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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/18664 21. Wahlperiode 22.10.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Westenberger (CDU) vom 15.10.19 und Antwort des Senats Betr.: Städtische Plage Graffiti, Tags und Aufkleber (II) Regelmäßig als Kunstform oder als Versuch, Kunst zu schaffen, bezeichnet, bleibt es auch bei aller Verteidigung von Graffiti dabei, dass es sich um das Beschädigen fremden Eigentums handelt. Auch das Anbringen von Aufkle- bern mit politischen Aussagen führt nicht nur zu einer optischen Abwertung der betroffenen Orte – es entstehen vielmehr Reparatur- und Reinigungskos- ten, auf denen die Geschädigten sitzenbleiben. Bereits mehrfach – so etwa in Drs. 21/11899 und 21/15758 – wurde festge- stellt, dass eine Dokumentation des zeitlichen und finanziellen Aufwands der Entfernung durch die Stadtreinigung Hamburg unterbleibt. Eine erneute Dokumentation des Graffiti-Aufkommens im Jahr 2018 ist erforderlich, da in Drs. 21/15758 zu 2. festgehalten wird, dass die Jahresdaten lediglich den Zeitraum von Januar bis September 2018 abgedeckt hätten. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat tritt mit der Sauberkeitsinitiative einer Verschmutzung und Verwahrlosung öffentlicher Räume, auch durch Graffiti, konsequent entgegen. Dabei zeigen ganzheit- liche und kooperative Anstrengungen zur Verbesserung der sozioökonomischen und sozialen Quartiersstruktur sowie des Erscheinungsbildes der öffentlichen Räume die besten Effekte. Die Polizei trifft grundsätzlich bei allen ihr zur Kenntnis gelangenden Sachverhalten die im Einzelfall erforderlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr oder zur Ordnungs- widrigkeiten- beziehungsweise Strafverfolgung. Die Bekämpfung von Graffiti ist seit jeher eine Daueraufgabe der zuständigen Behörden, siehe dazu zum Beispiel auch Drs. 20/1961. Zu Maßnahmen der Graffitibeseitigung in ganz Hamburg siehe Drs. 20/8842. Seit 2018 entfernt zudem die Stadtreinigung Hamburg (SRH) im Rahmen ihrer Steue- rungsverantwortung in Absprache mit dem und auf Veranlassung der Eigentümer Graffiti im öffentlichen Raum, zum Beispiel von Bauwerken und Schalt- oder Verteiler- kästen. Die Erhaltung eines generell sauberen Stadtbildes stellt einen Schwerpunkt in der Öffentlichkeitsarbeit der SRH dar. Darüber hinaus siehe Drs. 21/14463 und Drs. 21/14368 und 21/15758. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Welche durch illegal angebrachte Graffiti, Tags und Aufkleber verursach- ten Sachbeschädigungen sind den zuständigen Behörden und Ämtern der Freien und Hansestadt Hamburg in den Jahren 2018 und 2019 in Hamburg bekannt? Bitte nach Bezirk und Stadtteil untergliedern.

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BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1866421. Wahlperiode 22.10.19

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Michael Westenberger (CDU) vom 15.10.19

und Antwort des Senats

Betr.: Städtische Plage Graffiti, Tags und Aufkleber (II)

Regelmäßig als Kunstform oder als Versuch, Kunst zu schaffen, bezeichnet, bleibt es auch bei aller Verteidigung von Graffiti dabei, dass es sich um das Beschädigen fremden Eigentums handelt. Auch das Anbringen von Aufkle-bern mit politischen Aussagen führt nicht nur zu einer optischen Abwertung der betroffenen Orte – es entstehen vielmehr Reparatur- und Reinigungskos-ten, auf denen die Geschädigten sitzenbleiben.

