Adeltinformiert'2

ADELT INFORMIERT— ABGEORDNETENNEWSLETTER—AUSGABE 2—OKTOBER 2014

KLAUS ADELT FÜR OBERFRANKEN IM BAYERISCHEN LANDTAG

ADELT INFORMIERT

SPD-Landtagsfraktion rückt Crystal Meth in den Fokus Hof — Auf Einladung von Klaus Adelt stattete der Arbeitskreis für kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport der

SPD-Landtagsfraktion im September Hochfranken einen Besuch ab. Inhaltlicher Schwerpunkt bildete hierbei insbesondere

die Problematik Crystal Speed, gilt doch der Nordosten Oberfrankens als einer der Einfallstore für rund 5 Tonnen Crystal

Meth pro Jahr. Sei es bei der Kontrolleinheit Verkehrswege Selb des Zolls, der Polizeiinspektion Hof oder der Hofer Jus-

tizvollzugsanstalt. Trotz dünner Personaldecke wird eine hervorragende Arbeit geleistet. Die Beamten arbeiten dabei bis

an ihre Belastungsgrenze und darüber hinaus. „Die Polizeiinspektion Hof sollte 123 Beamte haben, im Einsatz sind aber

nur 90 Polizisten“, erläutert beispielsweise Professor Peter Paul Gant-

zer.

Noch schlechter sieht es bei der Justizvollzugsanstalt in Hof aus, der

personell am schlechtesten aufgestellten Haftanstalt Deutschlands.

„Wir brauchen mehr Schleierfahnder, wir brauchen mehr Frauen bei den Kontrollen und mehr Fachpersonal zur Drogen– und Suchtbera-

tung“, konstatierte Adelt. „Es fehlt an allen Ecken und Enden —

dagegen muss man etwas tun und dagegen werden wir etwas tun“, ver-

sprach Adelt mit Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsverhand-

lungen.

INHALTSVERZEICHNIS

Nordbayernplan I: Kein großer Wurf | 2

SPD-Heimatkonferenz in Hof | 2

Nordbayernplan II: Arbeitspapier d. SPD-Fraktion | 3

Oberfränkische Lehrer: Oberbayern wider Willen | 4

Radtour mit Rinderspacher | 5

Die SPD-Abgeordneten Susann Biedefeld, Dr. Paul Wengert, Harry Scheuenstuhl, Klaus Adelt und Prof. Peter Paul Gantzer informieren sich bei der Kontrollein-heit Verkehrswege Selb über die Zollarbeit vor Ort.



„Anstatt mehr regionale Eigenverantwortung zu wagen und den

Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich mehr Geld

in die Hand zu geben, bleibt es beim Absolutismus bayerischer

Machart. Man muss mit seinen Ideen und Konzepten im Minis-

terium vorstellig werden und untertänigst um finanzielle Unter-

stützung betteln.

Der Nordbayern-Plan ist nicht der große Wurf geworden, den

wir brauchen. In die bayerischen Geschichtsbücher wird damit

niemand eingehen.“

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Heimatkonferenz der SPD-Landtagsfraktion

Über 100 Besucher diskutierten mit den SPD-Politikern und Prof. Manfred Miosga von der Universität Bayreuth über regionale Disparitäten und gleich-

wertige Lebensverhältnisse.

Hof — Am 10. September fand im Pfarrgemeindesaal St.

Marien in Hof eine „Heimatkonferenz“ anlässlich der Einset-

zung der Enquete-Kommission zum Thema „Gleichwertige

Lebensverhältnisse in Bayern“ statt.

Thema dabei war u.a. die finanzielle Ausstattung der Kom-

munen, denn gerade im Nordosten Bayerns, wo angesichts des

demografischen Wandels aktives Handeln gefordert ist, sind

den Kommunen oftmals die Hände gebunden, weil ihnen die

notwenigen Mittel fehlen. Der Erhalt der Schule vor Ort oder

die dringend notwendige Sanierung kommunaler Straßenbrü-

cken sind nur einige Herausforderungen mit denen unsere bay-

erischen Städte zu kämpfen haben. Der bayerische

Förderdschungel ist den Kommunen dabei keine große Unter-

stützung, zumal nicht selten der geforderte Eigenanteil von den

Kommunen nicht zu stemmen ist.

