Amtsblatt

Herausgeber: Stadt Bochum, Der Oberbürgermeister

Telefon: (0234) 910 3080, E-Mail: amtsblatt@bochum.de Das Amtsblatt der Stadt Bochum erscheint wöchentlich und liegt kostenlos in den Bürgerbüros und im Baubürgerbüro zur Einsicht/ Mitnahme aus. Gleichzeitig wird es im Internet unter

„www.bochum.de/amtsblatt“ bereitgestellt.

24. September 2018 I

6. Jahrgang, Ausgabe Nr. 40

Seite

Bekanntmachungen

Nr. 160 / 18 - 40. Sitzung des Rates ……………………………………………………...907 - 910 Nr. 161 / 18 - Benachrichtigung der Stadt Bochum - Amt für Finanzsteuerung - über den Erlass eines Gewerbesteuerbescheides, Aktenzeichen: 20 33 / 9000100174742, vom 24.08.2018 und 21.09.2018 für PEP- Service and More GmbH z.Z. unbekannten Aufenthaltes, früher ansässig: Kemnader Str. 345a, 44797 Bochum …………………………………………………………………………………….911

Bauausschreibungen Keine

Sonstige Ausschreibungen Nr. 35 / 18 - Lieferauftrag - LKW Dreiseitenkipper ………………………………………912 - 916

Sonstiges, Bürgerversammlungen, Schwertransporte, vergebene Aufträge Information über einen vergebenen Auftrag nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) ab einem Wert von 25.000 EURO (ohne Umsatzsteuer) …………917

40. Sitzung des Rates Eine Sitzung des Rates findet am 27.09.2018, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt. Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil 1 Beschlussangelegenheiten

1.1 Bochum Strategie - weitere Kernaktivitäten

1.2 Bericht zum Sachstand der Kernaktivität "StadtRaumPflege" der Bochum Strategie und

Umsetzung der Kernaktivität

1.3 Jahresabschluss 2017 der Bochum Perspektive 2022 GmbH

1.4 USB Bochum GmbH - hier: Jahresabschluss 2017

1.5 USB Service GmbH - hier: Jahresabschluss 2017

1.6 Jahresabschluss 2017 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH

1.7 Jahresabschlüsse 2017 der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

1.8 RAU – Recycling am Umweltpark GmbH - hier: Jahresabschluss 2017

1.9 Sparkasse Bochum - hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2017

1.10 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH - hier: Wiederbestellung von Herrn Ralf Meyer zum Geschäftsführer

1.11 Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 19./20. November 2018 in München

1.12 Gestaltungsbeirat: Nachbesetzung von stimmberechtigten Mitgliedern

1.13 Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde

1.14 Neufassung des "Statut des Fritz-Wortelmann-Preises der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater"

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1.15 Änderung der Entgeltregelung der Stadt Bochum, Abschnitt B - Eintrittsentgelte für Bäder und Sportstätten

1.16 Programmänderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (K-III, K-IV) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020 und über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellungen in der Produktgruppe 2101 Bereitstellung schulischer Einrichtungen in den Jahren 2018 und 2019

1.17 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gem. § 83 GO NRW zum Ausgleich des konsumtiven Mehrbedarfs im Budget des Schulverwaltungsamtes bei den Produktgruppen 2101 - Bereitstellung schulischer Einrichtungen - und 2102 - Zentrale schulbezogene Leistungen

1.18 Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW im Amtsbudget des Technischen Betriebes (Produktgruppe 1109) in Höhe von 694.000 EUR

1.19 Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Projektantrag "Vom Hausacker zum Urban Green" - 2. Bauabschnitt

1.20 Wohnbauflächenprogramm

1.21 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen und Gelsenkirchen

1.22 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr, Bochum und Essen

1.23 Kommunale Leistungen an Geflüchtete in Schulausbildung, die von Sozialleistungen einschließlich Ausbildungsförderung ausgeschlossen sind

1.24 Haus des Wissens - Sachstand und Besetzung des Beirats mit politischen Vertretern

2 Anträge

2.1 Benennung Ersatzmitglied Verwaltungsrat Sparkasse Bochum

2.2 Umbesetzung von Gremien - hier: Ausschuss für Planung und Grundstücke

2.3 Vermeidung von Diesel-Fahrverboten auf der Herner Straße

2.4 RPA-Untersuchung für eine Neuorganisation der Verkehrsüberwachung beauftragen

2.5 Emissionsbelastung an der Herner Straße - Politik muss Verantwortung übernehmen und Fahrverbote verhindern

2.6 Sonntagsöffnung am 09.12.2018 in der Innenstadt - Geltungsbereich anpassen

908

3 Mitteilungen

3.1 Bericht zur Bürgerkonferenz 2018

3.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung 2018 auf Basis des zweiten

Quartals (Halbjahresprognose)

