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Bayerische Beamtenkrankenkasse Union Krankenversicherung Union Reiseversicherung CONSAL lich-Willkommen im Hause der UKV

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lich-Willkommen im Hause der UKV

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Union Reiseversicherung

CONSAL

"Pflegerisiko für Angehörige„

Referent: Rechtsanwalt Martin KarpinskiFachanwalt für Sozial- und

Medienrecht

Verein Saarländischer Versicherungs-Fachwirte e.V.

in Zusammenarbeit mit der Abteilung Training & Coaching der CONSAL Vertrieb Landesdirektionen GmbH

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„moderne“ WG

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CONSAL

Ich werde kein Pflegefall!

Wenn ich ein

Pflegefall werde;

dann nur kurz!

Ich werde vonmeiner Familie

versorgt!

Die gesetzliche

Pflegeversicherung

reicht doch aus!

Die gesetzliche

Pflegeversicherung

ist sicher!

Die Pflegekosten können Patienten aus Ihrem Einkommen bezahlen!

Die häufigsten Irrtümer

2,5 Mio sindes schon!

steigende Mobilität

„Kinder“ sind selbst

schon Senioren

Ø 52,6 Monatemehr als vier Jahre!

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+ €

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- €

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- €

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Kinder haften

für Ihre Eltern

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Kanzlei für PflegebedürftigeRechtsanwalt Markus Karpinski

Fachanwalt für Sozial- und MedizinrechtHinterm Hagen 12 B 59348 Lüdinghausen

Fon 02591 208858

© 2009 Markus KarpinskiDer gesamte Inhalt dieser Schrift ist nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt. Die Komplexität und der

ständige Wandel der behandelten Materie machen es jedoch erforderlich, Haftung und Gewähr auszuschließen.

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PflegebedürftigkeitArmutsfalle und Kinderschreck

Unterhaltsanspruch

Schenkungsrückforderung

Nießbrauchs- oder

Wohnrecht

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70-jähriges Ehepaar € 1.700 Gesamtrente

Familienheim 1972 mit drei Kindern bezogen hat Wert € 100.000

Mann erleidet Schlaganfall/Oberschenkelhalsbruch etc.

Heimaufnahme notwendig bei Pflegestufe 2

Heim kostet € 3.300

Das Risiko

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Heimplatz ohne Sozialamt nicht finanzierbar

Ehefrau wird auf den Sozialhilfesatz gesetzt= € 351 + Kaltmiete + Heizkosten

Zwangsveräußerung des Hauses bei Wohnfläche >90 m² bzw. Grundstück >500m²

Verlust PKW, falls ÖPNV ausreichend

Kinder erben nichts

Schonvermögen Ehe € 3.214 / Single € 2.600

Bestattung nicht finanzierbar

Folgen für das Ehepaar

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Kinder sind unterhaltspflichtig mit Einkommen und Vermögen

Sozialamt kann nur Kind heranziehen

Schwiegerkinder sind nicht unterhaltspflichtig

Sozialamt kann nicht auf Enkel zugreifen

Folgen für die Kinder

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Mindestselbstbehalt beträgt € 1.400 des Nettoeinkommens 

Die Hälfte des Betrages, der € 1.400 übersteigt, zählt auch noch zum Selbstbehalt (individueller Selbstbehalt)

Beispiel Sohn alleinstehend 

Unterhalt nach Einkommen

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Beispiel Sohn Mann Lebensstandard

Jedes Kind soll nur das an Elternunterhalt zahlen, was es nicht zur Wahrung des Lebensstandards und für eine zusätzliche Altersorsorge benötigt

Zusätzliche Altersvorsorge abzugsfähig bis 5% des Bruttoeinkommens

Altersvorsorge bei Selbständigen in entsprechender Höhe (ca. 25%) 

Unterhalt nach Einkommen

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Beispiel Sohn Heirat

Das Schwiegerkind hat vorrangigen Anspruch auf die Hälfte des gemeinsamen Nettoeinkommens (Halbteilungsgrundsatz)

