2016-06-21 Gesamt Folien PK - Pressemappe ohne Rahmen · Abteilung Marktüberwachung, Referat 113 Produktsicherheit Verbraucherprodukte, Medizinprodukte im Handel Referatsleiter:

MarktüberwachungBaden-Württemberg

Pressekonferenz 2016

Regierungspräsidium Tübingen - Abteilung Marktüberwachung

23. Juni 2016

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Ministerien UM, SM, VM

Regierungspräsidium Tübingen – Abteilung Marktüberwachung

Referat 112

Produktsicherheit(Investitionsgüter),

ortsbewegliche Druckgeräte

Leitungin Tübingen

Referat 113

Produktsicherheit(Verbraucher-

produkte), Medizinprodukte im

Handel

Leitungin Karlsruhe

Referat 115

Energieverbrauchs-relevante Produkte,

Bauprodukte im Hoch-, Tief- und

Straßenbau

Leitungin Stuttgart

Referat 114

Chemikalien-sicherheit

Leitungin Tübingen

Referat 111

Recht und Verwaltung

Leitungin Tübingen

Tübingen Tübingen, Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg, Heilbronn, Göppingen, Donaueschingen und Riedlingen

Marktüberwachung Baden-Württemberg ab 2014

Pressekonferenz 23.06.2016

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Karlsruhe

Heilbronn

Freiburg

Göppingen

Riedlingen

Donaueschingen

Stuttgart

Regierungspräsidium Tübingen - Abteilung Marktüberwachung

Referat 111Recht und Verwaltung

Referat 112Produktsicherheit (Investitionsgüter),ortsbewegliche Druckgeräte

Referat 113Produktsicherheit (Verbraucher-produkte), Medizinprodukte im Handel

Referat 114Chemikaliensicherheit

Referat 115Energieverbrauchsrelevante Produkte, Bauprodukte

Tübingen


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Erfahrungen der Marktüberwachung (MÜ) in 2015

• Breites Aufgabenspektrum im Non-Food-Bereich der MÜ(ca. 95 Gesetze und Verordnungen zur MÜ)

• Gesamtbetrachtung und ein Ergebnis durch Verknüpfung der MÜ-Rechtsgebiete bei der Vorgangsbearbeitung

• In etwa gleichen Anteilen eigene Aktionen (aktive MÜ) und reaktive Vorgänge (Verbraucherbeschwerden etc.)

• Zunehmende Rolle des Versandhandels und damit neue Formen der MÜ

• Positive Rückmeldungen von Verbrauchern und Industrie(verbänden)


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Maßnahmen der Marktüberwachung (ProdSG)

Bei Verdacht eines Mangels können angeordnet werden:

• Untersagen des Ausstellens

• Mängelbehebung vor Bereitstellung (Verkauf )

• Produktprüfung durch geeignete Stelle

• Bereitstellungs- und Ausstellungsverbot für den Zeitraum der Produktprüfung

• Anbringen von Hinweisen zu produktbezogenen Risiken

• Bereitstellungsverbot

• Rücknahme oder Rückruf

• Sicherstellung, Vernichtung, sonst. Unbrauchbarmachen

• Warnung der Öffentlichkeit vor Produktrisiken durch das Unternehmen(Warnung durch die Behörde, wenn das Unternehmen nicht warnt oder keine wirksamen Maßnahmen trifft).


zunehmende Eingriffsintensität

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Gesetzlich vorgegebene Verfahrensweise der Marktüberwachung

• Vorrang eigenverantwortlicher Maßnahmen der Wirtschaftsakteure, sofern diese ausreichend sind.

• Behördliche Maßnahmen (z. B. Verbot des Inverkehrbringens) müssen stets verhältnismäßig sein, d.h. erforderlich, geeignet und angemessen.

• Behördliche Maßnahmen sind Einzelfallentscheidungen und werden jeweils nach Abwägung der widerstreitenden Interessen getroffen.


