Amtsblatt für Berlin Sachwortregister 2018 · Benzin-Hybrid-Taxis. Richtlinie zum Förderprogramm „Benzin-Hybrid-Taxis“ 1161. Berufsanerkennung. Architektenkammer Berlin - Berufsanerkennungsordnung

ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 I

AmtsblattAmtsblatt für BerlinHerausgeber: Landesverwaltungsamt Berlin

68. Jahrgang 31. Dezember 2018

Sachwortregister 2018

A . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . III

B . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IV

D . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V

E . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VI

F . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VIII

G . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IX

H . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . X

I . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XI

J. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XII

K . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XII

L . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIII

M . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XIV

O . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XIV

P . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XIV

Q . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XVII

R . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XVII

S . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XVII

T . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XX

U . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XX

V . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XXI

W . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXII

Z . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XXIV

ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 II

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ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 III

A

AbfälleAbfallwirtschaftsplan für das Land Berlin - Fortschreibung des Teilplans gefährliche Abfälle 5687

Abgeordnetenhaus/BezirksverordnetenversammlungenErsatz von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses von Berlin und der Bezirks-verordnetenversammlungen 1641, 1957, 4057, 5685

AbschiebungsgewahrsamAusführungsvorschriften zu § 13 des Gesetzes über den Abschiebungs-gewahrsam im Land Berlin - Beirat 5501

Ordnung für den Abschiebungsgewahrsam im Land Berlin (Gewahrsamsordnung) 4934

AktenordnungenAllgemeine Verfügung über die Aktenordnung für

das Sozialgericht des Landes Berlin (Aktenordnung SG - AktO-SG) 1739, 6687

die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit, der Staatsanwaltschaften und der Amtsanwaltschaft 1739, 6375

die Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Berlin (Aktenordnung-VwG) 6242

ArbeitsgerichtsgesetzVerlängerung der Geltungsdauer der Ausführungsvorschriften zu § 18 des Arbeitsgerichtsgesetzes 3174

ArtenMaßnahmenblätter gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) Nummer 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten 2486

Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) Nummer 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 4659

ArzneimittelversorgungVerwaltungsvorschriften zum Verfahren der Arzneimittelversorgung im Berliner Justizvollzug 2474

AusbildungÄnderung der Ausbildungsregelung über die Berufsausbildung zum/zur

Fachpraktiker für Dialogmarketing/Fachpraktikerin für Dialogmarketing 7049

Fahrzeugpfleger/Fahrzeugpflegerin 3789

Ausbildungsregelung über die Berufsausbildung zum/zur

Fachpraktiker für Lagerlogistik/Fachpraktikerin für Lagerlogistik 7025

Fachpraktiker Technischer Produktdesigner/Fachpraktikerin Technische Produktdesignerin Fachrichtung Maschinen- und Anlagenkonstruktion 7037

Festsetzung der Ausbildungskapazität für die Zulassung zum juristischen Vorbereitungsdienst 22

AusgleichVerwaltungsvorschriften über den Ausgleich für die Tätigkeit von Dienstkräften der Berliner Verwaltung zur Unterstützung der offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2018 in Berlin im Rahmen der Bundesratspräsidentschaft des Regierenden Bürgermeisters von Berlin (VV Ausgleich TDE 2018) 4521


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 IV

AuswahlverfahrenAufruf zur Meldung zum zentralen Auswahlverfahren nach § 22 Absatz 1 und 2/ § 23 Absatz 2 Satz 1 LVO-TD (Aufstieg mit Hochschulabschluss/zweites Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2) bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen 899, 900

B

BäderSatzung über die Haus- und Badeordnung in den Bädern der Berliner Bäder- Betriebe 2992

BaugenehmigungÖffentliche Bekanntmachung gemäß § 70 Absatz 3 BauO Bln vom 17. Juni 2016 (Erteilung einer Baugenehmigung und eines Bescheides über die Zulassung einer Abweichung von bauordnungsrechtlichen Vorschriften) 4671

BauordnungÖffentliche Bekanntgabe gemäß § 70 Absatz 4 der Bauordnung für Berlin (BauO Bln) 350

Baupreisindexzahl 2476

BefugnisseAnordnung zur Übertragung von Befugnissen nach dem Disziplinargesetz als oberste Dienstbehörde für die Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamten der Bezirksverwaltungen 2729

BeiratDeutsche Bundesbank - Hauptverwaltung in Berlin und Brandenburg - Berufung zum Mitglied des Beirats 21

BeiträgeArchitektenkammer Berlin

Änderung der Beitragsordnung 7203

Beitragsfestsetzung 2018 19

Ärztekammer Berlin - Beitragsordnung - Fünfte Änderung 921

Baukammer Berlin - Beitragsfestsetzung 2019 7021

Handwerkskammer Berlin - Handwerkskammerbeitrag für das Jahr 2019 7024

Industrie- und Handelskammer zu Berlin - Beitragsordnung - Änderung 925

Innung für Metall- und Kunststofftechnik Berlin - Beitrags- und Gebührenordung 6378, 6899

Tierärztekammer Berlin

Beschluss der Delegiertenversammlung vom 14. November 2017 über den Wirtschaftsplan 2018 und die Beitragsstaffel 2018 1301

Erste Änderung der Beitragsordnung 1302

Belohnungen/GeschenkeGemeinsame Allgemeine Verfügung über die Aussetzung von Belohnungen für die Mitwirkung von Privatpersonen bei der Aufklärung strafbarer Handlungen oder der Ergreifung flüchtiger Straftäterinnen und Straftäter (GAV Auslobung) 1276

Rundschreiben über die weitere Anwendung der Ausführungsvorschriften über das Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen (AV Belohnung und Geschenke - AV BuG) vom 21. Januar 2013 (ABI. S. 158) 2086


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 V

Benennungen/UmbenennungenPlätze 1308, 1536, 1749, 2839, 3018

Straßen 25, 350, 1308, 1311, 1540, 2839, 3025, 3575, 3942, 4670, 4672, 5709, 6391, 6392, 7234

Straßenbrücke 1161

Benzin-Hybrid-TaxisRichtlinie zum Förderprogramm „Benzin-Hybrid-Taxis“ 1161

BerufsanerkennungArchitektenkammer Berlin - Berufsanerkennungsordnung 903

Bescheinigungen nach dem BundesvertriebenengesetzUngültigkeitserklärungen 1055, 1661, 2487, 2837, 4667

BesoldungFeststellung der Besoldungsdurchschnitte der Besoldungsordnung W für den Bereich der Hochschulen des Landes Berlin 2629

Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfas-sung für Berlin und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes vom 14. Juni 2018 (GVBl. S. 446) - Rundschreiben IV Nummer 30/2018 4061

Rundschreiben zum Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für das Land Berlin 2017/2018 267

BetreuungsvereineFörderrichtlinien zur Auswahl und Förderung von Betreuungsvereinen im Land Berlin 6366

BeurteilungAnweisung zur weiteren Anwendung der Ausführungsvorschriften über die Beurteilung der Beamten und Beamtinnen des Schul- und Schulaufsichtsdienstes (AV Lehrerbeurteilung AV LB) 1642

BibliothekenBenutzungs- und Entgeltordnung für die Öffentlichen Bibliotheken des Landes Berlin (BÖBB) 3174

