KOMMUNALKOMMUNALDas größte Fachmagazin für Österreichs Gemeinden

Offizielles Organ des Österreichischen Gemeindebundes 6 · 2008Wir sind

Österreich

P.b.b. Verlagspostamt · 1014 Wien · 02 Z 032902M · ISSN: 1605-1440

DVR: 0930 423

160 Jahre freie Gemeinde:

Aber was bringtdie Zukunft denGemeinden?Vor 160 Jahren schlug die Geburtsstunde der freien Gemeinden. Denker wie derFreiherr von Andrian-Werburg(kleines Bild) forderten damalsschon Verwaltungsreformen,die heute noch höchst aktuellanmuten. KOMMUNAL blicktnach vorne.

THEMA

ab SEITE 36

Fußball: Österreich schlägt sich beiBürgermeister-EM hervorragend 3 22

THEMEN

Gemeindekooperationen: KärntnerStudenten untersuchen IKZ 3 86

CHRONIK

Wohnbau: Lösen Grazer Studenten mitRaumminimierung Wohnproblem?3 58

PRAXIS

Und weil uns Fußball fast genauso am Herzen liegt wie Ihre Finanzen, sind wir

nationaler Förderer der UEFA EURO 2008TM.

WIR SIND MIT LEIDENSCHAFT DABEI.

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Gv.

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Förderer derUEFA EURO 2008TM

UC_Fussball_Kommunal_210x297_WC_x3.pdf 1 12.06.2008 7:42:56 Uhr

3Kommunal: Kommentar

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Helmut MödlhammerPräsident des Österreichischen Gemeindebundes

Österreich hätte jetzt dieChance, durch eine Novelleder Gemeindeverfassungnicht nur ein Kapitel derBundesstaatsreform abzuschließen, sondernauch den kommunalenEuropameistertitel zu verteidigen und auszubauen.

Gar mancher Leser wird seinenAugen nicht getraut haben.Österreich hat zwar bei der Euro08 engagiert und mit großemEinsatz gekämpft und gespielt,aber vom Europameister-Titelsind wir weit entfernt. Und auchdie österreichischen Gemeinde-politiker haben bei der erstenFußball-Europameisterschaft inSt. Johann-Alpendorf den einenoder anderen Sieg errungen, aufdie Podestplätze sind wir abernicht gekommen. Warum dervermessene Titel?Österreichs Gemeinden feiern indiesem Jahr offiziell ihren 160.Geburtstag. 1848 wurde die„freie Gemeinde“ mit Brief undSiegel festgelegt. Und in diesen160 Jahren haben sich die öster-reichischen Gemeinden ganz hervorragend entwickelt. Siesind die unterste, aber die für dieBürger wichtigste politische Ebene, in der nicht nur die ent-scheidende Infrastruktur, son-dern auch ein Wohlfühlklima ge-schaffen wurde, das europaweiteinzigartig und vorbildlich ist.Immer wieder werden die Vertre-ter des Österreichischen Gemein-debundes eingeladen, diesesösterreichische Erfolgsmodell zupräsentieren. Und zwar nicht nurin die neuen EU-Länder imOsten, die gegenwärtig dabeisind, die kommunalen Struktu-ren aufzubauen oder zu ordnen,sondern auch in Deutschlandoder Südtirol, wo man sehr ge-nau beobachtet, wie sich dieKommunen in den Nachbarstaa-ten entwickeln. Das bedeutetnoch lange nicht, dass bei unsdas „kommunale Paradies“ ist,aber im Großen und Ganzen istdie Geschichte der österreichi-schen Gemeinden eine Erfolgs-story, auf die wir schon ein wenigstolz sein können. In den vergangenen 160 Jahrenhat sich vieles verändert und dieRechte der Kommunen wurdenausgebaut und verbessert. Trotz-dem gibt es gerade in der heuti-gen Zeit viele neue Anforderun-gen, die ein Umdenken erfor-dern. Und deshalb haben sichviele gescheite Menschen in den

Jahren 2003 bis 2005 im sogenannten Österreich-KonventGedanken über eine Neuordnungdes Staats- und Verfassungswe-sens gemacht. Und die jetzigeRegierung hat eine Experten-gruppe für eine Staats- und Ver-waltungsreform eingesetzt, deren Beratungsergebnisse inden vergangenen Wochen bekannt gegeben wurden. Natür-lich gab es dabei sofort heftigeWiderstände und selbstverständ-lich kann das Ergebnis nicht einszu eins umgesetzt werden. Es bedarf noch vieler Diskussionen,weil Österreich nicht ein Zentral-,sondern ein Bundesstaat ist, dervon den Bundesländern auch gegründet wurde. Aber ein Teil der im Konvent undin der Expertengruppe erarbeite-ten Vorschläge könnte sofort um-gesetzt werden, nämlich die dieGemeinden betreffenden Ände-rungen. Nach 160 Jahren ergibtsich die Chance einer großen Ge-meindeverfassungsnovelle. Esherrscht Einvernehmen, dassman den Gemeinden eine Be-standsgarantie geben soll. Niemand zweifelt daran, dassman Kooperationen zwischenden Gemeinden erleichtern undauf viele Gebiete ausdehnenmuss und die rechtlichen Grund-lagen dafür schaffen muss. Undallen ist klar, dass die Gemeindendas ortspolizeiliche Verordnungs-recht nicht nur am Panier habensollen, sondern dass es auch aus-geübt werden muss. Schließlichsollen auch die Aufgaben der Daseinsvorsorge, wie Wasserver-sorgung, Abwasser- und Abfall-entsorgung und ähnliches alsGrundaufgaben der Kommunenfestgeschrieben werden. Österreich hätte jetzt die Chance,durch eine Novelle der Gemein-deverfassung nicht nur ein Kapi-tel der Bundesstaatsreform abzu-schließen, sondern auch denkommunalen Europameistertitelzu verteidigen und auszubauen.

Wir sind EuropameisterÖsterreichs Gemeinden ein Vorbild für viele Staaten

Impressum

4

Herausgeber:Österreichischer Gemeindebund, Löwelstraße 6, 1010 Wien

Medieninhaber:ÖsterreichischerKommunal-Verlag GmbH., Löwelstr. 6, 2. Stock,1010 Wien,Tel. 01/532 23 88,Fax 01/532 23 77,E-Mail:kommunalverlag@kommunal.at

Geschäftsführung: Walter ZimperSekretariat: Patrizia PoropatitsE-Mail: patrizia.poropatits@kommunal.at

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Redaktion: Mag. Hans Braun - DW 16 (Leitung)Mag. Helmut Reindl - DW 15Tel.: 01/ 532 23 88 E-mail: redaktion@kommunal.at

Anzeigenberatung:Tel.: 01/532 23 88Johanna K. Ritter - DW 11 johanna.ritter@kommunal.atGerhard Klodner - DW 14gerhard.klodner@kommunal.atHeinz Lederer - DW 19heinz.lederer@kommunal.at

Grafik:Ernst Horvath, grafik@kommunal.at

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Redaktionsbeirat:Mag. Ewald Buschenreiter (Verbandsdirektor der sozialdemokra -tischen Gemeindevertreter NÖ)Mag. Martin Brandstötter (BM für Inneres)Mag. Nicolaus Drimmel (Österreichischer Gemeindebund)Dr. Gustav Fischer (BM für Land- undForstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft)Mag. Michael Girardi (BM für Inneres)Prof. Dr. Roman Häußl (Experte f. Gemeinderecht)

Mag. Petra Hafner (BM für Unterricht, Kunst und Kultur)Dr. Robert Hink (Generalsekretär desÖsterreichischen Gemeindebundes),Dr. Clemes Hüffel (BM für Wissenschaft und Forschung)Daniel Kosak (Pressereferent des Österreichischen Gemeindebundes)Bgm. Helmut Mödlhammer (Präsident des Österreichischen Gemeindebundes)Mag. Georg Möstl (BM für Wirtschaft & Arbeit)Eduard Olbrich (BM für Soziales und KonsumentenschutzProf. Dietmar Pilz (Finanzexperte desÖsterreichischen Gemeindebundes)Dr. Walter Reichel (Bundeskanzleramt)Univ. Prof. Dr. Reinbert Schauer (Johannes Kepler-Universität Linz)Michael Vesely (Kommunalnet)

Walter Zimper (Geschäftsführer)Cornelia Zoppoth (Bundeskanzleramt)

Hersteller:Leykam Druck, 7201 Neudörfl

Persönlich gezeichnete Artikel fallen unter die Verantwortlichkeit des Autors und müssen sich nicht unbedingt mit der Meinung von KOMMUNAL decken.

Mit „E.E." gekennzeichnete oder unterder Bezeichnung „Service" laufendeArtikel sind bezahlte Informationenund fallen nicht in die Verantwortlich-keit der Redaktion.

Druckauflage: 34.106 (Jahresdurchschnitt 2007)

Teilen dieser Ausgabe liegen Informa-tionen der ARGE Forum mineralischeRohstoffe, der Eder Textilreinigungund des Österreichischen Instituts fürSchul- und Sportstättenbau bei.

Kommunal: Inhalt

Gemeindepolitik

14 Die Kommunalen Sommergespräche 2008: Der erste Höhepunkt des Jahres naht

16 55. Österreichischer Gemeindetag 2008: Ganz im Zeichen des Tourismus

18 Gemeindebund und Wirtschaftskammer starten Aktion „Europaschirm“: Sie wollen den Bürgern den Vertrag von Lissabon kommunizieren

22 Die erste Fußball-Europameisterschaft der Bürgermeister: 140 Bürgermeister aus acht Ländern kämpften um den Titel

30 Die nächste Bürgermeisterreise führt nach Paris: Auf in die Metropole der „Grande Nation“

Recht & Verwaltung

8 Neue Abgabenordnung bringt Vereinfachung:Wesentlicher Teil der Verwaltungsreform umgesetzt

Finanzen

11 Hohe Dynamik der Ertragsanteilsvorschüsse: Zuwächse im 2. Quartal von 9,3 Prozent

Europapolitik

19 Personalrochaden – neue Gesichter im KGRE: Frauenquote von allen Delegationen erfüllt

21 Aus dem Europäischen Parlament: Sozialer Wohnbau – ein Auftrag für die EU

38 Die Bürgerliche Revolution von 1848 war die Geburtsstunde: Aber was bringt die Zukunft den Gemeinden?

42 Kirche & Kommunalpolitik: „Ehrenamt“ in der Gemeinde oft ein „Dienst an der Gemeinschaft“

43 Struktur und Volumen der Freiwilligenarbeit:Mehr als 18 Millionen Stunden jährlich

46 Historischer Abriss der „Bundesstaatsreformen“: Der Weg zur Gemeindeverfassungsnovelle ist eine Politik der kleinen Schritte

THEMEN

160 JAHRE freie Gemeinde

Editorial

Walter ZimperGeschäftsführer

Liebe Leserin, lieber Leser!

„Europa lokal kommunizieren“war der Titel des Forums desAusschusses der Regionen, daszwischen 17. und 19. Juni 2008in Brüssel stattgefunden hat.

Ziel der Tagung war es, gemein-sam Vorschläge für eine bessereEuropainformation vor Ort, inden Städten und Gemeinden zuerarbeiten. Ich selbst konntemich davon überzeugen, dassunser KOMMUNAL mittlerweileeine Vorreiterrolle in ganz Euro-pa eingenommen hat. Mit unse-rer regelmäßigen, kompetentenEuropa-Information gelingt esuns Monat für Monat, die IdeeEuropa bei den wichtigsten

nikation zwischen Europa undden Kommunen. Das starke Ver-trauen der Bevölkerung in dieKommunalpolitiker sollte die EUbesser nutzen und unsere Bür-germeister und Gemeinderäteals Botschafter der Europa-Ideegewinnen.

Das Projekt Europa braucht in-formierte und EU-motivierteKommunalpolitiker. Den Bei-trag, den wir als offizielles Or-gan des Österreichischen Ge-meindebundes dazu leisten kön-nen, werden wir selbstverständ-lich auch weiterhin leisten!

Walter Zimper Geschäftsführer

kommunalen Entscheidungsträ-gern zu kommunizieren. Die Zu-kunft Europas wird sich in denStädten und Gemeinden ent-scheiden, und nur wenn es ge-lingt, Europa dort erlebbar undspürbar zu machen, wird derWeg erfolgreich sein.

KOMMUNAL war bei der besag-ten Tagung in Brüssel prominentvertreten – nicht nur auf der of-fiziellen Einladung, den Ta-gungsunterlagen und auf denverschiedensten Informationsti-schen – sondern auch in denKöpfen der Teilnehmer als Mo-dell für eine effiziente Kommu-

Kommunaler Bau

58 Studenten geben Antworten auf Wohnraum-Not in Gemeinden: Raumminimierung durch interne Beweglichkeit

Öffentliche Beleuchtung

78 Fiat Lux! Moderne Technik spart und leuchtet noch dazu besser

PRAXIS

86 Kärntner Studenten nehmen Gemeinde-kooperationen unter die Lupe: IKZ zahlt sich aus

90 Bergdorf-EM: Kicken in dünner Luft

91 Aquila 2008: „Apfel oder Zitrone?“

92 KfV: Zweiter Verkehrsrechtstag in Wien

93 Vorarlberger Gemeindetag: Seit 200 Jahren für die Sorgen der Gemeinden da

94 Aus den Bundesländern

98 Info-Mix

CHRONIK

Das Schweizer Messer unter den Nutzfahrzeugen: der Unimog BlueTec® 4.Der Unimog verbraucht im kommunalen Ganzjahreseinsatz bis zu 40 % weniger Kraftstoff als ein Traktor*. Bei 4 l/h

Mehrverbrauch des Traktors und 10.000 Stunden Gesamtlaufleistung entspricht das ca. 40.000,– Euro Mehrkosten.

