und Knowhow vorhanden ist ( z.B. kommenBundestagsabgeordnete am ehesten an Fakten zu konkreten Militrausgaben heran, umMaterial fr Dossiers zu erarbeiten, andere knnen gut Kurzinfos schreiben etc)

4. Es braucht vielleicht auch einenZeitplan dafr, was man sich von den vielenMglichkeiten kurz- und langfristig vornehmen kann, was im Zentrum steht fr einebestimmte Phase neben den immer wiederkehrenden Spontan-Aktionen, die uns die Realittaufzwingt und auch den Aktionen der Israel Lobby, die jhrlich in dem israel day von I likeIsrael ILI gipfeln

Nach meinem Denken und den gesammelten Erfahrungen sind es folgende Schwerpunkte,unter denen besonders in der Bundesrepublik die Untersttzung Israels luft und derenSelbstverstndlichkeit mitsamt der Finanzierung und ideologischen Vergiftung wir angreifensollten, um die obengenannten Zusammenhnge anzugreifen und damit den notwendigenDruck entfalten zu knnen, die Besatzung zu beenden und das Selbstbestimmungsrecht des

Palstinensischen Volkes international einzufordern und es zu untersttzen (und zwar ganzunabhngig davon, welche Zukunft nher oder ferner im Auge der Untersttzer ist, also ohneDogma) .Das sind:I Wirtschaftshilfe vor allem als Teil der EntwicklungshilfeII Waffenhilfe auch im Zusammenhang mit der NATOIII StdtepartnerschaftenIV WissenschaftsfrderungV TourismusfrderungVI Gewerkschaftsbeziehungen

Im Einzelnen:I WirtschaftshilfeNachdem die Wiedergutmachung als Posten der Untersttzung des Aufbaus Israels (siehegenauer bei Kenneth Lewan, was da auf Kosten der Palstinenser untersttzt wurde) zu Endegegangen ist, ist die finanzielle Untersttzung Israels als Entwicklungshilfe deklariert worden;letzte Schwerpunkte dabei waren Wissenschaftstransfer und Tourismusfrderung. Hierzupasst natrlich der Boykott von Warenproduzenten und von Waren (H&M, Ratiopharm,Ahava, Rheinmetall, Soda Club, Deutsche Bank, Heidelberg Zement siehe KoPI Seite, oderhttp://gush-shalom.org.toibillboard.info/boycott_eng.htmWas wird gebraucht?

Dossiers zu: z.B. Quantitt der Frderung wie viel $/ in welchen Jahren im Vergleich zuarmen Lndern wie Tansania z.B. ; Inhalt der Frderung wenn es um Materielles geht: werist beteiligt, welche Firmen, in welchen Regionen, West Bank etc.., um diese anzugreifenDaraus liee sich dann z.B. eine Aktion stricken mit einem Informationsblatt und Antrgen andie Regierung und die Parteien in den jeweiligen Stdten wo man zuhause ist, dieseFrderung zu stoppen, solange Israel nicht die Besatzung aufgibt und bedingungslos anVerhandlungen teilnimmt. Und dann jeweils aktuell zu den Produkten und Produzentenoder Vertreibern.

3
http://www.kopi-online.de/joomla/index.php?option=com_content&view=category&layout=blog&id=30&Itemid=54http://gush-shalom.org.toibillboard.info/boycott_eng.htmhttp://4.bp.blogspot.com/_dK0lujdW8-4/TTMaUa7FmlI/AAAAAAAAAco/EAJvnN-LC0E/s1600/freejerusalmfrom%2Balstrom.JPGhttp://gush-shalom.org.toibillboard.info/boycott_eng.htmhttp://www.kopi-online.de/joomla/index.php?option=com_content&view=category&layout=blog&id=30&Itemid=54http://4.bp.blogspot.com/_dK0lujdW8-4/TTMaUa7FmlI/AAAAAAAAAco/EAJvnN-LC0E/s1600/freejerusalmfrom%2Balstrom.JPG


4/6

II Waffenhilfe

Sie ist mit Sicherheit der erheblichste Posten bei den Finanzen und mit unserer Verfassung

(Krisengebiete) nicht im EinklangWas wird gebraucht?

Dossiers zu: z.B. Quantitt, Qualitt, Verbotenes, zu welchen (unpassenden) Zeiten gegenwelche Prinzipien im internationalen und nationalen Recht verstoend; daraus liee sich dannz.B. eine Aktion stricken mit einem Informationsblatt und Antrgen an die Regierung und dieParteien in den jeweiligen Stdten wo man zuhause ist, und evtl. Klagen, wenn es dabei umVerste gegen Vlkerrecht und Verfassung geht.

