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Eslarner Bürgerversammlung 2015

Buergerversammlung 2015 - Teilkommentierte Mitschrift

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Eslarner Buergerversammlung 2015 - Teilkommentierte Mitschrift.

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22001155

Teilkommentierte Mitschrift aus der Versammlung vom 29.1 2.201 5, von 1 9:1 3 - 21 :20 Uhr.

Rev. 1[31 .1 2.201 5)

EEssllaarrnneerr BBüürrggeerrvveerrssaammmmlluunngg 22001155 -- TTeeiillkkoommmmeennttiieerrttee MMiittsscchhrriifftt

Editorial

Liebe Leserinnen und Leser,

jede Eslarner "Bürgerversammlung", bei welcher regelmässig nur um die 40, diesmal aber sogar

über 60 Personen anwesend waren, ist ein Event für sich.

Diskussions- aber auch Streitkultur wil l gelernt und geübt sein, was in ländl ichen Regionen nur

sehr schwer zu vermitteln, noch schwerer zu realisieren ist.

Dies l iegt nicht etwa an einer einfachen Geistesbildung der hier wohnenden Leute, vielmehr hat

sich über Jahrhunderte vor al lem in Eslarn ein sog. "Sippendenken" herauskristal l isiert, bei dem im

steten Wechsel pol itisch-demokratischer Wahlen abwechselnd Sippen-Angehörige zum Zuge

kommen wollen.

Selten genug sind diese dann bereit, anderen auch schon über Jahrzehnte im Ort wohnenden

Personen auch nur das diesen Zustehende abzugeben, was mitunter zu etwas animalisch

anmutenden Auseinandersetzungen führt.

War es noch in der letzten "Bürgerversammlung" im November 201 4 die Frage nach einer

künftigen Lizenzierung des Eslarner Markenprodukts "Kommunbier®", so ging es diesmal nicht nur

wieder einmal um diese, letztl ich von allen Eslarner BürgerInnen, mittlerweile aber aufgrund der ins

sog. "Biererlebnis Kommunbrauhaus" geflossenen Fördermittel von Bund, Land und EU, von

weitaus mehr SteuerzahlerInnen finanzierten alkoholischen Spezial ität.

Es ging auf von uns initi ierter Bürgeranfrage auch um den ohne jedwede Ausschreibung

stattgefundenen Ablauf des "Heimatfestes 201 5", sowie um eine auch u. E. aufgrund

regelmässiger Durchfahrten von Langholztransporten durch die Eslarner Poststrasse gegebene,

unnötige und gefahrenträchtige Sondernutzung von Gemeindestrassen.

Lesen Sie selbst, welche herzhaften, vor al lem aber für Geschehnisse der vergangenen 1 5 Jahre

sehr aufschlußreichen Erkenntnisse man aus dieser "Bürgerversammlung", vor al lem aber dem

Verhalten eines sog. "kommunalen Wahlbeamten" gewinnen konnte.

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Die Sitzung begann um 1 9:1 3 Uhr, und wurde durch den ersten Eslarner Bürgermeitser Reiner

Gäbl (SPD) eröffnet.

Interessanterweise hatten sich diesmal - wie bereits erwähnt , inkl. Gemeineratsmitgl ieern und

Bediensteten der Marktgemeinde Eslarn über 60 Personen in der "Alten Turnhalle" in Eslarn

eingefunden.

Man vertei lte ich so gut man konnte und wollte, nicht zu vergessen auch "so gut man durfte", auf

die in loser gastronomischer Anordnung im Saal befindl ichen, jeweils mit bis zu acht Personen

belegbaren Tisch-Stuhl-Kombinationen.

Wichtig ist dieses "so gut man durfte" deshalb, weil ein Platznehmen am falschen Tisch für

bestimmte OrtsbürgerInnen den Verlust künftiger Akzeptanz und damit ggf. sogar der finanziel len

Existenz hätte bedeuten können.

Was? Ja, so ist das in Eslarn (leider) immer noch, was jetzt vielen regionsfremden Leserinnen und

Lesern die seit Jahren laufende Werbung von der "Schönheit des Landlebens" etwas surreal

erscheinen lassen dürfte.

Doch es ist eben auch Eslarn in der Oberpfalz, und nicht irgendein Landidyl l aus dem wir hier

berichten dürfen/ müssen.

Hier als ortsverantwortl icher Bürgermeister nicht gleich von Anfang an zu flüchten, bedarf - so

meinen wir jedenfal ls - einer besonders großen Herzensgüte.

Diese ist Bürgermeister Reiner Gäbl (noch) nicht abhanden gekommen, denn ohne lange

Umschweife "flüchtete" er sich nach der Begrüßung der Anwesenden referierend gleich in die

Tagesordnung.

1 . Statistisches Material

Es galt wieder einmal statisches Material an die Frau/ den Mann zu bringen. Interessiert zwar

niemand, gehrt aber "zum guten Ton" einer solchen Veranstaltung, und gleich zu Anfang mit einer

Diskussion zu beginnen ist mangels der vorgenannt immer präsenten Eigeninteressen nahezu

unmöglich.

1 .1 Einwohnerzahl migrationsbedingt leicht gestiegen

Von einem "Eslarn hat jetzt mit 2.751 Einwohnern (Stand: 08.1 2.201 5) einen

Bevölkerungszuwachs erfahren", welcher nicht zuletzt auf der zumindest zeitweil igen Aufnahme

von Flüchtl ingen (70 Personen) beruht, bis zur Gegenüberstel lung von Geburten und Sterbefäl len

und deren Vergleich mit den Vorjahreszahlen, reichte der erste Teil mit Beamer-Folienpräsentation.

Wenn Sie daran Interesse haben, sehen Sie demnächst in die Regionalzeitung (Teilausgabe

"Vohenstrauß"), oder fragen einfach bei der Marktgemeindeverwaltung Eslarn nach. 2

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Conclusio der gesamten Statistikdarlegung war, dass es Eslarn gut geht, Eslarn keine

Stabil isierungshilfe vom Freistaat Bayern benötigt, und deshalb auch bei der Kreisumlage mehr als

andere Kommunen bezahlen muß. Demnächst viel leicht sogar ein Prozent mehr an Kreisumlage,

sol lte dies politisch nicht zu verhindern sein.

