AmtsblattDresdner

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Nr. 17/2004Donnerstag, 22. 4. 2004

Umgestaltung. Umgestaltung. Umgestaltung. Umgestaltung. Umgestaltung. Der FußgängerboulevardPrager Straße – die Abbildung zeigt eineModellzeichnung – soll attraktiver werden.Brunnen, Bäume und Bänke bilden Inselnzur Erholung. Die bekannten „Pusteblu-men“ werden dabei integriert und die Skulp-tur „Völkerfreundschaft“ wieder aufge-stellt. Die Arbeiten dauern vom 5. Juli bis30. November. Visualisierung: Heinle, Wi-scher und Partner, Freie Architekten GbR

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Pusteblumen sprühen in neuem UmfeldStadt gestaltet Prager Straße neu und repariert Hochwasserschäden

Kultur im FrühlingAm 22. April beginnt die 13. TanzwocheDresden. Über 170 Künstler gestaltensie mit. Das Hygiene-Museum eröffne-te die neue Dauerausstellung „Mensch– Körper – Gesundheit“. Seiten 4/5

Beihilfe für StudentenInsgesamt 2 851 Studenten von sie-ben Dresdner Bildungseinrichtungenerhielten von Anfang Januar bis EndeMärz eine Umzugsbeihilfe. Damit stiegdie Zahl im Vergleich zum Vorjahr um15 Prozent. Voraussetzung für die ein-malige Beihilfe war, dass die Studen-ten wegen des Studiums im Jahr 2003ihren Hauptwohnsitz von außerhalbnach Dresden verlegt hatten. Seite 2

Widerspruch bis 7. Maimöglich.Wer nicht will, dass sein Familienna-me, Vorname, Rufname, Doktorgradund die Anschrift im Zusammenhangmit der Landtagswahl in diesem Jahran Meldebehörden, Parteien, Wähler-gruppen und andere Träger von Wahl-vorschlägen übermittelt werden, kannnoch bis 7. Mai kostenfrei eine Über-mittlungssperre in das Melderegistereintragen lassen. Sie gilt unbefristet.Die Übermittlungssperre kann persön-lich oder schriftlich der zuständigenMeldestelle, einem Bürgerbüro oderdem Einwohner- und Standesamt mit-geteilt werden.

Die S|T|A|D|T informiert E|U|R|O|P|A

Faktum DresdenWie groß ist Dresden? Wie viele Woh-nungen und Haushalte gibt es? Wie vieleSportler sind in Vereinen organisiert?Diese und weitere Fragen beantwortetdie städtische Broschüre „Faktum Dres-den – Die sächsische Landeshaupt-stadt in Zahlen“. Die Ausgabe für dasJahr 2004 in deutscher Sprache isterschienen und in den Informations-stellen der Ortsämter, Rathäuser undörtlichen Verwaltungsstellen sowie inden Bürgerbüros erhältlich. Seite 3

Kulturleitbild der StadtDas Kulturleitbild analysiert die kultu-relle Situation in Dresden, nennt Stär-ken und Schwächen. Daraus entwickeltes Themen für politische Handlungs-felder. Seite 14

FotoausstellungenAnlässlich der Europawoche öffnen imRathaus am 5. Mai zwei Fotoausstel-lungen über Dresdens Partnerstädteaus den neuen EU-Mitgliedsstaaten.„Breslau. Augenblicke einer Stadt“zeigt den Wandel der Stadt vom deut-schen Breslau bis zur modernen polni-schen Metropole. „Die Geburt einerGroßstadt. Architektur im Bild von Mäh-risch-Ostrau 1890–1938“ bringt die Ent-wicklung des Stadtbildes der tsche-chischen Partnerstadt näher. Seite 3

Ausbildungsplätzefür 2004Die Stadt schreibt für das Jahr 2004weitere Ausbildungsplätze aus. Wersich an der Staatsoperette zur Fach-kraft für Veranstaltungstechnik oderzum Maßschneider ausbilden lassenmöchte, sollte sich bis 28. Mai bewer-ben. Ausbildungsbeginn ist im August.

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Neuer P+R-Platzfür KlotzscheBis Mitte Juli baut die Stadt den Platzvor dem Bahnhof Klotzsche vollständigaus. Nördlich des Platzes entsteht dabeigleichzeitig einen neuer P+R-Platz. ZumBauende wird die Straße Zur neuenBrücke zwischen Georg-Estler-Straßeund Wolgaster Straße kurzzeitig ge-sperrt. Seite 6

Frühjahrsmarkt: Frühjahrsmarkt: Frühjahrsmarkt: Frühjahrsmarkt: Frühjahrsmarkt: Eröffnung mit Wett-bewerb am 1. Mai Seite 6

Ortsumfahrung:Ortsumfahrung:Ortsumfahrung:Ortsumfahrung:Ortsumfahrung: Beschluss liegt inSchönfeld-Weißig aus Seite 8

Hochwasserschäden: Hochwasserschäden: Hochwasserschäden: Hochwasserschäden: Hochwasserschäden: Hauptsatzunggeändert Seite 10

Stadtrat: Stadtrat: Stadtrat: Stadtrat: Stadtrat: Beschlüsse vom 8. April 2004 Seite 11

22. April 2004/Nr.17

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Dresdner Amtsblatt

Der Oberbürgermeistergratuliert

zum 101. Geburtstagzum 101. Geburtstagzum 101. Geburtstagzum 101. Geburtstagzum 101. Geburtstagam 27. Aprilam 27. Aprilam 27. Aprilam 27. Aprilam 27. AprilRosa Brückner, Prohlis

zum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagzum 100. Geburtstagam 24. Aprilam 24. Aprilam 24. Aprilam 24. Aprilam 24. AprilGerhard Kühnel, Plauen

zum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagzum 90. Geburtstagam 23. Aprilam 23. Aprilam 23. Aprilam 23. Aprilam 23. AprilElsa Bergmann, OT LangebrückGertraude Schnabel, Blasewitzam 24. Aprilam 24. Aprilam 24. Aprilam 24. Aprilam 24. AprilMargarete Großer, BlasewitzFrieda Jahn, AltstadtDora Sola, Altstadtam 25. Aprilam 25. Aprilam 25. Aprilam 25. Aprilam 25. AprilMeta Bermich, NeustadtElfriede Heinig, CottaSusanna Jährig, LeubenDora Riester, BlasewitzElli Schulze, Cottaam 26. Aprilam 26. Aprilam 26. Aprilam 26. Aprilam 26. AprilRichard Lipken, Altstadtam 27. Aprilam 27. Aprilam 27. Aprilam 27. Aprilam 27. AprilCharlotte Drabsch, OT WeixdorfElisabeth Große, PlauenLieselotte Herrmann, PieschenMarianne Reuther, Plauenam 28. Aprilam 28. Aprilam 28. Aprilam 28. Aprilam 28. AprilWalter Gelbrich, CottaHerta Katzer, BlasewitzHerbert Pein, AltstadtErika Reiche, PieschenGerda Thiel, Blasewitz

zur Diamantenen Hochzeitzur Diamantenen Hochzeitzur Diamantenen Hochzeitzur Diamantenen Hochzeitzur Diamantenen Hochzeitam 29. Aprilam 29. Aprilam 29. Aprilam 29. Aprilam 29. AprilGerhard und Ilse Wurm, Blasewitz

zur Goldenen Hochzeitzur Goldenen Hochzeitzur Goldenen Hochzeitzur Goldenen Hochzeitzur Goldenen Hochzeitam 24. Aprilam 24. Aprilam 24. Aprilam 24. Aprilam 24. AprilSiegfried und Gertraude Stephan,AltstadtJohannes und Ursula Hreneschen,Klotzsche

Kugel-Skulptur erhält neuen Platzauf der Prager StraßeDie Stadt gestaltet den Boulevard attraktiver

Vom 5. Juli bis 30. November 2004erneuert die Stadt den Mittelteil der Fuß-gängerzone Prager Straße.Der Bereich zwischen dem HotelMercure, der Freitreppe, den Ibis-Ho-tels und der Vorderkante der GebäudeBreuninger und Schlemmerland wirdumgestaltet. Neue Wasseranlagen,Brunnen- und Rasenflächen, Sitzstufenund Bänke bilden Inseln zur Erholung.In die Brunnenanlage, deren Bau dieDrewag finanziell untersützt, werdendie bekannten „Pusteblumen“ zum Teilintegriert. Der neue Platzbelag bestehtaus hellgrauen kleinformatigen Plattenund Kleinpflaster.

Über vier Millionen Euro

Vor der Treppe zur Wöhrl Plaza wirddie acht Meter hohe Skulptur „Völker-freundschaft“ aus Edelstahl mit blatt-vergoldeter Kugel entsprechend Stadt-ratsbeschluss wieder aufgestellt. Wolf-Eike Kuntsche schuf 1986 die Plastik,die seit Mitte der 90er Jahre eingela-gert ist. Auf dem Platz an der Treppe

werden im November Stände des Weih-nachtsmarktes aufgebaut.Für die Beleuchtung, Brunnen undBäume sind 910 000 Euro, für die neueBefestigung und den Belag 3,1 Millio-nen Euro eingeplant.

An Traditionen anknüpfen

Während der Arbeiten müssen die Fuß-gänger zwar mit Einschränkungenrechnen, können aber stets alle Ge-schäfte erreichen. Der Durchgang zwi-schen Hauptbahnhof und Altmarkt überdie Prager Straße ist zu jeder Zeit mög-lich.Die 1851 entstandene Prager Straßewurde 1945 völlig zerstört und ab 1965als breiter Fußgängerboulevard neuerrichtet. Die Wohn- und Geschäftshäu-ser, das ehemalige Rundkino sowie dasalte Karstadtkaufhaus entstanden ab1970. Mit den jetzt geplanten Arbeitenmöchte die Stadt an die Traditionen derStraße als einen der geschäfts- undvergnügungsreichsten Orte der Stadtanknüpfen.

Mehr Studenten kassiertenUmzugsbeihilfe in DresdenStadt gab 2004 über 700.000 Euro dafür aus

Die Zahl der Dresden-Studenten, diein diesem Jahr eine Umzugsbeihilfe er-hielten, stieg im Vergleich zum Vorjahrum 15 Prozent und ist gleichzeitig diehöchste seit Einführung. Insgesamt2.851 Studierende von sieben Dresd-ner Bildungseinrichtungen kassiertenim Auszahlungszeitraum von AnfangJanuar bis Ende März die einmaligeBeihilfe in Höhe von 250 Euro. Voraus-setzung dafür war, dass sie wegen desStudiums im Jahr 2003 ihren Haupt-wohnsitz von außerhalb nach Dresdenverlegt hatten. Die Stadt Dresden stell-te die Summe von 712.750 Euro be-reit. Seit Einführung der Umzugsbeihilfein Dresden bekamen nunmehr insge-samt 10.489 Studenten von der Stadt

finanzielle Unterstützung – im Jahr2001 2.653, in Jahr 2002 2.504, imJahr 2003 2.481 und im Jahr 20042.851 Studenten. Der Anreiz stimulierteihr Anmeldeverhalten deutlich und an-haltend. Genau dieser Effekt war auchbeabsichtigt. Denn die Stadt Dresdenerreicht mit den Ausgaben für dieStudenten einerseits eine Stabilisie-rung der städtischen Einnahmen an-dererseits. Jeder Einwohner zählt beiden jährlichen Schlüsselzuweisungennach dem Finanzausgleichsgesetz. Indiesem Jahr bekommt Dresden die Zu-weisungen nach der Einwohnerzahlzum 31. Dezember 2002, das heißt fürjeden der 474.730 Einwohner nach vor-läufigen Berechnungen 720,41 Euro.

Entwicklung EinwohnerzahlEntwicklung EinwohnerzahlEntwicklung EinwohnerzahlEntwicklung EinwohnerzahlEntwicklung Einwohnerzahl (Hauptwohnung)31. Dezember 1999 471.13331. Dezember 2000 472.350 1.217 Zuwachs31. Dezember 2001 472.921 571 Zuwachs31. Dezember 2002 474.730 1.809 Zuwachs31. Dezember 2003 477.653 2.923 Zuwachs

Syrische Woche wurdeverschobenWie erst nach Redaktionsschluss desAmtsblattes der Vorwoche bekanntwurde, haben der Ortsverband derSyrer in Süd-Sachsen e. V. und derBundesverband der Syrer in Deutsch-land e. V. gegenüber der Stadt dieVeranstaltung „Syrische Woche“ vom18. bis 24. April 2004 aus unerwartetaufgetretenen organisatorischen Grün-den abgesagt. Ein neuer Termin stehtnoch nicht fest.Oberbürgermeister Ingolf Roßberg, derdie Schirmherrschaft übernommenhatte, bedauert die Mitteilung: „Scha-de, dass verschoben werden muss,zumal sich viele in der Vorbereitung –auch von seiten der Stadt – engagierthaben. Ich hoffe sehr, die Woche kannbald nachgeholt werden.“

Dr. Hadwig Klempererzu Gast im StadtarchivDr. Hadwig Klemperer, die zweite Frauund Witwe des berühmten Romanis-ten, Zeitzeugen und Chronisten VictorKlemperer (1881–1960) ist am 28. April,18 Uhr zu Gast im Stadtarchiv, Elisa-beth-Boer-Straße 1.Innerhalb der Vortragsreihe „Frauen(-)wirken in Dresden“ des Frauenstadt-archivs schildert Dr. Hadwig Klempereranhand der Tagebuchnotizen ihresMannes den Alltag Klemperers in derNS-Zeit und der DDR.Alle interessierten Dresdnerinnen undDresdner sind zur Lesung „VictorKlemperer – Eva und Hadwig. Tage-buch – Interpretation – Erinnerung(1933–1960) und zum Gespräch ein-geladen. Der Eintritt ist kostenfrei.Es wird um Anmeldung unter Telefon4 88 15 17 bzw. 4 88 15 15 gebeten.

Eva und Eva und Eva und Eva und Eva und Victor KlempererVictor KlempererVictor KlempererVictor KlempererVictor Klemperer. Die Aufnah-me entstand ca 1940. Foto: Aufbau-Verlag

Gewusst?Der jährliche Städtevergleich der Lan-deshauptstädte, den Potsdam heraus-gibt sagt für 2002:Der AusländeranteilAusländeranteilAusländeranteilAusländeranteilAusländeranteil von 3,4 % wirdnur von Erfurt (2,4 %) und Magdeburg(3,2 %) unterschritten. Den höchsten Aus-länderanteil hat München mit 22,9 %,dicht gefolgt von Stuttgart (22,5 %).

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Dresdner Amtsblatt 22. April 2004/Nr.17

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Stadt stellt Modell zur HaltestellePostplatz aus

Mode l l . Mode l l . Mode l l . Mode l l . Mode l l . Bl ick vom Postplatz in dieWilsdruffer Straße. Das Modell ist im Tech-nischen Rathaus ausgestellt.

Die Landeshauptstadt Dresden und dieDresdner Verkehrsbetriebe bereitenden Umbau des Postplatzes vor. Dabeisoll eine neue Zentralhaltestelle entste-hen. Seit 20. April 2004 können Inte-ressierte ein Modell der Zentralhalte-stelle im Maßstab 1:500 im Foyer desTechnischen Rathauses während der

„Faktum Dresden”liegt aktualisiert aus

13. Auflage erschienen

Wie groß ist Dresden? Wie viele Be-wohner hat die sächsische Landes-hauptstadt? Welche Ortsteile sind dichtbesiedelt, welche eher locker? Wie sinddie Sitze im Stadtrat vor den Kommu-nalwahlen verteilt? Welche Städtepart-nerschaften pflegt Dresden? Wie vieleKraftfahrzeuge sind zugelassen undwie viele Gewerbe angemeldet? Wiegroß ist das Netz des öffentlichenPersonennahverkehrs? Welche Um-schlagsleistung erbrachte der Dresd-ner Elbhafen? Wie viele Fluggäste zähl-te der Flughafen Dresden? Wie hochist die Studentenzahl? Wie viele Woh-nungen und Haushalte gibt es in Dres-den? Wie viele Sportler sind in Verei-nen organisiert? Welche Fläche bewirt-schaften Kleingärtner? Wie viele Mu-seen, Galerien und Theater laden inDresden ein? Wie viele Gäste zieht esnach Elbflorenz und wie lange verwei-len sie hier im Durchschnitt? ...

Kostenlose Abgabe

Diese und weitere Fragen beantwortetdie städtische Broschüre „FaktumDresden – Die sächsische Landes-hauptstadt in Zahlen”. Jetzt ist die ak-tuelle Ausgabe für das Jahr 2004 indeutscher Sprache da. InteressierteDresdner erhalten sie kostenlos in denInformationsstellen der Ortsämter, Rat-häuser und örtlichen Verwaltungs-stellen sowie in den Bürgerbüros.

Kurz und übersichtlich

Das kleine Heft von Presseamt undKommunaler Satistikstelle erscheint indiesem Jahr bereits in 13. Auflage.Kurz und übersichtlich informiert diePublikation zu den Themen Geschich-te, Lage, Fläche, Bevölkerung, Stadt-rat, Stadtverwaltung, Wirtschaft, Kul-tur, Grüne Stadt, Partnerstädte, Bil-dung, Kinder- und Jugendeinrich-tungen, soziale Einrichtungen, Sport,Verkehr und Tourismus. Sie wird vorallem Gästen der Stadt in insgesamtsechs Sprachen – in Deutsch, Eng-lisch, Französisch, Russisch, Polnischund Tschechisch – angeboten. 2004zahlte die Stadt für die Herstellung derdeutschen Broschürenausgabe bei ei-ner Auflage von 23.000 Stück rund7.000 Euro, also 30 Cent je Stück.

Öffnungszeiten besichtigen. Außerdemsind die Planunterlagen für das Geneh-migungsverfahren bis zum 5. Mai 2004im Technischen Rathaus einzusehen.

E|U|R|O|P|A

Partnerstädte Breslauund Ostrava

Eröffnung von Ausstellungen

Der Erweiterung der EuropäischenUnion ist die diesjährige Europawochegewidmet, in deren Rahmen die Lan-deshauptstadt zwei Partnerstädte ausden neuen EU-Mitgliedsstaaten mitFotoausstellungen präsentiert. Zur Er-öffnung der Ausstellungen „Breslau.Augenblicke einer Stadt“ und „Die Ge-burt einer Großstadt. Architektur im Bildvon Mährisch-Ostrau 1890–1938“ am5. Mai 2004, 18 Uhr, lädt Oberbürger-meister Ingolf Roßberg auch im Namendes polnischen Generalkonsuls RyszardKról und des tschechischen General-konsuls Dr. Milan Dufek in den Lichthofdes Dresdner Rathauses, Dr.-Külz-Ring19, ein.

Stadt im Wandel

Die Ausstellung, organisiert von Euro-pareferat, Presseamt, dem Tschechi-schen Zentrum Dresden und demDeutschen Kulturforum östliches Euro-pa, ist bis 4. Juni montags bis freitagsvon 9 bis 18 Uhr geöffnet. In der Aus-stellung „Breslau. Augenblicke einerStadt“ gibt der Potsdamer FotografMathias Marx Eindrücke seiner Reisenin die polnische Partnerstadt Dresdenswieder. Die Schwarz-Weiß- und Farb-fotografien zeigen in beeindruckenderArt und Weise den Wandel der Stadt,vom ehemals deutschen Breslau bis zurheutigen modernen polnischen Metro-pole mit ihren vielen Gesichtern.

Entwicklung eines Stadtbildes

Der tschechische Architekt JindøichVybíral bringt den Besuchern der Aus-stellung „Die Geburt einer Großstadt.Architektur im Bild von Mährisch-Ost-rau 1890–1938“ die Entwicklung desStadtbildes der tschechischen Partner-stadt näher. Die Fotos zeigen Kaffee-häuser, Kultureinrichtungen, Kaufhäu-ser und prachtvolle Paläste ebenso wietechnische Gebäude in der „Stadt derhundert Schlote“.

Teilnehmer für die Tour „EUROPAerFAHREN“ gesuchtVom 2. bis 18. August 2004 radeln15- bis 17-jährige Jugendliche ausDeutschland, Tschechien und Frank-reich von Prag über Dresden nachStraßburg unter dem Motto „EUROPAerFAHREN“. Das Projekt wird von demDresdner Verein Europa Direkt e.V., vonder Brücke/Most Stiftung (Freiburg/Dresden/Prag) und dem Verein EntraideAllemande (Paris) anlässlich des Euro-päischen Jahres der Erziehung durchSport organisiert. Genauere Informati-

onen zur Anmeldung gibt es bei demVerein Europa Direkt e.V. Dresden,Telefon und Fax 03 51/2 51 06 04, E-Mail schill-krutzki.europa-direkt@t-online.de. Neben Sport- und Kunstak-tivitäten stehen bei der Tour auchSprachanimationen mit thematischenSchwerpunkten auf dem Programm.So werden sich die Jugendlichen mitder EU-Erweiterung, mit Geschichte,Kunst, Kultur, Politik und Umwelt aus-einandersetzen.

Die S|T|A|D|T informiert

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Dresdner Amtsblatt

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Große Kompanien, Solo und Duettzu erlebenTanzwoche Dresden vom 22. April bis 2. Mai lädt ein

Vom 22. April bis 2. Mai 2004 findetVom 22. April bis 2. Mai 2004 findetVom 22. April bis 2. Mai 2004 findetVom 22. April bis 2. Mai 2004 findetVom 22. April bis 2. Mai 2004 findetdie nunmehr 13.die nunmehr 13.die nunmehr 13.die nunmehr 13.die nunmehr 13. TTTTTanzwoche Dres-anzwoche Dres-anzwoche Dres-anzwoche Dres-anzwoche Dres-den statt. Über 170 Künstler stellenden statt. Über 170 Künstler stellenden statt. Über 170 Künstler stellenden statt. Über 170 Künstler stellenden statt. Über 170 Künstler stellenin zehn in zehn in zehn in zehn in zehn TTTTTaaaaagen ihre Intentionen,gen ihre Intentionen,gen ihre Intentionen,gen ihre Intentionen,gen ihre Intentionen, Ideen Ideen Ideen Ideen Ideenund ihr Können vorund ihr Können vorund ihr Können vorund ihr Können vorund ihr Können vor..... Neun Premieren Neun Premieren Neun Premieren Neun Premieren Neun Premierenstehen auf dem Programm.stehen auf dem Programm.stehen auf dem Programm.stehen auf dem Programm.stehen auf dem Programm.

Die Tanzbühne Dresden und die Part-ner wie TIF-Staatsschauspiel Dresden,Palucca Schule Dresden – Hochschulefür Tanz, Theater Junge Generationund Kulturzentrum Scheune bieten einanspruchsvolles und unterhaltsamesProgramm. Zu erleben sind große Kom-panien wie auch Solo und Duett.Die Künstler kommen von vier Konti-nenten. Im Gegensatz zu den vergan-genen Tanzwochen gibt es diesmal einestarke Präsenz der sächsischen Tanz-theater-Schaffenden mit dem TheaterChemnitz und der Gruppe von HeikeHennig aus Leipzig.

Lesung zur Eröffnung imTheater in der Fabrik

Die Tanzwoche wird am 22. April, 20Uhr, im TIF – Staatsschauspiel Dres-den eröffnet. Der Abend beginnt miteiner Lesung. Jacalyn Carley, Tänze-rin, Choreografin, Autorin, Mitbe-gründerin der Berliner Tanzfabrik liestaus ihrem neuen Buch „Almas Tanz“,einem sinnlichen Roman über die Weltdes Balletts, die Faszination der Körperund den Preis der Schwerelosigkeit.Zum Welttanztag am 29. April sindgleich fünf Kompanien zu erleben. DenAbschluss der Tanzwoche am 2. Mai,20 Uhr, bestreiten die Tänzer und Tän-

zerinnen des Balletts des TheatersChemnitz mit ihrem Stück „Kommenund gehen“ im Festspielhaus Hellerau.Karten sind erhältlich beim Verein zurFörderung der Tanzbühne Dresden e. V.,projektthea ter, Louisenstraße 47,01099 Dresden, Telefonnummer (03 51)8 10 76 00.

Vier Karten kaufen,fünf Vorstellungen besuchen

Im Vorverkauf wird wieder die Sam-melkarte – das heißt vier Karten kau-fen, fünf Vorstellungen besuchen, an-geboten. Zu den Nachtvorstellungen improjekttheater gibt es keinen fixiertenEintrittspreis, die Besucher entschei-den vor der Veranstaltung selbst, wassie zahlen.Weitere Informationen: www.tanzwo-che.de.

Ehrenmedai l le.Ehrenmedai l le.Ehrenmedai l le.Ehrenmedai l le.Ehrenmedai l le. Die erste DresdnerEhrenmedaille erhielt der Mitbegründerdes Dixielandfestivals Karlheinz Drech-sel. Die Ehrenmedaille wie auch denKunstpreis der Stadt Dresden gestal-tete der Dipl.-Ing. Architekt PeterGötz Güttler.

Buchvors te l lung.Buchvors te l lung.Buchvors te l lung.Buchvors te l lung.Buchvors te l lung. Am Donnerstag,22. April, 20 Uhr, stellt Klaus Funke seinneues Buch „Kammermusik“ in der VillaAugustin, Antonstraße 1 vor. Der Ro-man ist eine scharfzüngige Auseinan-dersetzung mit der lokalen Kulturszenein Dresden. Michael Hametner von MDRFigaro übernimmt die Moderation derVeranstaltung des Dresdner Literatur-büros.

Lesung.Lesung.Lesung.Lesung.Lesung. Am Donnerstag, 22. April,20 Uhr, liest Darius James im Kunst-haus Dresden, Rähnitzgasse 8. Die äl-teren und neueren Texte beschreibendie besonderen Beziehungen zwischenus-amerikanischer Konsumkultur undVerschwörungstheorien.

TTTTTaaaaag der Instrumente.g der Instrumente.g der Instrumente.g der Instrumente.g der Instrumente. Unter dem Mot-to „Alles für unsere Kleinen – schnup-pern, probieren und mitmachen“ lädtdas Heinrich-Schütz-Konservatorium,Tiergartenstraße 82, am Sonnabend,24. April, 9 bis 13 Uhr ein. Willkom-men sind Familien mit Kindern im Altervon fünf bis sieben Jahren. Die Kinderkönnen Klavier, Geige oder Schlagzeugausprobieren und sehen, wie dieKlangkörper aufgebaut sind.

Frühl ingskonzert .Frühl ingskonzert .Frühl ingskonzert .Frühl ingskonzert .Frühl ingskonzert . Am Sonnabend,24. April, 17 Uhr, lädt der KnabenchorDresden am Heinrich-Schütz-Konser-vatorium zu einem Frühlingskonzert indie Dreikönigskirche ein.Unter der Leitung von Matthias Jungerklingen Motetten von Mendelssohn-Bartholdy, zeitgenössische polnischeKompositionen und Chorlieder vonDvorak anlässlich seines 100. Todesta-ges.Das Männerensemble „Vorsicht seri-ös“, ehemalige Mitglieder des Knaben-chores Dresden, interpretiert Liedervon Mendelssohn-Bartholdy und denComedian Harmonists. Karten sind füracht bzw. fünf Euro an der Tageskasseerhältlich oder können unter Tele-fon (03 51) 8 28 26 45/46 bestelltwerden.

Kurz notiertAusstellungen

World WatchersNoch bis Sonntag, 2. Mai zeigt dasKunsthaus Dresden, Rähnitzgasse 8,die Ausstellung „World Watchers –Demokratie. Informationen. Subjekte“.Welche Fragen und Antworten – undvor allem Möglichkeiten – bieten unsVerschwörungstheorien im Zeitalter des,Überflusses an Information’“? Inwie-fern beeinflussen sie unser persönli-ches Bild von Ordnung und Wahrheit?Kann und will man sich ihrer Machtentziehen? 25 zeitgenössische Künst-ler aus dem In- und Ausland bietenEinblicke in ihre Form der Rezeption.Öffnungszeiten: Dienstag bis Freitag14 bis 19 Uhr, Sonnabend und Sonn-tag 12 bis 20 Uhr.

Gemälde im StadtarchivNoch bis zum 30. April 2004 ist dieAusstellung „Erinnerungsfragmente“im Stadtarchiv Dresden, Elisabeth-Boer-Straße 1, zu sehen. Zwei jungeDresdner Künstlerinnen stellen ihreneuesten Gemälde aus.In den Bildern von Petra Schade wer-den Naturstrukturen aufgegriffen undentfremdet. Für Petra Schade liegt dieSchönheit nicht im puren Abbild desGegenstandes, sondern in der Empfin-dung, die formschöpferische Darstel-lung hervorrufen kann. Im Mittelpunktdes malerischen Schaffens von Con-stanze Hohaus stehen Stadt- und Land-schaftsbilder.Geöffnet ist dienstags und donnerstagsvon 9 bis 18 Uhr, mittwochs von 9 bis16 Uhr und freitags von 9 bis 12 Uhr.Der Eintritt ist kostenfrei.

Erlebte Geschichteim RathausNoch bis 30. April ist die Ausstellungdes Stadtmuseums im Lichthof desRathauses zu sehen. Unter dem Titel„Erlebte Geschichte 1945 bis 1999 inFotos und Plakaten“ wird eine Auswahlan Plakaten und Fotos aus Dresdensjüngster Vergangenheit präsentiert.Die insgesamt 41 Plakate und 14 Fotosstammen aus der Sammlung des Stadt-museums Dresden. Der Rückblick be-ginnt mit einem Foto vom Einmarschder Russen nach Dresden am 8. Mai1945 über das „Blaue Wunder“ undschließt mit einem Plakat von der Mil-lenniumsfeier am 31. Dezember 1999auf dem Theaterplatz.Die Ausstellung im Lichthof ist mon-tags bis freitags von 9 bis 18 Uhr ge-öffnet. Der Eintritt ist frei.

