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Blickpunkte Juli 2013

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CSU Glonn - Kommunalzeitung - Blickpunkte Ausgabe 26

Text of Blickpunkte Juli 2013

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    Glonner Blickpunkte

    Wir wnschen Ihnen schne Sommerferien!

    Ausgabe 26Juli 2013

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    ImpressumGlonner Blickpunkte Nr. 26 / Juli 2013Herausgeber: CSU Glonn, Frauen Union, Junge Union, www.csu-glonn.deVerantwortlich: Alexander Senn, Preysing Str. 40, 85625 GlonnRedaktion: M. Depre, J. Oswald, R. Gerer, J. LehmannLayout: Klaus KolbeckFotos und Bilder: CSU, Privat, diverse Quellen aus dem Internet Auflage2.100Stck Namentlich gekennzeichnete Beitrge geben stets die Meinung des Verfassers und nicht unbedingt die Meinung des Herausgebers wieder.

    Bankverbindung: Kto.Nr. 30376, BLZ 701 694 50 (Raiffeisen-Volksbank Ebersberg)

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    Wie schon in meiner Einleitung angesprochen, be-findenwir uns in einemSuperwahljahrmit vielenrichtungsweisenden Entscheidungen. Die Blickpunk-te sollten vor allem eine kommunalpolitische Infor-mationbringen,dennochfindeichesauchwichtig,IhnenschonjetztmiteinemKurzprofilunsereKan-didaten frdie anstehendenberregionalenWah-len vorzustellen. Bitte nutzen Sie die Mglichkeit, die Kandidaten selbst kennen zu lernen. Veranstal-tungshinweise finden Sie auf unserer Homepageunter: www.csu-glonn.de.

    Nach den Entscheidungen im September geht es in groen Schritten zum nchsten politischen H-hepunkt in Glonn: Im nchsten Mrz stehen die Brgermeister- und Gemeideratswahlen an! ImHerbst werden die Mitglieder der CSU in einer No-minierungsversammlungden/dieKandidatenfrdasBrgermeister- und Gemeinderatsamt whlen. DieCSU-Vorstandschaft wird hierzu einige Kandidaten vorschlagen.Ichwrdemichfreuen,wennauchSiepolitischaktivmitwirkenwrdenundunsIhreWn-sche,AnregungenundVorschlgebermitteln.Nurso knnen wir auch wirklich allen gerecht werden.

    Sollten Sie auch aktiv eine Mitarbeit oder/und Mit-gliedschaft anstreben, knnen Sie uns den unter www.csu-glonn.deoderindenBlickpunktenbefind-lichen Mitgliedsantrag zukommen lassen.

    IchwnscheIhnenallenschneSommerferien

    MitbestenGrenIhr Alexander Senn

    Liebe Leserin, lieber Leser,

    ich freue mich, dass Sie unsere Blickpunkte so zahl-reich lesen,undmchtemich fr Ihreermutigen-den Worte und Vorschlge herzlich bedanken.

    FrIhreUntersttzungfrdenLandratswahlkampfvon Robert Niederges zum Landrat ein herzliches VergeltsGott!

    Dieses Jahr 2013 ist von sehr vielen emotionalen Ereignissen und wichtigen Entscheidungen in Glonn und in der Landes- und Bundespolitik geprgt. Ein Superwahljahrder Landes-undBundespolitikundeinJahrderwegweisendenEntscheidungenfrdieZukunft Glonns.

    Ichfindeessehrwichtig,dassdieBrgereinenum-fassenden Einblick in die weitreichenden Folgen einer finanziellenBelastungdurchlangfristigeInvestitionenbekommen und freue mich sehr, dass es so viel En-gagmentbezglichderErhaltungeinesSchwimmba-desgibt.Dennochfindeichesschonsehrbefremdlich,wennunserBrgermeisterbeiderLandratsstichwahleinen Infostand der Wasserwacht vor dem Wahllokal zulsst, der vom Charakter her kein Infostand war, sondern von den meisten Whlern auf dem Weg zum oder vom Wahllokal mehr als Belstigung, denn als Informationsquelle empfunden wurde.