BodenrichtwerteBodenrichtwerte zum Stichtag 1. Januar 2018 1408

BörseBörse Berlin - Börsenordnung 7229

BrandschutzVerwaltungsvorschriften über organisatorische Rahmenbedingungen beim Brandschutz im Land Berlin (VV Brandschutzgrundsätze) 2613

BundesfernstraßenEinziehung von Teilflächen von Bundesfernstraßen gemäß § 2 Absatz 4 und 6 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) 7011

Widmung und Umstufung von Teilen der Bundesstraßen B 2/B 5 im Bereich des Brandenburger Tores im Bezirk Mitte 3441

D

DAB+Ausschreibung - Zuweisung von drahtlosen Übertragungskapazitäten für DAB+ in Berlin und Brandenburg 2106


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 VI

Datenübermittlung/DatenübertragungDatenübertragungsregeln für die Datenübermittlung zu dem und aus dem vom zentralen Vollstreckungsgericht geführten Schuldnerverzeichnis und Vermögens-verzeichnisregister 4523

Widerspruchsrecht der Betroffenen gegen die Weitergabe ihrer Melderegister-daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial über die Tätigkeit in den Streit-kräften 5507

Widerspruchsrechte betroffener Personen gegen Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften sowie gegen Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen 1962

DatenverarbeitungVerwaltungsvorschriften zur Nutzung des IT-Verfahrens „Datenverarbeitung in der Qualitätskontrolle“ in den Bezirksverwaltungen (VV DVQK) 4197

DelegiertenversammlungenApothekerkammer Berlin

14. Legislaturperiode - Mandatsverzicht - Berufung des nächstfolgenden Bewerbers 1416

Wahl der 15. Delegiertenversammlung

Erste Bekanntmachung des Wahlausschusses (§ 3 Absatz 4 der Wahlordnung) 4962

Zweite Bekanntmachung des Wahlausschusses (§ 10 der Wahlordnung) 5691

Dritte Bekanntmachung des Wahlausschusses (§ 13 Absatz 3 der Wahl-ordnung) - Bekanntmachung der Wahlvorschläge - 6715

Ärztekammer Berlin

14. Amtsperiode der Delegiertenversammlung - Mandatsverzicht - Eintritt eines nächstfolgenden Bewerbers 1052, 1744

Ergebnis und Feststellung der Gültigkeit der Wahl zur 15. Delegierten-versammlung 6853

Ordnung für die Wahl zur Delegiertenversammlung 2252

Versorgungswerk der Architektenkammer Berlin - Wahlordnung für die Wahlen zur Delegiertenversammlung und zum Aufsichtsrat 6718

Zahnärztekammer Berlin - Delegiertenversammlung 1165

DienstausweiseUngültigkeitserklärungen von Dienstausweisen 668, 1420, 5706

Dienstsiegel/SiegelUngültigkeitserklärungen von Dienstsiegeln/Siegeln 656, 656, 1315, 1540, 1750, 1848, 2644, 3184, 3186, 3301, 3455, 4415, 4789, 5231, 6907

DienstwohnungenRundschreiben über die Betriebskostenpauschale für Dienstwohnungen des Landes Berlin 1733

E

EG-Badestellen für die Saison 2018 1282

EhrenzeichenVerwaltungsvorschriften über die Verleihung eines Ehrenzeichens für besondere Leistungen im Dienst des Polizeipräsidenten in Berlin und der Berliner Feuerwehr 3934

EintragungArchitektenkammer Berlin - Eintragungsordnung 909


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 VII

Eisenbahnrechtliche PlanfeststellungEntlassung von Flächen aus der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung 1305

ElektromobilitätRichtlinie zum Förderprogramm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ 3443

EmissionsmessungenKlärwerk Ruhleben - Klärschlammverbrennungsanlage - Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Emissionsmessungen 5085

Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Emissionsmessungen im Müllheizkraftwerk Berlin-Ruhleben für das Jahr 2017 3451

EnteignungsverfahrenEinleitung eines Enteignungsverfahrens 3772

EntschädigungÄrztekammer Berlin - Dritte Änderung der Allgemeinen Entschädigungsregelung 1292

ErhaltungsgebieteAufstellungsbeschluss für die Ausweisung eines Erhaltungsgebietes „Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee (ehemals Stalinallee) und deren flankierende Bereiche“ gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 4418

Beschluss über die Aufstellung

der Verordnung zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Baugesetzbuchs für die Wohnanlage Mahlsdorfer Straße 54-61/ Genovevastraße 2-4 im Bezirk Treptow-Köpenick 4551, 4675

einer Erhaltungsverordnung 3456, 3457, 3458

einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das soziale Erhaltungsgebiet „Weitlingstraße“ 1533

einer Umstrukturierungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Baugesetzbuchs für das Gebiet mit der Bezeichnung „Gropiusstadt“ im Bezirk Neukölln 7059

Einleitung eines Verfahrens zur Gebietserweiterung des Geltungsbereichs der im Festsetzungsverfahren befindlichen Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet Schöneberger Norden im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin, Ortsteil Schöneberg 798

Genehmigungskriterien für Maßnahmen in Gebieten mit sozialen Erhaltungs-verordnungen gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 5230

Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungs-verordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 2492

Prüfkriterien für die

Beurteilung von Anträgen auf Rückbau, Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs (soziale Erhaltungsgebiete) im Bezirk Pankow 4227

Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Lichtenberg 4818

Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) für das Gebiet

„Petersburger Straße“ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 3299

„Chamissoplatz“ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 5587


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 VIII

ExistenzgründungenRichtlinie des Landes Berlin zur Unterstützung der Aufbauphase von Existenz-gründungen und Startups im Rahmen des Programms „GründungsBONUS“ 2101

Richtlinien für die Förderung von Existenzgründungen im Handwerk (Meister-gründungsprämie Berlin), kofinanziert aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 343, 1412

F

FahrtwegeAllgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrtweges für die Beförderung gefährlicher Güter im Land Berlin 777

FerienÄnderung der Ferienordnung für die Staatliche Ballettschule Berlin und Schule für Artistik 2018/2019 4059

Ferienordnung für das Französische Gymnasium 2017/2018 und 2018/2019 2085

FeuerwehrVerleihung der Sonderstufe des Feuerwehr- und Katastrophenschutz- Ehrenzeichens 7009

Weitere Anwendung des Erlasses über Leistungen der Berliner Feuerwehr außerhalb ihrer öffentlich-rechtlichen Aufgaben (Entgelterlass Feuerwehr) 6365

FeuerwerkVerbot des Abbrennens von Feuerwerk 7055

Flächennutzungsplan BerlinÄnderung des Flächennutzungsplans Berlin in Teilbereichen

Einleitungsbeschluss 2249

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 2477

Öffentliche Auslegung 2479

FörderungLeitlinie des Landes Berlin zur Förderung „Wirtschaftsdienlicher Maßnahmen im Rahmen Bezirklicher Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit“ aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - EFRE - für die Förderperiode 2014 bis 2020 7015

Fortbildung/PraktikumArchitektenkammer Berlin - Fortbildungs- und Praktikumsordnung 917

