29855 FH Posters 6/30/04 2:15 PM Page 1 - sowi.hu-berlin.de · semiautoritäre Systeme Autoritäre Systeme prätotalitäre/ posttotalitäre Systeme Ideale Demokratie Perfektes totalitäres

29855_FH_Posters 6/30/04 2:15 PM Page 1

Demokratisierungswellen und Gegenwellen

Die erste lange Demokratisierungswelle: 1828-1922/26 Die erste autokratische Gegenwelle: 1922/26-1942 Die zweite kurze Demokratisierungswelle: 1943-1962 Die zweite autokratische Gegenwelle: 1958-1975 Die dritte Demokratisierungswelle: 1974-? (2000)

Systemtransformation:

Von der Diktatur zur Demokratie

11.Mai.2005

Prof. Dr. Wolfgang Merkel

semiautoritäreSysteme

AutoritäreSysteme

prätotalitäre/posttotalitäre

Systeme

IdealeDemokratie

Perfektestotalitäres System

Polarer TypPolarer Typ

Demokratie Autoritäre Systeme Totalitäre Systeme

VollkommeneDemokratie

Polyarchie DefekteDemokratie

MehrheitsdemokratieKonsensdemokratie

Kommunistisch-autoritäre RegimeFaschistisch-autoritäre RegimeMilitärregimeKorporatistisch-autoritäre RegimeRassistisch autoritäre RegimeAutoritäre ModernisierungsregimeTheokratisch-autoritäre RegimeDynastisch-autoritäre Regime

Kommunistisches RegimeFaschistisches RegimeTheokratisches Regime

Realtypen RealtypenRealtypen

MerkelHauck

Typen politischer Systeme

Regimetypen I

begrenzt;rechtsstaatlich definierte und garantierte Grenzen

begrenzt;rechtsstaatlich definierte, aber verletzte Grenzen

umfangreichunbegrenzt(„total“)

Herrschafts-anspruch

offen;(universelles Wahlrecht)

offen; (universelles Wahlrechta)

restriktiv; (u.U. Wahlrecht, aber keine oder nur eingeschränkt pluralistische, freie und faire Wahlen)

geschlossen; (statt allgemeinem Wahlrecht aklama-torischePlebiszite)

Herrschafts-zugang

Volks-souveränität

Volks-souveränität

MentalitätenWeltanschau-ung

Herrschafts-legitimation

Rechts-staatliche

Demokratie

DefekteDemokratie

Autoritäres Regime

Totalitäres Regime

DEMOKRATIEAUTOKRATIE

Regimetypen II

Rechts-staatliche

Demokratie

DefekteDemokratie

Autoritäres Regime

Totalitäres Regime

rechtsstaatlichbeschädigte Rechtsstaatlichkeit

begrenzt repressiv

willkürlich,systematisch-repressiv,terroristisch

Herrschafts-weise

pluralistischpluralistischsemi-pluralistisch

monistischHerrschafts-struktur

durch Wahlen und demokratische Verfassung legitimierte Autoritäten

durch Wahlen und demokratische Verfassung legitimierte Autoritäten, diese sind aber u.U. eingeschränkt durch Vetomächte

Führer/ 'Oligarchie' (nicht oder u.U. nur teilweise durch Wahlen legitimiert)

Führer/Partei (nicht durch Wahlen und demokratische Verfassung legitimiert)

Herrschafts-monopol

DEMOKRATIEAUTOKRATIE

Transformationstheorien

1. Die Systemtheorie• Parsons soziologische Grundlegung• Luhmanns Theorie der autopoietischen Teilsysteme• die (politikwissenschaftliche Modernisierungstheorie)

2. Strukturalismus• der neomarxistische Strukturalimus• das Theorem der Machtdispersion

3. Kulturalismus• Religion• Soziales Kapital

4. Akteurstheorien• deskriptiv-empirisch• rational choice

5. Theoriensynthese

Neomarxistischer Strukturalismus

1. Machtverteilung innerhalb der Eliten,

2. ökonomischen Basis der agrarischen Oberschicht,

3. Konstellation von Klassenkoalitionen,

4. Machtverteilung zwischen den sozialen Klassen und

5. Autonomie des Staates gegenüber den dominanten Klassen.

Kollaps und Staatsauflösung:Der Fall (der) DDR

• Friedliche Revolution?• „Frozen Post-totalitarian System“• Keine Spaltung in Soft- und Hardliner• Ursachenkette des Kollapses