III Stdtepartnerschaften

Stdtepartnerschaften sind ein wesentliches Bindeglied zwischen Israel und deutschenStdten, da gibt es Schleraustausch, Kulturaustausch , besondere Reiseangebote und vieles

mehr, das Freundschaften und Verbindlichkeiten schafft eine scharfe Waffe scheint mir, dieman entschrfen msste.Was wird gebraucht?Dossiers zu: z.B. wie viele Partnerschaften es gibt, seit wann, zu welchen Stdten und wiewenige es z.B. zur palstinensischen Seite gibt; ergnzt durch die Information, auf welchemvertriebenen Gebiet die Stadt steht: fast jede wurde auf enteignetem Land errichtet, von denschon 1950 begonnenen sogenannten 30 Neuen Stdten sind 23 auf zerstrtenpalstinensischen Orten gebaut worden oder haben diese (oft vollstndig) entvlkert, z.B.Qiryat Shmona, Zefat, Maalot, Kiryat Malaki, Karmiel, Tiberias, Migdal ha Emeq, Afula,Beit Shean, Or Aqiva, Lod, Ramleh, Yafne, Ashdod, Ashkelon, Qiryat Gat, Bet Shemesh,Sderot, Bersheba, Arad, Eilat ..Die sog. binationalen Stdte wie Jaffa, Akka und Nazarethhaben ihre besondere Unterdrckung und Auseinandersetzung erfahren; Palst. Bewohnerwerden wie in der WB diskriminiert, sind von Hauszerstrung und Vertreibung bedroht,indem es keine Baugenehmigungen gibt und hohe Prozente illegaler Wohnbauten z.B. wegenfehlender Masterplne vorliegen; die Beduinen im Negev trifft es nochmal besonders (sieheInformation der 'the fourties')Letztlich hat jede Stadt so etwas und also kann auch in jeder Stadt etwas geschehen: was istInhalt der Partnerschaften, was wurde gemacht, welches Geld wird wofr ausgegeben (Reisender Ratsleute etc.) und wie ist die palstinensische Seite bercksichtigt; man kann Antrgefr Partnerschaften mit palstinensischen Stdten verlangen und einfdeln, Ausstellungendazu usw., und dies als Kampagne gegenber dem Stdtetag usw. entwickeln; evtl. fordern,

die Partnerschafte an Bedingungen zu knpfen oder aufzugeben. (in Hagen z.B. wurde dieszur Partnerschaft mit Modiin versucht, so dass es einen Bindung gab)

IV Wissenschaftsfrderung

Auf diversen Gebieten, ob in Pdagogik, Geschichtsforschung oder Technologie, gibt es engeBindungen zwischen den verschiedenen Hochschulen, wobei es auf israelischer Seite sicherUnterschiede gibt, was Liberalitt und Hardlinertum angeht (Ber Sheba, TechnionHaifa) Es wre notwendig, darber ein Bild zu bekommen und den akademischen Boykottzu bewerben wie es in England schon seit langem geschieht; Boykott dieser Beziehungen,wenn es von den Inhalten schon unmoralisch scheint; es gibt daneben 11 Hochschulen in denbesetzten Gebiete, die selten in Partnerschaften sind, (wie z.B. Dortmund mit Birzeit ) fast

jeder zweite Student war dort schon mal in israelischen Gefngnissen inhaftiert;palstinensischen Hochschullehrern mit auslndischem Pass wird oft die Einreise nach denSemesterferien (z.B. wenn sie aus den USA, kommen) verweigert etc.

4


5/6

Aktivitten jeder kritischen Hochschulgruppe, etwa zum gleichen Zeitpunkt wre denkbar alsKampagne, die diese Zusammenhnge herausfinden und thematisieren kann, (wie die AktionMilitrfreie Hochschule in Kln, auch um Kassel nicht allein zu lassen)Was wird gebraucht?

Dossiers zu: z.B. Summe aller Hochschulpartnerschaften, mit einer Analyse der

Schwerpunkte, der Gelder, die hineingehen und der Vergleich mit palstinensischenHochschul-Partnerschaften, Gelder dafr kommen meistens vom DAAD.Eine gemeinsame Kampagne knnte sich auch an den DAAD richten und nderungenund/oder Aktivitten mit den palstinensischen Hochschulen einfordern. Man kann mit diesenund palstinensischen Studentengruppen hier zusammenarbeiten und Konzepte erarbeiten; dieaktuellen Initiativen in Israel, nicht in israelischen West Bank Hochschulen zu lehren, gehrtinzwischen als notwendige Kenntnis dazu.

