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2014 11 10 weiss 11 web 2014

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  • No. 11, November 2014

    freieliste.li

    WEISSMagazin der Freien Liste

    Bestens aus-gebildet - nicht berufsttig - Frau. Wo die Wirtschaft Fachkrfte finden und frdern knnte.

  • 2 WEISS Magazin der Freien Liste 11/14 WEISS Magazin der Freien Liste 11/14 3

    07 Was der Mll ber die Vorsteherkonferenz verrt Job und Auftragsvergaben werden in Liechtenstein sauber, sprich transparent, geregelt. Die Vorsteherkonferenz ist in die-ser Hinsicht aber kein Vorbild.

    08 Sieben Mulden und ein Sagenweg Muldengehren in Triesenberg schon fast zum Land-schaftsbild, weil es die Gemeinde verpasst hat zu handeln, schreibt Herbert Lageder.

    10 Dass wir keine Wild-West Justiz wollen, scheint klar Der Anwalt Samuel Ritter hlt nicht viel von Krzungen des Instanzenzuges und der Kritik am Staatsgerichtshof. Er sieht das gute Rechtsschutzniveau in Gefahr.

    14 Die Brutalitt an Demonstranten ist mir echt nah gegangen Marco Fausch ist ein politischer Mensch: Das hat ihn nach der Veto-Abstimmung in die Fremde getrieben und Gegenden bereisen lassen, in denen um Demokratie gekmpft wird.

    16 Vergessen oder vertuscht? Die Regie-rung lsst zum Landtagsentscheid ber die steuerfreien Einmaleinlagen in die Pensions-kasse in Eile ein Gutachten machen, reicht aber nicht alle entscheidenden Dokumente dafr ein. Das Vorgehen wirft demokratie-politische Fragen auf.

    Impressum Herausgeberin Freie Liste, LiechtensteinRedaktion WEISS, Landstrasse 140, FL-9494 Schaan Redaktionsleitung Barbara Jehle, [email protected] Gestaltung Mathias Marxer, Gregor Schneider, Triesen Druck LAMPERT Druckzentrum AG, VaduzSchrift Univers und New Baskerville Papier Bavaria, 80 g/m2, FSC Auflage 19100 Ex.

    EditorialInhalt

    Text [email protected]

    Der Trick ist alt: Ein gefhlt gravierendes Problem oder eine schwierige Frage wird aus der Vogelperspektive betrachtet und mit anderen Problemen verglichen. So erscheint es pltzlich als Fliegenschiss im Universum. Seit Monaten heftig diskutiert wird die Frage, ob der Staat 500000 Franken fr eine Olma Teilnahme ausgeben soll.

    Ist eine Teilnahme eine Ressourcenverschwendung? Misst man die Bedeutung eines Themas bei den Staatsausgaben, wre Bildung das wichtigste politische Thema. Aus der Bildung bietet sich daher folgender Vergleich an: Fr eine halbe Million Franken kann einer Frau oder einem Mann ein Studium finanziert werden. Es sind gerade einige Hundert Frauen und Mnner, die hierzulan-de oder im Ausland studieren. Bei jeder fnften Akademikerin ist diese Investition nchtern aus Sicht des Staates und der Wirtschaft betrachtet nicht rentabel, weil sie im Berufsleben nicht Fuss fasst. Der Masterabschluss macht eine Frau nicht zu einer besseren Mut-ter oder Hausfrau. Die Frage nach der Vereinbarkeit von Familie und Beruf knnte neu gestellt werden: Welche Investitionen ge-hen dem Staat verloren, wenn eine gut ausgebildete Frau keinen Weg sieht, wie sie trotz Kindern berufsttig sein kann? Oder wie viel Geld geht verloren, wenn eine Frau nach einer Kinderbe-treuungspause nicht gefrdert wird, damit sie den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt schafft? Aus der Vogelperspektive mit einer zugegeben sehr kapitalistisch geprgten Kosten-Nutzen-Rechnung betrachtet, ist es kurzfristig gedacht, Frauen zu guten Ausbildun-gen zu motivieren, aber die Ausgaben fr Chancengleichheit, fr Kinderkrippen und Karrierefrderung zu beschneiden. Der Wert der Bildung lsst sich zum Glck in keiner Kosten-Nutzen-Analyse vollstndig ermitteln. Sie hat einen Wert an sich. Ein Jammer ist es trotzdem, wenn eine Frau mangels Untersttzung ihren Be-rufswunsch nicht verwirklichen kann. Das ist ein Thema, ber das fter gesprochen werden sollte mehr als ber die Olma.