K|U|L|T|U|R

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K|U|L|T|U|RTermine

Freitag, 23. AprilFreitag, 23. AprilFreitag, 23. AprilFreitag, 23. AprilFreitag, 23. April9.30 Uhr9.30 Uhr9.30 Uhr9.30 Uhr9.30 Uhr Gesellige Tänze, Begegnungs-stätte Trachenberger Straße 612 .30–16 Uh r12 .30–16 Uh r12 .30–16 Uh r12 .30–16 Uh r12 .30–16 Uh r Spielenachmittag,Begegnungsstätte Schäferstraße 1 a19.30 Uhr19.30 Uhr19.30 Uhr19.30 Uhr19.30 Uhr Oh sole mio – aus Oper undFolklore, Konzert, Putjatinhaus, Meuß-litzer Straße 83

Sonnabend, 24. AprilSonnabend, 24. AprilSonnabend, 24. AprilSonnabend, 24. AprilSonnabend, 24. April10 Uhr10 Uhr10 Uhr10 Uhr10 Uhr igeltour: „Als ich ein kleinerJunge war“ – Das Dresden Erich Käst-ners, Treff: Filmtheater Schauburg, Kö-nigsbrücker Straße15 Uhr15 Uhr15 Uhr15 Uhr15 Uhr Das tapfere Schneiderlein, mai hofpuppentheater Weißig, Hauptstraße 4618 Uhr18 Uhr18 Uhr18 Uhr18 Uhr Kreuzchorvesper, Kreuzkirche

Sonntag, 25. AprilSonntag, 25. AprilSonntag, 25. AprilSonntag, 25. AprilSonntag, 25. April15 Uhr15 Uhr15 Uhr15 Uhr15 Uhr Hauskonzert, Lieder im Früh-ling, Begegnungsstätte LaubegasterUfer 22

Montag, 26. AprilMontag, 26. AprilMontag, 26. AprilMontag, 26. AprilMontag, 26. April9.30 Uhr 9.30 Uhr 9.30 Uhr 9.30 Uhr 9.30 Uhr Englisch für Senioren (Anfän-ger), Begegnungsstätte Prohliser Allee 3114 Uhr14 Uhr14 Uhr14 Uhr14 Uhr Romménachmittag, Canasta,Begegnungsstätte Sagarder Weg 516 Uhr16 Uhr16 Uhr16 Uhr16 Uhr Klassik am Nachmittag, Kronen-saal, Schloß Albrechtsberg, Vorbestel-lung unter Telefon 8 01 94 08

Dienstag, 27. AprilDienstag, 27. AprilDienstag, 27. AprilDienstag, 27. AprilDienstag, 27. April14.30–15.30 Uhr14.30–15.30 Uhr14.30–15.30 Uhr14.30–15.30 Uhr14.30–15.30 Uhr „Komm mit zum Früh-ling am Lago Maggiore“ – Dias, Begeg-nungsstätte Altgorbitzer Ring 5815–16 Uhr15–16 Uhr15–16 Uhr15–16 Uhr15–16 Uhr Eine Stunde mit der Krimi-nalpolizei, Infonachmittag, Begeg-nungsstätte Striesener Straße 218.30–19.30 Uhr18.30–19.30 Uhr18.30–19.30 Uhr18.30–19.30 Uhr18.30–19.30 Uhr Kreativwerkstatt,Jugend&KunstSchule/Club Dialog,Rathener Straße 115

Mittwoch, 28. AprilMittwoch, 28. AprilMittwoch, 28. AprilMittwoch, 28. AprilMittwoch, 28. April14.30–20 Uhr14.30–20 Uhr14.30–20 Uhr14.30–20 Uhr14.30–20 Uhr Offene Keramikwerk-statt, Jugend&KunstSchule/Kreativ-studio Zschertnitz, Räcknitzhöhe 35 a15–17.30 Uhr15–17.30 Uhr15–17.30 Uhr15–17.30 Uhr15–17.30 Uhr Zeichnen und Malen fürSenioren, Kulturverein riesa efau, Ad-lergasse 1418 Uhr18 Uhr18 Uhr18 Uhr18 Uhr Auf den Spuren Caspar DavidFriedrichs im Plauenschen Grund, Dia-vortrag, Kügelgenhaus, Museum derDresdner Romantik, Hauptstraße 13

Donnerstag, 29. AprilDonnerstag, 29. AprilDonnerstag, 29. AprilDonnerstag, 29. AprilDonnerstag, 29. April14–17 Uhr14–17 Uhr14–17 Uhr14–17 Uhr14–17 Uhr Offene Keramikwerkstatt,Jugend&KunstSchule/Schloß Albrechts-berg, Bautzner Straße 13014.30–15.30 Uhr 14.30–15.30 Uhr 14.30–15.30 Uhr 14.30–15.30 Uhr 14.30–15.30 Uhr Kaffeekonzert, Be-gegnungsstätte Räcknitzhöhe 5215 Uhr15 Uhr15 Uhr15 Uhr15 Uhr Böhmisches Mittelgebirge, Dia-vortrag, Begegnungsstätte HainsbergerStraße 2

Mensch – Körper – GesundheitDer erste Teil der neuen ständigen Ausstellung im Hygiene-Museum ist eröffnet

Seit kurzem präsentiert sich im Hy-Seit kurzem präsentiert sich im Hy-Seit kurzem präsentiert sich im Hy-Seit kurzem präsentiert sich im Hy-Seit kurzem präsentiert sich im Hy-giene-Museum eine neue ständigegiene-Museum eine neue ständigegiene-Museum eine neue ständigegiene-Museum eine neue ständigegiene-Museum eine neue ständigeAusstel lung. Auf zunächst 1 500Ausstel lung. Auf zunächst 1 500Ausstel lung. Auf zunächst 1 500Ausstel lung. Auf zunächst 1 500Ausstel lung. Auf zunächst 1 500Quadratmetern steht der Mensch,Quadratmetern steht der Mensch,Quadratmetern steht der Mensch,Quadratmetern steht der Mensch,Quadratmetern steht der Mensch,sein Körpersein Körpersein Körpersein Körpersein Körper und seine Gesundheitund seine Gesundheitund seine Gesundheitund seine Gesundheitund seine Gesundheitim Mittelpunkt.im Mittelpunkt.im Mittelpunkt.im Mittelpunkt.im Mittelpunkt.

In vier Sälen behandelt die Ausstellungdie folgenden Themen:■ „Der gläserne Mensch“, Bilder desMenschen in den modernen Wissen-schaften■ „Leben und sterben“, von der ers-ten Zelle bis zum Tod des Menschen■ „Essen und trinken“, Ernährung alsKörperfunktion und Kulturleistung■ „Sexualität“, Liebe, Sex und Le-bensstile im Zeitalter der Reproduk-tionsmedizin.Die Ausstellung richtet sich an alleBesuchergruppen und bietet vielfälti-ge Zugangsmöglichkeiten zu diesenkomplexen Themenfeldern.Erstmals können die Exponate dermusealen Sammlung, in der sich dieüber neunzigjährige Geschichte desDeutschen Hygiene-Museums wider-spiegelt, umfassend präsentiert wer-den. Hierzu gehören zum Beispiel diegläsernen Figuren, Wachsmoulagenoder historische anatomische Modelle.

Digitale Medien vermittelnWissen

Daneben sind aber auch zahlreicheLeihgaben anderer wissenschaftlicherInstitutionen zu sehen. Ganz in derTradition der Ausstellungspraxis desMuseums sorgen unterhaltsame inter-

ne-Museum und das Berliner Max-Planck-Institut für Wissenschaftsge-schichte eine internationale Tagungaus. Unter dem Titel „Im Reich der Din-ge. Das Museum als Erkenntnisort“ be-schäftigen sich renommierte Wissen-schaftler, Künstler und Ausstellungs-macher aus dem In- und Ausland mitder Ordnung und Anordnung von Samm-lungsexponaten, Kunstwerken und For-schungsobjekten. Interessierte könnensich bis 30. April unter Telefon (03 51)4 84 68 56, Fax (03 51) 4 84 65 94 oderper E-Mail tagungszentrum@dhmd.deanmelden.Der zweite Teil der Ausstellung wirdnach Abschluss der Generalsanierungdes Museumsgebäudes im Frühjahr2005 fertig gestellt.Die Ausstel lung und das Museuminsgesamt sind für Menschen mit Be-hinderungen barrierefrei zugänglichund durch verschiedene Angebote wieHörführungen, Leitsysteme oder Tast-objekte zu erleben.

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City-Light-Plakat. City-Light-Plakat. City-Light-Plakat. City-Light-Plakat. City-Light-Plakat. Dieses Plakat wirbtfür den Besuch der neuen ständigen Aus-stellung „Mensch – Körper – Gesundheit“im Deutschen Hygiene-Museum.

aktive Stationen für familiengerechteVermittlungsangebote. Darüber hinaushaben die Besucher die Möglichkeit, dieAusstellungsthemen mithilfe digitalerMedien selbstständig zu vertiefen.Die Ausstellung wurde ermöglichtdurch Mittel der Beauftragten der Bun-desregierung für Kultur und Medienund der DKV Deutsche Krankenversi-cherung AG. Die Stiftung DeutschesHygiene-Museum wurde 1999 gegrün-det und wird vorwiegend durch denFreistaat Sachsen und die Landes-hauptstadt Dresden finanziert.

Internationale Tagungam 30. April

Anlässlich der Eröffnung dieser Aus-stellung richten das Deutsche Hygie-

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Dresdner Amtsblatt

Kurz notiert

Keine WochenmärkteKeine WochenmärkteKeine WochenmärkteKeine WochenmärkteKeine Wochenmärkte. Während desFrühjahrsmarktes vom 27. April bis25. Mai ist auf dem Altmarkt kein Wo-chenmarkt. Letzter Markttag vor demFrühjahrsmarkt ist am 24. April, 8 bis16 Uhr, erster Markttag danach am26. Mai, 8 bis 14 Uhr. Am 1. Mai fallenauch die Wochenmärkte Alaunplatz undSchillerplatz sowie der BauernmarktKönigstraße aus.

Keine Kfz-Zulassungen am 30. AprilKeine Kfz-Zulassungen am 30. AprilKeine Kfz-Zulassungen am 30. AprilKeine Kfz-Zulassungen am 30. AprilKeine Kfz-Zulassungen am 30. April.Die Kfz-Zulassungsstelle bleibt am Frei-tag, 30. April geschlossen, die Führer-scheinstelle zusätzlich auch am Montag,3. Mai. Die Dienststellen des Ordnungs-amtes, Hauboldstraße 7 richten ihre EDV-Technik auf neue Software ein. Ab 4. Maiist wieder wie üblich geöffnet.

Am Bahnhof Klotzsche entstehtein neuer P+R-PlatzTeilstück Zur neuen Brücke Mitte Juli kurzzeitig gesperrt

Bis Mitte Juli baut die Stadt den Platzvor dem Bahnhof Klotzsche vollständigaus. Die beauftragte Firma errichtetnördlich des Platzes gleichzeitig einenneuen P+R-Platz. Mit dem Straßenbauwerden auch neue Gehwege angelegt,die Abwasserleitungen und die Stra-ßenbeleuchtung erneuert. Dazu kom-men neue Fahrradständer. Junge Bäu-me ersetzen die 35 zu fällenden Alt-bäume. Baukosten: ca. 500 000 Euro.Mit Baubeginn ist die Straße Zur neuen

Brücke halbseitig zwischen Georg-Estler-Straße und Königsbrücker Stra-ße gesperrt. Zum Bauende ist eine kurz-zeitige Vollsperrung der Straße Zurneuen Brücke zwischen Georg-Estler-Straße und Wolgaster Straße erforder-lich. Die Georg-Estler-Straße bleibtdabei halbseitig gesperrt und die Bus-se werden in Richtung Zur neuen Brü-cke über die Georg-Estler-Straße gelei-tet. Der Fahrverkehr ist während die-ser Zeit nur in dieser Richtung möglich.

Angebote der Technischen Sammlungen

Sicherer Schulweg.Sicherer Schulweg.Sicherer Schulweg.Sicherer Schulweg.Sicherer Schulweg. Die Stadt hat denGehweg auf der Goppelner Straße inRichtung Altleubnitz verlängert. Damitkönnen die Fußgänger und besondersdie Schulkinder die Fahrzeuge jetzt zei-tiger sehen als bisher und kommen si-cherer über die Straße. Ein Verkehrs-schild (Achtung Kinder) auf der Kau-schaer Straße und eine Fahrbahn-markierung kurz vor der GoppelnerStraße in Altleubnitz signalisieren denKraftfahrern künftig diese Gefahren-stelle. Sie werden in den nächsten Ta-gen angebracht.

Autofreier Altmarkt.Autofreier Altmarkt.Autofreier Altmarkt.Autofreier Altmarkt.Autofreier Altmarkt. Während des Früh-jahrsmarktes vom Sonntag, 25. Aprilbis Dienstag, 25. Mai 2004 ist der Park-platz am Altmarkt für den Fahrzeug-verkehr gesperrt.

■ Film im Museumskino „ERNEMANNVII B“, Freitag, 30. April, 20 Uhr, undSonnabend, 1. Mai, 20 Uhr „Boule-vard der Dämmerung“ USA, 1950,Regie: Billy Wilder■ Dauerausstellungen■ „Feuer!“, eine Ausstellung überFeuergefahr und Feuerwehr■ LichtBild und DunkelKammer, Ge-schichte und Geschichten der Fotogra-fie■ Spuren von Wirklichkeit, Sprech-maschinen, Musikkonserven und das

Tonstudio für Talente und Technik-freaks■ Kontraste und Variationen, dasDEFA-Studio für Trickfilme Dresden undseine Geschichte■ Mit uns können Sie rechnen, vonrechnenden Rädern zum ersten PC, Ge-schichte der Rechentechnik■ Zickzack-Naht und Zeilenschaltung,Näh- und Schreibtechnik in Dresden■ Technik erleben im Experimentier-feld, spannende Versuche aus Mecha-nik, Optik, Elektrotechnik und Akustik

Im Mai ist wieder FrühjahrsmarktZum Auftakt Wettbewerb für Kleingärtner

142 Händler und Gewerbetreibendebieten während des Dresdner Früh-jahrsmarktes vom 1. bis 23. Mai, 10bis 20 Uhr auf dem Altmarkt ihre Wa-ren an. Die Besucher erhalten Molke-rei- und Fischprodukte, Obst und Ge-müse, Erzeugnisse des heimischenHandwerks wie Blaudrucke, LauschaerGlas, Plauener Spitze und erzgebir-gische Schnitzereien sowie Sport- undBadebekleidung, Spielzeug, Fellartikelund Modeschmuck.Mit farbenfrohen Ständen, einemKräuterbeet und Gartenhäusern stim-men die Händler und Schausteller ihreKunden auf den Frühling ein. Umfang-reich ist auch das Angebot an Speisenund Getränken: internationale Imbiss-Spezialitäten, sächsische Küche, Wein,Bier, Kaffee, Tee und alkoholfreie Ge-tränke. Für einen angenehmen Markt-aufenthalt sorgen mehrere Ruhezonenmit Tischen, Bänken und Sonnenschir-men. Das familienfreundliche Kultur-

und Aktionsprogramm, jeweils sonn-abends 10 bis 12 Uhr und 15 bis 17Uhr sowie sonntags 15 bis 17 Uhr, ver-spricht den Marktbesuchern so man-che Überraschung.Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilberteröffnet den Frühjahrsmarkt am 1. Mai,14 Uhr. Er gibt auch den Startschusszum “Wettbepflanzen von Balkon-kästen” und wird die Sieger beglück-wünschen: Fünf Kleingärtner, beklei-det mit einer Schürze mit dem Logodes Frühjahrsmarktes, sollen in zehnMinuten jeweils einen Balkonkastenbepflanzen. Sie haben die gleichenPflanzen zu Auswahl. Die Gewinnererhalten jeweils einen Pokal mit Wid-mung. Zur Jury gehören Dirk Hilbert,Tanzlehrerin Kerstin Nebl sowie Rund-funkmoderator Falko Maiwald. Maiwaldstellt auch die teilnehmenden Gärtne-reien vor und die Dresdner Tanzschu-le Weise erfreut jeweils 10.30, 15 und16 Uhr mit einer Tanzshow. Beschlüsse des

BetriebsausschussesDer Betriebsausschuss hat in seinerSitzung am 17. März 2004 folgendeProjektgenehmigungen beschlossen:Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3888-SF57-2004V3888-SF57-2004V3888-SF57-2004V3888-SF57-2004V3888-SF57-2004Kanalsanierung, -auswechslung in derLeipziger Straße zwischen Konkor-dienstraße und Dreyßigplatz (HW 2002– 1.008), 3. BA Leipziger Straße.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3889-SF57-2004V3889-SF57-2004V3889-SF57-2004V3889-SF57-2004V3889-SF57-2004Erneuerung Altstädter Abfangkanal imTeilbereich Regenüberlaufbecken Jo-hannstadt – Regenüberlauf Bundschuh-straße.Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3890-SF57-2004V3890-SF57-2004V3890-SF57-2004V3890-SF57-2004V3890-SF57-2004Sanierung der Abwasseranlagen Win-kelwiesen in Dresden-Cossebaude.

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Dresdner Amtsblatt 22. April 2004/Nr.17

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Dresdner Amtsblatt

Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Ländliche Neuordnung Kamenz

Anordnungsbeschluss zur Ländlichen NeuordnungVKZ LNO: 103061VKZ LNO: 103061VKZ LNO: 103061VKZ LNO: 103061VKZ LNO: 103061Unternehmensver fahren: S 177–Unternehmensver fahren: S 177–Unternehmensver fahren: S 177–Unternehmensver fahren: S 177–Unternehmensver fahren: S 177–Ortsumfahrung Großerkmannsdorf/Ortsumfahrung Großerkmannsdorf/Ortsumfahrung Großerkmannsdorf/Ortsumfahrung Großerkmannsdorf/Ortsumfahrung Großerkmannsdorf/RadebergRadebergRadebergRadebergRadebergGemeinde: Stadt Radeberg, GemeindeArnsdorfLandkreis: Kamenz

I. AnordnungsbeschlussI. AnordnungsbeschlussI. AnordnungsbeschlussI. AnordnungsbeschlussI. Anordnungsbeschluss

1. Anordnung der Ländlichen Neu-1. Anordnung der Ländlichen Neu-1. Anordnung der Ländlichen Neu-1. Anordnung der Ländlichen Neu-1. Anordnung der Ländlichen Neu-ordnungordnungordnungordnungordnungZur Vermeidung von Nachteilen für dieallgemeine Landeskultur und zur Ver-teilung des entstehenden Landverlusteswird nach § 88 Nr. 1 Satz 2 i. V. m. § 87des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG)in der Fassung der Bekanntmachungvom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), zu-letzt geändert durch Gesetz vom 20. De-zember 2001 (BGBl. I S. 3987) in Ver-bindung mit § 1 Abs. 2 des Gesetzeszur Ausführung des Flurbereinigungs-gesetzes (AGFlurbG) in der Fassung derBekanntmachung vom 15. Juli 1994(SächsGVBl. Nr. 48/1994 S. 1429) dasUnternehmensverfahren S 177 – Orts-umfahrung Großerkmannsdorf/Rade-berg angeordnet. Die Anordnung giltfür das vom Staatlichen Amt für Länd-liche Neuordnung Kamenz am heuti-gen Tag festgestellte Neuordnungs-gebiet.2. Neuordnungsgebiet2. Neuordnungsgebiet2. Neuordnungsgebiet2. Neuordnungsgebiet2. NeuordnungsgebietDas Neuordnungsgebiet ist ca. 1320ha groß.In das Neuordnungsverfahren sindnachfolgend aufgeführte Flurstückeeinbezogen:■ aus der Gemarkung Wallroda dieaus der Gemarkung Wallroda dieaus der Gemarkung Wallroda dieaus der Gemarkung Wallroda dieaus der Gemarkung Wallroda dieFlurstücke:Flurstücke:Flurstücke:Flurstücke:Flurstücke:107/3, 114, 115/1, 115/2, 116/a, 116/b,118 , 119/1, 120/2, 120/3, 120/4, 120/5,120/6, 120/7, 120/a, 121, 122, 123,124, 125, 126/a, 126/b, 126/c, 126/d,128, 129, 130, 131/1, 131/2, 133,134/a, 134, 151, 284, 285, 287, 288,289, 290, 291, 292, 293/1, 293/2, 294,295/1, 295/2, 296, 297, 298, 299, 300,303, 313, 314, 315, 316, 317 318, 320,321■ aus der Gemarkung K le inerk- aus der Gemarkung K le inerk- aus der Gemarkung K le inerk- aus der Gemarkung K le inerk- aus der Gemarkung K le inerk-mannsdorf die Flurstücke:mannsdorf die Flurstücke:mannsdorf die Flurstücke:mannsdorf die Flurstücke:mannsdorf die Flurstücke:8/2, 30, 31, 33/1, 33/2, 34/1, 34/2,35/1, 35/2, 36, 37, 39, 40, 42, 43, 44,45, 46/1, 46/2, 47, 48, 49, 50, 51, 52 ,53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62,63, 64, 65, 66, 67, 68, 69, 70, 72, 73,74, 81, 104■ aus der Gemarkung Radeberg dieaus der Gemarkung Radeberg dieaus der Gemarkung Radeberg dieaus der Gemarkung Radeberg dieaus der Gemarkung Radeberg dieFlurstücke:Flurstücke:Flurstücke:Flurstücke:Flurstücke:303 , 559/6, 559/7, 598/2, 598/3, 599/2,

599/3, 600/2, 600/3, 601/2, 601/3,601/4, 602, 603, 604, 605, 606, 607/2, 607/3, 608 , 609/2, 609/3, 610/2, 611/2, 611/3, 619/1, 619/2, 619/3, 619/4,619/6, 619/7, 619/8, 619/9, 620/1,620/10, 620/11, 620/12, 620/13, 620/14, 620/15, 620/16, 620/17, 620/18, 620/19, 620/2, 620/20, 620/21, 620/22, 620/3, 620/4, 620/5, 620/6, 620/7, 620/8,620/9, 621/1, 621/2, 621/3, 622, 623,624, 625, 626, 627, 628, 629/2,629/3, 632, 633, 634, 635, 636, 637,638, 639, 641/a, 654, 655, 657, 701/2,701/3, 701/4, 703, 704, 705, 705/c,756/10, 756/11, 756/12, 756/13, 756/2,756/6, 756/7, 756/8, 756/9, 757, 758,759, 760, 761, 762, 763/1, 763/2, 763/3,763/a, 764, 765, 766, 767, 768, 769/1,769/2, 770/1, 770/2, 771/1, 771/2, 772,773/1, 773/2, 774/1, 774/2, 775/1,775/2, 776/2, 776/3, 776/4, 776/5,778/4, 778/5, 778/6, 780/24, 780/26,781/28, 783/2, 817, 818, 819, 820,821, 822, 823, 824, 825/a, 825/b, 825,826, 827, 828, 829, 830, 831, 832, 833,834/b, 834, 836, 837, 838, 839, 840,841, 842/a, 844, 845, 846, 847/b, 848,849, 850, 851, 854, 856/1, 859, 860,861, 862/1, 862/2, 874, 876/a, 876/b,876, 877, 878, 879/a, 879/b, 879, 880/1, 881/1, 881/2, 882, 883, 884, 885,886/a, 887, 888/a, 888, 896, 897, 898,899, 900, 901, 902, 903, 904, 905,906, 907/1, 907/2, 909, 911/1, 911/2,913, 914, 915 , 916 , 917/a, 917, 918,919, 920, 921/a, 921/b, 921/e, 921,926, 927, 928, 929, 930, 932, 933/1,936, 938, 940, 941/1, 943, 944, 947/a,947, 949, 955, 957, 959, 960, 961,962, 963, 964, 965, 966, 968, 969,973, 979/1, 980, 981, 982, 983, 984/1, 985, 986, 987, 988, 991, 992, 993,994, 996, 997, 998, 999, 1000, 1001,1002, 1003, 1004, 1006, 1007, 1009/1,1009/2, 1010, 1011, 1012, 1013,1014, 1015, 1016, 1017, 1019, 1020,1021, 1024, 1025, 1026, 1027, 1028,1029, 1030, 1034, 1035, 1037, 1039,1040, 1041, 1042/2, 1042/64, 1043,1045, 1046, 1047, 1050/1, 1051/43,1053/23, 1054/3, 1056/5, 1058, 1061/6,1153, 1154, 1155, 1157, 1158/1,1158/3, 1159/b, 1160/2, 1166/4,1167/4, 1168/1, 1169/1, 1170/2,1171/2, 1220/47, 1220/48, 1221/22,1221/24, 1221/25, 1221/55, 1221/56,1222/6, 1223/5, 1224/6, 1225/6,1226/4, 1227/1, 1228/1, 1229, 1230,1231/1, 1232/1, 1233, 1234, 1236,1237, 1240, 1243, 1246/a, 1246/b,1247/a, 1247, 1249/1, 1250/2, 1251/3,1252/a, 1252/b, 1252, 1254, 1255/2,

1255/3, 1256, 1257/a, 1257/b, 1257,1258, 1259/1, 1259, 1260/1, 1261,1262/10, 1262/11, 1262/12, 1262/13,1262/14, 1262/4, 1262/5, 1262/6,1262/7, 1262/8, 1262/9, 1263/1,1263/2, 1264/1, 1264/2, 1264/3, 1265,1267, 1268, 1270/a, 1270, 1271/3,1271/4, 1272/3, 1273, 1274, 1275,1276, 1278, 1279, 1280, 1281, 1536/4, 1536/10, 1536/11, 1536/12, 1536/13, 1536/14, 1536/15, 1536/5, 1536/6, 1536/7, 1536/8, 1536/9, 1538/1,1538/2, 1539/1, 1539/2, 1539/3,1541, 1542, 1543, 1546, 1548/22,1549/1, 1557, 1558, 1569, 1620,1621, 1622/3, 1627, 1639, 1658/1,1693/10, 1693/12, 1693/8, 1693/9,1767/1, 1767/3, 1767/4, 1771■ aus der Gemarkung Großerk- aus der Gemarkung Großerk- aus der Gemarkung Großerk- aus der Gemarkung Großerk- aus der Gemarkung Großerk-mannsdorf die Flurstücke:mannsdorf die Flurstücke:mannsdorf die Flurstücke:mannsdorf die Flurstücke:mannsdorf die Flurstücke:72/1, 72/2, 93/1, 103/1, 103/2, 214/1,215/1, 216/1, 217/1, 217/a, 218/2,218/3, 219/1, 220/1, 221/1, 222/1,223/1, 224/1, 225/1, 226/1, 227/1,228/1, 229/3, 229/4, 230/1, 232/3,232/4, 236, 237, 242, 243, 244, 246,247, 248, 249, 250, 251/6, 252/4,254/1, 257, 259, 263/1, 265/1, 267/b,267, 268, 269, 274, 275, 276, 277,278, 279, 280, 281, 282, 283, 284,285, 286, 287, 288, 289, 290, 291,292, 293, 294/1, 294/2, 294/3, 294/4,294/b, 294/c, 294/d, 294/e, 294/f,294/h, 294/i, 294, 295/1, 297/b, 297,298, 299, 428, 429, 430, 432/2, 434,436, 437, 438, 439, 440, 441, 442,444, 445, 446, 447, 449/1, 449/2, 450,452, 453, 454, 455, 456, 457, 458,459, 460, 465, 466, 467, 468, 469,470, 471, 472, 473, 474, 475, 476,477, 478, 479, 480, 485, 486, 487,501/1, 502/1, 503, 504/a, 504/b, 506,510/1, 510/2, 511, 512, 513, 514, 515,516, 517, 518, 519, 520, 521, 522/2,522/3, 522/4, 522/5, 522/7, 522/8,523, 524, 525/2, 525/5, 525/6, 525/7,525/8, 526, 527, 528/a, 528/b, 528,529, 530, 531, 532, 533, 534, 535,536, 538, 539, 540, 541, 542, 543,544, 545, 546, 547, 548, 549 , 550,551, 552, 553, 554, 555, 556, 557,558, 559, 560, 561, 562/b, 562/c, 562,563, 564, 565, 566, 567, 568, 569,570, 571/a, 571, 572, 573, 574, 575 ,577, 578, 579, 580/a, 580/b, 580/c,580/d, 580/e, 580/f, 580 , 581/a, 581/b,581, 582, 584, 585, 586, 588, 589,590, 598, 599, 601, 602, 603, 604,605/1, 605/2, 605/4, 608/1, 608/2,608/3, 608/5, 608/a, 609, 611, 612,613, 614, 615, 616, 617, 618, 619,622/2, 622/3, 622/4, 622/c, 622/d,

622/e, 622/f, 623/2, 623/3, 628/30,628/31, 632/1, 633■ aus der Gemarkung Kleinwolms-aus der Gemarkung Kleinwolms-aus der Gemarkung Kleinwolms-aus der Gemarkung Kleinwolms-aus der Gemarkung Kleinwolms-dorf:dorf:dorf:dorf:dorf:6, 23/2, 126/a, 126/b, 126, 129, 130,131/a, 131/b, 131/c, 131/d, 131, 132/5,133/2, 134/a, 134/b, 134/c, 134/d,134/e, 134/g, 134, 135, 137, 138,139, 140, 141/a, 141, 142/a, 142/b,142/c, 142/d, 142/e, 142, 143, 144,145, 146/1, 146/2, 146/a, 147, 148,149/1, 149/2, 150, 151, 152, 153, 154,155, 156, 157/1, 157/2, 157/3, 157/4,157/a, 157/c, 157/d, 157/e, 157/f,158/a, 160, 163/1, 163/2, 164, 165,166/1, 166/2, 166/3, 166/4, 167, 168,169, 170, 171, 212/f, 212/h, 213, 214,215, 216, 217, 218/1, 218/3, 218/4,219, 220, 221/1, 221/2, 222/1, 222/2,223, 224, 225, 226, 227, 228, 229,230, 231, 232, 233, 234/a, 234, 239/a,239, 241, 244, 245, 252, 356, 357,358, 359 , 364/1, 365, 366, 367, 368,369/1■ Gemarkung Rossendorf das Flur-Gemarkung Rossendorf das Flur-Gemarkung Rossendorf das Flur-Gemarkung Rossendorf das Flur-Gemarkung Rossendorf das Flur-stück:stück:stück:stück:stück: 413.3.3.3.3. TTTTTeilnehmereilnehmereilnehmereilnehmereilnehmerGemäß § 10 FlurbG sind die Eigentü-mer der zum Neuordnungsgebiet ge-hörenden Grundstücke sowie die denEigentümern gleichstehenden Erbbau-berechtigten, Teilnehmer am Neuord-nungsverfahren. Sie bilden die Teilneh-mergemeinschaft. Die Teilnehmerge-meinschaft entsteht gemäß § 16 FlurbGmit dem Anordnungsbeschluss und isteine Körperschaft des öffentlichenRechts. Sie führt den Namen „Teil-nehmergemeinschaft S 177 – LändlicheNeuordnung Großerkmannsdorf/Rade-berg“ und hat ihren Sitz in Kamenz.Die Teilnehmergemeinschaft steht nach§ 17 FlurbG unter der Aufsicht desStaatlichen Amtes für Ländliche Neu-ordnung Kamenz.4. Nebenbeteiligte4. Nebenbeteiligte4. Nebenbeteiligte4. Nebenbeteiligte4. NebenbeteiligteNebenbeteiligte am Verfahren sind ge-mäß § 10 Nr. 2 i. V. m. § 88 Nr. 2FlurbG:■ die Träger des Unternehmens;■ die vom Verfahren betroffenen Ge-meinden und Gemeindeverbände;■ andere Körperschaften des öffentli-chen Rechts;■ Wasser- und Bodenverbände, de-ren Gebiet mit dem Flurbereinigungs-gebiet räumlich zusammenhängt unddieses beeinflusst oder von ihm beein-flusst wird;■ Inhaber von Rechten an den zumNeuordnungsgebiet gehörenden Grund-stücken oder von Rechten an solchen

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Dresdner Amtsblatt 22. April 2004/Nr.17

StellenausschreibungBewerbungen mit der Chiffre-Nummerund den vollständigen Unterlagen (Be-werbungsschreiben, ausführlicher ta-bellarischer Lebenslauf, Passbild, Ko-pien von Abschlusszeugnissen, Quali-fikationsnachweisen, Beurteilungenund Referenzen, insbesondere vomletzten Arbeitgeber) sind zu richtenan: Landeshauptstadt Dresden, Per-sonalamt, Postfach 120020, 01001Dresden. Unvollständige Bewerbungs-unterlagen können nicht berücksich-tigt werden.