V TourismusfrderungDer Tourismus ist auf jeden Fall ein aktueller Schwerpunkt der bundesdeutschen Frderungund ein Mittel der ideologischen Untermauerung: das Land ist schn, Urlaub macht

freundlich, man trifft freundliche Menschen, vielleicht Freunde; auch da passt alles Mglichehinein: die Orte wohin man fhrt haben oft palstinensische Wurzeln; die sog. Freizeitparksliegen auf Ruinen der zerstrten 48er Drfern und man kann die Ruinen noch erkennen(siehe Dokumentation Route 181); das Pflanzen von Bumen dient demselben, Vertuschungzerstrter Geschichte und Frderung des Mrchens von der begrnten Wste; es gibt fast nurnoch israelische Touristenfhrer; vor Arabern wird grundstzlich gewarnt und verhindert, inderen Geschfte zu gehen;

dagegen liegt der palstinensische Tourismus in Bethlehem und Jerusalem ziemlich brach; esgibt alternative palstinensische Reiseanbieter in der West Bank, die einem insight in dieVerhltnisse geben.Es gbe viele Seiten zu beleuchten und darauf aufmerksam zu machen z.B. zu typischenReisezeiten, Ostern, Weihnachten; gegenber Reiseveranstaltern und Reisebros, um denMythos Israel anzugreifen und auch dies als Kampagne in vielen Stdten.Gebraucht wrden Dossiers/Infos zu den diversen genannten Aspekten, Kontakt zupalstinensischen Tourismusgruppen usw..

VI Gewerkschaftsbeziehungen

Der DGB hat flschlicherweise immer geglaubt, dass die Histadruth ein wunderbarer Partnersei; stark, mit groem Einfluss auf die Regierung so mchtig mchte man auch mal gewesensein.... Dass die Histadruth ein Fels des Zionismus war und ist, fr jdische Arbeit sorgt(e)

und fr jdischen Wohnungsbau wollte niemand hren. Es wre gut auch diesen Mythosauf- und anzugreifen, von aktiven Gewerkschaftern, die es in unseren Reihen vielleicht nochgibt.

Wahrscheinlich gibt es noch viel mehr, was in Kampagnen aufgegriffen werden kann, nebenden Einzelaktionen zu aktuellen Beteiligen deutscher Firmen an der Aufrechterhaltung derBesatzung. Auch die Medien sollten immer wieder auf ihre einseitige Darstellung, evtl.Geschichtsflschung (wie die Film-Woche der Heinrich Bll Stiftung und der Protest dazuzeigen) hingewiesen werden je breiter gestreut und je mehr als Kampagne dann jeweilsdurchgefhrt, umso besser.Die Kooperation mit palstinensischen Gruppen und israelischen Aktivisten wre notwendig.

Die anzusprechenden Akteure knnen viele sein: der Bund, die Kommunen, Hochschulen undSchulen, Kulturveranstalter, Tourismusveranstalter, Gewerkschaften, Firmen

5


6/6

6

Die wiederkehrende Veranstaltung des ILI am 10. Mai 2011 zur Staatsgrndung wreetwas, das jetzt gemeinsam in vielen Stdten vorbereitet werden msste! (siehehttp://www.il-israel.org/index.php?idpage=2 - stolz berichtete ili auf dieser Seite dass manbereits 62 Stdte in 2010 beglcken konnte.)

Phantasie wre gefragt, ungewhnliche Aktionen, Aufkleber, Buttons, Plakate, Knstlerbeteiligt, dann wre auch alles nicht so verbissen.Eingestellt von Dr. Viktoria Waltz um 16.1.11

Quelle:

http://zionismus-israel-raumplanung.blogspot.com/search?updated-min=2011-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&updated-max=2012-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&max-results=3
http://www.il-israel.org/index.php?idpage=2http://zionismus-israel-raumplanung.blogspot.com/2011/01/die-bds-kampagne-in-deutscland-muss.htmlhttp://zionismus-israel-raumplanung.blogspot.com/2011/01/die-bds-kampagne-in-deutscland-muss.htmlhttp://zionismus-israel-raumplanung.blogspot.com/search?updated-min=2011-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&updated-max=2012-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&max-results=3http://zionismus-israel-raumplanung.blogspot.com/search?updated-min=2011-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&updated-max=2012-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&max-results=3http://zionismus-israel-raumplanung.blogspot.com/search?updated-min=2011-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&updated-max=2012-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&max-results=3http://zionismus-israel-raumplanung.blogspot.com/search?updated-min=2011-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&updated-max=2012-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&max-results=3http://zionismus-israel-raumplanung.blogspot.com/search?updated-min=2011-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&updated-max=2012-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&max-results=3http://zionismus-israel-raumplanung.blogspot.com/search?updated-min=2011-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&updated-max=2012-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&max-results=3http://zionismus-israel-raumplanung.blogspot.com/search?updated-min=2011-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&updated-max=2012-01-01T00%3A00%3A00-08%3A00&max-results=3http://zionismus-israel-raumplanung.blogspot.com/2011/01/die-bds-kampagne-in-deutscland-muss.htmlhttp://www.il-israel.org/index.php?idpage=2

Documents

110116 Viktoria Waltz: Die BDS Kampagne in Deutschland muss Fahrt aufnehmen