Bei der Flüchtl ingsaufnahme leitet man in Eslarn mit derzeit 2,58% der Bevölkerung bei der

Privatunterbringung von Flüchtl ingen mehr als jede andere Gemeinde im Landkreis Neustadt/ Wn. .

Insgesamt 75 Unterbri ingungsplätze hat sich der Landkreis NEW von der Marktgemeinde Eslarn

für die Flüchtl ingsunterbringung ausbedungen. Es sind also noch fünf Plätze frei.

1 .2 Geburten und Sterbefälle konstant - 20 Geburten : 30 Sterbefällen (201 5)

Bei den Geburten und Sterbefäl len zeichnete sich seit 201 4 keine Veränderung ab. Eslarns

schrumpft demografisch relevant weiter, was - so Bürgermeister Gäbl - immer weniger BürgerInnen

immer höhere Kosten für die Daseinsvorsorge und den Funktionserhalt der Kommune aufbürdet.

Mit der "Selbtproduktion" neuer GemeindebürgerInnen ist es also nicht getan, zumal auf Eslarn in

nur wenigen Jahren erhebliche weitere Investitionen in die Daseinsvorsorge warten. Auch darüber

informierte Bürgermeitser Gäbl unter einem der folgenden Tagesordnungspunkte.

1 .3 Schule und Kindergarten/ Kinderkrippe

Die Grundschule "Volksschule Eslarn" bleibt weiterhin einzügig, und kann seit diesem Schuljahr mit

einer neuen Rektorin aufwarten.

Auch beim Besuch des örtl ichen katholischen Kindergartens ist (mittlerweile) eine gewisse

Stabil ität festzustel len, und auch die Kinderkrippe ist - so Gäbl - mittlerweile sehr gut belegt.

Anschaffungen die sich also gelohnt haben, um Eslarn weiterhin lebenswert zu erhalten.

1 .4 Scheidungen und Trauungen

Acht Trauungen standen in 201 5 sechs Scheidungen gegenüber. Mittlerweile ist auch im

"Biererlebnis Kommunbrauhaus" ein Abteil - die sog. "Zoigl-Stube" - als Trauraum gewidmet, und

wird - so Gäbl - sehr gut angenommen.

1 .5 Kommunalhaushalt 201 5

Der Kommunalhaushalt 201 5 beträgt im Gesamtvolumen **9.975.000.-- Euro, mit einem

Verwaltungshaushalt iHv. **5.092.000.-- Euro, und einem Vermögenshaushalt von **4.883.000.--

Euro. Erstmals seit Jahren hatte Eslarn wieder eine Kreditaufnahme nötig, wobei bereits ca. 3 Mio.

Euro des Haushalts in die Sanierung der Schellenbachstraße samt diekt anschliessender

Nebenstraßen fl ießen.

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1 .6 Kanalsanierung, Kläranlage & Co.

Dies ist übrigens nur der Beginn der seit Jahren hinausgezögerten Generalkanalsanierung in der

Marktgemeinde Eslarn. Weitere solcher Dinge werden folgen, Eslarns personell schrumpfender

Bevölkerung jede Menge Zuatzausgaben abverlangen. Auch die örtl iche Kläranlage, bzw. welcher

Eslarns erster Bürgermeister u. W. heute erstmals einen Neubau in der Zeit von 2020 bis 2022 in

Ausisicht stel lte, dürfte Eslarns älter, vor al lem aber geringer werdenden Bürgerschaft gewaltige

Anstrengungen abverlangen.

Allein schon deshalb weisen wir in unseren anderen Veröffentl ichungen für Eslarn darauf hin, dass

neu zu schaffende, aber auch neu zu besetzende "Pöstchen" bitte so besetzt werden, dass damit

al len EslarnerInnen, nicht nur einigen wenigen Speziel len damit gedient ist.

2. Heimatverein, Stiftungen und Heimatfest 201 5

In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um die grundlegend heimatl ichen Belange Eslarns.

So feiert der Heimatverein "Eslarner in München" am 221 0.201 6 sein 1 20jähriges Bestehen. Die

Marktgemeinde Eslarn wird voraussichtl ich mit zwei gecharterten Bussen daran tei lnehmen.

2.1 Betty- und-Hanns-Zierer-Stiftung

Am 29.06.201 5 fand wieder eine Ausschüttung von Beträgen aus der "Betty-und-Hanns-Zierer-

tiftung" statt. Diesmal kamen 1 7 Eslarner Famil ien antei l ig in den Genuß von insgesamt **11 .200.--

Euro.

2.2 Katharina-Götze-Stiftung

Wie heute erstmals offiziel l zu hören war, scheint die "Geschwister-Zimmermann-Stiftung", vielfach

auch in der Mehrzahl, also als zwei Stiftungen genannt - beide jedoch nicht der Rechtsaufsicht der

Bezirksregierung der Oberpfalz unterl iegend - in einer der Stiftungen, der "Katharina-Götze-

Stiftung" aufgegangen zu sein.

Aus dieser Stiftung wurde, heute ebenfal ls erstmalig genannt, auch eine Studentin mit einem

Stipendium gefördert. Aufgrund geringer Kapitalmarktzinsen und dem Verbot von Risikoanlagen,

scheint dieser Stiftung zumindest derzeit nicht viel entnommen werden zu können. Frau Katharina

Götze, die Schwester von Diözesan-Kirchenmusikdirektor Georg Friedrich Zimmermann (+ 1 984)

war 201 5 verstorben.

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2.3 Heimatfest 201 5 mit 775-Jahr-Feier

Erster Bürgermeister Gäbl bedankte sich auch hier noch einmal bei den vielfach engagierten

Vereinen und Privatpersonen, denn eine Selbstverständl ichkeit ist es nicht, dass es eine kleine

Marktgemeinde wie Eslarn immer wieder schafft, al le fünf Jahre ein solches Fest auf die Beine zu

stel len.