Und außerdem ist er jetzt schon so umweltschonend, wie es Traktoren frühestens 2011 sein werden. Das alles spricht

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KommunalKommunal 7THEMEN

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Der EU-Ausschuss des Bun-desrats beschäftigte sichkürzlich mit den Dienstlei-stungen von allgemeinemInteresse. Diese Frage warein wesentlicher Punkt inden Verhandlungen um denVertrag von Lissabon, indessen Protokoll Nr. 26 diealleinige Zuständigkeit derMitgliedsstaaten im Bereichder nicht-wirtschaftlichenDaseinsfürsorge festgelegtist. Auf die Dienstleistungenim allgemeinen Interessebzw. Sozialdienstleistungenist das Subsidiaritätsprinzipuneingeschränkt anzuwen-den. Hintergrund für dieDiskussion war die Mittei-lung der Kommission unterdem Titel „Ein Binnenmarktfür das Europa des 21. Jahr-hunderts“ mit dem dazu-gehörigen Begleitdokument„Dienstleistungen von allge-meinem Interesse unter Ein-

schluss von Sozialdienstlei-stungen: Europas neues En-gagement“. Darin wird be-tont, dass diese Dienstleis -tungen den Binnenmarkt-und Wettbewerbsvorschrif-ten des EG-Vertrags unter-liegen und die Rechtsunsi-cherheit dabei in erster Li-nie auf mangelnde oder feh-lerhafte Kenntnis des Ge-meinschaftsrechts zurückzu-führen ist. Österreich steht dieser

Initiative der Kommissionsehr kritisch gegenüber.Auch die Auskunftsperso-nen, die als Experten einge-laden worden waren, teiltendiesen Standpunkt. So hieltes Herbert Prucher, Landes-amtsdirektor-Stellvertreteraus Salzburg, für besondersproblematisch, dass in derMitteilung nicht zwischenwirtschaftlicher und nicht-wirtschaftlicher Dienstleis -tung unterschieden wird.

Johannes Schmid vomÖsterreichischen Städte-bund teilte diese Sorgeebenso wie Nicolaus Drim-mel vom ÖsterreichischenGemeindebund. Die Ge-meinden trügen die Haupt-last der Daseinsfürsorge, be-tonte Drimmel, und sie ge-währleisteten damit eine so-zial ausgleichende Kompo-nente. Er wies die Ausschus-s mitglieder auch darauf hin,dass die Kommunen durchdie EU bei ihren Bemühun-gen, sich zusammen zuschließen und zusammen zuarbeiten, behindert würden.Dieser interkommunalen Koopera-tion stehe in erster Linie daseuropäische Vergaberechtentgegen. Drimmel bezeich-nete dies als einen Eingriffin die nationale Organisati-onsfreiheit. Mehr aufwww.parlament.gv.at

Die EU-Kommission veröf-fentlichte kürzlich eine Aus-schreibung zur Bildung vonTourismusnetzwerken.Kommunen und kommuna-le Verbände können poten-zielle Partner solcher Netzesein. http://ec.europa.eu/enterprise/funding/files/themes_2008/calls_prop.htm

EU & Tourismus

Wissensnetzwerke

Geht es nach den Plänender EU-Kommission, könn-ten Glühbirnen schon abkommenden Jahr schritt-weise vom Markt ver-schwinden. Die Verbrauchermüssten zu den deutlich ef-fizienteren Energiesparlam-pen greifen.

EU & Energieeffizienz

Aus für Glühbirnenab 2009?

Dezentrale Standorte wichtig

Dienstleistungen von allgemeinen Interesse: Bundesrat steht Europas neuem Engagement kritisch gegenüber

Gemeinden gewährleisten soziale Ausgewogenheit

Gemeinden tragen die Hauptlast der Daseinsfürsorge und sie ge-währleisteten damit eine sozial ausgleichende Komponente.

Das Thema „Pflegeheime“sorgt in Kärnten politischfür Aufregung. Der Kärnt-ner Gemeindebund fordertnun eine rasche Einigung inder Landesregierung. DieGemeinden und die Heim-betreuer müssten wissen,welche Rahmenbedingun-

gen sie zu erwarten hätten.Der Kärntner Gemeinde-bund bekennt sich auchweiterhin zur Regionalisie-rung und zum 50-BettenModell bei den Pflegehei-men. Mehr auf www. gemeindebund.at

Kärnten: Einigung für Pflegeheim-Konzept gefordert

Infrastruktur: Koordination dringend notwendig

Kein Tourismus ohne GemeindenRund 40 Milliarden Eurobeträgt die Wertschöpfungder Tourismuswirtschaftpro Jahr, 700.000 Arbeits-plätze werden durch denFremdenverkehr in Öster-reich gesichert. „Was vielevergessen“, so Gemeinde-bund-Präsident Bgm. Hel-mut Mödlhammer, „erfolg-reicher Tourismus ist nurmöglich, weil die 2357 hei-mischen Gemeinden die ge-samte Infrastruktur dafürbereitstellen.“ Die Gemeinden bauen die

notwendigen Zufahrts-straßen, sie errichten diekomplette Struktur für Was-server- und entsorgungoder auch für die Müllent-sorgung. Das sind Dinge,die eine Voraussetzung fürfunktionierenden Touris-mus sind. In Summe schaf-fen die Kommunen die Basis für 120 MillionenNächtigungen pro Jahr inganz Österreich.Siehe auch Vorschau aufden 55. ÖsterreichischenGemeindetag auf Seite 16.

Kommunal: Recht & Verwaltung8

Mit dieser einheitlichen Abgaben-ordnung wird ein wesentlicherTeil der von den Finanzaus-gleichspartnern paktierten Ver-waltungsreform umgesetzt, dieunter anderem auch die kosten-neutrale Abschaffung der Selbst-trägerschaft umfasst.

Zielsetzung ist die Vereinheitli-chung und damit Vereinfachungdes Abgabenverfahrensrechtes.Ein Arbeitskreis, dem Vertreterdes Bundesministeriums für Fi-nanzen (BMF), der Bundeslän-der und der Gemeindeinteres-senvertretungen angehören,wurde zur Ausarbeitung einesEntwurfes für eine vereinheit-lichte Abgabenordnung einge-setzt.Angestrebt werden folgendeNeuerungen: Die neue einheitli-che Abgabenordnung soll für al-le Rechtsunterworfenen zu einerVereinfachung führen. So sollenunter anderem viele Fristen

(etwa Berufungs- oder Ver-jährungsfristen) vereinheitlichtwerden.

Rechtsgrundlage des Projektes

Die Kompetenz des Bundes,auch allgemeine Bestimmungendes Verfahrens für die Länderund Gemeinden zu regeln, be-durfte einer Änderung des Fi-nanz-Verfassungsgesetzes (F-VG1948). Diesem politischen Wil-len der Finanzausgleichspartnerwurde mit folgender Ergänzungdes § 7 F-VG 1948 nachgekom-men:„Die Bundesgesetzgebung regeltdie allgemeinen Bestimmungenund das Verfahren für die vonden Abgabenbehörden des Bun-des, der Länder und der Ge-meinden verwalteten Abgaben.“(§ 7 Abs. 6 F-VG)Dem Landesgesetzgeber weiter-hin vorbehalten bleiben beson-dere Bestimmungen in Materi-engesetzen der Länder.Solche Bestimmungen könnenden Abgabenanspruch, spezielleAufzeichnungspflichten, Haf-tungsfragen etc. umfassen.Neben der harmonisierten Bun-desabgabenordnung sind zu-sätzlich noch landesgesetzlicheBestimmungen notwendig, wiez. B. die Regelung der sachli-chen und örtlichen Zuständig-keiten für Landes- und Gemein-deabgaben, das Organisations-

recht für die Abgabenbehörde 2.Instanz, Strafbestimmungenund Anpassungen, wenn dieLAO in einem Landesgesetz zi-tiert wird.Bundesgesetzliches Begleitmaß-nahmen betreffen einige Ände-rungen auf bundesgesetzlicherEbene, wie die Abgabenexekuti-onsordnung, das Kommunal-steuergesetz 1993 sowie dasGrundsteuergesetz.

Änderung der Abgaben -exekutionsordnung

Die Änderung des § 2 Abs. 1 AbgEO soll berücksichtigen,dass ab 1. Jänner 2010 die har-monisierte BAO anstelle der lan-desgesetzlichen Abgabenvor-schriften im Vollstreckungsver-fahren anzuwenden ist.

3 Änderung des Kommunalsteuergesetzes:

Nach § 16 Abs. 1 FAG 2008 istfür die Regelungen der Erhe-bung und Verwaltung der Kom-munalsteuer der Landesgesetz-geber zuständig, soweit demnicht bundesgesetzliche Vor-schriften entgegen stehen. Dadas KommStG 1993 selbst keinespeziellen Haftungsbestimmun-gen vorsieht, könnten landesge-setzlich Haftungen für dieseSteuern normiert werden. Dieswiederum könnte zu unter-schiedlichen landesgesetzlichenBestimmungen führen, womit esaus Sicht des Arbeitskreiseszweckmäßig erscheint, dieseHaftungsnormen in dasKommStG zu übernehmen. Ineiner entsprechenden Novellezum KommStG 1993 sollen diese Haftungsbestimmungenverankert werden.

3 Änderung des Grundsteuergesetzes

Die dingliche Wirkung vonGrundsteuerbescheiden, die bis-

Neue einheitliche Abgabenordnung soll zu Vereinfachung führen

Prof. Dietmar Pilz

ist Finanzexperte

des Österreichi-

schen Gemeinde-

bundes

Prof. Dietmar Pilz

Auf politischer Ebene wurde eine Einigung für eine neue einheitliche

Bundesabgabenordnung erzielt: Mit dem Paktum zum Finanzausgleich

ab 2008 haben die Finanzausgleichspartner vereinbart, die Abgaben-

verfahren des Bundes (BAO) und der Bundesländer (LAOs) zu harmoni-

sieren. Sie sind damit einer langjährigen Forderung der kommunalen

Verwaltungsebene sowie auch der Wirtschaft nachgekommen.

Ein wesentlicher Teil der Verwaltungsreform umgesetzt

Die Bundesgesetzgebung regelt die allgemeinen Bestimmungen und das Verfahren für die von den Abgabenbehördendes Bundes, der Länder und der Gemeindenverwalteten Abgaben.

Mit dieser Ergänzung des § 7 Abs. 6 F-VG wurdedem politischen Willen der Finanzausgleichs -partner nachgekommen

9

her landesgesetzlich geregeltwar, soll im Interesse der Verein-heitlichung der Rechtslage imGrundsteuergesetz geregelt wer-den.Für die legistische Umsetzungist folgender Zeitplan vorgese-hen:3 Begutachtung im

Sommer 20083 Gesetzesbeschluss

Ende 20083 Legisvakanz: 2009

(Anpassung der EDV undder Vordrucke, VO derLandesregierungen, landesgesetzliche Begleit-maßnahmen)

3 Inkrafttreten: 1. Jänner 2010

Organisation des ProjektesDer eingesetzte Arbeitskreis istwie folgt besetzt: Projektleiter ist Prof. Christoph Ritz. Im Ar-beitskreis sitzen für das Finanz-ministerium Mag. Helga Rathge-ber und Dr. Birgitt Koran, fürden Österreichischen Städte-bund Dr. Peter Mühlberger, fürden Österreichischen Gemeinde-bund Prof. Dietmar Pilz. Bun-desländervertreter sind Dr. KarlKamhuber (Wien), Dr. ValentinThaler (Kärnten) und Mag. Ot-to-Imre Pathy (Vorarlberg).Im Beirat sitzen je ein Vertreteraller neun Bundesländer, desGemeindebundes, des Städte-bundes und der Verbindungs-stelle.Als Projektunterstützer für Ein-zelfragen fungieren Mag. Chri-stian Sturmlechner und Reg.RatMichael Engelbert, beide Bun-desministerium für Finanzen.

Die Systematik der BAO-Novelle 2008

Aus Gründen der Aufrechterhal-tung der Anwendbarkeit der bis-herigen Rechtsprechung sollkein formal neues Gesetz erlas-sen werden. Eine Verschiebungder Paragraphen der bisherigenBAO kommt unter den Aspekten

Die neue einheitliche Abgabenordnung soll für alleRechtsunterworfenen zu einer Vereinfachung führen.So sollen unter anderem viele Fristen (etwa Berufungs-oder Verjährungsfristen) vereinheitlicht werden.

Kommunal: Recht & Verwaltung

Kommunal: Recht & Verwaltung10

von Übersichtlichkeit undRechtssicherheit nicht in Be-tracht. Die landesgesetzlichenSonderbestimmungen werdendirekt in die BAO aufgenommen(z.B. in Form von „a-, b-, c-Para-graphen“).Beispiele aus dem Entwurf desArbeitskreises für eine BAO-No-velle:3 GesetzestitelDie Änderung des Gesetzestitelsträgt dem Umstand Rechnung,dass die BAO ab 1. Jänner 2010auch für die Erhebung der Lan-des- und Gemeindeabgabendurch Abgabenbehörden derLänder und Gemeinden geltensoll. Der Wortlaut dazu:Im Gesetzestitel wird nach demWort „Bundes“ ein Bestrich so-wie die Wortfolge „der Länderund Gemeinden“ eingefügt.

3 Erweiterung des Anwendungsbereiches

Als Folge der Erweiterung desAnwendungsbereiches der BAOist auch die Definition des Be-griffs „Abgabenvorschriften“ an-zupassen. § 3 Abs.3 lautet:„(3) Abgabenvorschriften imSinn dieses Bundesgesetzes sinddie Bundesabgabenordnung so-wie alle Abgaben im Sinn desAbs. 1 und Monopole (§ 2 lit. b)

regelnden und sicherndena) unmittelbar wirksamenRechtsvorschriften der Europäi-schen Unionb) Bundesgesetze,c) Landesgesetze undd) auf Grund des freien Be-schlussrechtes ergangene Be-schlüsse der Gemeindevertre-tungen (§ 7 Abs. 5 und § 8 Abs.5 des Finanz-Verfassungsgeset-zes 1948).“

3MahngebührenDie Nennung der Mahnge-bühren soll sicherstellen, dassdie für Nebengebühren gelten-den Bestimmungen (z. B. § 217Abs. 1 zweiter Satz BAO) auchfür die Mahngebühren anzu-wenden sind. § 3a Zif. 2 ent-spricht inhaltlich den bisher gel-tenden landesrechtlichen Be-stimmungen, wonach Nebenan-sprüche (z. B. Verspätungszu-schläge, Stundungszinsen,Säumniszuschläge) Einnahmender sie erhebenden Gebietskör-perschaft (somit des betreffen-

den Landes bzw. der betreffen-den Gemeinden) sind.

