Beratende Organe der Europäischen Union

Ausschuss der Regionen

Ausschuss der RegionenAusschuss der Regionen•Was ist der AdRWas ist der AdR•Warum einen AdR?Warum einen AdR?•Geschichte des AdRGeschichte des AdR•Der AdR in ZahlenDer AdR in Zahlen•Organisation des AdROrganisation des AdR•Arbeitsweise des AdRArbeitsweise des AdR•Der Präsident/Das PräsidiumDer Präsident/Das Präsidium•Die Fachkommissionen des AdRDie Fachkommissionen des AdR•Tagungen des AdRTagungen des AdR•Obligatorische Befassungsgebiete des AdRObligatorische Befassungsgebiete des AdR

Der Wirtschafts- und SozialausschussDer Wirtschafts- und Sozialausschuss•Was ist der EWSAWas ist der EWSA•Wer ist im EWSA vertretenWer ist im EWSA vertreten•Die drei Gruppen des EWSADie drei Gruppen des EWSA•Die Arbeitsorgane des EWSADie Arbeitsorgane des EWSA•Tätigkeiten des EWSATätigkeiten des EWSA•Arbeitsmethoden des EWSAArbeitsmethoden des EWSA

EuropäischeKommission Europäisches

ParlamentRat der EU

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ANHÖRUNG

ANHÖRUNG

EWSA

AdR

Einbindung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen in die Europäische Union

Was ist des EWSAWas ist des EWSA

•Der EWSA ist eine VERSAMMLUNG von 317 Mitgliedern aus den 25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

•Die Mitglieder werden für 4 Jahre ernannt, Wiederernennung ist zulässig.

•Die Ernennung der Mitglieder erfolgt durch den Rat der Europäischen Union auf Vorschlag der Regierungen.

Wer ist im EWSA vertretenWer ist im EWSA vertretenVertrag von Nizza 2000Vertreter der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten Zivilgesellschaft

Organisierte Zivilgesellschaft:

Repräsentative Organisationen der Unternehmer, Landwirte, Arbeitnehmer, freien Berufe, Sozialwirtschaft und Verbraucher sowie weitere NGO (Nicht-Regierungs-Organisationen)

Die organisierte Zivilgesellschaft zeichnet sich durch ihre Funktion als Mittler zwischen den Verwaltungsebenen und den Bürgern aus.

Die Drei Gruppen des EWSADie Drei Gruppen des EWSA

Gruppe I – Arbeitgeberöffentlicher und privater Industrie-, Handels- und Finanzsektor usw. (Großunternehmen)

Gruppe II – Arbeitnehmereinzelstaatliche Gewerkschaftsverbände

Gruppe III – Verschiedene InteressenLandwirte, Verbraucher, Sozialwirtschaft, Handwerk und KMU, regierungsunabhängige Organisationen im Sozial- und Umweltbereich, freie Berufe usw.

Die Arbeitsorgane des EWSADie Arbeitsorgane des EWSA

Die sechs Fachgruppen

•Binnenmarkt, Produktion und Verbrauch – INT•Verkehr, Energie, Infrastrukturen, Informationsgesellschaft – TEN•Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Umweltschutz – NAT•Wirtschafts- und Währungsunion, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt – ECO•Beschäftigung, Sozialfragen, Unionsbürgerschaft – SOC•Außenbeziehungen – REX

… und zwei jüngere Arbeitsorgane

•Binnenmarktbeobachtungsstelle – BBS•Kommission für den industriellen Wandel – BKIW

Die Mitglieder und die verschiedenen Organe werden bei ihrer Arbeit vom Generalsekretariat unterstützt.

Tätigkeiten des EWSATätigkeiten des EWSADer Ausschuss erarbeitet und verabschiedet Stellungnahmen (ca. 150 pro Jahr)Vertrag von Rom 1957Der Ausschuss kann vom Rat oder von der Kommission gehört werden.

Vertrag von Amsterdam 1997Der Ausschuss kann vom Rat, von der Kommission oder vom Europäischen Parlament gehört werden.

-obligatorische oder fakultative Befassungen –

Darüber hinaus•verfügt der Ausschuss über das Initiativrecht,•kann Sondierungsstellungnahmen erarbeiten und•tritt als Initiator und Förderer des zivilen Dialogs auf.

Arbeitsmethoden des EWSAArbeitsmethoden des EWSA

•Zur Erarbeitung der Stellungnahmen richten die Fachgruppen meistens „Studiengruppen” ein und bestellen einen Berichterstatter.

•Es wird stets ein „dynamischer Kompromiss” angestrebt.

•Dank des gebündelten Sachwissens werden konstruktive Debatten geführt.

•Die Stellungnahmen werden in den Fachgruppen angenommen und danach im Plenum verabschiedet.

