Click here to load reader

Arbeitsgruppe 3 Bauen, Wohnen, Mobilität

  • View
    27

  • Download
    2

Embed Size (px)

DESCRIPTION

Vorschläge zum Thüringer Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Arbeitsgruppe 3 Bauen, Wohnen, Mobilität. Leitung: Jürgen Norwig. Vorschläge zum Handlungsfeld Bauen (B). Leitung: Eva Morgenroth. (B1) – Anpassung Rechtsgrundlagen - PowerPoint PPT Presentation

Text of Arbeitsgruppe 3 Bauen, Wohnen, Mobilität

  • Vorschlge zum Thringer Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention ber die Rechte von Menschen mit BehinderungenArbeitsgruppe 3

    Bauen, Wohnen, MobilittLeitung: Jrgen Norwig

  • Vorschlge zum Handlungsfeld Bauen (B)Leitung: Eva Morgenroth

  • (B1) Anpassung Rechtsgrundlagen Novellierung Thringer Bauordnung (ThrBO) - Analyse Vollzugspraxis - Prfauftrag Anlage 1: nderungsvorschlge zum 53 - Prfung: Anforderungen an Rettungswege (Selbstrettung) Vollzug ThrBO - Prfung: Einfhrung einer Checkliste im Verfahren Aktualisierung/Einfhrung Technischer Baubestimmungen (u. a. neue DIN 18040 Barrierefreies Bauen) Prfung: Thringer Denkmalschutzgesetz (Abwgungsparagraf, Beteiligungsrechte)

    (B2/B3) Verpflichtung Zuwendungsempfnger berprfung von Frderrichtlinien/Frderbestimmungen

    Leitung: Eva Morgenroth

  • (B4) Barrierefreiheit von Landesliegenschaften Feststellen von Barrieren (berprfung) Kontinuierlicher barrierefreier Ausbau

    (B5) Barrierefreiheit von Kliniken (Bestand) Feststellen von Nachholbedarf (berprfung: Sanitranlagen Patientenzimmer, Ausstattung Medizintechnik)

    (B6) Barrierefreiheit von Praxen/Einrichtungen der Heilberufe Initiative zur Sensibilisierung (Erhebung, Bewertung, Verffentlichung)

    (B7) Barrierefreiheit von Gaststtten und Beherberungssttten Prfung: Mglichkeiten im Rahmen der gaststttenrechtlichen und gewerberechtlichen ErlaubnisLeitung: Eva Morgenroth

  • (B8) Informationen zur Barrierefreiheit ffentlicher Einrichtungen Strategie zu Informationsangeboten Informationsangebot ber Internet

    Leitung: Eva Morgenroth

  • Vorschlge zum Handlungsfeld Wohnen (W)Leitung: Eva Morgenroth

  • (W1) Flchenmehrbedarf von Wohnungen Ersatzregelung: Anerkennung des behinderungsbedingten Flchenmehrbedarfs (Verwaltungsvorschrift zum geplanten Thringer Wohnraumfrdergesetz)

    (W2) Wohnumfeld, Infrastruktur im Wohnquartier DIN-Norm entsprechende Verbesserung des Wohnumfeldes, Ansiedlung/Vernetzung von Einkaufsmglichkeiten, medizinischer Betreuungs-, Service-, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen sowie PNV im Wohnquartier

    (W3) Behinderungsgerechte Anpassung von Wohnungen Sensibilisierung der Entscheidungstrger

    Leitung: Eva Morgenroth

  • (W4) Finanzierbarer barrierefreier Wohnraum Auch weiterhin zinsgnstige Darlehen (Frderprogramme)

    (W5) Verlngerter Verbleib im Wohnquartier Untersttzung fr Senioren, alleinerziehende Mtter, Menschen mit Handicap (Assistenzhilfen) Sensibilisierung der Entscheidungstrger Personalbereitstellung und Qualifizierung von Personal (Frderprogramme, Seminare)