3 ÜbergangsregelungenDie neue Bundesabgabenord-nung soll mit 1. Jänner 2010 inKraft treten. Eine der Über-gangsbestimmungen sieht vor,dass die folgenden Landesabga-benordnungen für offene Ver-fahren vor dem Stichtag 1. 1.2010 weiterhin anzuwendensind. Dies ist beispielsweise fürallfällige noch offene Getränke-steuerrückzahlungsverfahrenbedeutsam. „§ 323a. (1) Für Landes- undGemeindeabgaben gilt Folgen-des:(3) Folgende landesgesetzlichenBestimmungen sind für vor dem1. Jänner 2010 entstandene Abgabenansprüche auch nachdem 1. Jänner 2010 anzuwen-den:1. § 187 Burgenländische Landesabgabenordnung,LGBl. Nr. 2/1963,2. § 186a Kärntner Landesabga-benordnung, LGBl. Nr.128/1991,3. § 186a NiederösterreichischeLandesabgabenordnung, LGBl. Nr. 132/1977,4. § 186a OberösterreichischeLandesabgabenordnung, LGBl. Nr. 107/1996,5. § 182a Salzburger Landesabga-

§ 3a Zif. 2 entspricht inhaltlich den bishergeltenden landesrechtlichen Bestimmun-gen, wonach Nebenansprüche (zum Beispiel Verspätungszuschläge, Stundungs-zinsen, Säumniszuschläge) Einnahmen dersie erhebenden Gebietskörperschaft (somitdes betreffenden Landes bzw. der betreffen-den Gemeinden) sind.

Kommunal: Finanzen 11

benordnung, LGBl. Nr. 58/1963,6. § 186 Steiermärkische Lan-desabgabenordnung, LGBl. Nr. 158/1963,7. §§ 187a und 226a TirolerLandesabgabenordnung, LGBl. Nr. 34/1984,8. § 106a Vorarlberger Abgaben-verfahrensgesetz, LGBl. Nr. 23/1984,9. § 185 Abs. 3 Wiener Abgaben-ordnung, LGBl. Nr. 21/1962.

Die Vereinheitlichung ist einnicht unwesentlicher Beitrag zurVerwaltungsvereinfachung fürdie mit der Materie befasstenAbgabenbehörden der Länderund Gemeinden. Zur Aufrech-terhaltung der Rechtssicherheitsowie für künftige Änderungender harmonisierten BAO soll eingesetzlich verankertes Gremi-um, bestehend aus Vertreternder Gebietskörperschaften, in-stalliert werden. Dies wird je-denfalls von den Landes- undGemeindevertretern gefordert.

Die Vereinheitlichung istein nicht unwesentlicherBeitrag zur Verwaltungsver-einfachung für die mit derMaterie befassten Abga-benbehörden der Länderund Gemeinden.

Hohe Dynamik der Ertragsanteilvorschüsse

Zuwächse im 2. Quartal 2008von 9,3 ProzentIm heurigen Jahr kann noch mit einer Zunahme der

Steuereinnahmen des Bundes gerechnet werden. Die

Wirtschaftsforscher prognostizieren aber mittelfristig ei-

ne Konjunkturabschwächung, die die Dynamik etwas

bremsen wird, und zwar vor allem bei den Gewinnsteu-

ern und den lohnabhängigen Abgaben.

Das noch anhaltende starkeWirtschaftswachstum schlägtsich aber weiterhin positiv aufdie öffentlichen Abgaben nieder.Letztere haben im Zeitraum Jän-ner bis April 2008 gegenüberdem Vergleichszeitraum des Vor-jahres um 5,4 Prozent zugelegt.Die Ertragsanteilvorschüsse derGemeinden wiederum liegenmit einem Zu-wachs von 9,3Prozent im er-sten Halbjahr2008 rechtdeutlich überjenen des Bun-des. Neben derguten Konjunk-tur sind es auchdie Maßnahmen des neuen Fi-nanzausgleichs ab dem Jahr2008, die ihren Beitrag zur fürdie österreichischen Gemeindenerfreulichen Einnahmenent-wicklung leisten.

Abgabenerfolg des BundesJänner bis April 2008

Der Abgabenerfolg des Bundeswird von der starken Konjunkturbestimmt. Wachstumsmotorenfür diese Entwicklung sind diekräftige Binnennachfrage in denneuen EU-Ländern, die Export-industrie, die gut ausgelastete

Bauwirtschaft, der kräftig ex-pandierende Tourismus sowiedie starke Ausweitung der Be-schäftigung.Beispielsweise weist das Lohn-steueraufkommen – die nachder Umsatzsteuer aufkommens-stärkste gemeinschaftliche Bun-desabgabe – einen Zuwachs von7,5 Prozent auf..

Dagegen wird die langjährigeKonsumschwäche durch die ge-ringen Einkommenszuwächseoffenbar nicht überwunden. Das Umsatzsteueraufkommen,Indikator des Konsumverhal-tens, kann mit seinem modera-ten Wachstum von zwei Prozentmit der allgemeinen Konjunktu-rentwicklung nicht mithalten(siehe auch Tabelle „Abgabener-folge der aufkommensstärkstenBundesabgaben für den Zeit-raum Jänner bis April 2008“ aufSeite 12).Das Aufkommen der gemein-schaftlichen Bundesabgaben

Neben der guten Konjunktur sind es auchdie Maßnahmen des neuen Finanzaus-gleichs ab dem Jahr 2008, die ihren Beitragzur für die österreichischen Gemeinden erfreulichen Einnahmenentwicklung leisten.

Kommunal: Finanzen12

vom Jänner 2008 bis April 2008in Höhe von 18.833 MillionenEuro hat im Vergleich zum Vor-jahr um 5,4 Prozent an Dynamikgewonnen. Diese Aufkommenszuwächsesind vor allem auf die Aufkom-menssteigerungen bei der Lohn-steuer (+7,5 Prozent), bei derKörperschaftsteuer (+12,5 Pro-zent), bei der Werbeabgabe

(+10,9 Prozent) und bei derGrunderwerbsteuer (+6,7 Pro-zent) zurückzuführen.Die Beibehaltung der Gemeinde-anteile an der Werbeabgabe(86,917 Prozent) und der Grund -erwerbsteuer (96 Prozent), dievom Österreichischen Gemein-debund bei den Verhandlungenzum Finanzausgleich 2005 imZuge der Einführung des ein-heitlichen Schlüssels gefordertwurde, erweist sich nachträglichals richtige Maßnahme.

Ertragsanteilvorschüsseerstes Halbjahr 2008

Die gute Wirtschaftsentwicklungund die sich daraus ergebendehohe Einnahmenentwicklungder gemeinschaftlichen Bundes-abgaben wirken sich in weitererFolge systembedingt auf die An-teile der Gemeinden an den ge-meinschaftlichen Bundesabga-ben, also auf die Ertragsanteil-vorschüsse, aus: So wurden imZeitraum Jänner bis April 2008den österreichischen Gemeinden3.306 Millionen Euro an Er-tragsanteilvorschüssen angewie-sen, was einem Zuwachs von 9,3Prozent gegenüber dem Ver-gleichszeitraum 2007 entspricht– ein Zuwachs, der über denentsprechenden Prognosen liegt.Diesen Ertragsanteilvorschüssenim ersten Halbjahr 2008 liegtdas Aufkommen an gemein-schaftlichen Bundesabgaben fürden Zeitraum November 2007bis April 2008 zugrunde (Über-

Erfolg Jänner – April +/- % Gemeindeanteil2007 2008 in % (§ 9 FAG)

Die Aufkommenszuwächse sind vor allemauf die Aufkommenssteigerungen bei derLohnsteuer (+7,5 Prozent), bei der Körper-schaftsteuer (+12,5 Prozent), bei der Werbe-abgabe (+10,9 Prozent) und bei der Grunder-werbsteuer (+6,7 Prozent) zurückzuführen.

Abgabenerfolg der aufkommensstärksten gemein-schaftlichen Bundesabgaben für den Zeitraum Jänner bis April 2008

Alle Beträge in Millionen Euro

1) Seit 1.1.2008 beträgt der vorläufige einheitliche Anteilsschlüssel der Ge-meinden an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben 11,713 %. Der end-gültige Gemeindeanteil wird per Verordnung des Bundesministers für Fi-nanzen spätestens bis September 2008 festgelegt werden. 2) Bei diesen Abgaben bleibt der Verteilungsschlüssel unverändert.

Einkommensteuer 20,4 -39,2 - 11,713 1)

Lohnsteuer 6.081,1 6.538,3 7,5 11,713 1)

KESt I 263,1 304,0 15,5 11,713 1)

KESt II 322,4 302,3 -6,2 11,713 1)

Körperschaftssteuer 942,8 1.060,2 12,5 11,713 1)

Erbschafts- undSchenkungssteuer 67,1 43,6 -34,9 11,713 1)

Bodenwertabgabe 1,2 1,3 2,0 96,000 2)

Umsatzsteuer 6.771,6 6.988,5 3,2 11,713 1)

Tabaksteuer 357,6 343,0 -4,1 11,713 1)

Biersteuer 52,5 48,3 -8,0 11,713 1)

Mineralölsteuer 819,7 962,9 17,5 11,713 1)

Alkoholsteuer 44,4 44,2 -0,5 11,713 1)

Schaumweinsteuer 0,5 0,5 7,1 11,713 1)

Kapitalverkehrsteuern 30,2 41,9 38,9 11,713 1)

Werbeabgabe 32,4 35,9 10,9 86,917 2)

Energieabgabe 286,8 238,2 -16,9 11,713 1)

Normverbrauchsabgabe 128,5 129,1 0,5 11,713 1)

Grunderwerbsteuer 207,9 221,7 6,7 96,000 2)

Versicherungssteuer 309,0 314,2 1,7 11,713 1)

Motorbez. Versicherungssteuer 402,9 424,3 5,3 11,713 1)

KFZ-Steuer 37,6 21,5 -42,8 11,713 1)

Konzessionsabgabe 71,2 63,5 -10,7 11,713 1)

Kunstförderungsbeitrag 8,1 8,3 1,8 11,713 1)

Abgabenerfolgdes Bundes 17.861,39 18.833,16 5,4

Kommunal: Finanzen 13

weisungsrhythmus nach § 12Abs 2 FAG 2005), was zum Teildie unterschiedliche Dynamikzwischen dem Abgabenerfolgdes Bundes und der Ertragsan-teilvorschüsse der Gemeindenerklärt. Einnahmenerhöhendwirken sich jedenfalls bereitsauch einzelne Maßnahmen desab Jänner 2008 geltenden Fi-nanzausgleichs aus, wie z.B. dieHalbierung des Konsolidierungs-beitrages. Aus diesem Titel er-halten die österreichischen Ge-meinden im Jahr 2008 vomBund zusätzlich rund 53 Millio-nen Euro (siehe Tabelle „Er-tragsanteilvorschüsse der Ge-meinden“).

Der Österreichische Stabilitätspakt

Die steigenden öffentlichen Ein-nahmen werden die Haushalteder österreichischen Gemeindenmittelfristig stärken. Ob damitdas Erfordernis des Österreichi-schen Stabilitätspaktes, nämlichein jährlich ausgeglichenerHaushalt (Null-Defizit) für dieGemeinden, erfüllt wird, bleibtabzuwarten.

Zusätzliche Ausgabenpositio-nen, als Teil des Paktums zumFAG 2008, nämlich Vorhaben imSozialbereich (wie die bedarfso-rientierte Grundsicherung oderdie Neugestaltung der Pflege-vorsorge) werden sich in derHaushaltsgebarung der Gemein-den entsprechend niederschla-gen. Immerhin tragen die öster-reichischen Gemeinden dienicht bedeckten Abgänge im So-zial- und Pflegebereich länder-weise in unterschiedlichem Aus-maß, im Durchschnitt zu rund50 Prozent. Diese Ausgaben werden sich de-fiziterhöhend auswirken undden finanziellen Spielraum derGemeinden, trotz noch steigen-der Einnahmen, schmälern.

Prof.Dietmar Pilz

Zusätzliche Ausgabenpositionen, als Teil des Paktums zum FAG 2008, nämlich Vorhaben im Sozialbereich, werden sich in der Haushaltsgebarung der Gemeinden entsprechend niederschlagen.

Alle Beträge in Millionen Euro

1) Vorschüsse inklusive Getränke- und Werbeabgabeausgleich. Nicht ent-halten ist die Spielbankenabgabe.2) Ohne Zwischenabrechnung.

Ertragsanteilvorschüsse der Gemeinden(§ 12 FAG 2008) 1)

BundeslandVorschüsse Jänner bis Juni 2)

2007 2008 %

Burgenland 87.377.540 94.867.757 8,6Kärnten 212.647.583 236.528.008 11,2Niederösterreich 540.150.017 594.471.473 10,1Oberösterreich 519.480.430 571.317.220 10,0Salzburg 229.680.651 254.941.347 11,0Steiermark 429.702.783 465.868.481 8,4Tirol 282.167.493 311.264.949 10,3Vorarlberg 151.378.912 164.573.774 8,7Wien 853.402.069 919.641.505 7,8Summe 3.305.987.478 3.613.476.522 9,3

Kommunal: Sommergespräche14

Der erste Höhepunkt des Jahres naht mit Riesenschritten

Überfüllte Städte –Gemeinden ohne Bürger?