1.Systeme/strukturelle Ursachen: Legitimationskrisen

2.Außenpolitischer Wandel: Aufgabe der Breschnew-Doktrin

3.Politische Haltung: Massenprotest, Massenflucht4.Regimekollaps

Wirtschaftliche Legitimationskrise

• 80er Jahre verschärfende Krise• Autarkie, Inneffizienz, Abkopplung von der

mikroelektronischen Revolution• Kein funktionierender Preismechanismus• Produktion an Konsumwünschen vorbei• Systemkonkurrenz mit dem Westen/BRD• Diskrepanz zwischen Produktivismus und

Unproduktivität

Politische Legitimationskrise

• Keine legitimationsstiftende Partizipation• Scheinpluralismus• Freiheitsberaubung• Repression

Rechtsstaatliche Legitimationskrise• Rechtssetzung, Rechtssprechung, Verwaltung

• Rechtssetzung: Exekutive (Ministerrat, Politbüro)• Rechtssprechung: keine Normenkontrolle

(Verfassungsgericht), keine Verwaltungsgerichts- barkeit

• Verwaltung: Intransparenz, hoheitsstaatlich, repressiv, unkontrollierbar

Sozialstaatliche Legitimationsebene

• Soziale Standardrisiken ausgeschaltet• Vollbeschäftigung• Staatliches Gesundheitssystem• Kinderbetreuung• „Informeller Sozialvertrag“: Sicherheit gg. Freiheit

⇒für jüngere Generation immer weniger bindend, aber: keine Legitimationsproblematik; relativ egalitäre Distribution

Ideologisch-moralische LegitimationsebeneMarxismus-Leninismus: zukunftsorientiert• Monistische, altruistische Ethik• Konkurrenz: altruistische-individualistische Ethik• Widerspruch: Ziele und Gegenwart

Nationalstaatliche Legitimationsproblematik• Volksnation, Kulturnation, Staatsbürgernation• 50er Jahre: 2 Staaten, 1 Nation• Fehlschlag Klassennation

→ Legitimationsprobleme latent, leichte Verschärfung auf manchen Ebenen in den 80er Jahren

Wandel der außenpolitischen Rahmenbedingungen

• 1985 „Wahl“ Gorbatschows• Aufgabe der Breschnew-Doktrin des „sozialistischen

Internationalismus“• Wegfall der Interventionsgefahr• Opposition in Polen• Perestroika und Glasnost in der SU• Reformen von oben in Ungarn• 40-Jahresfeier der DDR in Ostberlin: keine

„Beistandsgarantie“• DDR-Führung: Reformunwilligkeit, verweigerte

Politikanpassung

Politisches Handeln• Systemkrisen und politisches Handeln: Struktur und

Akteur, Makro- und Mikrologik• Warum Risikobereitschaft und Massenprotest im

Herbst 1989?• 3 Thesen:

⇒ individuelles politisches Handeln unterliegt Kosten-Nutzen-Kalkül

⇒ auch kollektives Handeln ist über utilitaristische Mikrologik erklärbar

⇒ Wahl der Handlungsalternativen mit größtem Nutzen- Herausbildung realisierbarer

Systemalternativen?- Genügt das zur Erklärung der

Massenmobilisierung?

• Die Kalkulation:• Potenzieller Nutzen: mehr Freizügigkeit und Freiheit,

Partizipation, mehr Berufs- und Lebenschancen• Potenzielle Kosten: Haftstrafen, Repression,

berufliche Nachteile• Handlungsschwäche der alten Regimeeliten

(Republikflucht (Ungarn, Prag)), außenpolitische Situation• Gesetz der großen Zahl: Risikovermeidung• Hohe potenziell Kosten für Repression bei Hardlinern

Wiedervereinigung

• Demokratisierung: Runder Tisch, freie Wahlen• Organisation der Staatsauflösung• Wiedervereinigung• Übernahme: Institutionentransfer,

Organisationstransfer, Finanztransfer• Rasche Konsolidierung der Demokratie• Besonderheit: PDS• Soziale Kosten: Frauen, Ältere, Arbeitnehmer,