    Barbara Jehle

    Frauenfrderung auf neoliberal

    Als florierendes Land bezeichnen wir heu-te ein Land mit einer starken Wirtschaft. Dass Liechtenstein zu den gutsituierten Lndern gehrt, ist international bekannt. Um als attraktives Wirtschaftsland weiter-hin zu bestehen, brauchen wir eine kluge und zukunftsorientierte Politik. Eine Poli-tik, welche Verlsslichkeit und den Dialog als Grundprinzipien beibehlt.

    Der Dialog mit der Industrie funktio-niert gut: Es gibt beispielsweise jhrliche Sitzungen der LIHK mit verschiedensten Vertretern der Politik. In diesem Zusam-menhang mchte ich mich nochmals herz-lich im Namen der Freien Liste bei der LIHK fr die diesjhrige Sitzung bedan-ken. Es fand ein fairer Austausch statt, der zeigte, dass es unterschiedliche Positionen gibt, sich aber durchaus auch einige An-liegen der Industrie mit den kologischen und sozialwirtschaftlichen Anliegen der Freien Liste decken.

    Beide sehen als drngende Probleme den Fachkrftemangel, der wegen der Schweizer Masseneinwanderungsinitiative noch verschrft werden knnte. Beide he-ben die Bedeutung von Forschung und Entwicklung hervor und setzten sich fr das Frderprogramm Horizon 2020 ein. bereinstimmung gibt es auch in der Frage nach einer funktionierenden Infrastruktur durch die S-Bahn FLACH, fr dich sich die Freie Liste schon seit langem stark macht.

    Liechtenstein ist ein sehr exportstar-kes Land mit wettbewerbsfhigen Unter-

    dies von der Wirtschaft so gewnscht wird, knnen wir auch manch weitere von den erwhnten Investition im Land gerne der Wirtschaft berlassen. Denn Verlsslichkeit und Dialog zhlen schliesslich zu unseren Grundprinzipien.

    Betriebliches MobilittsmanagementIm November-Landtag wurde auch

    ber ein eher kleines Thema sehr inten-siv diskutiert. Die Freie Liste Fraktion so-wie zwei VU- und zwei FBP-Abgeordnete reichten eine parlamentarische Initiative zum Mobilittsmanagement ein. Der Land-tag sollte genauso wie Landesangestellte fr Parkpltze zahlen: Pro Benutzungstag whrend den Landtags-, Kommissions- und Fraktionssitzung 1.50 Franken, genauso viel wie Mitarbeiter der Landesverwaltung. Die Begrndung der Initianten war sim-pel: Der Landtag hat eine Vorbildfunktion. Aufgrund einer Umstrukturierung des Mo-bilittsmanagements im neuen Jahr wurde der Vorschlag gemacht, dass jede und jeder Abgeordnete jhrlich 100 Franken pau-schal zu bezahlen htte, unabhngig sei-nes Mobilittsverhaltens. Dies zeugt davon, dass ein Grossteil der Verantwortlichen im Landtag nicht einmal verstanden hat, wo-rum es bei einem Mobilittsmanagement geht: Nmlich Anreize zu schaffen, um sei-nen Fahrten einzuschrnken.

    nehmen. Um Entwicklungschancen der Unternehmen zu steigern, mssen wir innovationsfhig bleiben. Damit wir dem Fachkrftemangel entgegentreten knnen, mssen wir weiterhin auf Bildung setzen und in Forschung und Entwicklung inves-tieren. Eine attraktive Wirtschaftspolitik braucht zukunftsfhige Lsungen, die mu-tig angegangen werden.