Wie wird sich unsere Gesellschaftin Zukunft entwickeln? Wie können wir die Erungenschaf-ten auf dem Gesundheits- und So-zialsektor weiter finanzieren? Wie sichern wir den Wirtschafts-standort Österreich angesichts ei-nes großen europäischen Wirt-schaftsraumes ab?Wie wird sich die Infrastruktur fürMetropolen und den ländlichenRaum weiter entwickeln?Mit Fragen diesen Kalibers wer-den sich die Kommunalpolitikerund die Experten aus Wirtschaftund Wissenschaft drei Tage langbefassen. In Bad Aussee steigendie dritten kommunalen Som-mergespräche. Die Initiatoren Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödl-hammer und Kommunalkredit-

Chef Reinhard Platzer werdenam 30. Juli im Kurhaus Bad Aus-see die Sommergespräche eröff-nen. Auch heuer werden Im-pulsreferaten und Key-Note-Sprecher das Thema der Som-mergespräche grundlegend be-leuchten. Beginnen wird Buch-autor („Das Methusalem-Kom-plott“) und FAZ-HerausgeberFrank Schirrmacher, der vonModerator Armin Wolf (ORF) inein „Kamingespräch verwickelt

Die dritten „Kommunalen Sommergespräche“ von 30. Juli bis 1. August

in Bad Aussee werden auch heuer kein Blatt vor den Mund nehmen

und heikle Themen ansprechen und diskutieren. Die Frage „Wie wird

sich unsere Gesellschaft in Zukunft entwickeln?“ betrifft vor allem auch

die Gemeinden direkt.

wird“. Als Kex-Note Speakerwurden Rainer Münz (Bevölke-rungs-Wissenschafter, Hambur-gisches Weltwirtschaftarchiv),Leo Nefiodow (Zukunftsfor-scher, seit 2004 ist er Mitgliedder Arbeitsgruppe „Our FutureEconomy“), Thomas Flatz (Ge-schäftsführer von SeneCura),Prof. Heinz Fassmann (ÖAW,Forschung: Arbeitsmarktgeogra-fie, Migrationsforschung, Stadt-entwicklung und vergleichendeStadtforschung, Transformati-onsforschung (Osteuropa)undProf. Gunther Tichy (Volkswirt-schaftler) an den Sommerge-sprächen teilnehmen. Moderie-ren werden neben Armin Wolfdie Top-Journalisten MichaelFleischhacker und Martina Salo-mon von der Tageszeitung „DiePresse“.Eine Diskussion der Politikerwird auch heuer die Sommerge-spräche beschließen. Gemeinde-bund-Präsident Helmut Mödl-hammer, Sozialminister Dr. Er-win Buchinger, Gesundheitsmi-nisterin Andrea Kdolsky, Staats-sekretärin Heidrun Silhavy, undStaatssekreetärin Christine Ma-rek, Oberösterreichs Landes-

Wie wird sich die Infrastruktur für Metropolenund den ländlichen Raum weiter entwickeln?

Eine der Fragen, auf die die Kommunalen Sommer-gespräche eine Antwort geben sollen.

Das herrliche Ausseerland wird auch heuer wieder die Kommunalen Sommergespräche beherbergen: Hier der Blick von der Trisselwandauf Bad Aussee (links) und Altaussee (rechts, am See).

Kommunal: Sommergespräche 15

hauptmann Dr. Josef Pühringer,NR.Abg. Reinhold Mitterlehner,und LR Rudolf Anschober erör-tern die Ergebnisse des Vortagesund ziehen ihre Schlüsse.

Top-Referenten stellensich vor

Rainer Münz studierte Soziolo-gie und Philosophie an der Uni-versität Wien. 1986 habilitierteer sich an der Universität Wien

für Demogra-phie und So-ziologie. Be-reits seit 1980lehrte er Be-völkerungs-wissenschaf-ten an mehre-ren Univer-sitätenDeutschlandsund Öster-reichs. Seit

2005 leitet er die Abteilung For-schung und Entwicklung der Er-ste Bank und ist Senior Fellowam Hamburgischen Weltwirt-schafts-Institut.

Der Wirtschaftstheoretiker LeoA. Nefiodow war nach seinemStudium der Nachrichtentechnikan der TU Darmstadt in der In-dustrie tätig (Siemens, IBMDeutschland). Von 1974 bis2002 forschte er im

Stand des Programms bei Redaktionsschluss 13.Juni 2008.

Hinweis

GMD - For-schungszen-trum Informa-tionstechnik /Fraunhofer-Gesellschafte.V. in SanktAugustin beiBonn. Seit

2004 ist er Mitglied der Arbeits-gruppe „Our Future Economy“des Club of Rome. Er gilt als ei-ner der angesehensten Vorden-ker der Informationsgesell-schaft.

Heinz Fassmann begann nachseinem Geographie-Studium alswissenschaftlicher Angestellteran der Österreichischen Akade-mie der Wissenschaften. Von1992 bis 1995 war der dort ge-schäftsführender Direktor desInstituts für Stadt- und Regio-nalforschung. Danach lehrte erangewandte Geographie in Wi-en und München. Seit dem Jahr2006 ist er Dekan der Fakultätfür Geowissenschaften, Geogra-phie und Astronomie der Uni-versität Wien. Ebenfall seit 2006ist er wieder geschäftsführenderDirektor des Instituts für Stadt-und Regionalforschung der Aka-demie der Wissenschaften

Der Jurist GuntherTichy begann als

Experte fürWährungsfragenam Österreichi-

schen Institut für Wirtschaftsfor-schung. Von dort wechselte erals Stabsdirektor für Volkswirt-schaft, Marketing und Werbungin die damalige Girozentrale.1978 wurde er zum Professorfür Volkswirtschaftslehre und –politik a die Karl- Franzens-Uni-versität Wien berufen wo er bis1997 lehrte. Von 1992 bis zu sei-ner Pensionierung im Jahr 2005war er Leiter des Instituts fürTechnikfolgen-Abschätzung derÖsterreichischen Akademie derWissenschaften.

Thomas Flatz ist Direktor undGeschäftsführer der SeneCuraHolding, des größten privatenPflegeheimbetreibers Öster-reichs, und von Tochtergesell-schaften der SeneCura. Nachseinem Wirtschaftsstudium ab-solvierte er ein postgradualesMaster-Studium „Public HealthManage-ment" an derDonau-Uni-versitätKrems undeinen Uni-versitätslehr-gang fürKranken-hausmanage-ment an derWU Wien.Weiters ist erMitglied des wissenschaftlichenBeirats der ÖsterreichischenWachkoma-Gesellschaft.

Rainer Münz

Leo A. Nefiodow

Thomas Flatz

Kommunal: Gemeindetag 200816

Gemeindetag 2008: Fast schon 2000 Bürgermeister sind angemeldet

Ganz im Zeichen des Tourismusin Österreichs RegionenAm 18. und 19. September 2008 findet in Salzburg das kommunalpoliti-

sche Großereignis des Jahres, der Österreichische Gemeindetag 2008,

statt. Spannendes Hauptthema ist die vielfältige Wechselwirkung

zwischen Tourismuswirtschaft und Gemeinden.

Der Gemeindetag 2008 in Salz-burg wird sich mit den vielfälti-gen Wechselbeziehungen zwi-schen der Tourismuswirtschaftund den Gemeinden auseinan-dersetzen. Der Tourismus ist invielen Regionen unserer Repu-

blik der wichtigste Wirtschafts-motor und damit für den Erhaltder Arbeitsplätze ebenso verant-wortlich wie für viele andereLeistungen, die heute wesent-lich das Bild Österreichs im glo-balen Wettstreit um die Urlaubs-

gäste positiv prägen. Gerade fürden ländlichen Raum bietenFaktoren wie eine intakte Um-welt, lebendiges Traditionsbe-wusstsein und unverfälschteGastlichkeit große Entwick-lungschancen. Der Tourismus-markt ist aber gleichzeitig einerder am härtesten umkämpftenMärkte weltweit. Das Bestehenauf diesem Markt, die Weiter-entwicklung und die Nutzungneuer Chancen ist ohne Mithilfeder Gemeinden nicht möglich.

Die Gemeinden bereitendie Grundlagen auf

Die Gemeinden sorgen mitgroßem Aufwand für die gesam-te Basisinfrastruktur – bspw. inder Verwaltung, im Umweltbe-reich, im Straßenbau, bei Frei-zeiteinrichtungen und velesmehr – und das auf höchstemNiveau. Die enormen Herausfor-derungen, die in den nächstenJahren in diesem Bereich aufuns zukommen, können nurdurch eine enge Zusammenar-beit zwischen Tourismuswirt-schaft und Gemeinden erfolg-reich bewältigt werden. Eine Zu-sammenarbeit, die den Gästenund den Gemeindebürgerinnenund Gemeindebürgern gleicher-maßen dient. Eine gezielte, vonden Gemeinden mitgetrageneTourismusstrategie stellt enormewirtschaftliche und soziale Im-pulse für die ländlichen Räumedar.Die Fachtagung am 18. Septem-

Donnerstag, 18. September

11.00 Uhr: Eröffnung des 55.Österreichischen Gemeindeta-ges im Augustinerbräu

14.30 Uhr: Fachtagung im Salz-burg Congress: „Gäste. Freunde. Gemeinden. Miteinander Öster-reich erlebbar machen“ mit ei-nem Impulsreferat von Wirt-schaftsminister Dr. Martin Bar-tenstein

ab 19.30 Uhr: Galadiner imSalzburg Congress

Freitag, 19. September

ab 9.00 Uhr: Eintreffen der Teil-nehmerInnen im Großen Salzburger Festspielhaus

9.30 Uhr: 55. ÖsterreichischerGemeindetag im Großen Salzburger Festspielhaus

Die Grußworte werden Bgm. Dr.Michael Häupl, Präsident desÖsterreichischen Städtebundesund Mag. Gabi Burgstaller, Landeshauptfrau von Salzburgsprechen

Es folgen Festreferate von Mag.Wilhelm Molterer, Vizekanzler,und Dr. Heinz Fischer, Bundes-präsident der Republik Öster-reich.

Im Anschluß gibt es Ehrungenund danach einen Stehempfang im Großen Salzburger Festspiel-haus

Das Programm (Kurzfassung)

Kommunal: Europa 17

Das Europäische Parlament feiertheuer sein 50-jähriges Bestehen.Es ist mittlerweile nicht nur dasweltweit größte Parlament, es hatsich vor allem zum gleichberech-tigten Gesetzgeber auf europäi-scher Ebene entwickelt und mitden Vertragsreformen seit den80er Jahren immer mehr an Be-fugnissen dazu bekommen. Seit 1979 werden die Abgeordne-ten des Europäischen Parlamentsalle fünf Jahre direkt gewählt, da-bei kommt die jeweilige nationaleWahlordnung zur Anwendung.Die Österreicherinnen und Öster-reicher hatten 1996nach dem EU-Bei-tritt im Jahre zuvorerstmals die Mög-lichkeit, von ihremdemokratischenRecht Gebrauch zumachen und ihreVertreterInnen di-rekt ins Europäi-sche Parlament zuwählen.Laut Eurobarome-ter-Umfrage sind 67 Prozent derÖsterreicherinnen und Österrei-cher der Auffassung, dass die Rol-le, die das Europäische Parlamentim Leben der Europäischen Unioneinnimmt, eine wichtige ist. Indiesem Sinne ist es sehr erfreu-lich, dass durch den Reformver-trag von Lissabon eine weitereAufwertung und Stärkung desEuropäischen Parlaments erfol-gen wird. Viele aber wünschensich gemäß den Ergebnissen die-ser Umfrage mehr Informationenüber die Arbeit des Europaparla-ments und der Europaabgeordne-ten und nur die wenigsten wis-sen, wann die nächsten Europa-wahlen stattfinden werden.Im Juni 2009, also in etwas weni-ger als einem Jahr wird es wiedersoweit sein: Zum siebten Mal inder 50-jährigen Geschichte desEuropäischen Parlaments findengesamteuropäische Direktwahlen

statt, bei denen die Bürgerinnenund Bürger ihre Abgeordneten inein durch den Vertrag von Lissab-on gestärktes Europäisches Parla-ment wählen können.Aus österreichischer Sicht ist po-sitiv zu vermerken, dass mit demneuen Vertrag die Zahl der öster-reichischen Europaabgeordnetenauf 19 anstatt der bisherigen 18steigen wird, und dies obwohl dieGesamtanzahl der Europaabge-ordneten von 785 auf 751 sinkenwird. Die Europaabgeordnetenkennen keinen Klubzwang undsind somit weder an Aufträge

noch an Weisungengebunden. Die mei-sten Europaabgeord-neten schließen sichaber in Fraktionenzusammen, von de-nen es derzeit siebengibt. Die gestärkte Rolledes EuropäischenParlaments ist eineverantwortungsvolleAufgabe, gleichzeitig

auch eine Herausforderung. Es istdaher vordringliches Ziel und An-liegen, die Europäerinnen undEuropäer für diese Entwicklungzu mehr Demokratie in Europa zubegeistern und von der Bedeu-tung einer Teilnahme an den Eu-ropawahlen zu überzeugen. DieWahrnehmung des Rechts aufMitbestimmung ermöglicht eserst, ein Europa nach den Vorstel-lungen seiner Bürgerinnen undBürger gestalten zu können.

Tipp:Das Informationsbüro des Eu-ropäischen Parlaments hat ge-meinsam mit der Österreichi-schen Gesellschaft für Europapo-litik einen 16-seitigen Folder spe-ziell für Erst- und Jungwähleraufgelegt: „Mehr Demokratie fürEuropa: Das Europäische Parla-ment – heute und morgen“. Er-hältlich über www.europarl.at

Mit Europa auf du und du

Das Europäische Parlament

Ein Jahr vor Europawahlen

Alle Details zum Programmdes 55. Österreichischen Ge-meindetags auf www.gemeindetag.at

ber um 14.30h im Salzburg Con-gress wird essentielle Fragen zudiesem Thema behandeln: Wel-che Leistungen erbringen dieGemeinden für den Tourismus?Welchen Anforderungen stehendie Gemeinden gegenüber? Wel-che ökonomische Bedeutungkommt dem Tourismus zu? Wor-in bestehen die Chancen undHerausforderungen der Zukunft– innerhalb und außerhalb derklassischen Tourismusdestina-tionen? Die Teilnehmerinnen und Teil-nehmer werden die Gelegenheithaben, aktuelle Informationenzu den kommunalen Aufgaben,Herausforderungen und Lö-sungsansätzen zu erhalten undihre Erfahrungen mit Kollegin-nen und Kollegen aus anderenBundesländern auszutauschen.Das Hauptreferat wird sich mitder Bedeutung der Leistungender Gemeinden für den Touris-mus auseinandersetzen, in deranschließenden Podiumsdiskus-sion wurden als weitere Ge-sprächspartner von PräsidentBgm. Helmut Mödlhammer dieGeschäftsführerin der Öster-reichwerbung, Dr. Petra Stolba,der Vorstandsvorsitzende derSalzburg AG, Dr. Arno Gasteiger,der TourismuswissenschafterUniv.-Prof. Dr. Walter Schertlersowie Staatssekretärin ChristineMarek und Bgm. Ernst Schöpfaus Sölden eingeladen.

