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Amtsblatt des Amtes Scharmtzelsee
11. Jahrgang Nr. 10 Donnerstag, 20.10.2011
Neue Kletterburg fr die Kita Dorfspatzen in Langewahl
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Teil 1 Amtliche Bekanntmachungen 11. Jahrgang Bad Saarow, 20.10.2011 Nr. 10
A Amtliche Bekanntmachungen Seite 1. Bekanntmachungen des Amtes Scharmtzelsee 1.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die vom Amtsausschuss des Amtes
Scharmtzelsee am 27.09.2011 gefasst wuden 05 1.2. Bekanntmachung der Ordnungsbehrdlichen Verordnung des Amtes
Scharmtzelsee ber weitere Verkaufssonntage aus Anlass von besonderen Ereignissen 06
1.3. Bekanntmachung ber eine ffentliche Versteigerung von Fundsachen 07 2. Bekanntmachungen der Gemeinde Bad Saarow 2.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die vom Haupt- und Finanzausschuss
Bad Saarow am 10.10.2011 gefasst wurden 08 2.2. Bekanntmachung von nderungsbescheiden vom 06.10.2011 sowie vom
13.10.2011 (rckwirkend ab 2006) 09 2.3. Bekantmachung der 1. nderungssatzung zur Hauptsatzung der
Gemeinde Bad Saarow 10 3. Bekanntmachung der Gemeinde Langewahl 3.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die von der Gemeindevertretung Langewahl am 22.09.2011 gefasst wurden 11 4. Bekanntmachungen der Gemeinde Diensdorf-Radlow 4.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die von der Gemeindevertretung
Diensdorf-Radlow am 06.10.2011 gefasst wurden 11 4.2. Bekanntmachung der Beteiligung der ffentlichkeit des Entwurfs zur frh-
zeitigen Beteiligung zur 1. und 2. nderung des Flchennutzungsplanes und der berarbeitung der landschaftsplanerischen Bewertung der Gemeinde Diensdorf-Radlow gem. 3 Abs. 1 BauGB ffentliche Auslage 12
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Teil 1 Amtliche Bekanntmachungen
11. Jahrgang Bad Saarow, 20.10.2011 Nr. 10
5. Bekanntmachungen der Gemeinde Wendisch Rietz 5.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die von der Gemeindevertretung
Wendisch Rietz am 05.10.2011 gefasst wurden 13 5.2. Schlussbekanntmachung der 11. nderung der Satzung des Bebauungsplan
Nr. 20 Wohn- und Erholungspark Scharmtzelsee der Gemeinde Wendisch Rietz 15
5.3. Bekanntmachung der Beteiligung der ffentlichkeit des Entwurfs der 4.
nderung des Flchennutzungsplanes und der landschaftsplanerischen Bewertung der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 2 BauGB - ffentliche Auslage 16
5.4. Bekanntmachung der Beteiligung der ffentlichkeit zum Entwurf der 14.
nderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 20 Wohn- und Erholungspark Scharmtzelsee und der Begrndung der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 2 BauGB 17
5.5. Bekanntmachung der Beteiligung der ffentlichkeit zum Entwurf des vor-
habenbezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. 13 a BauGB (vBP) Nr. 24 Dubrower Weg und der Begrndung der Gemeinde Wendisch Rietz / Offenlage gem. 3 Abs. 2 BauGB 18
6. Bekanntmachung der Gemeinde Reichenwalde 6.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die von der Gemeindevertretung am
26.09.2011 gefasst wurden 19 B Nichtamtliche Bekanntmachungen 1. Informationen der Gemeinde Langewahl 1.1. Information zur Antragstellung auf einen finanziellen Zuschuss fr Vereine in der Gemeinde Langewahl 20 1.2. Neubau einer Kletterburg fr die Kita Dorfspatzen 21
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2. Information ber Schiewarnung des Standortltesten Storkow 22 3. Information des Niederlausitzer Studieninstitutes fr kommunale
Verwaltung in Beeskow 23
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11. Jahrgang Bad Saarow, 20.10.2011 Nr. 10
A Amtliche Bekanntmachungen 1. Bekanntmachung des Amtes Scharmtzelsee 1.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die vom Amtsausschuss des Amtes
Scharmtzelsee am 27.09.2011 gefasst wuden Beschluss-Nr. Inhalt des Beschlusses ___________________________________________________________________________ ffentlicher Teil 10-010-045/11 Beschluss zur Schaffung einer Wirtschaftsfrdergesellschaft Scharmtzelsee
(Arbeitstitel)