Wir fügen es gleich hier ein, dass sich Marktgemeinderatsmitgl ied Albert Grießl Stelung nehmend

dazu äußerte, das er scheinbar an einem Tag mit einer Veranstaltung seiner "Zoigl-Stum" dem

gleichzeitig stattfindenden Festzeltbetrieb Gäste "weggenommen" hätte.

Grießl rekurrierte auf seine Jahrzehnte lange Tätigkeit für Eslarner Heimatfeste, und auch auf sein

Engagement für die Blasmusikkapelle "Die Schloßberger".

Man wurde sich einig, sich für das kommende Heimatfest 2020 besser abzusprechen, wobei - wie

Grießl u. E. richtigerweise betonte - den Gästen kaum vorgeschrieben werden kann, wo diese das

Heimatfest feiern wollen. Dazu verwies er auf zurückliegende Heimatfeste, welche auf dem

Festgelände der Brauerei Bauriedl, und damit innerorts stattfanden, damit auch andere

Gastwirtschaften positiv belebten.

2.5 25jährige Partnerschaft mit der tschechischen Stadt Belá nad Radbuzou

Auch die halbtägigen Feierl ichkeiten der 25jährigen Partnerschaft mit der tschechischen

Partnerstadt fanden in dieser Bürgerversammlung noch einmaö Erwähnung. Leider, dies müssen

zumindest wir einmal wieder bemerken, war es keine Feierl ichkeit der BürgerInnen für BürgerInnen

beider Orte, sondern nur ein Treffen kommunaler und touristischer Funktionäre. Dies muß man

wissen, um nicht dem Irrglauben zu verfal len, die Verhältnisse im bayerisch-tschechischen

Grenzland hätten bereits einen europaweit geltenden Standard gegenseitigen Miteinanders

erreicht. Hier ist noch Platz für eine bessere Verständigung, welche aber wohl erst dann klappen

kann, wenn sich die zumeist völ l ig unvoreingenommene Jugend beider Orte näherkommen kann.

2.6 "Biererlebnis Kommunbrauhaus"

Unter dem Arbeitstitel "Zoigl-Museum" bereits im Jahr 2011 anlässl ich der Teilnahme der

Marktgemeinde Eslarn an dem LAG-Projekt "LeerstandsOffensive" ins Gespräch gebracht, dauerte

es bis Anfang Mai 201 5, um dieses Projekt fertiggestel lt eröffnen zu können.

Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von **1 ,3 Mio. Euro und vorausichtl ich - da noch nicht al le

Unterlagen vorhanden sind - 60 bis 65%iger Förderung ließ sich für die Marktgemeinde Eslarn und

deren Tourismus ein Vorzeigeprojekt real isieren.

Es werden dort bereits viele Vereinsfeste, aber auch Hochzeiten abgehalten, und auch die

Nachfrage nach Führungen nimmt - so Bürgermeister Gäbl - stetig zu. Deshalb startete dieser

heute auch erstmals den Aufruf, dass sich ehrenamtl iche Interessierte melden mögen, um diesen 5

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Andrang bewältigen zu können. Selbstverständl ich wird die Tätigkeit entsprechend/ angemessen

vergütet bzw. entschädigt. Wir wußten hier bei den Darlegungen des ersten Bürgermeisters aber

nicht so ganz, wie dass denn realiter so ablaufen könnte. Aufgrund der Verwendung von

Fördermitteln dürfte das Etablissement zumindest 20 Jahre lang zu erhalten sein, woraus sich für

uns ergibt, dass aus einer ehrenamtl ichen Tätigkeit auch bald ein fester Arbeitsplatz werden

könnte.

Da man eine solche "ehrenamtl ich" angelegte Stel le nicht ausschreiben kann und muß, sol lte aber

zumindest sichergestel lt sein, dass so viele BewerberInnen wie möglich die Chance erhalten, hier

ggf. später einen festen Arbeitsplatz zu erhalten.

Solche "Posten" sind in Orten wie Eslarn sehr begehrt, und sollten nicht wieder einmal traditionel l

bekanntem "Erbnachfolgedenken" zum Opfer fal len.

Feierlichkeiten rund um das "Bayerische Reinheitsgebot" vom 22. bis 24.07.201 6 in der

Landeshauptstadt München

Die Marktgemeinde Eslarn bzw. eine Abordnung derselben wird zusammen mit der Brauer-

Community "Windischeschenbach-Neuhaus" an diesem Event tei lnehmen, und an einem

(Messe)Stand präsentieren, was Land und Volk hier zu bieten haben.

2.7 "Tag des offenen Denkmals", "Feierliches Gelöbnis" und "Operation Cowboy"

Solche Geschehnisdarstel lungen wie eben anlässl ich von Bürgerversammlungen üblich, erinnern

sehr oft an Dinge, welche man aus alten Filmdokumenten sozial istischer Staaten kennt.

Es gleich immer einem pfl ichtschuldigen Jahres-Rapport, der bei dieser Bürgerversammlung mit

abschliessender Erwähnung der Teilnahme am "Tag des offenen Denkmals", eines wieder einmal

in Eslarn stattfindenden "Feierl iches Gelöbnisses" (Patenkompanie 1 . /PzGrenBtl 1 22 aus

Oberviechtach), sowie einer Teilnahme am Gedenklauf zur Erinnerung an die "Operation Cowboy"

und General Patton endete.

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I I .

Schon ging es beim offiziel len TOP 2 um die Ertüchtigung des OWV-Aussichtsturmes auf dem

Eslarner Hausberg "Stückstein".

Wieder einmal eine fördermittelträchtige Angelegenheit, bei welchem über den federführenden

Verein "Oberpfälzer Waldverein e. V. , Sektion Eslarn, wieder jede Menge Geld verdient werden

kann.

2.8 Neues (Fördermittel)Spiel, neues Glück? - Der OWV-Turm auf dem Stückstein

Hier war der referierende erste Bürgermeister wie immer höchst korrekt und sehr auskunftsfreudig.

