Amtsblatt - Kirchberger (Anschrift unbekannt) 01-9590 ffentlich zugestellt. Die vorgenannten nderungsbescheide sind in der Zeit vom 20.10.2011 bis einschlielich

<ul><li>Amtsblatt des Amtes Scharmtzelsee 11. Jahrgang Nr. 10 Donnerstag, 20.10.2011 Neue Kletterburg fr die Kita Dorfspatzen in Langewahl </li><li> 2 Teil 1 Amtliche Bekanntmachungen 11. Jahrgang Bad Saarow, 20.10.2011 Nr. 10 A Amtliche Bekanntmachungen Seite 1. Bekanntmachungen des Amtes Scharmtzelsee 1.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die vom Amtsausschuss des Amtes Scharmtzelsee am 27.09.2011 gefasst wuden 05 1.2. Bekanntmachung der Ordnungsbehrdlichen Verordnung des Amtes Scharmtzelsee ber weitere Verkaufssonntage aus Anlass von besonderen Ereignissen 06 1.3. Bekanntmachung ber eine ffentliche Versteigerung von Fundsachen 07 2. Bekanntmachungen der Gemeinde Bad Saarow 2.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die vom Haupt- und Finanzausschuss Bad Saarow am 10.10.2011 gefasst wurden 08 2.2. Bekanntmachung von nderungsbescheiden vom 06.10.2011 sowie vom 13.10.2011 (rckwirkend ab 2006) 09 2.3. Bekantmachung der 1. nderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Bad Saarow 10 3. Bekanntmachung der Gemeinde Langewahl 3.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die von der Gemeindevertretung Langewahl am 22.09.2011 gefasst wurden 11 4. Bekanntmachungen der Gemeinde Diensdorf-Radlow 4.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die von der Gemeindevertretung Diensdorf-Radlow am 06.10.2011 gefasst wurden 11 4.2. Bekanntmachung der Beteiligung der ffentlichkeit des Entwurfs zur frhzeitigen Beteiligung zur 1. und 2. nderung des Flchennutzungsplanes und der berarbeitung der landschaftsplanerischen Bewertung der Gemeinde Diensdorf-Radlow gem. 3 Abs. 1 BauGB ffentliche Auslage 12 </li><li> 3 Teil 1 Amtliche Bekanntmachungen 11. Jahrgang Bad Saarow, 20.10.2011 Nr. 10 5. Bekanntmachungen der Gemeinde Wendisch Rietz 5.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die von der Gemeindevertretung Wendisch Rietz am 05.10.2011 gefasst wurden 13 5.2. Schlussbekanntmachung der 11. nderung der Satzung des Bebauungsplan Nr. 20 Wohn- und Erholungspark Scharmtzelsee der Gemeinde Wendisch Rietz 15 5.3. Bekanntmachung der Beteiligung der ffentlichkeit des Entwurfs der 4. nderung des Flchennutzungsplanes und der landschaftsplanerischen Bewertung der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 2 BauGB - ffentliche Auslage 16 5.4. Bekanntmachung der Beteiligung der ffentlichkeit zum Entwurf der 14. nderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 20 Wohn- und Erholungspark Scharmtzelsee und der Begrndung der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 2 BauGB 17 5.5. Bekanntmachung der Beteiligung der ffentlichkeit zum Entwurf des vor- habenbezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. 13 a BauGB (vBP) Nr. 24 Dubrower Weg und der Begrndung der Gemeinde Wendisch Rietz / Offenlage gem. 3 Abs. 2 BauGB 18 6. Bekanntmachung der Gemeinde Reichenwalde 6.