Bereits mehrfach – so etwa in Drs. 21/11899 und 21/15758 – wurde festge-stellt, dass eine Dokumentation des zeitlichen und finanziellen Aufwands der Entfernung durch die Stadtreinigung Hamburg unterbleibt. Eine erneute Dokumentation des Graffiti-Aufkommens im Jahr 2018 ist erforderlich, da in Drs. 21/15758 zu 2. festgehalten wird, dass die Jahresdaten lediglich den Zeitraum von Januar bis September 2018 abgedeckt hätten.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

Der Senat tritt mit der Sauberkeitsinitiative einer Verschmutzung und Verwahrlosung öffentlicher Räume, auch durch Graffiti, konsequent entgegen. Dabei zeigen ganzheit-liche und kooperative Anstrengungen zur Verbesserung der sozioökonomischen und sozialen Quartiersstruktur sowie des Erscheinungsbildes der öffentlichen Räume die besten Effekte.

Die Polizei trifft grundsätzlich bei allen ihr zur Kenntnis gelangenden Sachverhalten die im Einzelfall erforderlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr oder zur Ordnungs-widrigkeiten- beziehungsweise Strafverfolgung. Die Bekämpfung von Graffiti ist seit jeher eine Daueraufgabe der zuständigen Behörden, siehe dazu zum Beispiel auch Drs. 20/1961. Zu Maßnahmen der Graffitibeseitigung in ganz Hamburg siehe Drs. 20/8842.

Seit 2018 entfernt zudem die Stadtreinigung Hamburg (SRH) im Rahmen ihrer Steue-rungsverantwortung in Absprache mit dem und auf Veranlassung der Eigentümer Graffiti im öffentlichen Raum, zum Beispiel von Bauwerken und Schalt- oder Verteiler-kästen. Die Erhaltung eines generell sauberen Stadtbildes stellt einen Schwerpunkt in der Öffentlichkeitsarbeit der SRH dar.

Darüber hinaus siehe Drs. 21/14463 und Drs. 21/14368 und 21/15758.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

1. Welche durch illegal angebrachte Graffiti, Tags und Aufkleber verursach-ten Sachbeschädigungen sind den zuständigen Behörden und Ämtern der Freien und Hansestadt Hamburg in den Jahren 2018 und 2019 in Hamburg bekannt? Bitte nach Bezirk und Stadtteil untergliedern.

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Drucksache 21/18664 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

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2. An welchen Objekten wurden Graffiti, Tags oder Aufkleber angebracht und anschließend durch die Stadtreinigung Hamburg entfernt und wer war betroffen, etwa Private, Stadt, Bund, Kirchen, Stiftungen des öffentli-chen Rechts et cetera? Bitte für die Jahre 2018 und 2019 monatsweise und nach Bezirk und Stadtteil untergliedert darstellen.

Siehe Anlagen 1 bis 3 sowie Drs. 21/15758.

Statistiken im Sinne der Fragestellung werden in den Behörden und Ämtern nicht geführt. In einigen Behörden/Einrichtungen werden Einzelmeldungen erfasst. Soweit möglich wurden diese erfassten Meldungen einzelnen Monaten zugeordnet. Eine über die in den Anlagen 1 – 3 dargestellten Daten hinausgehende Auswertung erfordert die händische Auswertung von Unterlagen an einer Vielzahl von Stellen. Dies ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

Die Polizei erfasst Straftaten gemäß dem Straftatenkatalog der Richtlinien für die Erfassung und Verarbeitung der Daten in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). In der PKS werden Sachbeschädigungen im Sinne der Fragestellung unter dem Strafta-tenschlüssel 899500 (Graffiti insgesamt) erfasst. Eine Unterscheidung zwischen „Graf-fiti“, „Tag“ und „Aufkleber“ erfolgt bei der Erfassung nicht.

Die Aussagekraft der PKS ist auf Jahresauswertungen ausgelegt. Innerhalb eines Berichtsjahres unterliegt der PKS-Datenbestand einer ständigen Pflege, zum Beispiel durch Hinzufügen von nachträglich ermittelten Tatverdächtigen oder der Herausnah-me von Taten, die sich im Nachhinein nicht als Straftat erwiesen haben.

Die erfragten Daten für das Jahr 2019 werden zur Gewährleistung eines Minimums an Validität als kumulative Dreivierteljahreszahlen (Januar bis September) berechnet.

Die Art der verunreinigten Objekte wird durch die SRH nicht statistisch erfasst. Im Jahr 2018 erreichten die SRH 814, im Jahr 2019 (Januar bis September) 775 Meldungen im Sinne der Fragestellung.

