Allgemeine Geschäftsbedingungen ALDI SUISSE mobileSunrise Communications AG PostfachCH-8050 Zürich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für sämtliche Dienstleistungen und Produk te (nachfolgend gemeinsam «Dienstleistungen») von Sunrise Communications AG (nachfolgend «ALDI SUISSE mobile»). Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person oder Personengesell schaft bezeichnet, welche mit ALDI SUISSE mobile einen Vertrag abge schlossen hat.

1) GeltungsbereichDie AGB gelten für alle Dienstleistungen – kostenpflichtig oder gratis –, welche ALDI SUISSE mobile erbringt. Die übrigen Vertrags bestimmungen wie Bestellbedingungen usw. gehen den AGB im Falle von Widersprüchen vor. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird auf dem Internet unter www.aldi-mobile.ch publiziert. Eine schriftliche Ausgabe kann bei ALDI SUISSE-Filialen bezogen werden.

2) Leistungen von ALDI SUISSE mobileALDI SUISSE mobile kann keine Gewährleistung für ein unter bruchs- und störungsfreies Funktionieren ihrer Dienst-leistungen oder für bestimmte Übertragungszeiten und Kapazitäten sowie für einen absoluten Schutz ihres Netzes vor unerlaubten Zugriffen oder unerlaubtem Abhören übernehmen. Zur Vertragserfüllung kann ALDI SUISSE mobile jederzeit Dritte beiziehen.Die ALDI SUISSE mobile SIM Card enthält ein Anfangs-guthaben, das dem Konto des Kunden gutgeschrieben wird. Das Gut haben kann jederzeit erhöht werden durch die Aufladung via die von ALDI SUISSE mobile vorgesehenen Zahlungsmittel. Rückerstat tungen von Aufladungen oder Kontoguthaben sind ausgeschlossen. Nähere Angaben zu Aufladungen sind unter www.aldi-mobile.ch zu finden.ALDI SUISSE mobile Mobildienstleistungen ermöglichen es, die Anzeige der Telefonnummer bei der angerufenen Partei oder derjenigen der anrufenden Partei zu unterdrücken. Die Unterdrückung der Anzeige ist in denjenigen Fällen nicht immer möglich, in denen der Anruf auf das Netz eines Drittanbieters geleitet wird. Der Dienst leis tungs be schrieb enthält weitere Informationen hierzu.

3) Pflichten des KundenDer Kunde ist verpflichtet, ALDI SUISSE mobile jederzeit seine aktuellen Daten wie Namens- und Adressdaten bekannt zu geben und entsprechende Änderungen unverzüglich online vor zunehmen. Der Kunde hat für die Benutzung seines An schlusses, den Gebrauch von Passwörtern bzw. für den Abruf der zur Verfügung gestellten Dienst leis tung in jedem Fall einzustehen, namentlich auch durch Wahl erhöht kostenpflichtiger Nummern sowie bei Be nut zung durch Drittpersonen. Der Kunde hält sämtliche Vertrags daten, wie PIN- und PUK-Code sowie andere Codes und Passwörter, geheim, insbesondere verpflichtet er sich, die Daten sicher zu verwahren und niemandem zugänglich zu machen. Er ist bei Miss achtung dieser Schutz be stimmung für sämtlichen daraus entstehenden Schaden haftbar. Der Kunde hat ALDI SUISSE mobile um ge hend über jede unerlaubte Nutzung oder den Verlust seiner Vertragsdaten oder seiner SIM Card zu informieren.

4) PreiseDie aktuellen und verbindlichen Preise sind auf dem Inter-net unter www.aldi-mobile.ch publiziert. Änderungen von Preisen und Rabatten für ALDI SUISSE mobile Dienst-leistungen werden dem Kun den rechtzeitig mitgeteilt und sind jederzeit und auf einen beliebigen Termin mög-lich. Benutzt der Kunde die Dienst leistung nach In kraf t-treten der Preis änderung weiter, gel ten die neuen Preise oder Rabatte als akzeptiert. Roaming tarife und Preise für Mehrwertdienste, Sonderdienste und Kurz num mern kön-nen jederzeit ohne vorgängige Mit tei lung geändert werden.

5) ZahlungsbedingungenDienstleistungen werden direkt vom Guthaben des Kun-den abgezogen. Wird die Vorauszahlung mittels der vorge-gebenen Zahlungsmittel durch Dritte verweigert und hat der Kunde trotzdem Dienstleistungen bezogen, so ist der Kunde zur Bezahlung des in Rech nung gestellten Be tra-ges spätestens bis zu dem auf dem Rechnungs for mu lar ange gebenen Fäl lig keits da tum verpflichtet. Die ge schul-de ten Beträge aus der Be nut zung von Mehr wert diens ten (o. Ä.) werden dem Kun den von seinem Gut haben in Abzug ge bracht resp. seiner Rechnung belastet.