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Jan - Dez2015

Jan - Mai 2016

Beschäftigte (Stellen) 31.12.2015: 101 31.05.2016: 101

Anzahl Prüfungen, davon 7.832 3.325

- Produktsicherheit 3.922 1.740

- Immissionsschutz 174 332

- Chemikaliensicherheit 2.284 904

- EVPG, Bauprodukte 1.452 349

Beanstandungsquoten

- Produktsicherheit 42 % 63 %

- Immissionsschutz 10 % 2 %

- Chemikaliensicherheit 19 % 24 %

- EVPG, Bauprodukte 53 % 11 %

Insgesamt 36 % 40 %

Statistische Angaben Januar 2015 bis Mai 2016


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Abteilung Marktüberwachung,Referat 111

Recht und Verwaltung

Referatsleiter: Andreas Wiedmann


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Jan - Dez2015

Jan - Mai 2016

Gebührenbescheide

Gebühren

291

93.283,45 €

175(50 weitere in der Anhörung)

36.311,90 €

Bußgeldverfahren

Bußgelder

17

29.224,50 €

7 (7 weitere in der Anhörung)

4.728,00 €

Anhörungen / Anordnungen 9 7

Verwaltungsverfahren und Bußgeldverfahren Abteilung 11


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Produktsicherheit Investitionsgüter, ortsbewegliche Druckgeräte

Referatsleiter: Stephan Czarnecki


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Schwerpunktaktion: 2015 Holz- und Metallbearbeitungsmaschinen (Verbraucherprodukte)Anlass und Hintergründe der Aktion

• Trend zu „Do it yourself“ in Deutschland: Säbel- und Stichsägen, Bandschleifer, Elektrohobel, Akkuschrauber …

• Zunehmend „Billigmaschinen“ im Heimwerkerbereich

Ziel der Aktion

• Überblick über die Sicherheitsstand der aktuell angebotenen Maschinen verschaffen

• Vertiefte Prüfung von erkannten kritischen Produktsegmente in 2016 vorbereiten

Umsetzung der Aktion

• Maschinen wurden „vor Ort“ in Fach- und Baumärkten systematisch auf sichtbare Mängel geprüft.

• Prüfpunkte: u. a. Sicherheitsanforderungen und Kennzeichnung


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Umfang der Aktion Ergebnisse der Aktion


Maschinenbezeichnung PrüfungenAkku-Schrauber und Bohrschrauber 7Stich- und Säbelsägen 32Handkreis- und Tauchsägen 32Band-, Dreieck- und Excenterschleifer 16Elektrohobel 11Winkelschleifer 35Oberfräsen 11Elektrotacker 6Druckluftnagler 7

Sonstige Mulitfunktionswerkzeuge 6

Summe 163

Maschinen- und Preissegment PrüfungenMarkenprodukte 79Billig "low budget" Produkte 84

9961%

5936%

53%

Mängelverteilung nach Risiko für den Verbraucher

keine festgestelltenMängel

geringe Mängelohne Risiko

Mängel mit Risiko

106% 54

33%99

61%

Mängelverteilung

Technische Mängel

Kennzeichnungsmängel

Keine Mängel

Schwerpunktaktion: 2015 Holz- und Metallbearbeitungsmaschinen (Verbraucherprodukte)

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Schwerpunktaktion: 2015 Roboter-Rasenmäher

Anlass und Hintergründe der Aktion

• Roboter-Rasenmäher – ein neues Produkt – Marktaufsicht gefordert

• Verkaufszahlen von Roboter-Rasenmäher steigen

• Produktnorm noch in der Entwicklungsphase

• Produkt aus einem Zukunftssegment: „Autonome Maschinen“

Inhalt und Umsetzung der Aktion – zwei Ansätze:

• Prüfung nach der Produktnorm: 12 Roboter-Rasenmäher wurden nach der Produktnorm getestet

• z. B. Zugänglichkeit zum Schneidmesser durch Gliedmaßen; Funktionalität der Sicherheitssensorik

• Zusätzliche Prüfung aufgrund von Unfällen: Zielrichtung Sicherheit von Kindern („Überfahren eines Kinderfußes“)


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Ergebnisse und Maßnahmen

Ergebnis der Prüfung

Technische bzw.formale Mängel

Mängelfrei

2

10

Verschiedene Maßnahmen der Hersteller

Mängel

Formelle Anforderungen

Funktionsweise der Hebe-oder HindernissensorikZugänglichkeit zumSchneidwerkzeugÜberfahren desKinderprüffußes

7

5

7

3

• Stopp des Verkaufs bzw. des Inverkehrbringens

• aktuelle Modelle bzw. Nachfolgemodelle werden verbessert – konstruktive Maßnahmen (z.B. Optimierung der Schneidwerkzeug- oder

Gehäuseabdeckung)– Veränderung der Software (z.B. erhöhte Reaktionsempfindlichkeit

sicherheitsrelevanter Sensoren)