Sachbeschädigungen im Sinne der Fragestellung werden bei der SRH überwiegend an den rund 18 000 Papierkörben festgestellt. Hierbei handelt es sich regelmäßig um Beklebungen und Beschmierungen.

Die SRH entfernt Graffiti nur in Absprache mit den Eigentümern oder im Rahmen gewerblicher Aufträge. Im Jahr 2018 hat die SRH 516 und im Jahr 2019 (Januar bis September) 480 Graffiti entfernt.

3. Wie viele der unter 1. und 2. bekannten angebrachten Graffiti, Tags und Aufkleber enthielten gewaltverherrlichende beziehungsweise verbotene Symbole und Texte?

4. Wie viele der unter 3. genannten Symbole enthielten rechtsextremisti-sche, linksextremistische beziehungsweise islamistische Botschaften?

Siehe Drs. 21/15758.

5. In der Antwort auf Drs. 21/15758 erklärt der Senat in der Vorbemerkung, es fände durch die „Sauberkeitsinitiative“ ein konsequentes Einschreiten gegen die Verschmutzung und Verwahrlosung des öffentlichen Raums statt. Die einzige Initiative, von welcher dabei gesprochen werden kann, ist die „Initiative Sauberes Hamburg“ der Stadtreinigung, welche sich selbst folgendermaßen beschreibt: „Die 2018 gestartete Sauberkeitsof-fensive hat das Ziel, den Müll im öffentlichen Raum deutlich zu verrin-gern.“ Bezieht sich der Senat in der Vorbemerkung auf diese Initiative?

Ja, es handelt sich hierbei um die Sauberkeitsoffensive „Hamburg – gepflegt und grün“. Siehe auch Drs. 21/15758, die darauf verweist, dass in die Sauberkeitsinitiative auch Graffiti einbezogen sind.

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/18664

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Anlage 1

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/18664

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Drucksache 21/18664 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/18664

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noch Anlage 1

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/18664

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noch Anlage 1

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/18664

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noch Anlage 1

Page 14: BÜRGERSCHAFT 21/18664€¦ · Städtische Plage Graffiti, Tags und Aufkleber (II) Regelmäßig als Kunstform oder als Versuch, Kunst zu schaffen, bezeichnet, bleibt es auch bei aller

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Drucksache 21/18664 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

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noch Anlage 1

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noch Anlage 1

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/18664

17

noch Anlage 1

Page 18: BÜRGERSCHAFT 21/18664€¦ · Städtische Plage Graffiti, Tags und Aufkleber (II) Regelmäßig als Kunstform oder als Versuch, Kunst zu schaffen, bezeichnet, bleibt es auch bei aller

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Drucksache 21/18664 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

18

noch Anlage 1

Page 19: BÜRGERSCHAFT 21/18664€¦ · Städtische Plage Graffiti, Tags und Aufkleber (II) Regelmäßig als Kunstform oder als Versuch, Kunst zu schaffen, bezeichnet, bleibt es auch bei aller

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19

noch Anlage 1

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Drucksache 21/18664 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

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Page 21: BÜRGERSCHAFT 21/18664€¦ · Städtische Plage Graffiti, Tags und Aufkleber (II) Regelmäßig als Kunstform oder als Versuch, Kunst zu schaffen, bezeichnet, bleibt es auch bei aller

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/18664

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noch Anlage 1

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Drucksache 21/18664 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

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Page 23: BÜRGERSCHAFT 21/18664€¦ · Städtische Plage Graffiti, Tags und Aufkleber (II) Regelmäßig als Kunstform oder als Versuch, Kunst zu schaffen, bezeichnet, bleibt es auch bei aller

Graffiti insgesamt (PKS 8995)Bezirke und Stadtteile

erfasste erfassteBezirke Fälle absolut relativ Fälle absolut relativBezirk Hamburg-Mitte 625 81 13,0% 457 72 15,8%Bezirk Altona 658 72 10,9% 414 58 14,0%Bezirk Eimsbüttel 333 21 6,3% 351 35 10,0%Bezirk Hamburg-Nord 531 51 9,6% 398 34 8,5%Bezirk Wandsbek 517 73 14,1% 441 32 7,3%Bezirk Bergedorf 148 31 20,9% 144 13 9,0%Bezirk Harburg 160 21 13,1% 188 42 22,3%Bezirke insgesamt 2.972 350 11,8% 2.393 286 12,0%Hamburg unbekannt 18 2 11,1% 14 1 7,1%Tatort unbekannt 0 0 - 0 0 -Hamburg insgesamt 2.990 352 11,8% 2.407 287 11,9%