10-400-046/11 Erlass einer ordnungsbehrdlichen Verordnung betreffend der Zulassung weiterer Verkaufssonntage aus Anlass von besonderen Ereignissen
10-500-047/11 Beschluss zur Untersttzung fr einen regionalen Agenda-21-Prozess
Zukunftswerkstatt fr die Scharmtzelseeregion Nicht ffentlicher Teil 10-523-048/11 Aufhebung des Beschlusses Nr. 10-523-039/10 Verkauf der Grundstcke in
der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 20, Flurstcke 357 und 394 mit dazugehrigem Gebudeteil (ehem. Spreepolymer) im Amtsgewerbepark
10-523-049/11 Beschluss zum Verkauf der Grundstcke in der Gemarkung Bad Saarow-
Pieskow, Flur 20, Flurstcke 357 und 394 mit dazugehrigem Gebudeteil (ehem. Spreepolymer) im Amtsgewerbepark
Bad Saarow, 28.09.2011 gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor
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1.2. Bekanntmachung der Ordnungsbehrdlichen Verordnung des Amtes Scharmtzelsee
ber weitere Verkaufssonntage aus Anlass von besonderen Ereignissen Ordnungsbehrdliche Verordnung des Amtes Scharmtzelsee ber weitere Verkaufssonntage aus Anlass von besonderen Ereignissen
Aufgrund des 5 Abs.1 Gesetz zur Neuordnung der Ladenffnungszeiten im Land Brandenburg vom 27.11.2006, gendert durch das Gesetz zur nderung des Brandenburgische Ladenffnungsgesetz vom 20.12.2010, Art.1 Brandenburgisches Ladenffnungsgesetz (BbgLG) erlsst der Amtsdirektor des Amtes Scharmtzelsee, als rtliche Ordnungsbehrde, fr das Gebiet des Amtes Scharmtzelsee folgende ordnungsbehrdliche Verordnung: 1 Weitere Verkaufssonntage Abweichend von 3 Abs.2 Nr.1 Ladenffnungsgesetz drfen im Amtsbereich des Amtes Scharmtzelsee Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen von 13 Uhr bis 20 Uhr geffnet sein.
Sonntag, den 04.12.2011 Adventsmarkt / Bad Saarow 2 Beschftigungszeiten Bei der Beschftigung von Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer aufgrund dieser Verordnung ist der 10 Ladenffnungsgesetz zu beachten. 3 Inkrafttreten Diese ordnungsbehrdliche Verordnung tritt am Tage ihrer Verkndung in Kraft. 4 Auerkrafttreten Gleichzeitig tritt die ordnungsbehrdliche Verordnung ber weitere Verkaufssonntage aus Anlass von besonderen Ereignissen (Beschluss-Nr.10-400-042/11 vom 31.05.2011 verffentlich am 23.06.2011 im Amtsblatt des Amtes Scharmtzelsee 11. Jahrgang Nr. 6) auer Kraft. Bad Saarow, den 11.10.2011 gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor
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1.3. Bekanntmachung ber ein ffentliche Versteigerung von Fundsachen
f f e n t l i c h e V e r s t e i g e r u n g
Das Amt Scharmtzelsee versteigert nicht abgeholte Fundsachen am am: Mittwoch, dem 02. November 2011
um: 10:30 Uhr Ort: Amt Scharmtzelsee
Forsthausstrae 04 15526 Bad Saarow
Versteigert werden unter anderem 8 Fahrrder ( 4 Damenfahrrder, 3 Herrenfahrrder und 1 Kinderfahrrad) sowie diverse Kleinstsachen ( u.a. eine Damenbrille, eine Damenuhr, ein Taschencomputer, u.v.m ). Die Fundsachen knnen jeweils 30 Minuten vor Beginn der Versteigerung besichtigt werden. Geboten wird per Handzeichen und die letzte gehobene Hand erhlt den Zuschlag. Direkt nach der Erteilung des Zuschlags ist die ersteigerte Sache an der Kasse bar zu bezahlen und kann mittels der ausgehndigten Quittung im Lager abgeholt werden. Die zugeschlagenen Fundsachen werden nur gegen Barzahlung ausgehndigt. Bad Saarow, 17.10.2011 gez. Krappmann Amtsdirektor
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2. Bekanntmachungen der Gemeinde Bad Saarow 2.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die vom Haupt- und Finanzausschuss
Bad Saarow am 10.10.2011 gefasst wurden Beschluss-Nr. Inhalt des Beschlusses Nicht ffentlicher Teil 11-523-H 047/11 Beschluss zum Verkauf des Flurstcks 269 der Flur 6 in der Gemarkung Bad
Saarow-Pieskow mit einer Gre von 85 m 11-523-H 048/11 Beschluss zum Verkauf des Flurstcks 270 der Flur 6 in der Gemarkung Bad
Saarow-Pieskow mit einer Gre von 433 m Bad Saarow, 11.10.2011 gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor
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11. Jahrgang