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die von der Gemeindevertretung am 26.09.2011 gefasst wurden 19 B Nichtamtliche Bekanntmachungen 1. Informationen der Gemeinde Langewahl 1.1. Information zur Antragstellung auf einen finanziellen Zuschuss fr Vereine in der Gemeinde Langewahl 20 1.2. Neubau einer Kletterburg fr die Kita Dorfspatzen 21 </li><li> 4 Teil 1 Amtliche Bekanntmachungen 11. Jahrgang Bad Saarow, 20.10.2011 Nr. 10 2. Information ber Schiewarnung des Standortltesten Storkow 22 3. Information des Niederlausitzer Studieninstitutes fr kommunale Verwaltung in Beeskow 23 </li><li> 5 Teil 1 Amtliche Bekanntmachungen 11. Jahrgang Bad Saarow, 20.10.2011 Nr. 10 A Amtliche Bekanntmachungen 1. Bekanntmachung des Amtes Scharmtzelsee 1.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die vom Amtsausschuss des Amtes Scharmtzelsee am 27.09.2011 gefasst wuden Beschluss-Nr. Inhalt des Beschlusses ___________________________________________________________________________ ffentlicher Teil 10-010-045/11 Beschluss zur Schaffung einer Wirtschaftsfrdergesellschaft Scharmtzelsee (Arbeitstitel) 10-400-046/11 Erlass einer ordnungsbehrdlichen Verordnung betreffend der Zulassung weiterer Verkaufssonntage aus Anlass von besonderen Ereignissen 10-500-047/11 Beschluss zur Untersttzung fr einen regionalen Agenda-21-Prozess Zukunftswerkstatt fr die Scharmtzelseeregion Nicht ffentlicher Teil 10-523-048/11 Aufhebung des Beschlusses Nr. 10-523-039/10 Verkauf der Grundstcke in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 20, Flurstcke 357 und 394 mit dazugehrigem Gebudeteil (ehem. Spreepolymer) im Amtsgewerbepark 10-523-049/11 Beschluss zum Verkauf der Grundstcke in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 20, Flurstcke 357 und 394 mit dazugehrigem Gebudeteil (ehem. Spreepolymer) im Amtsgewerbepark Bad Saarow, 28.09.2011 gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor </li><li> 6 Teil 1 Amtliche Bekanntmachungen 11. Jahrgang Bad Saarow, 20.10.2011 Nr. 10 1.2. Bekanntmachung der Ordnungsbehrdlichen Verordnung des Amtes Scharmtzelsee ber weitere Verkaufssonntage aus Anlass von besonderen Ereignissen Ordnungsbehrdliche Verordnung des Amtes Scharmtzelsee ber weitere Verkaufssonntage aus Anlass von besonderen Ereignissen Aufgrund des 5 Abs.1 Gesetz zur Neuordnung der Ladenffnungszeiten im Land Brandenburg vom 27.11.2006, gendert durch das Gesetz zur nderung des Brandenburgische Ladenffnungsgesetz vom 20.12.2010, Art.1 Brandenburgisches Ladenffnungsgesetz (BbgLG) erlsst der Amtsdirektor des Amtes Scharmtzelsee, als rtliche Ordnungsbehrde, fr das Gebiet des Amtes Scharmtzelsee folgende ordnungsbehrdliche Verordnung: 1 Weitere Verkaufssonntage Abweichend von 3 Abs.2 Nr.1 Ladenffnungsgesetz drfen im Amtsbereich des Amtes Scharmtzelsee Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen von 13 Uhr bis 20 Uhr geffnet sein. Sonntag, den 04.12.2011 Adventsmarkt / Bad Saarow 2 Beschftigungszeiten Bei der Beschftigung von Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer aufgrund dieser Verordnung ist der 10 Ladenffnungsgesetz zu beachten. 3 Inkrafttreten Diese ordnungsbehrdliche Verordnung tritt am Tage ihrer Verkndung in Kraft. 