Bezirk Hamburg-Mitte

erfasste erfassteStadtteile Fälle absolut relativ Fälle absolut relativAltstadt 39 3 7,7% 27 7 25,9%HafenCity 25 2 8,0% 21 1 4,8%Neustadt 70 10 14,3% 48 8 16,7%St. Pauli 169 33 19,5% 85 25 29,4%St. Georg 57 14 24,6% 42 11 26,2%Hammerbrook 36 5 13,9% 27 3 11,1%Borgfelde 12 1 8,3% 8 0 0,0%Hamm 24 2 8,3% 27 2 7,4%Horn 31 2 6,5% 18 6 33,3%Billstedt 52 3 5,8% 51 3 5,9%Billbrook 3 0 0,0% 5 1 20,0%Rothenburgsort 10 1 10,0% 7 0 0,0%Veddel 9 1 11,1% 5 1 20,0%Wilhelmsburg 64 1 1,6% 66 2 3,0%Grasbrook 8 2 25,0% 5 0 0,0%Steinwerder 6 1 16,7% 2 0 0,0%Waltershof 0 0 - 3 1 33,3%Finkenwerder 10 0 0,0% 10 1 10,0%Insel Neuwerk 0 0 - 0 0 -Bezirk Hamburg-Mitte 625 81 13,0% 457 72 15,8%

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Anlage 2

Page 24: BÜRGERSCHAFT 21/18664€¦ · Städtische Plage Graffiti, Tags und Aufkleber (II) Regelmäßig als Kunstform oder als Versuch, Kunst zu schaffen, bezeichnet, bleibt es auch bei aller

Bezirk Altona

erfasste erfassteStadtteile Fälle absolut relativ Fälle absolut relativAltona-Altstadt 94 10 10,6% 56 6 10,7%Sternschanze 67 13 19,4% 50 9 18,0%Altona-Nord 150 12 8,0% 86 10 11,6%Ottensen 122 12 9,8% 115 13 11,3%Bahrenfeld 48 5 10,4% 26 2 7,7%Groß Flottbek 13 4 30,8% 3 0 0,0%Othmarschen 28 2 7,1% 13 2 15,4%Lurup 54 6 11,1% 16 1 6,3%Osdorf 27 2 7,4% 8 3 37,5%Nienstedten 5 0 0,0% 0 0 -Blankenese 22 3 13,6% 21 3 14,3%Iserbrook 5 0 0,0% 2 0 0,0%Sülldorf 6 1 16,7% 12 8 66,7%Rissen 17 2 11,8% 6 1 16,7%Bezirk Altona 658 72 10,9% 414 58 14,0%

Bezirk Eimsbüttel

erfasste erfassteStadtteile Fälle absolut relativ Fälle absolut relativEimsbüttel 110 7 6,4% 99 11 11,1%Rotherbaum 11 2 18,2% 13 1 7,7%Harvestehude 10 1 10,0% 14 0 0,0%Hoheluft-West 14 2 14,3% 14 2 14,3%Lokstedt 19 2 10,5% 26 6 23,1%Niendorf 21 1 4,8% 21 4 19,0%Schnelsen 9 1 11,1% 18 4 22,2%Eidelstedt 83 2 2,4% 94 5 5,3%Stellingen 56 3 5,4% 52 2 3,8%Bezirk Eimsbüttel 333 21 6,3% 351 35 10,0%