Der SPD-Kommunalexperte Adelt forderte deshalb: „Weniger

Finanzzentralismus und Förderabsolutismus und dafür mehr

Eigenverantwortung. Wenn ein Großteil der Kommunen im

Landkreis Wunsiedel keinen genehmigten Haushalt mehr hat,

dann liegt das nicht an den Unvermögen der dortigen Kommu-

nalpolitiker, sondern an dem Unvermögen der Bayerischen

Staatsregierung.“

„In die bayerischen Geschichtsbücher wird damit niemand eingehen.“ Adelts Urteil zum Nordbayern-Plan fällt nüchtern aus.

Hof/Nürnberg – Der Nordbayern-Plan der Staatsregierung

geht dem Hofer SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt

nicht weit genug. Zwar freute sich Adelt, dass die Staatsregie-

rung endlich erkannt hat, dass es im Norden Bayerns erhebli-

che strukturelle Defizite gibt, doch seiner Meinung nach,

greift sie dabei auf die falschen Werkzeuge zurück, diese zu

beheben: „Wenn 60 Projekte finanziell mit einem dreistelli-

gen Millionenbetrag gefördert werden sollen ist das zwar eine

gute Sache, aber ein Projekt ist und bleibt nun mal ein einma-

liges Vorhaben, mit einem Anfangs- und einem Endtermin.

Nachhaltig ist das nicht“, erläutert Adelt.

Das künftig sechs Landkreise und 57 einzelne Gemeinden in

Nordbayern mit mehr Fördermittel rechnen können weil sie

im Landesentwicklungsplan als Räume „mit besonderen

Handlungsbedarf“ klassifiziert werden, ist für den Hofer Ab-

geordneten nur Augenwischerei. „Hochfranken befindet sich

schon seit Längerem in der entsprechenden Kategorie. Da

ändert sich für uns rein gar nichts und für die neu hinzukom-

menden Landkreise und Kommunen nur sehr wenig, weil

nach wie vor ein Eigenanteil an den kommunalen Trägern

hängen bleiben wird, der für viele nicht zu stemmen ist,“ ar-

gumentiert Adelt und fragt sich: „Was bringt mir eine

80%-Förderung wenn sich eine Gemeinde ihren Anteil von

20% nicht leisten kann?“ Was die Behördenverlagerungen

betrifft, hält Adelt das Ziel von vier Behörden in zehn Jahren

„nicht gerade für ambitioniert.“

Alles in allem fällt das Fazit Adelts nüchtern aus: Der Frei-

staat braucht eine grundlegende Strukturreform. Stattdessen

basiere der Nordbayern-Plan des Kabinetts maßgeblich

auf der althergebrachten Verteilung von Fördermitteln.



Nordbayern-Plan der SPD

Die BayernSPD Landtagsfraktion stellte den Plänen der CSU-Staatsregierung ihren eigenen Nordbayern-Plan

gegenüber. Hier die Eckpunkte des SPD-Papiers im Überblick:

Regionalbudgets: Einführung von Regionalbudgets als einer eigenverantwor tlichen Struktur förderung von insge-

samt 2,4 Milliarden Euro bis 2020.

Arbeitsplätze sichern und Anreize für neue Arbeitsplätze schaffen: Aktive Industrie- und Strukturpolitik nicht nur auf

Ballungszentren und Leuchtturmprojekte fokussieren, verlässliche Förderung der Grenzregionen durch Bund und Land,

Einführung eines Förderprogramms zur Sanierung von Wohneigentum im ländlichen Raum, gezielte Förderung von Un-

ternehmensgründern in ländlichen Räumen, u.a.

Behördenverlagerungen von Oberbayern nach Nordbayern; bspw. durch die Ansiedlung des staatlichen Digitalisie-

rungszentrums nicht in München, sondern in Nordbayern.

Nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur: Elektr ifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale von Hof über

Marktredwitz/Bayreuth nach Nürnberg sowie der Strecke zwischen Hof und Regensburg, Ausbau der B 173 (Lichtenfels

- Hof - Sachsen), flächendeckender Ausbau des Breitbandnetzes für die Bereitstellung von schnellen Internetanschlüssen

mit einer Übertragungsrate von 50 Mbit/s

Finanzschwache Kommunen stärken durch die Erhöhung der Stabilisierungshilfen von 100 auf 120 Millionen

Euro, der Einführung eines Entschuldungsfonds für notleidende Kommunen, Erhöhung des Anteils am allgemeinen Steu-

erverbund (sog. Verbundquote) von 12,75% auf 15%, Sonderprogramm für die Sanierung kommunaler Bäder.

Tourismus voranbringen: Staatliche Förderung im Bereich von Tour ismus von durchschnittlich 31% auf 40%

für Nordbayern anheben, Sonderförderprogramme für nichtstaatliche Heilbäder und Thermenstandorte.

Gute Bildung auch in Nordbayern durch die Sicherung bedrohter Grund- und Mittelschulstandorte durch flexible Lö-

sungen vor Ort (z.B. Schaffung von Gemeinschaftsschulen)

Wissenschafts- und Forschungsstandort Nordbayern stärken durch weitere Ansiedlungen von außeruniversitären

Forschungseinrichtungen sowie Universitäts- und Hochschuleinrichtungen; z.B. einer bayerisch-tschechischen Hoch-

schule in Marktredwitz.

Kultur in Nordbayern stärken etwa durch die Erhöhung der staatlichen Förderung für die kommunalen Theater in

Nordbayern.



München – Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten

Klaus Adelt besuchten über 100 interessierte Bürgerinnen und

Bürger aus Stadt- und Landkreis Hof den Bayerischen Landtag,

darunter auch viele Baumpfleger des Hofer Kreisverbandes für

Gartenbau und Landespflege.

Nach einem Mittagessen in der Landtagsgaststätte wurden die

Besucher durch das Maximilianeum geführt, ehe ihnen Klaus

Adelt im Plenarsaal Rede und Antwort stand.

Ein Thema, das den Besuchern besonders unter den Nägeln

brannte, war die von Netzbetreiber Amprion geplante Gleich-

stromtrasse Süd/Ost. Adelt machte dabei deutlich, dass er von

Beginn an gegen diese Trasse gekämpft habe und u.a. auf sein

Betreiben hin Mindestabstandsflächen und Erdverkabelung

mittlerweile parteiübergreifend Konsens sind, sollte diese Tras-

se erforderlich sein, wovon Adelt allerdings nicht ausgeht. Dass

Sigmar Gabriel die Trasse in der von Amprion bevorzugten

Weise jüngst als nicht durchsetzbar erklärt habe, sei ein wichti-

ger Etappensieg eines breiten Bürgerprotestes entlang der ge-

planten Strecke. Dennoch warnt Adelt davor, sich auf dem bis-

herigen Erfolg auszuruhen. Dabei machte er auch deutlich, dass

es wichtig sei, konkrete Lösungsvorschläge oder Alternativen

aufzuzeigen, wie man die Energiewende erfolgreich zum Ab-

schluss bringen könne. „Wer einfach immer nur dagegen ist,

findet kein Gehör“, erklärt Adelt mit Blick auf den aus seiner

Sicht geringen bundespolitischen Einfluss der CSU.

Nach dem Besuch des Bayerischen Landtages ging es dann für

die Besuchergruppe zur Stippvisite in die Münchner Innenstadt,

wo es sich einige Mitreisende bei einem frisch gezapften Hel-

len im Biergarten des Viktualienmarktes gutgehen ließen, ehe

es mit dem Bus schließlich wieder nach Hause ging.

Oberbayern wider Willen Oberfränkische Lehrerinnen und Lehrer haben bei Verset-

zungsanträge kaum Aussicht auf Erfolg.