    (W6) Verbesserungen bei der Wohnungsbaufrderung Bercksichtigung der spezifischen behinderungsbedingten Aufwendungen (geplantes neues Thringer Wohnraumfrdergesetz: Prfung Einkommensgrenze nach zu versteuerndem Einkommen)

    Leitung: Eva Morgenroth

  • (W7) Informationsangebote Strategiepapier: Mglichkeiten zur Verbesserung der Informations- angebote zum barrierefreien Wohnen (Empfehlungen an Kommunen)

    (W8) Prfung: Mindeststandards fr Wohnungen Ermittlung des Bedarfs, Auswertung (Wohnungsmarktstudie)

    (W 9) Weiterentwicklung Angebotslandschaft Angebote im Hinblick auf Personenorientierung, Selbstbestimmung und Gemeindenhe: Einfhrung eines Verfahrens zur individuellen Teilhabeplanung

    (W10) Ausbau des ambulant betreuten Wohnens Frderung neuer Wohnformen (flexiblere Finanzierung und Rahmenbedingungen)

    Leitung: Eva Morgenroth

  • (W11) Kleinteiligkeit von Betreuungsformen frdern Schaffung eines Thringer Landesheimgesetzes, dabei - Kleinteiligkeit stationrer, integrativer Wohn- und Betreuungsformen - Inklusionsgedanke zu bercksichtigen

    (W12) Angebote fr alt gewordene Menschen mit geistiger Behinderung oder psychischer Erkrankung/seelischer Behinderung Frderung von tagesstrukturierenden Angeboten Anpassung der Wohnangebote im Rahmen der Eingliederungshilfe nach SGB XII

    Leitung: Eva Morgenroth

  • Vorschlge zum Handlungsfeld Mobilitt (M)Leitung: Eva Morgenroth

  • (M1) - Barrierefreier Fuverkehr Bercksichtigung Hinweise fr barrierefreie Verkehrsanlagen (HBVA) - im Landesstraenbau (Einfhrungserlass) - im kommunalen Straenbau (z. B. Frdermittelbindung) landesweit einheitlich gestaltete innerrtliche Kreisverkehrspltze (Aktualisierung Barrierefreie Gestaltung von kleinen und Mini- Verkehrspltzen, Ausreichung an Kommunen)Leitung: Eva Morgenroth

  • (M2) - Barrierefreier PNV Kriterien der PNV-Frderung (PNV-Investitionsrichtlinie) Qualitt baulicher Anlagen (Leitfaden) Qualifizierung (bauspezifisch) kommunaler Behindertenbeauftragte (ggf. hauptamtlich, externe Gutachter, Schulungsangebote) Barrierefreiheit in Nahverkehrsplnen (Durchsetzung: Forderungen des Personenbefrderungsgesetzes) Barrierefreier Schienenpersonennahverkehr (Vergabekriterien) Verbesserte Angebote fr spezielle Fahrdienste (Situationserfassung, Prfung Handlungsbedarf, Vernetzung: Angebote/Informationen, spezielle Fahrdienste)

    Leitung: Eva Morgenroth

  • (M3) - Serviceangebote im Schienenverkehr Barrierefreier Zugang/gefahrenlose Nutzung von Bahnhfen und Haltepunkten (PNV-Investitionsrichtlinie, Bahnhofsverschnerungs- programm) Informationssysteme im Zwei-Sinne-Prinzip (Regelungen noch abzustimmen) Barrierefreie Reisezentren, WC-Anlagen, Fahrkartenautomaten (vertragliche Regelungen) Ausreichendes Servicepersonal (vertragliche Regelungen) Barrierefreier Schienenersatzverkehr (vertragliche Regelungen) gleiche Angebotspreise unabhngig von der Wahl des Vertriebswegs (Selbstverpflichtung der Verkehrsunternehmen) Leitung: Eva Morgenroth

