Auswirkungen auf die Gemeinden

Departement für Bau und UmweltGeneralsekretariat

IVHB

Auswirkungen auf die Gemeinden

Gemeindeorientierung, 17. November 2010 2


Übersicht – IVHB

11 Warum ist der Kanton Thurgau der IVHB beigetreten?

2 Welche Auswirkungen hat der Beitritt zur IVHB für die Thurgauer Gemeinden?

3 Weiteres Vorgehen



Ausgangslage

1. LU, ZG2. OW3. VS4. AI, AR, SG5. NW6. AG, SZ, TG, ZH7. BE, FR, GL, SO



Gründung der IVHB

1 Genehmigung der IVHB durch die BPUK am 22. September 2005

2 Beschluss der BPUK vom 15. Januar 2009, Beitritt zur IVHB auch ohne die Übernahme des Begriffs der „Geschossflächenziffer“ möglich

3 Stand der Beitritte: AG, BL, BE, FR, GR und TG beigetreten, SH tritt im Januar 2011 bei

IVHB formell in Kraft gesetzt (ausgelöst durch den

Beitritt des Kantons Thurgau, Gründungsversammlung am

26. November 2010)



Beitritt zur IVHB ≠ Inkrafttreten der IVHB im Thurgau

1 Beitritt vom Grossen Rat am 21. April 2010 definitiv beschlossen; Regierungsrat muss über Zeitpunkt des Beitritts beschliessen

2 Referendumsfrist gegen den Beschluss des Grossen Rates am 31. Juli 2010 ungenutzt abgelaufen

3 Beschluss Nr. 777 des Regierungsrates vom 5. Oktober 2010: - Beitritt per 1. November 2010- Inkrafttreten zusammen mit revidiertem PBG, voraussichtlich per 1. Januar 2012



Ziele der IVHB

1. Beseitigung volkswirtschaftlicher Nachteile

2. kein Bundesbaugesetz



Formelle Harmonisierung

Inhaltlich wird nicht in die kantonaleresp. kommunaleBaurechtsgesetzgebung eingegriffen!



30 Baubegriffen - massgebendes Terrain- Gebäude- Klein- und Anbauten- unterirdische Bauten- Unterniveaubauten- Fassadenflucht- Fassadenlinie- projizierte Fassadenlinie- vor- und rückspringende Gebäudeteile- Gebäudelänge und –breite- Gesamt- und Fassadenhöhe

- Kniestockhöhe- lichte Höhe- Geschosshöhe- Voll-, Unter-, Dach- und Attikageschosse- Grenz- und Gebäudeabstand- Baulinien und –bereich- anrechenbare Grundstücksfläche- Geschossflächenziffer- Baumassenziffer- Überbauungsziffer- Grünflächenziffer



Wesentliche Änderungen des Thurgauer Rechts

1 Gebäudehöhe Gesamt- und Fassadenhöhe

2 Attikageschoss, neue Definition

3 Ausnützungsziffer Geschossflächenziffer



Gesamthöhe (in Metern)



Fassadenhöhe (in Metern)



Attikageschoss



Geschossflächenziffer: Vereinfachung

Geschossfläche, vgl. SIA 421/416

Bastelraum

Heizung

Bastelraum

TankraumWaschen

KellerKeller

Heizung

Waschraum Tankraum



Ausnützungsziffer

Bastelraum

Heizung

anrechenbare Bruttogeschossfläche

nicht anrechenbare Fläche

Bastelraum

TankraumWaschraumKeller



Anrechenbare Grundstücksfläche

1 Tiefgaragenbonus nach § 11 Abs. 2 Ziff. 3 PBV entfällt

2 Minergiebonus gemäss § 12a PBV wird im neuen PBG beibehalten



Handlungsbedarf der Gemeinden nach dem Beitritt zur IVHB

Festlegung der Masse der Gesamt- und Fassadenhöhe sowie der Geschossflächenziffer bedingt zwingend eine Gesamtrevision des Baureglements und des Zonenplans

bei Beibehaltung der Masse der AZ drastische Reduktion der Nutzungsmöglichkeiten!



Automatische Aufhebung aller der IVHB widersprechenden kommunalen Baureglementsbestimmungen mit Inkrafttreten der IVHB (formelle Berichtigung innert fünf Jahren).

Übergangsrecht Grundsatz:



Ausnahme: Anpassungsfristen der kommunalen Nutzungspläne sowie der Bestimmungen über Nutzungsziffern und Höhenbegrenzungen von Gebäuden in den Baureglementen

Inkrafttreten der revidierten Planungs- und Baugesetzgebung per 1. Januar 2012

Frist: 5 Jahre

Ablauf der Anpassungsfrist per 31.12.2017

t

Pläne und Bestimmungen bleibenbis zur Anpassung in Kraft.



Weiteres Vorgehen:

Umsetzung und Auslegung der neuen Baubegriffe durch die Gemeinden

- Unterstützung des Kantons bei der Revision der Nutzungspläne sowie der Baureglemente (Vollzugshilfen)

- Rückgriff auf SIA-Normen / Richtlinien IOHB

- neu: Austausch mit Gemeinden in anderen beigetretenen Kantonen



Weiteres Vorgehen:

An- und Kleinbauten, unterirdische Bauten, Unterniveaubauten, vor- und rückspringende Gebäudeteile, Kniestockhöhe, lichte Höhe sowie Geschosshöhe:

- zulässige Masse werden in der PBV geregelt

- Politische Gemeinden werden im Rahmen der PBV-Revision zur Vernehmlassung eingeladen



Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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