Das Sozialamt, Sozialamt, Sozialamt, Sozialamt, Sozialamt, Altleuben 10, Wohn-stätte für Menschen mit geistiger Be-hinderung, im Geschäftsbereich So-ziales schreibt folgende Stelle aus:

Wohngruppenleiterin/Wohngruppenleiterin/Wohngruppenleiterin/Wohngruppenleiterin/Wohngruppenleiterin/Heilerziehungspflegerin,Heilerziehungspflegerin,Heilerziehungspflegerin,Heilerziehungspflegerin,Heilerziehungspflegerin,Wohngruppenleiter/Wohngruppenleiter/Wohngruppenleiter/Wohngruppenleiter/Wohngruppenleiter/HeilerziehungspflegerHeilerziehungspflegerHeilerziehungspflegerHeilerziehungspflegerHeilerziehungspflegerChiffre: 980401Chiffre: 980401Chiffre: 980401Chiffre: 980401Chiffre: 980401In der Wohnstätte Altleuben 10 wer-den 164 Menschen mit geistiger Be-hinderung im Sinne der Eingliede-rungshilfe betreut. Das Aufgabengebietumfasst:■ Erarbeitung der pädagogisch-the-rapeutischen Konzepte in der Wohn-gruppe mit den Mitarbeitern der Wohn-gruppe und die Kontrolle der Umset-zung■ ganztägige rehabilitationspäda-gogische Förderung und Beschäfti-gung der Bewohner

■ bewohner- und gruppenbezogeneMaßnahmen; Teilnahme an Fallkonfe-renzen und Beratungsgesprächen mitBewohnern und Angehörigen; interdis-ziplinäre Zusammenarbeit mit anderenInstitutionen■ Anleitung von Mitarbeitern in fachli-chen Fragen/Teambetreuung; Betreu-ung und Anleitung von Praktikantenund Zivildienstleistenden■ Mitwirkung bei Neuaufnahmen, Ent-lassungen und Verlegungen von Be-wohnern■ Verantwortung für Veranstaltungen,Gruppengespräche, Feste, Urlaubs-fahrten und sonstige Freizeitaktivitäten■ bewohner-/teambezogene allgemei-ne Verwaltungsaufgaben.

Voraussetzungen sind gründliche undumfassende Fachkenntnisse der Heiler-ziehungspflege, vielseitige Kenntnissemoderner Betreuungskonzepte fürMenschen mit geistiger Behinderung,des Sozialrechtes und Heimgesetzessowie der Neurologie und Psychiatrie.Erwartet wird ein Fachschulabschlussals Heilerziehungspfleger bzw. einFachschulabschluss als Erzieher mitsonderpädagogischer Zusatzquali-fikation.Die Stelle ist auf ein Jahr befristet undnach BAT-O, Vergütungsgruppe V cbewertet.Bewerbungsfrist: 12. Mai 2004Bewerbungsfrist: 12. Mai 2004Bewerbungsfrist: 12. Mai 2004Bewerbungsfrist: 12. Mai 2004Bewerbungsfrist: 12. Mai 2004Schwerbehinderte werden bei gleicherEignung mit Vorrang berücksichtigt.

Ausbildungsplätzefür 2004Die Staatsoperette Staatsoperette Staatsoperette Staatsoperette Staatsoperette im Kulturamt derLandeshauptstadt Dresden schreibt fürdas Jahr 2004 folgende Ausbildungs-plätze aus.Bewerbungen mit Angabe der Chiffre-Nr. sind bis spätestens 28.28.28.28.28. Mai 2004 Mai 2004 Mai 2004 Mai 2004 Mai 2004zu richten an: Landeshauptstadt Dres-den, Kulturamt, Personalangelegen-heiten, PF 12 00 20, 01001 Dresden.Schwerbehinderte werden bei glei-cher Eignung vorrangig berücksich-tigt.Rückfragen: Telefon 4 88 88 83.

Fachkraft für VeranstaltungstechFachkraft für VeranstaltungstechFachkraft für VeranstaltungstechFachkraft für VeranstaltungstechFachkraft für Veranstaltungstech-----n ikn ikn ikn ikn ikChiffre: AF 4102Chiffre: AF 4102Chiffre: AF 4102Chiffre: AF 4102Chiffre: AF 4102Tätigkeiten: Konzipieren und Kalkulie-ren von Veranstaltungen, Planen vonArbeitsabläufen, Aufbauen, Einrichtenund Bedienen der Technik.Erwartet werden Interesse am Umgangmit technischen, elektrotechnischenund elektroakustischen Anlagen, Orga-nisationsvermögen und Teamfähigkeit.Voraussetzung ist ein guter Realschul-abschluss.Ausbildungsbeginn: August 2004

Maßschneiderin/MaßschneiderMaßschneiderin/MaßschneiderMaßschneiderin/MaßschneiderMaßschneiderin/MaßschneiderMaßschneiderin/MaßschneiderChiffre: AF 4103Chiffre: AF 4103Chiffre: AF 4103Chiffre: AF 4103Chiffre: AF 4103Tätigkeiten: Anfertigen von Kleidungs-stücken, Lesen von Zeichnungen undFigurinen, Ver- und Bearbeitung vonWolle, Polyester, Elastan und anderenStoffen, Bedienen und Warten von Ma-schinen und Werkzeugen.Erwartet werden handwerkliche Fähig-keiten, Geduld, Kreativität sowie Team-fähigkeit und gute Umgangsformen.Voraussetzung für die Ausbildung inder Kostümwerkstatt der Operette istein Realschulabschluss.Ausbildungsbeginn: August 2004

Versicherungen:Beratung künftig aufder Riesaer StraßeDas Sachgebiet Versicherungsange-legenheiten zieht vom 26. bis 30. Aprilvom Stadthaus auf der Theaterstraßeins Sozialrathaus Riesaer Straße 7 undbleibt in dieser Woche geschlossen. Ab3. Mai ist in den neuen Räumen zu denüblichen Sprechzeiten wieder geöffnet.Neue Telefonnummer: 4 88 48 41.Die Mitarbeiterinnen Dienststelle bera-ten die Bürger zu allen Fragen der Ren-ten-, Unfall-, Kranken- und Pflegever-sicherung.

Rechten oder von persönlichen Rech-ten, die zum Besitz oder zur Nutzungsolcher Grundstücke berechtigen oderdie Benutzung solcher Grundstückebeschränken;■ die Empfänger neuer Grundstücke;■ die Eigentümer von nicht zum Neu-ordnungsgebiet gehörenden Grund-stücken, denen ein Beitrag zu den Un-terhaltungs- oder Ausführungskostenauferlegt wird oder die zur Errichtungfester Grenzzeichen an der Grenze desNeuordnungsgebietes mitzuwirkenhaben.5.5.5.5.5. Öffentliche Bekanntmachung undÖffentliche Bekanntmachung undÖffentliche Bekanntmachung undÖffentliche Bekanntmachung undÖffentliche Bekanntmachung undOf fen legung des Anordnungsbe-Of fen legung des Anordnungsbe-Of fen legung des Anordnungsbe-Of fen legung des Anordnungsbe-Of fen legung des Anordnungsbe-schlussesschlussesschlussesschlussesschlussesDieser Beschluss wird in den StädtenDresden und Radeberg sowie in derGemeinde Arnsdorf und in den angren-zenden Städten Großröhrsdorf undStolpen sowie den angrenzenden Ge-meinden Wachau, Großharthau undDürrröhrsdorf-Dittersbach nach denVorschriften über die Bekanntmachunggemeindlicher Satzungen öffentlichbekannt gemacht (§§ 6 Abs. 2 und 110FlurbG).Eine Ausfertigung des Anordnungs-beschlusses mit den Hinweisen und derBegründung liegt zwei Wochen lang,nach dem ersten Tag der öffentlichenBekanntmachung dieses Beschlusseszur Einsichtnahme für die Beteiligtenin den genannten Städten und Gemein-den während der Dienstzeit aus, fürdie Stadt Dresden im Ortsamt Schön-feld-Weißig, Bautzner Straße 3, Zim-mer 228 (Bürgerbüro), montags bisfreitags 9 bis 18 Uhr.RechtsbehelfsbelehrungRechtsbehelfsbelehrungRechtsbehelfsbelehrungRechtsbehelfsbelehrungRechtsbehelfsbelehrungWidersprüche gegen diesen Anord-nungsbeschluss können innerhalb ei-nes Monats nach dem ersten Tag sei-ner öffentl ichen Bekanntmachungbeim Staatlichen Amt für LändlicheNeuordnung Kamenz, Garnisonsplatz 9,01917 Kamenz schriftlich oder münd-lich zur Niederschrift vorgebracht wer-den.

Kamenz, 31. März 2004

gez. Schäfergez. Schäfergez. Schäfergez. Schäfergez. SchäferBehördenleiterBehördenleiterBehördenleiterBehördenleiterBehördenleiter

Sperrung aufKönigstraßeWährend des „Königstraßenpicknick“vom Freitag, 30. April, 12 Uhr bis Sonn-tag, 2. Mai, 24 Uhr wird die Königstraßezwischen Palaisplatz und An der Drei-königskirche/Nord für den Fahrverkehrgesperrt. Anlieger dürfen die Rähnitz-gasse auf einigen Abschnitten auch inder Gegenrichtung benutzen.

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22. April 2004/Nr.17

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Dresdner Amtsblatt

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung derLandeshauptstadt Dresden vom 2. Juni 1994,zuletzt geändert am 16. Oktober 2003Vom 8. April 2004

Aufgrund des § 4 der Gemeindeord-nung für den Freistaat Sachsen (Sächs-GemO) in der Fassung der Bekanntma-chung vom 18. März 2003 (SächsGVBl.Seite 55), berichtigt am 25. April 2003(SächsGVBl. Seite 159), hat der Stadt-rat folgende Satzung zur Änderung derHauptsatzung der LandeshauptstadtDresden beschlossen:

§ 1§ 1§ 1§ 1§ 1zu § 28 Zuständigkeiten deszu § 28 Zuständigkeiten deszu § 28 Zuständigkeiten deszu § 28 Zuständigkeiten deszu § 28 Zuständigkeiten des Oberbürgermeisters Oberbürgermeisters Oberbürgermeisters Oberbürgermeisters Oberbürgermeisters§ 28 Ziffer 4 Anstrich 1 wird wie folgtergänzt: „bei Verträgen über Liefe-rungen und Leistungen im Rahmender Hochwasserschadensabwicklung500 000,00 EUR“§ 2§ 2§ 2§ 2§ 2In-Kraft-TIn-Kraft-TIn-Kraft-TIn-Kraft-TIn-Kraft-Treten/Außerreten/Außerreten/Außerreten/Außerreten/Außer-Kraft-T-Kraft-T-Kraft-T-Kraft-T-Kraft-TretenretenretenretenretenDiese Satzung tritt am Tage nach ihrer

Bekanntmachung in Kraft. Diese Sat-zung tritt am 30. Juni 2005 außer Kraft.

Dresden, 16. April 2004

gez. Roßberggez. Roßberggez. Roßberggez. Roßberggez. RoßbergOberbürgermeisterOberbürgermeisterOberbürgermeisterOberbürgermeisterOberbürgermeister

Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4SächsGemOSächsGemOSächsGemOSächsGemOSächsGemOSollte diese Satzung unter Verletzungvon Verfahrens- oder Formvorschriftenzu Stande gekommen sein, gilt sie einJahr nach ihrer Bekanntmachung alsvon Anfang an gültig zu Stande gekom-men.Dies gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzung nichtoder fehlerhaft erfolgt ist,2. Vorschriften über die Öffentlichkeitder Sitzung, die Genehmigung oder dieBekanntmachung der Satzung verletztworden sind,

3. der Oberbürgermeister dem Be-schluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemOwegen Gesetzeswidrigkeit widerspro-chen hat,vor Ablauf der in Satz 1 benannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehörde den Be-schluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oderder Formvorschrift gegenüber der Ge-meinde unter Bezeichnung des Sach-verhaltes, der die Verletzung begrün-den soll, schriftlich geltend gemachtworden ist.Ist eine Verletzung nach vorstehenderNr. 3 oder 4 geltend gemacht worden,so kann auch nach Ablauf der in Satz 1genannten Jahresfrist jedermann die-se Verletzung geltend machen.

RoßbergRoßbergRoßbergRoßbergRoßbergOberbürgermeisterOberbürgermeisterOberbürgermeisterOberbürgermeisterOberbürgermeister

Amtliche Bekanntmachung

Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 533 Dresden-GorbitzNr. 3, Hotelkomplex mit Dienstleistungseinrichtungenund Ärztehaus– Aufhebungsbeschluss –

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am18. März 2004 mit Beschluss-Nr.V3822-SR73-04 die Aufhebung desVorhaben- und ErschließungsplanesNr. 533, Dresden-Gorbitz Nr. 3, Hotel-komplex mit Dienstleistungseinrichtun-gen und Ärztehaus – Satzungsbe-schluss vom 20. April 1995 (Beschluss-Nr. 563-16-1995) – beschlossen, daaufgrund der Marktsituation der im3. Bauabschnitt vorgesehene Hotel-komplex mit Appartements nicht ver-wirklicht und eine geeignete Umnut-zung nicht gefunden werden konnte.Der Geltungsbereich des aufgehobe-nen Vorhaben- und Erschließungs-planes Nr. 533 – Satzungsbeschlussvom 20. April 1995 – ist in dem fol-genden Übersichtsplan zeichnerischdargestel l t . Maßgebend für denGeltungsbereich ist die zeichnerischeDarstellung im Maßstab 1 : 500.

Dresden, 16. April 2004

gez. Roßberggez. Roßberggez. Roßberggez. Roßberggez. RoßbergOberbürgermeisterOberbürgermeisterOberbürgermeisterOberbürgermeisterOberbürgermeister

Ortsbeiräte tagenDie Ortsbeiräte der Stadt laden dieDresdnerinnen und Dresdner zu ihrenöffentlichen Sitzungen ein. Die nächs-ten Veranstaltungen:■ LeubenLeubenLeubenLeubenLeubenDer Auszug des Sachgebietes SozialeLeistungen aus dem Rathaus Leubenund das Pflegekinderwesen der Stadtsind die Hauptthemen der Sitzung desOrtsbeirates Leuben am Mittwoch,28. April, 19 Uhr im Christlichen Kinder-haus, Ulmenstraße 17.■ PieschenPieschenPieschenPieschenPieschenDer Bedarfsplan 2004 bis 2006 fürKindertageseinrichtungen sowie derBau neuer Einrichtungen stehen aufder Tagesordnung der Sitzung desOrtsbeirates Pieschen am Dienstag,27. April, 17 Uhr im Rathaus Bürger-straße 63. Beraten wird auch übermehrere Bauvorhaben: den Ausbau desElberadweges zwischen PieschenerHafen und Altkaditz, das Sachsenbadund die Verlängerung der Straßen-bahnstrecke bis Kaditz/Mickten.■ PlauenPlauenPlauenPlauenPlauenDer vorsorgende Hochwasserschutz inDresden ist das Hauptthema der Sit-zung des Ortsbeirates Plauen am Diens-tag, 27. April, 18 Uhr im Ratssaal desOrtsamtes, Nöthnitzer Straße 2. Infor-miert wird auch über die Dienstleis-tungen des Bürgerbüros Plauen ab 1.Juli 2004.

Wir trauern um die Mitarbeiterinder Landeshauptstadt Dresden

Frau Helga SchindlerFrau Helga SchindlerFrau Helga SchindlerFrau Helga SchindlerFrau Helga Schindlergeboren am 21. Januar 1952gestorben am 12. April 2004.

Helga Schindler war seit 1970 imDienst der LandeshauptstadtDresden tätig, zuletzt als Erzie-herin in der Kindertageseinrich-tung Weißenberger Straße 1.Sie widmete ihre ganze Kraft demWohl der in der Einrichtung be-treuten Kinder.Wir werden ihr Andenken in Eh-ren bewahren. Unsere aufrichti-ge Anteilnahme gilt ihrer Familie.

Landeshauptstadt DresdenEigenbetriebKindertageseinrichtungen

Sabine Bibas Sigrid SchneiderBetriebsleiterin Personalrat

Aktuelles

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Dresdner Amtsblatt 22. April 2004/Nr.17

Grund- und Mittelschulen und Berufsschulzentrum erhalten NamenBeschlüsse der 75. Sitzung des Stadtrates vom 8. April 2004

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : A0789-SR-SR75-04A0789-SR-SR75-04A0789-SR-SR75-04A0789-SR-SR75-04A0789-SR-SR75-04Umbese tzung im Or tsbe i ra t A l t -Umbese tzung im Or tsbe i ra t A l t -Umbese tzung im Or tsbe i ra t A l t -Umbese tzung im Or tsbe i ra t A l t -Umbese tzung im Or tsbe i ra t A l t -stadtstadtstadtstadtstadtDer Stadtrat einigt sich analog § 42Abs. 2 SächsGemO auf die Umbeset-zung im Ortsbeirat Altstadt entspre-chend dem Vorschlag der FraktionBündnisGrüne/Freie Wähler:Frau Esther Ludwig, Alfred-Althus-Stra-ße 10, 01067 Dresden wird Stellver-treterin für das Mitglied, Herrn ThomasHoegg. Der bisherige Stellvertreter HerrKarl Schmude scheidet aus.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3885-SR75-04V3885-SR75-04V3885-SR75-04V3885-SR75-04V3885-SR75-04Änderung der Hauptsatzung;Änderung der Hauptsatzung;Änderung der Hauptsatzung;Änderung der Hauptsatzung;Änderung der Hauptsatzung; hier: §§ 28 Ziffer 4 Anstrich 1; Über- hier: §§ 28 Ziffer 4 Anstrich 1; Über- hier: §§ 28 Ziffer 4 Anstrich 1; Über- hier: §§ 28 Ziffer 4 Anstrich 1; Über- hier: §§ 28 Ziffer 4 Anstrich 1; Über-tragung von Aufgaben auf den Ober-tragung von Aufgaben auf den Ober-tragung von Aufgaben auf den Ober-tragung von Aufgaben auf den Ober-tragung von Aufgaben auf den Ober-bürgermeisterbürgermeisterbürgermeisterbürgermeisterbürgermeisterDer Stadtrat beschließt:1. Ziffer 2 des Beschlusses V3093-SR58-2003 wird aufgehoben.2. Aufgrund des § 4 der Gemeinde-ordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) in der Fassung der Be-kanntmachung vom 18. März 2003(SächsGVBl. Seite 55), berichtigt am25. April 2003 (SächsGVBl. Seite 159),beschließt der Stadtrat die Satzung zurÄnderung der Hauptsatzung der Lan-deshauptstadt Dresden.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3863-SR75-04V3863-SR75-04V3863-SR75-04V3863-SR75-04V3863-SR75-04Namensgebung der 85. MittelschuleNamensgebung der 85. MittelschuleNamensgebung der 85. MittelschuleNamensgebung der 85. MittelschuleNamensgebung der 85. Mittelschule„An der Meridiansäule“„An der Meridiansäule“„An der Meridiansäule“„An der Meridiansäule“„An der Meridiansäule“Der Stadtrat beschließt:Die 85. Mittelschule, Radeburger Stra-ße 168 in 01109 Dresden, erhält denNamen „An der Meridiansäule“.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3864-SR75-04V3864-SR75-04V3864-SR75-04V3864-SR75-04V3864-SR75-04Namensgebung der 26. Grundschu-Namensgebung der 26. Grundschu-Namensgebung der 26. Grundschu-Namensgebung der 26. Grundschu-Namensgebung der 26. Grundschu-le „Am Markusplatz“le „Am Markusplatz“le „Am Markusplatz“le „Am Markusplatz“le „Am Markusplatz“Der Stadtrat beschließt:Die 26. Grundschule, Osterbergstraße22 in 01127 Dresden, erhält den Na-men „Am Markusplatz“.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3865-SR75-04V3865-SR75-04V3865-SR75-04V3865-SR75-04V3865-SR75-04Namensgebung der 113. Grundschu-Namensgebung der 113. Grundschu-Namensgebung der 113. Grundschu-Namensgebung der 113. Grundschu-Namensgebung der 113. Grundschu-le „Canaletto“le „Canaletto“le „Canaletto“le „Canaletto“le „Canaletto“Der Stadtrat beschließt:Die 113. Grundschule, Georg-Nerlich-Straße 1 in 01307 Dresden, erhält denNamen „Canaletto“.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3871-SR75-04V3871-SR75-04V3871-SR75-04V3871-SR75-04V3871-SR75-04Umbenennung und NamensgebungUmbenennung und NamensgebungUmbenennung und NamensgebungUmbenennung und NamensgebungUmbenennung und Namensgebungdes Beruflichen Schulzentrums fürdes Beruflichen Schulzentrums fürdes Beruflichen Schulzentrums fürdes Beruflichen Schulzentrums fürdes Beruflichen Schulzentrums fürMetalltechnikMetalltechnikMetalltechnikMetalltechnikMetalltechnikDer Stadtrat beschließt:Der neue Name des Beruflichen Schul-zentrums für Metalltechnik, Gerokstraße

22 in 01307 Dresden, lautet ab 01.08.2004 Berufliches Schulzentrum fürTechnik „Gustav Anton Zeuner“.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3872-SR75-04V3872-SR75-04V3872-SR75-04V3872-SR75-04V3872-SR75-04Aufhebung des Beruflichen Schul-Aufhebung des Beruflichen Schul-Aufhebung des Beruflichen Schul-Aufhebung des Beruflichen Schul-Aufhebung des Beruflichen Schul-zentrums für zentrums für zentrums für zentrums für zentrums für TTTTTechnik und Umwand-echnik und Umwand-echnik und Umwand-echnik und Umwand-echnik und Umwand-lung in eine befristete Außenstellelung in eine befristete Außenstellelung in eine befristete Außenstellelung in eine befristete Außenstellelung in eine befristete Außenstelledes Beruflichen Schulzentrums fürdes Beruflichen Schulzentrums fürdes Beruflichen Schulzentrums fürdes Beruflichen Schulzentrums fürdes Beruflichen Schulzentrums fürBau und Bau und Bau und Bau und Bau und TTTTTechnikechnikechnikechnikechnikDer Stadtrat beschließt:1. Das Berufliche Schulzentrum fürTechnik, Gasanstaltstraße 8, 01237 Dres-den, wird zum 31.07.2004 aufgehoben.2. Zum 01.08.2004 wird am StandortGasanstaltstraße 8, 01237 Dresden,eine befristete Außenstelle des Berufli-chen Schulzentrums für Bau und Tech-nik, Güntzstraße 3 und 5, 01069 Dres-den, gebildet.3. Zum 31.07.2006 wird die befristeteAußenstelle auf der Gasanstaltstraße 8,01237 Dresden, aufgelöst und die ver-bleibenden Klassen werden in dasStammgebäude des Beruflichen Schul-zentrums für Bau und Technik auf dieGüntzstraße 3 und 5, 01069 Dresden,verlagert.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3873-SR75-04V3873-SR75-04V3873-SR75-04V3873-SR75-04V3873-SR75-04Ablegung des Namens der Schule fürAblegung des Namens der Schule fürAblegung des Namens der Schule fürAblegung des Namens der Schule fürAblegung des Namens der Schule fürErziehungshilfe „Am Berganderring“Der Stadtrat beschließt: Die Schule fürErziehungshilfe „Am Berganderring“,Rudolf-Bergander-Ring 43 in 01219Dresden, legt den Eigennamen „AmBerganderring“ zum 31.07.2004 ab.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3875-SR75-04V3875-SR75-04V3875-SR75-04V3875-SR75-04V3875-SR75-04Namensgebung der 30. Grund- undNamensgebung der 30. Grund- undNamensgebung der 30. Grund- undNamensgebung der 30. Grund- undNamensgebung der 30. Grund- undMittelschule „Am Hechtpark“Mittelschule „Am Hechtpark“Mittelschule „Am Hechtpark“Mittelschule „Am Hechtpark“Mittelschule „Am Hechtpark“Der Stadtrat beschließt:Die 30. Grund- und Mittelschule,Hechtstraße 55 in 01097 Dresden, er-hält den Namen „Am Hechtpark“.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3876-SR75-04V3876-SR75-04V3876-SR75-04V3876-SR75-04V3876-SR75-04Namensgebung der 32. Grund- undNamensgebung der 32. Grund- undNamensgebung der 32. Grund- undNamensgebung der 32. Grund- undNamensgebung der 32. Grund- undMittelschule „Sieben Schwaben“Mittelschule „Sieben Schwaben“Mittelschule „Sieben Schwaben“Mittelschule „Sieben Schwaben“Mittelschule „Sieben Schwaben“Der Stadtrat beschließt:Die 32. Grund- und Mittelschule, Hof-mannstraße 34 in 01277 Dresden, er-hält den Namen „Sieben Schwaben“.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3877-SR75-04V3877-SR75-04V3877-SR75-04V3877-SR75-04V3877-SR75-04Namensgebung der 82. Mittelschu-Namensgebung der 82. Mittelschu-Namensgebung der 82. Mittelschu-Namensgebung der 82. Mittelschu-Namensgebung der 82. Mittelschu-le „Am Flughafen“le „Am Flughafen“le „Am Flughafen“le „Am Flughafen“le „Am Flughafen“

Der Stadtrat beschließt:Die 82. Mittelschule, Korolenkostraße6 in 01109 Dresden, erhält den Na-men „Am Flughafen“.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3855-SR75-04V3855-SR75-04V3855-SR75-04V3855-SR75-04V3855-SR75-04Betreibung von Freibädern durchBetreibung von Freibädern durchBetreibung von Freibädern durchBetreibung von Freibädern durchBetreibung von Freibädern durchDritteDritteDritteDritteDritteDer Stadtrat beschließt:1. Das Waldbad Langebrück und dasFreibad Cotta werden der Qualifizie-rungs- und Arbeitsförderungsgesell-schaft Dresden mbH (QAD) zur Betrei-bung übergeben.2. Die Übergaben basieren auf demAbschluss von Betreiberverträgen zwi-schen dem Eigenbetrieb Sportstätten-und Bäderbetrieb Dresden und derQAD. Die Betreibung durch die QADsoll insbesondere unter Anwendungdes Sonderprogramms des Bundes fürArbeit für Langzeitarbeitslose (AfL) oderanderer Instrumente zur Eingliederunglangzeitarbeitsloser Menschen erfol-gen.3. Die Betreiberverträge sollen zu-nächst für ein Jahr mit einer Vertrags-verlängerung um jeweils ein weiteresJahr abgeschlossen werden.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3936-SR75-04V3936-SR75-04V3936-SR75-04V3936-SR75-04V3936-SR75-04Veräußerung von 49 % der AnteileVeräußerung von 49 % der AnteileVeräußerung von 49 % der AnteileVeräußerung von 49 % der AnteileVeräußerung von 49 % der Anteilean der Stadtreinigung Dresden GmbHan der Stadtreinigung Dresden GmbHan der Stadtreinigung Dresden GmbHan der Stadtreinigung Dresden GmbHan der Stadtreinigung Dresden GmbHDer Stadtrat beschließt:1. Nach Auffassung der Landeshaupt-stadt Dresden ist das ihr vorliegendenotariell beurkundete Angebot (Ange-botsvariante) der Cleanaway DresdenGmbH & Co. KG (UR-Nr. 0613/2004 und0612/2004 des Notars Dr. Werner Vo-gel mit Amtssitz in Hamburg) zum Er-werb von Geschäftsanteilen in Höhe von49 % an der Stadtreinigung DresdenGmbH (im Folgenden „SRD“ genannt)das wirtschaftlichste Angebot der imRahmen des Vergabeverfahrens zur„Veräußerung von 49 % der Anteile ander Stadtreinigung Dresden“ einge-gangenen Angebote.2. Die mit Beschluss der Landeshaupt-stadt Dresden vom 6. November 2003(Beschluss-Nr.: V3588-SR67-03) defi-nierten Hauptziele werden durch dieVeräußerung an Cleanaway DresdenGmbH & Co. KG erreicht.3. Der Oberbürgermeister der Landes-hauptstadt Dresden wird beauftragtund ermächtigt, das Angebot derCleanaway Dresden GmbH & Co. KG(Angebotsvariante) anzunehmen, so-bald dies vergaberechtlich zulässig ist,und die dem Angebot zugrunde liegen-