Was ist der Ausschuss der RegionenWas ist der Ausschuss der Regionen

Eine politische Versammlung der Europäischen Union zur Vertretung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften

Warum einen Ausschuss der Regionen?Warum einen Ausschuss der Regionen?•um den Sachverstand der Vertreter der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften beim Entwurf euro-päischer Rechtsvorschriften zu nutzen

•um den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in Brüssel eine Stimme zu geben

•um Europa bürgernäher zu gestalten

Geschichte des AdRGeschichte des AdR•1993 – Vertrag von Maastricht: Errichtung des AdR

•1994 – 1. Plenartagung in Brüssel

•1995 – Anstieg der AdR-Mitgliederzahl von 189 auf 222 mit der Erweiterung der EU auf 15 Mitgliedstaaten

•1999 – Vertrag von Amsterdam: Stärkung des AdR (Ausweitung der obligatorischen Anhörungsbereiche und Einführung der Befassung durch das Europäische Parlament)

•2003 – Vertrag von Nizza: AdR-Mitglieder: Träger eines Wahlmandats oder politisch verantwortlich gegenüber einer gewählten Versammlung

•2004 – Anstieg der AdR-Mitgliederzahl von 222 auf 317 mit der Erweiterung der EU auf 25 Mitgliedstaaten

•2004 – Vertrag über eine Verfassung für die Europäische Union: Stärkung der institutionellen Stellung und der politischen Rolle des AdR

Der Ausschuss der Regionen in Der Ausschuss der Regionen in ZahlenZahlen

•317 Vollmitglieder (Vertreter lokaler und regionaler Gebietskörperschaften) + 317 Stellvertreter (+ 27 Beobachter aus Bulgarien und Rumänien)

•25 nationale Delegationen (die AdR-Mitglieder aus jeweils einem Mitgliedstaat)

•4 Fraktionen

•6 Fachkommissionen

Organisation des AdROrganisation des AdR•Vertreter lokaler und regionaler Gebietskörperschaften•auf Vorschlag der Mitgliedstaaten offiziell vom Rat ernannt•vierjährige Mandatsdauer (Wiederernennung zulässig)•treten einer Fraktion bei•gehören einer nationalen Delegation an•arbeiten in Fachkommissionen

317 (344) Mitglieder + 317 (344) Stellvertreter

Deutschland, Frankreich, Italien, Vereinigtes Königreich .......... 24Polen, Spanien .......................................................................... 21Rumänien .................................................................................. 15Belgien, Bulgarien, Griechenland, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Tschechische Republik, Ungarn .............. 12Dänemark, Finnland, Irland, Litauen, Slowakei .......................... 9Estland, Lettland, Slowenien ...................................................... 7Luxemburg, Zypern .................................................................... 6Malta ........................................................................................... 5

Arbeitsweise des AdR1. Befassung durch die Europäische Kommission, den Rat oder das

Europäische Parlament

2. Zuweisung des Vorschlags an eine Fachkommission durch das Präsidium

3. Bestellung des Berichterstatters der Fachkommission und Beginn der Ausarbeitung der Stellungnahme

4. Erörterung des ersten Stellungnahmeentwurfs in der Fachkommission5. Fortsetzung der Arbeit des Berichterstatters

6. Erörterung des Stellungnahmeentwurfs, Vorlage von Änderungsanträgen und Annahme des Stellungnahmeentwurfs in der Fachkommission

7. Verabschiedung der Stellungnahme auf der Plenartagung und anschließend Veröffentlichung im Amtsblatt

Der Präsident/Das PräsidiumDer Präsident/Das Präsidium

Der Präsident steht an der Spitze des Ausschusses, er leitet die Plenartagungen und vertritt den Ausschuss nach außen. Derzeitiger Präsident: Michel DELEBARRE (SPE/FR),2006-2008Derzeitiger Erster Vizepräsident:Luc VAN DEN BRANDE (EVP/BE),2006-2008Die Ausschussmitglieder wählen den Präsidenten und den Ersten Vizepräsidenten für eine Amtszeit von zwei Jahren. Darüber hinaus gibt es einen Vizepräsidenten pro Mitgliedstaat.

56 Mitglieder (politisch und geografisch ausgewogene Vertretung der Mitgliedstaaten) + 54 persönliche Stellvertreter

Präsident und Erster Vizepräsidentein Vizepräsident pro Mitgliedstaat4 Fraktionsvorsitzende25 weitere Mitglieder

Organisation der AdR-Arbeit7 Präsidiumssitzungen pro JahrVorbereitung der PlenartagungenErarbeitung des politischen Programms des AdRBeschlüsse über die Zuweisung der Stellungnahmen an die FachkommissionenBeschlüsse über die Erarbeitung von Initiativstellungnahmen

Die Fachkommissionen des AdRDie Fachkommissionen des AdR

•COTER – Fachkommission für Kohäsionspolitik

•ECOS – Fachkommission für Wirtschafts- und Sozialpolitik

•DEVE – Fachkommission für nachhaltige Entwicklung

•EDUC – Fachkommission für Kultur, Bildung und Forschung

•CONST – Fachkommission für konstitutionelle Fragen, Regieren in Europa und für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

•RELEX – Fachkommission für Außenbeziehungen und dezentralisierte Zusammenarbeit

•sowie eine Kommission für Finanz- und Verwaltungsfragen (CAFA)

Tagungen des AdR / Obligatorische Tagungen des AdR / Obligatorische Befassungsgebiete des AdRBefassungsgebiete des AdR

•Werden Plenartagungen genannt•Vollversammlung des AdR•5 Plenartagungen jährlich•Verabschiedung der Stellungnahmen, politische Debatten

Obligatorische Anhörungsbereiche:

•wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt•Bildung und Jugend•Kultur•Gesundheitswesen•Transeuropäische Netze•Verkehr•Beschäftigung•Sozialpolitik•Umwelt•Europäischer Sozialfonds•Berufsausbildung