BÜRGERBETEILIGUNG IN WIEN - wien.gv.at · VortragstitelStrategieplan für Wien 2 Bürgerbeteiligung Wiener Stadtentwicklungsplan • 1994 vom Wiener Gemeinderat angenommen • Stadterneuerung

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BÜRGERBETEILIGUNGIN WIEN

Arnold Klotz

TitelKLOTZ, STEP Workshop PARTIZIPATION, 20.02.2004 1

2Strategieplan für WienVortragstitel

Bürgerbeteiligung Wiener Stadtentwicklungsplan

• 1994 vom Wiener Gemeinderat angenommen

• Stadterneuerung (Bürgerbeteiligungsprojekte wie Gebietsbetreuungen und Platzgestaltung Yppenplatz)

• Stadterweiterung (Beteiligungsprojekte wie Stadtteilentwicklung - KDAG)

• Bevorrangung des Öffentlichen Verkehrs (U-Bahnausbau)

• Umsetzung von Großprojekten (Umweltverträglichkeitsprüfungen)

KLOTZ, STEP Workshop PARTIZIPATION, 20.02.2004 2


Bürgerbeteiligung gesetzlich vorgeschriebene Instrumentarien

• Flächenwidmungs- und Bebauungsplan als Steuerungsinstrument der Stadtentwicklung

• Mitspracherecht der betroffenen Bevölkerung gesetzlich verankert

• Umweltverträglichkeitsprüfung für größere Projekte gesetzlich vorgeschrieben

• Auf europäischer Ebene SUP

• Volksabstimmung, Volks-befragung



Bürgerbeteiligung Gebietsbetreuung und partizipative Stadterneuerung

• Sanfte Stadterneuerung: Sanierung der Substanz unter Beibehaltung der Bewohnerstruktur anstatt Abriss und Neubau

• 14 Gebietsbetreuungslokale in den dichten, gründerzeitlichen Baustrukturen

• Verbindungsglied zwischen Stadtplanung, Haussanierern und betroffene Bevölkerung

• Gebietsbetreuungen in enger Verschränkung mit präventiver Sozialarbeit



Bürgerbeteiligung Platzgestaltung Yppenplatz

• Im dichtbebauten Stadtgebiet Marktgebiet incl. Park

• Hoher Ausländeranteil von rd. 50 %

• Hoher Anteil der älteren Bevölkerung

• Moderiertes Verfahren mitmediativen Teilen

• Platzsanierung im Rahmen des EU Programms “Urban Wien -Gürtel plus”



Bürgerbeteiligung Yppenplatz



Bürgerbeteiligung Bürgerplanung für ehemaliges Fabrikgelände

• Neuer Stadtteil mit 60.000 m² im Süden Wiens auf ehemaligen Fabrikgelände (KDAG)

• Kooperativer Planungsprozess zwischen Bevölkerung und Stadtplanung

• Erste Planentwürfe von Bevölkerung (u.a. autofreies Wohnen, Schule, Büros, Grüngürtel)

• Zwischennutzung als kultureller Veranstaltungsort


8MA21B Dezernat 2

Buchner, Pamer

ES HAT SICH GELOHNT!

Anregungen des Bezirks und der Bürger,die die Planung maßgeblich bestimmten

70%

Wunsch nach Räumen für die Aus-übung sportlicher Aktivitäten

Vorsorge für die Errichtung einerSporthalle im Nordostteil des Arealsin der Nähe des bestehendenSportplatzes

Wunsch nach Erhaltung eines Teils des Altbestandes

Der architektonisch ansprechendsteund am besten nutzbare Teil derKDAG wird erhalten und in die neueBebauung integriert

Wunsch nach Schulstandort + Kindertagesheim

Schulversuch schon jetzt im Alt-gebäude, später dislocierte Klassender Schule am J.Hoffmann PlatzKindertagesheim selbstverständlich

Forderung, dass ein Teil des Areals “autofreies Wohnen” werden soll

An der Oswaldgasse wird eine der-artige Siedlung (voraussichtlich150 WE) errichtet

Forderung nach einer standort-adäquaten Staffelung der Gebäude-höhen, Süden niedrig, Norden höher

Gebäudehöhen:Süden: max. 4,5-12m, Norden: max. 12-40m

Wunsch nach einer Durchmischungvon Wohnen und Arbeit, um “Wohnghettos” zu verhindern

Widmungsmäßige Vorsorge, dassein Verhältnis von 70/30%Wohnen/Nicht Wohnen gewahrt wird

Forderung nach einer guten Durch-wegung (Fuß+ Rad) des Gebietes.Lange Wege zu Parkplätzen zwecksAttraktivitätssteigerung der ÖffisDas Innere des Areals ist “autofrei”.Eingroßer Teil der Stellplätze ist - dis-lociert -in Hochgaragen an der Bahn(zus. Schallschutz)untergebracht

Wunsch nach einem zentralen Platz(Siegerprojekt im Bürgerbeteiligungs-verfahren!!!)

