1Forum Z. 2/2006

Forum Z.Das Informationsmagazin des Schweizer Zolls

Juni 2/2006

www.ezv.admin.ch

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FokusNeue Zollkon-trollen im Schwer-verkehr

DossiersAussenhandel«total»

EFTA: Die Schweiz wettbewerbs-fähiger machen

Zoll-Leistungsauf-trag: Ziel erreicht?

AktuellForum Z.-Gast:Paul Kurrus, Präsi-dent Aerosuisse

«Zollkrieg» an der deutsch-schweize-rischen Grenze?

Die Zollfahndungmeldet

PanoramaKolumne: Innova– Supernova?

Walter Just: GWK-Verbindungsoffi-zier in Deutschland

Porträt: GWK-ChefJürg Noth

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Zitiert«Die Schweiz wird ab 2007 über eineschlanke und moderne Zollgesetzge-bung verfügen. Wir schätzen auchdie unbürokratische Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Zoll.» Gre-gor Kündig, Geschäftsleitungsmit-glied economiesuisse, an der Avenir-Suisse-Tagung zu den «Optionen der Schweizer Aussenwirtschaftspolitik»3/06

«Lastwagenverkehr verhält sich wieWildwasser. Gesucht wird der gering-ste Widerstand.» Hansruedi Bitterli,Zollinspektor Rheinfelden-Autobahn.Tages Anzeiger 3/06

«Auch die Rasenmäher sehen dieStrasse kaum einmal und müssenden Mineralöl-Zuschlag dennoch be-zahlen.» Nationalrat Georges Theiler in der Ratsdebatte zur Änderung des Mineralölsteuergesetzes, Frühjahrs-session 06.

«Ich weiss in meinem Innern, dass gesunde Finanzen die Vorausset-zungen sind für ein ausgebautes Sozialsystem, gute Umweltbedin-gungen oder leistungsfähige Infra-strukturen.» Bundesrat Hans-RudolfMerz, Handelszeitung 1/06

«Ich persönlich bin beim Haschischrelativ grosszügig.» Bundesrat Hans-Rudolf Merz, SonntagsBlick 2/06

«Wir haben heute nicht mehr dieLeute, um dauernd alles zu kon-trollieren.» Andreas Lötscher, GWKRegion Chur, St. Galler Tagblatt 1/06

«Unsere Dienstleistung ist die Sicher-heit, damit der Bürger ruhig schlafenkann.» Patrick Gantenbein, GWK I,Neue Fricktaler Zeitung 12/05

Fiorenzo Falconi

Gregor Kündig

Hans-Rudolf Merz

«Man glaubt es nicht, auf welcheIdeen die Leute kommen, um ‘heisseWare’ über die Grenze zu bringen. Es ist wirklich nichts unmöglich.» OttoBerger/Michael Kramer, GWK I, AZ1/06

«Der Schweizer Zolltarif schützt uns nicht, sondern zerstört jedes Jahr zehn Milliarden Franken Kaufkraft.»Peter Bodenmann, Hotelier, Weltwo-che 11/05

«Für mich steht der russische Zoll mit seinem Einfl uss auf die logistischenProzesse in einer Reihe mit Wetter-verhältnissen. Er ist genauso ein Risi-ko-Faktor. Bei Ihnen im Westen gibt es Sonne, Wind und Regen. Bei uns gibt es Sonne, Wind, Regen und denZoll.» Jelena Pawlowa, Logistikspezi-alistin, Russland-Aktuell 12/05

«Wir sind nicht nur da, um zu kontrollieren, sondern auch um zu helfen. Allerdings muss ich zugeben,dass die Geburtshilfe in den Dienst-vorschriften nicht vorgesehen ist.»Frédéric Dessimoz, GWK III, nach-dem eine Frau am GrenzübergangThônex-Vallard ein Kind zur Welt gebracht hat, Le Matin 3/06

«Auch mit weniger Personal wollenwir unseren Auftrag zur Zufrieden-heit der Bürgerinnen und Bürger erfüllen.» Fiorenzo Falconi, Zollkreis-direktor, Corriere del Ticino 1/06

«Das ist ein System für ehrlicheBürger.» Markus Zumbach, GWK I,über die neuen Zoll-Briefkästen anunbesetzten Grenzübergängen; Baslerstab 3/06

Frédéric Dessimoz

Andreas Lötscher

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Inhalt

ImpressumForum Z. – Herausgeberin: Eidgenössische Zollverwaltung EZV; Erscheinungsweise: drei- bis viermal jährlich auf Deutsch, Französisch und Italienisch; Auflage: 8500 Exemplare; Redak-tion: Walter Pavel (wp), Roger Hermann (rh), Florence Maeder (fm); Sekretariat/Personalia:Lukas Gerber, Ana Schollenberger; Redaktionsadresse: Eidgenössische Zollverwaltung EZV,Oberzolldirektion, Information und Dokumentation, Monbijoustrasse 40, 3003 Bern, Tele-fon: 031 322 67 43, Fax 031 322 42 94, www.ezv.admin.ch; Gestaltung: Oliver Slappnig,Herrenschwanden; Druck: gdz – AG für grafi sche Erzeugnisse. Copyright: Nachdruck nur mit Quellenangabe.

Titelbild: Mobiler Scanner (Zoll)

FOKUS«Ein Wunder, dass nicht mehr Unfälle passieren» –Neue Zollkontrollen im Schwerverkehr ......................................................... 4

DOSSIERSMineralölsteuer: CO2-Ausstoss reduzieren ................................................... 7

Blickpunkt Aussenhandel: Aussenhandelsstatistik «total»............................. 8

Warenabfertigung: Einfacher über die Grenze dank Internetportal ..............10

International: «Die Schweiz wettbewerbsfähiger machen» –Interview mit Jean-François Fassora, der sechs Jahre bei der EFTAgearbeitet hat und nun in die Oberzolldirektion zurückkehrt ......................12

Leistungsauftrag: Ziel erreicht? Zum Beispiel:Reisendenverkehr in den Flughäfen, Aussenhandelsstatistik,Autobahnvignette und Automobilsteuer .....................................................14

In Kürze .....................................................................................................15

AKTUELLGL-Mitglieder haben das Wort: Rudolf Nebel, Zollkreisdirektor Basel –«Zollkrieg» an der deutsch-schweizerischen Grenze? ..................................18

Jakob Rutz, ein unbeirrbarer Analytiker und Erneuerer übergibt den Stab – Oberzolldirektor Rudolf Dietrich zur Pensionierungseines Stellvertreters ...................................................................................19

Forum Z.-Gast: alt Nationalrat Paul Kurrus, Präsident Aerosuisse:Luftfahrt und Zoll – eine Partnerschaft mit Potenzial .................................. 20

Die Zollfahndung meldet ........................................................................... 21

«Wertfreigrenze» im Reisendenverkehr: Abgabenfrei oder nicht?............... 22

In Kürze .................................................................................................... 24

PANORAMAGespräch mit Jürg Noth, Chef des Grenzwachtkorps ................................. 26

Walter Just – GWK-Verbindungsoffi zier in Deutschland:«Verbindungen schaffen» ......................................................................... 28

Innova – Supernova? Mitarbeiter-Kolumne von Michel Bachar,Grenzwächter und Präsident von garaNto-Romandie ................................. 29

Unterwegs… an der Eröffnung der Zollanlage Rheinfelden-Warmbach ...... 30

Presseschau ............................................................................................... 31

Blickfang/Umfrage .................................................................................... 32

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wp. Ein trüber Donnerstagmorgenbeim Grenzübergang Basel-WeilAutobahn. Hier haben DienstchefMarkus Boll und sein Team denmobilen Scanner heute aufgestellt.Stichprobenweise durchleuchten siejene Lastwagen, die ihnen von denKollegen und Kolleginnen des Zollin-spektorates zur Kontrolle zugewiesenwerden. Während Regina Zemp undRobert Wälti die Röntgenbilder aus-werten, kontrollieren Andreas Gysinund Marcel Hartter den Zustanddes Fahrzeugs. Und Heinz Welschenmisst, ob dessen Höhe und Breiteden Vorschriften entsprechen. Alles ist in Ordnung. Der deutsche Chauf-feur kann mit seiner Ladung nachknapp sieben Minuten weiterfahren.

Sicherheit geht vorWesentlich länger dauerts hingegenbei einem anderen Fahrer, der mit 20 Tonnen Papier unterwegs ist.Die Ladung ist völlig ungenügendgesichert. «Bei einem abruptenAusweichmanöver wäre die Gefahr gross, dass die Ladung ins Rutschenkommt und der Lastwagen kippenkönnte», sagt Teamleiter Markus Boll. Der Chauffeur darf erst wei-terfahren, nachdem er die Ladungbesser gesichert und die 600 Fran-ken Busse bezahlt hat, die ihm dieherbeigerufene Polizei aufbrummt.Boll: «Natürlich sind diese Kontrollenfür die Chauffeure unangenehm,

Schwerverkehr: Neue Zollkontrollen

«Ein Wunder, dass nicht mehr Unfälle passieren»Der Zoll kontrolliert nicht nur Waren. Seit jeher werden bei der Zollabfertigung im Handelswaren-verkehr stichprobenweise auch verkehrspolizeilicheKontrollen gemacht. Seit rund neun Monaten führt der Zoll zusätzlich Alkohol- und Drogentests durchund prüft, ob Chauffeure die vorgeschriebenen

Ruhezeiten einhalten. So will man – zusammen mit der Polizei – dazu beitragen, die Sicherheit im Stras-senverkehr zu verbessern. Forum Z. hat das mobileEinsatzteam im Zollkreis Basel bei seiner Arbeit be-obachtet – und festgestellt: Jedes zweite Fahrzeug,das kontrolliert wird, weist Sicherheitsmängel auf.

FOKUS

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aber die Sicherheit geht nun malvor. Man muss sich nur die verhee-renden Unfälle der letzten Jahre inErinnerung rufen, um zu wissen,wie wichtig solche Kontrollen sind.Ausserdem finde ich es sinnvoll, dort zu prüfen, wo die Chauffeure wegender Zollabfertigung ohnehin haltenmüssen. So können wir alle erforder-lichen Kontrollen in einem Prozess,nämlich beim Grenzübertritt, auf ein-mal durchführen. Damit leisten wirbereits bei der Einfahrt von Fahrzeu-gen in die Schweiz einen Beitrag zur Sicherheit auf unseren Strassen.»

Kontrollen ausgedehntSeit letztem Herbst hat der Zollseine Kontrollen im Schwerverkehr ausgedehnt. So wird bei der Zollab-fertigung auch die Fahrtüchtigkeit der Chauffeure überprüft. Mit einemSchnelltest können die Zöllner aufVerdacht hin feststellen, ob einChauffeur unter Alkohol-, Drogen-oder Medikamenteneinfl uss steht.Darüber hinaus wird anhand der Tachoscheiben geprüft, ob die vorge-schriebenen Ruhezeiten eingehaltenwurden. Um einem Chauffeur nach-zuweisen, dass er zum Beispiel unter Drogeneinfl uss gefahren ist, müssenallerdings konkrete Verdachtsmo-mente vorliegen, die im Gesetz klar definiert sind. Erst dann darf der Zolleinen entsprechenden Test durchfüh-ren.

«Schwarze Schafe» entlarvenWie sieht die Zwischenbilanz nachrund neun Monaten Erfahrung mit den neuen Kontrollen aus? «Wir beanstanden heute durchschnittlichjedes zweite Fahrzeug und stellenregelmässig Verstösse gegen die Ru-hezeitvorschriften fest. AlkoholisierteFahrer oder solche, die unter Drogenstehen, sind hier im ersten Zollkreis hingegen eher die Ausnahme», sagt Markus Boll. Von seinen Kollegen

Ein Prozess – viele Aufgaben

Mit der Zollabwicklung wird in der Schweiz gleichzei-tig eine Vielzahl anderer gesetzlicher Bestimmungenvollzogen. So erhebt der Zoll im selben Prozess auch die Mehrwertsteuer (2005: 10 Mia. Franken)und andere Abgaben wie Mineralölsteuer (5 Mia.),Tabaksteuer (2 Mia.), LSVA (1,2 Mia.), Automobil-steuer (310 Mio.), diverse Lenkungsabgaben etc. DieGesamteinnahmen des Zolls betragen über 20 Mia.Franken. Aus den Daten der Zollabfertigung produ-ziert der Zoll ausserdem die Aussenhandelsstatistik.Neben den fi skalischen Aufgaben vollzieht der Zolldiverse weitere Erlasse, z.B.:

Mitwirkung beim Vollzug der Tierseuchen- undTierschutzgesetzgebung (Vogelgrippe)Lebensmittel- und Heilmittelsicherheit: Einhaltungder Gesundheitsvorschriften bei importiertenLebens- und HeilmittelnMarktordnungen (Agrarschutz): der Zoll bewirt-schaftet verschiedenste Kontingente für landwirt-schaftliche ProdukteBekämpfung der Markenpiraterie und der Verlet-

zungen des UrheberrechtsBekämpfung des Betäubungsmittel- und Waffen-

schmuggelsArtenschutz: Rund 25’000 Pflanzen- und 3500Tierarten sind vom Washingtoner Artenschutz-übereinkommen erfasst und gelten weltweit als geschützt.Kontrolle des Verkehrs mit Edelmetallen und Edel-metallwaren usw.