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Dresdner Amtsblatt

den Verträge abzuschließen sowie diezum Wirksamwerden und zur Durch-führung dieser Verträge erforderlichenErklärungen, z. B. Zustimmungser-klärungen in den Gesellschafterver-sammlungen der Technische WerkeDresden GmbH (im Folgenden „TWD“genannt) und der SRD, abzugeben unddie gesellschaftsrechtliche Umsetzungzu veranlassen.Dies gilt insbesondere füra. den Geschäftsanteilskauf- und Ab-tretungsvertrag zwischen der Landes-hauptstadt Dresden, der TWD und derCleanaway Dresden GmbH & Co. KGb. den Konsortialvertrag zwischen derTWD, der SRD, der LandeshauptstadtDresden und der Cleanaway DresdenGmbH & Co. KG. Dieser Vertrag regeltund beinhaltet u. a.■ das Konzept sowie diesbezüglicheVerpflichtungen der Cleanaway Dres-den GmbH & Co. KG, insbesonderepönalisierte Mengenzusagen für dieAuslastung der Biologisch-Mechani-schen Aufbereitungsanlage (BMA) undVerlagerung von Aktivitäten in die SRD■ das Konzept zur Gewährleistung ei-ner dauerhaften, wirtschaftlich undökologisch sinnvollen Abfallentsorgungsowie der Entsorgungssicherheit■ das Konzept zum Erhalt der SRDam Standort Dresden■ Regelungen zur Sicherung undWahrung des Einflusses der Landes-hauptstadt Dresden und der TWD aufdie SRD; dies umfasst insbesondereRegelungen zur Ausübung der Gesell-schafterrechte und Gesellschafterver-einbarungen (Rechte der Gesellschaf-ter in Bezug auf die Bestellung vonGeschäftsführern und Aufsichtsrats-mitgliedern, Vetorechte der Gesell-schafter, Vereinbarungen für den Fall,dass der private Partner die von ihmgehaltenen Geschäftsanteile veräußernwill und für den Fall, dass die TWDweitere Geschäftsanteile verkaufen will;Beendigungsregelungen etc.)c. die Neufassung des Gesellschafts-vertrages der SRDd. die Neufassung des Vertrages zurÜbertragung von Leistungen der Lan-deshauptstadt Dresden („Leistungs-vertrag“), die Änderungen betreffeninsbesondere folgende Punkte■ Laufzeit des Vertrages bis zum30. Juni 2020 zur Vereinheitlichungder Vertragslaufzeiten■ Heimfallklausel bei Beendigung desVertrages zum Erhalt der Entsorgungs-sicherheit■ Leistungspreise für den Zeitraumvom 1. Januar 2005 bis zum 30. Juni2020 (Anlage 3; Anlage 5 für denKalkulationsvergleich)

e. die Neufassung des Vertrages überdie stoffliche und energetische Verwer-tung von Restabfällen aus der Landes-hauptstadt Dresden („Verwertungs-vertrag“), die Änderungen betreffeninsbesondere folgende Punkte■ Festlegung des Verwertungspreisesfür die Landeshauptstadt Dresden un-abhängig von der angelieferten Mengedes Restabfalls■ Laufzeit des Vertrages bis zum30. Juni 2020■ Regelungen zum Erhalt der Entsor-gungssicherheit bei möglicher Insolvenz■ Konkretisierungen der Heimfallklausel.2. Der Erweiterung der BMA auf diebereits anlagentechnisch vorgeseheneJahreskapazität von 135.000 t und derAnnahme von Restabfällen zur Aus-lastung der BMA in Umsetzung des stra-tegischen Konzeptes wird zugestimmt.3. Im Hinblick auf etwaige vergabe-rechtliche Klagen gegen die Durchfüh-rung des Vergabeverfahrens zur Ver-äußerung von 49 % der Anteile an derSRD wird der Oberbürgermeister derLandeshauptstadt Dresden beauftragtund ermächtigt, die zur Wahrung derrechtlichen Interessen der Landes-hauptstadt Dresden erforderlichen Er-klärungen abzugeben und die erfor-derlichen Maßnahmen zu ergreifen.4. Im Hinblick auf das kommunalrecht-liche Genehmigungsverfahren der Ver-äußerung von 49 % der Anteile an derSRD wird der Oberbürgermeister derLandeshauptstadt Dresden beauftragtund ermächtigt, die zur Wahrung derrechtlichen Interessen der Landes-hauptstadt Dresden erforderlichen Er-klärungen abzugeben und die erfor-derlichen Maßnahmen zu ergreifen.Dies beinhaltet insbesondere die Er-mächtigung des Oberbürgermeistersetwaigen bestandskräftigen Auflagendes Regierungspräsidiums Dresden zuentsprechen.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3938-SR75-04V3938-SR75-04V3938-SR75-04V3938-SR75-04V3938-SR75-04Vereinbarung zwischen dem Frei-Vereinbarung zwischen dem Frei-Vereinbarung zwischen dem Frei-Vereinbarung zwischen dem Frei-Vereinbarung zwischen dem Frei-staat Sachsen und der Landeshaupt-staat Sachsen und der Landeshaupt-staat Sachsen und der Landeshaupt-staat Sachsen und der Landeshaupt-staat Sachsen und der Landeshaupt-stadt Dresden zur gemeinsamen Fi-stadt Dresden zur gemeinsamen Fi-stadt Dresden zur gemeinsamen Fi-stadt Dresden zur gemeinsamen Fi-stadt Dresden zur gemeinsamen Fi-nanz ierung der Landeskul ture in-nanz ierung der Landeskul ture in-nanz ierung der Landeskul ture in-nanz ierung der Landeskul ture in-nanz ierung der Landeskul ture in-richtungen in Dresden vom 1. Januarrichtungen in Dresden vom 1. Januarrichtungen in Dresden vom 1. Januarrichtungen in Dresden vom 1. Januarrichtungen in Dresden vom 1. Januar2005 bis zum 31. Dezember 20102005 bis zum 31. Dezember 20102005 bis zum 31. Dezember 20102005 bis zum 31. Dezember 20102005 bis zum 31. Dezember 2010(Hauptstadtkulturvertrag)(Hauptstadtkulturvertrag)(Hauptstadtkulturvertrag)(Hauptstadtkulturvertrag)(Hauptstadtkulturvertrag)Der Stadtrat stimmt der Vereinbarungzwischen dem Freistaat Sachsen undder Landeshauptstadt Dresden zurgemeinsamen Finanzierung der Lan-deskultureinrichtungen in Dresden vom1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2010in der Fassung vom 30.03.2004 zu.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3819-SR75-04V3819-SR75-04V3819-SR75-04V3819-SR75-04V3819-SR75-04Kulturleitbild der LandeshauptstadtKulturleitbild der LandeshauptstadtKulturleitbild der LandeshauptstadtKulturleitbild der LandeshauptstadtKulturleitbild der LandeshauptstadtDresdenDresdenDresdenDresdenDresden

Der Stadtrat beschließt das Kulturleit-bild der Landeshauptstadt Dresden.(siehe Seite 14)

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3711-SR75-04V3711-SR75-04V3711-SR75-04V3711-SR75-04V3711-SR75-04IntegrationskonzeptIntegrationskonzeptIntegrationskonzeptIntegrationskonzeptIntegrationskonzeptDer Stadtrat nimmt das Integrations-konzept zur Kenntnis. Es werden Zieleund Maßnahmen zum Konzept in derFortschreibung konkretisiert und mitden jeweils zur Verfügung stehendenRessourcen jährlich untersetzt.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3771-SR75-04V3771-SR75-04V3771-SR75-04V3771-SR75-04V3771-SR75-04Errichtung des touristischen Leit-Errichtung des touristischen Leit-Errichtung des touristischen Leit-Errichtung des touristischen Leit-Errichtung des touristischen Leit-systems im Stadtzentrum des 26ersystems im Stadtzentrum des 26ersystems im Stadtzentrum des 26ersystems im Stadtzentrum des 26ersystems im Stadtzentrum des 26erRingesRingesRingesRingesRingesDer Stadtrat beschließt:1. Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt, bis April 2004 Einrichtungen destouristischen Leitsystems an wichtigenOrientierungspunkten im Stadtzentrumaufzustellen.2. Bestandteile des Leitsystems sindHinweisstelen und Stadtpläne.3. Der Stadtrat bestätigt das Konzeptgemäß Anlage der Vorlage. Die Stand-orte und die Wegweisungstexte mitEntfernungsangaben auf den Stelensind mit den beteiligten Ämtern undStruktureinheiten von Freistaat undLandeshauptstadt sowie mit den tou-ristischen Partnern abzustimmen.4. Die Stelen sind herzustellen, an denbetreffenden Standorten im Zentrumzu errichten und Vorsorge für Wartungund Pflege derselben zu treffen.5. Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt, eine finanzielle Beteiligung dertouristischen Partner bei der Herstel-lung, Errichtung und Instandhaltungder Stelen zu prüfen.6. Das touristische Leitsystem ist umweitere Komponenten für den Kfz-Stra-ßenverkehr zu ergänzen, die vorzugs-weise durch Ergänzung bestehenderSysteme zu erfolgen haben, insbe-sondere touristische Zielangaben aufa. Vorwegweisschildern (gelbe Schil-der)b. Parkleitsystem (blaue Schilder).

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : A0727-SR75-04A0727-SR75-04A0727-SR75-04A0727-SR75-04A0727-SR75-04TTTTTouristische Beschilderungouristische Beschilderungouristische Beschilderungouristische Beschilderungouristische BeschilderungDer Stadtrat beschließt:1. Der Stadtrat beschließt die Errich-tung eines Systems der touristischenBeschilderung der Innenstadt.2. Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt, die Realisierung der touristischenBeschilderung bis zum 30.06.2004abzuschließen.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3823-SR75-04V3823-SR75-04V3823-SR75-04V3823-SR75-04V3823-SR75-04Bebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan NrBebauungsplan Nr..... 278 Dresden- 278 Dresden- 278 Dresden- 278 Dresden- 278 Dresden-WWWWWeix-eix-eix-eix-eix-dorf Nrdorf Nrdorf Nrdorf Nrdorf Nr..... 9, 9, 9, 9, 9, WWWWWeixdorf Mitte (Nreixdorf Mitte (Nreixdorf Mitte (Nreixdorf Mitte (Nreixdorf Mitte (Nr..... 14): 14): 14): 14): 14):Beschluss über Anregungen sowieBeschluss über Anregungen sowieBeschluss über Anregungen sowieBeschluss über Anregungen sowieBeschluss über Anregungen sowie

Stellungnahmen aus dem frühzeiti-Stellungnahmen aus dem frühzeiti-Stellungnahmen aus dem frühzeiti-Stellungnahmen aus dem frühzeiti-Stellungnahmen aus dem frühzeiti-gen Betei l igungsverfahren, Anre-gen Betei l igungsverfahren, Anre-gen Betei l igungsverfahren, Anre-gen Betei l igungsverfahren, Anre-gen Betei l igungsverfahren, Anre-gungen sowie Stellungnahmen so-gungen sowie Stellungnahmen so-gungen sowie Stellungnahmen so-gungen sowie Stellungnahmen so-gungen sowie Stellungnahmen so-wie Satzungsbeschluss und Bi l l i-wie Satzungsbeschluss und Bi l l i-wie Satzungsbeschluss und Bi l l i-wie Satzungsbeschluss und Bi l l i-wie Satzungsbeschluss und Bi l l i-gung der Begründung zum Bebau-gung der Begründung zum Bebau-gung der Begründung zum Bebau-gung der Begründung zum Bebau-gung der Begründung zum Bebau-ungsplanungsplanungsplanungsplanungsplan1. Der Stadtrat prüft die während derfrühzeitigen Bürgerbeteiligung zumVorentwurf des Bebauungsplans vonBürgern vorgetragenen Anregungenund von Trägern öffentlicher Belangeabgegebenen Stellungnahmen. DerStadtrat beschließt über die Anregun-gen und Stellungnahmen wie aus An-lage1 a und 1 b der Vorlage ersicht-lich.2. Der Stadtrat prüft nach § 3 Abs. 2Satz 4, 1. Halbsatz BauGB die währendder öffentlichen Auslegung des Bebau-ungsplans von Bürgern vorgetragenenAnregungen und von Trägern öffentli-cher Belange abgegebenen Stellung-nahmen. Der Stadtrat beschließt überdie Anregungen und Stellungnahmenwie aus Anlage 2 a und 2 b der Vorlageersichtlich.3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis,dass der Bebauungsplan aus dem Flä-chennutzungsplan entwickelt wurde.4. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis,dass der Bebauungsplan im vereinfach-ten Verfahren geändert wurde, von ei-ner erneuten öffentlichen Auslegungjedoch abgesehen werden kann. DerStadtrat prüft nach § 3 Abs. 2 Satz 4,1. Halbsatz BauGB die während dererneuten Beteiligung von Bürgern vor-getragenen Anregungen und von Trä-gern öffentlicher Belange abgegebenStellungnahmen. Der Stadtrat be-schließt über die Anregungen undStellungnahmen wie aus Anlage 3 a und3 b der Vorlage ersichtlich.5. Der Stadtrat beschließt aufgrunddes § 10 Abs. 1 BauGB den Bebau-ungsplan Nr. 278, Dresden-WeixdorfNr. 9, Weixdorf-Mitte (Nr. 14) in derFassung vom 30.09.2003, bestehendaus der Planzeichnung mit Zeichener-klärung sowie zeichnerisch und textli-chen Festsetzungen als Satzung undbilligt die Begründung hierzu.6. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis,dass für die Seifenbachaue ein Unter-schutzstellungsverfahren durchzufüh-ren ist, um diese Fläche dauerhaft alsLebensraum für den Ameisenbläulingzu sichern.Das Umweltamt wird beauftragt, dasVerfahren zu betreiben.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3633-SR75-04V3633-SR75-04V3633-SR75-04V3633-SR75-04V3633-SR75-04Errichtung eines Zentralen Omnibus-Errichtung eines Zentralen Omnibus-Errichtung eines Zentralen Omnibus-Errichtung eines Zentralen Omnibus-Errichtung eines Zentralen Omnibus-bahnhofes am Standort Wiener Platzbahnhofes am Standort Wiener Platzbahnhofes am Standort Wiener Platzbahnhofes am Standort Wiener Platzbahnhofes am Standort Wiener Platz– – – – – WWWWWestseite als estseite als estseite als estseite als estseite als TTTTTeil des Systemvereil des Systemvereil des Systemvereil des Systemvereil des Systemver-----knüpfungspunktes Wiener P la tz /knüpfungspunktes Wiener P la tz /knüpfungspunktes Wiener P la tz /knüpfungspunktes Wiener P la tz /knüpfungspunktes Wiener P la tz /Dresden-Hbf.Dresden-Hbf.Dresden-Hbf.Dresden-Hbf.Dresden-Hbf.

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Dresdner Amtsblatt 22. April 2004/Nr.17

Der Stadtrat beschließt:Die Vorplanung (Anlagen der Vorlage)für den Zentralen Omnibusbahnhof(ZOB) wird unter Maßgabe der neuenFinanzierungskonzeption vom 05.04.2004 bestätigt. Die LandeshauptstadtDresden errichtet den Zentralen Omni-busbahnhof.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3849-SR75-04V3849-SR75-04V3849-SR75-04V3849-SR75-04V3849-SR75-04Verkehrsbauvorhaben 4-strei f igerVerkehrsbauvorhaben 4-strei f igerVerkehrsbauvorhaben 4-strei f igerVerkehrsbauvorhaben 4-strei f igerVerkehrsbauvorhaben 4-strei f igerAusbau derAusbau derAusbau derAusbau derAusbau der––––– Magdeburger Straße zwischenMagdeburger Straße zwischenMagdeburger Straße zwischenMagdeburger Straße zwischenMagdeburger Straße zwischenBremer Straße und Pieschener AlleeBremer Straße und Pieschener AlleeBremer Straße und Pieschener AlleeBremer Straße und Pieschener AlleeBremer Straße und Pieschener Alleeundundundundund– Weißeritzstraße zwischen Fried-– Weißeritzstraße zwischen Fried-– Weißeritzstraße zwischen Fried-– Weißeritzstraße zwischen Fried-– Weißeritzstraße zwischen Fried-richstraße und Ostrauferrichstraße und Ostrauferrichstraße und Ostrauferrichstraße und Ostrauferrichstraße und OstrauferDer Stadtrat bestätigt die Vorplanungzum Verkehrsbauvorhaben Magde-burger Straße und Weißeritzstraße ge-mäß Anlage 2 (Lageplan von 10/2002)und Anlage 3 (Regelquerschnitte) derVorlage als Grundlage für weitere Pla-nungen.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : V3884-SR75-04V3884-SR75-04V3884-SR75-04V3884-SR75-04V3884-SR75-041. Satzung zur Änderung der Satzung1. Satzung zur Änderung der Satzung1. Satzung zur Änderung der Satzung1. Satzung zur Änderung der Satzung1. Satzung zur Änderung der Satzungder Landeshauptstadt Dresden überder Landeshauptstadt Dresden überder Landeshauptstadt Dresden überder Landeshauptstadt Dresden überder Landeshauptstadt Dresden überd ie Ab fa l lw i r t scha f t (Ab fa l lw i r td ie Ab fa l lw i r t scha f t (Ab fa l lw i r td ie Ab fa l lw i r t scha f t (Ab fa l lw i r td ie Ab fa l lw i r t scha f t (Ab fa l lw i r td ie Ab fa l lw i r t scha f t (Ab fa l lw i r t-----schaftssatzung) vom 28.11.2002schaftssatzung) vom 28.11.2002schaftssatzung) vom 28.11.2002schaftssatzung) vom 28.11.2002schaftssatzung) vom 28.11.20022.2.2.2.2. Satzung zur Änderung der Sat-Satzung zur Änderung der Sat-Satzung zur Änderung der Sat-Satzung zur Änderung der Sat-Satzung zur Änderung der Sat-zung der Landeshauptstadt Dres-zung der Landeshauptstadt Dres-zung der Landeshauptstadt Dres-zung der Landeshauptstadt Dres-zung der Landeshauptstadt Dres-den über die Erhebung von Gebüh-den über die Erhebung von Gebüh-den über die Erhebung von Gebüh-den über die Erhebung von Gebüh-den über die Erhebung von Gebüh-ren für die Abfallwirtschaft (Abfallren für die Abfallwirtschaft (Abfallren für die Abfallwirtschaft (Abfallren für die Abfallwirtschaft (Abfallren für die Abfallwirtschaft (Abfall-----wirtwir twir twir twir tschaftsgebührensatzung) vomschaftsgebührensatzung) vomschaftsgebührensatzung) vomschaftsgebührensatzung) vomschaftsgebührensatzung) vom28.11.200228.11.200228.11.200228.11.200228.11.2002Der Stadtrat beschließt1. auf Grundlage■ des § 15 des Gesetzes zur Förde-rung der Kreislaufwirtschaft und Si-cherung der umweltverträglichen Be-seit igung von Abfäl len (Kreislauf-wirtschafts- und Abfallgesetz – KrW-/AbfG) vom 27.09.1994 (BGBl. I S.2705), zuletzt geändert durch Gesetzvom 21.08. 2002 (BGBl. I S. 3322)einschließlich der dazu erlassenenVerordnungen,■ des § 3 des Sächsischen Abfall-wirtschafts- und Bodenschutzgeset-zes (SächsABG) in der Fassung derBekanntmachung vom 31.05.1999(SächsGVBl. S. 262), zuletzt geän-dert durch Gesetz vom 25.08.2003(SächsGVBl. S. 330, 340),■ der §§ 4, 14 und 124 der Gemein-deordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) in der Fassung der Be-

kanntmachung vom 18.03.2003 (Sächs-GVBl. S. 55, ber. S. 159),■ des § 7 der Verordnung über die Ent-sorgung von gewerblichen Siedlungs-abfällen und von bestimmten Bau- undAbbruchabfällen (Gewerbeabfallver-ord-nung – GewAbfV) vom 19.06.2002 (BGBl.I S. 1938),■ des § 83 der Sächsischen Bauord-nung (SächsBO) in der Fassung derBekanntmachung vom 18.03.1999(SächsGVBl. S. 86, ber. S. 186), zuletztgeändert durch Gesetz vom 01.09.2003(SächsGVBl. S. 418, 427)die Satzung zur Änderung der Satzungder Landeshauptstadt Dresden über dieAbfallwirtschaft (Abfallwirtschafts-satzung) vom 28.11.2002,

2.2.2.2.2. auf Grundlageauf Grundlageauf Grundlageauf Grundlageauf Grundlage■ des § 3 a Abs. 1 des SächsischenAbfallwirtschafts- und Bodenschutz-gesetzes (SächsABG) in der Fassung derBekanntmachung vom 31.05.1999(SächsGVBl. S. 262), zuletzt geändertdurch Gesetz vom 25.08.2003 (Sächs-GVBl. S. 330, 340),■ der §§ 1, 2, 9 bis 11, 14 und 15 desSächsischen Kommunalabgabengeset-zes (SächsKAG) vom 16.06.1993(SächsGVBl. S. 502), zuletzt geändertdurch Gesetz vom 16.01.2003 (Sächs-GVBl. S. 2, 5) und■ der §§ 4 und 14 der Gemeindeord-nung für den Freistaat Sachsen (Sächs-GemO) in der Fassung der Bekanntma-chung vom 18.03.2003 (SächsGVBl.S. 55, ber. S. 159),die Satzung zur Änderung der Satzungder Landeshauptstadt Dresden über dieErhebung von Gebühren für die Abfall-wirtschaft (Abfallwirtschaftsgebühren-satzung) vom 28.11.2002.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : A0659-SR75-04A0659-SR75-04A0659-SR75-04A0659-SR75-04A0659-SR75-04Gedenkplatten auf HauptstraßeGedenkplatten auf HauptstraßeGedenkplatten auf HauptstraßeGedenkplatten auf HauptstraßeGedenkplatten auf HauptstraßeDer Antrag wird abgelehnt.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : A0711-SR75-04A0711-SR75-04A0711-SR75-04A0711-SR75-04A0711-SR75-04SeniorenbüroSeniorenbüroSeniorenbüroSeniorenbüroSeniorenbüroDer Antrag wird abgelehnt.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : A0729-SR75-04A0729-SR75-04A0729-SR75-04A0729-SR75-04A0729-SR75-04Sofortmaßnahmen in der OrtschaftSofortmaßnahmen in der OrtschaftSofortmaßnahmen in der OrtschaftSofortmaßnahmen in der OrtschaftSofortmaßnahmen in der OrtschaftWeißig zur Verhinderung erneuterWeißig zur Verhinderung erneuterWeißig zur Verhinderung erneuterWeißig zur Verhinderung erneuterWeißig zur Verhinderung erneuterÜberschwemmungenÜberschwemmungenÜberschwemmungenÜberschwemmungenÜberschwemmungenDer Stadtrat beschließt:Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

in der Ortschaft Weißig unverzüglichSofortmaßnahmen einzuleiten, die eineerneute Überschwemmung weiter Teiledieser Ortschaft verhindern, ähnlichdem Unwetter vom 10.09.2002. Dazugehören insbesondere folgende Maß-nahmen:1. Kurzfristig, bis Ende des Jahres zurealisieren, gewissermaßen als Proviso-rium■ Stabilisierung und Erweiterung desDammes zur Regenwasserrückhaltungsüdlich der B 6;■ Herstellung einer offenen Regen-wasserführung in der StraßenlageEcke Wiesenstraße/Heinrich-Lange-Straße mit Gitterrostabdeckung undAbfluss in das angrenzende Brachland;■ Höhenveränderungen an der Hein-rich-Lange-Straße (Bordsteinabsen-kung);2. Erarbeitung einer Grundsatzent-scheidung zur teilweisen Offenlegungdes Wiesenbaches und zur Herstellungeiner offenen Regenwasserführungrechts und links der B 6 beginnendTankstelle bis Bahnhofstraße, gemäßBegründung zum vorzeitigen Bebau-ungsplan Wiesenstraße vom 25.05.1992, mit dem Ziel der Realisierung2004.■ Detaillierte Maßnahmen sind imProtokoll (Anlage 1 der Vorlage) auf-geführt und sind Bestandteil des Be-schlusses;■ Die Finanzierung der Sofort-Maß-nahmen in Höhe von etwa 200.000EUR erfolgt vorzugsweise aus demVermögenshaushalt der Landeshaupt-stadt Dresden. Mit der Ortschaft Schön-feld/Weißig ist über eine finanzielle Be-teiligung aus der „Investpauschale“(Haushaltsstelle 0300.985.0000) bzw.aus der Rücklage zu verhandeln.■ Der Oberbürgermeister wird be-auftragt, in einer Einwohnerversamm-lung die betroffenen Bürger Weißigspersönlich über getroffene und geplan-te Maßnahmen gemäß Protokoll Anla-ge 1 der Vorlage zu informieren.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : A0744-SR75-04A0744-SR75-04A0744-SR75-04A0744-SR75-04A0744-SR75-04Sponsoring-KonzeptSponsoring-KonzeptSponsoring-KonzeptSponsoring-KonzeptSponsoring-KonzeptDer Stadtrat beschließt:Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt, umgehend ein Konzept von Pa-tenschaften (Sponsoring) für Investi-tions-, Pflege- und Unterhaltungsmaß-

nahmen im öffentlichen Raum, z. B. fürParks, Brunnen, Grünanlagen und Kin-derspielplätze zu erarbeiten und die-ses so schnell wie möglich dem Stadt-rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Beschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss Nr.:. :. :. :. : A0755-SR75-04A0755-SR75-04A0755-SR75-04A0755-SR75-04A0755-SR75-04Erhöhung der Verkehrssicherheit fürErhöhung der Verkehrssicherheit fürErhöhung der Verkehrssicherheit fürErhöhung der Verkehrssicherheit fürErhöhung der Verkehrssicherheit fürFußgänger an der Meißner Land-Fußgänger an der Meißner Land-Fußgänger an der Meißner Land-Fußgänger an der Meißner Land-Fußgänger an der Meißner Land-straßestraßestraßestraßestraßeDer Stadtrat beschließt:1. Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt, an der Meißner Landstraße inHöhe der Haltestelle „Podemusstraße“umgehend eine geeignete Querungs-hilfe für Fußgänger einzurichten.2. Dem Ausschuss für Stadtentwick-lung und Bau ist über die Umsetzungdieser Maßnahme Bericht zu erstat-ten.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : A0762-SR75-04A0762-SR75-04A0762-SR75-04A0762-SR75-04A0762-SR75-04Standortaufbereitung Schlachthof-Standortaufbereitung Schlachthof-Standortaufbereitung Schlachthof-Standortaufbereitung Schlachthof-Standortaufbereitung Schlachthof-insel zur Verbesserung des Messe-insel zur Verbesserung des Messe-insel zur Verbesserung des Messe-insel zur Verbesserung des Messe-insel zur Verbesserung des Messe-umfe ldes und der Inves torenge-umfe ldes und der Inves torenge-umfe ldes und der Inves torenge-umfe ldes und der Inves torenge-umfe ldes und der Inves torenge-winnungwinnungwinnungwinnungwinnungDer Stadtrat beschließt:1. Auf den städtischen Flächen derSchlachthofinsel (ehemalige Betriebs-flächen auf der Westseite) sind Abriss-,Sanierungs- und Begrünungsmaß-nahmen auf Grundlage der städtebauli-chen Vorgaben des RahmenplanesNr. 736 durchzuführen.2. Die Eigentümer privater Flächensind aufzufordern, auf ihren FlächenOrdnung und Sicherheit herzustellen.3. Für diese Maßnahmen sind Förder-mittel, ABM sowie Ausgleichsmaß-nahmen einzusetzen. Durch entspre-chende Prioritätensetzung beim Mittel-einsatz sind Mehrkosten zu vermeiden.4. Die Maßnahmen zur Standortauf-bereitung sind spätestens im Jahr2005 abzuschließen.

Beschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-NrBeschluss-Nr.:. :. :. :. : A0769-SR75-04A0769-SR75-04A0769-SR75-04A0769-SR75-04A0769-SR75-04Einführung der doppelten Haushalts-Einführung der doppelten Haushalts-Einführung der doppelten Haushalts-Einführung der doppelten Haushalts-Einführung der doppelten Haushalts-führung (Doppik)führung (Doppik)führung (Doppik)führung (Doppik)führung (Doppik)Der Stadtrat beschließt:Der Oberbürgermeister wird beauf-tragt, die entsprechenden Schritte ein-zuleiten, um auf die doppelte Buchfüh-rung (Doppik) umzustellen.

Beschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss NrBeschluss Nr.:. :. :. :. : V3904-SR75-04V3904-SR75-04V3904-SR75-04V3904-SR75-04V3904-SR75-04Berufung des Chefarztes für die Kli-Berufung des Chefarztes für die Kli-Berufung des Chefarztes für die Kli-Berufung des Chefarztes für die Kli-Berufung des Chefarztes für die Kli-nik für Unfall- und Wiederherstel-nik für Unfall- und Wiederherstel-nik für Unfall- und Wiederherstel-nik für Unfall- und Wiederherstel-nik für Unfall- und Wiederherstel-lungschirurgie im Eigenbetrieb Städ-lungschirurgie im Eigenbetrieb Städ-lungschirurgie im Eigenbetrieb Städ-lungschirurgie im Eigenbetrieb Städ-lungschirurgie im Eigenbetrieb Städ-tisches Krankenhaus Dresden-Neu-tisches Krankenhaus Dresden-Neu-tisches Krankenhaus Dresden-Neu-tisches Krankenhaus Dresden-Neu-tisches Krankenhaus Dresden-Neu-stadtstadtstadtstadtstadtDer Stadtrat beschließt die Berufungvon Herrn Dr. med. Hans-ChristianDahlen zum Chefarzt der Klinik für Un-fall- und Wiederherstellungschirurgieim Eigenbetrieb Städtisches Kranken-haus Dresden-Neustadt.

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22. April 2004/Nr.17

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Dresdner Amtsblatt

Kulturleitbild der Landeshauptstadt Dresden

■ PräambelPräambelPräambelPräambelPräambelDresden ist eine Kulturstadt aus Tradi-tion und Selbstverständnis, mit großerVergangenheit und mit bedeutendenkulturellen Einrichtungen. Gerade fürDresden ist es wichtig, dass Kulturdennoch nicht auf Hochkultur, auchnicht auf Popularkultur zu reduzierenist. Kultur ist in ihrer Vielfalt eine um-fassende Bedingung für Identität, Le-bensqualität, Bildungsniveau, sozialenFrieden, Kreativität, Experiment undInnovation.Die Attraktivität und das Profil Dresdenssind durch Kultur bestimmt. Kultur isteine wesentliche Grundlage für die wirt-schaftliche Entwicklung der Stadt, dasie mit ihrem Innovationspotenzial alleArbeits- und Lebensbereiche erreichenund prägen kann.Auch im Wettbewerb der Großstädte,der sich vor allem auf den Zuwachsvon Einwohnern, Touristen, Unterneh-men und Investoren bezieht, kommtder Kultur als Standortfaktor eine he-rausragende Rolle zu.Die Landeshauptstadt Dresden mussdeshalb der Kultur einen besondershohen Stellenwert bei allen ihren politi-schen Entscheidungen einräumen, umweiterhin attraktiv, das heißt leistungs-stark und gegenüber anderen Städtenkonkurrenzfähig zu sein.Gerade weil sich durch die bundeswei-te Finanzkrise der Kommunen ein Kon-flikt bei der Verteilung öffentlicher Mit-tel ergibt, besteht die Notwendigkeit zurPriori tätensetzung im städtischenGesamtzusammenhang.Ohne kulturelle Entwicklung, die aufdiesen Prämissen aufbaut, ist die Zu-kunft Dresdens nicht zu gestalten.

■ PrologPrologPrologPrologPrologSpannungen und ChancenSpannungen und ChancenSpannungen und ChancenSpannungen und ChancenSpannungen und ChancenKultur steht im Zentrum der Identifika-tion mit Dresden.Die Kulturangebote werden selbstver-ständlich und intensiv genutzt. Daraufsind die Dresdner stolz, ebenso wie aufihre Kunst und ihre Künstler.Die Stadt wird von ihren Mythen ge-prägt, von ihren Glanzperioden und vomBild des “Alten Dresden”. Die Zerstö-rung des historischen Zentrums hateinen ”Phantomschmerz” hinterlassen.Jedoch verstellen Mythen und Verlus-te zuweilen den Blick auf die heutigeWirklichkeit und auf die Zukunft.Dresdens Selbstbezogenheit standimmer in Spannung zur Offenheit fürdie von außen kommenden Impulse –wie die italienischen Einflüsse in der

Architektur, Kunst und Musik, oder dieBedeutung der romantischen Zirkel.Die Geschichte der Stadt beweist, dassDresden aus einer Tradition der Inno-vation lebt, wie es zum Beispiel die Idee”Hellerau” – Deutsche Werkstätten,Gartenstadt und Festspielhaus – oderdie Gründung des Deutschen Hygiene-museums belegen. Daran muss diePolitik der Stadt anknüpfen.Neben der höfischen Kultur gab es inder Vergangenheit eine starke bürger-liche Kultur – man denke an die Grün-dung der Philharmonie oder das So-cietätstheater. Dresden braucht jedochbürgerschaftliches Engagement auchheute, wie es sich zum Beispiel beimWiederaufbau der Frauenkirche be-währt hat.