Ziel dieser Initiative ist es, derBevölkerung der österreichi-schen Gemeinden die Inhalte desVertrags von Lissabon näherzu-bringen. „Die Gemeinden kön-nen bei uns Veranstaltungsele-mente bestellen, die Sie bei Kir-tagen, Zeltfesten oder ähnlichenEreignissen zum Einsatz brin-gen“, erklären Gemeindebund-Chef Bgm. Helmut Mödlhammerund Wirtschaftskammer-Präsi-dent Dr. Christoph Leitl. „Die In-halte dieses Vertrages, der wo-chenlang die Medien bestimmthat, sind immer noch viel zu we-nig bekannt“, so Mödlhammer.„Wir wollen abseits von Partei-

politik und Medienkampagnenechte Informationsarbeit lei-sten“, ergänzt Leitl. „Sowohl derGemeindebund, als auch dieWirtschaftskammer und die be-teiligten Partner haben großesInteresse daran, dass die Men-schen diese Inhalte kennen. Erstdann können sie wirklich selbstentscheiden, wie sie diesen Ver-trag beurteilen.“ Die Informationselemente derAktion „Europaschirm“ werdenin zwei Varianten angeboten. Ei-ne davon ist völlig kostenfrei, dieaufwändigere Version wird denGemeinden zum Selbstkosten-preis angeboten.Unter www.gemeindebund.at/europa.php können Sie sich onli-

Daniel Kosak ist

Pressereferent des

Österreichischen

Gemeindebundes

ne für die Aktion „Europa-schirm“ anmelden.

„Aktion Europaschirm“(kostenfreie Variante)

Leistungen der Partner:3 Bereitstellung und Lieferungeines dunkelblauen Sonnen-schirms (Durchmesser zwei Me-ter). Dieser Schirm verbleibtnach der Veranstaltung im Ei-gentum der Gemeinde.3 Give-Aways (Kappen, Arm-bänder etc.) der beteiligten Partner3 Informationsmaterial undBroschüren der beteiligten Part-ner zum Vertrag von Lissabon3 Feedback-Bögen: „Was ich anEuropa mag“ bzw. „Was mich anEuropa stört“3 „Kummerbriefkasten“ (wird inForm einer Wahlurne von derGemeinde bereitgestellt)3 Auswertung der Feedback -bögen3 Unterstützung bei der Bereit-stellung von EU-Experten

Leistungen der Gemeinde:3 Bereitstellung eines Schirm-ständers

Aktion „Europaschirm“ von Gemeindebund und Wirtschaftskammer

In einer gemeinsamen Initiative starten der Österreichische Gemeinde-

bund und die Wirtschaftskammer Österreich (in Partnerschaft mit

der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik und dem Bundes-

kanzleramt) die „Aktion Europaschirm – Wir bringen Europa in die

Gemeinden“. Den Gemeinden werden dadurch kostenfrei Info-Stände

für Veranstaltungen zur Verfügung gestellt.

Den Bürgern den Vertrag vonLissabon kommunizieren

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Kommunal: Gemeindebund-Aktion18

Daniel Kosak

Kommunal: Europa 19

Wie alle zwei Jahre wurden die48 nationalen Delegationen neunominiert sowie die Vorsitzen-den der zwei Kammern und derPräsident des Kongresses ge-wählt. Die neuen Gesichter inder österreichischen Delegationsind Bürgermeister JohannesPeinsteiner (St. Wolf-gang/Wolfgangsee) und Landes-rätin Petra Bohuslav (NÖ), beiden Stellvertretern Vizebürger-meisterin Marianne Fügl (Trai-sen), Bürgermeister Erwin Mohr(Wolfurt), Landtagsabgeordne-ter Bernd Petrisch (Salzburg)und Stadtrat Wolfgang Riedler(Graz). Auf den Norweger HalvdanSkard folgt der Türke Yavuz Mil-don als Kongresspräsident. Yavuz Mildon war die vergange-nen zwei Jahre Vorsitzender derRegionalkammer, in dieserFunktion folgtihm die Rumä-nin LudmilaSfirloaga nach.In der Kammerder lokalen Ge-bietskörper-schaften bleibtvorerst allesbeim alten, IanMicallef ausMalta wurdeals Vorsitzen-der bestätigt. Auch eine

Österreicherin findet sich in derFührungsriege des KGRE: DieInnsbrucker BürgermeisterinHilde Zach wurde Vizepräsiden-tin der Kammer der lokalen Ge-bietskörperschaften. Erstmals hatten die Delegatio-nen eine neue Bestimmung der

Charta des KGRE zu erfüllen,wonach mindestens 30 Prozentder Mitglieder dem unterreprä-sentierten Geschlecht an-gehören müssen. De facto führteder Kongress damit eine Frauen-quote ein, deren Erfüllung eini-gen Delegationen im VorfeldProbleme bereitete. Da sich derKongress jedoch weigerte, un-vollständige Delegationen zurSitzungsteilnahme zuzulassen,schafften es letztlich alle, dieQuote zu erfüllen. Die öster-reichische Abordnung ist übri-gens in einem Verhältnis 66,66zu 33,33 Prozent, das heißt achtMänner zu vier Frauen, zusam-men gesetzt. Womit befasste sich der KGREnun in seiner 15. Plenarsitzung?Einen bedeutenden Stellenwertnahm die Berichterstattung überWahlbeobachtungen und die

Mag. Daniela Fraiss

ist Leiterin des

Brüsseler Büros des

Österreichischen

Gemeindebundes

3 Anwesenheit des Bürgermei-sters und möglichst vieler Ge-meinderäte am Stand3 Standfläche, Sessel, Tische,Broschürenständer3 Speisen und Getränke3Wahlurne3 Technische Ausstattung (Mi-kro, Boxen etc.)

Die kostenpflichtige Variante beinhaltet folgende Zusatzaus-stattung:3 Kleines Zelt mit blauem Dach6 x 3 Meter 3 Acht Stehtische zur Kommuni-kationsförderung3 Tonanlage für Verständlichkeit3Musikabspielung3 Filmvorführung (Flatscreen)3 Fragebögen 3 Informationsmaterial (Pro-spekte, RollUp’s etc.)3 Prospektständer für Infomate-rial3 Gadgets (EU-Kappen, Gum-mibärchen etc.)3 Zeitfenster wie Vormittag,Nachmittag oder ganzer Tag(flexibel)

Kosten: 3 EuropaTour A (Vormittag, z.B.10:00 – 13:00 Uhr) 1300 Euro3 EuropaTour B (Nachmittag,z.B. 15:00 – 18:00 Uhr) 1500 Euro3 EuropaTour C (Vor- und Nach-mittag versch. Orte) 2500 Euro3 EuropaTour D (Ganztags, z.B.10:00 – 18:00 Uhr) 2000 Euro3 EuropaTour D (zwei Tagesver-ansaltungen., täglich acht Stun-den) 2800 Euro3 EuropaTour E (Wochenende,Freitag – Sonntag) 3500 Euro

Die „Aktion Europaschirm“ istmit Ende 2008 befristet, um da-mit nicht in den Europa-Wahl-kampf zu geraten. Anmeldun-gen müssen mindestens dreiWochen vor dem gewünschtenVeranstaltungstermin erfolgen.

Die Gemeinden können bei unsVeranstaltungs elemente bestellen, die Sie beiKirtagen, Zeltfesten oder ähnlichen Ereignis-sen zum Einsatz bringen. Mit den Materialienkönnen die Hintergründe des Vertrages vonLissabon den Menschen besser bekannt ge-macht werden.

Gemeindebund-Chef Bgm. Helmut Mödlhammerund Wirtschaftskammer-Präsident Dr. ChristophLeitl erklären den Hintergrund der Aktion

Personalrochaden: Neue Gesichter im KGRE

Frauenquote vonallen DelegationenerfülltDie 15. Plenartagung des beim Europarat ansässigen

Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas

(KGRE), die von 27.bis 30. Mai in Straßburg stattfand,

bot ein vielfältiges Programm.

Mag. Daniela Fraiss

Die österreichische Abordnung ist in einem Verhältnis 66,66 zu 33,33Prozent, das heißt acht Männer zuvier Frauen, zusammen gesetzt.

Kommunal: Europa20

Auf der 15. Plenartagung desKongresses der Gemeindenund Regionen beim Europaratwurde der St. WolfgangerBürgermeister und stv. Vorsit-zende des Europaausschus-ses, Johannes Peinsteiner, am27. Mai zum KGRE-Mitgliedernannt. Neben Bgm. Pein-steiner gehören der sechsköp-figen österreichischen Delega-tion LR Petra Bohuslav (NÖ),LR Erich Haider (OÖ), Bgm.Peter Koits (Städtebund-Wels), LH Herwig van Staa(Tirol) und Bgm. Hilde Zach(Städtebund-Innsbruck) an,in Straßburg anwesend wa-ren LH van Staa, Bgm. Zach,LR Haider und LAbg. Bernd

Petritsch (Sbg.) als Stellver-treter. Bgm. Peinsteiner wurde inden Ständigen Ausschuss no-miniert, welcher für die Koor-dinierung der Arbeiten zwi-schen den Plenarsitzungenzuständig ist, die von Seitendes Gemeindebundes nomi-nierte Stellvertreterin VBgm.Marianne Fügl wurde Mit-glied im Ausschuss für nach-haltige Entwicklung.Auf der 15. Plenarsitzungmussten erstmals sämtlicheDelegationen die vom Euro-parat vorgeschriebene Quo-tenregelung erfüllen. Diskutiert und abgestimmtwurde u.a. über die Chartader regionalen Demokratie,Integration durch kommunaleWohnungspolitik, E-Govern-ment und E-Voting sowieStädtediplomatie in Japan.Berichtet wurde u.a. über dieEinhaltung der lokalenSelbstverwaltungscharta inBelgien, in der Ukraine und inKroatien. Mehr auf www.coe.int

Peinsteiner neu im KGRE

Nominiert in denständigen Ausschuss

Einhaltung der Charta der loka-len Selbstverwaltung ein. Bemerkenswert war, dass eineRüge des Europarats dieses Malnicht gegenüber „den üblichenVerdächtigen“ ausgesprochenwurde, sondern das EU-MitgliedBelgien traf. Die Berichterstatterdes Europarates stellten gravie-rende Chartaverstöße fest, dasich der flämische Innenministerkontinuierlich weigert, dreifranzösischsprachige Bürgermei-ster im Brüsseler Umland zu er-nennen. Den drei – immerhinamtsführenden – Bürgermei-stern wird vorgeworfen, bei denKommunalwahlen im Herbst

2006 die flämische Wahlord-nung nicht respektiert zu haben,da frankophone Bürger denWahlaufruf ausschließlich infranzösischer Sprache erhaltenhatten. Amtssprache im Brüsse-ler Speckgürtel ist jedoch Nie-derländisch, weshalb alle Bürger(auch) auf Niederländisch infor-miert werden müssen. Überdiesverscherzten es sich die Bürger-meister in diesen hauptsächlichfrankophonen Gemeinden mitdem zuständigen Minister durchdie Abhaltung von Gemeinde-ratssitzungen auf Französisch.Direkte Konsequenzen wird dieRüge des Europarates keine ha-ben, die Bürgermeister müssenihre Ernennung vor nationalen

Gerichten einklagen. Der KGRE-Bericht kann unter folgendemLink nachgelesen werden:https://wcd.coe.int/ViewDoc.jsp?Ref=CPL-BUR(14)2REP&Language=lanEnglish&Ver=original&Site=Congress&BackColorInternet=e0cee1&BackColorIntranet=e0cee1&BackColorLogged=FFC679

Erfreulichere Meldungen kamenaus Japan. Eine Delegation derStadt Ikeda in Osaka machte un-ter dem Begriff „Städtediploma-tie“ Werbung für den Aufbauvon Partnerschaften nach Euro-pa und präsentierte bei dieserGelegenheit die beiden bereitsbestehenden Kooperationen mitAustralien und China. Die er-staunten Abgeordneten wurdendabei von Bürgermeister Kurataüber die besonders guten Bezie-hungen nach Tasmanien infor-miert, die v.a. mit dem Geschenkeines Wombat-Babys für denZoo von Ikeda neuen Auf-schwung erhielten. Den meistenAbgeordneten war dieses aus-tralische Beuteltier jedoch keinBegriff, weshalb BürgermeisterKurata auf das Stirnrunzeln imSaal die Erklärung folgen ließ,Wombats seien ähnlich „herzig“wie Koalas und das Geschenkder Partnerstadt Launceston hät-te einen Besucheransturm imstädtischen Zoo bewirkt. Darü-ber ist – für alle der japanischenSprache mächtigen – auf derWebsite von Ikeda nachzulesen.Denn Bürgermeister Kurata er-wartet für sein seit den 1990er-Jahren geführtes Onlinetage-buch einen Eintrag ins Guiness-buch der Rekorde.

EVP-Fraktionsvorsitzender LH Herwig van Staa

Den drei Bürgermeistern wird vorge-worfen, bei den Kommunalwahlenim Herbst 2006 die flämische Wahl-ordnung nicht respektiert zu haben.

