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Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz, Ausgabe 2009, Nr. 13 · PDF file 2016-04-28 · Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz Nr.13/18.Jahrgang 30.Juni2009 11. Schlesischer

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  • Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz

    30. Juni 2009Nr. 13/18. Jahrgang

    11. Schlesischer Tippelmarkt am 18. und 19. Juli in Görlitz Gäste von nah und fern sind herzlich willkommen

    Am Brunnen vor dem Tore - unter diesem Thema feiern und gestalten 55 Töpfer, sieben Gastronomen, viele Musiker mit den organi- sierenden Vereinsmitgliedern den 11. Schle- sischen Tippelmarkt in Görlitz. Ganz traditionell wird dieser Markt beginnen: mit Böllerknall und Fanfarenzug, der Töpferzunft und den Gastwirten, den bunten Schlesischen Trachten und der Gruppe der Musikanten und Schützen. Ein Hingucker wird der Wagen mit der neu gebauten „Holzplumpe“, die auf dem Tippel- markt eingeweiht und hier ihren ersten Was- serzug nehmen wird. Die 60 Stimmen der Shantychöre aus Görlitz und Cuxhaven wer- den mit ihren Liedern schon dem Einzug eine gute „Note“ geben. 180Töpfer aus ganz Deutschland haben sich beworben.Ganz themengerecht stehen in die- sem Jahr besonders Brunnen und Wasser- spiele im Mittelpunkt. Peter Wolf kommt mit Gartenbrunnen aus Bad Suderode, Fischer- Keramik mit Springbrunnen aus Plauen. Frei gestaltete Gartenplastiken bietet Angela Frit- sche an, die als Preisträgerin im Bundes- wettbewerb zum ersten Mal in Görlitz dabei ist. 17 Töpferfirmen sind in diesem Jahr als neue Anbieter auf dem Schlesischen Tippel- markt. Die besondere Gestaltung der Töp- ferware spielte bei der Auswahl eine große Rolle.

    Ganz sicher findet das Brautpaar desTages,das in diesem Jahr aus Görlitz kommt,in diesem gro- ßen Angebot ein Erinnerungsstück für den neuen Hausstand.Für ein Jahr erhält es auf jeden Fall denTöpferpokal mit den besten Wünschen der Töpfer. Für die Erfrischung am Brunnen sorgt wieder das Angebot der Landskronbrauerei. Töpfermeister Meißner und der Braumeister werden dasThema Wasser und natürlich das Thema Bier in bester Weise musikalisch und ganz praktisch „durchkosten“. Daneben baut der Brunnenbauer eine Holzpumpe und gibt gern Auskunft zu seiner Arbeit. Noch steht diese neue,nach altem Muster gebaute Hand- schwengelpumpe zum Verkauf. Interessenten hierfür sind als Käufer willkommen.Die Bedeu- tung des Sonntags aufnehmend, grüßt der Posaunenchor der Frauenkirche die Besucher undTöpfer mit Chorälen und Spielstücken.Ob die Mittagssuppe auch keine Wassersuppe ist, das kostet Neptun persönlich am Suppentopf. Gleich daneben steht Bäckerei Hübner und bedient mit Streusel- und Mohnkuchen die Schlesische Kaffeetafel.Hier werden sich viele Gäste,vor allem aber die fast 300 Sänger nie- derlassen. Sie kommen aus 14 Chören,um am

    Sonntagnachmittag die fröhlichen Lieder mit- zusingen. Das wird wohl der Höhepunkt,wenn Ulf Großmann am Brunnen den großen Chor dirigiert,wenn die Seeleute aus Cuxhaven ihre Seemannslieder und der Bergarbeiterchor aus Brieske vom Steiger singen.Die Nieskyer Blas- musik wird mit den Brussig-Märschen den bekannten Komponisten Brussig aus Rothen- burg hervorheben und mit den Heidespatzen das Musizieren aller Sänger kräftig unterstüt- zen. Die meisten Lieder sind natürlich für alle zum Mitsingen.Hier soll sich zeigen,dass Gör- litz wirklich eine Sängerstadt ist. Das „Tippel- weib“ und der „singendeTöpper“ sind natürlich dabei, wenn es um Gesang, gute Traditionen und ausgelassene Fröhlichkeit geht.Am Brun- nen vor dem (ehemaligen) Tore und am einzi- gen Lindenbaum werden sich in diesem Jahr wieder viele Menschen treffen.So soll es sein und am schönsten ist es, wenn nach diesem SchlesischenTippelmarkt die Görlitzer und alle Gäste mit einem fröhlichen Lied auf den Lip- pen gern an Görlitz denken. (Das Programm für den Schlesischen Tippel- markt wird im nächsten Amtsblatt veröffent- licht.)