FreiwilligeVerwaltungsvorschriften gemäß § 6 AZG über die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung bezirklicher Freiwilligenagenturen (VV Freiwilligenagenturen) 5577

FriedhöfeAblauf von Ruhefristen (Nutzungsrechten) auf den landeseigenen Friedhöfen im Bezirk Neukölln 659, 6393

Ablauf von Ruhezeiten auf den landeseigenen Friedhöfen 5978

Rechtsverordnung über die Leistungsentgelte für Evangelische Friedhöfe in Berlin 6839

Rechtsverordnung über die Benutzungsgebühren für evangelische Friedhöfe in Berlin (Friedhofsgebührenordnung ev. - FgebO ev.) 6841


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 IX

G

GebührenAusführungsvorschriften zum Gesetz über Gebührenbefreiung, Stundung und Erlass von Kosten im Bereich der Gerichtsbarkeiten 1645

Bäcker-Innung Berlin - Gebührentabelle 4530

Friseur-Innung Berlin - Änderung und Ergänzung der Gebührenordnung 6540

Gebäudereiniger-Innung Berlin - Gebührenordnung (ab 1. Januar 2002) (Vorstandsbeschluss am 3. September 2001; Änderung beschlossen durch Mitgliederversammlung am 20. November 2015) 474

Industrie- und Handelskammer zu Berlin

Gebührenordnung Anlage - Änderung 923

Änderung der Gebührenordnung und der Anlage zur Gebührenordnung 5362

Kammer für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder und Jugendlichen-psychotherapeuten im Land Berlin - Siebte Änderung der Gebührenordnung 1299

Landesinnung für Orthopädietechnik Berlin-Brandenburg - Gebührenverzeichnis 5972

Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH - Gebühren 6714

Steinmetz- und Bildhauer-Innung Berlin - Gebührenordnung 3184

GehwegreinigungListe der Gehwege, die für die maschinelle Reinigung im Winter 2018/2019 ungeeignet sind 3576

GeltungsdauerVerlängerung der Geltungsdauer der Ausführungsvorschriften zu § 49 ASOG Bln 1049

GemeingebrauchAllgemeinverfügung über die zeitliche und räumliche Beschränkung des Gemein-gebrauchs öffentlicher Flächen

vom 17. Juni 2018 bis 15. Juli 2018 im Bereich des Stadtteils Mitte 3001

am 20. Juli 2018 in der Zeit von 12.00 bis 21.00 Uhr im Bereich des Stadtteils Tiergarten 3784

vom 31. Dezember 2018, 15.00 Uhr, bis 1. Januar 2019, 3.00 Uhr, im Bereich des Stadtteils Mitte 6894

Einschränkung des Gemeingebrauchs des öffentlichen Straßenlandes/und der Versammlungsfreiheit

im Zeitraum 27. September 2018, 6.00 Uhr, bis 29. September 2018, 15.00 Uhr, in begrenzten Bereichen der Stadtteile Tiergarten und Mitte 5221

beim „Tag der Deutschen Einheit“ im Zeitraum 1. Oktober 2018, 8.00 Uhr bis 3. Oktober 2018, 24.00 Uhr, in mehreren begrenzten Bereichen des Bezirks Mitte 4532

am 9. November 2018, im Zeitraum von 6.00 Uhr bis 14.00 Uhr, in einem begrenzten Bereich des Stadtteils Prenzlauer Berg 5832

Genehmigungsbedürftige AnlageEingang eines Genehmigungsantrages nach § 16 Absatz 1 BImSchG 2096


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 X

Gentechnische ArbeitenGenehmigung zur Durchführung weiterer gentechnischer Arbeiten/und zur wesentlichen Änderung der gentechnischen Anlage 1663, 3939

Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer gentechnischen Anlage 2265

GerichtsvollzieherAllgemeine Verfügung zur Änderung der Geschäftsanweisung für Gerichts-vollzieher (GVGA) und der Gerichtsvollzieherordnung (GVO) 6525

Verwaltungsvorschriften zur Änderung der Durchführungsbestimmungen zum Gerichtsvollzieherkostengesetz (DB-GvKostG) 161

GeschäftsbesorgungsvertragVerlängerung der Beleihung ab 1. Januar 2018 zum Geschäftsbesorgungs-vertrag mit dem Land Berlin zur Umsetzung des Anspruchs auf Mietzuschuss zur Sicherung tragbarer Mieten im Bestand öffentlich geförderter Wohnungen (Erster Förderweg) gemäß § 2 des Wohnraumgesetzes Berlin (WoG Bln) 1279

GeschäftsleitungenDeutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg - Änderung in der Zusammensetzung der Geschäftsleitung - 1052

Landesbetrieb für Gebäude bewirtschaftung - Bestellung einer Geschäftsleiterin für den Landesbetrieb für Gebäude bewirtschaftung - Betriebsteil B - Abberufung des bisherigen Geschäftsleiters 5325

GeschäftsordnungRechtsanwaltskammer Berlin - Geschäftsordnung 3006

Glasflaschen/GetränkedosenAllgemeinverfügung für den Verkauf

von Glasflaschen und Getränkedosen im Feier- und Versammlungsgebiet und seiner näheren Umgebung am 1. und 2. Mai 2018 1662

und die Mitnahme von Glasflaschen und Getränkedosen sowie weitere Beschränkungen im Geltungsbereich vom 30. April 2018 bis 2. Mai 2018 1965

GrundbuchAnträge nach § 9 Absatz 4 des Grundbuchbereinigungsgesetzes 628, 903, 1284, 1522, 1650, 2363, 2643, 2836, 4204, 4357, 5585, 6102, 6243, 6377, 6540, 6714, 6852, 7014

Bescheinigungsverfahren nach § 9 des Grundbuchbereinigungsgesetzes 5694

GrundsteuerFestsetzung und Erhebung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 für Grundbesitz in Berlin 6678

Güterrechtsregister253, 892, 1401, 1952, 2462, 2723, 3277, 4515, 5198, 5677, 6233, 7003

Allgemeine Verfügung über die Führung des Güterrechtsregisters 5967

H

Haushalts-, Kassen- und RechnungslegungGebäudereiniger-Innung Berlin - Haushalts-, Kassen- und Rechnungslegungs-ordnung - Änderung 630

HeizkostenRundschreiben über den Heizkostenbeitrag für Dienstwohnungen; Abrechnungs-zeitraum 1. Juli 2016 bis 30. Juni 2017 468


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XI

HeizkraftwerkGenehmigung zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes Marzahn der Vattenfall Wärme Berlin AG 1053

HLRN-IV-RechnersystemZulassungs- und Entgeltordnung für die Benutzung des HLRN-IV-Rechner-systems des Norddeutschen Verbundes für Hoch- und Höchstleistungsrechnen 4664

HochschulenNamensänderung der staatlich anerkannten Privaten Hochschule BAU International Berlin 2469

Verlängerung der staatlichen Anerkennung der Psychologischen Hochschule Berlin 2469

Hochwasser-/KüstenschutzVerzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechts des Landes Berlin für Maßnahmen des Hochwasser- oder Küstenschutzes 4660

HonorareAllgemeine Verfügung über Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Bildungsstätte Justizvollzug Berlin 2965