So wie es sich eben in einem demokratisch verfassten Staatswesen gehört. Da im Saal um die 1 0

Personen anwesend waren, welche im Brotberuf als Beamte deren Geld verdien(t)en, schenken

wir uns hier ausnahmsweise mal deutl ichere Ausführungen, und überlassen manche Dinge einmal

bevorzugt den sog. "Selbstreinigungskräften im Staatswesen".

Im März 201 6 findet die entsprechende Vergabesitzung der ILE Forum Neustadt Plus statt.

Ca. 60% sollen bei diesem Vorhaben an Zuschuß fl ießen, und die Vereine sollen den Rest in

Eigenleistung erbringen.

Hier sol len - so Gäbl - noch einige Dinge mit der Forstbetriebsleitung unter Stefan Bösl geklärt

werden. Vor al lem lege er als erster Bürgermeister großen Wert darauf, dass das Projekt - wie

auch bereits das "Biererlebnis Kommunbrauhaus" und das "Infozentrum Fischerei und Gewässer"

von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werde, und hier auch entsprechende Anregungen

eingebracht werden.

Dies kann jederzeit schriftl ich, persönlich oder auch mündlich bei der Marktgemeinde Eslarn

geschehen.

Erste Entwürfe wurden auf einer Schautafel präsentiert. Fotografien davon finden Sie anliegend

dieser Mitschrift.

Wie Bürgermeister Gäbl ausführte, sol l beim Wildpark ein Pavil lon entstehen, bei dem man über

Schauftafeln, aber auch Personen vor Ort TouristInnen informieren kann.

Es gibt also schon bald wieder "Pöstchen" zu besetzen, also vormerken oder bereits jetzt schon

eine Spontanbewerbung anbringen.

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2.9 Breitband-Ausbau Eslarn - Es geht vor an, mit Glasfaser in die Industriegebiete und

nach Thomasgschieß

Eslarns offiziel ler Breitband-Pate und im Brotberuf Hausmeister der Grundschule "Volksschule

Eslarn", Stefan Fröhlich kümmerte sich nur auch an diesem Abend wieder um die

Getränkeversorgung der Anwesenden, sondern steht - so Gäbl - Interessierten jederzeit auch

gerne für Auskünfte bzgl. des Breitband-Ausbaus bereit.

Mindestens 30 MBit/s. werden im Kernbereich der Marktgemeinde Eslarn demnächst

flächendeckend an "Internet-Geschwindigkeit" zu erreichen sein. Die Dt. Telekom AG ist die einzige

Anbieterin, welche dieses Wagnis auf sich nehmen wollte.

Über, bei den Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KG angemietete Leerrohrkapazitäten werden der

Weiler Thomasgschieß und die beiden "Industriegebiete" (O-Ton) an der Waidhauer Strasse und

im Gewerbegebiet sogar mit einer Glasfaseranbindung versorgt.

Die entsprechende Vertragsunterzeichnung mit der Dt. Telekom AG wird am 04./ 05. Januar 201 5

stattfinden. Die Marktgemeinde Eslarn wird für die Maßnahme 90% Förderung, also **900.000.--

Euro, Eigenmittel sind nur in Höhe von **65.000.-- Euro aufzuwenden.

Letztl ich werden **363.978.-- Euro n Fördermitteln verbleiben, welche bis 201 8 - Ende des

Förderprogramms abgerufen, und zum weiteren Ausbau hier "vergessener Dinge" verwendet

werden können.

Nein, den Hochgeschwindigkeits-Internetanschluß erhalten Sie auch zukünftig nicht kostenlos,

sondern müssen diesen wie eh und je bezahlen. Nur wäre bislang kein entsprechender

Infrastruktur-Anbieter ohne staatl iches Förderprogramm bereit gewesen, die ländl ichen Gebiete

überhaupt in dieser Weise zu ertüchtigen.

2.1 0 Wasserver-, und Abwasserentsorgung - Die Restrate iHv. 35% wird demnächst "fällig

gestellt".

Wir hatten unsere Eslarner LeserINen ja bereits vor langer Zeit "vorgewarnt". Die unlängst für den

Haushalt 201 5 erfolgte Kreditaufnahme iHv. **1 .000.000.-- Euoro wird nicht das Letzte sein, was

Eslarner immer geringer werdende Bevölkerung "treffen" wird. Gem. "Nach dem Heimatfest gehts

richtig los!", dürfen sich Eslarns BürgerInnen - leider nicht mit Zusatzeinkomen über

Kommunbier®-Vermarktung "gesegnet" - auf Zahlungen "ad multos annos" freuen. Doch scheinbar

interessieren sich für diese Dinge nur diejenigen OrtsbürgerInnen, welche bei

Bürgerversammlungen anwesend sind, und anderen interessierten, vor al lem aber kritisch

nachfragenden BürgerInnen nahezu "den Mund verbieten" wollen.

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Die Mehrheit aber bestimmt, zumindest in einer Demokratie. Ist bei entsprechend

beschlußfassenden Versammlungen oder auch sonst nur ein Bruchtei l der Bevölkerung anwesend

und engagiert, dann bestimmt auch die Mehrheit dieses "Bruchtei ls" was zukünftig an Kosten auf

die größere, nicht anwesende Gesamtbürgerschaft zukommen wird.

Ist dann von diesem "Bruchtei l" eine Mehrheit engagiert genug, durch entsprechende Beschlüsse

und Regelungen für sich und die Seinen eine Art "Re-Finanzierung" solcher Zusatzkosten zu

bewirken, dann zahlen eben die politisch Nichtinteressierten die Zeche. So funktioniert Demokratie,

und dies ist dann auch "gut".

Bürgermeister Gäbl erwähnte hier in puncto "Wasserver- und Abwasserversorgung" aber nicht nur

den mittlerweile vorl iegenden Rechnungsabschluß der "Verbesserungsmaßnahmen zur

kommunalen Wasserversorgung", Stichwort "Tiefbrunnen I I ", sondern wies auch darauf hin, dass

bereits 1 ,1 Mio. Euro dieser Kosten bereits umgelegt und von den BürgerInnen im Rahmen einer

ersten, 65% der Gesamtkosten betragenden Ratenzahlung beglichen wurden.