Hof/München – Der vielfach zitierte demografische Wandel

trifft nicht nur die finanzschwachen Kommunen hart, sondern

auch die oberfränkischen Lehrkräfte. Die stetig sinkende Zahl

an Schülerinnen und Schüler gefährdet nicht nur immer mehr

Schulstandorte in Oberfranken, sie hat auch zur Folge, dass

immer weniger pädagogisches Personal benötigt wird. So sieht

es zumindest das Kultusministerium, wie aus einer schriftlichen

Anfrage des Abgeordneten Klaus Adelt hervorgeht: Von 187

Versetzungsanträge von in Oberbayern tätigen Grund-, Haupt-

und Mittelschullehrerinnen und -lehrern nach Oberfranken

wurden im Schuljahr 2010/11 nur 18 stattgegeben. Im Schul-

jahr 2011/2012 von 191 sogar nur 3 und im Schuljahr 2012/13

von 194 lediglich 30. „Rechnet man das zusammen wurden von

572 Versetzungsanträgen nur 51 bewilligt. Das sind nicht ein-

mal 9%“, erklärt Adelt.

Zwar sieht es an den Gymnasien besser aus, wo von 56 Anträ-

gen im gleichen Zeitraum immerhin 32 bewilligt worden sind,

doch für den SPD-Abgeordneten sind diese Zahlen dennoch ein

Skandal: „Auf der einen Seite wird vollmundig ein Nordbay-

ernplan auferlegt, auf der anderen Seite betreibt Spaenle die

aktive Abwanderung von Fachkräften aus Oberfranken.“ Denn

auch wenn die demografische Entwicklung für den Osten Ober-

frankens negativ zu Buche schlägt, sei allein angesichts der

Klassengrößen in Bayern und den im Schneckentempo vollzie-

henden Ausbau des Ganztagsangebots (nur an 4,6% aller Schu-

len in Oberfranken gibt es eine echte Ganztagsbetreuung, Stand

März) ein Bedarf an Lehrkräften auch in Oberfranken durchaus

vorhanden, findet Adelt: „Es darf nicht sein, dass hochmoti-

vierte Lehrerinnen und Lehrer durch Jahre lange vergebliche

Bemühungen um eine Versetzung nach Oberfranken, wo Fami-

lie und Freunde leben, zermürbt und frustriert werden.“ Adelt

fordert deshalb ein Umdenken in der Staatsregierung: „Die

demografische Entwicklung sollte bei Versetzungsanträgen

nicht zum Nachteil ausgelegt werden, sondern vielmehr zum

Vorteil. Wenn junge hochqualifizierte Fachkräfte in Oberfran-

ken heimisch sein und eine Familie gründen wollen, darf sie

der Staat nicht davon abhalten.“

Über Stromtrasse und Viktualienmarkt

Interesse an einer München-Fahrt?

Mehr Informationen erhalten Sie im Bürgerbüro des Land-tagsabgeordneten Klaus Adelt in Hof

Tel: 09281 160 28 38 | Fax: 09281 160 28 39

Mail: [email protected]



Rote Radler: SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher besucht den Stimmkreis

Hof

Hof — Die traditionelle Radtour des Vorsitzenden der BayernSPD

Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, machte im Sommer auf Ein-

ladung von Klaus Adelt auch in Stadt- und Landkreis Hof Station.

Rinderspacher will seine Tour dabei auch als ein Plädoyer für mehr

Regionalisierung und weniger Zentralismus à la CSU verstanden wis-

sen.

Nach einem kurzen Stelldichein im Münchberger Rathaus mit Eintrag

in das Goldene Buch setzte sich der Tross in Richtung Stadtpark in

Bewegung. Hier stellte der neue SPD-Bürgermeister Christian Zuber

den historischen Rundwanderweg vor. Anschließend ging es in das

gemeinsame Gewerbegebiet Münchberg/Helmbrechts, wo eine Besich-

tigung des Vorzeigebetriebs, Raumedic AG, auf dem Programm stand.

Vorstand Martin Bayer und Marketingleiter Frank Richter stellten den

Politikern hierbei das international agierende Unternehmen für Medi-

zintechnik vor und informierten diese über den bereits entstehenden

Neubau.