Honorarordnung für Prüferinnen und Prüfer des Staatlichen Prüfungsamtes für Übersetzer, Dolmetscher und Gebärdensprachdolmetscher Berlin (VV Honorare Prüf) 1047

Verwaltungsvorschriften

für Honorare im Bereich Sozialwesen (HonVSoz) 4649

zur Änderung der Verwaltungsvorschriften für Honorare im Bereich Gesund-heitswesen 3169

HörfunkHörfunkprogramme der Landesrundfunkanstalten der ARD und des Deutschlandradios 6897

Hubschrauber-SonderlandeplatzAllgemeine Einsichtnahme in die Antragsunterlagen zum Genehmigungs-verfahren für den Hubschrauber-Sonderlandplatz Vivantes Klinikum Berlin Neukölln gemäß § 6 des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) 7057

I

ImmissionsschutzAllgemeinverfügung 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissions-schutzgesetzes (Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider - 42. BImSchV) 4201

ImpfstoffeAllgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung gemäß § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes (AMG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vom 20. November 2018 (BAnz AT 23. November 2018 B2) bezüglich des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit in Deutschland zugelassenen saisonalen Influenza-Impfstoffen 6905

InformationssystemVerwaltungsvorschriften zur Bestimmung des elektronischen Informationssystems nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz 3770

InklusionstaxiInklusionstaxi für Berlin - Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung eines barrierefreien und multifunktionalen Taxiangebotes im Land Berlin (Inklusionstaxi) 6086


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XII

InternationalisierungRichtlinie des Landes Berlin zur Förderung von Gemeinschaftsprojekten im Rahmen des Programms für Internationalisierung (PfI-GEM) 6846

J

JagdAllgemeinverfügung zur befristeten Einschränkung von Verboten nach § 22 Absatz 4 des Landesjagdgesetzes 1281

Verwaltungsvorschriften zur Änderung der Ausführungsvorschriften über die Verwaltung und Bewirtschaftung der Verwaltungsjagdbezirke der Berliner Forsten (Jagdnutzungsvorschriften - JNV) 777

JahresabschlüsseAmt für Statistik Berlin-Brandenburg - Jahresabschluss 2017 3775

Apothekerkammer Berlin - Jahresabschluss 2016 1051

Berliner Bäder-Betriebe (BBB) - Jahresabschluss 2017 5336

Charité - Universitätsmedizin Berlin - Jahresabschluss 2017 3780

Kindergärten City - Jahresabschluss 2017 6384

Kindergärten NordOst - Jahresabschluss 2017 5834

Kindertagesstätten Berlin Süd-West - Jahresabschluss 2017 5364

Kindertagesstätten Nordwest - Jahresabschluss 2017 4541

Landesbetrieb Berlin Energie - Jahresabschluss 2017 5369

Landeslabor Berlin-Brandenburg - Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 7051

JugendämterAusführungsvorschriften über die Zuständigkeit der Jugendämter auf dem Gebiet der Kinder- und Jugendhilfe (AV ZustJug) 155

JugendhilfeAusführungsvorschrift über die Gewährung von Jugendhilfe für nicht durch Personensorgeberechtige begleitete minderjährige Flüchtlinge (AV - UMF) 4341

JustizvollzugAllgemeine Verfügung über Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Justizvollzugsanstalten des Landes Berlin und bei den Sozialen Diensten der Justiz 5

K

KammerversammlungenNotarkammer Berlin - Einladung zur Kammerversammlung 347

Rechtsanwaltskammer Berlin - Einladung zur Kammerversammlung 926

KindertagespflegeJugend-Rundschreiben Nummer 1/2018 - Kostenbeteiligung für die ergänzende Kindertagespflege von Schulkindern 3438

KirchenÄnderung des Namens der Stephanus-Kirchengemeinde, Evangelischer Kirchen-kreis Teltow-Zehlendorf 5205

Angliederung der Evangelischen Kirchengemeinde St. Markus und der Evangelischen Kirchengemeinde Boxhagen-Stralau an den Evangelischen Friedhofsverband Berlin Stadtmitte 5206

Errichtung des Verbandes Evangelischer Kindertageseinrichtungen Süd 5206


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XIII

Kirchengesetz zur Vereinheitlichung und Änderung friedhofsrechtlicher Vorschriften (6. Rechtsvereinheitlichungsgesetz - 6. RVereinhG) vom 29. Oktober 2016 - Berichtigung - 627

Namensänderung der

Evangelischen Kirchengemeinde Wannsee 1278

Kirchengemeinde Berlin-Hellersdorf, Evangelischer Kirchenkreis Lichtenberg-Oberspree 6846

Vereinigung der Evangelischen Hoffnungs-Kirchengemeinde in Berlin Neu-Tegel und der Kirchengemeinden Alt-Tegel, Tegel-Süd und Borsigwalde, sämtlich Kirchenkreis Reinickendorf 5207

KleinfeuerungsanlagenEmpfehlungen zur Bekanntmachung über die bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen 2730

KleingärtenVerwaltungsvorschriften für die Ermittlung der Entschädigung bei Räumung von landeseigenen kleingärtnerisch genutzten Grundstücken 7196

KMU-ProjekteRichtlinie des Landes Berlin zur Förderung von KMU-Projekten im Rahmen des Programms für Internationalisierung 1285

Konsulate und Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 1047, 4057, 4521, 5966

KörperschaftVerleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an den Humanistischen Verbands Deutschland - Landesverband Berlin-Brandenburg e. V. 469

KrebsregisterBekanntmachung der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen über eine Aufwandsentschädigung für Meldungen an das Gemeinsamen Krebsregister (GKR) 1735

KunsteisbahnenRundschreiben über die Weiteranwendung der Entgeltordnung für die städtischen Kunsteisbahnen Berlins 5967

L

LandesentwicklungsplanÖffentliche Auslegung und Beteiligung zum 2. Entwurf des Landesentwicklungs-planes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) 477

LärmAusnahmezulassungen 1159, 7012

LebendspendekommissionVeröffentlichung gemäß § 4 Absatz 4 der Satzung der Lebendspendekommission der Ärztekammer Berlin 2644

LehrauftragsvergütungAusführungsvorschriften über die Höhe der Lehrauftragsvergütung 3437

LeistungsbedingungenBerliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) - Leistungsbedingungen vom 1. Januar 2019 7210

Leistungsprämien/LeistungszulagenAnordnung über die Bewilligung von Leistungsprämien im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung 5205


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XIV

Anordnung über die Zuständigkeit für die Entscheidung über die Festsetzung einer Leistungsstufe und über die Festsetzung des Verbleibens in der bisherigen Stufe sowie Anordnung über die Zuständigkeit über die Festsetzung einer Leistungsprämie oder einer Leistungszulage 4943

M

MarkierungskegelAusnahmegenehmigung für die Aufstellung von Markierungskegeln auf der Fahrbahn zur Durchführung von Übungs- und Prüfungsfahrten im Rahmen der Fahrschulausbildung und Fahrerlaubnisprüfung zum Erwerb der Fahrerlaubnis-klassen A, A2, A1 und AM 2482

MessgeräteprüfstelleMessgeräteprüfstelle nach der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes 3181

MietwohnungenFreistellung von Belegungsbindungen für Mietwohnungen, die nach den Richt linien der vereinbarten Förderung gefördert wurden 12