■ LeitbildLeitbildLeitbildLeitbildLeitbildWerte und Handlungs-MaximenWerte und Handlungs-MaximenWerte und Handlungs-MaximenWerte und Handlungs-MaximenWerte und Handlungs-Maximen

Stadt-Kultur-LandschaftStadt-Kultur-LandschaftStadt-Kultur-LandschaftStadt-Kultur-LandschaftStadt-Kultur-LandschaftDie gewachsene Symbiose von Stadt,Kultur und Landschaft im Elbtal machtdie Einzigart igkeit Dresdens aus.Demgegenüber ist die einstige Urbani-tät des Zentrums der Stadt noch nichtwieder gewonnen worden. Sie bleibtbislang auf einige Stadtteile beschränkt.

OffenheitOffenheitOffenheitOffenheitOffenheitDresden stand in der Vergangenheitim produktiven Austausch mit ande-ren Zentren. Heute muss die Stadt neuekulturelle Impulse von außen aufneh-men, ebenso wie die Dresdner Kultur

nach außen zu tragen ist. Dazu zählenauch die Stärkung der Diskussions-kultur, z. B. durch die Schaffung voninternationalen und diszipl inüber-greifenden Foren sowie die Herausfor-derung von Neugier und Aufgeschlos-senheit.Eine besondere Chance für neueEntwicklungsperspektiven der Stadtliegt in der Erweiterung der Europäi-schen Union. Dresden könnte – als öst-lichste deutsche Großstadt nun wiederin der Mitte Europas liegend – künftigeine wichtige wirtschaftliche und kul-turelle Brücken-Funktion zum Osteneinnehmen.Zur Offenheit tragen auch die wissen-schaftlichen Traditionen und Potenzia-le Dresdens bei. Gerade deshalbbraucht die Stadt den Mut zum Experi-ment sowie die starke Vernetzung vonLehr- und Forschungseinrichtungenmit der Stadt und ihren Kulturinstitu-tionen – als Zeichen der Unteilbarkeitvon Innovation.All das muss zum neuen Profil Dres-dens als zukunftsorientierte Stadt ge-hören, aus dem auch alle Formen dereigenen Darstellung abzuleiten sind, bishin zur Marketing-Strategie.

BürgerkulturBürgerkulturBürgerkulturBürgerkulturBürgerkulturIn Anknüpfung an die Tradition bürger-schaftlicher Initiativen muss es zukünf-tig darum gehen, Bürger an Kultur-Planungen und -Entscheidungen sehrviel stärker zu beteiligen.Erst ein breites Spektrum der Beteili-

gungen führt auch zu einer Vielfalt derKultur. Dazu gehören die Schaffung vonlebendigen Kontaktkreisen, eine neueWertschätzung für ehrenamtliche Tä-tigkeiten und die Ermutigung zu Spon-sorship und Mäzenatentum, zu Spen-denbereitschaft und Stiftungsinitia-tiven.Vielseitige Kommunikation in Dresdenschließt auch die Einbeziehung der inder Stadt lebenden Ausländer und denAustausch mit ihnen ein.

Nachhaltigkeit und VerantwortungNachhaltigkeit und VerantwortungNachhaltigkeit und VerantwortungNachhaltigkeit und VerantwortungNachhaltigkeit und VerantwortungNachhaltigkeit – als bedachter, zu-kunftsfähiger Umgang mit der Ressour-ce Kultur – ist Grundlage und Qualitäts-maßstab für eine vielfältige, verantwor-tungsbewusste Entwicklung.Dresden hat als Landeshauptstadt desFreistaates Sachsen die Chance, Kulturin Aufgabenteilung und Zusammenar-beit mit dem Land zu gestalten. Nebender Verantwortung für die traditionellstädtischen Institutionen (Theater, Or-chester, Museen) muss sie in diesemRahmen eigene Akzente setzen: in derGegenwartskunst, bei der Förderungkultureller Arbeit von freien Trägern undin der kulturellen Bildung.Die Kulturpolitik muss auf die Unter-schiedlichkeit der Stadtteile eingehenund gleichzeitig Urbanisierungspro-zesse angemessen unterstützen. Dazutragen in besonderem Maße stadtteil-und soziokulturelle Angebote sowie dieKultur im offenen Stadtraum bei.Nachhaltigkeit einfordern und umset-zen heißt, die kulturellen Ressourcender Stadt zu sichern und zeitgemäßweiterzuentwickeln. Dies betrifft die In-stitutionen ebenso wie die Künstler undKulturschaffenden. Auch in Zeiten fi-nanzieller Engpässe müssen in diesemSinne verantwortungsbewusste Ent-scheidungen die ZukunftsfähigkeitDresdens sichern.

VisionVisionVisionVisionVisionDresden ist ein Zentrum der Kultur,Wissenschaft und Wirtschaft in der Mit-te Europas.Als Stadt selbstbewusster Bürger-kultur, der Offenheit, des Experimentsund der Internationalität agiert Dres-den im Wettbewerb der Städte undRegionen strategisch orientiert, nach-haltig und verantwortungsbewusst –und stärkt damit die Kultur als quali-tative Basis für alle gesellschaftlichen,besonders auch für wirtschaftlicheund wissenschaftliche Entwicklun-gen.

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Dresdner Amtsblatt 22. April 2004/Nr.17

Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Dresden nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG)

Anträge auf Erteilung von Leitungs- und AnlagenrechtsbescheinigungenGemarkungen Altstadt I, Altstadt II, Blasewitz, Tolkewitz, Laubegast,Kleinzschachwitz, Übigau, Kaditz und FriedrichstadtVom 1. März 2004

Das Regierungspräsidium Dresdengibt bekannt, dass die Landeshaupt-stadt Dresden, StadtentwässerungDresden, Scharfenberger Straße 152,01139 Dresden, Anträge auf Erteilungvon Leitungs- und Anlagenrechtsbe-scheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 desGrundbuchbere in igungsgese tzes(GBBerG) vom 20. Dezember 1993(BGBl. I S. 2182, 2192), das zuletztdurch Artikel 63 der Verordnung vom25. November 2003 (BGBl. I S. 2304,2311) geändert worden ist, gestellthat. Die Anträge umfassen bestehen-de Entwässerungsanlagen (AltstädterAbfangkanal) nebst Neben-, Sonderan-lagen sowie Schutzstreifen in den Ge-markungen Al ts tadt I , A l ts tadt I I ,A l ts tadt I , A l ts tadt I I ,A l ts tadt I , A l ts tadt I I ,A l ts tadt I , A l ts tadt I I ,A l ts tadt I , A l ts tadt I I ,B lasewi tz ,B lasewi tz ,B lasewi tz ,B lasewi tz ,B lasewi tz , TTTTTo lkewi tz ,o lkewi tz ,o lkewi tz ,o lkewi tz ,o lkewi tz , Laubegast , Laubegast , Laubegast , Laubegast , Laubegast ,Kleinzschachwitz, Übigau, Kaditz undKleinzschachwitz, Übigau, Kaditz undKleinzschachwitz, Übigau, Kaditz undKleinzschachwitz, Übigau, Kaditz undKleinzschachwitz, Übigau, Kaditz undFriedrichstadt Friedrichstadt Friedrichstadt Friedrichstadt Friedrichstadt der LandeshauptstadtDresden.

Die Grundstückseigentümer der vonden Anlagen betroffenen Flurstücke deroben aufgeführten Gemarkungen kön-nen die eingereichten Anträge sowiedie beigefügten Unterlagen in der Zeitvom 3. Mai bis einschließlich 1. Juni3. Mai bis einschließlich 1. Juni3. Mai bis einschließlich 1. Juni3. Mai bis einschließlich 1. Juni3. Mai bis einschließlich 1. Juni2004 2004 2004 2004 2004 während der Dienststunden(montags bis donnerstags zwischen8.00 Uhr und 15.00 Uhr, freitags von8.00 Uhr bis 13.00 Uhr) im Regierungs-präsidium Dresden, Stauffenbergallee2, 01099 Dresden, Zimmer A 2075,einsehen.Das Regierungspräsidium Dresden er-teilt die Leitungs- und Anlagenrechts-bescheinigung nach Ablauf der gesetz-lich festgelegten Frist gemäß § 9 Abs. 4GBBerG in Verbindung mit § 7 Abs. 4und 5 der Verordnung zur Durchfüh-rung des Grundbuchbereinigungsge-setzes und anderer Vorschriften aufdem Gebiet des Sachenrechts (Sachen-

rechts-Durchführungsverordnung –SachenR-DV) vom 20. Dezember 1994(BGBl. I S. 3900).Hinweis zur Einlegung von Widersprü-chen:Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist vonGesetzes wegen eine beschränkte per-sönliche Dienstbarkeit für alle am 2. Ok-tober 1990 bestehenden Energiefort-leitungsanlagen und Anlagen der Was-serversorgung und -entsorgung ent-standen. Die durch Gesetz entstande-ne Dienstbarkeit dokumentiert nur denStand vom 3. Oktober 1990.Dadurch, dass die Dienstbarkeit durchGesetz bereits entstanden ist, kann einWiderspruch nichtnichtnichtnichtnicht damit begründetwerden, dass kein Einverständnis mitder Belastung des Grundstücks erteiltwird.Ein zulässiger Widerspruch kann nurdarauf gerichtet sein, dass die von dem

Antrag stellenden Unternehmen darge-stellte Leitungsführung nicht richtig ist.Dies bedeutet, dass ein Widerspruchsich nur dagegen richten kann, dassdas Grundstück gar nicht von einerLeitung betroffen ist oder in andererWeise, als von dem Unternehmen dar-gestellt, betroffen wird.Wir möchten Sie daher bitten, nur inbegründeten Fällen von Ihrem Wider-spruchsrecht Gebrauch zu machen.Der Widerspruch kann beim Regie-rungspräsidium Dresden, Stauffen-bergallee 2, 01099 Dresden, bis zumEnde der Auslegungsfrist erhoben wer-den. Entsprechende Formulare liegenim Referat 14 (Zimmer A 2075) bereit.

Dresden, 1. März 2004

Regierungspräsidium DresdenRegierungspräsidium DresdenRegierungspräsidium DresdenRegierungspräsidium DresdenRegierungspräsidium DresdenZornZornZornZornZornRegierungsdirektorRegierungsdirektorRegierungsdirektorRegierungsdirektorRegierungsdirektor

Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Dresden nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG)

Anträge auf Erteilung von Leitungs- und AnlagenrechtsbescheinigungenGemarkungen Übigau, Mickten, Pieschen und NeustadtVom 1. März 2004

Das Regierungspräsidium Dresdengibt bekannt, dass die Landeshaupt-stadt Dresden, StadtentwässerungDresden, Scharfenberger Straße 152,01139 Dresden, Anträge auf Erteilungvon Leitungs- und Anlagenrechts-bescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 desGrundbuchbere in igungsgese tzes(GBBerG) vom 20. Dezember 1993(BGBl. I S. 2182, 2192), das zuletztdurch Artikel 63 der Verordnung vom25. November 2003 (BGBl. I S. 2304,2311) geändert worden ist, gestellthat.Die Anträge umfassen bestehendeEntwässerungsanlagen (NeustädterAbfangkanal) nebst Neben-, Sonderan-lagen sowie Schutzstreifen in den Ge-markungen Übigau, Mickten, P ie-Übigau, Mickten, P ie-Übigau, Mickten, P ie-Übigau, Mickten, P ie-Übigau, Mickten, P ie-schen und Neustadt schen und Neustadt schen und Neustadt schen und Neustadt schen und Neustadt der Landes-hauptstadt Dresden.Die Grundstückseigentümer der vonden Anlagen betroffenen Flurstücke deroben aufgeführten Gemarkungen kön-nen die eingereichten Anträge sowiedie beigefügten Unterlagen in der Zeit

vom 3. Mai bis einschließlich 1. Juni3. Mai bis einschließlich 1. Juni3. Mai bis einschließlich 1. Juni3. Mai bis einschließlich 1. Juni3. Mai bis einschließlich 1. Juni2004 2004 2004 2004 2004 während der Dienststunden(montags bis donnerstags zwischen8.00 Uhr und 15.00 Uhr, freitags von8.00 Uhr bis 13.00 Uhr) im Regierungs-präsidium Dresden, Stauffenbergallee2, 01099 Dresden, Zimmer A 2075,einsehen.Das Regierungspräsidium Dresden er-teilt die Leitungs- und Anlagenrechts-bescheinigung nach Ablauf der gesetz-lich festgelegten Frist gemäß § 9 Abs. 4GBBerG in Verbindung mit § 7 Abs. 4und 5 der Verordnung zur Durchfüh-rung des Grundbuchbereinigungs-gesetzes und anderer Vorschriften aufdem Gebiet des Sachenrechts (Sachen-rechts-Durchführungsverordnung –SachenR-DV) vom 20. Dezember 1994(BGBl. I S. 3900).Hinweis zur Einlegung von Widersprü-chen:Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist vonGesetzes wegen eine beschränkte per-sönliche Dienstbarkeit für alle am 2. Ok-tober 1990 bestehenden Energiefort-

le i tungsanlagen und Anlagen derWasserversorgung und -entsorgungentstanden. Die durch Gesetz entstan-dene Dienstbarkeit dokumentiert nurden Stand vom 3. Oktober 1990.Dadurch, dass die Dienstbarkeit durchGesetz bereits entstanden ist, kann einWiderspruch nichtnichtnichtnichtnicht damit begründetwerden, dass kein Einverständnis mitder Belastung des Grundstücks erteiltwird.Ein zulässiger Widerspruch kann nurdarauf gerichtet sein, dass die von demAntrag stellenden Unternehmen darge-stellte Leitungsführung nicht richtig ist.Dies bedeutet, dass ein Widerspruchsich nur dagegen richten kann, dassdas Grundstück gar nicht von einer Lei-tung betroffen ist oder in anderer Wei-se, als von dem Unternehmen darge-stellt, betroffen wird.Wir möchten Sie daher bitten, nur inbegründeten Fällen von Ihrem Wider-spruchsrecht Gebrauch zu machen.Der Widerspruch kann beim Regie-rungspräsidium Dresden, Stauffen-

bergallee 2, 01099 Dresden, bis zumEnde der Auslegungsfrist erhoben wer-den. Entsprechende Formulare liegenim Referat 14 (Zimmer A 2075) bereit.

Dresden, 1. März 2004

Regierungspräsidium DresdenRegierungspräsidium DresdenRegierungspräsidium DresdenRegierungspräsidium DresdenRegierungspräsidium DresdenZornZornZornZornZornRegierungsdirektorRegierungsdirektorRegierungsdirektorRegierungsdirektorRegierungsdirektor

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22. April 2004/Nr.17

16

Dresdner Amtsblatt

EU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungI.1)Offizieller Name und Anschrift des öf-

fentlichen Auftraggebers: Landes-hauptstadt Dresden, Amt für Abfall-wirtschaft und Stadtreinigung, GrunaerStr. 2, 01069 Dresden, Deutsch, Tel.-Nr.: (0351) 4889635, Fax: 4889603

I.2)Nähere Auskünfte sind bei folgenderAnschrift erhältlich: siehe I.1: ja;Landeshauptstadt Dresden, Amt fürAbfallwirtschaft und Stadtreinigung,Grunaer Str. 2, 01069 Dresden, DE, Tel.-Nr.: (0351) 4889635, Fax: 4889603

I.3)Vergabeunterlagen sind bei folgenderAnschrift erhältlich: siehe I.1: nein;Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Finanzen und Liegenschaften,Zentrales Vergabebüro, SG VOL-Verga-ben, Hamburger Straße 19, 01067 Dres-den, DE, Tel.-Nr.: (0351) 4883694, Fax:4883693, E-Mail : Vergabebuero-vol@dresden.de; LV einsehbar unterwww.ausschreibungs-abc.de

I.4)Angebote/Teilnahmeanträge sind anfolgende Anschrift zu schicken: sieheI.1: nein; Landeshauptstadt Dresden,Geschäftsbereich Finanzen und Liegen-schaften, Zentrales Vergabebüro, SGVOL-Vergaben, Hamburger Straße 19,01067 Dresden, DE, Tel.-Nr.: (0351)4883694, Fax: 4883693, E-Mail :Vergabebuero-vol@dresden.de

I.5)Art des öffentlichen Auftraggebers:Regionale/lokale Ebene

II.1.3) Art des Dienstleistungsauftrages: 16II.1.4) Rahmenvertrag: neinII.1.6) Beschreibung/Gegenstand desII.1.6) Beschreibung/Gegenstand desII.1.6) Beschreibung/Gegenstand desII.1.6) Beschreibung/Gegenstand desII.1.6) Beschreibung/Gegenstand des

AuftraAuftraAuftraAuftraAuftrags:gs:gs:gs:gs: VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr.:.:.:.:.: 02.2/037/04; 02.2/037/04; 02.2/037/04; 02.2/037/04; 02.2/037/04;Verwertung von Abfällen für das AmtVerwertung von Abfällen für das AmtVerwertung von Abfällen für das AmtVerwertung von Abfällen für das AmtVerwertung von Abfällen für das Amtfür Ab fa l lw i r t scha f t und S tad t-fü r Ab fa l lw i r t scha f t und S tad t-fü r Ab fa l lw i r t scha f t und S tad t-fü r Ab fa l lw i r t scha f t und S tad t-fü r Ab fa l lw i r t scha f t und S tad t-reinigung der Landeshauptstadt Dres-reinigung der Landeshauptstadt Dres-reinigung der Landeshauptstadt Dres-reinigung der Landeshauptstadt Dres-reinigung der Landeshauptstadt Dres-den;den;den;den;den;Los 1: Verwertung von ca. 7000 Mg/aGrünabfällen durch Kompostierung;Los 2: biologische Verwertung von ca.3000-4000 Mg/a Bioabfällen aus denHaushalten der Landeshauptstadt Dres-den;Informationen über Lose: LOS Nr.: 1;1.1) CPV: 90121000; 1.2) Andere ein-schlägige Nomenklaturen (CPA/NACE/CPC): 94; 2) Kurze Beschreibung: Ver-wertung von ca. 7000 Mg/a Grünab-fällen durch Kompostierung; 3) Umfangbzw. Menge: Verwertung von ca. 7000Mg/a Grünabfällen durch Kompos-tierung; LOS Nr.: 2; 1.1) CPV: 90121000;1.2) Andere einschlägige Nomenklatu-ren (CPA/NACE/CPC): 94; 2) Kurze Be-schreibung: biologische Verwertung vonca. 3000-4000 Mg/a Bioabfälle; 3)Umfang bzw. Menge: Biologische Ver-wertung von ca. 3000-4000 Mg/a Bio-abfälle

II.1.7)Ort der Ausführung, Lieferung bzw.I.1.7)Ort der Ausführung, Lieferung bzw.I.1.7)Ort der Ausführung, Lieferung bzw.I.1.7)Ort der Ausführung, Lieferung bzw.I.1.7)Ort der Ausführung, Lieferung bzw.Dienstleistungserbringung: 01000Dienstleistungserbringung: 01000Dienstleistungserbringung: 01000Dienstleistungserbringung: 01000Dienstleistungserbringung: 01000DresdenDresdenDresdenDresdenDresden

II.1.8.1) Gemeinsames Vokabular für öf-fentliche Aufträge (CPV): 90121000

II.1.8.2) Andere einschlägige Nomenklatu-ren (CPA/NACE/CPC): 94

II.1.9) Aufteilung in Lose: ja; Angebote sind

Ausschreibungen von Leistungen

möglich für: alle LoseII.1.10)Werden Nebenangebote/Altern-

ativvorschläge berücksichtigt: neinII.2.1) Gesamtmenge bzw. -umfang: Los

1: ca. 7000 Mg/a Grünabfälle; Los 2:ca. 3000-4000 Mg/a Bioabfälle

II.3)Auftragsdauer bzw. Fristen für dieII.3)Auftragsdauer bzw. Fristen für dieII.3)Auftragsdauer bzw. Fristen für dieII.3)Auftragsdauer bzw. Fristen für dieII.3)Auftragsdauer bzw. Fristen für dieDurchführung des Auftrags: Beginn:Durchführung des Auftrags: Beginn:Durchführung des Auftrags: Beginn:Durchführung des Auftrags: Beginn:Durchführung des Auftrags: Beginn:01.01.2005, Ende: 31.12.200701.01.2005, Ende: 31.12.200701.01.2005, Ende: 31.12.200701.01.2005, Ende: 31.12.200701.01.2005, Ende: 31.12.2007

III.1.1)Geforderte Kautionen und Sicher-heiten: Als Sicherheit für die Vertrags-erfüllung übergibt der Auftragnehmerdem Auftraggeber bei Zuschlagser-teilung eine Bankbürgschaft in Höhevon 25.000,00 EUR.

III.1.2)Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen bzw. Verweisungauf die maßgeblichen Vorschriften: sie-he Verdingungsunterlagen

III.1.3) Rechtsform, die eine Bieter-gemeinschaft von Bauunternehmen,Lieferanten und Dienstleistern, an dieder Auftrag vergeben wird, haben muss:gesamtschuldnerisch haftend mit be-vollmächtigtem Vertreter

III.2) Bedingungen für die Teilnahme:III.2.1) Angaben zur Situation des Lieferant-

en/des Dienstleisters sowie Angabenund Formalitäten, die zur Beurteilungder Frage erforderlich sind, ob dieserdie wirtschaftlichen und technischenMindestanforderungen erfüllt

III.2.1.1) Rechtslage - Geforderte Nachwei-se: Eigenerklärung, aus der hervorgeht,dass der Unternehmer seine gesetzl.Verpflichtungen zur Zahlung von Steu-ern und Abgaben sowie Sozialbeiträgengemäß gemeinsamer Bekanntmachungder Sächs. Staatsministerien für Wirt-schaft und Arbeit sowie Finanzen vom24.06.2003 bzw. für ausländische Un-ternehmen eine Bescheinigung der zu-ständigen Stelle des Ursprungs- oderHerkunftslandes des Unternehmens, ausder hervorgeht, dass das Unternehmendie Zahlung von Steuern und Abgabensowie Sozialbeiträgen nach den Rechts-vorschriften des Landes erfüllt hat.Gewerbegenehmigung; Nachweis überdie Eintragung in das Berufs- oder Han-delsregister nach Maßgabe der Rechts-vorschriften des Ursprungs- oderHerkunftslandes des Unternehmens;Auszug aus dem Gewerbezentralregisteroder gleichwertige Bescheinigung ei-ner Gerichts- oder Verwaltungsbehörde,der/die nicht älter als 1 Jahr sein darf;Nachweis einer entsprechenden Be-triebs- bzw. Berufshaftpflichtversi-cherungsdeckung; eine von der zustän-digen Behörde des betreffenden Mit-gliedstaates ausgestellte Bescheinigung

(§ 7 Nr. 5 Buchst. d VOL/A); Nachweisder Berufsgenossenschaft

III.2.1.2) Wirtschaftliche und finanzielleLeistungsfähigkeit - Geforderte Nach-weise: Angaben über den Umsatz desUnternehmens in den letzten drei ab-geschlossenen Geschäftsjahren, soweiter Leistungen betrifft, die mit der zuvergebenden Leistung vergleichbar sind,unter Einschluss des Anteils bei ge-meinsam mit anderen Unternehmenausgeführten Aufträgen

III.2.1.3) Technische Leistungsfähigkeit -Geforderte Nachweise: Referenzen;Angaben über die Ausführung von Leis-tungen in den letzten drei abgeschlos-senen Geschäftsjahren, die mit der zuvergebenden Leistung vergleichbar sind(Auftraggeber, Ansprechpartner); An-gaben über das dem Unternehmen fürdie Ausführung der zu vergebendenLeistung zur Verfügung stehende Per-sonal und Ausrüstung; Bescheinigungüber die berufliche Befähigung, insbe-sondere der für die Leistungen verant-wortlichen Personen

III.3.1)Die Dienstleistungserbringung ist ei-nem besonderen Berufsstand vorbehal-ten: nein

III.3.2)Juristische Personen müssen denNamen und die berufliche Qualifikationder für die Ausführung der Dienstleis-tung verantwortlichen Person angeben:nein

IV.1)Verfahrensart: Offenes VerfahrenIV.1.1) Bewerber bereits ausgewählt: neinIV.2)Zuschlagskriterien: A) Der niedrigste

Preis: jaIV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen

Auftraggeber: 02.2/037/04IVIVIVIVIV.3.2) Bedingungen für Erhalt der .3.2) Bedingungen für Erhalt der .3.2) Bedingungen für Erhalt der .3.2) Bedingungen für Erhalt der .3.2) Bedingungen für Erhalt der Aus-Aus-Aus-Aus-Aus-

schreibungsunterlagen und zusätzli-schreibungsunterlagen und zusätzli-schreibungsunterlagen und zusätzli-schreibungsunterlagen und zusätzli-schreibungsunterlagen und zusätzli-cher Unter lagen: Erhä l t l ich b is :cher Unter lagen: Erhä l t l ich b is :cher Unter lagen: Erhä l t l ich b is :cher Unter lagen: Erhä l t l ich b is :cher Unter lagen: Erhä l t l ich b is :24.05.200424.05.200424.05.200424.05.200424.05.2004

IVVVVV.3.3) Schlusstermin für den Eingang der.3.3) Schlusstermin für den Eingang der.3.3) Schlusstermin für den Eingang der.3.3) Schlusstermin für den Eingang der.3.3) Schlusstermin für den Eingang derAngebote oder Angebote oder Angebote oder Angebote oder Angebote oder TTTTTeilnahmeanträge:eilnahmeanträge:eilnahmeanträge:eilnahmeanträge:eilnahmeanträge:30.06.2004; 14.00 Uhr30.06.2004; 14.00 Uhr30.06.2004; 14.00 Uhr30.06.2004; 14.00 Uhr30.06.2004; 14.00 Uhr

IV.3.5) Sprache oder Sprachen, die für dieAngebotslegung oder Teilnahmeanträgeverwendet werden können: Deutsch

IVIVIVIVIV.3.6) Bindefrist des .3.6) Bindefrist des .3.6) Bindefrist des .3.6) Bindefrist des .3.6) Bindefrist des Angebots:Angebots:Angebots:Angebots:Angebots: Bis Bis Bis Bis Bis26.11.200426.11.200426.11.200426.11.200426.11.2004

IV.3.7.1)Personen, die bei der Eröffnung desAngebotes anwesend sein dürfen: Per-sonen des Auftraggebers

IVIVIVIVIV.3.7.2) Zeitpunkt und Ort:.3.7.2) Zeitpunkt und Ort:.3.7.2) Zeitpunkt und Ort:.3.7.2) Zeitpunkt und Ort:.3.7.2) Zeitpunkt und Ort:DaDaDaDaDatum:tum:tum:tum:tum: 01. 01. 01. 01. 01. 07. 07. 07. 07. 07. 2004, 2004, 2004, 2004, 2004, 9.30 Uhr 9.30 Uhr 9.30 Uhr 9.30 Uhr 9.30 Uhr,,,,, Dres- Dres- Dres- Dres- Dres-dendendendenden

VI.1)Die Bekanntmachung ist freiwillig: neinVI.3)Dieser Auftrag steht mit einem Vorha-

ben/Programm in Verbindung, das mitMitteln der EU-Strukturfonds finanziert

wird: neinVI.4)Sonstige Informationen: Verlän-

gerungsoption siehe Anlage 7 zum An-gebot 02.2/037/04

VI.5)Datum der Versendung der Bekannt-machung: 14.04.2004Für entsprechende Einzelnachweisekann durch den Bieter/Teilnehmer aucheine gültige Bescheinigung des ULV derAuftragsberatungsstelle Sachsen e.V.(ABSt Sachsen) übergeben werden.Nachweise entfallen, wenn sie derVergabestelle aktuell vorliegen.

EU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungEU - VergabebekanntmachungI.1)Offizieller Name und Anschrift des öf-

fentlichen Auftraggebers: Landeshaupt-stadt Dresden, Schulverwaltungsamt,Fiedlerstraße 30, 01307 Dresden, DE,Tel.-Nr.: (0351) 4889289, Fax: 4889233

I.2)Nähere Auskünfte sind bei folgenderAnschrift erhältlich: siehe I.1: ja. Lan-deshauptstadt Dresden, Schulverwal-tungsamt, Fiedlerstr. 30, 01307 Dres-den, DE, Tel.-Nr.: (0351) 4889289, Fax:4889233

I.3)Vergabeunterlagen sind bei folgenderAnschrift erhältlich: siehe I.1: nein.Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Finanzen und Liegenschaften,Zentr. Vergabebüro, SG VOL-Vergaben,Hamburger Straße 19, 01067 Dresden,DE, Tel.-Nr.: (0351) 4883692, Fax:4883693, E-Mail: Vergabebuero-vol@dresden.de; LV einsehbar unterwww.ausschreibungs-abc.de

I.4)Angebote/Teilnahmeanträge sind anfolgende Anschrift zu schicken: sieheI.1: nein. Landeshauptstadt Dresden,Geschäftsbereich Finanzen und Lie-genschaften, Zentr. Vergabebüro, SGVOL-Vergaben, Hamburger Straße 19,01067 Dresden, DE, Tel.-Nr.: (0351)4883692, Fax: 4883693, E-Mail:Vergabebuero-vol@dresden.de

I.5)Art des öffentlichen Auftraggebers:Regionale/lokale Ebene

II.1.2) Art des Lieferauftrages: KaufII.1.4) Rahmenvertrag: jaII.1.6) Beschreibung/Gegenstand desII.1.6) Beschreibung/Gegenstand desII.1.6) Beschreibung/Gegenstand desII.1.6) Beschreibung/Gegenstand desII.1.6) Beschreibung/Gegenstand des

Auftrags: 02.2/018/04; Projektie-Auftrags: 02.2/018/04; Projektie-Auftrags: 02.2/018/04; Projektie-Auftrags: 02.2/018/04; Projektie-Auftrags: 02.2/018/04; Projektie-rung, Lieferung, Montage und Inbe-rung, Lieferung, Montage und Inbe-rung, Lieferung, Montage und Inbe-rung, Lieferung, Montage und Inbe-rung, Lieferung, Montage und Inbe-triebnahme von Hauswirtschafts-triebnahme von Hauswirtschafts-triebnahme von Hauswirtschafts-triebnahme von Hauswirtschafts-triebnahme von Hauswirtschafts-kabinetten/Lehrküchen für die kom-kabinetten/Lehrküchen für die kom-kabinetten/Lehrküchen für die kom-kabinetten/Lehrküchen für die kom-kabinetten/Lehrküchen für die kom-munalen Schulen der Landeshaupt-munalen Schulen der Landeshaupt-munalen Schulen der Landeshaupt-munalen Schulen der Landeshaupt-munalen Schulen der Landeshaupt-stadt Dresdenstadt Dresdenstadt Dresdenstadt Dresdenstadt Dresden

II.1.7) Ort der Ausführung, LieferungII.1.7) Ort der Ausführung, LieferungII.1.7) Ort der Ausführung, LieferungII.1.7) Ort der Ausführung, LieferungII.1.7) Ort der Ausführung, Lieferungbzw. Dienst le istungserbr ingung:bzw. Dienst le istungserbr ingung:bzw. Dienst le istungserbr ingung:bzw. Dienst le istungserbr ingung:bzw. Dienst le istungserbr ingung:01000 Kommunale Schulen der01000 Kommunale Schulen der01000 Kommunale Schulen der01000 Kommunale Schulen der01000 Kommunale Schulen derLandeshauptstadt Dresden.Landeshauptstadt Dresden.Landeshauptstadt Dresden.Landeshauptstadt Dresden.Landeshauptstadt Dresden.