Schwerpunktaktion: 2015 Roboter-Rasenmäher

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Produktsicherheit Verbraucherprodukte, Medizinprodukte im Handel

Referatsleiter: Uwe Vorberg


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Fahrradhelme für Kinder

Schwerpunkte 2015/2016, Beispiele:

Spielzeug

Laserprodukte

Zurrgurte(Verbraucherbereich)

LED-Leuchtmittel


anlassbezogene Überwachung: > 1000 Meldungen anderer Behörden, Wettbewerber, Verbraucher etc. zu unterschiedlichsten Verbraucherprodukten

Foto: RP Tübingen

Foto: RP Tübingen

Foto: RP Tübingen

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Überwachungsprojekte 2015 / 2016Beispiel Spielzeuge

• Entnahme und Prüfung von 40 batteriebetriebenen Spielzeugen.

• Prüfung auf mechanische, elektrische und chemische Anforderungen.

• Es wurden in erster Linie Mängel bei Bedien- und Warnhinweisen und in zwei Fällen mechanische Mängel festgestellt. � Besseres Ergebnis als 2013

• Themenschwerpunkt 2016: Plüschspielzeug


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Überwachungsprojekte 2015 / 2016Beispiel Fahrradhelme für Kinder

• Mechanische und formale Prüfung von 22 Helmen.

• Ein Helm bestand die Prüfung der Wirksamkeit des Tragesystems nicht (bei Abstreifprüfung vom Prüfkopf gerutscht).

• 10 Helme weisen formale Mängel auf (Verfallsdatum, Kontaktanschrift, Hinweise nicht in deutscher Sprache).

• Helme nach Unfällen und heftigen Stößen austauschen!


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Überwachungsprojekte 2015 / 2016Beispiel Laser

• Entnahme von rd. 100 Laserprodukten und Prüfung durch LUBW

• Ware im Einzelhandel weitgehend OK

• Problembereich Krämer- und Jahrmärkte: Angebot konnte durch Überwachung und Aufklärung stark reduziert werden

• Problembereich (inner- und außereuropäischer) Internethandel: Sehr hohe Beanstandungsquote, teilw. sehr hohe Leistungswerte

• Auch bei anderen Laserprodukten (z.B. Hand-/Heimwerkerprodukte)wurden Produkte mit Mängeln vorgefunden.


Foto: RP Tübingen

Foto: RP Tübingen

Foto: RP Tübingen

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Onlinehandel


• Ein Viertel der Deutschen bestellt mindestens einmal im Monat etwas im Internet

• Zuwachs seit 2010 (ohne Inflation):– stationärer Handel +0,3 %– Online- und Versandhandel +24 %

• Verbraucher können bei Händlern weltweit bestellen, z.T. auch nicht „EU-konforme“ Produkte

• Neue Entwicklungen/Akteure am Markt

– Bsp. Fulfillment Center

0% 20% 40% 60% 80%

Bücher

Unterhaltungselektronik

Computer & Zubehör

Spielwaren

Kaufpräferenzen

Onlinehandel Präsenzhandel

Foto: RP Tübingen

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Überwachung des Onlinehandels


• Zusammenarbeit von Zoll und Marktüberwachung bei Verdacht auf Produktmängel, auch bei Einfuhr an Private (Online-Handel)� bei Produktmängeln wird Einfuhr i.d.R. unterbunden

• allgemeine Produktrecherche

• Suche nach gefährlichen Produkten (aufgrund von RAPEX-Meldungen)

• Kontrolle der Angebotsgestaltung im Onlinehandel

• Überwachung von Stoffverboten

• bei Jahresschwerpunktaktionen wird zunehmend auch der Online-Handel erfasst

170

750

Zollmeldungen 2015 (bis Nov.) in Abteilung 11 (ca.-Werte)

kein Mangel

mit Mangel

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Chemikaliensicherheit

Referatsleiter:Dr. Martin Kaimer


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Jahresaktion Wasch- und Reinigungsmittel

Mängelschwerpunkte� Fehlendes / nicht aktualisiertes Inhaltsstoffverzeichnis im Internet� Mangelhafte Einstufung bzw. Kennzeichnung


Vorgehen

� Entnahme beim Hersteller und aus dem Handel

� Überprüfung P-Gehalt, Kennzeichnung und Informationspflichten nach WRMG/Detergenzien-VO

� Überprüfung pH-Wert und Einstufung, Kenn-zeichnung und ggf. Verpackung nach CLP-VO