Die Schweiz erwirtschaftet jeden zweiten Frankenim Ausland. Dies kann sie nur, wenn der grenzüber-schreitende Warenverkehr reibungslos verläuft. Der Schweizer Zoll hat es sich deshalb zur Daueraufgabegemacht, nach Lösungen zu suchen, um den Grenz-übertritt für die Unternehmen so einfach wie möglichzu machen.

Wesentliche Fortschritte wurden mit der Einfüh-rung der elektronischen Verzollung erzielt. Dieser Prozess wird weitergeführt, um die Zollabwicklungnoch effi zienter zu machen. Bereits heute habenUnternehmen die Möglichkeit, ihre Waren rund umdie Uhr, 7 Tage in der Woche, dem Zoll elektronischzur Abfertigung anzumelden.

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FOKUS

im zweiten Zollkreis weiss er aber,dass dort überdurchschnittlich vielealkoholisierte Chauffeure bei Zoll-kontrollen angehalten wurden. Hinund wieder stelle man auch Un-stimmigkeiten bei der Veranlagungder leistungsabhängigen Schwer-verkehrsabgabe, der LSVA, fest.Im Allgemeinen würden die neuenKontrollen von den Chauffeuren gut akzeptiert. Dies weil sie hoffen, dass so die «schwarzen Schafe» in ihremGewerbe entlarvt würden.

Den Leuten des mobilen Einsatz-teams gibt zu denken, in welch er-schreckend schlechtem Zustand vieleder kontrollierten Fahrzeuge sind.Und nicht immer handelt es sichdabei um museumsreife Lastwagenaus osteuropäischen Ländern. Häufigstellen Regina Zemp und ihre Kolle-gen gebrochene Bremsscheiben oderRisse im Chassis fest – und dies auchbei Transporten mit gefährlichenGütern. «Gerade bei diesen LKWs müsste bei der Sicherheit eigentlichNull-Toleranz gelten. Es ist haarsträu-bend, was wir zum Teil zu sehen

bekommen», sagt Zemp. «Wir habenden Eindruck, dass der Sicherheit seitens der Fahrer und Auftraggeber zu wenig Beachtung geschenkt wird.Eigentlich ist es ein Wunder, dass nicht mehr Unfälle passieren.»

30 von 5000 FahrzeugenDie verkehrspolizeilichen Kontrollenim Schwerverkehr sind bloss einTropfen auf den heissen Stein, wennman bedenkt, dass zum Beispielbeim Übergang Basel-Weil Auto-bahn, einem der wichtigsten Knoten-punkte im Nord-Süd-Verkehr, täglich5000 LKWs die Grenze passieren.Die Leute des mobilen Einsatzteams kontrollieren nämlich – je nach Perso-nalstärke und Auslastung – lediglichum die 30 Fahrzeuge an einem Tag,wobei der Einsatzort immer wieder ändert. Markus Boll hält jedoch fest:«Unsere Kontrollen sind als Ergän-zung zu den bereits bestehendenKontrollen durch die Dienststellen zu verstehen. Mit unserem Fachwissenhelfen wir mit, den Verkehrssün-dern auf die Schliche zu kommen.»

Dabei besteht die Aufgabe des Zolls in vielen Fällen darin, die Vergehenfestzustellen. Das weitere Verfahrenist Sache der Polizei. So zum Beispielwenn es darum geht, die Höhe der Busse festzulegen.

Gute Zusammenarbeit mit der PolizeiDie Zusammenarbeit mit der Polizeiklappt nach anfänglichen Schwierig-keiten bestens. «Zu Beginn herrschteSkepsis gegenüber den neuenKontrollen des Zolls. Die Polizei gingdavon aus, dass der Zoll nun auchim Inland Verkehrskontrollen durch-führe, wodurch die Kantonshoheit tangiert worden wäre. In diversenAussprachen konnten wir dieseBedenken aber ausräumen. Hier imersten Zollkreis haben wir mittler-weile eine gute bis sehr gute Zu-sammenarbeit mit den betroffenenin- und ausländischen Behörden.Leider ist die Polizei aufgrund der herrschenden Personalknappheit nicht immer in der Lage, alle von uns aufgedeckten Fälle zu übernehmen.Dies obwohl wir schon jetzt nur diegravierendsten Vergehen melden»,sagt Markus Boll.

Die Polizei hat den Zoll bei der Einführung der neuen Kontrollen un-terstützt. So gab die KantonspolizeiBasel-Stadt ihr Kontroll-Know-how bei der Ausbildung des Zollpersonals bereitwillig weiter.

Strasse sicherer machenMarkus Boll und sein Team sind vollmotiviert für ihre Aufgabe. Sie sehentagtäglich, wie nötig ihre Kontrollensind. «Jeder Unfall ist ein Unfall zu viel. Unser Beitrag mag zwar beschei-den sein, aber es ist eine gute Sache.Auch wenn die Kontrollintensität ge-ring ist – wir wollen dazu beitragen,die Schweizer Strassen sicherer zu machen», sagen Regina Zemp undihre Kollegen.

«Wir haben den Eindruck, dass der Sicherheit seitens der Fahrer und Auftraggeber zu wenigBeachtung geschenkt wird.»

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DOSSIERS

Förderung umweltschonender TreibstoffeZurzeit wird eine Änderung des Mi-neralölsteuergesetzes vorbereitet mit dem Ziel, umweltschonende Treib-stoffe fi skalisch zu fördern. Vorgese-hen ist, Biogas, Bioethanol, Biodiesel(Methylester) sowie pflanzliche undtierische Öle von der Mineralölsteuer zu befreien. Gleichzeitig sollen Erd-und Flüssiggas steuerlich begünstigt werden. Dadurch können jährlich0,7 Mio. Tonnen CO2 sowie dieLuftschadstoffe im Strassenverkehr reduziert werden. Die entstehendenMindereinnahmen werden durcheine höhere Besteuerung des Benzins kompensiert. Die Steuerbelastungbeim Benzin wird deswegen anfäng-lich voraussichtlich um 1 bis 2 Rap-pen und langfristig rund 6 Rappenje Liter zunehmen. Der Preis an der Tanksäule wird sich dadurch aber nur geringfügig verändern. Dies weil das an den Tankstellen verkaufte Benzineine Mischung aus steuerbefreitemEthanol und Benzin sein dürfte.Dadurch gleicht sich die Steuererhö-hung auf reinem Benzin wieder aus.

Mineralölsteuer

CO2-Ausstoss reduzierenMit verschiedensten Massnahmen will der Bundden Ausstoss von Kohlendioxid (CO2), dem bedeu-tendsten Treibhausgas, reduzieren. Marion Bracher

von der Sektion Mineralölsteuer der Oberzolldirektiongibt einen Überblick über die laufenden Projekte imBereich der Treib- und Brennstoffe.

Das Dossier soll ab diesem Som-mer im Parlament beraten werden.Als frühestmöglicher Termin für dieInkraftsetzung gilt Mitte 2007. Dazu müsste das Geschäft im Parlament aber zügig behandelt werden. Zu er-warten ist jedoch, dass einige Punkteder Vorlage zu Diskussionen Anlass geben: so zum Beispiel der Umfangder Steuerbegünstigungen, die Listeder von der Steuer zu befreiendenProdukte, die Ertragsneutralität oder die ökologischen Anforderungenan die steuerbefreiten Produkte.Dies könnte dazu führen, dass das revidierte Mineralölsteuergesetz erst später in Kraft tritt.

CO2-AbgabeDa die Reduktionsziele mit den bis-herigen Massnahmen nicht erreicht werden, hat der Bundesrat im März 2005 beschlossen, auf fossilenBrennstoffen eine CO2-Abgabe zu erheben. Vorgeschlagen wurde eineAbgabe von 35 Franken je Tonne,

was beispielsweise beim Heizöl 9Rappen pro Liter entsprechen würde.Die CO2-Abgabe soll zusammen mit der Mineralölsteuer erhoben wer-den. Dieser Abgabesatz muss vomParlament noch genehmigt werden.Zurzeit ist nicht entschieden, wannund in welcher Höhe eine CO2-Abga-be eingeführt werden soll. Nach ver-schiedenen Debatten um eine CO2-Abgabe in der Frühjahrsession 2006 ging der bundesrätliche Vorschlagzur Einführung der CO2-Abgabe von35 Franken je Tonne CO2 wieder andie vorberatende Kommission UREK-NR zurück.

KlimarappenBei den Treibstoffen erhielt der privat-wirtschaftliche Klimarappen von 1,5Rappen auf Benzin und Dieselöl vor-erst eine bis 2007 befristete Chance.Bringt er nicht die geforderte Wir-kung, führt der Bundesrat ab 2008auch auf Benzin eine CO2-Abgabeein.Marion Bracher

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DOSSIERS

Nach Total 1 beliefen sich die Importeder Schweiz im Jahr 2005 auf 143,2 Mrd. Franken. Gemäss dem Total 2 jedoch auf 150,9 Mrd. Franken1). DieDifferenz von 7,7 Mrd. Franken rührt von zwei Warengruppen her: einer-seits von den Edelmetallen sowie denEdel- und Schmucksteinen2) (5,8 Mrd.Fr.) und andererseits von den Kunst-gegenständen und Antiquitäten (1,9Mrd. Fr.). Folglich sind diese Waren-gruppen ein- und ausfuhrseitig nur im Total 2 enthalten. Dieses Splittingdes schweizerischen Gesamthandels ist vor allem darin begründet, dass diese beiden Gruppen nicht diesel-ben relevanten Informationen für die

Blickpunkt Aussenhandel

Aussenhandelsstatistik «total»Der Zoll veröffentlicht seine aussenhandelsstati-stischen Ergebnisse sowohl nach dem so genann-ten Total 1 als auch nach dem Total 2. Warum wirddiese Unterscheidung überhaupt gemacht, und wie

schlägt sie sich in den Ergebnissen nieder? Matthias Pfammatter aus der Abteilung Aussenhandelsstati-stik und Wirtschaftsfragen der OZD klärt auf.

Konjunktureinschätzung liefern wiedie anderen Warengruppen. Zudemunterliegen insbesondere die Edel-metalle und die Edel- und Schmuck-steine starken, zufälligen Schwan-kungen, die letztlich das Gesamtbildüber die Aussenhandelsentwicklungverzerren können.

Die Differenz zwischen den beidenTotalen reicht dabei von 3,7 Mrd.(1995) bis zu 11,8 Mrd. Franken(2001). Der Unterschied zwischenTotal 1 und Total 2 betrug im Durch-schnitt der letzten 16 Jahre 6,9 Mrd.Franken bei den Importen und 5,9Mrd. bei den Exporten.

Aussenhandelsstatistik verlor anAussagekraftDie Wurzeln dieser statistischen Be-

sonderheit gehen auf den Übergangvom fi xen zum flexiblen Wechsel-kurssystem im Jahr 1973 zurück. Inden darauf folgenden Jahren nahmder Handel mit Edelmetallen derart massiv zu, dass die schweizerischeAussenhandelsstatistik zusehends an Aussagekraft und Verlässlich-keit verlor. Der Zoll sah sich in der Folge gezwungen, zusammen mit anderen involvierten Kreisen nacheiner statistikkonformen Lösung zu suchen. Als Ergebnis wurde dann aufden 1. Januar 1978 die zweigliedrigeVeröffentlichung der Aussenhandels-resultate eingeführt.

(K)eine schweizerische EigenartSelbstverständlich blieben dieRichtlinien der Vereinten Nationen

1) Provisorische Ergebnisse 2005

2) In diese Gruppe fallen u.a. die Edelmetalle Platin und Palladium sowie Diamanten

Jährliche Differenz zwischen Total 2 und Total 1für die Importe bzw. die Exporte (in Mrd. Franken)

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1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005

Importe (Total 2 – Total 1) Exporte (Total 2 – Total 1)

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über die statistischen Konzepte undDefinitionen für den Warenhandelstets auch für die schweizerischeAussenhandelstatistik massgebend.Diese Richtlinien lassen aber bewusst Spielraum für «Besonderheiten»der einzelnen Länder zu, wovon dieSchweiz entsprechend Gebrauchmacht(e). Die zweigliedrige Darstel-lung der Aussenhandelsergebnisseder Schweiz in dieser konsequentenForm dürfte dennoch weltweit einzigartig sein. Allerdings ist auchbekannt, dass gewisse Länder ein-zelne Waren oder Warengruppenin ihren aussenhandelsstatistischenPublikationen bewusst ausblenden.So veröffentlicht etwa das Natio-nale Statistische Amt Frankreichs die Aussenhandelsergebnisse unter Ausschluss des Kriegsmaterials.