O

Öffentliche ZustellungenBenachrichtigung über die öffentliche Zustellung nach § 7 VwVfGBln, § 10 VwZG

betreffend eine Auskunftsverfügung an Stavros Dimopoulos 26

über die Versagung der Erlaubnis betreffend Herrn Peyman Khosrawi 3790

über den Widerruf der Erlaubnis nach § 34d Absatz 1 GewO betreffend

Frau Nicole Freyer 3572

Okotta Germany GmbH 4358

Öffentliche Zustellung nach dem Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) 6908

ÖffnungszeitenAllgemeine Verfügung über die Öffnungszeiten der Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit, der Verwaltungsgerichtsbarkeit, der Sozialgerichtsbarkeit, der Staatsanwaltschaften und Amtsanwaltschaft des Landes Berlin 7193

Organisation und DienstbetriebAnordnung über Organisation und Dienstbetrieb der Staatsanwaltschaften und der Amtsanwaltschaft (OrgStA) 3763, 4064

P

PersonenbeförderungKraftloserklärung der beglaubigten Kopien

D-11-001-P-0021-0009 und D-11-001-P-0021-0023 2837

D-11-001-P-0021-0013 4359

D-11-001-P-0021-0016 4359

D-11-001-P-0035-0001 und D-11-001-P-0035-0002 1525

D-11-001-P-0072-0045 2836

aus der Europäischen Gemeinschaftslizenz nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nummer 1073/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009

Kraftloserklärung einer gekürzten Ausfertigung aus der Genehmigungsurkunde zur Durchführung des Verkehrs mit Mietwagen nach § 49 des Personenbeförde-rungsgesetzes (PBefG) 1526


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XV

PflegekinderdienstAusführungsvorschriften zur „Rahmenkonzeption Pflegekinderdienst Berliner Jugendämter“ (AV-PKD) 6666

Planfeststellungen31. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses „Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld“ 4537

Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses „Fahrrinnenanpassung Berliner Nordtrasse, Spree-Oder-Wasserstraße (SOW)-km 0,000 bis km 4,673 und Untere Havel-Wasserstraße (UHW)-km 0,000 bis km 4,300“ 1839

Auslegung von Plänen/Planunterlagen zum Zwecke der Planfeststellung für

das Bauvorhaben „Grunderneuerung Gleichstromunterwerk (GUw) Lichtenberg“ 4351

das Bauvorhaben „Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes, Lärm-schutzwände Pankow, zweite Baustufe, km 3,7 bis 8,5, an der S-Bahn- Strecke 6002 (S2) Berlin Nordbahnhof - Bernau (bei Berlin) und der Fern-bahnstrecke 6081 Berlin-Gesundbrunnen-Stralsund“ 4353

das Bauvorhaben „S-Bahnhof Berlin Eichborndamm, Neubau zweiter Zugang“ 4528

das Bauvorhaben „S-Bf. Nöldnerplatz, Ersatzneubau Stützwand“ 4355

den Straßenbahnneubau Wissenschaftsstadt - Schöneweide, Sterndamm (Adlershof II) im Bezirk Treptow-Köpenick 2989

die „Straßenbahnstrecke Verkehrslösung Schöneweide von Schnellerstraße bis Sterndamm/Südostallee“ im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin 7194

Planfeststellung

für das Straßenbahn- und Straßenbauvorhaben „Treskowallee“ zwischen Dorotheastraße/Godesberger Straße und Traberweg in Berlin-Karlshorst im Bezirk Lichtenberg 776

zur Änderung und Ergänzung des Bauvorhabens „Neubau der Bundes-autobahn A 100 zwischen Autobahndreieck Neukölln und Anschlussstelle Am Treptower Park in den Bezirken Neukölln und Treptow-Köpenick von Berlin“ für den Bereich der AS Am Treptower Park 1742

Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb des östlichen Teils der 380-kV-Freileitung Neuenhagen-Wustermark-Hennigsdorf (380-kV-Nordring Berlin) vom Portal Umspannwerk (UW) Neuenhagen bis zum Mast 189 mit den Einschleifungen UW Malchow und UW Hennigsdorf Aktenzeichen: 27.2-1-110, hier: 1. Planänderung 340

PreislistenRundschreiben über die Neufassung der Preisliste der Benutzungsordnung für die Zentralstelle für radioaktive Abfälle des Landes Berlin (ZRA) 259

Landeslabor Berlin-Brandenburg - Vollständige Fassung der Preisliste 2018 4359

PrüfungenAbschlussprüfungen im Ausbildungsberuf

Fachangestellte/Fachangestellter für Bäderbetriebe 5840

Fachangestellte/Fachangestellter für Medien- und Informationsdienste 349, 3186

Justizfachangestellte/Justizfachangestellter 780, 3016

Vermessungstechnikerin/Vermessungstechniker 162

Verwaltungsfachangestellte/Verwaltungsfachangestellter 927, 4546


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XVI

Änderung der Prüfungsordnung

für die Durchführung von Zwischen-, Abschluss- und Umschulungsprüfungen für den Beruf des/der Rechtsanwaltsfachangestellten und den Beruf des/der Rechtsanwalts- und Notarfach angestellten 348

für die Sachkundeprüfung Finanzanlagenvermittler/Honorar-Finanzanlagen-berater 4789

für die Sachkundeprüfung im Bewachungs gewerbe 4791

für die Sachkundeprüfung Immobiliardarlehensvermittler/Honorar-Immobiliar-darlehensberater 4792

für die Sachkundeprüfung Versicherungsvermittler/-berater 4794

für Fachkundeprüfungen für den Straßenpersonen- und Güterkraftverkehr 4796

Sachkenntnis freiverkäufliche Arzneimittel 4797

Anmeldefristen für Prüfungen in der Landwirtschaft 6365

Besondere Rechtsvorschriften

für die Durchführung der Fortbildungsprüfung der beruflichen Aufstiegsfort-bildung der Zahnmedizinischen Fachangestellten oder der Zahnarzthelfer/ -innen zur Dentalhygienikerin/zum Dentalhygieniker (DH), zur Zahn-medizinischen Fachassistentin/zum Zahnmedizinischen Fachassistenten (ZMF), zur Zahnmedizinischen Prophylaxeassistentin/zum Zahnmedizinischen Prophylaxeassistenten (ZMP) 6247

für die Fortbildungsprüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfte Schutz- und Sicherheitskraft 1293

für die Prüfung Berufsübergreifende IHK-Zusatzqualifikation Digitale Kompetenzen 3787

zur IHK-Weiterbildungsprüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Diätkoch/Geprüfte Diätköchin 3790

Festlegung der Sprachen und Fachgebiete für die Staatliche Prüfung für Übersetzerinnen/Übersetzer im Prüfungsdurchgang 2018/2019 2245

Gemeinsame Richtlinien der Industrie- und Handelskammern gemäß § 5 Absatz 12 der Satzung betreffend die Prüfung zum Erwerb der Grundqualifikation der Fahrer/Fahrerinnen im Güterkraft- und Personenverkehr der IHK Berlin 5833

Neufassung der Satzung betreffend die Prüfung zum Erwerb der Grund-qualifikation der Fahrer/Fahrerinnen im Güterkraft- und Personenverkehr 4799