Johannes Peinsteiner bei einerSitzung der Kammer der lokalenSelbstverwaltung

Kommunal: Aus dem europäischen Parlament 21

Die Europäische Union hat dasProblem erkannt und Initiativenin verschiedenen Bereichen ge-setzt. Die EU-Kommission hatganz klar festgehalten, dass „derZugang zu angemessenem underschwinglichem Wohnraum einGrundbedürfnis und ein Grund-recht jedes Einzelnen ist.“ Ausdiesen Aussagen ergibt sich ein-deutig, dass sozialer Wohnbaudem Interesse des Gemeinwohlsdienen muss und nicht denWettbewerbsregeln unterworfenwerden darf. Vor Allem das Eu-ropäische Parlament war daranwesentlich beteiligt, die Da-seinsvorsorge weitgehend ausder Dienstleistungsrichtline aus-zuklammern und damit auchden sozialen Wohnbau dem frei-en Wettbewerb zu entziehen.Für Österreich bedeutet das,dass das bereits bestehende undgut funktionierende Systemnicht ausgehöhlt werden darf,sondern im Gegenteil, weiterausgebaut werden muss. Geradeim Jahr 2008, in dem der Finan-zausgleich zwischen Bund undLändern verhandelt wird, mussauf die Interessen der sozialschwächeren Schichten hinge-wiesen werden.Statistiken zu Folge gelten inÖsterreich 12,8 Prozent derWohnbevölkerung als armutsge-fährdet, sechs Prozent sindtatsächlich von akuter Armut

Bundesminister

a. D. Ing. Harald

Ettl ist seit 1996 für

die SPÖ Mitglied

des Europäischen

Parlaments

betroffen. Gerade junge Men-schen – mit ihren oft geringenEinstiegsgehältern – könnenhier leicht in die Armutsfalletappen. Daher bietet der sozialeWohnbau mit seinen leistbarenUnterkünften besonders für die-se Menschen ein wichtiges Netz.Dass Österreich hier einen gutenWeg geht, zeigen die Zahlen: inWien werden von insgesamt

26.000 jährlich neu- und wie-dervermieteten Gemeindewoh-nungen und geförderten Woh-nungen 17.000 an Wienerinnenund Wiener unter 30 Jahren ver-geben. Das österreichische System mit der Kaufoption nachzehn Jahren und unbefristetenMietverträgen macht Österreichin der EU zum Vorreiter beim so-zialen Wohnbau.Dabei darf nicht aus den Augengelassen werden, dass sozialerWohnbau niemals alleine gese-hen werden kann. Er muss mit

weiteren sozialen Maßnahmenkombiniert werden. Bei jungenFamilien ist etwa der Ausbauvon leistbarer und qualitativhochstehender Kinderbetreuungentscheidend. Eine Verknüpfungim politischen Denken und Han-deln ist dringend erforderlich.Die EU kann und muss einesinnvolle Ergänzung zu denMaßnahmen der Mitgliedstaa-ten und der Kommunen darstel-len. Daher ist die kürzlich aufEU-Ebene getroffene Entschei-dung, die Kontrolle über diezweckmäßige Verwendung öf-fentlicher Gelder für den Wohn-bau auch weiterhin beim Bundund den Ländern zu belassen,zu begrüßen. Über zahlreichewichtige Rechtsbereiche, wie et-wa der Frage der Zinslandschaftin Europa oder der Energieeffi-zienz findet die EU Eingang indas Thema. Auch das ist zu be-grüßen. Denn: „Miteinanderund nicht gegeneinander – auchim sozialen Wohnbau“, muss dasMotto sein.

Sozialer Wohnbau – ein Auftragfür die EUIn der EU leben derzeit rund 78 Millionen Menschen in Armut, die Be-

deutung von leistbaren Wohnverhältnissen nimmt zu. Es kann ohne

Übertreibung gesagt werden, dass der soziale Wohnbau ein wesentli-

cher Bestandteil des Europäischen Sozialmodells ist. Der soziale Wohn-

bau hat dafür zu sorgen, dass vor allem benachteiligte Gruppen nicht

noch weiter ins Hintertreffen geraten.

Damit soziale Randgruppen nicht noch mehr ins Hintertreffen geraten

Ing. Harald Ettl

Der soziale Wohnbau mit seinenleistbaren Unterkünften bietet be-sonders für armutsgefährdete –oder auch arme – Menschen einwichtiges Netz.

Das österreichische System mit derKaufoption nach zehn Jahren und un-befristeten Mietverträgen machtÖsterreich in der EU zum Vorreiterbeim sozialen Wohnbau.

Kommunal: Bürgermeister-Fußball-EM22

Die erste Fußballeuropameister-schaft der Bürgermeister fandvon 29. bis 31. Mai 2008 in St.Johann im Pongau statt. Rund140 Ortschefs aus acht europäi-schen Staaten kämpften um denEuropa-Titel im Fußball. Das Fi-

nale entschied Deutschland mit3:0 gegen Italien für sich. Diebeiden österreichischen Mann-schaften erreichten den fünftenund den sechsten Platz. Mitge-spielt hatten außerdem nochBürgermeister-Teams aus derUkraine, aus Albanien, Polen,Slowenien und Südtirol.

140 Bürgermeister und ein Ball. So einfach sind die Zutaten für zwei

Tage Hochspannung. Teams aus acht Nationen trafen sich im Herzen

Salzburgs, um dem runden Leder nachzujagen. Und wieder traf zu, was

ein berühmter Spruch sagt: „Fußball ist ein Sport, wo 22 Mann einem

Ball nachrennen und am Ende immer die Deutschen gewinnen“ (©: Gary

Lineker). KOMMUNAL war als einziges kommunales Medium dabei.

Mag. Hans Braun

Was hier in ein paar dürrenWorten erzählt ist, spiegelt beiweitem nicht alles wider. Wie eszu dieser Europameisterschaftüberhaupt gekommen ist undwas auf dem Weg dahin allespassiert ist, welche Emotionenausbrachen, wie verbissen dieBürgermeister um den Siegkämpften, wie stolz sie waren,ihr Land zu vertreten, das ist derInhalt dieser Geschichte.

Am Anfang stand gerademal ein Aufruf

Als im Februar 2008 BernhardWallmann von der KitzbühelerAgentur GCA mit der Idee zurBürgermeister-EM beim Öster-reichischen Gemeindebundanklopfte, dachte niemand wirk-

Immer wieder, immer wieder,immer wieder Österreich …

St. Johann im Pongau richtete erste Bürgermeister-Fußball-EM aus

Kommunal: Bürgermeister-Fußball-EM 23

lich, dass es ein derartiger Erfolgwerden könnte. Aber HelmutMödlhammer, Präsident des Ge-meindebundes, hielt einen Ver-such für sinnvoll. Also folgte einzweiseitiger Aufruf in der Febru-ar-Ausgabe von KOMMUNALmit der Bitte, interessierte Bür-

germeister mögen sich dochmelden.Was dann folgte, brachte Hel-mut Mödlhammer dazu, ernst-haft über eine neue Handy-Nummer nachzudenken. Nahe-zu pausenlos klingelte sein Tele-fon, und immer waren es Orts -chefs oder Vizebürgermeisteraus ganz Österreich, die alle ih-re Fußball-Erfahrung ins Treffenführten und unbedingt mitspie-len wollten. Binnen kürzester Zeit kamen soweit mehr als 30 Leute inklusivezwei Trainern zusammen, die al-le mehr oder weniger Spieler-fahrung auch aus Ligavereinenaufweisen konnten und aus de-nen sogar zwei Mannschaftengebildet werden konnten.Und erst recht völlig überrascht

waren Gemeindebund-ChefMödlhammer und Organisato-ren und Sponsoren vom eu-ropäischen Echo. Die Südtirolerwaren die ersten, die anriefenund fragten: „Dürfen wir mit ei-ner eigenen Mannschaft kom-men?“ Fix meldeten sich binnen zweierWochen neben den SüdtirolernBürgermeister-Teams ausDeutschland, Italien, Polen undAlbanien an. Auch aus Bulgari-en, Litauen und der Schweizwollten ursprünglich Mann-schaften kommen. Aus Englandmeldeten sich Vertreter deskommunalen Verbandes undfragten: „Darf auch ein Landmitspielen, das bei der eigentli-chen EM gar nicht qualifiziertist?“ Woran es bei diesen Natio-

Die zwei österreichischen Bürgermeister-Teams: Erste Reihe: Coach Adi Tschaut, Gebhard Moser, Bernhard Hain, Dieter Reinfrank, Daniel Kosak (als Ersatz für Ernst Gödl, der nur dieVorrunde spielen konnte), Robert Reiter, Gerhard Holzner, Andreas Haitzer, Hans Mayr, Gerald Handig, Hans-Jürgen Resel, Rupert Per-ger, Josef Hartwagner, Gerald Schaber, Gernot Lechner, Masseur Hubert van Lang.

Zweite Reihe: Franz Schweng, Erich Rippl, Herbert Schrittwieser, Reinhard Hager, Franz Mayer, Bernd Jandl, Claudius Handl, ChristianRauscher, Hermann Gindl, Helmut Margreiter, Otto Mauracher, Franz Gallop, Johann Mauerhofer, Bernhard Deutsch, Otto Pfeil, Chef-coach Hermann Steinlechner, der verletzte Andi Wimmer und der Schiedsrichter des Spiels um Platz 5.

Voller Einsatz vom ersten Ankick desTurniers an: Hier setzt sich HerbertSchrittwieser gegen drei ukraini-sche Verteidiger durch.

Kommunal: Bürgermeister-Fußball-EM24

nen gescheitert ist, haben wirdann nicht mehr erfahren.Dafür meldete der ukrainischeund der slowenischen Gemein-debund jeweils ein Team an.Versuche des ÖsterreichischenGemeindebundes, dem Schwei-zer Schwesterverband dochnoch eine Teilnahme schmack-haft zu machen, scheiterten je-doch leider. Damit standen neunTeams fest, die an der ersten je-mals stattfindenden Bürgermei-ster-Fußball-EM teilnahmen.

Wie die Teams zusammenfanden

Als Trainer konnte HermannSteinlechner gewonnen werden,ein alter Fuchs nicht nur in derKommunalpolitik (er legte erst

vor kurzem nach 14 Jahren dasAmt des Bürgermeisters der Ge-meinde Schwarzach im Pongauzurück), sondern auch lang -jähriger Fußball-Trainer in ver-schiedenen Ligen. Er verschicktesofort Trainingspläne an alleSpieler. Und er ließ auch keinenZweifel aufkommen: „Ich ver-lange, dass die Spieler eigenver-antwortlich sind und topfit kom-men.“ Und selbst wenn einige das Tur-nier auf die leichte Schulter ge-nommen hatten, belehrte er sie

schon in der erste Trainingsbe-sprechung zwei Tage vor demersten Spiel eines besseren:„Und wehe euch, wenn ich ei-nen nach 22 Uhr in einem Lokalerwische.“ Dem Vernehmennach ist ob dieser Strenge demeinen oder anderen Spieler doch„das Gesicht eingeschlafen“, wiees so schön heißt. Aber bekannt-lich wird nichts so heiß geges-sen, wie’s gekocht wird.Da ein Trainer sich nicht umzwei Teams kümmern kann,wurde mit Adi Tschaut,

1. Tormann Josef Hartwager Rossbach/OÖ2. Tormann Hans Mayr Goldegg/Szb.2 Bernhard Deutsch Strem/Bgld.3 Bernhard Hain Schwarzenberg/OÖ4 Christian Rauscher Feistritz an der Gail/Ktn.5 Reinhard Hager Bischofstetten/OÖ6 Helmut Magreiter Steinberg/T7 Ernst Gödl Zwaring-Pöls/Stmk.8 Andreas Wimmer Kuchl/Szbg.9 Franz Gallop Stams/T10 Andreas Haitzer Schwarzach im Pongau/S.11 Hans Resel Tattendorf/NÖ12 Berndt Jandl Graden/Stmk.13 Gerald Schaber Obsteig/T14 Erich Rippl Lengau/OÖCoach: Hermann Steinlechner Schwarzach im Pongau

1. Tormann Gerhard Holzner Ostermiething/OÖ2.Tormann Robert Reiter Rauris/Szbg.2 Gernot Lechner Winklarn/NÖ3 Otto Mauracher Buch bei Jenbach/T4 Herbert Schrittwieser Lilienfeld/NÖ5 Claudius Handl Feldbach/Stmk.6 Rupert Berger Zeillern/NÖ7 Otto Pfeil Nebenberg/OÖ8 Johann Mauerhofer Stanz/Stmk.9 Franz Schweng Grosskrut/NÖ10 Hermann Gindl Hohenruppersdorf/NÖ11 Gebhard Moser Mils bei Imst/T12 Franz Mayer Hieflau/Stmk.13 Gerald Handig Edensltal/Bgld14 Dieter Reinfrank Tattendorf/NÖCoach: Adi Tschaut Saalfelden

Die Aufstellungen

Team Österreich 1

Team Österreich 2

Brachte die polnischen Stürmer zur Verzweiflung: Gerhard Holzner im Tor.

Trainiert wurde bei jeder Gelegen-heit. Während sich im HintergrundPolen und Slowenen aufwärmen,fängt Hans Mayr ein paar Bälle.

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Gespanntes Warten auf den Schluss-pfiff: Die albanische Bürgermeister-mannschaft gewann gegen Öster-reich 1 knapp mit 3:2.

25

Die Flaggenparade zur Eröffnung: Ewald Unterkofler, Obmann des veranstaltenden Vereins Alpendorf aktiv, Josef Klingler, Präsident desSportclubs St. Johann, St. Johanns Bürgermeister Günther Mitterer und der Vertreter der EU-Kommission in Österreich, Karl Doutlik.

Am Abend vor dem Turnier: 140 Bür-germeister aus acht Ländern stan-den auf und sangen aus voller Kehle„Steht auf für Europa“. Ein Oh-renschmaus, der Karl Doutlik vonder EU-Kommission in Wien vorRührung „fast zergehen ließ“.

langjähriger Meldeamtsleiterder Stadtgemeinde Saalfelden,ein zweiter Coach gefunden –auch er mit Trainererfahrung inSalzburger Ligen.Und weil die Bürgermeister-Wadln auch ordentlich versorgtwerden wollten, wurde mit Hu-bert van Lang ein sehr erfahre-ner Masseur vom Tiroler Fuß-ballverband engagiert, der sichhöchst professionell um dieBlessuren aus Trainings undSpielen kümmerte. Das Turnierkonnte beginnen.