    Zukunftsfhig ist die Wirtschaftspolitik auch, wenn der Staat die Minimalbeitr-ge zur betrieblichen Personalvorsorge auf 10 Prozent setzt und das Verhltnis von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeitrgen mindestens 55 Prozent zu 45 Prozent betra-gen, wie es die Freie Liste gefordert hat. In einem liberalen Staat sollten die Unterneh-men fr ihre Kosten aufkommen und diese nicht an den Staat abschieben. Die Renten aus der betrieblichen Pensionskasse und der AHV zusammengenommen sollten es den Versicherten ermglichen, im Ruhe-stand ihren gewohnten Lebensstil fortzu-fhren, was fr ungengend Versicherte in der Pension heute nicht abgesichert ist. In absehbarer Zukunft wird es fr den Staat kaum mehr mglich sein, fr die stark an-steigenden Ergnzungsleistungen vollum-fnglich aufzukommen. Trotz berzeugen-der Argumente wurde dieser Vorstoss mit 21 Nein-Stimmen niedergeschmettert.

    Kurz vor dem November kam von der Wirtschaftskammer ein Gegenargument zu dieser Forderung: Mehr Eigenverant-wortung und weniger Staat. Na gut, wenn

    Politischer Kommentar

    Die Strkung der Eigen-verantwortung der Wirtschaft

    Text Derya Kesci, [email protected]

  • 4 WEISS Magazin der Freien Liste 11/14 WEISS Magazin der Freien Liste 11/14 5

    Die Liechtensteinerinnen und Liechten-steiner tun viel fr ihre Bildung: 34 Pro-zent der liechtensteinischen Bevlkerung im Alter von 20 bis 29 Jahren befanden sich Ende 2010 in einer Ausbildung. Damit liegt Liechtenstein vor den Nachbarln-dern Schweiz und sterreich mit jeweils 25 Prozent. Einzig die Finnen weisen mit 42 Prozent einen hheren Anteil aus.

    Das sind grossartige Ergebnisse, auf die die Politik und natrlich die usserst lernwillige Bevlkerung stolz sein kann. Am Gymnasium gibt es heutzutage mehr Mdchen als Jungs. In einem Land, in dem eine hhere Ausbildung bis in die 60er Jahre nur fr Mnner vorgesehen war, ist das ein beachtlicher Erfolg. Ganz losgelst von alten Rollenmustern scheint dann aber schon die Wahl, wie es nach der Matura weitergeht, nicht zu sein. Denn 8.5 Prozent weniger junge Frauen als Mnner whlen nach der Matura ein Studium an einer Universitt. Frauen geben statistisch hufiger Fachhochschulen den Vorzug. Nichtsdestotrotz ist der Anteil junger Frau-en mit einer hohen Ausbildung zufrieden-stellend hoch.

    Der Knick kommt mit dem Berufber den Verlauf der Berufskarriere zeigt die Statistik aber Ernchterndes. Nur zwei Drittel der Frauen mit einem Abschluss einer hheren Fachschule in der Tasche sind heute in Liechtenstein berufsttig. Bei den Akademikerinnen sind es 79 Prozent. Damit liegen die studierten Frauen in Liechtenstein hinter den Schweizerinnen mit 80 Prozent, den sterreicherinnen mit

    volkswirtschaftlichen Irrsinn aufzeigen, den sich die Schweiz mit der Studienausbil-dung leistet. Parteien von ganz links bis ganz rechts haben aber neuerdings nicht einfach die Investitionsverluste im Auge, sondern wollen mit den Hausfrauen Wirt-schaftspolitik machen.

    Die St. Galler Industrie- und Handels-kammer hat ausgerechnet, dass in der Schweiz 5,75 Milliarden Franken in die Hochschulbildung

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