Nun kommt eben in Kürze ein Bescheid, der Eslarns BürgerInnen die Restrate iHv. 35% der

Gesamtkosten präsentieren wird.

Verbesserung war dringend geboten

Die Verbesserung der kommunalen Waserversorgung, also die Schaffung eines zweiten

Tiefbrunnens war - so Bürgermeister Gbl - dringend geboten. Dies veranschaulichste er anhand

von Zahlenmaterial des Jahre 201 5. Ohne Zuführung aus dem Tiefbrunnen I I iHv. 6.960

Kubikmeter (TB I : 7.040 m3) wäre Eslarn in diesem Jahr da Trinkwasser knapp geworden.

Änderungen bei der "Eigenwasser"-Nutzung

Gäbl verweis auch auf die im öffentl ichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung beschlossenen

Änderungen hinsichtl ich des Eigenwasserverbrauchs einiger BürgerInnen.

Neben dem Appell viele der Gemeinde noch nicht bekannten Anlagen dieser Art zu melden, wird

für diese umweltentlastende Vorgehensweise künftig pauschal ein jährl icher Wasserverbrauch von

1 2 Kubikmeter angesetzt. Dies nicht um diese BürgerInnen zu "ärgern", sondern den auch durch

eigenes Brunnen- oder Niederschlagswasser entstehenden Abwasserentsorgungskosten "Tribut zu

zollen".

Zudem verweis Gäbl auf die Pfl icht, solche Privatwaseranlagen strikt von der öffentl ichen

Wasserversorgung getrennt zu halten, da sonst eine Verkeimungsgefahr droht.

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Dann gehts mehr oder weniger "zügig" zur "Verbesserung der kommunalen Abwasserentsorgung"

aka "Generalkanalsanierung", welche man - dies informativ dargelegt - über eine zukünftige

moderate Erhöhung der entsprechenden Gebühren für die noch ausstehenden Dinge sicherstel len

wil l .

201 6 läuft übrigens der sog. "Kalkulationszeitraum" für die Bestimmung der Höhe der

Kanalgebühren aus. Eslarns BürgerInenn werden also bald wissen, was Sache ist.

Ebenfal ls informativ erwähnte Bürgermeiter Gäbl den höchstwahrscheinl ich im Zeitraum von 2020

bis 2022 notwendigen Neubau der örtl ichen Kläranlage. Diese wurde 1 969/ 1 970 erbaut und

entsprechend - noch bis 2020 genehmigt - schon lange nicht mehr den hier geforderten Vorgaben.

Heißt also, da Eslarn nicht nur große Teile des 38 km umfassenden Kanalnetzes zu sanieren,

sondern bis 2022 auch noch eine neue kommunale Kläranlage zu erstel len hat.

Es steht die in dieser Versammlung bewußt nicht aufgeworfene Frage im Raum, ob man sich nicht

mit anderen Kommunen im Nahfeld zusammentun, einen Teil der Selbständigkeit aufgeben, und

solche Riesenprojekte nicht im Rahmen einer Verwaltungsgemeinschaft realsieren sollte.

So etwas könnte ggf. sogar partnerchaftl ich und grenzübergreifend mit tschechischen Kommunen

geschehen. Von Eslarn bis ins tschechische Zelezna sind es u. W. gerade mal 1 0 km Wegstrecke.

Zu klären wäre nur noch, ob die von uns bereits vor einigen Jahren über amtl iche

Veröffentl ichungen festgestel lte, geplante Größe der Eslarner Kläranlage - danach 1 0.000 EW - so

stimmt.

Initiative des "Verbandes Wohneigentum"

Ob nun die von Bürgermeister Gäbl erwähnte Initiative des "Verbandes Wohneigentum" (vormals

"Bayerischer Siedlerbund") der neudeutsch gesprochen "große Bringer" sein wird, sei

dahingestel lt, denn im Bayerischen Landtag scheinen sich al le relevanten Parteien einig zu sein,

das Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Zukunft so zu ändern, dass Sanierungkosten nicht

mehr anliegerbezogen, sondern auf die gesamte Bürgerschaft umgelegt werden. Dies ohne

Anspruch von AnliegerInnen, eine Sanierung der eigenen Straßenzüge oder darinl iegender

Versorgungsleitungen begehren zu können.

Aubau der Staatsstraße NEW 34 im Gemeindegebiet (Brennerstraße)

Hier wurde auf die bereits im öffentl ichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung vorgestel lten

Entwurfsplanungen erwiesen. Können Sie in unseer Mitschrift unter www.issuu.com/smde

nachlesen, wenn Sie denn wollen. 1 0

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Nach diesem Kraftakt an Informationsvermittlung gabs 1 0 Minuten "Verschnaufpause".

Hier scheinen nun einige von einigen "Anheizern" dazu animiert worden zu sein, den folgenden

Tagesordnungspunkt "Mittei lungen und Anfragen" wieder einmal mit Lächeln, oder sagen wir

"Runtermachen" von Fragenden durch animalisch anmutende Störgeräusche nahezu zu

boykottieren.

Wir wissen es ja, hier ist ländl iche Region, doch wenn sich schon der erste Bürgermeister "in

Schale geworfen" die Mühe macht, kommunale Informationen interessant aufbereitet zu

präsentieren, könnten nur auf Eigennutz bedachte Personen sowohl diesem Ansinnen, wie auch

der unter "Mittei lungen und Anfragen" folgenden, höchst demokratischen Komponente einer

solchen Versammlung Respekt zol len.

Heißt in al ler Kürze und Deutl ichkeit, dass im Rahmen einer solchen Veranstaltung vorgebrachte

BürgerInnen-Anliegen auch und gerade von denjenigen MitbürgerInnen zu akzeptieren sind,

welche hier z. B. als "HausbrauerInnen" - bislang trotz u. E. entsprechend formulierten

Fördermittelantrags - juristisch keiine Einheit bi lden.