Differenzierte LänderergebnisseDie Bedeutung der beiden Waren-gruppen im schweizerischen Aus-senhandel ist insgesamt bescheiden,machen sie doch zusammen nur rund fünf Prozent des Handels nachTotal 2 aus. Hingegen sind auf Stufe

einzelner Länder deutliche Unter-schiede zwischen den beiden Totalenfeststellbar. So fallen die Importeaus Südafrika nach Total 2 mehr als siebenmal höher aus als nach Total1. Bei Russland ist es dreimal sohoch. Weiter zeigen Hongkong undIsrael eine hohe Diskrepanz zwischenden beiden Totalen. Selbst bei denUSA ergibt sich importseitig nochein Unterschied von fast zwanzig

Prozent, was immerhin einer absolu-ten Differenz von 1,2 Mrd. Frankenentspricht.

Wertvolle ZusatzinformationenTrotz gelegentlicher Verunsiche-rung der Statistikbenutzer darü-ber, welches der beiden Totale sie«sinnvollerweise» für ihre Analyseverwenden sollen, liefert die zwei-gliedrige Darstellung wertvolle Zu-satzinformationen. So zum Beispiel,dass zwischen 2000 und 2005 dieExportentwicklung gemäss Total 2 die tatsächliche Wachstumsdynamikum über 20% unterzeichnet. Sobetrug das durchschnittliche Wachs-tum nach Total 2 +2,9% pro Jahr,nach Total 1 jedoch +3,7%. Für diekonjunkturelle Betrachtung empfeh-len sich deshalb die Ergebnisse nachTotal 1. Ausserdem führt der Zoll dieIndexberechnung nur auf diesem To-tal durch. Wer sich indes ein vollstän-diges Bild über den Warenverkehr mit einzelnen Ländern machen will,ist mit den Aussenhandelsergebnis-sen nach Total 2 besser bedient. DieTotal-2-Ergebnisse sind übrigens dieBasis für die Zahlungsbilanz, welchedie schweizerische Nationalbankerstellt.

Matthias Pfammatter

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Südafrika Russ.Föd. Hongkong Israel USA

Importe und Exporte 2005: Grössenver-hältnis des Totales 2 gemessen am Total 1

Importe Exporte

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DOSSIERS

Bei der Ein-, Aus- oder Durchfuhr von Waren ist der Zoll in den meistenFällen zwar die erste, oft aber nicht einzige Anlaufstelle. So müssen Kun-den gerade bei nicht-zollrechtlichenFragen immer wieder an weitereBehörden verwiesen werden. Wer etwas in die Schweiz einführen will,muss sich unter Umständen gleichan mehrere Behörden wenden. Wer schon einmal ein Pferd eingeführt hat, kennt das Prozedere: Kontin-gent erwerben, beim Bundesamt für Veterinärwesen die Bewilligungeinholen, beim Grenztierarzt das Gesundheitszeugnis und schliesslichbeim Zoll deklarieren. Manchmal sind

Warenabfertigung

Einfacher über die Grenze dankInternetportalIm internationalen Warenverkehr sind beim Grenz-übertritt diverse Formalitäten zu erledigen. Um denAufwand für Unternehmen und Bürger zu verrin-gern, werden derzeit in verschiedenen Staaten sogenannte Single-Window-Konzepte umgesetzt. Ziel

ist es, alle Formalitäten über ein einziges Internetpor-tal zu erledigen. Der Schweizer Jurist und ZollexperteRoger Gschwend* beschreibt in seinem Beitrag dieVorteile eines solchen Systems. Er regt an, ein solches Konzept auch für die Schweiz zu prüfen.

den verschiedenen Behörden diesel-ben Angaben zu machen.

So einfach wie möglichDer Zoll versucht, die Verfahren für die Ein-, Aus- und Durchfuhr ständigzu verbessern und für die Wirtschaft und die Bürger so einfach wie mög-lich zu gestalten. Grosses Potenzialbirgt in dieser Hinsicht das «SingleWindow»-Konzept. Damit sindalle für den grenzüberschreitendenWarentransport nötigen Informati-onen über ein einziges Internetportalverfügbar. Ausserdem können überein Zugangsportal Anträge für Be-willigungen, Zeugnisse, Kontingenteetc. gestellt werden. Diese werdenautomatisch an die zuständigenBehörden weitergeleitet. Auch dieZolldeklaration ist über dieses Portaleinzugeben. Kurz: Alle Formalitätenlassen sich – unabhängig von der zu-ständigen Behörde – papierlos über ein einziges Portal abwickeln.

Die Vorteile liegen auf der Hand:Der Aufwand sowohl für die Zollbe-teiligten als auch die Behörden wirdreduziert und Doppelspurigkeitenvermieden. Informationen müssennur einmal eingegeben werden,

auch wenn sie für mehrere Behördenbestimmt sind. Behördliche Kontrol-len können besser koordiniert undvermehrt gleichzeitig durchgeführt werden («One-Stop Shop»). Vorteileergeben sich auch für das Risiko-management, was wiederum jenenZollbeteiligten zugute kommt, diesich korrekt verhalten.

Schweizer Zoll verfolgt Entwick-lungen auf internationaler EbeneEinzelne Staaten haben im Zusam-menhang mit e-Government-Pro-grammen solche Internetportalebereits eingeführt. Die Vereinten Na-tionen und die Weltzollorganisationsind daran, entsprechende Konzeptezu entwickeln. Auch die laufendeZollreform der EU orientiert sich ander Single-Window-Philosophie. Inden nächsten Jahren will man in allenMitgliedstaaten sowie auf Gemein-schaftsebene vernetzte Zollportaleeinführen. Entsprechend viel Geldwird künftig in diese Projekte flies-sen. Der Schweizer Zoll verfolgt dieseEntwicklungen auf internationalerEbene aufmerksam und beabsichtigt,dieses Konzept auch für die Schweiz näher zu untersuchen.

*Roger Gschwend war die letztenzwei Jahre im Auftrag des Schwei-zer Zolls bei der EU-Kommission inBrüssel tätig, wo er an der Totalrevi-sion des EU-Zollkodex’ mitarbeitete(«eCustoms-Initiative»). Ab Juni 2006 arbeitet er im EFTA-Sekretariat inGenf.

Das Single-Window-Konzept geht über dieAmtshilfe zwischen den Behörden hinaus und stellt die Dienstleistung zugunsten der Wirtschaft in den Vordergrund.

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Wirtschaft im VordergrundDer Schweizer Zoll arbeitet mit ver-schiedensten Behörden zusammen.Vor allem im Sicherheitsbereich wirddie Koordination ständig verbessert.Die Rechtsgrundlagen der nationalenAmtshilfe werden im neuen Zollge-setz denn auch verstärkt hervorge-hoben. Das Single-Window-Konzept geht über die Amtshilfe zwischenden Behörden hinaus und stellt dieDienstleistung zugunsten der Wirt-schaft in den Vordergrund.

Denkbar wäre, dass der Zoll denInformationsfl uss zwischen den ver-schiedenen Behörden koordinierenkönnte. Dies unter anderem weil er jetzt schon viele nicht-zollrechtlicheErlasse vollzieht: Artenschutz, Le-bens- und Heilmittelsicherheit, Mar-kenpiraterie, Edelmetallkontrolle etc.Die Zuständigkeit der verschiedenenBehörden bliebe davon unberührt.

Gewisse Deklarationsdaten leitet der Zoll schon heute direkt an andereBehörden weiter.

Abläufe anpassenSo einfach das Single-Window-Kon-zept scheinen mag, birgt es dochgewisse Risiken. Der Koordinations-aufwand in der Entwicklungsphaseist immens, und die technischenSchwierigkeiten sind nicht zu unterschätzen. Es genügt nicht,bestehende Verfahren und Verwal-tungsabläufe einfach zu übernehmenund in ein Internetportal zu integrie-ren. Vielmehr müsste man für einemöglichst effi ziente Lösung auchgewisse Abläufe anpassen. Dies hat sich schon bei der Entwicklung elek-tronischer Zollabfertigungslösungengezeigt (Beispiel: Warenabfuhr vor der Kontrolle der Belege).

Dazu müssen zunächst die Daten,deren Versender und Empfänger sowie die entsprechenden Informati-onsfl üsse von Grund auf neu analy-siert und, in enger Zusammenarbeit mit allen Beteiligten, restrukturiert werden. Immerhin könnte man sichin der Schweiz auf Erfahrungen imAusland abstützen. Allenfalls wäreauch eine gesetzlich verankerteKoordinationspflicht zwischen denbeteiligten Behörden erforderlich,wie etwa im Baurecht.

FazitDer Aufwand für die Umsetzungeines Single-Window-Konzeptes imgrenzüberschreitenden Warenver-kehr wäre immens. Angesichts der Vorteile für Wirtschaft, Bürger undBehörden sollte ein solches SingleWindow aber auch für die Schweiz geprüft werden.

Auch die Einfuhr von Pferden könnte mit einem «Single Window» vereinfacht werden.

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DOSSIERS

Herr Fassora, was waren Ihre Auf-gaben bei der EFTA?

Am Anfang, vor sechs Jahren,kümmerte ich mich vor allem umFragen im Zusammenhang mit denUrsprungsregelungen der EFTA-Freihandelsverträge. Ab 2002 – mit der Beförderung zum Senior Officer – war ich verantwortlich für dieBetreuung des mit Zollaufgabenbetrauten EFTA-Personals. Ausser-dem war ich für Beratung, Planungund Expertisen in den BereichenMarktzugang, allgemeine Zollange-legenheiten und Ursprungsregelnzuständig. Dazu kamen Aufga-ben im Rahmen der technischenZollassistenz in den Partnerländern.Dies hauptsächlich bei Eurodouane-Programmen, wo ich als offi zieller Vertreter des EFTA-Sekretariates fungierte. Zudem war ich als Deskofficer zuständig für die Länder Marokko, Tunesien und Algerienund daher auch verantwortlich für die Koordination und die Organi-sation von Zusammenkünften der meisten gemischten Komitees, dieim Rahmen der EFTA-Freihandelsab-kommen gegründet worden sind.

Welches sind eigentlich diewichtigsten Punkte, die in einemFreihandelsabkommen geregelt werden?

In den EFTA-Freihandelsabkommender so genannten ersten Genera-tion geht es primär um industrielleund verarbeitete landwirtschaftliche

European Free Trade Association (EFTA)

«Die Schweiz wettbewerbsfähiger machen»Nach sechs Jahren beim EFTA-Sekretariat in Genfkehrt Jean-François Fassora, wissenschaftlicher Adjunkt beim Zoll, diesen Sommer zurück in dieOberzolldirektion. Im Interview mit Forum Z. sagt

er, welche Rolle der Zoll beim Abschluss und der Umsetzung von Freihandelsverträgen spielt undwas ihm sein Engagement bei der EFTA persönlichgebracht hat.

Produkte sowie um Fisch.Die Verträge enthalten zudem

Bestimmungen zu Handelsdiszi-plinen und Wettbewerbsregeln,zum Schutz geistigen Eigentums sowie zu den Modalitäten vonZahlungen und anderen Transfers.Der Handel mit landwirtschaftlichenGrundstoffen wird durch bilateraleAbkommen zwischen den einzel-nen EFTA-Mitgliedstaaten und denentsprechenden Partnerländernindividuell geregelt. Abkommen

der zweiten Generation enthaltenzusätzlich Regeln und Verpflich-tungen in Bezug auf den Handelmit Dienstleistungen, auf Investi-tionen sowie auf das öffentlicheBeschaffungswesen. Unabhängigvon der Art des Abkommens, beimWarenhandel gilt es in den Ver-handlungen immer ein besonderes Augenmerk auf das System der Ursprungsregelungen zu richten.Denn die Ursprungsregeln sind es,die in einem Freihandelsabkommen

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das Herkunftsland der Produkte be-stimmen und so definieren, welcheWaren von einem präferenziellenMarktzugang profi tieren.

Welche Rolle spielt der Zoll beieinem solchen Abkommen?

Ziel eines jeden Freihandelsabkom-mens ist es, die wirtschaftlicheZusammenarbeit der Beteiligten zu fördern. Zölle und andere Handels-beschränkungen werden abgebaut,damit die Ursprungswaren aus den entsprechenden Ländern freizirkulieren können. Einerseits spielt der Zoll eine wichtige Rolle, wennes bei den Verhandlungen darumgeht, die Bedingungen für denMarktzugang von Waren zu definie-ren sowie die Ursprungsregeln unddie entsprechenden Zollverfahrenfestzulegen. Andererseits ist der Zollnatürlich vor allem bei der Umset-zung der Abkommen gefordert. Er

muss den Ursprung der Waren kon-trollieren und entscheiden, ob diesevon einem präferenziellen Marktzu-gang profi tieren oder nicht. Der Zollleistet in den Partnerländern zudemso genannte technische Zollassi-stenz, bei der Zoll-Know-how undErfahrungen vermittelt werden.

Welche Bedeutung hat die EFTAfür die Schweiz?