In Anlehnung an das Siegerprojekt imBürgerwettbewerb wurde ein großerPlatz und eine Transversale geschaffen

Wunsch und Forderung nachkulturellen Einrichtungen

Derzeit schon ausgesprochen erfolg-reiche, künstlerische Aktivitäten. Mögliche Fortsetzung nach Neu-bebauung des Areals

Forderung nach ausreichenden Frei-flächen und Parks

Schaffung eines großen Bahnparks, zweier zentraler Plätze (Squares) undgenügend privater Grünflächen

Wunsch nach Räumen für die Ausübung sportlicher Aktivitäten Wunsch nach einer Durchmischung von Wohnen und Arbeit, um“Wohnghettos” zu verhindern

Wunsch nach Erhaltung eines Teils des Altbestandes Förderung nach einer guten Durchwegung (Fuß + Rad) des GebietesLange Wege zu Parkplätzen zwecks Attraktivitätssteigerung der Öffis

Wunsch nach Schulstandort + Kindertagesheim Wunsch nach einem zentralen Platz(Siegerprojekt im Bürgerbeteiligungsverfahren)

Forderung, dass ein Teil des Areals “autofreies Wohnen” werden soll

Forderung nach einer standortadäquaten Staffelung derGebäudehöhen, Süden niedrig, Norden höher

Wunsch und Forderung nach kulturellen Einrichtungen

Forderung nach ausreichend Freiflächen und Parks

Vorsorge für die Errichtung einer Sporthalle im NO des Areals in derNähe des bestehenden Sportplatzes

Widmungsmäßige Vorsorge, dass ein Verhältnis von 70/30%Wohnen/nicht Wohnen gewahrt wird

Der architektonisch ansprechendste und am besten nutzbare Teil derKDAG wird erhalten und in die neue Bebauung integriert

Das Innere des Areals ist “autofrei”. Ein Großteil der Stellplätze ist“dislociert”, in Hochgaragen an der Bahn (zus. Schallschutz)

Schulversuch schon jetzt im Altgebäude, später dislocierte Klassender Schule am J.Hoffmann Platz; Kindertagesheim selbstverständlich

In Anlehnung an das Siegerprojekt im Bürgerwettbewerb wurde eingroßer Platz und eine Transversale geschaffen

An der Oswaldgasse wird eine derartige Siedlung (ca. 1500 WE)errichtet

Derzeit schon ausgesprochen erfolgreiche, künstlerische Aktivitäten.Mögliche Fortsetzung nach Neubebauung des Areals

Gebäudehöhen:Süden: max. 4,5 - 12m; Norden: max. 12 - 40m

Schaffung eines großen Bahnparks, zweier zentraler Plätze (Squares)und genügend privater Grünflächen

Strategieplan für WienVortragstitel

Bürgerbeteiligung Bürgerplanung für ehemaliges Fabrikgelände



Bürgerbeteiligung Wiener Verkehrskonzept und Bürgerbeteiligung

Montag - Freitag 9 -20 Uhr

U1

U4

U6

U3 U2

1. Bezirk 2. und 20. Bezirk

max. Parkdauer: 2,0 Stdseit 1.3.1999 in Kraft

4. - 9. BezirkMontag - Freitag 9 - 20 Uhrmax. Parkdauer: 2,0 StdBez. 6 - 9 seit 1.8.1995 in KraftBez. 4 - 5 seit 2.6.1997 in Kraft

Montag - Freitag 9 - 19 Uhrmax. Parkdauer: 1,5 Stdseit 1.7.1993 in Kraft

• Jährliche Autozunahme, Bevölkerungszunahme u. Stadterweiterung erforderten neues Verkehrskonzept

• Einbindung von mehr als 70 Bürgerinitiativen und NGOs von Beginn an zu Zielvorstellungen für umwelt-orientierte Verkehrsformen

• Systematische Einarbeitung der Vorstellungen der Wiener Bevölkerung in die planende Verwaltung

• Bürgerversammlungen vor Einführung der PRBW in den Bezirken



Bürgerbeteiligung U-Bahn Verlängerung unter Bürgermitsprache

• 11 km lange U-Bahnverlängerung in neue Stadterweiterungsgebiete im Nordosten Wiens

• Einbindung der Bevölkerung bei Trassenwahl, Hochlage / Tieflage

• Diskussion von neuralgischen Punkten bei Trassenwahl (z.B. Schulabbruch, Wohnhäuser)