4 Auerkrafttreten Gleichzeitig tritt die ordnungsbehrdliche Verordnung ber weitere Verkaufssonntage aus Anlass von besonderen Ereignissen (Beschluss-Nr.10-400-042/11 vom 31.05.2011 verffentlich am 23.06.2011 im Amtsblatt des Amtes Scharmtzelsee 11. Jahrgang Nr. 6) auer Kraft. Bad Saarow, den 11.10.2011 gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor </li><li> 7 Teil 1 Amtliche Bekanntmachungen 11. Jahrgang Bad Saarow, 20.10.2011 Nr. 10 1.3. Bekanntmachung ber ein ffentliche Versteigerung von Fundsachen f f e n t l i c h e V e r s t e i g e r u n g Das Amt Scharmtzelsee versteigert nicht abgeholte Fundsachen am am: Mittwoch, dem 02. November 2011 um: 10:30 Uhr Ort: Amt Scharmtzelsee Forsthausstrae 04 15526 Bad Saarow Versteigert werden unter anderem 8 Fahrrder ( 4 Damenfahrrder, 3 Herrenfahrrder und 1 Kinderfahrrad) sowie diverse Kleinstsachen ( u.a. eine Damenbrille, eine Damenuhr, ein Taschencomputer, u.v.m ). Die Fundsachen knnen jeweils 30 Minuten vor Beginn der Versteigerung besichtigt werden. Geboten wird per Handzeichen und die letzte gehobene Hand erhlt den Zuschlag. Direkt nach der Erteilung des Zuschlags ist die ersteigerte Sache an der Kasse bar zu bezahlen und kann mittels der ausgehndigten Quittung im Lager abgeholt werden. Die zugeschlagenen Fundsachen werden nur gegen Barzahlung ausgehndigt. Bad Saarow, 17.10.2011 gez. Krappmann Amtsdirektor </li><li> 8 Teil 1 Amtliche Bekanntmachungen 11. Jahrgang Bad Saarow, 20.10.2011 Nr. 10 2. Bekanntmachungen der Gemeinde Bad Saarow 2.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die vom Haupt- und Finanzausschuss Bad Saarow am 10.10.2011 gefasst wurden Beschluss-Nr. Inhalt des Beschlusses Nicht ffentlicher Teil 11-523-H 047/11 Beschluss zum Verkauf des Flurstcks 269 der Flur 6 in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow mit einer Gre von 85 m 11-523-H 048/11 Beschluss zum Verkauf des Flurstcks 270 der Flur 6 in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow mit einer Gre von 433 m Bad Saarow, 11.10.2011 gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor </li><li> 9 Teil 1 Amtliche Bekanntmachungen 11. Jahrgang Bad Saarow, 20.10.2011 Nr. 10 2.2. Bekanntmachung von nderungsbescheiden vom 06.10.2011 sowie vom 13.10.2011 (rckwirkend ab 2006) Laut 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes vom 12.08.2005 in der derzeit gltigen Fassung in Verbindung mit 122 Abgabenordnung des Landes Brandenburg in der derzeit gltigen Fassung, werden die nderungsbescheide vom 06.10.2011 und 13.10.2011 an Herrn Gabriel Kirchberger (Anschrift unbekannt) 01-9590 ffentlich zugestellt. Die vorgenannten nderungsbescheide sind in der Zeit vom 20.10.2011 bis einschlielich 03.11.2011 im Bauamt sowie im Steueramt des Amtes Scharmtzelsee Forsthausstrae 4 15526 Bad Saarow zu den ffnungszeiten Dienstag von 09.00 Uhr 12.00 Uhr und 13.00 Uhr 16.00 Uhr Donnerstag von 09.00 Uhr 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 18.00 Uhr einzusehen. Sie gelten nach 10 Abs. 2 VwZG in der jeweils gltigen Fassung am 04.11.2011 als ffentlich zugestellt. Laut 70 VwGO Abs. 1 betrgt die Widerspruchsfrist einen Monat nach Bekanntgabe des Bescheides. Nach Ablauf der Widerspruchsfrist erlangen die o.g. nderungsbescheide ihre Rechtswirksamkeit. Bad Saarow, 17.10.2011 gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor </li><li> 10 Teil 1 Amtliche Bekanntmachungen 11. Jahrgang Bad Saarow, 20.10.2011 Nr. 10 2.3. Bekanntmachung der 1. nderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Bad Saarow 1. nderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Bad Saarow Aufgrund der 3, 4 und 28 Abs. 2 Nr. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286), hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Bad Saarow in ihrer Sitzung am 17.10.2011 folgende 1. nderungssatzung zur Hauptsatzung beschlossen: 1 nderung Im 10 Abs. 5 Satz1 Buchstabe a) der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Saarow vom 23.02.2009 wird die Bezeichnung Dorfstrae/Ecke Diensdorfer Strae (Parkplatz) gestrichen und durch die Bezeichnung Diensdorfer Strae (neben der Bushaltestelle Bahnhofstrae) ersetzt. 2 Inkrafttreten Die 1. nderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Bad Saarow tritt am Tag nach ihrer ffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Bad Saarow, den 18.10.2011 gez. Krappmann - Siegel - Amtsdirektor </li><li> 11 Teil 1 Amtliche Bekanntmachungen 11. Jahrgang Bad Saarow, 20.10.2011 Nr. 10 3. Bekanntmachung der Gemeinde Langewahl 3.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die von der Gemeindevertretung Langewahl am 22.09.2011 gefasst wurden Beschluss-Nr. Inhalt des Beschlusses __________________________________________________________________________________ ffentlicher Teil 04-565-062/11 Beschluss zur Sanierung Dcher Gemeindehaus Langewahl und Feuerwehr Bad Saarow, 23.09.2011 gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor 4. Bekanntmachungen der Gemeinde Diensdorf-Radlow 4.1. Bekanntmachung der Beschlsse, die von der Gemeindevertretung Diensdorf-Radlow am 06.10.2011 gefasst wurden Beschluss-Nr. Inhalt des Beschlusses ___________________________________________________________________________ ffentlicher Teil 06-561-103/11 Billigungs- und Auslagenbeschluss des Entwurfs zur 1. und 2. nderung des Flchennutzungsplan (FNP), Stand 09/2011, der Gemeinde Diensdorf-Radlow / frhzeitige Beteiligung der ffentlichkeit gem 3 Abs. 1 BauGB und der Behrden gem 4 Abs. 1 BauGB Nicht ffentlicher Teil 06-523-104/11 Abschluss eines Pachtvertrages fr eine Teilflche des Flurstckes 279, Flur 2, Gemarkung Diensdorf, gelegen in Diensdorf-Radlow, Bergstrae 24 Bad Saarow, 12.10.2011 gez. Krappmann - Siegel Amtsdirektor </li><li> 12 Teil 1 Amtliche Bekanntmachungen 11. Jahrgang Bad Saarow, 20.10.2011 Nr. 10 4.2. Bekanntmachung der Beteiligung der ffentlichkeit des Entwurfs zur frhzeitigen Beteiligung zur 1. und 2. nderung des Flchennutzungsplanes und der berarbeitung der landschaftsplanerischen Bewertung der Gemeinde Diensdorf-Radlow gem. 3 Abs. 1 BauGB ffentliche Auslage Der von der Gemeindevertretung der Gemeinde Diensdorf-Radlow in der Sitzung am 06.10.2011 gefasste Billigungs- und Auslagebeschluss, Beschluss Nr. 06- 561- 103/11, zur frhzeitigen Beteiligung der ffentlichkeit und der Behrden des Entwurfs zur 1. und 2.nderung des Flchennutzungsplanes mit den integrierten flchennutzungsrelevanten Darstellungen des Landschaftsplanes fr das Gebiet der Gemarkung Diensdorf - Radlow und der Entwurf des Erluterungsberichtes dazu liegen in der Zeit vom 07.11.2011 bis zum 09.12.2011 im Amt Scharmtzelsee in Bad Saarow, Forsthausstrasse 4, im Bauamt, Zimmer 008, whrend folgender Zeiten zu jedermann Einsicht ffentlich aus: Mo / Di / Mi von 08.00 Uhr 12.00 Uhr und 13.00 Uhr 16.00 Uhr Do 08.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr 18.00 Uhr Fr 08.00 Uhr 12.00 Uhr Whrend dieser Auslegungszeit knne...</li></ul>