Die EFTA-Mitglieder profi tieren vonVereinfachungen in den Wirt-schaftsbeziehungen und im Handeluntereinander. Für eine exporto-rientierte Volkswirtschaft wie dieSchweiz sind Freihandelsabkommenbesonders wichtig. Wir sind aufRahmenbedingungen angewiesen,die uns erlauben, auf möglichst vielen Märkten möglichst ungehin-derten Zugang zu erhalten. Dazu müssen wir natürlich umgekehrt auch den Schweizer Markt öffnen.Dank den EFTA-Abkommen mit Ländern, die nicht Mitglied der EUsind, haben wir auf den entspre-chenden Märkten besseren Zugang.Dies ist wichtig, damit wir aufdiesen Märkten nicht benachteiligt sind gegenüber unseren Haupt-konkurrenten – der EU, den USAund Japan. Die EFTA-Freihandelsab-kommen sind somit ein Instrument,um die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz zu erhalten respektive zu stärken.1)

Was haben Ihnen die sechs Jahreim EFTA-Seketariat in Genf ge-bracht?

Meine Ausbildung und interna-tionale Erfahrung haben mir denEinstieg bei der EFTA wesentlichvereinfacht. Ich war bereits als Zoll-experte auf europäischer Ebene –EU und EFTA – tätig, so als Mitgliedder Schweizer Delegation bei denGATT-Verhandlungen anlässlich der Uruguay-Runde. Somit konnte ich

meine Erfahrungen von Anfang angewinnbringend für die neuen Auf-gaben nutzen. Bei der EFTA habeich vor allem mein Wissen über diewirtschaftlichen Zusammenhängevon Zollfragen vertieft. Darüber hinaus lernte ich, mich besser ineinem interkulturellen, interdiszipli-nären Umfeld zu bewegen, in demauch diplomatische Fähigkeitengefragt sind. Ausserdem musste ichbeweisen, dass ich in der Lage war,mich unabhängig und neutral für die Interessen aller EFTA-Miglieder einzusetzen. In fachtechnischer Hin-sicht habe ich den sechs Jahren imGenfer EFTA-Sekretariat vor allem inden Bereichen Marktzugang, tech-nische Zollassistenz und Ursprungs-regelungen dazugelernt.

European Free TradeAssociation (EFTA)

Die EFTA wurde 1960 durch dieStockholmer Konvention begründet.Das vorrangige Ziel bestand darin,die Zölle auf Industrieprodukte imHandel zwischen den Mitgliedstaatenabzuschaffen. Zu diesem Zweckrichteten die EFTA-Staaten eine Frei-handelszone für den Warenverkehr ein. Gegenwärtig gehören der EFTAIsland, Liechtenstein, Norwegen unddie Schweiz an. Die EFTA ist jedochkeine Zollunion. Das heisst, jedes Land kann im Prinzip seine Zolltarifeund seine Wirtschaftspolitik gegen-über Nicht-Mitgliedern frei bestim-men. Und im Gegensatz zur Euro-päischen Union hat die EFTA keinegemeinsame Landwirtschaftspolitik.2)

1) Weitere Infos: http://www.seco.admin.ch/themen/aussenwirtschaft/efta/mitglied/index.html?lang=de

2) Weitere Infos: http://secretariat.efta.int/Web/Pu-blications/FactSheets

14 Forum Z. 2/2006

DOSSIERS

Reisendenverkehr Flughäfen:Andreas Matti, Chef Zollverfahren,OZDDie Wirkungsziele in diesem Bereichlauteten: «Die Eingriffe des Zolls inden Warenverkehr werden verstandenund akzeptiert» und «Die rechtlichenBestimmungen werden vom Zollsachkundig vollzogen». Die Befragunghat ergeben, dass beide Ziele deutlicherreicht werden und der Zoll bei derAbfertigung im Reiseverkehr gut bissehr gut dasteht. Dieses Resultat giltes zu bewahren. Wir haben aber auchfestgestellt, dass bei der Ausreise oftauf die Rückerstattung der SchweizerMehrwertsteuer verzichtet wird. Diesweil man entweder nicht weiss, wiedabei vorzugehen ist, oder weil essich wegen dem geringen Betrag unddem Aufwand nicht lohnt. Zoll undSteuerverwaltung haben sich deshalbvorgenommen, mittelfristig ein neues,benutzerfreundlicheres Verfahrenzu entwickeln. Dies vor allem dann,sollten die Steuersätze erhöht werden.

Vignette: Adolf Kalbermatter,Fahrzeuge und Strassenverkehrs-abgaben, OZDDer Zweck der Autobahnvignette istbei den schweizerischen und auslän-dischen Fahrzeuglenkern bekanntund akzeptiert. Eine hohe Akzeptanzhaben wir auch beim Preis der Vignet-te von 40 Franken festgestellt. Nur füreine Minderheit wäre eine längere Gül-tigkeitsdauer interessant. Handlungs-bedarf besteht bei der Information imAusland. Diese ist – mit Ausnahme vonÖsterreich – als «nicht zufriedenstel-

Leistungsauftrag

Ziel erreicht?Der Leistungsauftrag verpflichtet den Zoll zu prü-fen, ob die Ziele bei den verschiedenen Produktenerreicht worden sind. So zum Beispiel beim «Rei-sendenverkehr in den Flughäfen», bei der «Auto-

bahnvignette», der «Aussenhandelsstatistik» undder «Automobilsteuer». Forum Z. fragte bei denverantwortlichen Diensten nach, was die Kunden-befragung ergeben hat.

lend» beurteilt worden. Sonst bestätigtdie Umfrage die dem Zoll bekanntenFakten: Auch wenn man die Vignettejedes Jahr entfernen und aufklebenmuss, wünscht die Mehrheit der Be-fragten keinen Systemwechsel.

Automobilsteuer: Karl Strohham-mer, Chef Sektion Agrarprodukte,Maschinen und AutomobilsteuerDie Umfrage wurde bei 27 kommer-ziellen Importeuren von Automobilendurchgeführt. Diese verzollen dieFahrzeuge grösstenteils beim Zollin-spektorat Aarau. Die Abfertigungenwerden von vier Spediteuren undeinem Direktverzoller vorgenommen.Die Umfrage zeigt, dass diese Kundenmit der Automobilsteuer und denLeistungen des Zolls keine Problemehaben. Etwas weniger zufriedenscheinen die anderen Importeure, dieim Veranlagungsverfahren aber garkeinen direkten Kontakt mit dem Zollhaben. Im Weiteren hat die Umfrageergeben, dass die Importeure eineDifferenzierung des Steuersatzes nachökologischen Kriterien grossmehrheit-lich ablehnen.

Aussenhandelsstatistik: Hans ruediBalmer, Chef Abteilung Aussenhan-delsstatistik und WirtschaftsfragenDie «Beratung und Betreuung» vonKunden der Aussenhandelsstatistik ha-ben sehr gute Noten erhalten. Bei denProdukten, die für die Veröffentlichungder Aussenhandelszahlen eingesetztwerden – Datenbank SWISS-impex,CD-ROM, Internet – wurden Aktuali-tät und technische Verfügbarkeit gut

beurteilt. Dagegen gab es für diegrafi sche Gestaltung der Benutzer-oberfläche, die Menüführung und dieMöglichkeiten der Weiterverarbeitungder Daten Noten zwischen «nichtzufrieden» und «mässig zufrieden».Hier besteht Handlungsbedarf. ErsteMassnahmen zur Verbesserung habenwir bereits eingeleitet.

Andreas Matti

Adolf Kalbermatter

Karl Strohhammer

Hansruedi Balmer

15Forum Z. 2/2006

DOSSIERS

In Kürze«Alarm am Matterhorn»Roger Gauderon, ehemaliger Zoll-Infochef, hat ein Buch über denfrüheren Grenzwächter und Ret-tungschef Bruno Jelk geschrieben.Herzstück sind Geschichten, dieGauderon aus Berichten verunfallter Alpinisten und aus Rapporten des Rettungsdienstes Zermatt zusam-mengestellt hat.Alarm am Matterhorn, Bruno Jelk:Ein Leben für die Bergrettung; 150 Seiten; ISBN 10 3-033-00591-8, ISBN 13 978-3-033-00591-4,Matterhorn Verlag. Im Buchhandelerhältlich.

Nebenaussen – Aux BornesDas Buch von Christian Schmid über sein Leben als Grenzwächtersohn inden 50er-Jahren im äussersten Jura-zipfel ist nun auch auf Französischerhältlich. Der Übersetzer EdouardHöllmüller hat es ausgezeichnet verstanden, die Atmosphäre der Originalvorlage ins Französische zu übertragen.AUX BORNES de Christian Schmid,traduction Edouard Höllmüller 2005, 92 pages, édition d’En-Bas,rue du Tunnel 15, 1005 Lausanne,E-Mail: enbas@bluewin.ch, CHF 32.–

Was hat Sie vor der Eröffnung des neuen Grenzübergangs am meis-ten beschäftigt?

Ob alles klappen würde. Galt es dochinnert kürzester Zeit über 30 Kolle-ginnen und Kollegen von anderenZollämtern und 14 zollamtseigeneLeute zu integrieren, auszubilden undmit den Betriebsabläufen vertraut zumachen. Zudem bildeten wir 10 Zoll-fachleute aus Mangel an Revisorenfür die vakanten Revisorenstellen aus.Parallel dazu mussten die drei Dienst-abteilungen Riehen, Grenzacherstras-se und Stein-Bad Säckingen bis amAbend vor der Eröffnung vollumfäng-lich betrieben und dann über Nachtzu Nebenzollämtern heruntergestuftwerden. Dies weil wir das Personalam anderen Morgen bei der neuenZollanlage benötigten. All dies ver-langte minutiöse Planung und einegrosse Flexibilität des Personals. AmSamstag vor der Eröffnung führtenwir ausserdem einen Tag der offenenTür durch. Die positiven Reaktionender Besucherinnen und Besucher ent-schädigten uns für den Aufwand.

Wie ist der Start verlaufen?Eher ruhig, es traten keine nennens-werten Probleme auf. Das Verkehrs-aufkommen in den ersten Tagenwar allerdings eher schleppend undlag unter unseren Erwartungen. Inbeiden Richtungen ist aber festzu-stellen, dass die Abfertigungszahlenstetig steigen. Aus Kundenkreisenhaben wir bisher nur Positives ver-nommen. Das macht uns natürlichalle ein bisschen stolz und motiviert uns zusätzlich.

Welche Bedeutung hat der neueGrenzübergang für die Region?

Die Gemeinschaftszollanlage Rheinaist ein neuer leistungsfähiger, aber auch personalintensiver Grenzüber-gang. Er ersetzt nicht nur den altenÜbergang von Rheinfelden, sondernverbindet direkt die Autobahnendies- und jenseits des Rheins.Mittel- und längerfristig wird er zur Entlastung von Basel beitragen.Die regionalen Übergänge Riehen,Grenzacherstrasse und Stein-BadSäckingen wurden nicht zuletzt wegen dem in der Anlage benöti-gten Personal zu Nebenzollämternheruntergestuft. Gleichzeitig wurdeder überregionale Verkehr auf denneuen Übergang konzentriert.Deshalb haben sich einige Firmenentschlossen, im Fricktal einenzugelassenen Empfänger/Versender zu installieren, um nach wie vorden Übergang von Stein benützenzu dürfen. Die Handelswarenabfer-tigung durch die Grenzwache anRandzeiten liess sich trotz Reduk-tion der Präsenzzeit durch ge-meinsame Lösungen abfedern. ImPrivatverkehr können Waren dankden neuen Zoll-Briefkasten bei allenÜbergängen an 7 Tagen während24 Stunden deklariert werden.

3 Fragen an… Hansruedi Bitterli,Zollinspektor Rhein-felden-Autobahn

16 Forum Z. 2/2006

DOSSIERS

In KürzeDie Top-20-Handelspartner der Schweiz im Jahr 2005*

Neues Zollgebäude in ChiassoeingeweihtIn Anwesenheit von Bundesrat Hans-Rudolf Merz und Oberzolldirektor Rudolf Dietrich ist Anfang Mai das neue Zollgebäude am Grenzüber-gang Chiasso Strada (Brogeda merci)eingeweiht worden. Der rund 9 Mio.Franken teure Bau erfüllt den sogenannten Minergie-Standard.

Deutschland, Frankreich, Italien, die USA sowie dieNiederlande gehörten auch 2005 zu den wichtigstenHandelspartner der Schweiz. Damit hat sich in denvordersten Rängen keine Verschiebung gegenü-ber dem Vorjahr ergeben. Dennoch sind gewisseNeuplatzierungen erwähnenswert. So gewann aufder Importseite Libyen dank der stark gestiegenenErdöllieferungen innert Jahresfrist drei Ränge undbelegt nun Platz 14. Bei den Exporten verbessertesich China erneut um einen Rang und befindet sich

neu in den Top Ten der wichtigsten Absatzmärkte der Schweiz. Als Aufsteiger des Jahres entpuppte sichjedoch Indien. Das Land avancierte innert Jahresfrist von Platz 29 auf Rang 20 unserer bedeutendstenExportmärkte.

Auf der Importseite repräsentierten die 20 aufge-führten Länder (von insgesamt 233) wertmässig 92%der Einfuhren und jene exportseitig 82% der Gesamt-ausfuhren.

