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2. Sitzung Tutorium zur Vorlesung: Grundzüge des politischen Systems der EU im SS 2003

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Der Aufbau des Tutoriums

Lernziele der heutigen Sitzung:

- historische Entwicklung der Gemeinschaft

- Entwicklung der Verträge

- Erweiterungsrunden

- aktuelle Beitrittskandidaten

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Die Evolution des EU Systems I I

Historische Entwicklungslinien der institutionellen Struktur

(A) Ideengeschichtliche Vorläufer

(B) Vierziger Jahre: Lehren aus den europäischen „Bürgerkriegen“

(C) Fünfziger Jahre: ökonomische Integration als politisches Instrument

(D) Sechziger Jahre: Dynamik und Einbruch

(E) Siebziger Jahre: Nachhaltige Weichenstellungen

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Die Evolution des EU Systems II

(F) Achtziger Jahre: Nach der Eurosklerose eine wirtschaftspolitisch gestützte Integrationsstrategie

(G) Neunziger Jahre: trotz Zeitenwende Vertiefung und Erweiterung

(H) Die EU nach 2000/ nächste Schritte/ Erweiterung und Vertiefung

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(A) Ideengeschichtliche Vorläufer

Kant: Zum ewigen Frieden (1795)

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(B) Vierziger Jahre: Lehren aus den europäischen „Bürgerkriegen“

Widerstandsbewegungen und Exilregierungen

Winston Churchill: Rede in Zürich 1946

Union Europäischer Föderalisten

Den Haager Kongress

Föderale Vorzeichen: „Vereinigte Staaten von Europa“

Gründung des Europarates 1949

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(C) Fünfziger Jahre: ökonom. Integration als politisches Instrument

Gründung der EGKS (1951)/ Europa der 6- Schuman-Erklärung- USA: Stärkung Nachkriegsdeutschlands gegen Sowjetunion- Frankreich: Eindämmung Deutschlands (kriegswichtige Industrien)- Deutschland: Wiedererlangung von int. Anerkennung

• Funktionale/ökonomische Interessen• Moralische Vorhaben (siehe auch Präambel EGKS)

- Anlage der institutionellen Konfiguration

Scheitern EVG und EPG

Römische Verträge

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(D) Sechziger Jahre: Dynamik und Einbruch

Fouchet-Pläne (frz. Versuch Einigungsprozess zu verwässern)

Politik des „leeren Stuhls“ von de Gaulle (Luxemburger Kompromiss)

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(E) Siebziger Jahre: Nachhaltige Weichenstellungen

Gipfel von Den Haag (1969) und Paris (1972) (Brandt/Pompidou – Dreierstrategie)- Vollendung- Erweiterung- Vertiefung- WWU- Europäische Union Leitbilder

Werner-Bericht zur WWU (1970) Europäische politische Zusammenarbeit (Vorläufer der GASP) TREVI-Gruppe (Vorläufer der Innen- und Justizpolitik) Norderweiterung (1973): GB, Irland, Dk Gründung des Europäischen Rates (1974) Erste Direktwahl EP Gründung Europäischer Wechselkursmechanismus (1979) 1965-85: „Dark ages“ der Integrationsgeschichte

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(F) Achtziger Jahre: Nach der Eurosklerose eine wirtschaftspolitisch gestützte Integrationsstrategie

Eurosklerose- Genscher/Colombo-Initiative: „feierliche Erklärung von Stuttgart“

(1983)

- Prä-föderaler Vertragsentwurf des EP (1984)

- 1

Neue europäische Führungspersönlichkeiten: Mitterand, Kohl- „Europa ohne Grenzen 1992“

Erweiterungen (1981: Griechenland; 1986: Portugal, Spanien)

Einheitliche Europäische Akte (1987 in Kraft)- Europäischer Binnenmarkt

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(G) Neunziger Jahre: trotz Zeitenwende Vertiefung und Erweiterung