• Einbindung der Bevölkerung im Zuge der städtebaulichen Entwicklung der U-Bahn Stationen



Ziele: * Sicherstellung der Transparenz der Trassenauswahl* Einbindung der Betroffenen in den Prozess der

Trassenoptimierung* Beteiligung der Betroffenen an der Planung der Begleit- und

Folgemaßnahmen

Verfahren: * Kleingruppen-Gespräche mit direkt Betroffenen* öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltungen (mit

neutralem Moderator)* Wanderausstellungen zum jeweils aktuellen Planungsstand* Aussendung aktueller Informationen* Markt- und Meinungsforschung* Medienarbeit

Dauer: ca. 1 1/2 Jahre

Ergebnis: * Vorlage einer konsensualen Trassenempfehlung an die politischen Entscheidungsträger

* Konfliktabbau vor Durchführung derUmweltverträglichkeitsprüfung

Bürgerbeteiligung Bürgermitarbeit im Zuge der U-Bahn Planung



Bürgerbeteiligung Mediationsverfahren für Großprojekte

• Einbindung in Entscheidungsfindungsprozess vom Planungsbeginn an

• Neue Landepiste für Wiener Flughafen (WFAG)

• Lainzer Tunnel (ÖBB)

• Autobahnumfahrung im Nordosten Wiens, zum Teil in sensiblen Grüngebieten (Strategische Umweltprüfung –SUPER NOW)



Bürgerbeteiligung Mediationsverfahren Flughafen Wien

Ablauf des Verfahrens

• Vorbereitung und Mediationsvertrag

• Informations- und Themensammlung

• Interessenklärung

• Kreative Ideensuche – Optionen suchen

• Bewertung und Auswahl von Optionen

• Mediationsvereinbarung und Umsetzung



Bürgerbeteiligung Mediationsverfahren Flughafen Wien

Gegenstand: Gegenwärtige Lärm- und Umweltbelastungen

Ausbaupläne der Flughafen Wien AG und deren Auswirkungen

Beteiligte:Flughafen Wien AG, Länder Wien und Niederösterreich, Landtagsabgeordnete,

Nachbarschaftsbeirat (Bürgermeister), Umweltanwaltschaften, Bürgerinitiativen, Interessensvertretungen u.v.m.

Ziel des Verfahrens: Verhandlung und kooperative Erarbeitung

einer konsensualen und vertraglich abgesicherten Konfliktlösungim Wege eines von neutralen Mediatoren betreuten Verfahrensunter Einbeziehung möglichst aller Beteiligten und Betroffenen

Mediationsteam: Horst Zilleßen - Ursula König – Thomas Prader

Dauer des Verfahrens: ca. 1 1/2 Jahre (angestrebt)

Infos im Internet: http://www.VIEmediation.at



Bürgerbeteiligung Wiener Stadtdialog



Bürgerbeteiligung Schwarzenbergplatz

• Zeitgemäße Architektur auf Basis der„Energie des Lichtes“,Verkehrsentflechtung Individual- undÖffentlicher Verkehr, Erweiterung derGrünflächen vor dem Hochstrahl-brunnen

• Öffentlichkeitsarbeit seitens derVerkehrsdienststellen für betroffeneAutofahrer und Anrainer (Video Wall)

• Charmeoffensive in Form vonSchwarzenbergplätzchen„(Haselnusskekse) für Autofahrer

• Wanderausstellung in umliegendenInstitutionen

Umbau Schwarzenbergplatz seit Herbst 2002 nach dem Konzept desArchitekten Alfredo Arribas



Bürgerbeteiligung Hochhauskonzept Wien

• Verbindliche Kriterien für Hochhausplanungenentsprechend einer 10-Punkte-Checkliste

• Kriterien wie stadtstrukturelle Verträglichkeit,Verkehrsverträglichkeit, ausreichendetechnische- und soziale Infrastruktur undumfassende BürgerInneninformation und –beteiligung

• Moderierte Diskussionsplattform zur Hochhausthematik im Internet

• Öffentliche Projektspräsentation vorWidmungsansuchen

• Nach Widmungsbeschluss Projektpräsentationam Hochhausstandort

Politischer Beschluss im April 2002 im Gemeinderat



Bürgerbeteiligung Lokale Agenda 21 in Wien

• Mitte 2002 wurde neuesgesamtstädtisches Modell„Lokale Agenda 21 in Wien“ installiert

• Derzeit LA 21 in 5 Bezirken im Laufen(Frühjahr 2004 Start eines weiterenBezirks (23. Bezirk))

• Ziele und Grundsätze:

- nachhaltige Stadtentwicklung aufBezirksebene fördern

- intensive und breite Beteiligung allerBezirksakteurInnen

- LA 21 als langfristigen, dauerhaftenProzess implementieren

- neue Beziehung zwischen Politik,Verwaltung und BürgerInnenetablieren



Bürgerbeteiligung Masterplan Verkehr Wien 2003

Quelle: Sigrid Oblak, MA 18

Projektziele:

• Neuer Masterplan Verkehr für Wien

• Formulierung von grundsätzlichenErwartungen der BürgerInnen an ihreMobilität in Wien

• Erarbeitung von Wien-weiten und lokalenThemenschwerpunkten

Wie viele Personen wurden einbezogen? (differenziert nach Geschlecht, Altergruppen und Herkunft)

Es waren alle BürgerInnen von Wien eingeladen, an den Veranstaltungen teilzunehmen.



Bürgerbeteiligung Masterplan Verkehr Wien 2003

Aufteilung der Bezirke in Bezirkstandems: • Flächendeckende BürgerInnenbeteiligung

• 13 Bezirkstandems (gesamt rund200 Sitzungen)

• Abschlussveranstaltung in jedemBezirkstandem unter Beteiligung derExpertInnen des Masterplan Verkehrs

• Homepage – mobil-in-wien.at – fürExpertInnen und BürgerInnen

Anspruch an die BürgerInnenbeteiligung:• Reflexionsmöglichkeit für das eigene

Verkehrsverhalten

• Mobilitätsalternativen erkennen unddiskutieren

• Konkrete Anregungen der BürgerInnenwerden von den Experten beantwortet

Durchführung:

DI Hans Emrich – Berater und MediatorDI Bernd Hala – Unternehmensberater und MediatorWilli Mahringer – Experte im Bereich Neue Medien

Quelle: Sigrid Oblak, MA 18KLOTZ, STEP Workshop PARTIZIPATION, 20.02.2004 20


Bürgerbeteiligung Zusammenfassende Bemerkungen und Erfahrungen (1)

•Innerhalb der letzten 25 Jahre hat sich die Einbeziehung der Bürger in Planungsprozesse von der Bürgerinformation zu verschiedensten Formen der Bürgerbeteiligung gewandelt.

•Dieser Wandel ist auch mit der Änderung der Rolle der Stadtplanung in Verbindung zu bringen.

•Die Stadtplanung hat sich im letzten Jahrzehnt immer mehr von der Ordnungsplanung zu einer Koordinations-, Steuerungs- und Managementaufgabe entwickelt. Der Planer wird zum Moderator von Prozessen, die Prozesse auch zu Aushandlungsverfahren.

•Die Stadtentwicklungskonzepte und ähnliche Instrumente der neueren Art beinhalten weniger fixe Festlegungen, sondern sind Orientierungsinstrumente, die Strategien festlegen und den Rahmen für die Entwicklung vorgeben.

•Dementsprechend stellt sich Planung als vielschichtiger, offener Prozess dar, der jeweils an die Sachlage und Situation angepasste Formen der Abläufe, der Auseinandersetzung und der Entscheidungsfindung beinhaltet.

•Transparenz und Nachvollziehbarkeit sind dabei wesentliche Parameter.

•Daraus lassen sich konkrete Rückschlüsse für die Bürgerbeteiligung ziehen:



• Bürgerbeteiligung ist auf allen “klassischen” Ebenen der Planungspraxis, undzuvor bei Programmen, Konzepten,Verordnungen sowie Klein- undGroßprojekten möglich und sinnvoll.

• Bürgerbeteiligung hat zu einem möglichst frühen Zeitpunkt einzusetzen, um den(Ver)Handlungsspielraum für alle Beteiligten möglichst offen zu halten.

• Erfahrungen in Österreich lassen erkennen, dass Bürgerbeteiligung zuvorbestimmte Phasen des Planungs- und Entwicklungsprozesses verlängern, in derGesamtheit oft aber schneller zu umsetzbaren Resultaten führt, alsherkömmliche Verfahren.

• Erfahrungen im Hinblick auf die Entwicklung von Bürgerbeteiligungsverfahrenund -formen lassen den Schluss zu, dass bei Anwendung von adäquatenBürgerbeteiligungsverfahren mehr Projekte akzeptiert, wenig Projekte zumAbsturz kommen, die Projekte selbst sich aber entscheidend verändern können.

• Im Bereich der informellen Bürgerbeteiligungsverfahren sind neben denBürgerversammlungen, Ausstellungen, Workshops, neben der Einbeziehungneuer Informationstechnologien verstärkt die Möglichkeiten von Moderation undMediation anzuwenden. Das Ausbildungsdefizit dazu ist zu schließen.

Bürgerbeteiligung Zusammenfassende Bemerkungen und Erfahrungen (2)


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