Anteil % Import Mio. CHFRang

Export Mio. CHF Anteil %100.0 143’160 Länder Länder 151’456 100.033.3 47’605 Deutschland 1 Deutschland 30’222 20.0

11.2 16’080 Italien 2 U.S.A. 16’139 10.7

9.4 13’497 Frankreich 3 Frankreich 12’815 8.5

5.2 7’445 Niederlande 4 Italien 12’338 8.2

4.6 6’608 Österreich 5 Ver. Königreich 7’704 5.1

4.6 6’519 U.S.A. 6 Spanien 6’487 4.3

4.3 6’080 Ver. Königreich 7 Japan 5’695 3.8

3.9 5’561 Irland 8 Niederlande 5’428 3.6

3.0 4’258 Belgien 9 Österreich 5’023 3.3

2.7 3’913 Spanien 10 China 3’222 2.1

2.3 3’307 China 11 Hongkong 3’087 2.0

1.9 2’658 Japan 12 Belgien 2’702 1.8

1.0 1’459 Schweden 13 Kanada 2’236 1.5

0.9 1’348 Libyen 14 Türkei 1’951 1.3

0.8 1’075 Tschechien 15 Singapur 1’600 1.1

0.7 1’043 Dänemark 16 Schweden 1’588 1.1

0.6 827 Finnland 17 Russische Föd. 1’544 1.0

0.6 787 Polen 18 Australien 1’421 0.9

0.6 782 Kanada 19 Polen 1’411 0.9

0.5 765 Ungarn 20 Indien 1’362 0.9

* Anhand der provisorischen Ergebnisse 2005

Anteil % Import Mio. CHF Export Mio. CHF Anteil %

17Forum Z. 2/2006

Wie ist es, am modernsten Grenzü-bergang der Schweiz zu arbeiten?

Die Kernaufgaben der Grenzwachebleiben natürlich überall gleich. Tat-sache ist jedoch, dass die Infrastruk-tur in jeder Hinsicht ausgezeichnet ist und zum Beispiel in der Fahndungoptimale Ergebnisse innert kurzer Zeit ermöglicht.

Wie läuft die Zusammenarbeit mit den deutschen Kollegen?

Weil die Deutsche Bundespolizei undder Deutsche Zoll schon früh in un-sere Projektorganisation einbezogen

3 Fragen an… Kurt Grossenbacher, ChefGrenzwachtposten Rheinfelden-Autobahn

wurden, liessen sich viele Arbeits-abläufe optimieren. Wir profi tierenvon zahlreichen Synergien. DieFolge sind kurze Dienstwege sowieeine produktive und reibungsloseZusammenarbeit aller beteiligtenBehörden.

Welche Bilanz ziehen Sie nachden ersten Betriebswochen?

Abgesehen von kleinen Kinder-krankheiten ist der Betrieb gut bis sehr gut angelaufen. Dies auchdank dem motivierten Personal,das im neuen Grenzwachtposten

3 Fragen an… Roland Schmutz, Chef des GWK-Kompetenzzentrums für Sicherheit und Interventionstechnik (KOSIT)

Was waren Ihre wichtigsten be-ruflichen Stationen?

Als Bauernsohn lernte ich Land-wirt bis und mit Betriebsleiterkurs.Mit 24 Jahren wechselte ich zurStadtpolizei Bern, wo ich 20 Jahretätig war. Nach der Grundausbil-dung arbeitete ich zuerst bei der Bereitschafts- und danach bei derSicherheitspolizei. 1997 wechselteich als vollamtlicher Instruktor inden Ausbildungsdienst. Ab 1989war ich ausserdem Mitglied der Sondereinheit Stern, bei der ichdie letzten drei Jahre für Ausbil-dung, Einsatzplanung und -führungverantwortlich zeichnete. Seit rundeinem halben Jahr leite ich nun das KOSIT des GWK.

Welchem Anforderungsprofilmuss das KOSIT genügen?

Ein Kompetenzzentrum ist in erster Linie ein Dienstleistungsbetrieb, der die Bedürfnisse der Leistungsbe-züger abzudecken hat. Unser Zielist es, in den verschiedenen SIT-Bereichen inkl. DiensthundewesenFachkompetenz und Professionalität sicherzustellen. Das Umfeld wandelt sich enorm rasch. Eine wichtigeAufgabe besteht deshalb darin, un-ser Angebot ständig auf die neuenAnforderungen auszurichten.

Welche Ziele haben Sie sich ge-setzt?

Ich will mich mit meiner Erfahrungund meinem Wissen voll für dieAusbildung beim GWK engagie-ren. Ich habe mir vorgenommen,

weiterhin für eine praxisbezogene,qualitativ hoch stehende Ausbil-dung im Bereich SIT/DhW zu sor-gen. Als Quereinsteiger ging es mir in der ersten Zeit aber auch darum,das GWK und seine vielfältigenAufgaben kennen zu lernen. Beiverschiedenen Grenzposten erhielt ich einen vertieften Einblick in dieTätigkeiten der Grenzwächterinnenund Grenzwächter. Die Informa-tionen, die ich dabei gewonnenhabe, sind für meine Arbeit beson-ders wichtig.

Rheinfelden-Autobahn arbeitet.Kurz gesagt: es macht Freude, hier zu arbeiten!

18 Forum Z. 2/2006

AKTUELL

GL-Mitglieder haben das Wort: Rudolf Nebel, Zollkreisdirektor Basel

«Zollkrieg» an der deutsch-schweizerischen Grenze?

Glaubt man gewissen Zeitungsar-tikeln in der Grenzregion zwischenBasel und dem Bodensee, könnteman meinen, zwischen den deut-schen und den schweizerischen Be-hörden herrsche ein Grabenkampf,wenn es um die Zollabfertigunggeht. Wie ist es dazu gekommen?

Unterschiedliche StrategienWir mussten unsere Organisationanpassen und die personellen Kräftedort konzentrieren, wo der Verkehram grössten ist. Anders ist es nichtmöglich, die verordneten Einspa-rungen von 10% gleichzeitig mit derEröffnung eines neuen Autobahn-übergangs zu realisieren. Der deut-sche Zoll bietet bei grossen Übergän-gen erweiterte Abfertigungszeiten an.Unsere Stossrichtung geht dahin, dieZollabfertigung nicht an der Grenze,sondern im rückwärtigen Raum oderbeim «Zugelassenen Empfänger oderVersender» vorzunehmen.

Im Gespräch mit dem deutschenZoll haben wir einen Grundkonsens erzielt:

Die Grenze von Basel bis an denBodensee ist als Gesamtheit zu be-trachten; so wird vermieden, dass einzelne Grenzübergänge gegen-einander ausgespielt werden.An den grossen Übergängen istder Grenzübertritt im Handels-warenverkehr von 0500 – 2200 Uhr möglich; jedes Land fertigt nach seiner Art ab (Deutschland:Grenzabfertigung; Schweiz: Transit in den rückwärtigen Raum).Um die Kapazität der Grenzanla-gen besser auszunutzen, wird das System «Transito Chiasso» von Fallzu Fall eingeführt. Das heisst, die

Abfertigung findet von Hochkabi-nen aus statt, so dass der Chauf-feur nicht mehr aussteigen muss.Eine regionale Zollkommission(RZK) beobachtet die Verkehrsent-wicklung und nimmt sich denProblemen an.

In Gesprächen mit Kantonen, Ge-meinden, Wirtschaft und der Hoch-rheinkommission haben wir zusätz-liche Lösungsansätze gefunden:

Der Lokal- und Regionalverkehrkann durch eine flexible Ausle-gung der 10-km- Zone und durchSondervereinbarungen mit demlokalen Gewerbe in den meistenFällen bei den bisherigen Zoll-stellen verbleiben. UnzumutbareUmwege werden vermieden.Für den Reiseverkehr werden Brief-kästen aufgestellt. Der Reisendekann seine Waren – wenn das Grenzwachtkorps nicht anwesendist – rund um die Uhr anmelden.Der Zoll stellt die Rechnung nach-träglich zu.

Trotz entsprechender Forderungenaus Wirtschaftskreisen kann der Zollaber das Nachtfahrverbot nicht auf-heben. Somit können wir auch Zoll-ämter für den Handelswarenverkehr nicht rund um die Uhr betreiben.

Persönliche BeurteilungFür die Beurteilung der Situation ander Grenze Deutschland-Schweiz scheinen mir folgende Punkte wich-tig:

Die Infrastruktur an den Grenz -übergängen ist schon für denheutigen Verkehr und erst recht für die prognostizierte Zunahmeungenügend, kann aber nicht

beliebig ausgebaut werden.Mit dem Übergang Rheinfelden-Autobahn ist die Gesamtkapazität an der deutsch-schweizerischenGrenze merklich erhöht worden.Die Infrastruktur an der Grenzeist noch besser auszunutzen, umdie Durchfl usskapazität zu er-höhen. Dazu sind die Verfahrenweiter zu optimieren.Der Zoll hat die Sparmassnahmender Schweiz weitgehend aufge-fangen; es müssen keine unzumut-baren Umwege in Kauf genom-men werden. Im Gegenteil: einigekritische Ortsdurchfahrten werdenvom Fernverkehr entlastet.

Die Gespräche mit Behörden, Wirt-schaftsverbänden und der Pressehaben gezeigt: Verständnis lässt sichmit schriftlichen Verlautbarungenkaum erreichen. Dazu ist und bleibt das persönliche Gespräch unentbehr-lich.

19Forum Z. 2/2006

Die erfolgreiche LaufbahnNach Stellen im Betrieb in allen dreiSprachgebieten trat Jakob Rutz 1972 in die OZD ein, wo er zunächst imBereich Organisation und Finanzin-spektorat arbeitete. Ab 1987 leiteteer das neu geschaffene Direktions-sekretariat und Inspektorat der OZD.1994 wechselte er als Kreisdirektornach Basel. 1998 wählte ihn der Bundesrat zum Stellvertreter des Oberzolldirektors.

Der AnalytikerJakob Rutz verfügte über ein en-ormes Fach- und institutionelles Wissen. Er kannte alles und jeden.Vor allem aber hat er stets als un-erbittlicher Analytiker beeindruckt.Trotzdem verlor er sich nicht inKleinigkeiten, sondern wusste alleSachverhalte immer in den grossenZusammenhang zu stellen. Er sagteseine Meinung ungeschminkt, aber immer sachlich. Er musste und wolltenicht jemandem gefallen, sondernfühlte sich nur der Sache verpflichtet.Gerade durch diese intellektuelleRedlichkeit hat er dem Zoll, seinemPersonal und vor allem auch mir persönlich hervorragende Dienstegeleistet.

Der ErneuererJakob Rutz hat uns mit vielen Ideenherausgefordert, oft auch mit unbequemen. Beschlossenes hat er hartnäckig und auch gegen Wider-stände umgesetzt. Die Informatisie-

Pensionierung des Stv Oberzolldirektors

Jakob Rutz – ein unbeirrbarer Analyti-ker und Erneuerer übergibt den Stab

AKTUELL

Nach 45 Dienstjahren tritt Jakob Rutz in den Ruhe-stand. Als Kreisdirektor von Basel und Stellvertre-tender Oberzolldirektor hat er an oberster Stelle dieModernisierung des Zolls vorangetrieben.

Zu seinem Abschied haben wir Oberzolldirektor Ru-dolf Dietrich gebeten, seinen langjährigen Kollegenzu charakterisieren.

rung hat er wie kein zweiter in allenBereichen, z. B. mit dem e-learning,zum Durchbruch verholfen.

Stellvertretend für viele Projektesteht der Leistungsauftrag. Des-sen Konzeption und Einführung ist wesentlich sein Werk, vielleicht sogar sein Vermächtnis an die nachfol-gende Generation. Viele beneidenden Zoll um dieses moderne Füh-rungsinstrument, das uns erlaubt,unsere Leistung auch gegen aussenobjektiv und klar darzustellen.

Der «Zollpolitiker»Besonders lag ihm das Wohl des mo-nopolberuflichen Personals am Her-zen. Er förderte es u. a. durch stän-dige Verbesserung seiner Ausbildungund erlebte zuletzt mit der offi ziellenAnerkennung und Zertifi zierung der Zollberufe einen verdienten Erfolg.

In unzähligen Aussprachen mit dem Personal stellte er sich auf allenStufen der offenen Diskussion, diedrei Landessprachen beherrschte er mit Leichtigkeit. Er trug dabei we-sentlich zu einer Kultur des internenUmgangs und Austausches bei, dieuns nicht wichtig genug sein kann.

Der KollegeAls mein wichtigster Gesprächspart-ner war Jakob Rutz eine Idealbeset-zung. Er liess sich nicht von Emoti-onen hinreissen. Drang er mit seiner Meinung nicht durch, blieb er hun-dertprozentig loyal und stellte sichhinter den getroffenen Entscheid.

Ich werde die Impulse meines «Sparringpartners» Jakob Rutz ver-missen. Für seinen entscheidendenBeitrag zum Erfolg des Schweizer Zolls danke ich ihm herzlich.