Vertrag von Maastricht (1992) Dritte Erweiterungsrunde: Finnland, Schweden,

Österreich Vertrag von Amsterdam (1997)

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(H) Die EU nach 2000/ nächste Schritte/ Erweiterung und

Vertiefung Vertrag von Nizza Konvent zur Zukunft der Union

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Übungsfragen – EU-Geschichte I

Prüfungsaufbau allgemein: 120 Minuten, 120 Punkte, 80 Punkte Prüfungsteil Jäger 40 Punkte Prüfungsteil Wessels Ca. 10-12 Fragen Fragen kurz beantworten Schrift! Nicht nur Nennung von Stichworten, teils auch

Zusammenhänge wichtig!

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Übungsfragen – EU-Geschichte II

Beispielfragen:

Erläutern Sie bitte kurz folgende Begriffe: EGKS, EPG, Römische Verträge, Gipfelkonferenz 1969, EPZ, EEA.

Nennen Sie die Daten zu: Süd-, Nord-, EFTA und Osterweiterung, Luxemburger Kompromiss, Vertrag von Maastricht, Amsterdam, Nizza.

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Übungsfragen – EU-Geschichte III

Beispielfragen:

Erläutern Sie bitte folgende Begriffe: EGKS:

Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl / Montanunion 18.4.1951 Unterzeichnung 23.7.1952 Inkrafttreten Initiative: Jean Monnet, Robert Schuman (Schuman-Plan 1950) D, I, F, BeNeLux Ziele: gemeinsame Kontrolle, Verwertung und Planung dieser

Grundstoffe, Einbindung Deutschlands, Grundstein europäischer Föderation & spätere politische Einigung.

Supranationale Elemente (vs. Europarat)

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Übungsfragen – EU-Geschichte IV

Beispielfragen:

Erläutern Sie bitte folgende Begriffe: EPG:

Europäische Politische Gemeinschaft 10.9.1952 Beschluss der 6 EGKS-Außenminister Zuständig für Montanbereich und EVG (Europäische

Verteidigungsgemeinschaft – 1952), ev. Ausweitung auf Wirtschaftsbereiche

Supranationale Strukturen Scheitern 1954 an frz. Nationalversammlung

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Übungsfragen – EU-Geschichte V

Beispielfragen:

Erläutern Sie bitte folgende Begriffe: Römische Verträge:

Messina-Konferenz der Außenminister, 1./2.6.1955: Ausdehnung auf weitere Politikbereiche

Spaak-Bericht: Grundlage für Ausweitung der Politikfelder Beide Grundlage für Römische Verträge = Gründung der EWG

und Euratom 25.3.1957 unterzeichnet EWG = Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, Ziel: Zollunion,

langfristig: gemeinsamer Markt, Aufbau ähnlich EGKS Euratom: Aufbau & Entwicklung der Nuklearindustrie

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Übungsfragen – EU-Geschichte VI

Beispielfragen:

Erläutern Sie bitte folgende Begriffe: Den Haager Gipfelkonferenz 1969:

1./2.12.1969 Dreierstrategie:

Erweiterung: Beschluss der Norderweiterung Vertiefung der Integration: Einführung einer Wirtschafts- und

Währungsunion, Ausweitung auf weitere Bereiche, Bsp. Umweltpolitik

Vollendung: Reform bestehender Regelungen

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Übungsfragen – EU-Geschichte VI

Beispielfragen:

Erläutern Sie bitte folgende Begriffe: EPZ:

Europäische Politische Zusammenarbeit 27.10.1970: Gründung auf Beschluss der Außenminister Intergouvernementales Konzept: Koordinierung der Außenpolitik

der Mitgliedstaaten zwischen den Regierungen Vorläufer der GASP

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Übungsfragen – EU-Geschichte VI

Beispielfragen:

