Click here to load reader

60. (65.) Jahrgang Hannover, den 24. 2. 2010 Nummer 8 · PDF fileRettungsdienst werden die vom Landesausschuss beschlossenen Empfehlungen zur Dokumentation und Datenverarbeitung der

  • View
    212

  • Download
    0

Embed Size (px)

Text of 60. (65.) Jahrgang Hannover, den 24. 2. 2010 Nummer 8 · PDF fileRettungsdienst werden die vom...

  • 231

    I N H A L T

    5324

    A. Staatskanzlei

    232Bek. 9. 2. 2010, Honorarkonsuln in der BundesrepublikDeutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    232Bek. 11. 2. 2010, Konsulate in der Bundesrepublik Deutsch-land . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    B. Ministerium fr Inneres, Sport und Integration

    232

    Bek. 6. 1. 2010, Landesausschuss Rettungsdienst nach 13NRettDG; Dokumentation und Datenverarbeitung der Ein-stze im Rettungsdienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    232Bek. 6. 1. 2010, Landesausschuss Rettungsdienst nach 13NRettDG; Indikationskatalog fr den Notarzteinsatz . . . . . .

    233

    RdErl. 9. 2. 2010, Richtlinie ber die Gewhrung vonZuwendungen zur Beschaffung von Fahrzeugen der imKatastrophenschutz mitwirkenden Hilfsorganisationen, Ge-meinden und Gemeindeverbnde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .21100

    235Bek. 9. 2. 2010, Anerkennung der Stiftung Landhaus Al-lerhop. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    235Bek. 10. 2. 2010, Anerkennung der Dachstiftung Diakonie(DD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    235Bek. 10. 2. 2010, Anerkennung der Stiftung DiakonischeHeime Kstorf (DHK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    235Bek. 10. 2. 2010, Anerkennung der Sievers Familienstiftung

    C. Finanzministerium

    236

    RdErl. 3. 2. 2010, Tabellen der standardisierten Personal-kostenstze fr die Durchfhrung von Gesetzesfolgenab-schtzungen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen, der Durch-schnittsstze fr die Veranschlagung der Personalausgabensowie der Durchschnittsstze fr die Berechnung der haus-haltswirtschaftlichen Auswirkungen der Altersteilzeit fr2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .64000

    242RdErl. 9. 2. 2010, Verwaltungsvorschriften zur Haushalts-systematik des Landes Niedersachsen (VV-HNds) . . . . . . . .64100

    D. Ministerium fr Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit

    242Bek. 2. 2. 2010, Bestellung des Landeswahlausschusses frdie Wahlen in der Sozialversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    E. Ministerium fr Wissenschaft und Kultur

    F. Kultusministerium

    G. Ministerium fr Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

    243

    Erl. 8. 2. 2010, Richtlinie ber die Gewhrung von Zu-wendungen zur Frderung von Messeprsentationen klei-ner und mittlerer Unternehmen sowie Angehriger FreierBerufe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .77100

    244Bek. 11. 2. 2010, Anerkennung als sachverstndige Stellegem 16 NESG; Antragstellerin: DEKRA Automobil GmbH

    H. Ministerium fr Ernhrung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung

    244

    RdErl. 27. 1. 2010, berwachung der Umweltradioaktivittnach dem StrVG; Messprogramme und bungen in denBereichen Lebensmittel, Bedarfsgegenstnde, Futtermittel,Boden und Pflanzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .78590

    262Bek. 9. 2. 2010, Feststellung gem 3 a UVPG [Vereinfach-te Flurbereinigung Warpe, Landkreis Nienburg (Weser)] . . .

    262Bek. 10. 2. 2010, Feststellung gem 3 a UVPG (Vereinfach-te Flurbereinigung Elvershausen, Landkreis Northeim) . . . .

    I. Justizministerium

    K. Ministerium fr Umwelt und Klimaschutz

    Landesamt fr Bergbau, Energie und Geologie

    262Bek. 9. 2. 2010, Vorhaben nach dem BBergG; Errterungs-termin gem 73 Abs. 6 VwVfG (E.ON Gas Storage, Essen)

    Niederschsische Landesbehrde fr Straenbau und Verkehr

    263

    Bek. 24. 2. 2010, Planfeststellung nach dem LuftVG; Ver-breiterung der Start- und Landebahn und der Rollwege,Erweiterung des Vorfeldes sowie Verlngerung der Sicher-heitsstreifen auf dem Verkehrslandeplatz Leer-Papenburgeinschlielich landschaftspflegerischer Kompensationsma-nahmen in der Gemarkung Nttermoor der Stadt Leer . . . .

    Niederschsischer Landesbetrieb fr Wasserwirtschaft, Ksten- und Naturschutz

    263

    Bek. 5. 2. 2010, Feststellung gem 6 NUVPG; Nacherh-hung des Weser-Hauptdeiches im Bereich Rechtenfleth imLandkreis Cuxhaven . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    264VO 8. 2. 2010, Verordnung ber die Widmung von Schutz-deichen oberhalb des Hunte- und Ochtumsperrwerks . . . . .

    264

    Bek. 24. 2. 2010, Vorlufige Sicherung des berschwem-mungsgebietes der Despe und des Hahmbaches im Land-kreis Hildesheim . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    274Bek. 24. 2. 2010, Vorlufige Sicherung des berschwem-mungsgebietes des Wilkenbaches im Landkreis Osnabrck

    Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

    274Bek. 4. 2. 2010, ffentliche Bekanntmachung nach der9. BImSchV (Heubach GmbH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

    275Bek. 24. 2. 2010, Ergebnis des Screening-Verfahrens gem 3 a UVPG (BHKW-Anlage Wiebking, Stolzenau) . . . . . . . .

    Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

    275Bek. 29. 1. 2010, Feststellung gem 3 a UVPG (Wilhelms-havener Raffineriegesellschaft mbH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    275

    Bek. 11. 2. 2010, Feststellung gem 3 a UVPG und 4NUVPG (BSSG Bioenergie Benthullen GmbH & Co. KG, War-denburg) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    276Bek. 11. 2. 2010, Feststellung gem 3 a UVPG und 4NUVPG (MLO Bioenergie GmbH & Co. KG, Groenkneten)

    276Berichtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    Rechtsprechung276Bundesverfassungsgericht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    000Stellenausschreibungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    000Neuerscheinungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

    60. (65.) Jahrgang Hannover, den 24. 2. 2010 Nummer 8

    276/277

    277/278

  • Nds. MBl. Nr. 8/2010

    232

    A. Staatskanzlei

    Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland

    Bek. d. StK v. 9. 2. 2010 203-11700-5 BS

    Das Herrn Prof. Hartwig Piepenbrock am 31. 5. 1999 erteilteExequatur als Honorarkonsul des Commonwealth der Baha-mas in Berlin mit dem Konsularbezirk Lnder Berlin, Bran-denburg, Hansestadt Bremen, Hansestadt Hamburg, Mecklen-burg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhaltund Schleswig-Holstein ist mit Ablauf des 30. 4. 2009 erloschen.Die honorarkonsularische Vertretung des Commonwealth derBahamas in Berlin ist somit geschlossen.

    Nds. MBl. Nr. 8/2010 S. 232

    Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland

    Bek. d. StK v. 11. 2. 2010 203-11700-5-IR

    Die Bundesregierung hat dem zum Leiter der berufskonsu-larischen Vertretung der Islamischen Republik Iran in Ham-burg ernannten Herrn Mostafa KHOSHAVAL am 8. 2. 2010das Exequatur als Generalkonsul erteilt. Der Konsularbezirkumfasst die Lnder Hamburg, Bremen, Niedersachsen, dieRegierungsbezirke Detmold und Mnster im Land Nordrhein-Westfalen sowie das Land Schleswig-Holstein. Das dem bishe-rigen Generalkonsul, Herrn MIRKHANI, am 12. 5. 2006 erteil-te Exequatur ist erloschen.

    Nds. MBl. Nr. 8/2010 S. 232

    B. Ministerium fr Inneres, Sport und Integration

    Landesausschuss Rettungsdienst nach 13 NRettDG;Dokumentation und Datenverarbeitung

    der Einstze im Rettungsdienst

    Bek. d. MI v. 6. 1. 2010 B21.32 41576-10-13/0

    Gem 8 der Geschftsordnung des LandesausschussesRettungsdienst werden die vom Landesausschuss beschlossenenEmpfehlungen zur Dokumentation und Datenverarbeitungder Einstze im Rettungsdienst bekannt gemacht (Anlage).

    Nds. MBl. Nr. 8/2010 S. 232

    Anlage

    Dokumentation und Datenverarbeitung der Einstze im Rettungsdienst;

    Empfehlung des Landesausschusses Rettungsdienst Niedersachsen

    GrundlagenDokumentation und Datenverarbeitung sind wichtige Bestand-teile des Qualittsmanagements im Rettungsdienst.

    Datensatz Alle Einstze der Notfallrettung sind mit dem jeweils aktu-

    ellen Formblatt Notarzteinsatzprotokoll der DIVI zu do-kumentieren.

    Es wird der jeweils aktuelle Datensatz MIND zugrundegelegt.

    Der Datensatz soll zur Analyse und Verbesserung derStruktur-, Prozess- und Ergebnisqualitt des Rettungsdiens-tes genutzt werden.

    Allgemeine Aspekte Die Art der Datenerfassung ist grundstzlich freigestellt. Die Datenerfassung muss anwenderfreundlich und ret-

    tungsdiensttauglich sein (z. B. witterungsresistent, hygie-nisch unbedenklich).

    Zur kontinuierlichen Dokumentation ist das Einsatzproto-koll bei der Patientenbergabe in Papierform zu berge-ben.

    Datenverarbeitung Die Daten sind zur elektronischen Auswertung aufzuberei-

    ten und zentral zu archivieren. Die Schnittstellen sind zu definieren (z. B. Einsatzleitrech-

    ner, Abrechnungssystem). Es ist eine Verknpfung mit dem Einsatzleitrechner fr die

    bertragung der Einsatzzeiten, Alarmnummer, Start- undZielort erforderlich.

    Datenschutz Die jeweils aktuellen Datenschutz-Bestimmungen sind zu

    beachten.

    Wirtschaftlichkeit Die Dokumentation und Datenverarbeitung dient der Qua-

    littssicherung sowie der Sicherstellung und Optimierungeines auf den Patienten ausgerichteten, bedarfsgerechtenund wirtschaftlichen Rettungsdienstes.

    Dokumentation und Datenverarbeitung sind auch unterBeachtung von Einsatzhufigkeit und Auslastung wirt-schaftlich und effizient durchzufhren.

    Landesausschuss Rettungsdienst nach 13 NRettDG;Indikationskatalog fr den Notarzteinsatz

    Bek. d. MI v. 6. 1. 2010 B21.32 41576-10-13/0

    Gem 8 der Geschftsordnung des Landesausschuss

Search related