Vervollständigen Sie bittefolgende Sätze:Besonders um den Zoll verdient gemacht hat er sich, …weil er sich nie auf Lorbeeren ausruhte,sondern stets das Bessere suchte.

Besonders in Erinnerung blei-ben… werden mir die gemein-samen Velotouren an der Grenzeim Kreis I, auf denen er mich kör-perlich ganz schön getestet hat.

Mit ihm verliert der Zoll… die«graue Eminenz» im positivenSinne.

20 Forum Z. 2/2006

AKTUELL

Forum Z.-Gast: a. Nationalrat Paul Kurrus, Präsident Aerosuisse

Luftfahrt und Zoll – eine Partnerschaft mit Potenzial

In seinem luftfahrtpolitischen Bericht misst der Bundesrat der schweize-rischen Zivilluftfahrt eine herausra-gende volkswirtschaftliche Bedeu-tung zu. Dies wird mit eindrücklichenZahlen untermauert. Allein von densechs schweizerischen Flughäfenmit internationalem Linienverkehr hängen hierzulande über 160 000 Arbeitsplätze mit einer Wertschöp-fung von über 21 Milliarden Frankenab. Dies entspricht rund fünf Prozent des gesamten Bruttoinlandproduktes der Schweiz.

Zielorientierte ArbeitsweiseFür die Flughäfen, aber auch für andere Zweige der Luftfahrt ist der Zoll ein wichtiger Partner. Eine guteBehörde ist für den Erfolg einer Bran-che zentral. Vor diesem Hintergrundbin ich froh, dass unsere Mitglieder

die Zusammenarbeit mit dem Zollals sehr gut einstufen. Die speditive,unkomplizierte und zielorientierteArbeitsweise der Zoll-Mitarbeitendenbei der Durchführung eines Probe-betriebes im grenzüberfliegendenprivaten Luftverkehr auf den Flug-plätzen Mollis und Lommis ist nur einBeispiel dafür.

UngleichbehandlungMit grosser Sorge erfüllen michindessen die Konsequenzen, diedem Zoll durch die von der Politikvorgegebenen Leitlinien erwachsen.Ein Beispiel dafür ist die Ungleich-behandlung der Flugreisenden mit jenen im Strassen- und Wasser-verkehr. So können Flugreisendenur über die vom Zoll bedientenFlughäfen einreisen. Auf der Strasseund den Gewässern kann man dieGrenzen hingegen problemlos überdiverse unbewachte Grenzübergän-ge passieren. Für die Aerosuisse ist nicht nachvollziehbar, warum man imgrenzüberschreitenden Luftverkehr,bei dem vor jedem Flug ein Flugplansowie eine Voranmeldung beim Zollund bei der Polizei einzureichen sind,nicht über jeden Flugplatz ein- undausreisen darf. Hier möchte ich HerrnBundesrat Merz bei seiner Aussage«Haben sie Mut zur Lücke» beimWort nehmen, um diese Forderungauch bei der Luftfahrt erfüllt zu sehen.

Negative AuswirkungenSorgen bereiten mir ausserdem dieSparmassnahmen nach dem Ra-senmäherprinzip in verschiedenenBereichen des Zolls. Eine Folge dieserundifferenzierten Sparpolitik zeigt

sich derzeit im Flughafen Zürich. Seit einiger Zeit ist hier ein Einreiseteilwegen Sparmassnahmen beim Zollgeschlossen. Flughäfen hinterlassenbei Millionen von Reisenden blei-bende Eindrücke von unserem Land.Wenn diesen Menschen wegen der Einsparung von wenigen Personalein-heiten beim Zoll lange Umwege mit Fussmärschen zugemutet werden,ist das eine schlechte Visitenkarte für unser Land. Dies hat für die Schweiz mit ihrer stark exportorientiertenWirtschaft – denken wir nur an denTourismus – nicht zu unterschät-zende negative Auswirkungen.

In Zukunft muss die Luftfahrt vermehrt Einfl uss auf die Politiknehmen, um – bei allem Verständnis für die notwendige Sanierung der Staatsfinanzen – die negativen Aus-wirkungen undifferenzierten Sparens vor Augen zu führen.

AerosuisseDie 1968 gegründete Aerosuissenimmt als Dachverband die Inte-ressen der schweizerischen zivilenLuftfahrt wahr und sichert derenlangfristigen Existenzgrundlagen.Sie vertritt alle an der Förderungund Erhaltung des Flugwesens interessierten Kreise und koordiniert deren Bestrebungen. Der Aerosuissegehören heute über 100 Firmenund Organisationen an, nament-lich Linien- und Charterfl uggesell-schaften, die Landesfl ughäfen undRegionalfl ugplätze, Abfertigungs-gesellschaften, die Flugsicherung,Unterhaltsbetriebe, Flugzeug- undKomponentenhersteller, Flugschu-len und alle massgebenden Verbän-de der Schweizer Luftfahrt.

21Forum Z. 2/2006

AKTUELL

Schweizer Hilfe zur Abklärungvon KreislaufschmuggelDie Schweiz leistet im Zusammen-hang mit Fällen von so genanntemKreislaufschmuggel Amtshilfe fürverschiedene EU-Länder. Dank denAngaben des Schweizer Zolls gelanges z.B. den britischen Behörden,einen Mehrwertsteuerbetrug in der Höhe von mehreren Millionen Ster-ling aufzudecken. Durch den Kreis-lauf- oder Karussellschmuggel sollenin der EU jährlich mehrere Hundert Millionen Euro an Steuern hinterzo-gen werden.

Zu billige OccasionsautosSeit der EU-Erweiterung vor zweiJahren wird die Schweizer Zoll-fahndung förmlich überschwemmt mit Amtshilfeersuchen aus Polen,Estland, Litauen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn. Fast täglichtreffen neue Gesuche ein. In vielenFällen geht es darum, die Verkaufs-preise von Occasionsfahrzeugen aus der Schweiz abzuklären. Dies weilin diesen Ländern bei der Einfuhr Steuern von bis zu 50% des Wertes erhoben werden. Im Gegensatz zu früher werden heute nicht mehr nur «Schrott»-Fahrzeuge, sondern immermehr auch Wagen aus dem mittlerenPreissegment nach Osten exportiert.Neben fiktiven Rechnungen werdenden ausländischen Behörden auchvom Schweizer Zoll gestempelte Aus-fuhrdeklarationskopien mit zu tiefenWerten vorgelegt.

Unverzolltes FlugzeugUntersuchungen der Zollfahndungim Genfer Flughafen haben ergeben,dass ein Flugzeug nicht zur Verzol-lung angemeldet worden war. DieEigentümerin, eine Firma mit Schwei-zer Sitz, musste Abgaben in der

Strafsachen

Die Zollfahndung meldet

Höhe von insgesamt rund 605’000 Franken nachzahlen.

Unversteuerte UhrenZwei Ausländer meldeten Luxusuhrenim Wert von über 40’000 Frankenzur Ausfuhr an, um die Mehrwert-steuer zu sparen. Zu Unrecht, dennwie sich herausstellte, hatten dieReisenden Wohnsitz in der Schweiz.

Mehrwertsteuer-KünstlerBei der Einreise legte ein Kunst-liebhaber dem Zoll Rechnungenin der Höhe von 53’000 Frankenvor. Recherchen der Zollfahndungergaben, dass die beiden Bilder undeine Skulptur aber einen Wert von165’000 Franken hatten. Ausserdemstellte sich heraus, dass die Galerie inFrankreich ihren Schweizer Kundenschon mehrmals fingierte Rech-nungen mit zu tiefen Preisangabenausstellte.

Zurück an den AbsenderIn einer Postsendung ohne Wertan-gabe aus Italien stiess der Zoll aufDesignerkleider, an denen noch diePreisetiketten befestigt waren. DieEmpfängerin machte zuerst gel-tend, es handle sich um gebrauchteKleider. Anschliessend wurde der Zoll von einer Drittperson aufgefor-dert, die Kleider an den Absender zurückzuschicken, da die Lieferungfalsch adressiert worden sei. Untersu-chungen ergaben: Die Kleider warenneu und hatten einen Wert von über 40’000 Franken.

Reparaturkosten nicht deklariertEin deutschschweizer Industrieunter-nehmen führte regelmässig Maschi-nen zur Reparatur ins Ausland aus.Dabei wurden in mehr als 200 Fällendie Reparaturkosten und das neueMaterial bei der Wiedereinfuhr nicht deklariert. Die Firma musste rund40’000 Franken Abgaben nachzah-len.

Hohe SchutzzölleEin Grossimporteur hat während dreiJahren rund fünf Tonnen Frischfleischfälschlicherweise zum Kontingents-zollansatz eingeführt. Nun mussteer rund 80’000 Franken Abgabennachzahlen. Beim Fleisch gelten nachwie vor hohe Schutzzölle.

22 Forum Z. 2/2006

AKTUELL

Gilt die Wertfreigrenze für alleProdukte?

Grundsätzlich ja, ausgenommenfür alkoholische Getränke undTabakwaren. Vor allem bei denso genannten sensiblen landwirt-schaftlichen Erzeugnissen wieFleisch, Würste, Gemüse, Früchte,Butter, Kartoffeln, Milch, Rahm,Käse etc. gibt es aber zusätzliche,einschränkende Bestimmungen zuden Mengen, die eingeführt wer-den dürfen. Spezielle Vorschriftengelten zudem, wenn man z.B. Tiere,Pflanzen oder Waffen und Munitioneinführen will. Auf der Website desZolls (www.ezv.admin.ch > Zollinfor-mation Private) sind die geltendenBestimmungen zusammengefasst.Ausserdem gibts Merkblätter dazu,die beim Zoll bezogen werdenkönnen oder im Internet als PDF zurVerfügung stehen (www.ezv.admin.ch > Dokumentation > Publikati-onen > Weitere Publikationen).

Was gilt bei Alkohol und Zigaret-ten?

Pro Tag kann man von Getränkenbis 15% Volumen Alkohol 2 Liter abgabenfrei einführen. Bei Ge-tränken mit höherem Alkoholgehalt ist noch 1 Liter abgabenfrei. Beiden Zigaretten kann man 200 Stückabgabenfrei einführen. Oder 50 Zigarren oder 250 Gramm Schnitt-tabak.

Für wen gilt die Freigrenze?Die 300 Franken beziehen sichimmer auf eine Person pro Tag,

«Wertfreigrenze» im Reisendenverkehr

Abgabenfrei oder nicht?Wer in die Schweiz einreist, kann grundsätzlichPrivatwaren für 300 Franken abgabenfrei einführen(«Wertfreigrenze»). Das heisst, weder Zoll nochMehrwertsteuer werden fällig. So weit, so klar. In

der Praxis ist es wegen diverser Ausnahmen etwas komplizierter. Forum Z. hat sich von ZollexperteMartin Schütz von der Direktion Basel ein paar ab-gabentechnische Spezialfälle erklären lassen.

unabhängig vom Alter. Bei denZigaretten respektive beim Tabakund beim Alkohol gilt die Freigren-ze allerdings nur für Personen ab 17 Jahren. Früher hing die Freigrenzenoch davon ab, wie lange sich je-mand im Ausland aufgehalten hat-te, wie nahe jemand an der Grenzewohnte, oder wie alt jemand war.Mit der Einführung der pauschalenWertfreigrenze von 300 Frankenim Jahr 2002 wurden die Bestim-mungen stark vereinfacht.

Was muss ich bezahlen, wenn ichfür mehr als 300 Franken Wareneinführen will?

In diesem Fall gilt es zu beachten,dass die Mehrwertsteuer für denganzen Betrag zu bezahlen ist undnicht nur für die Differenz. Wer alsoWaren für 350 Franken einführenwill, zahlt die Mehrwertsteuer für den gesamten Betrag und nicht nur für die 50 Franken Differenz zurWertfreigrenze von 300 Franken.Dies hat primär verwaltungsöko-nomische Gründe. Man will damit einen unverhältnismässigen Auf-wand verhindern, den der Zoll bei

der Erhebung von geringfügigenBeträgen hätte. Die Wertfreigren-ze ist nicht eingeführt worden,damit Reisende Waren steuerfreikonsumieren können, sondern umden administrativen Aufwand beider Zollabfertigung in Grenzen zu halten. Aus demselben Grund kön-nen ausländische Reisende, die inder Schweiz einkaufen, die Mehr-wertsteuer bei der Ausfuhr erst abeinem Betrag von 400 Franken zu-rückfordern. In Deutschland ist dies anders. Dort kann man jeden nochso kleinen Betrag entsteuern lassen.Entsprechend gross ist der Aufwandfür den deutschen Zoll.

Wie ist das, wenn ich zusammenmit meiner Frau z.B. ein Gerät für 450 Franken einführen will?Verdoppelt sich dadurch dieWertfreigrenze auf 600 Franken,so dass wir die Ware abgabenfreieinführen können?