Sechste Änderung der Prüfungsordnung für die Durchführung von Zwischen-, Abschluss- und Umschulungsprüfungen für Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte (PKA-Prüfungsordnung) 5335

Winterabschlussprüfung 2019 in den umwelttechnischen Ausbildungsberufen Fachkraft für Abwassertechnik, Fachkraft für Wasserversorgungstechnik 5838

Zweite Verwaltungsvorschriften zur Änderung der Ausführungsvorschriften über schulische Prüfungen 4059

Zwischenprüfung im Ausbildungsberuf

Fachangestellte/-r für Bäderbetriebe 6103

Fachangestellte/-r für Medien- und Informationsdienste 6105

Justizfachangestellte/-r 1303, 1748

Vermessungstechniker/-in 1748

Verwaltungsfachangestellte/-r 5973

Zwischenprüfung in den umwelttechnischen Berufen Fachkraft für Wasserver-sorgungstechnik, Fachkraft für Abwassertechnik und Fachkraft für Rohr-, Kanal-, Industrieservice 6104


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XVII

Prüfingenieure/PrüfsachverständigeAnerkennung als Prüfsachverständiger für energetische Gebäudeplanung 6378

Liste der in Berlin anerkannten Prüfingenieure für Standsicherheit 4944

Liste der in Berlin anerkannten Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure für Brand-schutz 4946

Liste der in Berlin anerkannten Prüfsachverständigen für die Prüfung technischer Anlagen 4948

Liste der in Berlin anerkannten Prüfsachverständigen für Erd- und Grundbau 4953

Q

QuittungsblockUngültigkeitserklärung von Blättern eines Quittungsblocks 6073

R

Rechtsgeschäftliche VertretungenBerliner Bäder-Betriebe (BBB) 19, 1745, 2263, 5693

Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) 3182, 7204

Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) 7023

Berliner Wasserbetriebe (BWB) 628, 1659, 5361, 6892

Kassenzahnärztliche Vereinigung Berlin 1661

Kindergärten City 7050

Kindertagesstätten Berlin Süd-West 5369

Kindertagesstätten Nordwest 2106

Kindertagesstätten SüdOst 1052

Landesbetrieb Berlin Energie 5229

Staatliche Münze Berlin 5838

RettungstatenStaatliche Anerkennungen für Rettungstaten 4426, 5232

RundfunkSatzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich des bundesweiten privaten Rundfunks in der Fassung vom 28. Juni 2011 1747

S

SachverständigeAnerkannte sachverständige Stellen nach der Indirekteinleiterverordnung 5085

Erlöschen der öffentlichen Bestellung 1293, 5831

Öffentliche Bestellung und Vereidigung von Sachverständigen 22, 1525, 1659, 2364, 2487, 3780, 4075, 4532, 4789, 5831, 7204

Öffentliche Bestellung/Erneute Zulassung gemäß § 18 des Bundesbodenschutz-gesetzes (Bln BodSUV) 3453

Rundschreiben über die Zulassung einer/eines privaten Sachverständigen für die Untersuchung von amtlich zurückgelassenen Proben 1746, 2264, 3938, 6243


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XVIII

SatzungenDeutsches Instituts für Bautechnik - Änderung der Satzung des Deutschen Instituts für Bautechnik, des Gebührenverzeichnisses in der Anlage 1 und des Verzeichnisses der Leistungsentgelte in der Anlage 2 4198

Gebäudereiniger-Innung Berlin - Satzungsänderung 637

Kassenärztliche Vereinigung Berlin

23. Nachtrag zur Neufassung der Satzung 6103

24. Nachtrag zur Satzung 7049

Kassenzahnärztliche Vereinigung Berlin - 1. Gesamtänderung der Satzung (I. Hauptsatzung, II. Wahlordnung und III. Disziplinarordnung) 4808

SchallschutzfensterFörderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Berliner Schallschutzfensterprogramms 13

SchiedspersonenDas Bezirkswahlamt Neukölln sucht eine Schiedsfrau oder einen Schiedsmann 3194

Schiedsperson für einen Schiedsamtsbezirk in Kreuzberg gesucht 2838

Übersicht über die Geschäftstätigkeit der Schiedsmänner und Schiedsfrauen im Jahre 2017 2472

SchießanlagenErlass zum Ausgleichsfond Schießanlagen 2086

SchlichtungsordnungArchitektenkammer Berlin - Schlichtungsordnung 5219

Kammer für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichen-psychotherapeuten im Land Berlin - Erste Änderung der Ordnung der Schlichtungsstelle 5363

Schöffinnen/SchöffenAuflegung der Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen sowie Jugend-schöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 1643, 1833

SchornsteinfegerBekanntmachungen gemäß § 10 Absatz 2 des Schornsteinfeger-Handwerks-gesetzes (SchfHwG) 1410, 6377

SchulenVerwaltungsvorschriften über die einheitliche Gestaltung und Zuordnung von Aufgabenbereichen an öffentlichen Schulen des Landes Berlin (VV Zuordnung) 3729

SelbstverwaltungsorganeUnfallkasse Berlin - Änderungen in der Zusammensetzung der Selbst-verwaltungsorgane 1747

SicherheitsdienstAllgemeine Verfügung über die Einrichtung eines zentralen Sicherheitsdienstes für den Justizstandort Moabit 5503

SonntagsöffnungAllgemeinverfügung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an

einem Sonntag für das Jahr 2018 4522

zusätzlichen Sonntagen für das zweite Halbjahr 2018 2629

zusätzlichen Sonntagen für das erste Halbjahr 2019 6241


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XIX

SportRichtlinien für die Förderung von nationalen und internationalen Sport-veranstaltungen in Berlin (Sportförderrichtlinien - SFR V) vom 22. August 2018 6073

StadterneuerungVerwaltungsvorschrift zu den Ausführungsvorschriften über die Finanzierung der Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung städtebaulicher Gesamtmaß-nahmen (AV-Stadterneuerung 2014) vom 20. Mai 2014 (ABl. S. 1175) 7194

StiftungenAufhebungen von Stiftungen 161, 2357, 2471, 3290, 6242, 6839

Entstehungen von Stiftungen 11, 775, 1408, 1648, 2094, 2472, 2729, 3290, 3291, 3561, 3936, 4071, 4657, 4943, 5325, 5821, 6687, 6838, 6839, 7009

StrafverfahrenAllgemeine Verfügung über die Unterrichtung ausländischer Vertretungen über Freiheitsentziehungen in Strafverfahren gegen Angehörige ihres Staates (zu Nummer 135 der Richtlinien für den Verkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten - RiVASt) 1834

StrafvollzugAllgemeine Verfügung über die Unfallfürsorge für Gefangene, Jugendstrafgefan-gene, Untersuchungsgefangene, Untergebrachte und Arrestierte 3

Verwaltungsvorschriften zu

§ 18 des Berliner Jugendstrafvollzugsgesetzes 2635



§ 104 Absatz 4 des Berliner Jugendstrafvollzugsgesetzes 2342

§ 13 des Berliner Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes 2630



§ 99 Absatz 3 des Berliner Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes 2347