Georg Zierer sen. mag durchaus seit den 1 950er Jahren für manche, nicht al le EslarnerInnen, im

kommunalen Brauhaus Bier brauen. Er ist aber jetzt über 80 Jahre alt, kann und darf es

wahrscheinl ich nur noch "ehrenamtl ich" machen, weil - davon gehen wir jetzt mal aus - das örtl iche

Kommunbrauhaus in keinter Weise den sicherheitstechnischen Anforderungen an einen

Arbeitsplatz im 21 . Jahrhundert genügen kann. Von den entsprechenden hygienischen

Anforderungen wollen wir jetzt l ieber gar nicht sprechen bzw. schreiben.

Hatte man das in Sanierung des ehem. "Raiffeisen-Lagerhaues" geschaffene Konstrukt auch als

"Biererlebnis Kommunbrauhaus" bezeichnet, so sieht das Brauhaus selbst leider gar nicht

"zukunftsfähig" aus. Dies können Interessierte in unserer Bildberichterstattung zur Eröffnung dieser

Einrichtung nachlesen und -sehen.

Wenn nun - in dieser Bürgerversammlung ein zweites Mal - nachgefragt wird, warum man für das

markenrechtl ich geschützte "Kommunbier®" keinerlei Lizenzen an Dritte vergeben, ja noch nicht

einmal entsprechende juristische Grundlagen für die Verwendung des Begriffs/ der Marke schaffen

wil l , so lässt sich dies leider derzeit nur damit erklären, dass bereits einige Leute - mutmasslich

ohne dem Staat hier den ehrl ichen Tribut zu zollen/ zahlen - sehr gut vom "Kommunbier®", dessen

Vermarktung und Verkauf leben.

Dieses Recht steht aber nicht nur einigen Wenigen, sondern der Gesamtheit der Eslarner

BürgerInnen zu, um viel leicht auch dadurch zukünftig notwendige Investitionen tätigen zu können.

Dabei geht es nicht um Lizenzvergaben an Braukonzerne, die sicherl ich nicht besonders Interesse

haben, sondern um eine Klärung des Umfangs bisheriger kostenloser Markennutzung. Alle

OrtsbürgerInnen haben jede staatl ich angeordnete Zahlung zu leisten. Da kann es nicht sein, das

sich einige Wenige solche Dinge über bestimmte Dinge "ungut" re-finanzieren, also der Großteil 11

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der Bevölkerung nahezu "doppelt" zahlt.

Da aber auch hier das Mehrheitsprinzip bei einer anwesenden "Bruchtei ls-Minderheit" gi lt, war dies

mit Sicherheit die letzte unserer bzw. von uns initi ierter Fragen dieser Art für die gesamte

Bürgerschaft Eslarns. Warum sollen wir uns - bei al ler journalistischer Notwendigkeit - mit Leuten

rumstreiten, mit denen wir - bei scheinbar so viel Des-Interesse der Restbevölkerung - zumindest

in dieser Sache auch sehr gut zusammenarbeiten können.

Sie haben von uns in der Vergangenheit al le notwendigen Informationen erhalten. Machen Sie was

draus, bzw. beschweren Sie sich später nicht, nichts gewußt zu haben.

Nun aber zu den wichtigeren Eingaben bzw. Anfragen.

1 . Zustand von Feldwegen

Herr H.P. U. stel lte mit Datum vom 1 5.1 2.201 5 an die Marktgemeindeverwaltung zwei Anfragen,

welche den Zustand von Feldwegen und deren nur eingeschränkte Nutzbarkeit für die Befahrung

mit Fahrzeugen monieren.

Sieht man einmal von dem auch hier zeitweise aufkeimenden "Belächeln" dieser Eingaben ab, so

konnte die Angelegenheit einstimmig zu einer Befassung an den Gemeinderat verwiesen werden.

Da Herr U. persönlich anwesend war, nahm Bürgermeister Gäbl auf Rückfrage dennoch

detai l l ierter Stel lung, und verwies bei den nahe beim Tiefbrunnen I I gelegenen Wegen darauf, dass

es sich bei einem Weg gar nicht um einen juristisch gewidmenten Weg handelt, die beiden weiteen

Wege nach einer Ortsschau keinerlei so gravierende Schäden aufweisen. Sollten jedoch die hier

durch Herrn U. insgesamt vertretenen 1 9 AnliegerInnen einen Ausbau von Wegen wünschen,

würden man dies gerne veranlassen, müßte aber die Kosten zu 75% auf die hier nutznießenden

AnliegerInnen umlegen.

Auch der vom Eingebenden monierte, fehlende Rückschnitt von Anpflanzungen an

Flurbereinigungswegen (Kreuth/ Brunnenlohe) wies Bürgermeister Gäbl unter Hinweis au eine

aktuel le Ortsschau zurück.

Die Frage nach den Ausgleichszahlungen beantwortete der, hier wie immer sehr gut vorbereitete

erste Bürgermeister mit dem Hiinweis, das man für insgesamt 9 Schadstel len einen Betrag von

**1 .727,20 Euro erhalten hatte, davon entfielen **364.-- Euro auf die Wiederherstel lung es sog.

"Grasweges".

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2. Fehlende Ausschreibungen zum Heimatfest 201 5

Jetzt im nachhinein verständl ich, dass dem zweiten Bürgermeister der Marktgemeinde Eslarn,

Herrn Georg Zierer jun. als hauptverantwortl ichen Mentor des Heimatfestes wie auch des Eslarner

Hausbrauerwesens "der Kragen platzen" mußte, und er einen Fragenden zur Ruhe mahnen wollte.

Er fühlte sich wohl selbst in der Kritik, als jemand unserer Redaktion, zudem Eslarner Ortsbürger

nicht nur nach der Lizenzvergabe für das Eslarner Kommunbier®, sondern als zudem in Eslarn

tätiger Unternehmer danach fragte, warum zum Heimatfest 201 5 keinerlei Ausschreibungen

getätig, sondern alle Aufträge "frei Hand" vergeben wurden.