3.3 Bochum-Strategie - Kernaktivität "Bochum App - Digitales Stadtportal"

3.4 Korrekturen der Zahlen für die Zuweisung der Integrationspauschale - Mögliche Veränderungen für die Stadt Bochum

3.5 Genehmigung der Gesellschaftsgründung für das Projekt „Baturraden" (Indonesien) der STEAG GmbH

3.6 Mietverträge mit der VBW

3.7 Einbindung ALLER Akteure beim Thema "Schwimmen in der Ruhr"

3.8 Sperrung des Sportplatzes von Weitmar 45 an der Hasenkampstraße

3.9 Planungen zu den Gebäuden Kohlenstraße 135 - 145

3.10 Zustand der Wege und allgemeiner Pflegezustand in den Park- und Grünanlagen

3.11 StadtGrün naturnah

3.12 Trauerorte in Bochum - Zwischenmitteilung

3.13 Vergabe Kita-Trägerschaft

3.14 Neubau Schulzentrum Gerthe - Zwischenmitteilung

3.15 Schrottimmobilien

3.16 Digitaler Nachlass-Service

4 Anfragen

4.1 Sozialleistungsbetrug durch Missbrauch von Kindergeld

4.2 Sicherheitsdienst und Sicherheitskonzept zur Ratssitzung am 03.09.2018

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Nichtöffentlicher Teil 5 Beschlussangelegenheiten

keine Tagesordnungspunkte

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1 Verkauf eines Grundstücks an der Elisabethstraße an die AWO

7.2 Schrottimmobilien

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Bochum, 17. September 2018 Der Oberbürgermeister gez. Thomas Eiskirch Der Inhalt dieser öffentlichen Bekanntmachung ist auch im Internet unter www.bochum.de/amtsblatt veröffentlicht.

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Benachrichtigung der Stadt Bochum - Amt für Finanzsteuerung - über den Erlass eines Gewerbesteuerbescheides, Aktenzeichen: 20 33 / 9000100174742, vom 24.08.2018 und 21.09.2018 für PEP- Service and More GmbH z.Z. unbekannten Aufenthaltes, früher ansässig: Kemnader Str. 345a, 44797 Bochum Die o. g. Gewerbesteuerbescheide können im Rathaus Bochum (Willy-Brandt-Platz 2-6, Zim-mer 302, 44777 Bochum) eingesehen werden. Die Bescheide werden durch diese öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste dro-hen. Die Bescheide gelten als zugestellt, wenn seit dem Tage der Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. Der Inhalt dieser öffentlichen Bekanntmachung ist auch im Internet unter www.bo-

chum.de/amtsblatt veröffentlicht.

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Lieferauftrag - LKW Dreiseitenkipper

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Auftragsbekanntmachung

Lieferauftrag

Legal Basis:Richtlinie 2014/24/EUAbschnitt I: Öffentlicher AuftraggeberI.1) Name und Adressen

Stadt Bochum - Technischer BetriebObere Stahlindustrie 4Bochum44777DeutschlandKontaktstelle(n): Technischer BetriebTelefon: +49 234-9106815E-Mail: mpraesch@bochum.de Fax: +49 234-9106804NUTS-Code: DEA51Internet-Adresse(n):Hauptadresse: www.bochum.de

I.2) Informationen zur gemeinsamen Beschaffung

I.3) KommunikationDie Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zurVerfügung unter: https://www.evergabe.nrw.de/VMPCenter/notice/CXPSYYSYZFEWeitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten KontaktstellenAngebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via: https://www.evergabe.nrw.de/VMPCenter/notice/CXPSYYSYZFEAngebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen an die oben genannten Kontaktstellen

I.4) Art des öffentlichen AuftraggebersRegional- oder Kommunalbehörde

I.5) Haupttätigkeit(en)Allgemeine öffentliche Verwaltung

Abschnitt II: GegenstandII.1) Umfang der Beschaffung

II.1.1) Bezeichnung des Auftrags:LKW DreiseitenkipperReferenznummer der Bekanntmachung: A 21915

II.1.2) CPV-Code Hauptteil34134200

II.1.3) Art des AuftragsLieferauftrag

II.1.4) Kurze Beschreibung:Lieferung von insgesamt 8 LKW (Dreiseitenkipper) in 2 Losen.

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II.1.5) Geschätzter GesamtwertWert ohne MwSt.: 374 800.00 EUR

II.1.6) Angaben zu den LosenAufteilung des Auftrags in Lose: jaAngebote sind möglich für alle Lose

II.2) Beschreibung

II.2.1) Bezeichnung des Auftrags:5 LKW Dreiseitenkipper zGM 3.500 kgLos-Nr.: 1

II.2.2) Weitere(r) CPV-Code(s)34134200

II.2.3) ErfüllungsortNUTS-Code: DEA51Hauptort der Ausführung:Stadt Bochum - Technischer Betrieb Obere Stahlindustrie 4 44777 Bochum

II.2.4) Beschreibung der Beschaffung:s. Vergabeunterlagen.