Arbeitslose• Geteilte politische Kulturen

Wiedervereinigung- Der innenpolitische Weg -

• Druck von der DDR-Bevölkerung: von „Wir sind das Volk“ zu „Wir sind ein Volk.“

• Tagtägliche Massenwanderungen nach dem 9. November 1989• Wahlen im März 1990• Wahlsieg der Christdemokraten: Große Koalition unter Lothar

de Maizière• Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion im

Staatsvertrag vom 1. Juli 1990.• Der Wahlvertrag vom 3. August (bundesdeutsches Wahlsystem

ohne bundesweit gültige 5-%-Klausel) war die Grundlage der Erklärung der Volkskammer zum Beitritt der DDR „zum Geltungsbereich des Grundgesetzes“ nach Artikel 23 GG mit Wirkung zum 3. Oktober 1990

• Die rechtlichen Grundlagen für die Vereinigung wurden im „Vertrag zwischen der BRD und der DDR über die Herstellung der Einheit Deutschlands“ (Einigungsvertrag) gelegt.

Wiedervereinigung- Der außenpolitische Weg -

• Die SU beharrte zunächst auf der Neutralität des vereinigten Deutschlands

• Die USA beharrte auf Einbindung in NATO und EG, sonst positiv

• Großbritannien und Frankreich zunächst skeptisch• Februar 1990: Beginn der 2-plus-4-Gespräche:

– Die Deutschen sollten eigenständig über ihre Vereinigung entscheiden;

– Die polnische Westgrenze sollte in völkerrechtlich verbindlicher Form entschieden werden;

– Bilaterales Gespräch zwischen Gorbatschow und Kohl im Juli 1990 bringt Durchbruch → Deutschland soll allein über seine bündnispolitische Integration entscheiden.

⇒ 19. September 1990: 2-plus-4-Mächte unterzeichnen „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“

Referent14. September 2004

Arbeitsgruppe, Forschungsschwerpunkt,Abteilung beim WZB 1

Wolfgang Merkel

Islam, Islamismus, der Westen und die Demokratie



Demokratie in der islamischen Welt

21%

79%10 demokratische Staaten 37 nicht-demokratische Staaten



Demokratie in der nicht-islamischen Welt

75%

25%

109 demokratische Staaten 36 nicht-demokratische Staaten



Freiheit in der islamischen Welt

4%

36%

60%

2 Staaten "free" 17 Staaten "partly free" 28 Staaten "not free"



Freiheit in der nicht-islamischen Welt

60%26%

14%

87 Staaten "free" 37 Staaten "partly free" 21 Staaten "not free"



9.4925.6Arabisch-islamischeKernländer

3.4534.9Islamische Staaten

4.3923.8Nicht-islamische, nicht-westliche Staaten

12.3192.2Christliche Staaten

GDP/KopfPPP-US$(2002)FH WerteLändercluster



Streudiagramm islamischer Länder in den Dimensionen ‚voice and accountability‘ und ‚rule of law‘.

-2,00 -1,00 0,00 1,00 2,00

Rule of Law

-2,00

-1,00

0,00

1,00

2,00

Voic

e an

d A

ccou

ntab

ility

AFGHANISTAN

ALGERIA

ERITREA

IRAN

IRAQ

MALI

NIGERIA

PAKISTAN

SAUDI ARABIA

SENEGAL

SUDAN



Streudiagramm nicht-islamischer Länder in den Dimensionen ‚voice and accountability‘ und ‚rule of law‘.

-2,00 -1,00 0,00 1,00 2,00

Rule of Law

-2,00

-1,00

0,00

1,00

2,00

Voic

e an

d A

ccou

ntab

ility

DENMARK

FRANCEGERMANY

HONG KONG

JAPAN

SINGAPORE

SWEDEN

CHINA

KOREA, NORTH

MALAWI

MYANMAR

UGANDA

Defekte Demokratie

Regionale Verteilung

Documents

29855 FH Posters 6/30/04 2:15 PM Page 1 - sowi.hu-berlin.de · semiautoritäre Systeme Autoritäre Systeme prätotalitäre/ posttotalitäre Systeme Ideale Demokratie Perfektes totalitäres