Allgemeine Geschäftsbedingungen von SPM-Enduro

§1 Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller, auch nachfolgenderGeschäfte zwischen SPM-Enduro mit dem Kunden (Endverbraucher). Sie werden durchAuftragserteilung anerkannt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

2.1 Sämtliche Angebote im Internet oder in den von SPM-Enduro herausgegebenenWerbeinformationen sind unverbindlich. Technische Änderungen und Preisänderungensind vorbehalten. Mit dem Absenden einer Bestellung erklärt der Kunde gegenüber SPM-Enduro, ein verbindliches Angebot darüber die Ware erwerben zu wollen.

Der Vertrag kommt erst durch Erklärung von SPM-Enduro, sei es schriftlich, mündlichoder per E-Mail nach Absenden der Bestellung zustande.

2.2 Der Vertrag zwischen SPM-Enduro und dem Kunden wird dem Kunden per E-Mailübersandt und kann von diesem gespeichert und zum Ausdruck heruntergeladen werden.Gleiches gilt für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 3 Informationspflichten

3.1 Für die Bestellung der Produkte muss der Kunde seine für die Ausführung derBestellung notwendigen Daten angeben. Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen seinerBestellung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich die für die Bestellungnotwendigen Daten des Kunden, insbesondere das Vertretungsrecht des für den Kundenzur Bestellung ermächtigten Vertreters ändern, ist er verpflichtet, der SPM-Enduro dieseÄnderungen unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

3.2 Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er diesbezüglich von vornhereinfalsche Daten an, so kann SPM-Enduro, soweit ein Vertrag bereits zustande gekommen ist,vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt kann auch in Form einer E-Mail erklärt werden.

3.4 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass ein von ihm eventuell angegebenes E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und insbesondere nicht aufgrund vonWeiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos einen Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

3.5 Die Fehlerhaftigkeit der Angaben im Sinne der vorstehenden Ziff. 3.2 wird vermutet,wenn eine an den Kunden gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt oderdie Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

§ 4 Lieferung

4.1 Ist die versprochene Leistung nicht verfügbar, weil der Vorrat von SPM-Enduro an denbetreffenden Produkten erschöpft ist, ist SPM-Enduro berechtigt, eine in Qualität undPreis gleichwertige Leistung zu erbringen.

4.2 SPM-Enduro liefert die bestellten Produkte an die in der Bestellung genannte Adresse.

§ 5 Verzug

5.1 Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist SPM-Enduro berechtigt, Verzugszinsen inHöhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. zu beanspruchen. DieGeltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

6.1 Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht mit der vollständigen Zahlung desKaufpreises auf den Kunden über. Tauscht SPM-Enduro zur Durchführung einesAuftrages des Kunden Produkte aus, geht mit dem Austausch das Eigentum an denzurückgenommenen Produkten auf SPM-Enduro und das Eigentum an den stattdessengelieferten Produkten mit der Erfüllung der SPM-Enduro gegen den Kunden zustehendenAnsprüche auf den Kunden über.

6.2 Wird die Kaufsache mit fremden Gegenständen verbunden erhält der Kunde dasMiteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Ware zu den anderenverbundenen Waren. Erfolgt die Verbindung in der Weise, dass die Sache des Kunden alsHauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde SPM-Enduroanteilsmäßig Eigentum überträgt. Der Kunde verwahrt für SPM-Enduro das soentstandene Alleineigentum oder Miteigentum für diese.

6.3. In der Rücknahme der Produkte bzw. der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltswegen Zahlungsverzuges liegt ein Rücktritt vom Vertrag, sofern SPM-Enduro nichtausdrücklich etwas anderes bestimmt.

§ 7 Zahlung

7.1. Alle Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichenMehrwertsteuer ab Betriebssitz von SPM-Enduro und sind freibleibend. Kosten fürTransporte, Verpackung und Versicherung werden an den Kunden weitergegeben.

7.2 Der Kaufpreis ist sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durcheine zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses von SPM-Enduro akzeptierte Kreditkarte, perNachnahme, per Vorauskasse oder in bar. Bestellungen aus dem Ausland werden nurgegen Master- oder Visakarte angenommen und abgewickelt, Bestellungen innerhalb derEU erfolgen auch per Nachnahme.