    Esfreutmichsehr,dassendlicheinTerminfrdenBrgerentscheidgefundenwurde.Etwasmerkwr-dig kommt mir in diesem Zusammenhang die Hal-tungunseresBrgermeistervor,dervornichtein-mal vier Monaten sich in den Lokalzeitungen (Was Glonn bewegt) vehement gegen unterschiedliche Termine frLandtags-undBundestagswahlausge-sprochen hat, mit dem Argument der Wahlbeteili-gung und der Kosten. Ich bin mir sicher, dass durch dieZusammenlegungdesBrgerentscheidsmitderBundestagswahl und durch die damit zu erwartende wesentlich hhere Wahlbeteiligung auch ein repr-sentativeres Ergebnis entstehen wird.

    Vorwort

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    Ausweisung des Baugebietes nrdlich der Rotter Strae Wie durch die regionale Presse bereits bekannt ge-geben, wird durch die Gemeinde Glonn ein weite-res Baugebiet an der Rotter Strae, ortsauswrts RichtungWetterlingaufdemGrundstckzwischenGlonn und Mecking, ausgewiesen. Der Bebau-ungsplan sieht fr diese Flche Bauparzellen fr10 Einfamilienhuser und 6 Doppelhaushlften vor. Diskutiert wurde in der Sitzung im Mrz, ob der notwendige Lrmschutz eine Hhe von 3 Metern betragen muss. Groe Zustimmung fand eine mg-liche Bauvariante einer Lrmschutzwand mit Holz-elementen, die durch Glaselemente unterbrochen werden und dadurch zu einer optischen Aufwertung fhren. Der ursprnglich angedachte Bebauungs-plan (siehe unten) sah ein weiteres Einfamilienhaus am nordwestlichen Ende vor. Aufgrund des Antrags von Fraktionssprecher Georg Raig wurde entschie-den,dieseParzelledurcheineffentlicheGrnfl-che mit Kinderspielplatz zu ersetzen.

    WSV Sport- und Vereinszentrum In der Sitzung am 26.03.2013 beschftigte sich der Gemeinderat mit dem Antrag des WSV Glonn auf Bezuschussung eines Sport- und Vereinszentrums. Das Anliegen des Vereins ist es, an der Haslacher.Strae - oberhalb des neuen Bauhofgelndes - ein Sportzentrumzuerrichten.HierfrwurdevonderGemeindeeinGrundstckerworben,dasursprng-lich per Erbpachtvertrag dem WSV verpachtet wer-den sollte. Da die Finanzierung dem WSV, ohne Ei-gentmer desGrundstcks zu sein, nichtmglichwar, hat sich der Gemeinderat in einer nichtffent-lichen Sitzung entschlossen, das Grundstck anden WSV zu veruern. Der Kaufpreis in Hhe von 70.000 Euro fr dasGrundstckwird demVereindurch einen Zuschuss der Gemeinde wieder erstat-tet.ZudemstelltederWSVfrweitereManahmeneinen Zuschussantrag, dessen Hhe sich - inklu-sive Kosten fr Grundstck und Herstellungsbei-trgen frWasser und Abwasser - auf insgesamt275.000,00 Euro belaufen. Dem wurde in der gut besuchten Sitzung am 26.03.2013 in der Schulaula mit 14 zu 2 Stimmen zugestimmt.

    Notizen aus dem Gemeinderat

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    Teilflchennutzungsplan fr Windkraft-anlagenDer Landkreis Ebersberg mchte zur Vermeidung eines Wildwuchses durch Windrder einen soge-nannten Teilflchennutzungsplan erstellen. Zudemsoll dieser Plan eine zu ortsnahen Bau dieser Windkraftanlagen verhindern. Ohne einen Teilf-chennutzungsplanfrWindkraftanlagenknntede-renErrichtungkaumbeeinflusstwerden,dadieseals privilegierte Bauvorhaben gelten. Die Gemeinde Glonn stimmte als eine der ersten Gemeinden ein-stimmig dem Aufstellungsbeschluss zu. In diesem Teilflchennutzungsplan werden sogenannte Kon-zentrationsflchendurchstrengeAusschlusskriteri-en ( z. B Schutz der Bevlkerung vor Lrm, Natur-

    schutzflchen)ausgewiesen.DerPlansieht inderGemeinde Glonn einzig mgliche Flchen zwischen Schlacht und Oberpframmern, Schlacht und Adling und zwischen Hafelsberg und Piusheim vor. Bis der Teilflchennutzungsplan jedoch rechtlich beschlos-sen ist, werden vorerst noch viele Stellungnahmen von Behrden und der ffentlichkeit angehrt und abgewogen. Auerdem muss im gegebenen Fall erstderGrundeigentmereineBebauungzulassenund ein Investor gefunden werden. Fraglich bleibt, wiesinnvollteureWindrderunterBercksichtigungder Windverhltnisse unserer Gegend sind und wie harmonisch sich diese in unsere lndlich geprgte Landschafteinfgen.