� Vollzug zur Beseitigung der Mängel

Flüssige Waschmittel

Säurehaltige Haushaltsreiniger

Überprüfte Produkte

13 11

Anzahl Verstöße 8 6

Foto: RPT Ref. 114

H 314 Verursacht schwere Ver-ätzungen der Haut und schwere Augenschäden

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Jahresaktion BatterienStoffverbote nach dem Batteriegesetz


Batterien Akku

Überprüfte Produkte

60 10

Anzahl Verstöße

5 3

Foto: LUBW

Vorgehen� Entnahme von Batterien und Akkus (AA, AAA, 9 V Block) aus dem Handel� Chemische Analyse auf Schwermetalle (Cd, Hg, Pb) durch LUBW� Überprüfung der erforderlichen Kennzeichnungen� Vollzug zur Beseitigung der Mängel

Mängelschwerpunkte� Überschreitung der Grenzwerte für

Cd, Hg und Pb� Fehlende Kennzeichnung bei erhöhten

Hg- und Pb-Gehalten

Pb

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Jahresaktionen Schadstoffe in Elektroartikeln Heißklebepistolen und Heizkissen

Heizkissen Heißklebepistolen

Überprüfte Produkte 16 15

davon ausInternethandel

3 1

Anzahl Verstöße 1 0

Vorgehen bei Produktprüfungen:� Entnahme aus Handel und Internet� Vorscreening mit RFA zur Identifizierung möglicher

Schwermetalle (u.a. Cd, Pb in Lötstellen und Polymer) und Flammschutzmittel

� bei Anfangsverdacht: Nachprüfungen im Labor� Vollzug zur Beseitigung des Mangels


Systemprüfung bei Herstellern/Importeuren:Überprüfung der unternehmensinternen Abläufe zur Sicherstellung der Stoffverbote nach ElektroStoffV

Alle Fotos: LUBW

Folie 26


Energieverbrauchsrelevante Produkte, Bauprodukte im Hoch-, Tief- und Straßenbau

Referatsleiter:Dr. Axel Gräber


Folie 27

Foto: O. BruneFoto: RPT/REF.115 Foto: RPT/ Ref. 115

Beispiele für Bauprodukte

• Grobbleche und Walzträger aus Stahl

• Dämmstoffe

• Fenster und Türen

• Rauchwarnmelder

• Holzverbinder

• Spanndecken aus Kunststoff

Schwerpunkte der aktiven Marktüberwachung in 2015

• Metallbauprodukte (warmgewalzte Baustähle, Hohlprofile)

• Elastische und textile Bodenbeläge

• Pflastersteine (Naturstein)

• Bordsteine (Beton)

Aufgabenbereich Bauprodukte


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Ökodesign-Jahresaktion 2015 Halogenlampen

Verbraucherprodukt (b2c)• Entnahme im Handel• 15 Lampenmodelle zu 20 Stück

Prüfumfang• Prüfung Kennzeichnung• Prüfung technische Unterlagen• Prüfung Lebensdauer (EVPG)

Festgestellte Mängel• Formale Anforderungen: 8 (15)• Lebensdauerprüfung: 10 (15)

Besonderheiten• Onlinehandel• Fulfillment-Center• Privateinfuhren Zoll• Energielabel (EnVKG)• Crossborder-Prinzip (EU)


Foto: LUBW

Folie 29

Ökodesign-Jahresaktion 2015 Elektromotoren

Zulieferprodukt (b2b)• Hersteller, Importeure, Händler und

Anlagenbauer • 20 Elektromotoren

Prüfumfang• Prüfung Kennzeichnung• Prüfung technische Unterlagen• Prüfung Energieeffizienz (EVPG)

Festgestellte Mängel• Formale Anforderungen: 15 (20)• Energieeffizienz: keine

Besonderheiten• Lieferung an Anlagenbauer• Zolldaten zum Import• Ressourceneffizienz• MÜ-Toleranzen• Erstermittler-Prinzip (D)


Foto: LUBW

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Vielen Dank für Ihr Interesse !


Regierungspräsidium TübingenAbteilung 11 Marktüberwachung

E-Mail: [email protected]: www.rp-tuebingen.de

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2016-06-21 Gesamt Folien PK - Pressemappe ohne Rahmen · Abteilung Marktüberwachung, Referat 113 Produktsicherheit Verbraucherprodukte, Medizinprodukte im Handel Referatsleiter: