Amtsblatt der Stadt Nأ¼rnberg – Ausgabe 02/2018 (24.01.2018) 1 2 3.5 1 2 10.50 IV V IV NB 3.00 0.25

  • View
    0

  • Download
    0

Embed Size (px)

Text of Amtsblatt der Stadt Nأ¼rnberg – Ausgabe 02/2018 (24.01.2018) 1 2 3.5 1 2 10.50 IV V IV NB...

  • Amtsblatt Nürnberg Nr. 2 / 24. Januar 2018 23

    Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg

    Bekanntmachung der Haushaltssatzung für die von der Stadt Nürnberg verwalteten kommunalen

    Stiftungen für das Haushaltsjahr 2018

    Auf Grund des Art. 20 Abs. 3 des Bayerischen Stiftungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2008 (GVBl 2008, S. 834) und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13.12.2016 (GVBL. S. 335), hat der Stadtrat am 23.11.2017 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlos- sen, die hiermit gemäß Art. 65 Abs. 3 Satz 2 i. V. m. Art. 26 Abs. 2 der Gemeindeordnung bekannt gemacht wird:

    § 1

    Die als Anlage beigefügten Haushaltspläne der von der Stadt Nürnberg verwalteten kommunalen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2018 werden hiermit festgesetzt; sie schließen

    1. im Ergebnishaushalt mit

    dem Gesamtbetrag der Erträge

    von

    dem Gesamtbetrag der Aufwendungen

    von

    und dem Saldo (Jahresergebnis)

    von

    Heilig-Geist-Spital-Stiftung 2.471.185 € 2.150.915 € 320.270 €

    Findel- und Waisenhausstiftungen 332.000 € 237.500 € 94.500 €

    Klein‘sche Brennmaterialienstiftung 170.900 € 116.200 € 54.700 €

    Kost-Pocher‘sche Stiftung 124.600 € 90.000 € 34.600 €

    Fritz-Hintermayr-Stiftung 79.300 € 56.200 € 23.100 €

    Wallner‘sche Blinden- und Stipendienstiftung

    3.000 € 2.100 € 900 €

    Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

    57.400 € 53.700 € 3.700 €

    Amtsblatt Nürnberg Nr. 2 / 24. Januar 2018 23Amtsblatt Nürnberg Nr. 2 / 24. Januar 2018 23

    Informationen und amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg

    www.amtsblatt.nuernberg.de Nr. 2 / 24. Januar 2018 2 Euro

    Amtsblatt

  • Amtsblatt Nürnberg Nr. 2 / 24. Januar 2018 24

    Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg

    2. im Finanzhaushalt mit

    dem Gesamtbetrag der Einzahlungen

    von

    dem Gesamtbetrag der Auszahlungen

    von

    und einem Saldo von

    und dem Saldo des Finanzhaushalts

    von

    a) aus laufender Verwaltungstätigkeit b) aus Investitionstätigkeit c) aus Finanzierungstätigkeit

    Heilig-Geist-Spital-Stiftung a) 2.401.800 € b) 204.000 € c)

    a) 1.756.900 € b) 524.300 € c) 19.300 €

    a) 644.900 € b) -320.300 € c) -19.300 €

    305.300 €

    Findel- und Waisenhausstiftungen

    a) 332.000 € b) 0 € c)

    a) 236.000 € b) 94.500 € c)

    a) 96.000 € b) -94.500 € c)

    1.500 €

    Klein‘sche Brennmaterialienstiftung

    a) 170.900 € b) 0 € c)

    a) 115.200 € b) 54.700 € c)

    a) 55.700 € b) -54.700 € c)

    1.000 €

    Kost-Pocher‘sche Stiftung a) 124.600 € b) 0 € c)

    a) 85.400 € b) 34.600 € c)

    a) 39.200 € b) -34.600 € c)

    4.600 €

    Fritz-Hintermayr-Stiftung a) 79.300 € b) 200.000 € c)

    a) 55.100 € b) 223.100 € c)

    a) 24.200 € b) -23.100 € c)

    1.100 €

    Wallner‘sche Blinden- und Stipendienstiftung

    a) 3.000 € b) 0 € c)

    a) 1.300 € b) 900 € c)

    a) 1.700 € b) -900 € c)

    800 €

    Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

    a) 57.400 € b) 0 € c)

    a) 44.300 € b) 3.700 € c)

    a) 13.100 € b) -3.700 € c)

    9.400 €

    ab.

    § 2

    Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

    § 3

    Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festge- setzt.

    § 4

    Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Aus- zahlungen werden nicht beansprucht.

    § 5

    Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2018 in Kraft.

    II.

    Die Regierung von Mittelfranken hat als Rechts- aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 04.01.2018, Nr. 12-1222.1-7 bis 9 und 1222.2-41, 111, -159, -232 keine Einwände gegen die Haushaltssatzung erhoben.

    III.