7.3 Bei Bezahlung per Nachnahme wird der Kaufpreis fällig, sobald die Ware das Lagerverlassen hat.

7.4 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seineGegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese unbestritten sind.

7.5 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann ausüben, wenn seinGegenanspruch auf dem gleichen Rechtsverhältnis beruht.

§ 8 Gewährleistung

8.1 Für Mängel, die bei Gefahrübergang vorliegen müssen, haftet SPM-Enduro wie folgt:Mängel sind SPM-Enduro unverzüglich nach Empfang der Lieferung, im Falle vonverdeckten Mängeln unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich anzuzeigen. ZurNacherfüllung ist SPM-Enduro eine angemessene Zeit und Gelegenheit zu gewähren.

Wird SPM-Enduro diese Möglichkeit verweigert, ist sie von der Nacherfüllung undweiteren Mängelansprüchen befreit. Erfolgt innerhalb der gesetzten Frist keineNacherfüllung, ist der Kunde berechtigt, Schadensersatz vorbehaltlich § 10 statt derLeistung und/oder Rücktritt oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen. EinerFristsetzung bedarf es insbesondere dann nicht, wenn die SPM-Enduro die Nacherfüllungendgültig verweigert hat oder wenn mindestens zwei Versuche der Nacherfüllungfehlgeschlagen sind. Mängelansprüche bestehen nicht bei natürlicher Abnutzung oderSchäden, die nach Gefahrübergang infolge fehlerhafter und nachlässiger Betriebsmitteloder die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nichtvorausgesetzt sind. Werden vom Kunden oder vom Besteller unsachgemäß Änderungenoder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, so bestehen für diese und die hierausentstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche. Mängelansprüche für neue Teileverjähren in 24 Monaten. Die gesetzlichen Regelungen über Ablaufhemmung, Hemmungund Neubeginn der Fristen bleiben unberührt. Bei gebrauchten Teilen verjährenGewährleistungsansprüche in zwölf Monaten. Bei Teilen die ausschließlich für denSporteinsatz bestimmt sind besteht keine Gewährleistung.

§ 9 Haftung

9.1 Weitergehende als die in diesem Vertrag ausdrücklich genannten Gewährleistungs-und Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ins-besondere wegen der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und ausunerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit nicht z. B. nach demProdukthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen derVerletzung des Lebens, des Köpers oder der Gesundheit oder wegen Verletzungwesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegenVerletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch begrenzt auf den vertragschließendvorhersehbaren Schaden, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

9.2 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehendenRegelungen nicht verbunden.

§ 10 Datenschutz

10.1 SPM-Enduro weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten imRahmen der Vertragsdurchführung gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Diepersonenbezogenen Daten werden von SPM-Enduro für die Dauer der Vertragsbeziehungund bis zur vollständigen Abwicklung aller nach vertraglichen Pflichten und Rechteerhoben, gespeichert, verarbeitet und sonst im Rahmen des nach diesenGeschäftsbedingungen sowie nach Datenschutzvorschriften zulässigen genutzt. Siewerden grundsätzlich weder Dritten noch anderen Kunden bekanntgegeben. DieÜbermittlung zu Zwecken der Forderungsvollstreckung und der Bonitätsprüfung istzulässig. Beim Einkauf per Kreditkarte oder Lastschrift werden die Daten des Kunden wieKartennummer und Gültigkeitszeitraum bzw. Kontonummer, Kontoinhaber undBankleitzahl verschlüsselt übertragen. Die Datenübertragung wird per SSL mit 128 Bitverschlüsselt, womit das Entschlüsseln der übertragenen Daten ausgeschlossen wird.

§ 11 Gerichtsstand, Anwendbares Recht

11.1 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages dieses Vertrages bedürfen zu ihrerWirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit. 11.2 Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AllgemeinenGeschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit dergesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wirddurch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.11.3 Für die vertraglichen Beziehungen zwischen SPM-Enduro und dem Kunden findetausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Gerichtsstand: Göppingen

Stand 05/2008