Nein. Die Wertfreigrenze lässt sichnicht kumulieren bei einem ein-zelnen Gegenstand, der sich nichtaufteilen lässt. Bei mehreren Waren,die sich auf die beiden Personen

23Forum Z. 2/2006

aufteilen lassen – je 300 Franken –,profi tiert man hingegen von einer doppelten Wertfreigrenze. Aberaufgepasst, kaufen Sie zum Beispiel3 Gegenstände zu 200 Franken, sokann nur einer davon abgabenfreieingeführt werden. Die beidenanderen im Gesamtwert von 400 Franken sind mehrwertsteuerpflich-tig. Dies weil nur ein Gegenstandim Rahmen der Wertfreigrenzeeiner Person zugeordnet werdenkann. Die beiden anderen Gegen-stände werden der zweiten Personzugerechnet. Und weil die 400 Franken die Wertfreigrenze um 100 Franken übersteigen, unterliegt der gesamte Betrag der Mehrwert-steuer. Anders, wenn Sie zu zweit 2 Gegenstände zu 300 Frankenkaufen. In diesem Fall können Siediese abgabenfrei einführen.

Ändert sich etwas, wenn die Per-sonen nicht im gleichen Haushalt leben?

Grundsätzlich kann man die Wert-freigrenze nur für Waren bean-spruchen, die man für sich selbergekauft hat. Bei der Wertfreigrenzespielt es keine Rolle, ob Reisendemiteinander verwandt sind, sondernob sie im gleichen Haushalt leben.Nehmen wir wieder das Beispiel mitden 2 Gegenständen, die Sie für sichselber zu 300 Franken kaufen. SindSie in Begleitung Ihres Sohnes, derim selben Haushalt wohnt, sind dieSachen abgabenfrei. Begleitet Sie je-doch Ihr Nachbar, der an sich nichtsmit den Gegenständen zu tun hat,müssen Sie die Mehrwertsteuer fürden vollen Betrag von 600 Frankenentrichten. Ausschlaggebend ist alsoauch, wem die Sachen gehören.

Was gilt, wenn man als Einzelper-son respektive zu viert einen Satz Pneus (4 Stück) im Wert von 1200 Franken einführen will?

Ob als Einzelperson oder als vier-köpfige Familie, die Mehrwertsteuer ist für den gesamten Betrag fällig.Dies weil die Pneus als Einheit, als ein einziger Warenposten gelten.Dasselbe gilt zum Beispiel auch für

die Bestandteile eines Parkettbo-dens, die auf mehrere Packungenaufgeteilt sind. Weil die Bestand-teile zu einem Ganzen zusammen-gefügt werden, gelten sie als einWarenposten. Das heisst also, mankann Packungen nicht bis zu einemBetrag von 300 Franken, respektivebei mehreren Personen zu einementsprechend höheren Wert, vonder Mehrwertsteuer befreien. Wei-tere Beispiele aus dieser Kategoriesind in einzelnen Bestandteileneingeführte Saunas, Swimming-pools, Gartenhäuschen, -mauernoder -zäune. Diese gelten ebenfalls als ein einziger Warenposten.

Was gilt eigentlich bei «Dienstlei-stungen», die im Ausland gekauft werden? Z.B. eine Autoreparatur?

Im Ausland erbrachte Dienstlei-stungen werden im Zusammenhangmit einer Wareneinfuhr am Zollsteuertechnisch gleich behandelt wie Waren. Auch hier gilt dieWertfreigrenze von 300 Franken. ImVergleich dazu muss man selbst-verständlich eine im grenznahenReisebüro gebuchte Reise oder eineim Ausland konsumierte Theater-oder Konzertaufführung oder einenWellnessaufenthalt nicht verzollen.

Wie ist das beim Kauf von Brillen,Kontaktlinsen, Hörgeräten, Pro-thesen oder ähnlichen Waren?

Diese gelten als Waren wie andereauch – selbst wenn diese im Rah-men einer medizinischen Behand-lung abgegeben werden. Entschei-dend ist hier, ob ein Gegenstandohne operativen Eingriff entfernt und wieder eingesetzt oder ange-bracht werden kann. Für einen imAusland eingesetzten Herzschritt-macher müsste man also keineMehrwertsteuer zahlen. Zugege-ben, dies zu kontrollieren wäre jaohnehin ziemlich schwierig…

Martin Schütz

24 Forum Z. 2/2006

AKTUELL

In KürzeLSVA-Abteilung wird Zulassungs-stelle für WerkstättenDie LSVA-Abteilung des Schweizer Zolls wird neu anstelle der Kantoneals Zulassungsstelle für Werkstättenzuständig sein, die Geschwindigkeits-begrenzungseinrichtungen sowieFahrt- und Restwegschreiber in Fahr-zeuge einbauen, prüfen und reparie-ren. Dies auf ausdrücklichen Wunschdes Gewerbes, der Verbände und der Kantone. Die Zentralisierung beimZoll bringt gegenüber der heutigenkantonalen Lösung wesentlicheVorteile:

Mehr Systemsicherheit, weil das LSVA-Erfassungsgerät und der Fahrtschreiber zusammen ein ab-geschlossenes Messsystem bilden.Die Erhebung der LSVA-Abgabehängt unmittelbar von der kor-rekten Funktion des Fahrtschrei-bers ab. Die Oberzolldirektionerteilt schon seit längerem auchdie Zulassungen für den Einbau der LSVA-Erfassungsgeräte.Einheitliches Verfahren bei der Zu-lassungserteilung, der Kontrolleund der Information.Der Personalaufwand wird vonheute rund 10 Stellen bei denKantonen auf 2 Stellen reduziert.

Die LSVA-Abteilung wird die Werk-stattkarten für den Betrieb des digitalen Fahrtschreibers (DFS) aufGesuch hin ausstellen. Der DFS ist eine Weiterentwicklung des analo-gen Vorgängers. Das Gerät zeichnet Fahrer- und Fahrzeugdaten auf,speichert und druckt diese aus. Es ermöglicht eine genauere, schnellereund verlässlichere Datenauswertung.Thomas Aeschbacher, Sektion LSVA 1

3 Fragen an… Giancarlo Crameri, neuer Chefder Zollfahndung Basel

Herr Crameri, wie haben Sie sich inIhre neue Aufgabe eingearbeitet?

Nach rund zwei Jahren als Logistik-Chef habe ich Anfang Februar dieStelle in der Sektion Untersuchungübernommen. Die Arbeit ist mir nicht ganz fremd, hatte ich dochfrüher schon 19 Jahre lang als stell-vertretender Chef im damaligen Un-tersuchungsdienst Basel gearbeitet.Ich bin hier sehr gut aufgenommenworden. In den vielen Gesprächenmit meinen Mitarbeitenden gewannich schnell einen Überblick. Ichhabe mich mittlerweile auch in dieverschiedenen Strafsachen-Dossiers eingearbeitet und bin mit den lau-fenden Projekten vertraut.

Was haben Sie sich für die neueFunktion vorgenommen?

Nachdem ich mich vollständig ein-gearbeitet habe, will ich die Abläufein der Sektion überprüfen undgewisse Veränderungen einleiten.Um die Mitarbeitenden für dieseVeränderungen zu gewinnen, sollenalle Bereichsleiter in diesen Prozess einbezogen werden. Die Teams sollen so selbständig wie möglicharbeiten. Ein weiteres Ziel ist es, dieKontakte mit unseren Partnern zu pflegen und auszuweiten.

Welche Herausforderungen stehenbei der Zollfahndung Basel an?

Zu den wichtigsten Herausforde-rungen zähle ich die Zusammen-arbeit mit dem GWK. Nach der Umsetzung des Projekts Innova gilt es, die entsprechenden Kontaktezu knüpfen. Wichtig ist auch dieZusammenarbeit mit der neuen

Zoll-Sonderformation. Darüber hinaus kommen diverse neue Auf-gaben auf uns zu. So etwa bei der internationalen Amts- und Rechts-hilfe oder der Betrugsbekämpfung.Aufgrund neuer Gesetze entstehenzudem neue Straftatbestände, für die der Zoll zuständig ist. Ich bin mirbewusst, dass wir die Arbeit mit im-mer knapperen Ressourcen bewäl-tigen müssen. Wir werden deshalbnicht darum herum kommen, dieStraffälle zu priorisieren. Dies steht jedoch in einem gewissen Wider-spruch zum Legalitätsprinzip. Ichbin trotzdem überzeugt, dass wir es gemeinsam schaffen werden.

«Wir werden nicht darum herum kom-men, die Straffällezu priorisieren.»

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Blick hinter die Kulissen des ZollsImmer wieder einen Ausfl ug wert:das Zollmuseum in Cantine di Gand-ria (TI). Diesen Sommer erst recht,sind doch auf die neue Saison hinzwei neue Ausstellungsteile realisiert worden. So wird in einem Raumanhand von verschiedenen Objektengezeigt, wie raffiniert Schmuggler ihre Waren verstecken. Harmlos scheinende Alltagsgegenstände ent-puppen sich als Schmuggelverstecke.Und im Garten veranschaulicht einegrossformatige Fotoreportage den

Arbeitsalltag beim Schweizer Zoll.Das Museum, das zur Musée SuisseGruppe gehört, ist bis Mitte Oktober 2006 durchgehend geöffnet undam besten per Schiff von Luganoaus erreichbar (Lugano Giardino bis Cantine di Gandria).Infos: www.ezv.admin.ch (Die EZV >

Zollmuseum); Zollkreisdirektion Luga-no, Tel. 091 910 48 11, E-Mail: kdti.zentrale@ezv.admin.ch; Schweize-risches Landesmuseum SLM, Zürich,Tel. 044 218 65 11, E-Mail: kanzlei@slm.admin.ch

Roland Tschabold pensioniert

Ende Mai ist Roland Tschabold inPension gegangen. Während knapp25 Jahren (!) war er neben seinerArbeit als Grenzwächter und später imzivilen Dienst – zuletzt als Revisor imZollinspektorat Basel-Flughafen – alsFotograf für die Zollrundschau respek-tive Forum Z. tätig. Mit viel Herzbluthat er die Arbeit seiner Kolleginnenund Kollegen auf Bild festgehalten.Dank seinen Aufnahmen ist eine um-fangreiche Sammlung von Fotos überdie Arbeitswelt beim Zoll entstanden.Viele seiner Bilder, vor allem von Zoll-gebäuden, sind mittlerweile Zeitdoku-mente. Roland Tschabold hat sich fürdie nahe Zukunft vorgenommen, alleBilder – es müssen Tausende sein – zuordnen und systematisch in einer Da-tenbank zu speichern. Für diese Her-kulesarbeit, aber auch sonst wünschenwir ihm viel Elan und Gesundheit. ImNamen des Stabsdienstes Informationund Dokumentation danke ich ihm fürseinen unermüdlichen Einsatz «als ra-sender Reporter», für die vielen tollenAufnahmen, die er für uns gemachthat, und für seine Zuverlässigkeit, mitder er diese jeweils abgeliefert hat.Roland Tschabold wird auch nachseiner Pensionierung gelegentlich Fo-toaufträge für uns erledigen. Und ichbin sicher, dass er uns auch weiterhinmit interessanten Geschichten aus derZollwelt erfreuen wird. Walter Pavel,Info+Dok, OZD

GWK-Fahrzeuge in neuem LookSeit kurzem sind die Einsatzfahr-zeuge des Grenzwachtkorps mit neuen, gelb-reflektierenden Streifenversehen. Dank der auffälligen Mar-kierung, wie sie bei Polizei-Fahrzeu-gen im Ausland schon seit längerem

vorherrscht, sollen die GWK-Autos noch besser erkennbar sein. Gleich-zeitig mit dem Farbwechsel wirdauch das neue Corporate Design des Bundes auf den Fahrzeugen schritt-weise umgesetzt.

26 Forum Z. 2/2006

PANORAMA

wp. In Studentenverbindungskrei-sen werden Sie, wie wir erfahrenhaben, offenbar «Pirat» gerufen.Nomen est omen?

Jürg Noth: Der Name rührt daher,dass ich am Gymasium und an der Universität den Ruf eines enfant ter-rible hatte. Ich war abenteuerlustigund lotete bisweilen Grenzen aus.Aber wer tut das nicht in diesemAlter! Gleichzeitig interessierteich mich schon seit jeher leiden-schaftlich für den Segelsport. Was die Räubergeschichten von einst betrifft, so bin ich heute nur nochein Schatten meiner selbst. Ich binruhiger geworden. Viele findenzwar, ich sei noch immer sehr temparamentvoll. FBI-Chef Robert S. Mueller, mit dem ich seit Jahrenfreundschaftlich verbunden bin,nennt mich deswegen Hurricane.

Sie stehen dem GWK nun knappdrei Jahre vor. Vorher waren SieKommandant der Kantonspoli-zei Berner Oberland. Wie habenSie den Übergang von der kan-tonalen zur nationalen Ebeneerlebt?