Heiße Kämpfe in derVorrunde

Das ideale Fußball-Wetter wares nicht gerade – es hatte amTurnierwochenende zwischen35 und 37 Grad Celsius. Wer beiso einem Wetter im Freien schonmal gesportelt hat, weiß, wasdas bedeutet. In der Vorrunde wurde noch aufeinem halben Feld gespielt, sokonnten die Spiele der beidenGruppen parallel stattfinden.Zeitgleich traten also Österreich1 gegen Albanien und Öster-reich 2 gegen die Ukraine an.Und abgesehen von einer gewis-sen Härte, die zum Fußball ein-fach dazu gehört, waren alleSpiele von großer Fairness ge-prägt. Wahrscheinlich war es dieNervosität, die die Österreicher

zu zaghaft beginnen ließ, jeden-falls lagen unsere beiden Mann-schaften nach kurzer Spielzeitim Rückstand. Während auf demeinen Feld die Ukraine schon2:0 in Front lang, führte Albani-en sogar mit 3:0. Beide öster-reichischen Mannschaftenkämpften mit höchstem Einsatz.Die Angriffe rollten, und dieUkrainer mussten zweimal dieNotbremse ziehen – zwei Elfme-ter (auf dem kleinen Feldeigent lich Siebenmeter). End-stand: Ein verdientes 2:2 Unent-schieden.Gegen die Albaner rannte Öster-reich 1 ebenso verbissen an undkonnte noch auf 3:2 herankom-men – übrigens zwei wunder-schöne Treffer aus zwei wunder-schönen Spielzügen, aber

Aller Einsatz des Südtiroler Goalies Arnold Schuler, Bürgermeister von Plaus und Präsident desSüdtiroler Gemeindeverbandes, half nichts: Die Polen gewannen knapp mit 1:0.

Kommunal: Bürgermeister-Fußball-EM

Kommunal: Bürgermeister-Fußball-EM26

schlussendlich reichte die Zeitund vielleicht auch die Kraftzum Ausgleich nicht mehr.Das zweite Antreten unsererBürgermeister brachte dieTeams aus Slowenien und Polenals Gegner. Auch die Slowenengingen fast sofort in Führung,und wieder konnte Österreich 1nach einem verbissenen Kampfausgleichen. Die Entscheidungfiel nach einem Elfmeter, der un-seren Burschen den verdienten2:1 Sieg brachte. Diese Partiewar die erste, in der nicht nureine gelbe, sondern auch einegelb/rote Karte gezeigt werdenmusste.Chancenlos waren in der ande-ren Partie die Polen gegen Öster-reich 2. Ein steirisches Blitztorzum 1:0 von Johann Mauerho-fer, ein schnelles 2:0 durch Her-mann Gindl, der mit einem lässi-gen Schupfer über den gegneri-schen Goalie auch das 3:0 be-sorgte und ein satter Schuss ausder Distanz von Gerald Handigzum 4:0 stellten die Verhältnisseklar. Den Polen gelang nur nochder Ehrentreffer, den sie sich fürihren unverzagten Einsatz auchredlich verdient hatten.Bei der Partie Österreich 2 ge-gen Südtirol erreichten die Emo-tionen dann einen Höhepunkt.Verbissen kämpften die Öster-

reich um den Sieg, während dieSüdtiroler – angeführt von Ver-bandspräsident Arnold Schulerim Tor – mit dem Schiedsrichterwegen eines nicht gegebenenElfmeters haderten (man musssagen: zu Recht). Die Spannungwar jedenfalls auch am Spiel-feldrand deutlich zu spüren. DieEntscheidung für Österreich trafder Steirer Johann „Doppel-pack“ Mauerhofer – 2:0. Die letzten beiden Gruppenspie-le führten die Österreicher mitden Turnierfavoriten Italien undDeutschland zusammen – die ih-rer Rolle mehr als gerecht wur-den. Während Österreich 2 mit0:3 trotz einem beherzten Spielgegen die kompakten und star-ken Deutschen „unterging“ undlediglich einige (Beinah-)Chan-cen fand, gelang Österreich 1gegen die perfekt aufeinanderabgestimmt spielenden Italienerein Ehrentor durch den SteirerErnst Gödl. Endstand 1:2. Aberfür beide Spiele muss man denKampfgeist der Österreicherhervorheben, die nie aufgabenund versuchten, was immer inihrer Macht lag.

Harte Bandage in der Finalrunde

Am folgenden Samstag gingdann die Endrunde über dieBühne. „Spielfrei“ waren dieSüdtiroler, für die es als neunteMannschaft keinen Gegner gab.Angesichts der Temperaturen„hat doch jede Medaille seinezwei Seiten“, wie Arnold Schu-ler das „Spielpech“ kommentier-te. Den Beginn machten die slowe-nischen und polnischen Bürger-meister, die sich die Plätze sie-ben und acht ausspielten. Nacheinem hartnäckig geführtenSpiel, wo beide Teams bis an dieGrenzen der Leistungsfähigkeitgingen, endete die Begegnung4:3 für die Slowenen, die damitden siebenten Platz belegten.

„Dribblanski“: Bis zu seiner bösenVerletzung war Hermann Gindl(links) einer der Spielmacher.

Wenn steirische und Tiroler Wadlnzusammenkrachen, kracht’s: FranzMayer „tackelt“ Franz Gallop.

Ausgebremst: Gerald Handig lässtBerndt Jandl ins Leere fahren.

Die Väter des Erfolgs: HeadcoachHermann Steinlechner und AdiTschaut besprechen die Taktik.

Kopfball-Duell zwischen Gerald Handig (weiß) und Helmut Margreiter – And-reas Haitzer geht in Deckung.

Und wer dachte, dass sich dieTeams nicht gegenseitig fordernwürden, wurde rasch eines bes-seren belehrt. Nachdem die er-ste Hälfte mit 1:1 endete, gab eseinen – fast möchte man sagenwilden – Schlagabtausch umden entscheidenden Treffer. Dader in der regulären Spielzeitvon 55 Minuten (plus fünf Mi-nuten Pause) nicht fiel, mussteder Sieger durch ein Elfer-schießen ermittelt werden, dasÖsterreich 1 schlussendlich fürsich entscheiden konnte. Überschattet wurde dieses Spielallerdings durch eine schwereVerletzung des Hohenruppers-dorfer Bürgermeisters HermannGindl. Während eines Kopfball-duells stieß er mit einem Vertei-diger so unglücklich zusammen,dass er sich das Jochbein brach.

Gindl wurde sofortversorgt und wegender Schwere der Ver-letzung noch am sel-ben Tag ins WienerAKH geflogen.Dies war zwar nichtdie erste Verletzungdes Turniers – Bän-der- und sogar Seh-nenrisse, Zerrungenund Prellungen undböse Schürfwundengab es schon vorher

Kommunal: Bürgermeister-Fußball-EM 27

Einstimmig bedauert vom Publi-kum wurde die Tatsache, dassdie beiden österreichischenTeams gegeneinander um denfünften Platz spielten (durch das

bessere Torverhältnis konntendie Ukrainer Österreich 2 in derTabelle der Vorrunde noch über-holen). Aber auch das ist Fuß-ball.

Die Tabelle nach der Gruppenphase Die Finalrunde

Österreichs Ergebnisse der Gruppenphase

Die Rivalität hatte sofort nach demSpiel ein Ende: Beide österreichi-schen Mannschaften beim „diving“.

Zeitlupenstudie: Christian Rauscher stoppt Dieter Reinfrank ... ob das gut ausgeht ... verkehrte Welt!

Gruppe 1 Spiele Punkte TorverhältnisItalien 3 9 8:3Albanien 3 6 8:8Österreich 1 3 3 5:6Slowenien 3 0 7:11

Gruppe 2 Spiele Punkte TorverhältnisDeutschland 4 12 13:2Ukraine 4 7 10:7Österreich 2 4 7 8:7Polen 4 3 4:13Südtirol 4 0 2:8

Spiel um Platz 7:Slowenien - Polen

4:3Spiel um Platz 5:Österreich eins - Österreich zwei 1:1(Sieg für Österreich eins nach Elfmeterschießen)

Spiel um Platz 3 (kleines Finale): Albanien - Ukraine 2:3Finale:Italien - Deutschland 0:3

Gruppe 1Österreich 1 - Albanien 2:3Torschützen für Österreich: Bgm. Franz Gallop/Obsteig (Tirol) und Bgm. Bernd Jandl/Graden (Stmk)

Österreich 1 - Slowenien 2:1Torschützen für Österreich: Bernhard Hain/Schwarzenberg (OÖ) und Bgm. Franz Gallop/Obsteig (Tirol)

Österreich 1 - Italien 1:2Torschütze für Österreich: Bgm. Ernst Gödl (Zwaring-Pöls/Stmk)

Gruppe 2Ukraine - Österreich 2 2:2Torschützen für Österreich: Bgm. Dieter Reinfrank/Tattendorf (NÖ) und Bgm. Johann Mauerhofer/Stanz (Stmk)

Österreich 2 - Polen 4:1Torschützen für Österreich: Bgm. Johann Mauerhofer(Stanz/Stmk), Bgm. Hermann Gindl (2 Tore) aus Hohenruppersdorf/NÖ, Bgm. Gerald Handig (Edelstal/Bgld).

Österreich 2 - Südtirol 2:1Zweifacher Torschütze für Österreich Bgm. Johann Mauerhofer (Stanz/Stmk.)

Deutschland - Österreich 2 3:0

Kommunal: Bürgermeister-Fußball-EM28

Veranstaltet wurde die ersteEuropameisterschaft der Bür-germeister vom 28. Mai bis 01.Juni in St. Johann vom VereinAlpendorf Aktiv, den dortigen

Spitzenhoteliers die eine Palet-te von zehn Hotels im Bereichab Vier-Stern vertreten, an derSpitze Obmann Ewald Unter-kofler (Hotelier vom Hotel Al-pendorf). Das Turnier fand mitstarker Unterstützung desösterreichischen Gemeinde-bundes unter Präsident Hel-mut Mödlhammer, Bürgermei-ster von Hallwang, statt.Die sportliche Organisationübernahm Josef Klingler, Präsidenten des Sportclubs St. Johann im Pongau.

Keine Mühen gescheut habendie Veranstalter und ein eige-nes Filmteam engagiert, umdas Turnier auf Film festzuhal-ten und verschiedenen Fern-sehstudios anzubieten. Auchhier war das Interesse gewal-tig. Beiträge brachten:3 Der ORF und seinen Landes-

studios Tirol, Salzburg, Stei-ermark, Niederösterreich so-wie Südtirol3 Salzburg-TV3 Tirol-TV3 Imst-TV3 Kitz-TV3 ATV3 Puls 43 ARD3 ZDF3 Deutsche Welle3 RAI3 RAI Bozen3 weiters Fernstationen aus

Polen und Slowenien

Gewaltiges Medieninteresse

Die Veranstalter

Die Europameisterschaft

genug, allein der österreichischeMasseur Hubert van Lang verar-beitete über 30 Laufmeter Tape-Band – aber mit Sicherheit diefolgenschwerste. An dieser Stel-le die besten Genesungswün-sche an Hermann Gindl, der ei-ner der Spielmacher des öster-reichischen Teams war.Das Spiel um den dritten Platzzwischen Albanien und derUkraine brachte dann den näch-sten Thriller. In diesem doch mit

einiger Härte geführten Spielfiel Tor um Tor bis zum 2:2, aberdann gingen – offenbar spieltedie Temperatur von über 35Grad hier auch eine Rolle – eini-gen Spielern die Nerven durch. Ein Foul von hinten führte ge-gen Ende des Matchs zu Szenen,die man eigentlich nur aus ei-nem Eishockeyspiel gewohnt ist.Außer einem offenen Boxkampfwar von „in den Schwitzkastennehmen“ bis hin zu einem lu-penreinen Hüftwurf (im Judowürde man sagen: Ippon) allesdrinnen. Nach rund fünf Minu-ten gelang es dann dem Schieds-richter und den jeweils beson-nen Spielern in beiden Mann-schaften, die Streithähne zutrennen. Nachdem die beiden Haupt-Übeltäter mit je einer roten Kar-te in aller Freundschaft vomFeld geschickt wurden, spieltendie anderen dann deutlich„schaumgebremst“ weiter, bisschließlich knapp vor Ende derSiegestreffer für die Ukraine fiel. Die überschwängliche Freude,mit der die ukrainischen Bürger-meister ihren Sieg feierten,ließen die vorangegangenennicht so schönen Szenen verges-sen. Da wurde gejubelt und ge-sungen, gebusselt wer gerade imWeg stand – sie waren so richtigaus dem Häuschen.Überhaupt sei an dieser Stellegesagt, dass sich nicht nur dieFans dieser EM auch mit denGegnern freuten. Es war so, dassdie zuschauenden Mannschaf-ten auch alle anderen Teams an-feuerten. Geschrien wurde für

Nicht zimperlich ging es zu am Ra-sen: Hier stoppt der spätere Tor-schützenkönig Johannes Ackermannaus Buggingen im Markgräfler Landin Baden Württemberg einen italie-nischen Angriff.

Die Entscheidung: Deutschland ver-senkt den Ball zum 3:0 Endstand.

Verbrüderung: Wie sich zuerst die Deutschen mit den Ukrainern über derenSieg gefreut hatten, jubelten diese dem Turniersieger zu.

29

Ende gut, alles gut – bei der Siegerehrung am Samstagabend fanden sich al-le Bürgermeister ein und feierten in aller Eintracht so richtig ausgelassen.Hier bestätigte sich wieder einmal das geflügelte Wort auf europäischer Ebe-ne: Wo die Bürgermeister sind, fängt Europa an.