  • Vorschlge bergreifende Manahmen ()Leitung: Eva Morgenroth

  • (1) Bildungsoffensive Aus- und Weiterbildungsangebote (Hochschulen, Berufsbildende Schulen, Berufs-/Interessensvertretungen, Wohnungswirtschaft, Bauwirtschaft Verwaltung) Einrichtung Lehrstuhl Bauen fr Alle an Hochschulen

    (2) Differenzierte Sicht / geweiterter Blick Initiative zu Universelles Design (Handlungsempfehlungen) Evaluation gelungener Projekte (Wohnungsbau, Wohnumfeld) Erfahrungsaustausch

    (3) Bewusstseinsbildung fr Bauen fr Alle schrfen ffentlichkeitsarbeit Anreize schaffen (Auszeichnungen, Preise) Aspekte der Barrierefreiheit in MeinungsumfragenLeitung: Eva Morgenroth

  • (4) Zentrale Anlaufstelle zu Bauen und Wohnen Initiative Thringer Kompetenzzentrum Barrierefreies Bauen Bauen fr Alle

    (5) Planungshilfe fundierte Planungshilfe Bauen fr Alle (neue DIN 18040)

    (6) Einbeziehung in die Gemeinschaft und Teilhabe Konzept zur Verknpfung allgemeiner Untersttzungsleistungen mit ergnzenden flexiblen, niedrigschwelligen Untersttzungsleistungen; Kurzzeitunterbringung, Ferien- und Urlaubsangebote

    (7) Untersttzung von Familien mit behinderten Kindern Untersttzung der Angebotstrger (Familienentlastender Dienst/ Familienuntersttzender Dienst Ausbau als verlssliches dauerhaftes Angebot) Leitung: Eva Morgenroth

  • (8) Untersttzung behinderter Eltern Begleitung durch Bezugspersonen auf Basis einer Kooperations- vereinbarung von Sozialhilfetrger und Jugendamt

    (9) Reform der Eingliederungshilfe Einflussnahme auf Gesetzgebungsverfahren des Bundes

    (10) Verbesserung des Rechtsanspruchs auf Persnliches Budget Schulung der Leistungstrger; Informationskampagne Beschwerdestelle beim Beauftragten fr Menschen mit Behinderungen Beseitigung rechtlicher Hrden (transparente Gestaltung der Bemessungskriterien, Anerkennung der Kosten der notwendigen Budgetassistenz, Verzicht auf Deckelung durch Kosten der Sachleistung)

    Leitung: Eva Morgenroth

  • Vorschlge zum Nationalen Aktionsplan Erstellung einer bundeseinheitlichen Rahmen-Planungshilfe zur neuen DIN 18040 mit lnderspezifischen Ergnzungen berprfung der Regelungen zur Aufnahme von Fugngerberwegen Untersttzung zur selbstbestimmten Teilhabe bei automatisierten Geld- und Fahrkartengeschften Regelungen hinsichtlich Bereitstellung von Informations- und Servicepersonal; verbesserte technische Lsungen

    Leitung: Eva Morgenroth

  • Vorschlge zur Novellierung des ThrGlG Zu 2: Finanzvorbehalt streichen. Zu 8: Manahmen zum Abbau bzw. zur Beseitigung von Benachteiligungen sind verpflichtend. Zu 13: Barrierefreiheit muss im umfassenden Sinne verstanden und fr jede Art von Behinderung umgesetzt werden. Fr Menschen mit geistiger Behinderung ist Hilfe und Untersttzung bei Behrdenangelegenheiten wichtig und die Erstellung der Bescheide, Vordrucke usw. in verstndlicher Sprache. Die unabhngige Beratung ist flchendeckend zu gewhrleisten.

    Leitung: Eva Morgenroth

  • Ergnzungsvorschlag zu 10: Das Land prft regelmig die Aktualitt der die Barrierefreiheit betreffenden Regelungen in den Bereichen Bau und Verkehr und wirkt gegebenenfalls auf eine Weiterentwicklung hin.

    Leitung: Eva Morgenroth