§ 16 des Berliner Strafvollzugsgesetzes 2632



§ 101 Absatz 3 des Berliner Strafvollzugsgesetzes 2351

§ 15 des Berliner Untersuchungshaftvollzugsgesetzes 2352

§ 17 des Berliner Untersuchungshaftvollzugsgesetzes 2354

§ 74 Absatz 2 des Berliner Untersuchungshaftvollzugsgesetzes 2355

StraßenbauAusführungsvorschriften zu § 7 des Berliner Straßengesetzes

für die Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächenbefestigungen aus Beton (Einführung ZTV BEB-StB 15, Ausgabe 2015) 4073

für Erdarbeiten im Straßenbau (Einführung ZTV E-StB 17) 1409

für Richtlinien für die umweltverträgliche Verwertung von Ausbaustoffen mit teer-/pechtypischen Bestandteilen sowie für die Verwertung von Ausbau-asphalt im Straßenbau (Einführung RuVA-StB 01, Ausgabe 2001, Fassung 2005) 900

für vertikale Verkehrszeichen 4072


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XX

über die Standardisierung des Oberbaus von Verkehrsflächen (Einführung RStO 12, Ausgabe 2012) 4071

über die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten - Ausgabe Januar 2018 - (Einführung ZTV-ING) 3439

über Technische Lieferbedingungen für Baustoffe und Baustoffgemische für die Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächenbefestigungen aus Beton (Einführung TL BEB-StB 15, Ausgabe 2015) 4073

über Technische Lieferbedingungen für Markierungsmaterialien (Einführung TL M 06, Ausgabe 2006) 5829

Einführungserlasse 1649, 2358, 2359, 2360, 2361, 2483, 2484, 2987, 3294, 3295, 3296, 3773, 3774, 4954, 4955, 4956, 4957, 4958, 4959

StraßenreinigungEingruppierungen in die Straßenreinigungsverzeichnisse 2502, 3190, 3574, 3940, 4076, 5088, 5376, 6249, 6721

Ordnungsmäßige Straßenreinigung in nicht beziehungsweise nicht genügend ausgebauten Straßen des Straßenreinigungsverzeichnisses C (C-Straßen) 2110

T

TarifeBerliner Bäder-Betriebe (BBB) - Tarifsatzung 470

Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) - Tarife ab 1. Januar 2019 7205

Gemeinsamer Tarif der im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg zusammenwir-kenden Verkehrsunternehmen (VBB-Tarif)

Gültig ab 5. Juli 2018 3452

Gültig ab 1. August 2018 3562

Gültig ab 31. August 2018 4660

Gültig ab 1. Januar 2019 6860

Technische BaubestimmungenVerwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB Bln) 2095

TelekommunikationsüberwachungSatzung des Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts (GKDZ-Satzung) 2089

TierschutzbeiratGeschäftsanweisung zur Einrichtung eines Tierschutzbeirates bei der Senats-verwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung 2246

TierseucheAufhebung der tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung zum Schutz gegen die „Amerikanische Faulbrut“ (Bienenseuchen-Verordnung vom 3. November 2004, BGBl. I S. 2738) 4223, 4672

Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung zum Schutz gegen die „Amerikanische Faulbrut“ - Festlegung eines Sperrbezirks - 3459, 4224, 4821, 6548

U

ÜberbrückungshilfenRichtlinien für die Gewährung von Überbrückungshilfen für straßenbau-geschädigte Gewerbetreibende in Berlin 2099, 2643


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XXI

ÜbertragungenAnordnung der Senatsverwaltung für Finanzen zur Übertragung von Befugnissen nach dem Disziplinargesetz als oberste Dienstbehörde für die Beamtinnen und Beamten der Bezirksverwaltungen 4197

Anordnung zur Übertragung von

Personalbefugnissen und Verwaltungsaufgaben auf das Landesverwaltungs-amt Berlin 486, 2488, 3291, 4933

Verwaltungsaufgaben und Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrecht-lichen Versorgung im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Finanzen 6677

Zuständigkeiten der Senatsverwaltung für Finanzen als oberste Dienstbehör-de auf die Bezirksämter und die Geschäftsführerinnen oder Geschäftsführer der gemeinsamen Einrichtungen nach § 44b SGB II 3933

Übertragung der Befugnis zur Erteilung vollstreckbarer Ausfertigungen 3298

UKW-HörfunkfrequenzenAusschreibung in Berlin/und Brandenburg verfügbarer UKW-Hörfunkfrequenzen 3003, 3004

Ausschreibung für nichtkommerziellen Hörfunk auf den UKW-Hörfunkfrequenzen 88,4 MHz in Berlin und 90,7 MHz in Potsdam 1300

Umweltverträglichkeitsprüfungen 12, 337, 338, 339, 469, 902, 1050, 1283, 1411, 1521, 1959, 2251, 2361, 2362, 2485, 2644, 2987, 2988, 2991, 3183, 3439, 3440, 3561, 3936, 3937, 4074, 4203, 4356, 4673, 4959, 4961, 5215, 5216, 5217, 5218, 5334, 5504, 5505, 5688, 5690, 5824, 5825, 5827, 5828, 5830, 6101, 6102, 6538, 6539, 6711, 6712, 6713

Unfallverhütungsvorschriften 2107

UnterrichtVerwaltungsvorschriften zur Änderung der Ausführungsvorschriften über Beurlaubung und Befreiung vom Unterricht (AV Schulbesuchspflicht) 451

UnterschutzstellungsverfahrenÖffentliche Auslegung gemäß § 27 Absatz 3 des Berliner Naturschutzgesetzes 2462

V

VerbraucherinsolvenzberatungsstellenAusführungsvorschriften zur Anerkennung von Verbraucherinsolvenzberatungs-stellen (AV-AGInsO) 2469

VermessungsingenieureListe der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure 162, 627, 1279, 2250, 2482, 4658, 4954, 5821

VerpackungWiderruf eines Systems gemäß § 6 Absatz 6 der Verpackungsverordnung 3297

VersteigerungenÖffentliche Versteigerungen von verwahrten Fahrzeugen 487, 782, 2111, 3797, 5696

VertrauensanwaltVerwaltungsvorschriften zur Funktion und den Aufgaben einer Vertrauens-anwältin/eines Vertrauensanwaltes für die Berliner Verwaltung 6833


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XXII

VertreterversammlungenBaukammer Berlin

Veränderungen in der Vertreterversammlung 3182

Wahl zur 12. Vertreterversammlung 1744, 6243

Deutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg - Öffentliche Sitzung der Vertreterversammlung 1960, 2264, 5508

Kassenärztliche Vereinigung Berlin - Beschluss der 4. Sitzung der Vertreter-versammlung vom 20. April 2017 2104

Unfallkasse Berlin - Öffentliche Sitzung der Vertreterversammlung 6246, 6384

Zahnärztekammer Berlin - Vertreterversammlung des Versorgungswerkes 2364

VerwaltungslehrgängeÄnderung der Lehrgangsordnung für die Verwaltungslehrgänge 3573

Aufruf zur Meldung zum zentralen Auswahlverfahren nach § 24 Absatz 1 LVO-AVD (für das zweite Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2) für Beamtinnen und Beamte auf Lebenszeit mit Hochschulabschluss an der Verwaltungs-akademie Berlin im Jahr 2019 4667