    In diesem Amtsblatt: - Bescheid für Doppelhaushalt 2009/2010 eingegangen Seite 2 - Beschlüsse des Stadtrates vom 26.03.2009 und 15.06.2009 Seite 3 - 4 - Stellenausschreibung Erzieherin/Erzieher Seite 5 - Baubeginn für Umbau und Sanierung im Kaisertrutz Seite 6

  • Ausgabe 13/2009 - Seite 2Neues aus dem Rathaus

    Neues aus dem Rathaus

    Die Stadt Görlitz erhielt am Abend des 18. Juni 2009 ihren Haushaltsbescheid für den am 26.03.2009 vom Stadtrat verabschiede- ten Doppelhaushalt 2009/2010. Insbeson- dere durch die Abgabe kreislicher Aufgaben gelang ihr mit dem vorgelegten Haushalt erstmals seit sieben Jahren wieder der Aus- gleich. Der Haushalt war dennoch zur Genehmigung vorzulegen, weil der in der Satzung beschlossene Höchstbetrag für die Aufnahme von Kassenkrediten 30 Mio. EUR beträgt und damit den genehmigungsfreien Betrag in Höhe von rd. 18 Mio. EUR deutlich übersteigt. Die Stadt hatte sich für diesen Weg ent- schieden, weil die Kassenkreditzinsen mit derzeit etwa 1 % deutlich unter der erwar- teten Rendite des Neißefonds liegen. Der Haushalt wurde zum Vollzug freigege- ben, da eine akute Gefährdung der Leis- tungsfähigkeit der Stadt nicht besteht. Der Bescheid wurde dennoch mit der Anordnung versehen, bis Ende 2009 für den Finanzpla- nungszeitraum ein neues Haushaltssiche- rungskonzept aufzustellen und zur Geneh- migung vorzulegen. Erste vorbeugende Gegenmaßnahmen aus dem Konzept sollen 2010 greifen. Das Landratsamt erwartet - wie für alle anderen Kommunen im Land- kreis - auch für Görlitz Einnahmerückgänge in Folge der weltweiten Finanz- und Wirt- schaftskrise und damit einhergehender voraussichtlich stark verminderter Landes- zuweisungen. Die Finanzausstattung des Freistaates wird sich ab 2011 durch den Rückgang der Mittel aus dem Solidarpakt, durch den anhaltenden Einwohnerrückgang und durch die Steuerausfälle der jetzigen Konjunkturkrise deutlich verringern.Aufgrund des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes ist des- halb ebenso von einem deutlichen „höchst wahrscheinlichen“ Rückgang der Schlüs- selzuweisungen (allgemeine und investive