aufgeklärte Fälle

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Bezirk Hamburg-Nord

erfasste erfassteStadtteile Fälle absolut relativ Fälle absolut relativHoheluft-Ost 7 2 28,6% 6 1 16,7%Eppendorf 40 4 10,0% 24 5 20,8%Groß Borstel 6 1 16,7% 2 1 50,0%Alsterdorf 8 3 37,5% 10 4 40,0%Winterhude 100 13 13,0% 64 4 6,3%Uhlenhorst 23 1 4,3% 24 1 4,2%Hohenfelde 23 1 4,3% 17 2 11,8%Barmbek-Süd 45 7 15,6% 30 4 13,3%Dulsberg 9 0 0,0% 9 0 0,0%Barmbek-Nord 100 6 6,0% 95 6 6,3%Ohlsdorf 67 5 7,5% 44 4 9,1%Fuhlsbüttel 22 3 13,6% 15 0 0,0%Langenhorn 81 5 6,2% 58 2 3,4%Bezirk Hamburg-Nord 531 51 9,6% 398 34 8,5%

Bezirk Wandsbek

erfasste erfassteStadtteile Fälle absolut relativ Fälle absolut relativEilbek 43 20 46,5% 27 1 3,7%Wandsbek 43 4 9,3% 51 4 7,8%Marienthal 18 4 22,2% 15 1 6,7%Jenfeld 15 1 6,7% 11 2 18,2%Tonndorf 12 2 16,7% 13 0 0,0%Farmsen-Berne 74 3 4,1% 47 4 8,5%Bramfeld 65 8 12,3% 64 2 3,1%Steilshoop 50 2 4,0% 25 1 4,0%Wellingsbüttel 7 1 14,3% 3 1 33,3%Sasel 14 3 21,4% 4 1 25,0%Poppenbüttel 39 2 5,1% 65 1 1,5%Hummelsbüttel 6 0 0,0% 1 0 0,0%Lehms.-Mellingstedt 3 1 33,3% 0 0 -Duvenstedt 2 1 50,0% 3 0 0,0%Wohldorf-Ohlstedt 20 0 0,0% 16 1 6,3%Bergstedt 6 1 16,7% 9 0 0,0%Volksdorf 36 2 5,6% 38 1 2,6%Rahlstedt 64 18 28,1% 49 12 24,5%Bezirk Wandsbek 517 73 14,1% 441 32 7,3%

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Bezirk Bergedorf

erfasste erfassteStadtteile Fälle absolut relativ Fälle absolut relativLohbrügge 12 1 8,3% 22 5 22,7%Bergedorf 74 10 13,5% 94 6 6,4%Curslack 11 7 63,6% 3 0 0,0%Altengamme 4 0 0,0% 0 0 -Neuengamme 4 4 100,0% 0 0 -Kirchwerder 2 0 0,0% 2 0 0,0%Ochsenwerder 1 0 0,0% 2 0 0,0%Reitbrook 0 0 - 0 0 -Allermöhe 3 1 33,3% 1 0 0,0%Billwerder 3 1 33,3% 2 0 0,0%Moorfleet 1 1 100,0% 1 0 0,0%Tatenberg 0 0 - 1 0 0,0%Spadenland 1 0 0,0% 0 0 -Neuallermöhe 32 6 18,8% 16 2 12,5%Bezirk Bergedorf 148 31 20,9% 144 13 9,0%

Bezirk Harburg

erfasste erfassteStadtteile Fälle absolut relativ Fälle absolut relativHarburg 38 6 15,8% 41 10 24,4%Neuland 3 0 0,0% 0 0 -Gut Moor 0 0 - 0 0 -Wilstorf 10 2 20,0% 21 12 57,1%Rönneburg 1 0 0,0% 2 0 0,0%Langenbek 1 0 0,0% 9 9 100,0%Sinstorf 0 0 - 0 0 -Marmstorf 2 1 50,0% 4 1 25,0%Eißendorf 11 1 9,1% 9 1 11,1%Heimfeld 11 3 27,3% 19 1 5,3%Moorburg 0 0 - 1 1 100,0%Altenwerder 2 1 50,0% 0 0 -Hausbruch 21 4 19,0% 12 0 0,0%Neugraben-Fischbek 59 3 5,1% 69 7 10,1%Francop 0 0 - 0 0 -Neuenfelde 1 0 0,0% 1 0 0,0%Cranz 0 0 - 0 0 -Bezirk Harburg 160 21 13,1% 188 42 22,3%

aufgeklärte Fälle

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01.01. - 30.09.2019aufgeklärte Fälle

aufgeklärte Fälle

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