6) Datenschutz und GeheimhaltungALDI SUISSE mobile verpflichtet sich, Kundendaten sorgfältig zu bearbei ten und die Bestimmungen des Datenschutzes

einzuhalten. ALDI SUISSE mobile verwendet Personendaten zur vertrags- und gesetzeskonformen Abwicklung und Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie zur Entwicklung, Ge stal tung und bedarfsgerechten Unter breitung von Dienst leis tungs an-geboten. Für Marketingzwecke werden die Daten höchstens wäh rend 24 Monaten nach ihrer Ent stehung verwendet.Eine jeweils aktuelle Liste der vorhandenen Kategorien von Personendaten kann unter der Internetadresse www.aldi-mobile.ch unter dem Stichwort «Daten ka te go rien» einge-sehen werden.Der Kunde kann die Bearbeitung seiner Daten für Mar­ke ting zwecke jederzeit untersagen. Eine ent spre chen de Mit teilung kann unter Angabe der Ruf nummer schriftlich an folgende Adresse erfolgen: Sunrise Communications AG/ALDI SUISSE mobile, Da ten schutz, Postfach, 8050 Zürich.Erbringt ALDI SUISSE mobile zusammen mit Dritten oder über Dritte – im In- und Ausland – eine Leistung, namentlich Anrufe auf Netze anderer Anbieter, Informations dienste, Roaming, WAP, SMS-Abfragen, info-kiosk etc., oder bezieht der Kunde Leistungen von Dritten über das Netz von ALDI SUISSE mobile, so kann ALDI SUISSE mobile diesen Dritten Daten über die Kunden bekannt geben, soweit diese Bekanntgabe für die Erbringung und Abwick lung dieser Leistungen oder für das Inkasso notwendig ist.Es wird darauf hingewiesen, dass im Ausland die Auf-bewahrung, Bearbeitung und Weitergabe von Personen-daten anderen als in der Schweiz geltenden Gesetzen unter-stehen kann.Im Rahmen der Bearbeitung von Personendaten, die für den Abschluss oder die Abwicklung eines Ver tra ges notwendig sind, kann ALDI SUISSE mobile mit Behörden sowie mit Unternehmen, die mit der Schuld ein trei bung oder der Kreditauskunft betraut sind, Daten austauschen oder ihnen Daten über geben, wenn der Aus tausch oder die Übergabe zur Prüfung der Kredit wür dig keit oder zur Geltend machung von Forderun gen erfolgt.

7) Telefon­, InternetmissbrauchDer Kunde ist verpflichtet, bei der Benutzung der Dienst -leistungen von ALDI SUISSE mobile diese AGB, die übrigen Vertragsbestimmungen sowie die gesetzlichen Vor schriften einzu halten. Insbesondere dürfen die Dienst leistungen nicht zur Erfüllung von strafrechtlichen Tat be stän den miss-braucht werden. Als Missbrauch gilt na ment lich auch ein Weiterver kauf der Dienstleistungen durch den Kunden an Dritte und/oder die Verwendung der Dienstleistungen zur Terminierung von Anrufen auf dem Mobilfunknetz von ALDI SUISSE mobile mittels GSM-Gateways oder ähnlichen Aus-rüstungen. Ein Weiterverkauf darf nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von ALDI SUISSE mobile erfolgen. Dritte im Sinne dieser Regelung sind auch mit dem Kunden verbun-dene Unter nehmen. Vorbehalten bleibt Ziff. 10 dieser AGB.

8) Lieferung von Gegenständen und GewährleistungGegenstände, die dem Kunden geliefert werden, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von ALDI SUISSE mobile. Der Kunde räumt ALDI SUISSE mobile das Recht ein, einen Eigentumsvorbehalt im Eigentums-vorbehalts register ein zutragen. ALDI SUISSE mobile schliesst jegliche Ge währ leistung für Kauf gegenstände und bezüg-lich Richtig keit, Vollständigkeit und Aktualität der zugänglich gemachten Informationen im gesetzlichen Rahmen aus und tritt gleichzeitig sämtliche ihr zuste henden Ansprüche gegen-über dem Hersteller oder Lieferanten an den Kunden ab.

9) Haftung von ALDI SUISSE mobileALDI SUISSE mobile verpflichtet sich gegenüber dem Kunden zur sorgfäl tigen Erbringung der Leistungen gemäss diesen AGB und den übrigen Vertragsbestimmungen. Im Falle von Ansprüchen unabhängig von ihrem Rechts-grund und bei Ansprüchen des Kunden im Zusammen hang mit allfälligen Zusicherungen haftet ALDI SUISSE mobile für absichtlich und grobfahrlässig verursachte Schäden sowie für Personenschäden unbeschränkt. Für Schäden, die ALDI SUISSE mobile durch leichte Fahrlässigkeit ver-ursacht hat, haftet sie bis zum Betrag der erbrachten Leistung pro Jahr, höchstens jedoch bis zum Betrag von CHF 50 000.– pro Kunden und Jahr. Die Haftung für Vermögens- und Folge schäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Für von Dritten erstellte respektive bei Dritten abrufbare Inhalte bzw. Leistungen ist ALDI SUISSE mobile nicht verant-wortlich. Für solche Inhalte oder Leistungen kann ALDI SUISSE mobile daher weder eine Zusicherung abgeben noch eine Haftung oder Gewährleis tung übernehmen.