Unterhalt nach Einkommen

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Beispiel verheiratete Tochter ohne Einkommen

Das  Kind ist nur mit dem eigenen Einkommen unterhaltspflichtig

Der allgemeine Unterhaltsanspruch des Kindes gegen das Schwiegerkind ist ein Sachleistungsanspruch

Auf Sachleistungsansprüche kann das Sozialamt nicht zugreifen, nur auf Geldansprüche

Unterhalt nach Einkommen

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Beispiel einkommenslose Tochter mit tollem Schwiegersohn

Der Taschengeldanspruch ist ein Geldanspruch

Der Taschengeldanspruch beträgt 5-7% des Nettoeinkommens

Zugriff auf die Hälfte außergewöhnlich hoher Taschengeldansprüche möglich

Unterhalt nach Einkommen

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Beispiel verheiratete Tochter mit Nettoeinkommen unterhalb des Mindestselbstbehalts

Unterhaltsverpflichtet selbst bei geringem Einkommen, falls Lebensunterhalt durch Schwiegerkind gedeckt

Unter Berücksichtigung einer Haushaltsersparnis beträgt der Selbstbehalt eines Ehepaares derzeit € 2.450

Die Hälfte des anteiligen Überschusses des Kindes stellt dessen Leistungsfähigkeit dar

Der Anteil des Kindes ergibt sich aus dem Verhältnis des Einkommens des Kindes zum Gesamteinkommen der Ehegatten

Unterhalt nach Einkommen

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Das selbstgenutzte Wohneigentum ist Schonvermögen

Geschützt sind Eigentumswohnung, Einfamilienhaus und Zweifamilienhaus

Der selbstgenutzte Pkw ist Schonvermögen

Unterhalt nach Vermögen

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Für weiteres Schonvermögen gibt es keinen festen gesetzlichen Betrag

Sehr verbreitet ist ein weiterer Schonbetrag von € 26.000

Gerichte belassen das Vermögen, welches das Kind benötigt, um seinen Lebensstandard vom Eintritt der Rente bis zum statistischen Tod halten zu können

Unterhalt nach Vermögen

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Verarmt der Schenker z.B. durch Heimaufenthalt in zehn Jahren seit Schenkung, so kann das Sozialamt den Wert der Schenkung zum Zeitpunkt der Schenkung zurückfordern

Gefordert wird nicht der gesamte, sondern der monatliche offene Heimbetrag

Die Aufnahme eines Kredites ist zumutbar

Aufgeschobene Rückzahlungsverpflichtung bei mangelnder Kreditwürdigkeit

Das Vorstehende gilt auch für Grundstücke

Schenkungsrückforderung

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Der Nießbraucher darf fast alles, was er als Eigentümer auch durfte

Er darf insbesondere vermieten und verpachten an wen er will

Der Nießbraucher darf nicht veräußern, belasten und wesentlich umgestalten

Der Nießbraucher hat den Miet- oder Pachtzins für seine Pflege einzusetzen

Nießbrauch an einem Grundstück

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Beispiel Wohnrecht leerstehender Wohnung

Der Eigenümer hat den Wohnberechtigten keinen Wertersatz für eine leerstehende Wohnung zu leisten

Hieran ändert sich nichts, wenn der Wohnberechtigte im Pflegeheim ist und Leistungen vom Sozialamt bezieht

Wohnrecht an einem Grundstück

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Beispiel Wohnrecht mit erlaubter Untervermietung

Bei Erlaubnis der Untervermietung mündlich oder schriftlich wird das Wohnrecht wirksam abgeändert

Der Mietzins steht dem Wohnberechtigten zu

Hieran ändert sich nichts, falls der Wohnberechtigte in ein Pflegeheim umzieht

Wohnrecht an einem Grundstück

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Eine Beratung zum Elternunterhalt ist in der Regel durch die Rechtschutzversicherung gedeckt

Die Beratung erfolgt gerne auch telefonisch

Fragen? Fragen!

Beratung

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Kommen Sie gesund nach Hause …