Aufruf zur Meldung zum zentralen Auswahlverfahren nach § 25 Absatz 2 Satz 1 LVO-AVD (zweites Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2) an der Verwaltungs-akademie Berlin im Jahr 2019 4668

Freie Plätze im Aufstiegslehrgang 2018 2265

Rundschreiben über die Einrichtung des

Aufstiegslehrgang 2019 4216

Bewährungsaufstieges 2019 4220

Verwaltungsgrundlehrganges 2019 4205

Verwaltungslehrganges I 2019 4208

Verwaltungslehrganges II 2019 4210

Verzeichnis national wertvoller ArchiveLöschung aus dem Verzeichnis national wertvoller Archive 5208

VolksbegehrenBekanntmachungen über Sachspenden

für das Volksbegehren „Gesunde Krankenhäuser“ 3438

zugunsten der Trägerin des Volks begehrens für mehr Videoaufklärung und Datenschutz 899, 1275, 1407

VollversammlungIndustrie- und Handelskammer zu Berlin - Nachfolgemitglieder in der Vollver-sammlung 1660, 3184

VomhundertsatzFestsetzung des Vomhundertsatzes nach § 231 Absatz 4 SGB IX 2339

VorstandBaukammer Berlin - Wahl des Vorstandes der XII. Wahlperiode 7022

W

WahlenAnordnung über Zuständigkeiten für die Wahlen zum Deutschen Bundestag und zum Europäischen Parlament 5965

Apothekerkammer Berlin - Vierte Änderung der Wahlordnung 1651


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XXIII

Ernennung der Landeswahlleiterin, der stellvertretenden Landeswahlleiterin sowie der Kreiswahlleitungen und ihrer Stellvertretungen für die Europawahl am 26. Mai 2019 6082

Rechtsanwaltskammer Berlin

Wahlbekanntmachung zur Wahl von Vorstandsmitgliedern 6544

Wahlordnung 3009

Wahlbekanntmachung für die Europawahl am 26. Mai 2019 in Berlin 5581

WartezeitenFeststellung über die Wartezeiten für den juristischen Vorbereitungsdienst bei den Oberlandesgerichten 23

WasserÄnderung/Ergänzung der Allgemeinen Bedingungen für die Entwässerung in Berlin - ABE - 20, 2997

Änderung/Ergänzung der Ergänzenden Bedingungen zu den Allgemeinen Bedin-gungen für die Wasserversorgung 21, 2999

WeiterbildungApothekerkammer Berlin - Änderungen/Ergänzungen des Verzeichnisses der zur Weiterbildung ermächtigten Kammerangehörigen 1523, 3775, 5971

Kammer für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder und Jugendlichen-psychotherapeuten im Land Berlin - Dritte Änderung der Weiterbildungsordnung 1297

Tierärztekammer Berlin

Zehnte Änderung der Weiterbildungsordnung 1526

Elfte Änderung der Weiterbildungsordnung 4415

Zahnärztekammer Berlin

Beendigung einer Weiterbildungsberechtigung/Anerkennung als Weiter-bildungsstätte auf dem Gebiet Oralchirurgie 1840

Berechtigung zur Weiterbildung/Anerkennung als Weiterbildungsstätte auf dem Gebiet

Oralchirurgie 656, 3795

Öffentliches Gesundheitswesen 6719

Erlöschen einer Weiterbildungsberechtigung auf dem Gebiet Oralchirurgie 2487

WertermittlungFür die Wertermittlung erforderliche Daten 310, 321, 2967, 2981, 6695

WinterdienstWinterdienst (Schneeräumung und Abstreuen von Winterglätte) auf öffentlichem Straßenland 5509

WirtschaftsplanApothekerkammer Berlin

Wirtschaftsplan 2018 - Beschluss der Delegierten versammlung vom 21. November 2017 über den Wirtschaftsplan 2018 1290

Wirtschaftsplan für das Kalenderjahr 2018 - Beschluss der Delegierten-versammlung vom 21. November 2017 über die Deckungs vorlage, Beitrags-staffel 2018 1290

Kammer für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichen-psychotherapeuten im Land Berlin - Wirtschafts-/Finanzplan 2018 1961

Tierärztekammer Berlin - Beschluss der Delegiertenversammlung vom 14. November 2017 über den Wirtschaftsplan 2018 und die Beitragsstaffel 2018 1301


ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XXIV

WirtschaftssatzungIndustrie- und Handelskammer zu Berlin - Wirtschaftssatzung für das Geschäftsjahr 2018 480

WissenschaftspreisElfter Berliner Wissenschaftspreis des Regierenden Bürgermeisters von Berlin - Ausschreibung - 2338

WohnenAusführungsvorschriften nach § 27 Absatz 4 WoFG 2095

Ausführungsvorschriften zur Änderung der Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 35 und 36 SGB XII (AV-Wohnen) 6681

Fortschreibung Begrenzung Mietzuschuss gemäß § 2 Absatz 7 des Wohnraum-gesetzes (WoG Bln) 6708

Verwaltungsvorschriften für die Durchführung eines Projektaufrufs zur Förderung des genossenschaftlichen Wohnens in Berlin 2018 5209

Verwaltungsvorschriften für die Erhaltung preisgünstigen Wohnraums bei der Modernisierung von Miet- und Genossenschaftswohnungen in Berlin (Wohnungs-modernisierungsbestimmungen 2018 - WMB 2018) 6688

Verwaltungsvorschriften für die Förderung des Erwerbs von Geschäftsanteilen von Wohnungsbaugenossenschaften in Berlin 2018 6535

Z

Zentren- und EinzelhandelskonzeptÖffentliche Auslegung des Entwurfs zum Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Reinickendorf von Berlin 2018 4230

ZeugnisseErste Verwaltungsvorschriften zur Änderung der Ausführungsvorschriften über Zeugnisse 456

ZivilsachenVerwaltungsvorschriften zur Änderung der Anordnung über Mitteilungen in Zivilsachen (MiZi) - 15. Änderung 5326

ZusammenarbeitGemeinsame Allgemeine Verfügung betreffend die Zusammenarbeit von Staats-anwaltschaft und Polizei 2637

ZuschüsseVerwaltungsvorschriften über die Gewährung von Zuschüssen für Leistungen zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen in Härtefällen im Zusammenhang mit dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz des Bundes, dem Berufsqualifikati-onsfeststellungsgesetz Berlin und den Anerkennungsregelungen des Bundes und der Länder (Verwaltungsvorschriften Härtefallfonds Berufsanerkennung Berlin) - Anlage I zur Senatsvorlage Nummer 1277/2018 - 3285

ZwangsgeldAuskunftsverlangen Raumerstraße 33, 10437 Berlin - Zwangsgeldfestsetzung - 1313

ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XXV

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ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XXVI

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ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XXVII

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ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XXVIII

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Landesverwaltungsamt Berlin - SE LS 2 -, Fehrbelliner Platz 1, 10707 Berlin

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Amtsblatt für Berlin Sachwortregister 2018 · Benzin-Hybrid-Taxis. Richtlinie zum Förderprogramm „Benzin-Hybrid-Taxis“ 1161. Berufsanerkennung. Architektenkammer Berlin - Berufsanerkennungsordnung