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    von Anfang an auf einem gemeinsamen Wahltermin zusammen mit einer anderen Wahl, um eine mg-lichsthoheWahlbeteiligungderGlonnerBrgerzubekommen. Dazu wurde uns der Vorwurf gemacht, dass wir eine hohe Wahlbeteiligung nur wegen der hheren Wahrscheinlichkeit einer Ablehnung wol-len.Diessehenwirnichtso,dajadasSchwimmbadfrdieGlonnerkeinabstraktesThemaist,sondernpraktischallendurchpersnlicheNutzungoderberFamilienangehrige bekannt ist. Zudem wird im Fal-leeinerSanierungfrdenUnterhaltdesHallenba-des auch das Geld aller Glonner verwendet. AlsweitererPunktseinochangemerkt,dassfrdieSanierungeinTeilderWiesesdlichderSchulever-kauft werden soll. Hierzu gab es vor. ca. 10 Jahren einenBrgerentscheiddergegendenVerkaufwar.

    Wie wird die Zusammenlegung von Brge-rentscheiden mit anderen Wahlen generell bewertet?Unabhngig von unserer Meinung wird auch von mehr Demokratie oder Brgerbegehren.deempfohlen,BrgerentscheidemitanderenWahlter-minen zu kombinieren, sofern dies rechtlich mglich ist. Ebenso wurden unseres Wissens auch bei den anstehenden Brgermeisterwahlen in Vaterstettenund Aling nie andere Wahltermine diskutiert als dieimSeptember.Dahergabesfrunsauchkei-nen Grund von einem der genannten Wahlterminen abzuweichen.

    DieBegrndungderSPD,manknnedieSicher-heit und den Weiterbetrieb des Bades bis zu dem spteren Wahltermin nicht garantieren, kn-nen wir so nicht nachvollziehen. Zum einen gilt dies seit lngerem (uns wurde bereits vor Jahren gesagt, dass wir Probleme mit den Wasserwer-ten bekommen knnten und dann das Bad vor-

    Nach langen Diskussionen unter den CSU Gemein-dertenbezglichderanstehendenHallenbadsanie-rung und deren Kosten und unter dem Eindruck der BrgerreaktionenaufStuttgart21oder3.Start-bahnamFlughafenMnchen,kamenwirzumEnt-schluss,dieGlonnerBrgerberdieSanierungdesHallenbades selbst entscheiden zu lassen. Wir wol-len uns damit nicht vorwerfen lassen, diese wichtige Entscheidungzufllen,bevordieMehrheitderBr-ger dies mitbekommt. Auch weil sich in diesem Jahr aufgrundder ohnehin stattfindendenWahleneineeinfache und fr die Brger bequemeMglichkeitzurDurchfhrungeinesBrgerentscheidesbietet.Daher haben wir im Mrz einen Antrag zur Durch-fhrung eines Brgerentscheides (Ratsbegehren)gestellt und darin die von uns ermittelten Kosten, mgliche Wahltermine (Landtags- oder Bundestags-wahl) sowie eine mgliche Fragestellung genannt. Des weiteren sollten die im Antrag von der Verwal-tung genannten Zahlen und die Rechtmigkeit der Fragestellungberprftbzw.rechtlichkorrekteFra-gestellungen vorgeschlagenen werden. Da die Fra-gestellung im schriftlichen Antrag rechtlich nicht in Ordnung war, und als wir dies erfahren haben (1 Woche vor der Gemeinderatssitzung), die Frist zur nderungabgelaufenwar,wurdeberdenAntragnicht wie blich als ganzes abgestimmt, sondernnurberdieFrageobeseinenBrgerentscheidge-ben soll oder nicht. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

    Warum waren mehrere Gemeinderatssitzun-gen notwendig?Bei der Frages