Es folgte gemeinsam mit dem Helmbrechtser SPD-Bürgermeister Ste-

fan Pöhlmann ein Besuch des erfolgreichen kommunalen Energiever-

sorgers Licht- und Kraftwerke Helmbrechts, ehe es schließlich in

Adelts Heimatstadt Selbitz ging, in der die SPD-Delegation nach ei-

nem ausgiebigen Mittagessen in der Gaststätte Dyonisos dem traditi-

onsreichen Familienunternehmen JOMOS einen Besuch abstattete.

Tief beeindruckt zeigten sich die Sozialdemokraten vom Selbitzer

Schuhhersteller, der sich trotz eines starken Wettbewerbs am Standort

Deutschland behaupten kann und zwar nicht auf dem Rücken seiner

Arbeitnehmer, sondern bewusst mit einer Firmenphilosophie, die auf

Sozialverträglichkeit und Nachhaltigkeit basiert.

Auch wenn das oberfränkische Wetter an diesem Tag den Fahrradfah-

rern einen Strich durch die Rechnung machte, war die informative wie

sportliche Bereisung des Stimmkreises Hof ein voller Erfolg, der auf

dem Hofer Volksfest entsprechend seinen gebührenden Abschluss

fand.



Impressum: Adelt Informiert— Abgeordnetennewsletter V.i.S.d.P.: Klaus Adelt, MdL.; Redaktion: Patrick Leitl Bürgerbüro MdL Klaus Adelt Von-der-Tann-Str. 1 95028 Hof, Druck: Pauli Offset-Druck, Oberkotzau

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Mitarbeiter: Sonja Seidl, Patrick Leitl und Thilo Moosmann

(für Kronach/Lichtenfels)

BÜRGERSPRECHZEITEN Mo, Di und Do von 9.00 bis 17.00 Uhr

Mi und Fr von 09.00 bis 15.00 Uhr

ADELT UNTERWEGS... 03.10.2014 Münchberg Baumpflanzaktion

03.10.2014 Münchberg Lichtobjekt „Münchberg leuchtet“

04.10.2014 Regnitzlosau Eröffnung Bayerische Widderhauptclubschau

05.10.2014 Weißenbrunn 41. Internationalen Wandertagen - Pokalübergabe

05.10.2014 Wacholderbusch Erntefest

11.10.2014 Hof Eröffnung 13. Ausbildungsmesse

11.10.2014 Bad Staffelstein THW Bezirksjugendwettkampf Oberfranken

11.10.2014 Hof Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft – Ehrung Jubilare

12.10.2014 Bad Steben Zugtaufe

12.10.2014 Trogen Einweihungsfeier: Abschluss Dorferneuerung

13.10.2014 München Besuchergruppe im Bayerischen Landtag

14.10.2014 Bad Aibling Landesversammlung Bayerischer Gemeindetag

17.10.2014 Trogen Kreisverbandsversammlung Hof-Land

24.10.2014 Marktredwitz Podiumsdiskussion „Elektrifizierung der Bahnstrecke Nürnberg – Prag“

25.10.2014 München Bundesversammlung der Seliger-Gemeinde

25.10.2014 Bayreuth Handwerkskammer für Oberfranken: Meisterfeier des oberfränkischen Handwerks

25.10.2014 Rehau IG Bauen-Agrar-Umwelt - Jubilarfeier

27.10.2014 Grenzlandwanderung der SPD Fraktionen Sachsen, Thüringen und Bayern

07.11.2014 Hof Fachkonferenz: Crystal Speed

08.11.2014 München Tag der offenen Tür im Bayerischen Landtag

09.11.2014 Selbitz Gottesdienst: 25 Jahre Grenzöffnung

13.11.2014 München Gasteig VHS – Ausstellung Migration

16.11.2014 Rudolphstein Podiumsdiskussion „Wendezeit“

22.11.2014 Hof Jahresgottesdienst der Seelsorge-Stiftung Oberfranken

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