    Die Haushaltspläne liegen gemäß Art. 65 Abs. 3 Satz 3 in Verbindung mit Art. 26 Abs. 2 GO vom 24.01.2018 bis 31.01.2018 im Amtsgebäude Theresienstraße 7, III. Stock, Zimmer 302, während der allgemeinen Ge- schäftszeiten öffentlich auf.

    Nürnberg, den 17. Januar 2018 STADT NÜRNBERG

    Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

  • Amtsblatt Nürnberg Nr. 2 / 24. Januar 2018 25

    Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg

    Bebauungsplan Nr. 4553 tritt in Kraft

    Die Stadt Nürnberg reagiert mit dem Bebauungsplan Nr. 4553 auf den hohen Wohnbedarf im Stadtgebiet. Es wird eine städtebauliche und architektonisch qua- litätvolle Bebauung angestrebt. Durch verschiedene Strukturen sollen unterschiedliche Bevölkerungs- schichten angesprochen werden, so dass ein stabiles Quartier entstehen kann. Eine dem Standort ange- messene verdichtete Bauweise soll durch ein quali- tativ hochwertiges Angebot an Grünflächen ergänzt werden. Auch durch die gute Anbindung an das Netz des öffentlichen Personennahverkehrs ist das Gebiet für eine Wohnnutzung gut geeignet.

    Der Stadtplanungsausschuss hat am 07.12.2017 ge- mäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) den Bebauungsplan Nr. 4553 für ein Gebiet südöstlich der Breslauer Straße und südwestlich der Gleiwitzer Straße als Satzung beschlossen.

    Der Bebauungsplan mit Begründung kann im Stadt- planungsamt, Lorenzer Straße 30, 90402 Nürn- berg, Zimmer 106 (1. Obergeschoss - Planauflage) während der Zeit des Publikumsverkehrs (Montag, Dienstag und Donnerstag von 8.30 bis 15.30 Uhr, Mittwoch und Freitag von 8.30 bis 12.30 Uhr) von jedermann eingesehen werden. Auf Verlangen wird über den Inhalt Auskunft gegeben.

    Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB).

    Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans wird durch den abgedruckten Lageplan kenntlich gemacht.

    Auf Folgendes wird hingewiesen:

    1. Die Behörden auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch

    2. Etwaige Entschädigungen können verlangt wer- den, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB be- zeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Entschädigungsberechtigte können die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass sie die Leistung der Entschädigung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen (vgl. § 44 Abs. 1 und 2 BauGB) beantragen. Auf § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB wird hingewiesen. Ein Entschädigungs- anspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die vorgenannten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird (§ 44 Abs. 4 BauGB).

    3. Unbeachtlich werden eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvor- schriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschrif- ten über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtliche Fehler und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwä- gungsvorgang wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich ge- genüber der Stadt Nürnberg (Stadtplanungsamt,

    Lorenzer Str. 30, 90402 Nürnberg) unter Darle- gung des die Verletzung begründenden Sachver- halts geltend gemacht worden sind. (§ 215 Abs. 1 BauGB).

    Nürnberg, 09.01.2017 Stadt Nürnberg

    Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

    M

    III III

    2

    1. 75

    3.0 0

    1.75

    2

    8.50

    12.5 0

    6 6

    2

    0.5

    6

    2 6 0.5

    0.5

    0.25 4

    7.00

    2 0.54 0.5

    0.5 6 0.5

    13 .5

    0 9.

    5 1

    3

    5. 5

    2 21

    2 3.

    5 1

    2 10 .5

    0

    IV

    V

    IV

    NB

    3.00

    0.25

    0.2 5 4 0.2

    5

    LAGEPLAN ZUM BEBAUUNGSPLAN NR. 4553 "LANGWASSER-BAD" südöstlich der Breslauer Straße und westlich der Gleiwitzer Straße

    Grenze des räumlichen Geltungsbereichs

    Stadtplanungsamt / Verbindliche Bauleitplanung

    Geobasisdaten (c) Bayerische Vermessungsverwaltung / Darstellung der Flurkarte als Eigentumsnachweis nicht geeignet.

    GMKG: LANGWASSER ohne Maßstab

    Nur die innerhalb des Rahmens befindlichen Inhalte sind maßgeblich für die Veröffentlichung im Amtsblatt

    P LA

    N N

    A M

    E : 4

    55 3_

    E N

    TW _2

    01 70

    40 4_

    K r_

    sr -A

    B

  • Amtsblatt Nürnberg Nr. 2 / 24. Januar 2018 26

    Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg

    Flächennutzungsplan der Stadt Nürn- berg mit integriertem Landschaftsplan Bekanntmachung der Berichtigung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 4553 „Langwasser Bad“ für ein Gebiet südöstlich der Breslauer Stra- ße, südwestlich der Gleiwitzer Straße

    Der Stadtrat hat am 13.12.2017 die Verwaltung beauftragt, den Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) im Wege der Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2 Satz 2 BauGB anzupass