Bürgermeister Gäbl beantwortete dies ausführl ich, verwies aber letztl ich darauf, dass hier keinerlei

Pfl icht zu Ausschreibungen bestünde, und man kulturel le Dinge wie den Auftritt von Musikgruppen

"nicht auschreiben könne".

Über diese, die Kultur betreffenden Dinge wird man noch diskutieren müssen, denn "auf dem

Land" läßt sich Vieles kulturel l "verbrämen" Zudem dürfte hier auch das mittlerweile für ganz

Europa kodifizierte Wettbewerbsrecht eine nicht unwesentl iche Rolle spielen

Elektrifizierung des Festplatzes für ca. 1 0.000.-- Euro

Auch dies kam im Rahmen der Beantwortung der Frage zu den Ausschreibungen zum Vorschein.

Eslarns Festplatz wurde in Vorbereitung des Heimatfetes 201 5 erstmals dauerhaft elektrifiziert.

Stel lt sich nur die Frage, was man 201 0 für das 4,4 fache an Kosten für die Erweiterung und

Ertüchtigung des Festplatzes - bei welcher zweiter Bürgermeister Zierer nach eigener Aussage im

öffentl ichen Teil einer zurückliegenden Gemeinderatssitzung "mehrmals tägl ich vor Ort war" -

geleitet hatte. Ursprünglich war diese Maßnahme mit **1 2.000.-- Euro veranschlagt, sol l aber dann

unter Verwendung von Abbruchmaterial des "Til lyplatz-Ensembles" an die **50.000.-- Euro

gekostet haben. Da werden wir noch mal nachzufragen haben. Wir sind aber keine Revanchisten.

3. Anfrage Karl Schmid bzgl. Problemen bei der Grüngutbeseitigung; untragbare

Verhältnisse bei der Kläranlage

Auch der Waidhauser Gemeindekämmerer, seines Zeichens Bürger von Eslarn war anwesend,

und thematisierte im Rahmen einer Anfrage, was gem. Mittei lung im Rahmen des öffentl ichen Teils

der letztmaligen Gemeinderatssitzung wieder einmal die Gemüter erregte.

Eslarns Grüngutbeseitigung scheint, seitdem diese zentral durch die Abfal lentsorgung beim

Landratsamt Neustadt/ Wn. geregelt wird, ein echtes Problem zu sein.

Wo jemand "auf dem Land" für sich oder eine(n) Anverwandte(n) eine passable kommunale 1 3

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Einkommensquelle sieht, fehlt es zumeist so lange an jedweder sozialen Kontrol le, bis sich die

Bemühungen amortisiert haben.

Schmid brachte vor, dass es im Landkreis Schwandorf mit der Grüngutbeseitigung hervorragend

funktionieren würde, worauf Gäbl entgegnete, dass dort feste Öffnungszeiten gegeben wären, der

Abladeplatz ansonsten nicht befahrbar ist.

Er vermute sogar, dass viele dort nicht zum Zuge kommende Grüngut"l ieferanten" nicht einmal den

Weg nach Eslarn scheuen, um hier zu jeder Tages- und Nachzeit den frei befahrbaren Platz bei

der Kläranlage zu nutzen. Schliessl ich muß Grüngut, um nicht auf dem eigenen Grundstück

unangenehme Gerüche zu entwickeln, schnell entsorgt, zumindest aber vom eigenen Grundstück

verbracht werden.

Gäbl betonte auch, dass man seit einiger Zeit um dieses Problem wisse und nach

Lösungsmöglichkeiten sucht. Man habe bereits Angebote den Platz ebenerdig zu gestalten und

über Betonpolder eine bessere Positionierung des Grünguts zu erreichen. Ggf. werde man auch

technische Beobachtungsmethoden einsetzen, um den gegen Abladevorschriften verstossenden

Personen habhaft werden zu können.

So, das wars jetzt wieder mal. Haben wir was vergessen?

Schauen Sie doch einfach in den nächsten Tagen mal in die Teilausgabe VOH der Regionalzeitung

"Der neue Tag". Dort wird Ihnen Herr Karl Ziegler, der Beauftragte vom Medienhaus "Der neue Tag"

aus dieser Bürgerversammlung berichten.

Viel leicht gibts für Sie weitere, bessere Erkenntnisse!

Wir wünschen Ihnen einen schönen Silvesterabend und ein von Erfolg, Gesundheit und möglichst

wenig Mißstimmung geprägtes neues Jahr 201 6!

Ihre Redaktion von DEEZ

IMPRESSUM/ IMPRINT

Dies ist eine Veröffentl ichung von DEEZ, Die Erste Eslarner Zeitung, und des 2003 gegründeten

Projekts "iSLING™ gegen Antisemitismus, Extremismus und Fremdenfeindl ichkeit im bayerisch-

tschechischen Grenzland.

V. I i .S.d.P. : : Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn, Tel. : +49 (0)1 637093031 , Fax:

+49 (0)9653 4070001 [Zentrale], email : [email protected]. 1 4

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Hier nun noch die an zwei Schautafeln im rückwärtigen Bereich der "Alten Turnhalle" präsentiertenEntwürfe betreffend die "Ertüchtigung des 1 975 erbauten OWV-Turms auf dem Stückstein".

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Unten noch einmal eine Auschnittsvergrößerung. Die einzelnen Schriftbestandtei le können erzeitleider nicht besser wiedergegeben werden.

NebenstehendAusschnittsvergrößerungen dersog. "Legende". Sie werdenerkennen können, dass das"Sanierungsgebiet" nun plötzl ich -wie durch ein Wunder - feststeht. ImRahmen der Versammlung warauch zu hören, dass sich das ISEKnun im Auschuß befindet und baldveröffentl icht werden soll .War da nicht was? Ja, dies hörtenwir schon im Rahmen der sog."Integrierten Bürgerversammlung201 4", unter www.issuu.com/smdein unserer Mitschrift nachzulesen.

[x]

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Unten noch einmal eine Auschnittsvergrößerung. Die einzelnen Schriftbestandtei le können erzeitleider nicht besser wiedergegeben werden.