II.1.8.1) Gemeinsames Vokabular für öf-fentliche Aufträge (CPV): 36131000-8;

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Dresdner Amtsblatt 22. April 2004/Nr.17

die mit der zu vergebenden Leistungvergleichbar sind, unter Einschluss desAnteils bei gemeinsam mit anderenUnternehmern ausgeführten Aufträgenentsprechende Bankauskünfte und -erklärungen

III.2.1.3) Technische Leistungsfähigkeit:Referenzen, Angaben über die Ausfüh-rung von Leistungen in den letzten dreiabgeschlossenen Geschäftsjahren, diemit der zu vergebenden Leistung ver-gleichbar sind (Auftraggeber, An-sprechpartner); Angaben über das demUnternehmer für die Ausführung der zuvergebenden Leistung zur Verfügungstehende Personal und Ausrüstung;Beschreibung, Prospekte und/oder Fo-tografien der zu erbringenden Leistung

III.3.1)Die Dienstleistungserbringung ist ei-nem besonderen Berufsstand vorbehal-ten: nein.

III.3.2)Juristische Personen müssen denNamen und die berufliche Qualifikationder für die Ausführung der Dienstleis-tung verantwortlichen Person angeben:nein

IV.1) Verfahrensart: Nichtoffenes Verfah-ren

IV.1.1)Bewerber bereits ausgewählt: neinIV.1.4)Zahl der Unternehmen, die zur An-

gebotsabgabe aufgefordert werden sol-len: / Höchstens: 10

IV.2)Zuschlagskriterien: A) Der niedrigstePreis: nein oder B) Das wirtschaftlichgünstigste Angebot: bezüglich: B1)aufgrund der nachstehenden Kriterien:ja 1. Qualität, 2. Preis, 3. Funktionalität,4. Design, In der Reihenfolge ihrer Pri-orität: ja

IV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auf-traggeber: 02.2/018/04

IVIVIVIVIV.3.3) Schlusstermin für den Eingang der.3.3) Schlusstermin für den Eingang der.3.3) Schlusstermin für den Eingang der.3.3) Schlusstermin für den Eingang der.3.3) Schlusstermin für den Eingang derAngebote oder Angebote oder Angebote oder Angebote oder Angebote oder TTTTTeilnahmeanträge:eilnahmeanträge:eilnahmeanträge:eilnahmeanträge:eilnahmeanträge:24.05.200424.05.200424.05.200424.05.200424.05.2004

IVIVIVIVIV.3.4) .3.4) .3.4) .3.4) .3.4) VVVVVoraussichtlicher Zeitpunkt deroraussichtlicher Zeitpunkt deroraussichtlicher Zeitpunkt deroraussichtlicher Zeitpunkt deroraussichtlicher Zeitpunkt derVersendung der Aufforderung zur An-Versendung der Aufforderung zur An-Versendung der Aufforderung zur An-Versendung der Aufforderung zur An-Versendung der Aufforderung zur An-gebotsabgabe an ausgewählte Bewer-gebotsabgabe an ausgewählte Bewer-gebotsabgabe an ausgewählte Bewer-gebotsabgabe an ausgewählte Bewer-gebotsabgabe an ausgewählte Bewer-ber: 04.06.2004ber: 04.06.2004ber: 04.06.2004ber: 04.06.2004ber: 04.06.2004

IV.3.5) Sprache oder Sprachen, die fürdie Angebotslegung oder Teilnahmean-träge verwendet werden können: DE

IVIVIVIVIV.3.6).3.6).3.6).3.6).3.6) Bindefrist des Angebots: BisBindefrist des Angebots: BisBindefrist des Angebots: BisBindefrist des Angebots: BisBindefrist des Angebots: Bis

01.10.200401.10.200401.10.200401.10.200401.10.2004IV.3.7.1) Personen, die bei der Eröffnung

des Angebotes anwesend sein dürfen:Nur Personen des Auftraggebers

IV.3.7.2) Zeitpunkt und Ort: Datum: 20. 07.2004, 9.30 Uhr, Dresden

VI.1) Die Bekanntmachung ist freiwillig:nein

VI.3) Dieser Auftrag steht mit einem Vor-haben/Programm in Verbindung, das mitMitteln der EU-Strukturfonds finanziertwird: nein

VI.4) Sonstige Informationen: Leistungs-VI.4) Sonstige Informationen: Leistungs-VI.4) Sonstige Informationen: Leistungs-VI.4) Sonstige Informationen: Leistungs-VI.4) Sonstige Informationen: Leistungs-zeitraum 04.10.2004 bis 03. 10.zeitraum 04.10.2004 bis 03. 10.zeitraum 04.10.2004 bis 03. 10.zeitraum 04.10.2004 bis 03. 10.zeitraum 04.10.2004 bis 03. 10.2006 Verlängerungsmöglichkeit bis2006 Verlängerungsmöglichkeit bis2006 Verlängerungsmöglichkeit bis2006 Verlängerungsmöglichkeit bis2006 Verlängerungsmöglichkeit bis03. 10. 200803. 10. 200803. 10. 200803. 10. 200803. 10. 2008

VI.5) Datum der Versendung der Bekannt-machung: 14.04.2004Für entsprechende Einzelnachweisekann durch den Bieter/Teilnehmer aucheine gültige Bescheinigung des ULV derAuftragsberatungsstelle Sachsen e.V.(ABSt Sachen) übergeben werden.

a) Stadtentwässerung Dresden GmbHPF 10 08 10, 01078 DresdenTelefon: (03 51) 8 22 19 02, Telefax:(03 51) 8 22 32 83

b)b)b)b)b) Beschränkte Ausschreibung mit Öf-Beschränkte Ausschreibung mit Öf-Beschränkte Ausschreibung mit Öf-Beschränkte Ausschreibung mit Öf-Beschränkte Ausschreibung mit Öf-fentlichem fentlichem fentlichem fentlichem fentlichem TTTTTeilnahmewettbewerb nacheilnahmewettbewerb nacheilnahmewettbewerb nacheilnahmewettbewerb nacheilnahmewettbewerb nachVOL/AVOL/AVOL/AVOL/AVOL/A

c)c)c)c)c) Rahmenvertrag: Glasreinigung inRahmenvertrag: Glasreinigung inRahmenvertrag: Glasreinigung inRahmenvertrag: Glasreinigung inRahmenvertrag: Glasreinigung inBüro- und Sanitärräumen am Stand-Büro- und Sanitärräumen am Stand-Büro- und Sanitärräumen am Stand-Büro- und Sanitärräumen am Stand-Büro- und Sanitärräumen am Stand-ort Kläranlage Dresden-Kaditzort Kläranlage Dresden-Kaditzort Kläranlage Dresden-Kaditzort Kläranlage Dresden-Kaditzort Kläranlage Dresden-KaditzVergabenummer: 304.0/RV/04Vergabenummer: 304.0/RV/04Vergabenummer: 304.0/RV/04Vergabenummer: 304.0/RV/04Vergabenummer: 304.0/RV/04ca. 4.000 m² Fenster und Glasflächenin den Gebäuden am Standort Kläran-lage Dresden-Kaditz reinigenDie Reinigung der Fenster (Doppel-,Einfach-, Sprossen- und Verbund-fenster sowie festverglaste Flächen)umfasst die Innen- und Außenreinigungsowie die Reinigung der Rahmen dieReinigung erfolgt während der regulä-ren Arbeitszeit, d. h. werktags ab 7:00Uhr bis 15:00 Uhr, 3 mal im Jahr

d) Eine losweise Vergabe ist nicht vorge-sehen.

e)e)e)e)e) 1. Juli 2004 bis 30. Juni 2006, mit1. Juli 2004 bis 30. Juni 2006, mit1. Juli 2004 bis 30. Juni 2006, mit1. Juli 2004 bis 30. Juni 2006, mit1. Juli 2004 bis 30. Juni 2006, mitOption für zwei weitere JahreOption für zwei weitere JahreOption für zwei weitere JahreOption für zwei weitere JahreOption für zwei weitere Jahre

f)f)f)f)f) 30. April 200430. April 200430. April 200430. April 200430. April 2004g) Stadtentwässerung Dresden GmbH

29231310; 29231320; 36115000;36133312-2

II.1.9) Aufteilung in Lose: nein.II.1.10) Werden Nebenangebote/Alter-

nativvorschläge berücksichtigt: neinII.3)Auftragsdauer bzw. Fristen für die

Durchführung des Auftrags: Beginn:04.10.2004 und/oder Ende: 03.10.2006

III.1.2) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen bzw. Verweisungauf die maßgeblichen Vorschriften: sie-he Verdingungsunterlagen

III.1.3) Rechtsform, die eine Bieterge-meinschaft von Bauunternehmen, Lie-feranten und Dienstleistern, an die derAuftrag vergeben wird, haben muß:Gesamtschuldnerisch haftend mit be-vollmächtigtem Vertreter

III.2.1.1) Rechtslage - geforderte Nachwei-se: Eigenerklärung, aus der hervorgeht,dass der Unternehmer seine gesetzli-chen Verpflichtungen zur Zahlung vonSteuern und Abgaben sowie Sozial-beiträgen gemäß gemeinsamer Be-kanntmachung der Sächs. Staats-ministerien für Wirtschaft und Arbeitsowie Finanzen vom 24.06.2003 bzw.für ausländische Unternehmen eineBescheinigung der zuständigen Stelledes Ursprungs- oder Herkunftslandesdes Unternehmens, aus der hervorgeht,dass das Unternehmen die Zahlung vonSteuern und Abgaben sowie Sozial-beiträgen nach den Rechtsvorschriftendes Landes erfüllt hat. Nachweis überdie Eintragung in das Berufs- oder Han-delsregister nach Maßgabe der Rechts-vorschriften des Ursprungs- oderHerkunftslandes des Unternehmens;Auszug aus dem Gewerbezentralregisteroder gleichwertige Bescheinigung ei-ner Gerichts- oder Verwaltungsbehörde,der/die nicht älter als 1 Jahr sein darf;Nachweis einer entsprechenden Be-triebs- bzw. Berufshaftpflichtver-sicherung; Nachweis der Berufsgenos-senschaft

III.2.1.2) Wirtschaftliche und finanzielleLeistungsfähigkeit: Angaben über denUmsatz des Unternehmens in den letz-ten drei abgeschlossenen Geschäfts-jahren, soweit er Leistungen betrifft,

Team Vertrags- und VergabewesenPF 10 08 1001078 DresdenTelefon: (03 51) 8 22 19 02, Telefax:(03 51) 8 22 32 83

h)h)h)h)h) Versand der Aufforderung zur An-Versand der Aufforderung zur An-Versand der Aufforderung zur An-Versand der Aufforderung zur An-Versand der Aufforderung zur An-gebotsabgabe ab 11. Mai 2004gebotsabgabe ab 11. Mai 2004gebotsabgabe ab 11. Mai 2004gebotsabgabe ab 11. Mai 2004gebotsabgabe ab 11. Mai 2004

i) Mit dem Teilnahmeantrag hat der Be-werber zum Nachweis seiner Eignung(Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-verlässigkeit) gemäß § 7 Nr. 4. VOL/AAngaben zu machen über:- Sitz des Unternehmens/ Niederlas-sung, welches für die Realisierung vor-gesehen ist,- die Ausführung von Leistungen in denletzten drei abgeschlossenen Ge-schäftsjahren, die mit der zu verge-benden Leistung vergleichbar sind,Referenzliste (vergleichbarer Leistun-gen) mit Angabe zum Wertumfang, Artder Leistung, Auftraggeber mit An-sprechpartner und Telefon-Nr.- die Zahl der in den letzten drei abge-schlossenen Geschäftsjahren jahres-durchschnittlich beschäftigten Arbeits-kräfte, gegliedert nach technischemPersonal für Leitung und Aufsicht undgewerblichen Arbeitskräfte,- Umsatz des Unternehmens in den letz-ten drei abgeschlossenen Geschäfts-jahren, soweit es Leistungen betrifft,die mit der zu vergebenden Leistungvergleichbar sind,- Auskunft aus dem Gewerbezentral-register (nicht älter als 6 Monate)- Handelsregisterauszug- Gewerbliche Zuordnung Handwerk/Industrie, Nummer der Handwerksrollebzw. IHK Datum des Eintrags, wenn keinEintrag bitte Kopie der Gewerbean-meldung beifügen- Kopie Haftpflichtversicherung- andere, insbesondere für die Prüfungder Fachkunde geeignete Nachweise,z. B. Fachzertifikate u. ä.Nicht beigefügte geforderte Eignungs-nachweise werden nicht nachgefordertund führen zur Nichtberücksichtigungder Bewerbung.

k) Es gelten die Bestimmungen des § 27VOL/A.

Ausschreibungen von Bauleistungena) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-

bereich Finanzen und Liegenschaften,Hochbauamt, 01067 Dresden, PF:120020, PLZ: 01001, Tel.-Nr.: (0351)4883888, Fax: 4883805

b)b)b)b)b) Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-bungbungbungbungbung

c)c)c)c)c) Umbau/Sanierung 14. Grundschule/Umbau/Sanierung 14. Grundschule/Umbau/Sanierung 14. Grundschule/Umbau/Sanierung 14. Grundschule/Umbau/Sanierung 14. Grundschule/Förderschule für geistig Förderschule für geistig Förderschule für geistig Förderschule für geistig Förderschule für geistig Behinderte;Vergabe-Nr. 0181/04

d) Dresden, Schweizer Straße 7, 01069Dresden

e)e)e)e)e) Los 21- Los 21- Los 21- Los 21- Los 21- TTTTTrockenbaurockenbaurockenbaurockenbaurockenbau - Wärmedämm-maßnahmen/Trockenbau: 1650 m²Geschossdeckendämmung begehbar,Thermoboden, Verbundplatte; Los 22-Metallarbeiten-Außengeländer/ Metall-bauarbeiten: 46 m Rampengeländer,

Treppengeländer, Freitreppen Gebäude-zugang; 124 m Geländer auf Stützmau-ern; 18 m Maschendrahtzaun; Betonst-einarbeiten: 102 m Betonsteinab-deckung Stützmauern; 102 m alteBetonsteindeckung abbrechen undStützwandkopf ausbessern

f) Aufteilung in mehrere Lose: neing) Entscheidung über Planungsleistungen:

neinh)h)h)h)h) Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-

trag: /: Beginn: 05.07.2004, Ende:trag: /: Beginn: 05.07.2004, Ende:trag: /: Beginn: 05.07.2004, Ende:trag: /: Beginn: 05.07.2004, Ende:trag: /: Beginn: 05.07.2004, Ende:20.08.2004; Ausführungsfristen bei20.08.2004; Ausführungsfristen bei20.08.2004; Ausführungsfristen bei20.08.2004; Ausführungsfristen bei20.08.2004; Ausführungsfristen beilosweise Vergabe: 21/0181/0422/losweise Vergabe: 21/0181/0422/losweise Vergabe: 21/0181/0422/losweise Vergabe: 21/0181/0422/losweise Vergabe: 21/0181/0422/0181/040181/040181/040181/040181/04

i) Vergabeunterlagen sind bei folgenderAnschrift erhält l ich: SächsischesDruck- und Verlagshaus AG, Bereich

Vergabeunterlagen, Tharandter Straße23-27, 01159 Dresden, Tel.-Nr.: (0351)4203-276, Fax: 4203-277, E-Mail:verdingung@sdv.de; wenn Abholungder Vergabeunterlagen gewünscht wird,ist unbedingt vorherige telefonischeRücksprache notwendig; Digital einseh-bar und abrufbar: ja, unter: www.aus-schreibungs-abc.de

j) Vervielfältigungskosten für Los: 21/0181/04: 13,79 EUR; für Los: 22/0181/04: 14,57 EUR, jeweils für die Papier-form. Bei Vorliegen einer GAEB-Dateiwird diese ohne Zusatzkosten automa-tisch mitgeliefert. Zahlungsweise: alsFaxanforderung mit Einzahlungsbeleg(Fax: 0351/4203-277), ausgestellt aufdie SDV AG, Verwendungszweck: 21/

0181/04 bzw. 22/0181/04, PostbankLeipzig, Konto-Nr.: 0156600907, BLZ:86010090 ODER gegen Verrechnungs-scheck, ebenfalls ausgestellt auf dieSDV AG (BEACHTE: für Bewerber ausdem Ausland zzgl. Auslandsporto). Fürden Download der Vergabeunterlagenunter www.ausschreibungs-abc.de (In-formationen zum Download unter Tel.-Nr.: 0351-4203-188) für Los 21: 6,90EUR bzw. für Los 22: 7,29 EUR; Zahlungs-weise: per Lastschrifteinzugsermäch-tigung. Der Betrag wird nicht erstattet.

k)k)k)k)k) Einreichungsfrist: 24.05.2004Einreichungsfrist: 24.05.2004Einreichungsfrist: 24.05.2004Einreichungsfrist: 24.05.2004Einreichungsfrist: 24.05.2004l) Anschrift, an die die Angebote schrift-

lich zu richten sind: LandeshauptstadtDresden, Geschäftsbereich Finanzenund Liegenschaften, Bauvergaben,

22. April 2004/Nr.17

18

Dresdner Amtsblatt

Frau Zumpe, Telefon: (03 51) 31 97 10 11d) Dresden, Steirische Straße 1, 01279

Dresdene)e)e)e)e) VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr..... 0152/04, 0152/04, 0152/04, 0152/04, 0152/04,

Los 3:Los 3:Los 3:Los 3:Los 3: Rohbau (BSI-Maßnahme) Bau-Rohbau (BSI-Maßnahme) Bau-Rohbau (BSI-Maßnahme) Bau-Rohbau (BSI-Maßnahme) Bau-Rohbau (BSI-Maßnahme) Bau-schild, Baustelleneinrichtungschild, Baustelleneinrichtungschild, Baustelleneinrichtungschild, Baustelleneinrichtungschild, Baustelleneinrichtung- 20 m³ Rohrgrabenaushub und Ver-füllung - 70 m Grundleitungen (KG undSML) - 260 m Fundamenterder - 155m³ Streifenfundamente - 11 m³ Ort-betonstützen - 390 m² STB-Bodenplatte- 220 m² Ortbetonwände- - 1120 m²Ortbetondecken (auch als Filigran-deckenplatten möglich); - 377 m²Flachdach mit Gefällebeton - 2 St.Innentreppen aus Stahlbeton - 3 St.Außentreppen aus Stahlbeton - 1 St.Außentreppe aus Stahl, - 260 m² KS-Mauerwerk mit WDVS - 775 m² KS-Innenmauerwerk - 790 m² Fassaden-gerüst (Gerüstgruppe 3) - 150 m²Bauwerksabdichtung;Los 14: Sanitärtechnik (BSI-Maßnah-Los 14: Sanitärtechnik (BSI-Maßnah-Los 14: Sanitärtechnik (BSI-Maßnah-Los 14: Sanitärtechnik (BSI-Maßnah-Los 14: Sanitärtechnik (BSI-Maßnah-me)me)me)me)me)280 m Regen- und Abwasserleitung ausSML-Rohr - 120 m Abwasserleitung ausKunststoff - 670 m Rohrleitung ausEdelstahl - 800 m Wärmedämmung fürRohrleitungen - 50 St. Einrichtungs-gegenstände und Zubehör - 12 St.Reihenduschen - 46 St. Installations-elemente;Los 15: Heizungstechnik (BSI-Maß-Los 15: Heizungstechnik (BSI-Maß-Los 15: Heizungstechnik (BSI-Maß-Los 15: Heizungstechnik (BSI-Maß-Los 15: Heizungstechnik (BSI-Maß-nahme)nahme)nahme)nahme)nahme)1 St. Brennwertkessel 335 kW - 1 St.Abgasanlage (Edelstahl) - 1 St. Aus-dehnungsgefäß 425 l - 630 m Stahl-rohrleitung bis DN 80 - 1 200 mKunststoffrohr - 500 m MIWO-Däm-mung - 49 St. Plattenheizkörper - 9 St.Alu-Heizkörper - 1 St. Heizkreisverteiler335 kW (% Kreise mit MSR) - 6 St. UP-Heizungsverteiler, - 1 St. Speicherlade-system 1000 l (90 kW);Los 17: Elektrotechnik (BSI-Maßnah-Los 17: Elektrotechnik (BSI-Maßnah-Los 17: Elektrotechnik (BSI-Maßnah-Los 17: Elektrotechnik (BSI-Maßnah-Los 17: Elektrotechnik (BSI-Maßnah-me) Neuinstallation einer komplettenme) Neuinstallation einer komplettenme) Neuinstallation einer komplettenme) Neuinstallation einer komplettenme) Neuinstallation einer komplettenElektroanlageElektroanlageElektroanlageElektroanlageElektroanlage- 3 000 m Kabel und Leitungen - 370 mdiverse Installationskanäle und Kabel-träger - 1 St. Wandler- und Zähleran-lage - 1 St. Hauptverteilung als Stand-schrank - 6 St. Unterverteilungen - 80St. Beleuchtungskörper - 1 St. Blitz-schutzanlage - 3 St. Kabelzugschächteals Fertigteilschacht - 1 St. 19'’ Daten-verteiler - 12 St. RJ-45-Endgeräte-anschlußdosen

f) Aufteilung in mehrere Lose: ja; Ein-reichung der Angebote möglich für: alleLose; Vergabe der Lose an verschiede-ne Bieter: ja

g) Entscheidung über Planungsleistungen:nein

h)h)h)h)h) Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-trag: Beginn: 21.06.2004, Ende:trag: Beginn: 21.06.2004, Ende:trag: Beginn: 21.06.2004, Ende:trag: Beginn: 21.06.2004, Ende:trag: Beginn: 21.06.2004, Ende:17.12.2004; Ausführungsfristen bei17.12.2004; Ausführungsfristen bei17.12.2004; Ausführungsfristen bei17.12.2004; Ausführungsfristen bei17.12.2004; Ausführungsfristen beilosweise Vergabe: 3/0152/04-14/losweise Vergabe: 3/0152/04-14/losweise Vergabe: 3/0152/04-14/losweise Vergabe: 3/0152/04-14/losweise Vergabe: 3/0152/04-14/0152/04-15/0152/04-17/0152/040152/04-15/0152/04-17/0152/040152/04-15/0152/04-17/0152/040152/04-15/0152/04-17/0152/040152/04-15/0152/04-17/0152/04

i) Vergabeunterlagen sind bei folgenderAnschrift erhält l ich: SächsischesDruck- und Verlagshaus AG, BereichVergabeunterlagen, Tharandter Straße23-27, 01159 Dresden, Tel.-Nr.: (0351)

4203-276, Fax: 4203-277, E-Mail:verdingung@sdv.de; wenn Abholungder Vergabeunterlagen gewünscht wird,ist unbedingt vorherige telefonischeRücksprache notwendig; Digital ein-sehbar und abrufbar: ja, unter: www.aus-schreibungs-abc.de

j) Vervielfältigungskosten für Los: 3/0152/04: 24,47 EUR; Los: 14/0152/04: 20,68EUR; Los: 15/0152/04: 20,68 EUR; Los:17/0152/04: 22,72 EUR; jeweils für diePapierform. Bei Vorliegen einer GAEB-Datei wird diese ohne Zusatzkostenautomatisch mitgeliefert. Zahlungs-weise: als Faxanforderung mit Ein-zahlungsbeleg (Fax: 0351/4203-277),ausgestellt auf die SDV AG, Verwen-dungszweck: 3/0152/04 bzw. 14/0152/04 usw., Postbank Leipzig, Konto-Nr.:0156600907, BLZ: 86010090 ODERgegen Verrechnungsscheck, ebenfallsausgestellt auf die SDV AG (BEACHTE:für Bewerber aus dem Ausland zzgl.Auslandsporto). Für den Download derVergabeunterlagen unter www.aus-schreibungs-abc.de (Informationen zumDownload unter Tel.-Nr.: 0351-4203-188) für Los 3: 12,24 EUR bzw. für Los14: 10,43 EUR bzw. für Los 15: 10,34EUR bzw. für Los 17: 11,36 EUR;Zahlungsweise: per Lastschrifteinzugs-ermächtigung. Der Betrag wird nichterstattet.

k)k)k)k)k) Einreichungsfrist: 18.05.2004, UhrEinreichungsfrist: 18.05.2004, UhrEinreichungsfrist: 18.05.2004, UhrEinreichungsfrist: 18.05.2004, UhrEinreichungsfrist: 18.05.2004, Uhrl) Anschrift, an die die Angebote schrift-

lich zu richten sind: LandeshauptstadtDresden, Geschäftsbereich Finanzenund Liegenschaften, Zentrales Verga-bebüro, Technisches Rathaus, Sach-gebiet Bauvergaben, Briefkasten imKellergeschoss, Hamburger Straße 19,Dresden, PF: 120020, PLZ: 01001,

m) Deutschn) Bieter und deren Bevollmächtigteo)o)o)o)o) Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Angebote:Angebote:Angebote:Angebote:Angebote: TTTTTech-ech-ech-ech-ech-

nisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straße19, Dresden, Kellergeschoss, Raum19, Dresden, Kellergeschoss, Raum19, Dresden, Kellergeschoss, Raum19, Dresden, Kellergeschoss, Raum19, Dresden, Kellergeschoss, Raum046; Datum und Uhrzeit der Eröff-046; Datum und Uhrzeit der Eröff-046; Datum und Uhrzeit der Eröff-046; Datum und Uhrzeit der Eröff-046; Datum und Uhrzeit der Eröff-nung der Angebote: Los 3/0152/04:nung der Angebote: Los 3/0152/04:nung der Angebote: Los 3/0152/04:nung der Angebote: Los 3/0152/04:nung der Angebote: Los 3/0152/04:18.05.2004, 9.30 Uhr; Los 14/0152/18.05.2004, 9.30 Uhr; Los 14/0152/18.05.2004, 9.30 Uhr; Los 14/0152/18.05.2004, 9.30 Uhr; Los 14/0152/18.05.2004, 9.30 Uhr; Los 14/0152/04: 18.05.2004, 10.00 Uhr; Los 15/04: 18.05.2004, 10.00 Uhr; Los 15/04: 18.05.2004, 10.00 Uhr; Los 15/04: 18.05.2004, 10.00 Uhr; Los 15/04: 18.05.2004, 10.00 Uhr; Los 15/0152/04: 18.05.2004 10.30 Uhr; Los0152/04: 18.05.2004 10.30 Uhr; Los0152/04: 18.05.2004 10.30 Uhr; Los0152/04: 18.05.2004 10.30 Uhr; Los0152/04: 18.05.2004 10.30 Uhr; Los17/0152/04: 18.05.2004, 11.00 Uhr17/0152/04: 18.05.2004, 11.00 Uhr17/0152/04: 18.05.2004, 11.00 Uhr17/0152/04: 18.05.2004, 11.00 Uhr17/0152/04: 18.05.2004, 11.00 Uhr

p) Gewährleistungsbürgschaft in Höhe von3 v. H. der Schlussrechnungssummeeinschließlich der Nachträge

q) Zahlungsbedingungen gem. Verdin-gungsunterlagen

r) Gesamtschuldnerisch haftend mit be-vollmächtigtem Vertreter

s) Der Bieter hat zum Nachweis seinerFachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-verlässigkeit Angaben zu machen ge-mäß § 8 Nr. 3 (1) Buchstaben a, b, c,d, e, f VOB/A. Die Forderung entfällt,wenn der Bieter - eine Bescheinigungder Eintragung in das Unternehmer- undLieferantenverzeichnis (ULV) der Auf-tragsberatungsstelle Sachsen e. V.(ABSt) vorlegen kann oder - mit aktu-ellen Angaben in der Firmenkartei desZentralen Vergabebüros der Landes-hauptstadt Dresden erfasst ist.

t)t)t)t)t) 14.06.200414.06.200414.06.200414.06.200414.06.2004u) Änderungsvorschläge oder Nebenan-

gebote: zulässigv) Regierungspräsidium Dresden, Referat

34, Preisprüfung VOB/VOL, Stauffen-bergallee 2, 01076 Dresden, PF: 100653,PLZ: 01076, Tel.-Nr.: (03 51) 8 25 34 00,Fax: 8 25 99 99; Auskünfte erteilt:Hochbauamt Dresden, Frau Richter, Te-lefon: (03 51) 4 88 33 56; Los 3:Architekturbüro Tilo Kempe, Telefon: (0351) 8 38 19 56; Lose 14, 15 und 17: DIHDresdner Ingenieurgesellschaft für Haus-technik, Telefon: (03 51) 4 70 20 50

a) Landeshauptstadt Dresden, vertretendurch die STESAD GmbH Dresden,Stadtentwicklungs- und -sanie-rungsgesellschaft Dresden mbH, Projek-tsteuerer der Landeshauptstadt Dres-den, Königsbrücker Str. 6b, 01099 Dres-den, Tel.: (0351) 494730, Fax: 4947360

b)b)b)b)b) Öf fent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachVOB/AVOB/AVOB/AVOB/AVOB/A

c)c)c)c)c) Umgestaltung Clara-Zetkin-StraßeUmgestaltung Clara-Zetkin-StraßeUmgestaltung Clara-Zetkin-StraßeUmgestaltung Clara-Zetkin-StraßeUmgestaltung Clara-Zetkin-Straßezwischen Zauckeroder Straße undzwischen Zauckeroder Straße undzwischen Zauckeroder Straße undzwischen Zauckeroder Straße undzwischen Zauckeroder Straße undKlingestraße; Ausführung von Stra-Klingestraße; Ausführung von Stra-Klingestraße; Ausführung von Stra-Klingestraße; Ausführung von Stra-Klingestraße; Ausführung von Stra-ßenbauarbeiten und Tiefbauleistungenßenbauarbeiten und Tiefbauleistungenßenbauarbeiten und Tiefbauleistungenßenbauarbeiten und Tiefbauleistungenßenbauarbeiten und Tiefbauleistungen

d) Clara-Zetkin-Straße, 01159 Dresdene)e)e)e)e) ca. 2050 m² Pflasterdecke aufnehmen;

ca. 1200 m³ Boden lösen; ca. 18 St.Straßenabläufe mit Anschlussleitungenerneuern; ca. 22 m Dresdner Combi-borde setzen; ca. 350 m Naturstein-borde setzen; ca. 1250 m² VerfestigungZTVE; ca. 735 m³ Frostschutzschicht;ca. 1250 m² Asphalttragschicht; ca.1250 m² Asphaltbinder; ca. 1250 m²Splittmastixasphalt; ca. 600 m² Beton-pflaster-Decke herstellen; ca. 365 mKabelgraben für Beleuchtung; 1 psch.Markierung/Beschilderung; ca. 260 mGraben für Trinkwasserleitung herstel-len; ca. 100 m Graben für Gasleitungherstellen; ca. 105 m Kabelgraben her-stellen; 6 St. Schächte anpassen; 1psch. Tiefbauarbeiten für Wasserhal-tung bei Sanierung MW-Kanal

f) Angebote sind für die Gesamtleistungabzugeben.