10) Beginn, Kündigung, SperrungDer Vertrag beginnt mit der Annahme der Bestellung einer Dienstleistung durch ALDI SUISSE mobile. Im Falle einer Bestellung via Internet beginnt der Vertrag dann, wenn der Kunde von ALDI SUISSE mobile die entsprechende Be stell-be stätigung schriftlich, via E-Mail oder SMS, erhält. In jedem Falle beginnt der Vertrag, wenn die Dienst leistung vom Kunden benutzt wird. Der Vertrag gilt als gekündigt, wenn die Dienstleistung gesperrt wurde (z. B. Deaktivierung, Portierung der Num-mer etc.).Das Recht der Parteien zur fristlosen Auflösung des Ver-trages aus wichtigen Gründen bleibt vorbehalten. ALDI SUISSE mobile ist ohne weiteres berechtigt, jederzeit Dienstleistungen zu sperren. ALDI SUISSE mobile hat bei Vor liegen wichtiger Gründe (z. B. widerrechtlicher Gebrauch gemäss Ziff. 7 oder Nichtakzeptanz der AGB) das Recht, sämtliche oder einzelne Dienstleistungen einzustel-len und die entsprechenden Verträge mit dem Kunden fristlos zu kündigen. Dies gilt insbesondere in Fällen der missbräuch lichen Ver-wendung von Dienstleistungen, bei der Gefähr dung von Einrichtungen von ALDI SUISSE mobile oder von Partnern von ALDI SUISSE mobile, im Falle des in hohem Masse steigenden Entgeltauf kommens, das die Annahme recht-fertigt, dass der Kunde die Entgelte nicht vertragsgemä-ss entrichten können wird, sowie bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden. ALDI SUISSE mobile kann in solchen Fällen, statt zu kündigen, die Dienst leistung sper-ren. Bei Sperrung oder Vertragsauflösung haftet der Kunde für sämtliche Schäden vollumfänglich.Wird die ALDI SUISSE mobile SIM Card während zwölf Monaten nicht benutzt (weder ein- noch ausgehende Anrufe), wird sie automa tisch und ohne weitere Benach-rich tigung abgeschaltet. Innerhalb von sechs Monaten nach der Ab schaltung kann die ALDI SUISSE mobile SIM Card über den Kundendienst wieder aufgeschaltet werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt der Vertrag mit dem Kunden als aufgelöst. Allfällige Kartenguthaben ver fallen.

11) Änderung der Allgemeinen Geschäftsbe dingungen und der übrigen VertragsbestimmungenALDI SUISSE mobile behält sich das Recht vor, die AGB und die übrigen Vertragsbestimmungen jederzeit abzuändern. Änderun gen der AGB werden dem Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben. Benutzt der Kunde die Dienst-leistung nach Inkrafttreten der neuen AGB weiter, gelten die neuen AGB als akzeptiert.

12) Sonstige VereinbarungenDer Kunde verzichtet bezüglich sämtlicher Forderungen gegen ALDI SUISSE mobile auf sein Verrechnungsrecht.Nebenabreden und Ergänzungen dieses Vertrages, na -ment lich dieser Klausel, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schrift form. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen in Ziff. 11 der AGB. Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlicher Zustimmung von ALDI SUISSE mobile an Dritte über tragen. ALDI SUISSE mobile kann den Vertrag ohne jede Zustimmung des Kunden übertragen.

13) Immaterialgüterrechte ALDI SUISSE mobile gewährt dem Kunden für die Dau er des Vertragsverhältnisses ein unübertragbares und nicht aus-schliessliches Recht zur Nutzung der von ALDI SUISSE mobile zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Produkte gemäss diesen AGB und den übrigen Vertrags be stim-mungen. Alle entsprechenden Immaterial gü ter rechte ste-hen unverändert ALDI SUISSE mobile oder dem Li zenz geber zu. Verletzt ein Kunde in diesem Zusammen hang Lizenz-rechte Dritter und wird ALDI SUISSE mobile dafür in Anspruch genommen, so hat der Kunde ALDI SUISSE mobile dafür schadlos zu halten.

14) Gerichtsstand und anwendbares RechtAuf dieses Vertragsverhältnis ist materielles Schweizer Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechtes (Über-ein kommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, abgeschlossen in Wien am 11. April 1980) anwendbar. Ausschliesslicher Ge richts stand für alle sich aus oder im Zusammen hang mit dieser Vereinbarung ergebenden Streitigkeiten ist – unter dem Vorbehalt abweichender zwingender Gerichts­stände des Bundes rechts – Zürich.

Februar 2010