NebenstehendAusschnittsvergrößerungen dersog. "Legende". Sie werdenerkennen können, dass das"Sanierungsgebiet" nun plötzl ich -wie durch ein Wunder - feststeht. ImRahmen der Versammlung warauch zu hören, dass sich das ISEKnun im Auschuß befindet und baldveröffentl icht werden soll .War da nicht was? Ja, dies hörtenwir schon im Rahmen der sog."Integrierten Bürgerversammlung201 4", unter www.issuu.com/smdein unserer Mitschrift nachzulesen.

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Unten die Entwurfsskizze, welche BesucherInnen des öffentl ichen Teils der Dezember-Gemeinderatssitzung bereits im Rahmen des Vortrags von Dipl. -Ing. Martin Gebhardt (G2-Architekten) sehen konnten, und erklärt bekamen.

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Auf einer zweiten Schautafel gabs auch "ein bisserl was fürs Gmüt", oder glauben Sie wirkl ich,dass es der Landbevölkerung wirkl ich so viel ausmacht, auch mal ein Naturreservat zu opfen,wenn Geld dabei rausspringt?

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Unten nun die Ideen zur "Ertüchtigung" des 1 975 erbauten "OWV-Turmes" mit - so BürgermeisterGäbl - freier Sicht in jede Richtung, bei gutem Wetter sogar bis in die Alpen.

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Nachtrag zum TOP "Mitteilungen und Anfragen"

Beinahe hätten wir es vergessen, dabei wurde gerade diese Anfrage von uns initi iert, da wir seiteinigen Monaten - nach der seit 201 2 über einige Jahre für das Abbruchvorhaben "Til lyplatz-Ensemble" und das nachfolgende Bauvorhaben "Seniorenzentrum am Til lyplatz" erfolgten, u. E.unntigen Sondernutzung gemeinl icher Straßen (Ludwig-Müller-Strase und Poststrasse) für den Ab-transport von Bauschutt (3000 m3 nach Pressemeldungen), und den nachfolgenden Antransportvon Baumaterial - die regelmässige Durchfahrt immer derselben Langholztransporter durch diePotstrasse zu beklagen haben.Diese "schneiden" von der Til lystrasse kommend die Straßenzufahrt zum Til lyplatz, bremsen dabeiein wenig ab um sozusagen die Lage in der Poststrasse zu erkunden. Dann wird beschleunigt undmit ca. 40 km/h die Poststrasse, man muß wohl sagen/ schreiben "runtergebrettert".Dass man hierbei nicht nur die Straße übermassig beansprucht, sondern aufgrund der Anlieferzonedes Raiffeisen-Baumarktes, des an dieser Straße gelegenen Pfarramtes und einerPhysiotherapiepraxis die Gefährdung von Menschenleben bil l igend in Kauf nimmt, wollte einigenAnwesenden der Bürgerversammlung nicht einleuchten.Es geht wohl eher um den "Fahrspaß", und darum, die AnliegerInnen "ärgern" zu können. Wirhaben dieses Auftreten solcher "Helden der Landstraße" mitprotokoll iert, und werden - sol lte hiernicht Verständnis einkehren, probate rechtsstaatl iche Mittel zur Beendigung solcher Schikane undu. E. Straßenverkehrsgefährdung ergreifen.

Soll sich danach aber bitte niemand darüber beschweren, wenn es jemand an die Existenz geht,denn wir denken, dass AuftraggeberInnen solcher Transporte sicherl ich nicht begeistert sind, derartungut in die Medien zu gelangen.

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Nachtrag vom 31 .1 2.201 5

Natürl ich möchten wir nicht versäumen, noch einmal explizit auf das in der Versammlung durch

ersten Bürgermeister Gäbl geäußerte Angebot bzw. der Suche nach ehrenamtl ichen

Gästeführer/innen für das "Biererlebnis Kommunbrauhaus" hinzuweisen.

Der Posten soll angemessen entlohnt werden, und aus vielen ursprünglichen ehrenamtl ichen

Tätigkeit, gerade für ein aufgrund EU-Förderung zumindest für 20 Jahre im Bestand zu erhaltendes

Etablissment dieser Art, haben sich schon Dauerstel lungen entwickelt.

Auch bei ehrenamtl icher Tätigkeit ist selbstverständl ich keinesfal ls ein(e) Bewerber(in) aus

Tschechien auszuschliessen, so dass auch damit grenzübergreifende Freundschaft praktiziert

werden könnte.

Gerade die Materien "Bier" und Fisch" (s.u.) sind Dinge, mit denen traditionel l vor al lem auch

tschechische BürgerInnen Einiges anfangen können.

Nutzen Sie bei Interesse die Chance und bewerben sich formlos bei der Marktgemeinde Eslarn.

Eine "Dauerstel lung" könnte ich auch deshalb leicht ergeben, da u. W. auch die Betreuung des

künftigen "Informationszentrum Fischerei und Gewässer" am Atzmannsee noch nicht geklärt ist.

Wir möchten auch nicht vergessen darauf hinzuweisen, dass bei der Re-Aktivierung des "OWV-

Turms" am Stückstein in Nähe des Wildparks ein Pavil lon mit Bebilderung (O-Ton) geschaffen

werden soll . Also auch dort sol l künftig "Tourismus" geübt werden,

was sich für eine weitere "ehrenamtl iche" Teilzeitstel le, bzw. eine Verknüpfung mehrerer

"Teilzeitstel len" zu einer opulent vergüteten Vollzeitstel le eignen dürften.

Kleines Verslein gefäl l ig?:

Eslarn schafft schon wieder Posten, diese dürften demnächst kosten. Wenn dies die EU bezahlt,

dann bleibt keine Bude kalt.

Schon versammeln sich die Geier, reicht nicht mehr der Karpfenweiher. Schliessl ich ist dies schon

real, und man zahlt bald den Kanal.

Man muß nun konsolidieren, muß nicht nur die Räder schmieren, damit bleiben kann was ist. Nur

so denkt ein Optimist.

Laßt uns bitte nicht vergessen: Appetit kommt mit dem Essen. Wer für Zweie essen kann, denkt er

ist bald besser dran. [x]

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