Vorher war ich noch Chef der Berner Kriminalpolizei, wo es ziemlich familiär zu und her ging.Die Entscheidwege waren kurz unddie Kontakte direkt. Auf jeder Stufeherrscht eine unterschiedliche Men-talität, die man respektieren muss.Als Oberländer Polizeichef war ichsehr autonom und konnte Verän-derungen relativ schnell herbeifüh-ren. Will man auf nationaler Ebene

Gespräch mit…

Jürg Noth, Chef des GrenzwachtkorpsSeit knapp drei Jahren steht Jürg Noth an der Spitzedes Grenzwachtkorps. Was hat er erreicht und wel-che Ziele verfolgt er? Im Gespräch mit dem 48-jäh-rigen Fürsprecher und ehemaligen Kommandanten

bei der Berner Kantonspolizei wollten wir aber noch mehr wissen. Wir haben versucht, auch etwas über den Privatmenschen Jürg Noth zu erfahren.

etwas bewegen, sind die Mecha-nismen natürlich schwerfälliger undkomplexer.

Mit «Innova» haben Sie gleichbei Amtsantritt ein Reorganisati-onsprojekt übernommen, das imKorps heftige Diskussionen aus-gelöst hat. Wo steht das Projekt heute, und wie sind Sie mit der Umsetzung zufrieden?

Wir dürfen USIS nicht vergessen.Dank grossen Anstrengungen ist es uns in diesem Projekt gelungen,den Grundstein für die Zukunft des GWK zu legen. Mit USIS 4 unddem Schengenbeschluss sind dieWeichen gestellt worden. Innovahat dieselbe Tragweite. Ohne dieseReorganisation wäre das GWKnicht überlebensfähig. Davon binich überzeugt. Die Zusammenarbeit mit internen und externen Partnernwird immer wichtiger. Auch dieinternationale Kooperation gewinnt laufend an Bedeutung. Wir könnendoch nicht so tun, als lebten wir aufeiner Insel. Wir müssen uns anpas-sen. Das Projekt ist auf gutem Weg,und ich bin zuversichtlich, dass dieUmsetzung wie geplant Ende Jahr abgeschlossen sein wird. Aber manmuss sich schon bewusst sein, wir legen jetzt lediglich die Strukturen,bis Innova auch gelebt wird, dauert es noch Jahre. Das Umdenkenbraucht Zeit, und bis dahin ist nochviel Überzeugungsarbeit zu leisten.

Innova stellt althergebrachteStrukturen in Frage. Dies verun-

sichert. Es hagelte, vor allem amAnfang, Kritik. Wie gehen Siedamit um?

Innova ist eine Rosskur. Es geht nicht um eine Renovation, sondernum eine Revolution, bei der es wieimmer Gewinner und Verlierer gibt.Einzelne haben Mühe damit, dass das Kommando in Bern gestärkt wird. Was wir jedoch anstreben, ist ein Mix aus hoher regionaler Auto-nomie im operativen Bereich undeiner massvollen Zentralgewalt. Das Korps wird so besser führbar undflexibler einsetzbar. Das weiss ichaus Erfahrung, immerhin ist Innovabereits das vierte Reorganisations-projekt, an dem ich mitwirke. Kritiklässt mich natürlich nicht kalt, ichnehme die Sorgen und Ängste der Mitarbeitenden ernst. Ich bin sogar froh um Kritik, wenn mir jemand inaller Offenheit den Spiegel vorhält.Wichtig ist dabei einfach die Art und Weise, wie man miteinander umgeht. Ich hasse Polemik aus demhohlen Bauch. Manchmal braucht es harte, unpopuläre Entschei-dungen. Wenn ich von den Vortei-len für das Gesamtwohl des Korps überzeugt bin, ist es meine Aufga-be, solche Entscheidungen auchumzusetzen.

Kritisiert wird, es würden zu vieleFührungspositionen mit Polizistenbesetzt.

Polizisten von extern holen wir nur punktuell, wenn wir Spezialwissenfür neue Aufgaben, vor allem imSicherheitsbereich, brauchen. So

27Forum Z. 2/2006

etwa beim Aufbau der Sonder-formation. Über alles gesehen, ist der Anteil Externer verschwindendklein. Abgesehen davon, sollten wir die bestehende Monokultur ohne-hin überwinden. Der Tunnelblickbringt uns nicht weiter.

Inwiefern trägt das GWK 2006 Ihre Handschrift?

Innova entspricht klar meinenVorstellungen von einer modernennational tätigen Organisation. Ichwill bürokratische Hürden abbauenund offen, direkt und unkompliziert mit den Leuten zusammenarbeiten.Ich bin ein Feind der Strichlikul-tur. Qualität geht vor Quantität,was natürlich einfacher tönt, als es ist. Abschaffen möchte ichauch das heute noch ausgeprägteGärtlidenken. Ich will diese Zäuneniederreissen. Ausserdem möchteich vermehrt gegen Standesdünkelvorgehen, ohne gleich die Hierar-

chie abzuschaffen. Mühe habe ichmit der Gerüchtekultur, die grossenSchaden anrichtet, weil dadurchUnwahrheiten und Ängste verbrei-tet werden.

Wie würden Sie sich als Führungs-person charakterisieren?

Als Chef habe ich auf der Brücke zustehen. Dabei lasse ich meinen Mit-arbeitenden einen grossen, aber klardefinierten Freiraum. Verantwortungmuss mit Kompetenz gekoppeltsein. In diesem möglichst grossenFreiraum erwarte ich, dass die Leuteihre Aufgaben motiviert und kom-petent erfüllen. Engagierte Mitarbei-tende dürfen auch Fehler machen,allerdings nicht zu oft denselben.Mir sind Mitarbeitende lieber, dieich etwas zurückbinden, als solche,die ich ständig antreiben muss. Wer nach dem Motto lebt, «wer sichnicht bewegt, macht auch keineFehler», ist bei mir an der falschenAdresse. Der direkte Kontakt mit

den Mitarbeitenden ist mir sehrwichtig. Ich weiss, dass ich hier nochviel mehr machen muss. Ich möchteöfter bei der Truppe sein, den Pulsvor Ort fühlen, direkt informieren.

Es fällt auf, dass Sie häufig inschwarzem T-Shirt anzutreffensind.

Dazu nur soviel – schwarz macht schlank. Und, ich habe keine Mühemit Anzügen und Krawatten.

Welche Persönlichkeiten beein-drucken Sie?

Mich haben seit jeher Führungsleu-te fasziniert, die dank Verwegen-heit, Kühnheit und Dynamik Erfolghatten.

Zum Schluss noch die in diesenTagen obligate Frage: Wer wirdFussball-Weltmeister?

Ich tippe auf Italien oder England,muss aber gestehen, ich bin keinExperte. Meine Liebe gilt dem Base-ball und dem Segelsport. Ich fieberedem America’s Cup entgegen undhoffe, dass das Alinghi-Team denTitel verteidigen kann.

«Mir sind Mitarbeitende lieber, die ichetwas zurückbinden, als solche, die ichständig antreiben muss.» Jürg Noth (rechts im Bild)

28 Forum Z. 2/2006

PANORAMA

Herr Just, weshalb ist die Ver-bindungsstelle in Deutschlandeingerichtet worden?

Primär, um die Kontakte zu un-seren Partnern in Deutschland zu vertiefen. Kurze Wege und behör-denübergreifende, internationaleVerbindungen sind heute unabding-bar. Die Grenzwache setzt bereits mit Erfolg Verbindungsoffi ziere imInland beim Bundesamt für Migrati-on und beim Fedpol ein. Mit dieser Stelle hier setzen wir diesen Wegauf internationaler Ebene fort.

Was ist Ihre Aufgabe?Als Verbindungsoffi zier schaffe ichzunächst einmal Kontakte, fördereden Informationsaustausch zwi-schen den beiden Ländern, analy-siere die grenz- und zollpolizeilicheLage und unterstütze die Umset-zung der bilateralen Vereinbarungund operativer Massnahmen.

Welches ist Ihr Einsatzgebiet?Grundsätzlich ganz Deutschland.Für meine administrative Tätigkeit stellt mir die Bundespolizei ein Büro

Grenzwache

Verbindungen schaffen

in der Direktion in Koblenz zur Ver-fügung. Bei Bedarf soll später auchein Arbeitsplatz beim Zollkriminal-amt in Köln dazukommen.

Wer sind Ihre Ansprechpartner?Da ich der erste Verbindungsoffi zier in Deutschland bin, muss ich dieKontakte erst einmal knüpfen. DieErfahrungen meiner ausländischenKollegen zeigen, dass es zirkaeineinhalb Jahre dauert, bis einfunktionierendes Verbindungsnetz aufgebaut ist. Und dieses gilt es be-harrlich zu pflegen. Von Bedeutungsind sicher jene Stellen, bei denenInformationen zusammenfliessen.So zum Beispiel der SachbereichInternationales hier bei der Direk-tion, die Lagezentren und Ermitt-lungsstellen, aber auch der Pool der Verbindungsbeamten.

Welche Erfahrungen haben Siegemacht?

Die Tätigkeit ist spannend, die Kol-legen sind sehr hilfsbereit. Bis jetzt habe ich gegenüber meinen Kolle-gen aus EU-Ländern keine Nachteile

verspürt. Die offi zielle Akkreditie-rung als Verbindungsoffi zier öffnet Türen und schafft Goodwill. DieKollegen in Deutschland sind sichgewohnt, eng mit Verbindungsper-sonen zusammenzuarbeiten. Der Vorteil von Verbindungspersonenist, dass sie ihr Land und dessen Be-hörden genau kennen und wissenwas, wie, bei wem zu holen ist.

Wie hat sich der Kooperationsbe-darf in den letzten Jahren entwi-ckelt?

Mit der zunehmenden Mobilität,aber auch mit dem Abbau der Grenzkontrollen innerhalb der EU hat der länderübergreifendeInformations- und Kooperations-bedarf zugenommen. Grossanlässewie die Fussball-WM sind nur nochdank internationaler Kooperationrealisierbar.

Können Sie Beispiele einer Zusam-menarbeit beschreiben?Einerseits erhalten wir viele Hinwei-se von Bundespolizisten aus demIn- und Ausland. So wurde ich zumBeispiel über die unerlaubte Einreiseeiner Person mit Schweizer Reiseaus-weis für Flüchtlinge informiert. Oderaus Johannesburg ging der Hinweis ein, dass Personen mit missbräuch-lich erlangten südafrikanischen Reise-pässen in die Schweiz reisen wollen.Andererseits sind Migrationphäno-mene in Deutschland tendenziellfrüher erkennbar. Entsprechende Er-kenntnisse sind auch für die Schweiz wertvoll.

Um die Zusammenarbeit mit in- und ausländischenPartnerbehörden zu intensivieren, setzt der Zollso genannte Verbindungsleute ein. So neuerdings auch in Deutschland, wo der Grenzwächter Walter

Just seit acht Monaten einen Arbeitsplatz bei der Bundespolizei in Koblenz hat. Im Interview sagt er,welches seine Aufgaben sind und was der direkteKontakt vor Ort bringt.

GWK-Verbin-dungsoffi zier in Deutschland:Walter Just (Mitte).

29Forum Z. 2/2006

PANORAMA

Ich weiss, der Titel meiner Kolum-ne ist ein bisschen provokativ. Dochder Reihe nach. Bei «Innova», demlaufenden Reorganisationsprojekt imGWK, denkt man instinktiv an dasWort «Innovation», vom lateinischen«innovare», was im Wörterbuch derBedeutung wie folgt erklärt wird: «Ineine etablierte Sache etwas Neues,Unbekanntes einführen.» Dies hilftuns vielleicht, die Philosophie dieserReorganisation etwas besser zu ver-stehen. Die Abkehr von Gewohntemstört zwangsläufig, macht nervös undirritiert. Gefährlich wirds, wenn sieeinen daran hindert, überhaupt ir-gendeinen Vorteil im Neuen zu sehen.Innova zwingt uns zu hinterfragen,woran wir glauben, wovon wir über-zeugt sind. Aber müssen wir das nichtohnehin tun in einer Zeit, in der sichunser Arbeitsumfeld ständig ändert?

Eine mutige EntscheidungInnova nicht etappenweise, sondernauf einen Schlag umzusetzen, istmutig, aber auch riskant. Immerhinhaben wir es mit Frauen und Männernzu tun, die ihren Vorgesetzten fastblind vertrauen. Die Neuausrichtungist für alle eine grosse Herausforde-rung – wir müssen aufpassen, dass sienicht zur Überforderung wird.

Sich ständig weiterzubilden istheute ein Muss. Das gilt in der ganzenArbeitswelt. Innova zwingt jeden ein-zelnen, ganz kühl zu analysieren, ober in dieser Hinsicht genügend unter-nimmt. Die Zukunft bringt Herausfor-derungen, von denen wir heute noch

Mitarbeiter-Kolumne

Innova – Supernova?Für die Mitarbeiter-Kolumne konnten wir dieses Jahr den Genfer Grenzwächter und garanto-Roman-die-Präsidenten Michel Bachar verpflichten. Er wirdsich an dieser Stelle dreimal zu aktuellen Themenäussern. In dieser Ausgabe macht er sich Gedanken

über Innova, das Reorganisationsprojekt des Grenz-wachtkorps. Und er fragt sich, warum