Nennen Sie die Daten zu: Erweiterungsrunden: abgeschlossene und zukünftige:

1973: Großbritannien, Irland, Dänemark (Norderweiterung), 1981: Griechenland (Süderweiterung I) 1986: Spanien und Portugal (Süderweiterung II) 1995: Österreich, Schweden, Finnland (EFTA) 2004: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Zypern, Malta,

Tschechische Republik, Slowakei, Ungarn, Slowenien (Osterweiterung)

Luxemburger Kompromiss: 1966 - Nach Politik des leeren Stuhls (de Gaulle, 1965)

Vertrag von Maastricht, Amsterdam, Nizza. 1993 / 1999 / 2003 (Jahr des Inkrafttretens)

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Die Geschichte der EU im Internet

http://www.europa.eu.int/abc/history/index_de.htm

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Etappen der Integrationskonstruktion I

1949 Gründung des Europarates. Sitz: Straßburg

1951 Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS; Pariser Vertrag). Mitglieder: Deutschland, Frankreich, Italien, Benelux

1954 Scheitern des Vertragsentwurfs zur Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) und Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG)

1958 Inkrafttreten von Europäischer Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und Europäischer Atomgemeinschaft (EAG) (Römische Verträge). Mitglieder: Deutschland, Frankreich, Italien, Benelux

1965/66

'Politik des leeren Stuhls' de Gaulles; Luxemburger Kompromiß

1969 Gipfelkonferenz von Den Haag Dreierstrategie: Vollendung, Erweiterung, Vertiefung

1970 Gründung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ)

1972 Gipfelkonferenz von Paris Aufgabenbeschreibung der Neuner-EG und Vorgabe einer Europäischen Union

1973 Beitritt Dänemarks, Großbritanniens und Irlands

1974 Gründung des Europäischen Rates

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Etappen der Integrationskonstruktion II

1975 Inkrafttreten des ersten Lomé-Abkommens (1980: Lomé II; 1985: Lomé III; 1990: Lomé IV)

1979 Gründung des Europäischen Währungssystems (EWS)

1979 Erste Direktwahl zum Europäischen Parlament (EP)

1981 Beitritt Griechenlands

1986 Beitritt Portugals und Spaniens

1987 Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA)

1990 Aufnahme der fünf 'neuen' Bundesländer (im Rahmen des deutschen Einigungsprozesses)

1993 Inkrafttreten des (Maastrichter-) Vertrags über die Europäische Union

1995 Beitritt Finnlands, Österreichs und Schwedens

1997 Unterzeichnung des Amsterdamer Vertrages

1998 Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit den Ländern Mittel- und Osteuropas, Zypern und Malta

1999 Eintritt in die 3. Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion, Inkrafttreten des Amsterdamer Vertrags zur EU

2000 Gipfel von Nizza: Proklamation der Grundrechtecharta, Verabschiedung des Vertrags von Nizza

2002 Einführung der Euro-Geldscheine

2003 Errichtung der europäischen Krisenreaktionskräfte, Inkrafttreten des Nizza-Vertrages

2004 Beitritt der 10 neuen MitgliederRegierungskonferenz: Europäische Verfassung

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Literaturangaben

• Nachbereitung der heutigen Sitzung: - Weidenfeld, W., Europäische Einigung im historischen Überblick,

in: Weidenfeld, Werner / Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Europa von A - Z, Taschenbuch der europäischen Integration, 8. Auflage, 2002, S. 10-50.

• Zur nächsten Sitzung: - Diedrichs, Udo / Wessels, Wolfgang, Europäische Union, in:

Weidenfeld, Werner / Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Europa von A - Z, Taschenbuch der europäischen Integration, 8. Auflage, 2002, S. 166-175.

- Wessels, Wolfgang, Europäischer Rat, in: Weidenfeld, Werner / Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Europa von A - Z, Taschenbuch der europäischen Integration, 8. Auflage, 2002, S. 184-188.

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