h)h)h)h)h) Beginn: 05.07.2004, Ende: 20.08.Beginn: 05.07.2004, Ende: 20.08.Beginn: 05.07.2004, Ende: 20.08.Beginn: 05.07.2004, Ende: 20.08.Beginn: 05.07.2004, Ende: 20.08.20042004200420042004

i) Anforderung oder Abholung der Verdin-gungsunterlagen unter Angabe der Ver-gabe-Nr.: PCZS01/04; Anforderung:26.04.2004 bis 28.04.2004; Anschrift:Dipl.-Ing. Schmidt TiefbaugesellschaftmbH, Dölzschener Str. 6, 01159 Dres-den, Tel . : (0351) 4212345, Fax:4242621; Abholung und Versand.30.04.2004

j) 60,00 EUR bei Abholung; 65 EUR beiPostversand; Zahlungsweise: als Ver-rechnungsscheck; Empfänger: siehe i;Zahlungsgrund: siehe c. Die Kostenwerden nicht erstattet. Die Verdin-gungsunterlagen werden nur versandt,wenn der Nachweis über die Zahlungvorliegt.

k)k)k)k)k) 18.05.2004, 10.00 Uhr18.05.2004, 10.00 Uhr18.05.2004, 10.00 Uhr18.05.2004, 10.00 Uhr18.05.2004, 10.00 Uhrl) STESAD GmbH, Stadtentwicklungs- und

-sanierungsgesellschaft Dresden mbH,Königsbrücker Str. 6b, 01099 Dresden

Briefkasten im Kellergeschoss, Ham-burger Straße 19, Dresden, PF: 120020,PLZ: 01001

m) Deutschn) Bieter und deren Bevollmächtigteo) Ort der Eröffnung der Angebote: Ham-

burger Straße 19, Dresden, Keller-geschoss, Raum 046; Datum und Uhr-zeit der Eröffnung der Angebote: Los21/0181/04: 24.05.2004, 9.30 Uhr; Los22/0181/04: 24.05.2004, 10.00 Uhr

p) Gewährleistungsbürgschaft in Höhe von3 v. H. der Schlussrechnungssummeeinschließlich der Nachträge

q) Zahlungsbedingungen gemäß Verdin-gungsunterlagen

r) gesamtschuldnerisch haftend mit be-vollmächtigtem Vertreter

s) Der Bieter hat zum Nachweis seinerFachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-verlässigkeit Angaben zu machen ge-mäß § 8 Nr. 3 (1) Buchstaben a, b, c,d, e, f VOB/A. Die Forderung entfällt,wenn der Bieter eine Bescheinigung derEintragung in das Unternehmer- undLieferantenverzeichnis (ULV) der Auf-tragsberatungsstelle Sachsen e.V.(ABSt) vorlegen kann oder mit aktuel-len Angaben in der Firmenkartei desZentralen Vergabebüros der Landes-hauptstadt Dresden erfasst ist.

t)t)t)t)t) 18.06.200418.06.200418.06.200418.06.200418.06.2004u) Änderungsvorschläge oder Nebenan-

gebote: zulässigv) Regierungspräsidium Dresden, Referat

34, Preisprüfung VOB/VOL, Stauffen-bergallee 2, 01076 Dresden, PF: 100653,PLZ: 01076, Tel.-Nr.: (0351) 8253400, Fax:8259999; Auskünfte erteilt: IngenieurbüroRöder, Herr Wiedemann Tel: (0351)807150; Hochbauamt Dresden, FrauJungnickel, Tel.: (0351) 4883888

a) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Finanzen und Liegenschaften,Hochbauamt, Dresden, PF: 120020,PLZ: 01001, Tel.-Nr.: (03 51) 4 88 3356, Fax:

b)b)b)b)b) Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-bungbungbungbungbung

c)c)c)c)c) Neubau Funktionsgebäude Sportan-Neubau Funktionsgebäude Sportan-Neubau Funktionsgebäude Sportan-Neubau Funktionsgebäude Sportan-Neubau Funktionsgebäude Sportan-lage Steirische Straße Hochwasser-lage Steirische Straße Hochwasser-lage Steirische Straße Hochwasser-lage Steirische Straße Hochwasser-lage Steirische Straße Hochwasser-schadensbeseitigung;schadensbeseitigung;schadensbeseitigung;schadensbeseitigung;schadensbeseitigung;

Die vorgesehenen Arbeiten sollen in Ver-bindung mit dem arbeitsmarktpoli-tischen Instrument der Bundesagenturfür Arbeit „Beschäftigung schaffendeInfrastruktur-Förderung“ (BSI) gemäߧ 279 a Sozialgesetzbuch III durchge-führt werden. Für diese Leistungen kön-nen sich daher nur solche Unterneh-men bewerben, die bereit sind, für denZeitraum der Leistungserbringung vonder Agentur für Arbeit Dresden zuge-wiesene Arbeitnehmer befristet sozial-versicherungspflichtig einzustellen. Hin-weise für ausführende Unternehmen zuden Modalitäten bei BSI-Maßnahmen(§ 279 a SGB III) sind in den Verdin-gungsunterlagen enthalten. Auskünftezum Einsatz der von der Bundesagenturfür Arbeit zugewiesenen Arbeitnehmererteilt: SEG Sport und Tourismus GmbH,

19

Dresdner Amtsblatt 22. April 2004/Nr.17

m) Das Angebot ist in Deutsch abzufassen.n) Bei der Öffnung der Angebote dürfen

nur Bieter oder deren Bevollmächtigteanwesend sein.

o)o)o)o)o) 18.05.2004,18.05.2004,18.05.2004,18.05.2004,18.05.2004, 10.00 Uhr 10.00 Uhr 10.00 Uhr 10.00 Uhr 10.00 Uhr,,,,, Ort: Ort: Ort: Ort: Ort: STESAD STESAD STESAD STESAD STESADGmbH,GmbH,GmbH,GmbH,GmbH, Königsbrücker Str Königsbrücker Str Königsbrücker Str Königsbrücker Str Königsbrücker Str..... 6b, 6b, 6b, 6b, 6b, 01099 01099 01099 01099 01099Dresden, Raum 112Dresden, Raum 112Dresden, Raum 112Dresden, Raum 112Dresden, Raum 112

p) Für die Erfüllung sämtlicher Verpflich-tungen aus dem späteren Vertrag sindSicherheiten von 5 v. H. der Auftrags-summe durch selbstschuldnerische un-befristete Bürgschaften zu leisten.

q) Zahlungsbedingungen gemäß Verdin-gungsunterlagen

r) gesamtschuldnerisch haftende Arbeits-gemeinschaft mit bevollmächtigtemVertreter

s) Der Bieter hat zum Nachweis seinerEignung (Fachkunde, Leistungsfähigkeitund Zuverlässigkeit) Angaben gemäß §8 Nr. 3 Abs. 1 Buchst. a bis f VOB/A zumachen. Vom Bieter kann gemäß § 8Nr. 5 Abs. 2 VOB/A ein Auszug aus demGewerbezentralregister nach § 150 derGewerbeordnung gefordert werden. DerAuszug darf nicht älter als drei Monatesein. Bieter, die ihren Sitz nicht in derBRD haben, müssen eine Bescheini-gung des für sie zuständigen Versiche-rungsträgers vorlegen. Die Vergabe derBaumaßnahme erfolgt nur an Firmen,die eine Freistellungsbescheinigungzum Steuerabzug bei Bauleistungengemäß § 48b Abs. 1 Satz 1 des Ein-kommensteuergesetzes (EStG) vorwei-sen können.

t)t)t)t)t) 17.06.200417.06.200417.06.200417.06.200417.06.2004u) Änderungsvorschläge und Nebenan-

gebote sind zugelassen.v) Technische Auskünfte: Dipl .- Ing.

Schmidt Tiefbaugesellschaft mbH,Dölzschener Str. 6, 01159 Dresden, Tel.:(0351) 4212345, Fax: 4242621, Nach-prüfstelle: RP Dresden, Referat 34, PF100653, Stauffenbergallee 2, 01076Dresden, Tel.: (0351) 8253400, Fax:8259999 bzw. Vergabekammer des Frei-staates Sachsen beim RP Leipzig,Braustr. 2, 04107 Leipzig

a) Landeshauptstadt Dresden, vertretendurch die STESAD GmbH Dresden,Stadtentwicklungs- und -sanierungs-gesellschaft Dresden mbH, Projekts-teuerer der Landeshauptstadt Dresden,Königsbrücker Str. 6b, 01099 Dresden,Tel.: (0351) 494730, Fax: 4947360

b)b)b)b)b) Öf fent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachVOB/AVOB/AVOB/AVOB/AVOB/A

c)c)c)c)c) Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Zetkin-Straße zwischen ZauckeroderZetkin-Straße zwischen ZauckeroderZetkin-Straße zwischen ZauckeroderZetkin-Straße zwischen ZauckeroderZetkin-Straße zwischen ZauckeroderStraße und Klingestraße, ÖffentlicheStraße und Klingestraße, ÖffentlicheStraße und Klingestraße, ÖffentlicheStraße und Klingestraße, ÖffentlicheStraße und Klingestraße, ÖffentlicheBeleuchtung - AusrüstungBeleuchtung - AusrüstungBeleuchtung - AusrüstungBeleuchtung - AusrüstungBeleuchtung - Ausrüstung

d) Clara-Zetkin-Straße, 01159 Dresdene) Leistungsumfang: ca. 200 m Lieferung

und Verlegung Erdkabel bis NYY-J 4 x16 mm² einschl. Abdeckmaterial; 8 St.Lieferung und Montage ZierleuchtenModell „Dresden“ auf 6-Kant-Kande-laber einschl. Korrosionsschutz; 8 St.Sicherungskästen für Lichtmaste; 1Psch. Demontage von 3 St. Kandela-ber Gasbeleuchtungsanlage einschl.

Abbindung; 5 St. Lieferung und Mon-tage provisorische Aufsatzleuchteneinschl. Universalausleger auf Frei-leitungsholzmast; 2 St. Mastveran-kerungen; ca. 140 m Lieferung undVerlegung isoliertes Tragseilkabel ein-schl. Montagematerial als Provisorium;1 Psch. Einmessung der Anlage

f) Angebote sind für die Gesamtleistungabzugeben.

h)h)h)h)h) Beginn: 05.07.2004; Ende: 20. 08.Beginn: 05.07.2004; Ende: 20. 08.Beginn: 05.07.2004; Ende: 20. 08.Beginn: 05.07.2004; Ende: 20. 08.Beginn: 05.07.2004; Ende: 20. 08.20042004200420042004

i) Anforderung oder Abholung der Verdin-gungsunterlagen unter Angabe der Ver-gabe-Nr.: PCZS02/04; Anforderung:26.04.2004 bis 28.04.2004; Anschrift:IBHS Ingenieurbüro Hahn, Planungsbü-ro für elektrotechnische Anlagen,Paradiesstr. 46, 01445 Radebeul, Tel.-Nr.: (0351) 8382606, Fax: 8382608;Abholung und Versand: 30.04.2004

j) 10,00 EUR bei Abholung; 15,00 EURbei Postversand; Zahlungsweise: alsVerrechnungsscheck; Empfänger: sie-he i); Zahlungsgrund: siehe c). Die Kos-ten werden nicht erstattet. Die Verdin-gungsunterlagen werden nur versandt,wenn der Nachweis über die Zahlungvorliegt.

k)k)k)k)k) 18.05.2004, 11.00 Uhr18.05.2004, 11.00 Uhr18.05.2004, 11.00 Uhr18.05.2004, 11.00 Uhr18.05.2004, 11.00 Uhrl) Anschrift siehe a)m) Das Angebot ist in Deutsch abzufassen.n) Bei der Öffnung der Angebote dürfen

nur Bieter oder deren Bevollmächtigteanwesend sein.

o)o)o)o)o) 18.05.2004; 11.00 Uhr; Anschrift18.05.2004; 11.00 Uhr; Anschrift18.05.2004; 11.00 Uhr; Anschrift18.05.2004; 11.00 Uhr; Anschrift18.05.2004; 11.00 Uhr; Anschriftsiehe a), Raum 112siehe a), Raum 112siehe a), Raum 112siehe a), Raum 112siehe a), Raum 112

p) Für die Erfüllung sämtlicher Verpflich-tungen aus dem späteren Vertrag sindSicherheiten von 5 v. H. der Auftrags-summe durch selbstschuldnerische un-befristete Bürgschaften zu leisten.

q) Zahlungsbedingungen: gemäß Verdin-gungsunterlagen

r) gesamtschuldnerisch haftende Arbeits-gemeinschaft mit bevollmächtigtemVertreter

s) Der Bieter hat zum Nachweis seinerEignung (Fachkunde, Leistungsfähigkeitund Zuverlässigkeit) Angaben gemäßVOB/A § 8 Nr. 3 Abs. 1 Buchstabe a)bis f) zu machen. Vom Bieter kann ge-mäß VOB/A § 8 Nr. 5 Abs. 2 ein Auszugaus dem Gewerbezentralregister nach§ 150 der Gewerbeordnung gefordertwerden. Der Auszug darf nicht älter alsdrei Monate sein. Bieter, die ihren Sitznicht in der BRD haben, müssen eineBescheinigung des für sie zuständigenVersicherungsträgers vorlegen. Die Ver-gabe der Baumaßnahme erfolgt nur anFirmen, die eine Freistellungsbeschei-nigung zum Steuerabzug bei Bau-leistungen gemäß § 48 b Abs. 1 Satz 1des Einkommensteuergesetzes (EStG)vorweisen können.

t) Die Bindefrist endet am 17.06.2004.u) Änderungsvorschläge und Nebenan-

gebote sind zugelassen.v) Technische Auskünfte: IBHS Ingenieur-

büro Hahn, Planungsbüro für elektro-technische Anlagen, Paradiesstr. 46,01445 Radebeul, Tel.-Nr.: (0351)

8382606, Fax: 8382608; Nachprüfst-elle: RP Dresden, Referat 34, Postfach100653, Stauffenbergallee 2, 01076Dresden, Tel.-Nr.: (0351) 8253400, Fax:8259999 bzw. Vergabekammer desFreistaates Sachsen, RP Leipzig, Brau-hausstr. 2, 04107 Leipzig

a) Landeshauptstadt Dresden, Wirtschaft,Umweltamt, 01067 Dresden, PF:120020, PLZ: 01001, Tel.-Nr.: (0351)4886201, Fax: 4886202

b)b)b)b)b) Bauauftrag - Öffentliche AusschreibungBauauftrag - Öffentliche AusschreibungBauauftrag - Öffentliche AusschreibungBauauftrag - Öffentliche AusschreibungBauauftrag - Öffentliche Ausschreibungc)c)c)c)c) VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr..... 8084/04 Hochwasser 8084/04 Hochwasser 8084/04 Hochwasser 8084/04 Hochwasser 8084/04 Hochwasser-----

schadensbeseit igung am Schul l-schadensbeseit igung am Schul l-schadensbeseit igung am Schul l-schadensbeseit igung am Schul l-schadensbeseit igung am Schul l-witzbach in Eschdorf, Mauersanie-witzbach in Eschdorf, Mauersanie-witzbach in Eschdorf, Mauersanie-witzbach in Eschdorf, Mauersanie-witzbach in Eschdorf, Mauersanie-rung oberhalb des Wehres, Maßnah-rung oberhalb des Wehres, Maßnah-rung oberhalb des Wehres, Maßnah-rung oberhalb des Wehres, Maßnah-rung oberhalb des Wehres, Maßnah-me Nrme Nrme Nrme Nrme Nr..... 22x2018/4024 22x2018/4024 22x2018/4024 22x2018/4024 22x2018/4024

d) Dresden, Eschdorf, Pirnaer Straße 62und 64, 01328 Dresden

e) 85 m² Betondecke schneiden und auf-brechen (Dicke 15-20 cm); 40 m³ Ufer-mauer abbrechen; 47 m² VerbauTrägerbohlenwand; 43 m³ Ortbeton fürStützmauer; 40 m² VerblendmauerwerkNaturstein

f) Aufteilung in mehrere Lose: neing) Entscheidung über Planungsleistungen:

neinh)h)h)h)h) Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-

trag: /: Beginn: 01.07.2004, Ende:trag: /: Beginn: 01.07.2004, Ende:trag: /: Beginn: 01.07.2004, Ende:trag: /: Beginn: 01.07.2004, Ende:trag: /: Beginn: 01.07.2004, Ende:31.08.200431.08.200431.08.200431.08.200431.08.2004

i) Vergabeunterlagen sind bei folgenderAnschrift erhält l ich: SächsischesDruck- und Verlagshaus AG, BereichVergabeunterlagen, Tharandter Straße23-27, 01159 Dresden, Tel.-Nr.: (0351)4203-276, Fax: 4203-277, E-Mail:verdingung@sdv.de; wenn Abholungder Vergabeunterlagen gewünscht wird,ist unbedingt vorherige telefonischeRücksprache notwendig; Digital einseh-bar und abrufbar: ja, unter: www.aus-schreibungs-abc.de

j) Vervielfältigungskosten für 8084/04:18,85 EUR für die Papierform. Bei Vor-liegen einer GAEB-Datei wird dieseohne Zusatzkosten automatisch mit-geliefert. Zahlungsweise: als Faxan-forderung mit Einzahlungsbeleg (Fax:0351/4203-277), ausgestellt auf dieSDV AG, Verwendungszweck: 8084/04,Postbank Leipzig, Konto-Nr. :0156600907, BLZ: 86010090 ODERgegen Verrechnungsscheck, ebenfallsausgestellt auf die SDV AG (BEACHTE:für Bewerber aus dem Ausland zzgl.Auslandsporto). Für den Download derVergabeunterlagen unter www.aus-schreibungs-abc.de (Informationen zumDownload unter Tel.-Nr.: 0351-4203-188) 9,43 EUR; Zahlungsweise: perLastschrifteinzugsermächtigung. DerBetrag wird nicht erstattet.

k)k)k)k)k) E i n re i chungs f r i s t : 24 .05 .2004 ,E in re i chungs f r i s t : 24 .05 .2004 ,E in re i chungs f r i s t : 24 .05 .2004 ,E in re i chungs f r i s t : 24 .05 .2004 ,E in re i chungs f r i s t : 24 .05 .2004 ,10.00 Uhr10.00 Uhr10.00 Uhr10.00 Uhr10.00 Uhr

l) Anschrift, an die die Angebote schrift-lich zu richten sind: LandeshauptstadtDresden, Geschäftsbereich Finanzenund Liegenschaften, Bauvergaben,Briefkasten im Kellergeschoss, Ham-burger Straße 19, Dresden, PF: 120020,PLZ: 01001

m) Deutschn) Bieter und deren Bevollmächtigteo)o)o)o)o) Ort der Eröffnung der Angebote: Ham-Ort der Eröffnung der Angebote: Ham-Ort der Eröffnung der Angebote: Ham-Ort der Eröffnung der Angebote: Ham-Ort der Eröffnung der Angebote: Ham-

burger Straße 19, Dresden, Keller-burger Straße 19, Dresden, Keller-burger Straße 19, Dresden, Keller-burger Straße 19, Dresden, Keller-burger Straße 19, Dresden, Keller-geschoss, Raum 036; Datum undgeschoss, Raum 036; Datum undgeschoss, Raum 036; Datum undgeschoss, Raum 036; Datum undgeschoss, Raum 036; Datum undUhrzeit der Eröffnung der Angebote:Uhrzeit der Eröffnung der Angebote:Uhrzeit der Eröffnung der Angebote:Uhrzeit der Eröffnung der Angebote:Uhrzeit der Eröffnung der Angebote:Bei Gesamtvergabe Los /: 24. 05Bei Gesamtvergabe Los /: 24. 05Bei Gesamtvergabe Los /: 24. 05Bei Gesamtvergabe Los /: 24. 05Bei Gesamtvergabe Los /: 24. 05.2004 10.00 Uhr.2004 10.00 Uhr.2004 10.00 Uhr.2004 10.00 Uhr.2004 10.00 Uhr

p) entfälltq) Zahlungsbedingungen gem. Verdin-

gungsunterlagenr) Gesamtschuldnerisch haftend mit be-

vollmächtigtem Vertreters) Der Bieter hat zum Nachweis seiner

Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-verlässigkeit Angaben zu machen ge-mäß § 8 Nr. 3 (1) Buchstaben a-f VOB/A,sowie der Nachweis für vergleichbareLeistungen auf dem Gebiet Wasserbau.Die Forderung entfällt, wenn der Bietereine Bescheinigung der Eintragung indas Unternehmer- und Lieferanten-verzeichnis (ULV) der Auftragsbera-tungsstelle Sachsen e. V. (ABSt) vorle-gen kann oder mit aktuellen Angabenin der Firmenkartei des ZentralenVergabebüros der LandeshauptstadtDresden erfasst ist.

t)t)t)t)t) 18.06.200418.06.200418.06.200418.06.200418.06.2004u) Änderungsvorschläge oder Nebenan-

gebote: zulässigv) Regierungspräsidium Dresden, Referat

34, Preisprüfung VOB/VOL, Stauffen-bergallee 2, 01076 Dresden, PF:100653, PLZ: 01076, Tel.-Nr.: (0351)8253400 , Fax: 8259999; Auskünfte er-teilt: Umweltamt Dresden, Herr Heiser,Tel.: (0351) 4886232

a) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Stadtentwicklung, Straßen-und Tiefbauamt, Dresden, PF: 120020,PLZ: 01001, Tel.-Nr.: (0351) 4881723/24,Fax: 4884374, E-Mail: Imalik@dres-den.de

b)b)b)b)b) Bauauftrag - Öffentliche AusschreibungBauauftrag - Öffentliche AusschreibungBauauftrag - Öffentliche AusschreibungBauauftrag - Öffentliche AusschreibungBauauftrag - Öffentliche Ausschreibungc)c)c)c)c) Umgestaltung HauptstrUmgestaltung HauptstrUmgestaltung HauptstrUmgestaltung HauptstrUmgestaltung Hauptstr. /Anger in./Anger in./Anger in./Anger in./Anger in

Cossebaude,Cossebaude,Cossebaude,Cossebaude,Cossebaude, 2 . 2 . 2 . 2 . 2 . BA, BA, BA, BA, BA, VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr.....5073/04;5073/04;5073/04;5073/04;5073/04;Die vorgesehenen Garten- und Land-schaftsbauarbeiten sollen in Verbindungmit dem arbeitsmarktpolitischen Instru-ment der Bundesagentur für Arbeit„Beschäftigung schaffende Infrastruk-tur-Förderung“ (BSI) gemäß § 279 aSozialgesetzbuch III durchgeführt wer-den. Für diese Leistungen können sichdaher nur solche Unternehmen bewer-ben, die bereit sind, für den Zeitraumder Leistungserbringung von der Agen-tur für Arbeit Dresden zugewiesene Ar-beitnehmer befristet sozialversiche-rungspflichtig einzustellen. Hinweise fürausführende Unternehmen zu den Mo-dalitäten bei BSI-Maßnahmen (§ 279 aSGB III) sind in den Verdingungsunter-lagen enthalten. Auskünfte zum Ein-satz der von der Bundesagentur für Ar-beit zugewiesenen Arbeitnehmer erteilt:DSA GmbH Dresden, Herr Hirsch oderHerr Kählert, Tel.-Nr.: (0351) 2077533/30.

d) 01462 Dresden

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Dresdner Amtsblatt

e) Abbruch: 145 m² Pflaster, 205 m² Plat-ten; 360 m² Bitumenbeton; 55 m²Bodendecke entfernen; 90 m Borde; 1St. Baum fällen; 26 St. Sträucher ro-den; Neubau: 315 m³ Boden lösen undabfahren; 261 m³ Bodenaustausch; 4St. Abläufe; 17 m Entwässerungsrinne;1 St. Schacht; 105 m Anschlussleitung;285 m³ Frostschutzschicht; 50 m³Schottertragschicht; 900 m² Klein-pflaster; 180 m² Wildpflaster; 35 m²umpflastern; 230 m Pflasterschnur; 115m Natursteinbord; 4 St. Verkehrszei-chen; 20 m³ Natursteinmauer; 125 m²Gehölzfläche; 265 m² Rasenfläche; 21St. Bäume; landschaftspflegerischeFolgemaßnahmen; 16 m Rebstock-gerüste montieren; 17 m Rebstock-spaliere montieren; 7 m Sitzauflagenmontieren; 6 St. Baumschutze; 5 St.Bänke; 4 St. Abfallbehälter; 5 St. Poller

f) Aufteilung in mehrere Lose: neing) Entscheidung über Planungsleistungen:

neinh)h)h)h)h) Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-

t rag: /5073/04: Beginn: 28.06.t rag: /5073/04: Beginn: 28.06.t rag: /5073/04: Beginn: 28.06.t rag: /5073/04: Beginn: 28.06.t rag: /5073/04: Beginn: 28.06.2004, Ende: 19.11.20042004, Ende: 19.11.20042004, Ende: 19.11.20042004, Ende: 19.11.20042004, Ende: 19.11.2004

i) Vergabeunterlagen sind bei folgenderAnschrift erhältlich: LandeshauptstadtDresden, Geschäftsbereich Stadt-entwicklung, Straßen- und Tiefbauamt;Bei persönlicher Abholung: Montag bisDonnerstag: 8.00 bis 15.00 Uhr; Frei-tag: 8.00 bis 12.00 Uhr, Straßen- undTiefbauamt, Zimmer 3092, HamburgerStraße 19, Dresden, PF: 120020, 01001Dresden, Tel.-Nr.: (0351) 4881724, Fax:4884374; Anforderung der Verdin-gungsunterlagen: Bis: 30.04.2004; Di-gital einsehbar: nein

j) Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: /5073/04: 20,00 EUR; Zah-lungsweise: Verrechnungsscheck; Zah-lungsempfänger: LandeshauptstadtDresden, Geschäftsbereich Stadt-entwicklung; Verwendungszweck:6020-5073/04

k)k)k)k)k) E in re i chungs f r i s t : 11 .05 .2004 ,E in re i chungs f r i s t : 11 .05 .2004 ,E in re i chungs f r i s t : 11 .05 .2004 ,E in re i chungs f r i s t : 11 .05 .2004 ,E in re i chungs f r i s t : 11 .05 .2004 ,10.00 Uhr10.00 Uhr10.00 Uhr10.00 Uhr10.00 Uhr

l) Anschrift, an die die Angebote schrift-lich zu richten sind: LandeshauptstadtDresden, Geschäftsbereich Finanzenund Liegenschaften, Zentrales Verga-bebüro, Sachgebiet Bauvergabe; bei

persönlicher Abgabe: Technisches Rat-haus, Briefkasten im Kellergeschoss,Hamburger Straße 19, Dresden

m) Deutschn) Bieter und deren Bevollmächtigteo)o)o)o)o) Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Ort der Eröffnung der Angebote:Angebote:Angebote:Angebote:Angebote: TTTTTech-ech-ech-ech-ech-

nisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straßenisches Rathaus, Hamburger Straße19, Dresden, Kellergeschoss Raum19, Dresden, Kellergeschoss Raum19, Dresden, Kellergeschoss Raum19, Dresden, Kellergeschoss Raum19, Dresden, Kellergeschoss Raum036; Datum und Uhrzeit der Eröffnung036; Datum und Uhrzeit der Eröffnung036; Datum und Uhrzeit der Eröffnung036; Datum und Uhrzeit der Eröffnung036; Datum und Uhrzeit der Eröffnungder Angebote: Bei Gesamtvergabe Los/der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los/der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los/der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los/der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los/5073/04: 11.05.2004, 10.00 Uhr5073/04: 11.05.2004, 10.00 Uhr5073/04: 11.05.2004, 10.00 Uhr5073/04: 11.05.2004, 10.00 Uhr5073/04: 11.05.2004, 10.00 Uhr

p) Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhevon 3 v. H. der Auftragssumme undGewährleistungsbürgschaft in Höhe von3 v. H. der Schlussrechnungssummeeinschließlich der Nachträge

q) Zahlungsbedingungen gemäß Verdin-gungsunterlagen

r) gesamtschuldnerisch haftend mit be-vollmächtigtem Vertreter

s) Der Bieter hat zum Nachweis seinerFachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-verlässigkeit Angaben zu machen ge-mäß § 8 Nr. 3 (1) Buchstaben a, b, c, d,e, f VOB/A. Die Forderung entfällt, wennder Bieter eine Bescheinigung der Ein-tragung in das Unternehmer- undLieferantenverzeichnis (ULV) der Auf-tragsberatungsstelle Sachsen e.V.(ABSt) vorlegen kann oder mit aktuel-len Angaben in der Firmenkartei desZentralen Vergabebüros der Landes-hauptstadt Dresden erfasst ist.