    Schlüsselzuweisungen) auszugehen. Diese Schlüsse seien Ergebnis der Wertungen der Mai-Steuerschätzung,wonach wegen der all- gemeinen Konjunkturkrise deutlich negati- vere Beurteilungen vorzunehmen sind als noch im November 2008 (vorletzte Steuer- schätzung). Es wird von kommunalen Steu- ereinbrüchen um 9,3 % in 2009 und 2,3 % in 2010 ausgegangen; insbesondere der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer werde wegen dem deutschlandweit erneu- ten Anstieg der Arbeitslosigkeit nicht den Erwartungen entsprechen. (Maßgebend für den Einkommensteueranteil ist die Einnah- meentwicklung im Bundesgebiet.) Diese Ein- nahmen werden konjunkturell bedingt rück- läufig sein. Durch dieses Risiko, befürchtet die Auf- sichtsbehörde, sei der strukturelle Ausgleich nicht dauerhaft gesichert und neue Fehlbe- träge nicht ausgeschlossen. Weitere Risiken sieht der Landkreis in der ungeklärten Frage der ÖPNV-Finanzierung und eventuellen Jah- resverlusten des Eigenbetriebs Friedhof. Zudem stellt sie die Zinserwartung des Nei- ßefonds wegen der jetzigen allgemeinen Zinsentwicklung in Frage. Daher seien in der Folge seitens der Stadt weitere Konsolidierungsanstrengungen zu unternehmen. Potenzial sieht der Landkreis in den freiwilligen Leistungen der Stadt bezüglich der Wirtschafts- und Kulturförde- rung. Der Bescheid enthält zudem kritische Hinweise,darunter zur geplanten Geschäfts- stelle Sozialkonferenz und zur Kinderbade- landschaft Helenenbad. Beide Maßnahmen stellen neue freiwillige Leistungen dar, wel- che angesichts der künftigen Haushaltslage als ermessensfehlerhaft anzusehen sind. In Frage gestellt wurde zudem die vom Stadt- rat im Gegenzug vorgenommene Verringe- rung der Ausgaben für das Amtsblatt. Der verbleibende Restbetrag aus dem Nei- ßefonds kann und soll allerdings nicht für eine dauerhafte Kompensation etwaiger neuer Defizite herangezogen werden, da er zum einen nur begrenzt zur Verfügung steht und zudem ursprünglich für investive Zwe- cke vorgesehen war. Die bis Ende 2010 auf- gelaufenen Fehlbeträge dürfen bzw. müssen - analog der Auffassung des ehemaligen

    Regierungspräsidiums Dresden - aus dem Fonds beglichen werden. Die von der Aufsicht „erkannten“ latenten Zukunftsrisiken beruhen weitestgehend auf Prognosen, welche sie selbst noch nicht in der Lage ist, konkret zu beziffern.Von daher betrachtet die Stadt die Auflage als eine Vor- sorge prophylaktischer Natur. Der Oberbür- germeister hatte sich ohnehin immer wieder zu einer stetigen Konsolidierung als Dauer- aufgabe bekannt. Er kommentiert den Bescheid des Land- ratsamtes im Hinblick auf die freiwilligen Zuschussleistungen an die stadteigene Wirt- schaftsförderung wie folgt: „Strategisch kann die einzige Lösung für eine dauerhafte Kräftigung des Haushaltes - nach einer ihre Grenzen erreichenden Ausga- benstreichung bzw. -kürzung - nur in einer Erhöhung der Einnahmen liegen.Die Gewer- besteuer als eine der Haupteinnahmequel- len des städtischen Haushaltes kann kei- neswegs durch weitere Hebesatzanpassun- gen, sondern ausschließlich durch die Sti- mulation von Unternehmenserweiterungen und -neuansiedlungen stabilisiert und gestei- gert werden. Dazu ist die Tätigkeit der Euro- pastadt GörlitzZgorzelec GmbH unverzicht- bar. Eine gesamtkreisliche Wirtschaftsförderung - wie ansatzweise aus den Reihen des Stadt- rates neuerlich verlautbart wurde - mag sicher im Interesse kleinerer Gemeinden des Landkreises liegen, nicht aber im Interesse einer Stadt, welche nicht zuletzt auch für ihr Umland die Standards eines Oberzentrums erhalten will und muss. Eine konkrete Akqui- se von Investoren kann durch den Kreis, mangels eigener Flächen, ohnehin nicht geleistet werden. Dies ist klare Aufgabe der Stadt. Dem Kreis obliegen vielmehr die pla- nerischen, konzeptionellen Aspekte der Wirt- schaftsförderung. Zusätzliche Gewerbe- steuern werden letztlich nur konkret an dem Ort erhoben, wo sich wirtschaftlich gut ent- wickelnde Betriebe niederlassen. Es muss also auch als haushalterischen Gesichts- punkten im ure

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