II.2.5) ZuschlagskriterienDie nachstehenden KriterienKostenkriterium - Name: Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium. Alle Kriterien sind in denVergabeunterlagen aufgeführt. / Gewichtung: s. Vergabeunterlagen

II.2.6) Geschätzter WertWert ohne MwSt.: 218 500.00 EUR

II.2.7) Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen BeschaffungssystemsLaufzeit in Monaten: 6Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein

II.2.10) Angaben über Varianten/AlternativangeboteVarianten/Alternativangebote sind zulässig: nein

II.2.11) Angaben zu OptionenOptionen: nein

II.2.12) Angaben zu elektronischen Katalogen

II.2.13) Angaben zu Mitteln der Europäischen UnionDer Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziertwird: nein

II.2.14) Zusätzliche Angaben

II.2) Beschreibung

II.2.1) Bezeichnung des Auftrags:3 LKW Dreiseitenkipper zGM 5.200 kgLos-Nr.: 2

II.2.2) Weitere(r) CPV-Code(s)34134200

II.2.3) Erfüllungsort

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NUTS-Code: DEA51Hauptort der Ausführung:Stadt Bochum - Technischer Betrieb Obere Stahlindustrie 4 44777 Bochum

II.2.4) Beschreibung der Beschaffung:s. Vergabeunterlagen

II.2.5) ZuschlagskriterienDie nachstehenden KriterienKostenkriterium - Name: Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium. Alle Kriterien sind nur in denVergabeunterlagen aufgeführt. / Gewichtung: s. Vergabeunterlagen

II.2.6) Geschätzter WertWert ohne MwSt.: 156 300.00 EUR

II.2.7) Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen BeschaffungssystemsLaufzeit in Monaten: 6Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein

II.2.10) Angaben über Varianten/AlternativangeboteVarianten/Alternativangebote sind zulässig: nein

II.2.11) Angaben zu OptionenOptionen: nein

II.2.12) Angaben zu elektronischen Katalogen

II.2.13) Angaben zu Mitteln der Europäischen UnionDer Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziertwird: nein

II.2.14) Zusätzliche Angaben

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische AngabenIII.1) Teilnahmebedingungen

III.1.1) Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs-oder Handelsregister

III.1.2) Wirtschaftliche und finanzielle LeistungsfähigkeitEignungskriterien gemäß Auftragsunterlagen

III.1.3) Technische und berufliche LeistungsfähigkeitEignungskriterien gemäß Auftragsunterlagen

III.1.5) Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen

III.2) Bedingungen für den Auftrag

III.2.2) Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:

III.2.3) Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal

Abschnitt IV: VerfahrenIV.1) Beschreibung

IV.1.1) VerfahrensartOffenes Verfahren

IV.1.3) Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem

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IV.1.4) Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder Lösungen im Laufe der Verhandlungbzw. des Dialogs

IV.1.6) Angaben zur elektronischen Auktion

IV.1.8) Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein

IV.2) Verwaltungsangaben

IV.2.1) Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren

IV.2.2) Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder TeilnahmeanträgeTag: 23/10/2018Ortszeit: 23:59

IV.2.3) Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme anausgewählte Bewerber

IV.2.4) Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können:Deutsch

IV.2.6) Bindefrist des AngebotsDas Angebot muss gültig bleiben bis: 25/01/2019

IV.2.7) Bedingungen für die Öffnung der AngeboteTag: 23/10/2018Ortszeit: 13:00

Abschnitt VI: Weitere AngabenVI.1) Angaben zur Wiederkehr des Auftrags

Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein

VI.2) Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen

VI.3) Zusätzliche Angaben:Bekanntmachungs-ID: CXPSYYSYZFE

VI.4) Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren

VI.4.1) Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/NachprüfungsverfahrenVergabekammer WestfalenAlbrecht-Thraer-Str. 9Münster48147Deutschland

VI.4.2) Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren

VI.4.3) Einlegung von Rechtsbehelfen

VI.4.4) Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt

VI.5) Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:17/09/2018

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Information über einen vergebenen Auftrag nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung für (VOB/A)

Hiermit informiert die unten genannte Beschaffungsstelle nach § 20 Abs. 3 VOB/A der Vergabe- und Vertragsordnung VOB über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).

Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des AuftraggebersBeschaffungsstelleAnschrift AnsprechpersonTelefonFaxE-Mail

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand

Ort der Ausführung

Name des beauftragten Unternehmers

Beginn der Veröffentlichung

Stadt BochumUmwelt-und Grünflächenamt 6701Frau Birgit Köpp0234-9101627BKoepp@bochum.de

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