t)t)t)t)t) 14.06.200414.06.200414.06.200414.06.200414.06.2004u) Änderungsvorschläge oder Nebenan-

gebote: zulässigv) Regierungspräsidium Dresden, Referat

34, Preisprüfung VOB, VOL, Stauffen-bergal lee 2, 01076 Dresden, PF:100653, PLZ: 01076, Tel.-Nr.: (0351)8253400, Fax: 8259999; Auskünfte er-teilt: Straßen- und Tiefbauamt Dresden,Frau Hausmann, Tel-Nr.: (0351) 4884318

a) Landeshauptstadt Dresden, Geschäfts-bereich Wirtschaft, Umweltamt, 01067Dresden, PF: 120020, PLZ: 01001, Tel.-Nr.: (0351) 4886201, Fax: 4886202

b)b)b)b)b) Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-Bauauftrag - Öffentliche Ausschrei-bungbungbungbungbung

c)c)c)c)c) Art des Auftrages, der Gegenstand derArt des Auftrages, der Gegenstand derArt des Auftrages, der Gegenstand derArt des Auftrages, der Gegenstand derArt des Auftrages, der Gegenstand derAusschreibung ist Ausschreibung ist Ausschreibung ist Ausschreibung ist Ausschreibung ist VVVVVergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nrergabe-Nr..... 8083/ 8083/ 8083/ 8083/ 8083/04 Hochwasserschadensbeseitigung04 Hochwasserschadensbeseitigung04 Hochwasserschadensbeseitigung04 Hochwasserschadensbeseitigung04 Hochwasserschadensbeseitigungam Keppbach, BSI-Maßnahme, Be-am Keppbach, BSI-Maßnahme, Be-am Keppbach, BSI-Maßnahme, Be-am Keppbach, BSI-Maßnahme, Be-am Keppbach, BSI-Maßnahme, Be-

reich Landstraße bis Elbwiesen, Maß-reich Landstraße bis Elbwiesen, Maß-reich Landstraße bis Elbwiesen, Maß-reich Landstraße bis Elbwiesen, Maß-reich Landstraße bis Elbwiesen, Maß-nahme-Nrnahme-Nrnahme-Nrnahme-Nrnahme-Nr..... 22x2170; 22x2170; 22x2170; 22x2170; 22x2170;Die Baumaßnahme „Beräumung undSanierung Keppbach - AbschnittPillnitzer Landstraße bis Elbwiesen“ sollin Verbindung mit dem arbeitsmarkt-politischen Instrument der Bundes-agentur für Arbeit „Beschäftigungschaffende Infrastruktur-Förderung“(BSI) gemäß § 279 a SozialgesetzbuchIII durchgeführt werden. Für diese Leis-tungen können sich daher nur solcheUnternehmen bewerben, die bereit sind,für den Zeitraum der Leistungser-bringung von der Agentur für ArbeitDresden zugewiesene Arbeitnehmerbefristet sozialversicherungspflichtigeinzustellen. Hinweise für ausführendeUnternehmen zu den Modalitäten beiBSI-Maßnahmen (279 a SGB III) sind inden Verdingungsunterlagen enthalten.Auskünfte zum Einsatz der von derBundesagentur für Arbeit zugewiese-nen Arbeitnehmer erteilt: DSA GmbHDresden, Herr Hirsch oder Herr Kählert,Tel.: (0351) 2077533 bzw. 2077530

d) Dresden, Hosterwitz, Pillnitzer Landstra-ße bis Elbwiesen, 01326 Dresden

e) 850m³ Böschung profilieren; 576 m³Aushub Sohlprofi l und SicherungBöschungsfuß; 523 m³ SteinschüttungGKl.II; 1394 m² Mineral-/Oberbodenprofiligerecht auftragen; 95 m³ Funda-ment für Stützmauer herstellen; 51 m³Stützmauer aus Bruchsteinen herstel-len

f) Aufteilung in mehrere Lose: neing) Entscheidung über Planungsleistungen:

neinh)h)h)h)h) Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-Ausführungsfrist für den Gesamtauf-

trag: /: Beginn: 23.08.2004, Ende:trag: /: Beginn: 23.08.2004, Ende:trag: /: Beginn: 23.08.2004, Ende:trag: /: Beginn: 23.08.2004, Ende:trag: /: Beginn: 23.08.2004, Ende:24.10.200424.10.200424.10.200424.10.200424.10.2004

i) Vergabeunterlagen sind bei folgenderAnschrift erhältlich: Sächsisches Druck-und Verlagshaus AG, Bereich Vergabe-unterlagen, Tharandter Straße 23-27,01159 Dresden, Tel.-Nr.: (0351) 4203-276, Fax: 4203-277, E-Mail: verdin-gung@sdv.de; wenn Abholung derVergabeunterlagen gewünscht wird, istunbedingt vorherige telefonische Rück-sprache notwendig; Digital einsehbarund abrufbar: ja, unter: www.aus-schreibungs-abc.de

j) Vervielfältigungskosten für 8083/04:16,83 EUR für die Papierform. Bei Vor-liegen einer GAEB-Datei wird dieseohne Zusatzkosten automatisch mit-geliefert. Zahlungsweise: als Faxan-forderung mit Einzahlungsbeleg (Fax:0351/4203-277), ausgestellt auf dieSDV AG, Verwendungszweck: 8083/04,Postbank Leipzig, Konto-Nr. :0156600907, BLZ: 86010090 ODERgegen Verrechnungsscheck, ebenfallsausgestellt auf die SDV AG (BEACHTE:für Bewerber aus dem Ausland zzgl.Auslandsporto). Für den Download derVergabeunterlagen unter www.aus-schreibungs-abc.de (Informationen zumDownload unter Tel.-Nr.: 0351-4203-188) 8,42 EUR; Zahlungsweise: perLastschrifteinzugsermächtigung. DerBetrag wird nicht erstattet.

k)k)k)k)k) Einreichungsfrist: 24.05.2004, 9.30Einreichungsfrist: 24.05.2004, 9.30Einreichungsfrist: 24.05.2004, 9.30Einreichungsfrist: 24.05.2004, 9.30Einreichungsfrist: 24.05.2004, 9.30UhrUhrUhrUhrUhr

l) Anschrift, an die die Angebote schrift-lich zu richten sind: LandeshauptstadtDresden, Geschäftsbereich Finanzenund Liegenschaften, Bauvergaben,Briefkasten im Kellergeschoss, Ham-burger Straße 19, Dresden, PF: 120020,PLZ: 01001

m) Deutschn) Bieter und deren Bevollmächtigteo)o)o)o)o) Ort der Eröffnung der Angebote: Ham-Ort der Eröffnung der Angebote: Ham-Ort der Eröffnung der Angebote: Ham-Ort der Eröffnung der Angebote: Ham-Ort der Eröffnung der Angebote: Ham-

burger Straße 19, Dresden, Keller-burger Straße 19, Dresden, Keller-burger Straße 19, Dresden, Keller-burger Straße 19, Dresden, Keller-burger Straße 19, Dresden, Keller-geschoss, Raum 036; Datum undgeschoss, Raum 036; Datum undgeschoss, Raum 036; Datum undgeschoss, Raum 036; Datum undgeschoss, Raum 036; Datum undUhrzeit der Eröffnung der Angebote:Uhrzeit der Eröffnung der Angebote:Uhrzeit der Eröffnung der Angebote:Uhrzeit der Eröffnung der Angebote:Uhrzeit der Eröffnung der Angebote:Bei Gesamtvergabe Los /: 24. 05.Bei Gesamtvergabe Los /: 24. 05.Bei Gesamtvergabe Los /: 24. 05.Bei Gesamtvergabe Los /: 24. 05.Bei Gesamtvergabe Los /: 24. 05.2004 9.30 Uhr2004 9.30 Uhr2004 9.30 Uhr2004 9.30 Uhr2004 9.30 Uhr

p) entfälltq) Zahlungsbedingungen gem. Verdin-

gungsunterlagenr) Gesamtschuldnerisch haftend mit be-

vollmächtigtem Vertreters) Der Bieter hat zum Nachweis seiner

Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zu-verlässigkeit Angaben zu machen ge-mäß § 8 Nr. 3 (1) Buchstaben a-f VOB/A, sowie der Nachweis für vergleich-bare Leistungen auf dem Gebiet Was-serbau. Die Forderung entfällt, wennder Bieter eine Bescheinigung der Ein-tragung in das Unternehmer- undLieferantenverzeichnis (ULV) der Auf-tragsberatungsstelle Sachsen e. V.(ABSt) vorlegen kann oder mit aktuel-

Anzeige

21

Dresdner Amtsblatt 22. April 2004/Nr.17

len Angaben in der Firmenkartei desZentralen Vergabebüros der Landes-hauptstadt Dresden erfasst ist.

t)t)t)t)t) 18.06.200418.06.200418.06.200418.06.200418.06.2004u) Änderungsvorschläge oder Nebenan-

gebote: zulässigv) Regierungspräsidium Dresden, Referat

34, Preisprüfung VOB/VOL, Stauffen-bergallee 2, 01076 Dresden, PF:100653, PLZ: 01076, Tel.-Nr.: (0351)8253400 , Fax: 8259999; Auskünfteerteilt: Umweltamt Dresden, Herr Hei-ser, Telefon: (0351) 4886232

a) Anschrift des Auftraggebers: Landes-hauptstadt Dresden, vertreten durch dieSTESAD GmbH, Stadtentwicklungs-und -sanierungsgesellschaft DresdenmbH, Projektsteuerer der Landes-hauptstadt Dresden, Königsbrücker Str.6b, 01099 Dresden, Tel.: 0351 – 4 9473 0, Fax.: 0351 – 4 94 73 60

b)b)b)b)b) Öf fent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachVOB/AVOB/AVOB/AVOB/AVOB/A

c)c)c)c)c) Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Zetkin-Straße zwischen ZauckeroderZetkin-Straße zwischen ZauckeroderZetkin-Straße zwischen ZauckeroderZetkin-Straße zwischen ZauckeroderZetkin-Straße zwischen ZauckeroderStraße und Klingestraße, AusführungStraße und Klingestraße, AusführungStraße und Klingestraße, AusführungStraße und Klingestraße, AusführungStraße und Klingestraße, Ausführungvon Straßenbauarbeiten und Tiefbau-von Straßenbauarbeiten und Tiefbau-von Straßenbauarbeiten und Tiefbau-von Straßenbauarbeiten und Tiefbau-von Straßenbauarbeiten und Tiefbau-leistungenleistungenleistungenleistungenleistungen

d) Ort der Ausführung: Clara-Zetkin-Stra-ße, 01159 Dresden

e) Mengen:ca. 2050 m² Pflasterdecke aufnehmenca. 1200 m² Boden lösenca. 18 St. Straßenabläufe mit An-schlussleitungen erneuernca. 22 m Dresdner Combiborde setzenca. 350 m Natursteinborde setzenca. 1250 m² Verfestigung ZTVEca. 735 m³ Frostschutzschichtca. 1250 m² Asphalttragschichtca. 1250 m² Asphaltbinderca. 1250 m² Splittmastixasphaltca. 600 m² Betonpflaster-Decke her-stellenca. 365 m Kabelgraben für Beleuchtung1 Psch. Markierung/Beschilderungca. 260 m Graben für Trinkwasser-leitung herstellenca. 100 m Graben für Gasleitung herstel-lenca. 105 m Kabelgraben herstellen6 St. Schächte anpassen1 Psch. Tiefbauarbeiten für Wasserhal-tung bei Sanierung MW-Kanal

f) Angebote sind für die Gesamtleistungabzugeben

g) entfällth)h)h)h)h) Ausführungsfrist: Beginn: 05. JuliAusführungsfrist: Beginn: 05. JuliAusführungsfrist: Beginn: 05. JuliAusführungsfrist: Beginn: 05. JuliAusführungsfrist: Beginn: 05. Juli

2004, Ende: 20. August 20042004, Ende: 20. August 20042004, Ende: 20. August 20042004, Ende: 20. August 20042004, Ende: 20. August 2004i) Anforderung oder Abholung der Verdin-

gungsunterlagen unter Angabe der Ver-gabe-Nummer: PCZS01/04Anforderung: 26. April 2004 bis 28. April2004, Anschrift: Dipl.-Ing. SchmidtTiefbaugesellschaft mbH, DölzschenerStraße 6, 01159 Dresden, Tel.: 0351 –4 21 23 45, Fax.: 0351 – 4 24 26 21Abholung und Versand: 30. April 2004

j) Kostenbeitrag für die Verdingungsunter-lagen, Höhe des Kostenbeitrages: 60EUR bei Abholung, 65 EUR bei Post-versandZahlungsweise: als VerrechnungsscheckEmpfänger: siehe i)

Zahlungsgrund: siehe c)Die Kosten werden nicht erstattet. DieVerdingungsunterlagen werden nur ver-sandt, wenn der Nachweis über dieZahlung vorliegt.

k))))) Abgabe der Angebote: Datum: 18. MaiAbgabe der Angebote: Datum: 18. MaiAbgabe der Angebote: Datum: 18. MaiAbgabe der Angebote: Datum: 18. MaiAbgabe der Angebote: Datum: 18. Mai2004, Uhrzeit: 10.00 Uhr2004, Uhrzeit: 10.00 Uhr2004, Uhrzeit: 10.00 Uhr2004, Uhrzeit: 10.00 Uhr2004, Uhrzeit: 10.00 Uhr

l) Angebote sind zu richten an: STESADGmbH, Stadtentwicklungs- und -sanierungsgesellschaft Dresden mbH,Königsbrücker Str. 6b, 01099 Dresden

m) Das Angebot ist in Deutsch abzufassen.n) Bei der Öffnung der Angebote dürfen

nur Bieter oder deren Bevollmächtigteanwesend sein

o)o)o)o)o) Angebotseröffnung: Datum: 18. MaiAngebotseröffnung: Datum: 18. MaiAngebotseröffnung: Datum: 18. MaiAngebotseröffnung: Datum: 18. MaiAngebotseröffnung: Datum: 18. Mai2004 ,2004 ,2004 ,2004 ,2004 , Uh r ze i t : Uh r ze i t : Uh r ze i t : Uh r ze i t : Uh r ze i t : 10 .00 Uh r 10 .00 Uh r 10 .00 Uh r 10 .00 Uh r 10 .00 Uh r,,,,, O r t : O r t : O r t : O r t : O r t :STESAD GmbH,STESAD GmbH,STESAD GmbH,STESAD GmbH,STESAD GmbH, Königsbrücker Str Königsbrücker Str Königsbrücker Str Königsbrücker Str Königsbrücker Str.....6b, 01099 Dresden, Raum 1126b, 01099 Dresden, Raum 1126b, 01099 Dresden, Raum 1126b, 01099 Dresden, Raum 1126b, 01099 Dresden, Raum 112

p) Geforderte Sicherheiten: Für die Erfül-lung sämtlicher Verpflichtungen ausdem späteren Vertrag sind Sicherhei-ten von 5 v.H. der Auftragssummedurch selbstschuldnerische unbefriste-te Bürgschaften zu leisten.

q) Zahlungsbedingungen gemäß Verdin-gungsunterlagen

r) Rechtsform von Bietergemeinschaften:gesamtschuldnerisch haftende Arbeits-gemeinschaft mit bevollmächtigtemVertreter

s) Geforderte Eignungsnachweise: DerBieter hat zum Nachweis seiner Eig-nung (Fachkunde, Leistungsfähigkeitund Zuverlässigkeit) Angaben gemäß §8 Nr. 3(1) Buchstaben a) bis f) VOB/Azu machen.Vom Bieter kann gemäß § 8 Nr. 5 (2)VOB/A ein Auszug aus dem Gewerbe-zentralregister nach § 150 der Gewer-beordnung gefordert werden. Der Aus-zug darf nicht älter als 3 Monate sein.Bieter, die ihren Sitz nicht in der BRDhaben, müssen eine Bescheinigung desfür sie zuständigen Versicherungsträ-gers vorlegen.Die Vergabe der Baumaßnahme erfolgtnur an Firmen, die eine Freistellungs-bescheinigung zum Steuerabzug beiBauleistungen gemäß § 48 b Abs. 1Satz 1 des Einkommensteuergesetzes(EstG) vorweisen können.

t)t)t)t)t) Die Bindefrist endet am: 17. Juni 2004Die Bindefrist endet am: 17. Juni 2004Die Bindefrist endet am: 17. Juni 2004Die Bindefrist endet am: 17. Juni 2004Die Bindefrist endet am: 17. Juni 2004u) Änderungsvorschläge und Nebenan-

gebote sind zugelassen.v) Technische Auskünfte: Dipl.-Ing. Schmidt

Tiefbaugesellschaft mbH, DölzschenerStraße 6, 01159 Dresden, Tel.: 0351– 4 21 23 45, Fax.: 0351 – 4 24 26 21Nachprüfstelle: RegierungspräsidiumDresden, Referat 34, Postfach 10 0653, Stauffenbergallee 2, 01076 Dres-den, Tel.: 0351 – 825 34 00, Fax.: 0351– 825 99 99bzw. Vergabekammer des FreistaatesSachsen beim RegierungspräsidiumLeipzig, Brauhausstraße 2, 04107Leipzig

a) Anschrift des Auftraggebers: Landes-hauptstadt Dresden, vertreten durch dieSTESAD GmbH, Stadtentwicklungs- und-sanierungsgesellschaft Dresden mbH,Projektsteuerer der LandeshauptstadtDresden, Königsbrücker Str. 6b, 01099

Dresden, Tel.: 0351 – 4 94 73 0, Fax.:0351 – 4 94 73 60

b)b)b)b)b) Öf fent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachVOB/AVOB/AVOB/AVOB/AVOB/A

c)c)c)c)c) Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Bauvorhaben: Umgestaltung Clara-Zetkin-Straße zwischen ZauckeroderZetkin-Straße zwischen ZauckeroderZetkin-Straße zwischen ZauckeroderZetkin-Straße zwischen ZauckeroderZetkin-Straße zwischen ZauckeroderStraße und Klingestraße, ÖffentlicheStraße und Klingestraße, ÖffentlicheStraße und Klingestraße, ÖffentlicheStraße und Klingestraße, ÖffentlicheStraße und Klingestraße, ÖffentlicheBeleuchtung - AusrüstungBeleuchtung - AusrüstungBeleuchtung - AusrüstungBeleuchtung - AusrüstungBeleuchtung - Ausrüstung

d) Ort der Ausführung: Clara-Zetkin-Stra-ße, 01159 Dresden

e) Mengen:ca. 200 m Lieferung und VerlegungErdkabel bis NYY-J 4x16 mm² einschl.Abdeckmaterial8 St. Lieferung und Montage Zier-leuchte Modell „Dresden“ auf 6-Kant-Kandelaber einschl. Korrosionsschutz8 St. Sicherungskästen für Lichtmaste1 Psch. Demontage von 3 St. Kandela-ber Gasbeleuchtungsanlage einschl.Abbindung5 St. Lieferung und Montage provisori-sche Aufsatzleuchte einschl. Universal-ausleger auf Freileitungsholzmast2 St. Mastverankerungenca. 140 m Lieferung und Verlegung iso-liertes Tragseilkabel einschl. Monta-gematerial als Provisorium1 Psch. Einmessung der Anlage

f) Angebote sind für die Gesamtleistungabzugeben

g) entfällth)h)h)h)h) Ausführungsfrist: Beginn: 05. JuliAusführungsfrist: Beginn: 05. JuliAusführungsfrist: Beginn: 05. JuliAusführungsfrist: Beginn: 05. JuliAusführungsfrist: Beginn: 05. Juli

2004, Ende: 20. August 20042004, Ende: 20. August 20042004, Ende: 20. August 20042004, Ende: 20. August 20042004, Ende: 20. August 2004i) Anforderung oder Abholung der Verdin-

gungsunterlagen unter Angabe der Ver-gabe-Nummer: PCZS02/04Anforderung: 26. April 2004 bis 28. April2004, Anschrift: IBHS IngenieurbüroHahn, Planungsbüro für elektrotechni-sche Anlagen, Paradiesstraße 46, 01445Radebeul, Tel.: 0351 – 8 38 26 06,Fax.: 0351 – 8 38 26 08Abholung und Versand: 30. April 2004

j) Kostenbeitrag für die Verdingungsunter-lagen, Höhe des Kostenbeitrages: 10EUR bei Abholung, 15 EUR bei Post-versandZahlungsweise: als VerrechnungsscheckEmpfänger: siehe i)Zahlungsgrund: siehe c)Die Kosten werden nicht erstattet. DieVerdingungsunterlagen werden nur ver-sandt, wenn der Nachweis über dieZahlung vorliegt.

k)k)k)k)k) Abgabe der Angebote: Datum: 18. MaiAbgabe der Angebote: Datum: 18. MaiAbgabe der Angebote: Datum: 18. MaiAbgabe der Angebote: Datum: 18. MaiAbgabe der Angebote: Datum: 18. Mai2004, Uhrzeit: 11.00 Uhr2004, Uhrzeit: 11.00 Uhr2004, Uhrzeit: 11.00 Uhr2004, Uhrzeit: 11.00 Uhr2004, Uhrzeit: 11.00 Uhr

l) Angebote sind zu richten an: STESADGmbH, Stadtentwicklungs- und -sa-nierungsgesellschaft Dresden mbH,Königsbrücker Str. 6b, 01099 Dresden

m) Das Angebot ist in Deutsch abzufas-sen.

n) Bei der Öffnung der Angebote dürfennur Bieter oder deren Bevollmächtigteanwesend sein

o)o)o)o)o) Angebotseröffnung: Datum: 18. MaiAngebotseröffnung: Datum: 18. MaiAngebotseröffnung: Datum: 18. MaiAngebotseröffnung: Datum: 18. MaiAngebotseröffnung: Datum: 18. Mai2 0 0 4 ,2 0 0 4 ,2 0 0 4 ,2 0 0 4 ,2 0 0 4 , Uh r ze i t : Uh r ze i t : Uh r ze i t : Uh r ze i t : Uh r ze i t : 11 .00 Uh r 11 .00 Uh r 11 .00 Uh r 11 .00 Uh r 11 .00 Uh r,,,,, O r t : O r t : O r t : O r t : O r t :STESAD GmbH,STESAD GmbH,STESAD GmbH,STESAD GmbH,STESAD GmbH, Königsbrücker Str Königsbrücker Str Königsbrücker Str Königsbrücker Str Königsbrücker Str.....6b, 01099 Dresden, Raum 1126b, 01099 Dresden, Raum 1126b, 01099 Dresden, Raum 1126b, 01099 Dresden, Raum 1126b, 01099 Dresden, Raum 112

p) Geforderte Sicherheiten: Für die Erfül-lung sämtlicher Verpflichtungen ausdem späteren Vertrag sind Sicherhei-ten von 5 v.H. der Auftragssummedurch selbstschuldnerische unbefriste-

22. April 2004/Nr.17

22

Dresdner Amtsblatt

te Bürgschaften zu leisten.q) Zahlungsbedingungen gemäß Verdin-

gungsunterlagenr) Rechtsform von Bietergemeinschaften:

gesamtschuldnerisch haftende Arbeits-gemeinschaft mit bevollmächtigtemVertreter

s) Geforderte Eignungsnachweise: DerBieter hat zum Nachweis seiner Eig-nung (Fachkunde, Leistungsfähigkeitund Zuverlässigkeit) Angaben gemäß §8 Nr. 3(1) Buchstaben a) bis f) VOB/Azu machen.Vom Bieter kann gemäß § 8 Nr. 5 (2)VOB/A ein Auszug aus dem Gewerbe-zentralregister nach § 150 der Gewer-beordnung gefordert werden. Der Aus-zug darf nicht älter als 3 Monate sein.Bieter, die ihren Sitz nicht in der BRDhaben, müssen eine Bescheinigung desfür sie zuständigen Versicherungsträ-gers vorlegen.Die Vergabe der Baumaßnahme erfolgtnur an Firmen, die eine Freistellungs-bescheinigung zum Steuerabzug beiBauleistungen gemäß § 48 b Abs. 1Satz 1 des Einkommensteuergesetzes(EstG) vorweisen können.

t)t)t)t)t) Die Bindefrist endet am: 17. JuniDie Bindefrist endet am: 17. JuniDie Bindefrist endet am: 17. JuniDie Bindefrist endet am: 17. JuniDie Bindefrist endet am: 17. Juni20042004200420042004

u) Änderungsvorschläge und Nebenan-gebote sind zugelassen.

v) Technische Auskünfte: IBHS Ingenieur-büro Hahn, Planungsbüro für elektro-technische Anlagen, Paradiesstraße 46,01445 Radebeul, Tel.: 0351 – 8 38 26 06,Fax.: 0351 – 8 38 26 08Nachprüfstelle: RegierungspräsidiumDresden, Referat 34, Postfach 10 0653, Stauffenbergallee 2, 01076 Dres-den, Tel.: 0351 – 825 34 00, Fax.: 0351– 825 99 99bzw. Vergabekammer des FreistaatesSachsen beim RegierungspräsidiumLeipzig, Brauhausstraße 2, 04107Leipzig

a) Stadtentwässerung Dresden GmbHPF 100810, 01078 DresdenTelefon: (03 51) 8 22 19 84, Telefax:(03 51) 8 22 32 83

b)b)b)b)b) Öf fent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachÖffent l iche Ausschre ibung nachVVVVVOB/AOB/AOB/AOB/AOB/A

c)c)c)c)c) Sanierung / Erneuerung der Ab-Sanierung / Erneuerung der Ab-Sanierung / Erneuerung der Ab-Sanierung / Erneuerung der Ab-Sanierung / Erneuerung der Ab-wasseranlagen im Wohngebiet „Anwasseranlagen im Wohngebiet „Anwasseranlagen im Wohngebiet „Anwasseranlagen im Wohngebiet „Anwasseranlagen im Wohngebiet „Anden Winkelwiesen“, Vergabenummer:den Winkelwiesen“, Vergabenummer:den Winkelwiesen“, Vergabenummer:den Winkelwiesen“, Vergabenummer:den Winkelwiesen“, Vergabenummer:107.0/KN/04107.0/KN/04107.0/KN/04107.0/KN/04107.0/KN/04

d))))) Dresden-Cossebaudee) Erdarbeiten

ca. 4000 m³ Bodenaushub Kl. 3-5 bis5,00 m Tiefeca. 500 m³ Abbruch vorhandener Ka-näleca. 100 m³ Verdämmen der vorhande-ner Rohrleitungenca. 40 Stück Schächte rückbauenca. 7 m³ Uferböschung wiederherstellenVerbauarbeitenca. 5300 m² Verbau bis 5,0 m TiefeWasserhaltung600 m Wasserhaltung während derBauzeitAbwasserhaltung600 m Abwasserhaltung während derBauzeit

Rohrleitungsarbeitenca. 224 m FBS-Betonrohr EF-M WN/HN 400/600 liefern u. verlegenca. 693 m FBS-Betonrohr KFW-M DN300 liefern u. verlegenca. 96 m Steinzeugrohr DN 200 Stzliefern u. verlegenca. 50 Stck Anschlussleitungen umbin-denca. 100 m Hausinstallation umbauenSchachtbauwerkeca. 40 Stück Fertigteilschächte DN1000ca. 1 Stück Anbindung an vorhande-nes SchachtbauwerkStraßenbauarbeitenca. 1000 m² StraßenbauGrünanlagenca. 270 m² Roden/Räumen Buschwerkca. 570 m² Grünanlagen wiederherstellenca. 3 Stück Baumfällungen und Ersatz-pflanzungen

f) Angebote sind für die Gesamtleistungabzugeben.

g) entfällth)h)h)h)h) Juli 2004 bis November 2004Juli 2004 bis November 2004Juli 2004 bis November 2004Juli 2004 bis November 2004Juli 2004 bis November 2004i)i )i )i )i ) bis 07. Mai 2004 beibis 07. Mai 2004 beibis 07. Mai 2004 beibis 07. Mai 2004 beibis 07. Mai 2004 bei

ACI-AQUAPROJECT CONSULT Inge-nieurgesellschaft mbHGottfried-Keller-Straße 1301157 DresdenTelefon: (03 51) 4 21 32 75, Telefax:(03 51) 4 22 25 53

j) Höhe des Kostenbeitrages: 50,00 EURZahlungsweise: Verrechnungsscheck,Empfänger siehe i)Der Verrechnungsscheck ist der Anfor-derung der Verdingungsunterlagen bei-zulegen. Kosten werden nicht erstat-tet. Die Verdingungsunterlagen werdennur versandt, wenn der Nachweis überdie Zahlung vorliegt.

k)k)k)k)k) 03. Juni 200403. Juni 200403. Juni 200403. Juni 200403. Juni 2004l) Stadtentwässerung Dresden GmbH

Team Vertrags- und VergabewesenScharfenberger Straße 152, Faulturm(west) Zimmer 2.13, 01139 Dresden

m) Das Angebot ist in Deutsch abzufas-sen.

n) Bieter und ihre Bevollmächtigteno)o)o)o)o) 03.03.03.03.03. Juni 2004, Juni 2004, Juni 2004, Juni 2004, Juni 2004, 10:00 Uhr 10:00 Uhr 10:00 Uhr 10:00 Uhr 10:00 Uhr,,,,, Ort wie Ort wie Ort wie Ort wie Ort wie

unter l), Haus E, Beratungsraum II.unter l), Haus E, Beratungsraum II.unter l), Haus E, Beratungsraum II.unter l), Haus E, Beratungsraum II.unter l), Haus E, Beratungsraum II.Etage Zi. 209Etage Zi. 209Etage Zi. 209Etage Zi. 209Etage Zi. 209

p) Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhevon 5 v. H. der Auftragssumme (brutto)und Gewährleistungsbürgschaft in Höhevon 3 v. H. der Schlussrechnungs-summe (brutto)

q) Zahlungsbedingungen gemäß VOB/Br) Rechtsform von Bietergemeinschaften:

gesamtschuldnerisch haftend mit be-vollmächtigtem Vertreter

s) Geforderte Eignungsnachweise: DieBieter haben mit dem Angebot Nach-weise über ihre Eignung (Fachkunde,Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit)gemäß VOB/A § 8, Nr. 3 Abs. 1 Buch-stabe a – g, vorzulegen.

t)t)t)t)t) 09. Juli 200409. Juli 200409. Juli 200409. Juli 200409. Juli 2004u) entfälltv) Rechts- und Fachaufsicht

Regierungspräsidium DresdenAbteilung 3 - Wirtschaft und ArbeitStauffenbergallee 2, 01099 DresdenTelefon (03 51) 8 25 34 00

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Dresdner Amtsblatt 22. April 2004/Nr.17

ImpressumDresdner AmtsblattMitteilungsblatt der LandeshauptstadtDresdenHerausgeberHerausgeberHerausgeberHerausgeberHerausgeber,,,,, Redaktion, Redaktion, Redaktion, Redaktion, Redaktion, Sa Sa Sa Sa SatztztztztzLandeshauptstadt DresdenDer OberbürgermeisterAmt für Presse und ÖffentlichkeitsarbeitDr.-Külz-Ring 19Postfach 120020, 01001 DresdenTelefon: (0351) 4 88 26 97/26 81Fax: (0351) 4 88 22 38E-Mail: presseamt@dresden.dehttp://www.dresden.deRedaktion: Gerd Künzel (verantwortlich)Heidi Kohlert, Bernd Rosenberg,Sylvia SiebertVerlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenVerlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenVerlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenVerlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenVerlag, Anzeigen, VerlagsbeilagenMitteldeutsche InformationsgesellschaftDresden mbHTharandter Str. 31–33, 01159 DresdenGeschäftsführer: Karsten TonnTelefon: (0351) 45 68 01 11Fax: (0351) 45 68 01 13E-Mail: heike.wunsch@mid-verlag.deAbonnementsAbonnementsAbonnementsAbonnementsAbonnementsSächsisches Druck- und Verlagshaus AGTharandter Str. 23–27, 01159 DresdenIlona PlauTelefon: (0351) 4 20 31 83Fax: (0351) 4 20 31 86E-Mail: plau@sdv.deDruckDruckDruckDruckDruckTorgau Druck Sächsische Lokalpresse GmbHVertriebVertriebVertriebVertriebVertriebPirnaer Rundschau Vertriebs- undWerbeagentur P. HatzirakleosBezugsbedingungenBezugsbedingungenBezugsbedingungenBezugsbedingungenBezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint wöchentlich, in derRegel donnerstags. Es liegt kostenlos für je-dermann in allen Rathäusern, Ortsämtern undVerwaltungsstellen der Stadt, in allen Filialender Dresdner Stadtsparkasse sowie in weite-ren Dresdner Bürohäusern und Einrichtungenaus. Jahresabonnement über Postversandzum Preis von 63,35 Euro inklusive Mehr-wertsteuer, Versand und Porto. Die Aufnah-me eines Abonnements ist wöchentlich mög-lich bei anteiligem Abonnementpreis. Kündi-gungen müssen bis zum 15. November desJahres beim Sächsischen Druck- und Verlags-haus nach einem Mindestbezug von einemJahr schriftlich eingegangen sein.

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