Ein überaus nette Geste des italieni-schen Teams: Sie überreichten je-dem Teilnehmer eine Erinnerungs-medaille und eine Urkunde.

denjenigen, der gerade keinestimmgewaltige Unterstützungdurch den 12. Mann hatte.Besonders angetan voneinanderwaren die Deutschen und dieUkrainer. Während die Deut-schen im kleinen Finale denukrainischen Schlachtruf „UU-kra-iiine“ anstimmten, feu-erten diese im abschließendenFinale mit „Deutschland vor –noch ein Tor“-Gesängen dieSpieler an und rissen die Fansmit, wenn sie müde zu werdendrohten.

Turnier-Entscheidung umMitternacht?

Der englische Ausnahme-KickerGary Lineker sollte mit seinemlegendären Sager auch diesmalRecht behalten: Die deutscheBürgermeister-Elf hat das End-spiel gegen Italien schlussend-lich souverän gewonnen. Einschnelles Tor der deutschen Aus-wahl legte die Grundlage für de-ren Sieg, danach stürmten dieItaliener rund 30 Minuten ver-bissen, um den Ausgleich zu er-zielen. Als der „Squadra-Azzur-

ra-Communale“ dann die Kraftausging, war es aber schnell vor-bei – mit zwei weiteren Toren inden letzten zehn Minuten mach-ten die Deutschen alles klar.Dieses Spiel wurde – so imNachhinein betrachtet – unterUmständen schon in der Nachtzuvor, am Galaabend des Öster-reichischen Gemeindebundes,zumindest mit entschieden.Während die diszipliniertenDeutschen gegen 22 Uhr mitden Worten „Wir haben morgenein Finale zu spielen“ aufstan-den und ins Hotel gingen (Insi-der erzählten allerdings auchhier von ein paar Runden Bieran der Hotelbar), machten dieItaliener auf der Oberforsthof -alm bis weit nach Mitternacht„Party“. Kräftig unterstützt wur-den sie von praktisch allen an-deren Mannschaften. KOMMU-NAL-Verkaufschefin JohannaRitter blieb der Mund offen, alssie das Spektakel auf der Almsah. „Ich hab’ bei so was nochnie mehr Männer als Frauen aufeiner Tanzfläche herumhüpfengesehen“, war ihr einziger Kom-mentar.Highlight war auch die sloweni-sche Kapelle in der traditionel-len Oberkrainer-Besetzung, die– übrigens erst zu Mittag ver-ständigt – eigens aus Laibachanreiste und den Bürgermei-stern so richtig einheizte.Und da die Azzurri mit sechsVerletzten schon am erstenSpieltag „so richtig Federn las-sen mussten“, ist es möglich,dass sie unter Umständen etwasgeschwächelt haben.

Den Eindruck konnten sie aberwährend des Spiels verwischen.Ein paar Mal stand die sonst sosichere deutsche Abwehr weitoffen wie ein Scheunentor –Schusspech und der gute Goalieverhinderten in dieser Phaseden Ausgleichstreffer. Italienischer Spielwitz konnteschlussendlich die deutsche Disziplin jedenfalls diesmalnicht bezwingen.Unterm Strich sei gesagt, dassdie Italiener würdige Zweite wieauch die Deutschen würdigeSieger waren. Beide Teams wa-ren höchst professionell einge-stellt, sie trainieren und spielenmehrmals im Jahr zusammenund haben auch eingespielte Be-treuungsteams.Bei der Siegerehrung am Sams-tagabend war dann alle Rivalitätvom Spielplatz vergessen und140 Bürgermeister feierten undfreuten sich mit den anderen,Geschenke wurden ausgetauschtund Freundschaften geschlossen– auch zwischen denen, die sichnoch ein paar Stunden vorherauf dem Spielfeld „in den Haa-ren gelegen hatten“.Es bleibt zu hoffen, dass der pol-nische Gemeindebund, der ausdiesem Grund auch Kontaktemit den österreichischen Orga-nisatoren geknüpft hatte, oderauch der ukrainische bei der EM2012 wieder eine Bürgermei-ster-Fußball-EM veranstalten.

Absolute Rarität: Mehr Männer aufder Tanzfläche als Frauen – die „Par-ty Italiana“.

KOMMUNAL immer dabei: St. Jo-hanns Vizebürgermeisterin PetraNocker-Schwarzenbacher mit demAutor dieser Zeilen beim Turnier.

Kommunal: Bürgermeister-Fußball-EM

30

Vom 16. bis 18. Oktober 2008können Österreichs Bürgermei-ster/innen – gemeinsam mit

Spitzenvertretern des Gemein-debundes – auf eine Studienrei-se in die französische Haupt-

stadt Paris fahren. „Das wird dieinsgesamt vierte Bürgermeister-reise des Gemeindebundes in ei-ne europäische Hauptstadt“, er-klärt Gemeindebund-Generalse-kretär Dr. Robert Hink. Die bis-herigen Reisen führten nachBerlin, Lissabon und Laibach,nun ist Paris an der Reihe. „Wirwaren vom Erfolg dieser Reisensehr überrascht. Das Programmbietet bei jeder Reise Treffen mithochkarätigen bundes- und

Die nächste Bürgermeisterreise führt nach Paris

Die nächste Bürgermeisterreise des Österreichischen Gemeindebundes

führt von 16. bis 18. Oktober 2008 in die französische Hauptstadt Paris.

Zu diesem Zeitpunkt wird Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft inne

haben. Für Bürgermeister/innen und Gemeindevertreter/innen ist die

Reise ab sofort buchbar.

Donnerstag 16.10.2007

3 7.20 UhrAbflug Wien Schwechat (Zeiten für die Abflüge aus anderenösterreichischen Städten siehewww.gemeindebund.at)

3 9.30 UhrAnkunft Paris, anschließend Stadt-rundfahrt (Alternativ dazu: Gesprächemit Vertretern der französischen Präsidentschaft bzw. dem französi-schen Gemeindebund)

3 ca. 14.00 UhrSitzung des Präsidiums des Österreichischen Gemeindebundes

3 15.00 Uhr Gespräch mit den Vertretern des französischen Gemeindebundes (die„Association des petites villes de Fran-ce“ vertritt vorwiegend die Interessender französischen Gemeinden unter

20.000 Einwohner) zu den Schwer-punkten der französischen Ratspräsi-dentschaft und deren kommunalenBezug. Geplant : Treffen mit Vertretern derAssociation des maires de France (Ver-tretung für die größeren französischenStädte)

Abends Empfang in der Österreichi-schen Botschaft bzw. Botschafterresi-denz.

Freitag 17.10.20073 ca. 10.30 UhrSitzung des Europaausschusses desÖsterreichischen Gemeindebundes

3 11.30 UhrUnterredung mit Vertretern der fran-zösischen Präsidentschaft, DirecteurAntoine Joly, Außenministerium

(Schwerpunkt Kommunales, Finanzen)

3 15.00 UhrSitzung des Europaausschusses desÖsterreichischen Gemeindebundes so-wie eine Unterredung mit Vertreternder französischen Präsidentschaft(Schwerpunkt Kommunales, Finan-zen)Alternativ dazu ist ein touristisches Pro-gramm möglich

Samstag 18.10.20073 GanztagesausflugTouristisches Programm, (Paris oderBesuch einer ländl. Gemeinde)

3 Empfang beim Bgm. von Paris.

(Stand 10. Juni 2008, Änderungenvorbehalten)

Das vorläufige Programm der Bürgermeisterreise nach Paris

Auf in die Metropole von Europas „Grande Nation“

Kommunal: Gemeindebund

31

kommunalpolitischen Vertreterndes jeweiligen Landes, dasscheint den Bürgermeistern zugefallen“, so Hink.

Auch bei der Herbst-Reise stehtetwa ein Empfang beim Öster-reichischen Botschafter am Pro-gramm. Weiters wird es Unterre-dungen mit Vertretern der fran-zösischen Gemeindevertreter-verbände geben. „Gerade dieseTreffen sind für unsere Bürger-meister immer von besonderemInteresse, weil der Erfahrungs-austausch mit Kommunalpoliti-kern für sie von besonderem In-teresse ist“, ergänzt Gemeinde-bund-Präsident Bgm. HelmutMödlhammer. „Viele Bürgermei-sterkollegen haben mich in denletzten Monaten darauf ange-sprochen, weil sie an diesen Rei-sen teilnehmen wollen. Jetzt istdie Gelegenheit sich dafür anzu-melden.“ Auch die Kosten für die Reisesind mit 899 Euro (75 € Einzel-zimmerzuschlag) moderat. „DieQuartiere sind durchwegsimmer im 4-Stern-Be-reich und darüber,das kommunaleund politische

Programm ist – ebenso wie dastouristische Programm – sehrhochwertig“, so Hink. An der Paris-Reise wird – wie

auch schon beiden Europa-Rei-sen davor – dasgesamte Präsidi-um des Öster-reichischen Ge-meindebundes,also auch alleLandespräsiden-ten, teilnehmen.

Anmelden können Sie sich aufwww.gemeindebund.at/europa.php

Alle Infos und Details zur Reisenach Paris finden Sie auch aufwww.gemeindebund.at

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Das beeindruckende Pariser Panorama vom Pantheon aus. Ganz links der Eiffelturm, das Wahrzeichen der Stadt – ganz rechts beherrscht Notre Damedie Szene. Am Bild rechts kann man die beeindruckende Höhe des Turms erahnen

Das Programm bietet bei jeder Reise Treffenmit hochkarätigen bundes- und kommunal-politischen Vertretern des jeweiligen Landes.

Dr. Robert Hink, Generalsekretär des Österreichischen Gemeindebundes

Kommunal: Gemeindebund

32 Kommunal: Infos des Lebensministeriums

Infos auf www.lebensministerium.atInfos auf www.lebensministerium.at

„2007 stiegen die Ausgaben fürHaushaltsenergie gegenüberdem Vorjahr um 5,9 Prozent.Plus neun Prozent bei Strom undplus acht Prozent bei Gas mar-

kieren die Spitzenwerte. Seit1986 sind die Kosten für Woh-nen, Warmwasser und Energiesogar um 87 Prozent gestiegen.Die hohen Energiepreise sind ei-

Klimaschutz im Wohnbau ist beste Antwort auf Kostenfalle bei Energie

Sozialer Wohnbau muss

verstärkt auf Niedrigener-

gie- und Passivhäuser set-

zen. Das bringt mehr Le-

bensqualität und entlastet

die öffentliche und private

Haushaltsbudgets.

ne gefährliche Kostenfalle für dieHaushalte. Hier ist der sozialeWohnbau massiv gefordert, raschgegenzusteuern – durch thermi-sche Sanierung bestehenderWohnanlagen und die Errichtungvon neuen Niedrigenergie- undPassivhäusern. Das hilft beson-ders Personen und Familien mitniedrigem Einkommen, denn ih-nen fehlt das Geld für teure Sa-nierungsmaßnahmen. Klima-schutzinvestitionen beim Wohn-bau senken den Energiever-brauch und damit die Energieko-sten. Das bringt mehr Lebensqua-lität und entlastet die Haushalts-budgets.“ Das erklärte Umwelt-minister Josef Pröll anlässlich derEröffnung der Welser Energie-sparmesse.In Österreich gelten 420.000Menschen als arm. 1,2 Millionenhaben weniger als 900 Euro imMonat zur Verfügung und sinddaher armutsgefährdet. Für viele

3 www.klimaaktiv.at Portal zur Klimaschutzinitiative mit Links zu allen Programmen im Bereich Mobilität, Bauen und Sanieren, Energiesparen und Erneuerbare Energien.3 www.ecofacility.klimaaktiv.at Energieeffizienz bei Dienstlei-

stungsgebäuden (Büro, Handel, Hotel etc.). 3 www.wohnmodern.klimaaktiv.at Energieeffizienz bei großvolu-

migen Wohnbauten.3 www.klimaaktiv-gebaut.at Beispielsammlung mit Gebäuden, die

den klima:aktiv Gebäudekriterien entsprechen, sowie solchen,die über klima:aktiv Komponenten (Wärmepumpe, Solaranlage, Pelletsheizung …) verfügen.3 www.e5-gemeinden.at Unterstützung der Gemeindeverwaltung.

Elemente des klima:aktiv Gebäudestandards

Informationen zu den klima:aktiv Angeboten

Das klima:aktiv Bau-Programm

So wird Wohnen billiger

Klimaschutzinvestitionen beim Wohnbausenken den Energieverbrauch und damit dieEnergiekosten. Das bringt mehr Lebensqua-lität und entlastet die Haushaltsbudgets.

Umweltminister Josef Pröll

Infos auf www.lebensministerium.atInfos auf www.lebensministerium.at

von ihnen sind die hohen Ener-giekosten eine schwere Belas -tung. 251.000 Menschen habenProbleme, ihre Wohnung ange-messen zu beheizen. Sie könnendie 220 Euro, die ein durch-schnittlicher österreichischerHaushalt im Monat für Energieausgibt, nur schwer aufbringen.Wie man gezielt und nachhaltighelfen kann, zeigt ein einfachesBeispiel: Effiziente Wärmedäm-mung und Fenstertausch könnenbei einer kleinen 40 m2 Wohnungzwischen 200 und 470 Euro Er-sparnis pro Jahr bringen. „Wir müssen verhindern, dass innächster Zukunft tausende Öster-reicherInnen in schlecht ge-dämmten Wohnungen sitzen undsich das Heizen nicht mehr leis -ten können. Wer dauerhaft helfenwill, muss die Menschen aus derEnergiefalle befreien und mussihnen helfen, durch Energie -sparen das verfügbare Einkom-men zu erhöhen – und wo dasnicht möglich ist – durch denNeubau von Niedrigenergie- und Passiv häusern,“ so Umwelt-minister Pröll.

Österreich ist geprägt von seinervielfältigen Topographie, vomHochgebirge bis zu Tiefebenen,und von seinem Wasserreich-tum. Insgesamt mehr als100.000 km Fließgewässer sindder sichtbare Aus-druck dieses Was-serreichtums. Ge-rade diese beidenFaktoren bringenes aber mit sich,dass der für denMenschen nutzba-re Raum knapp ist.Gewässernahe Be-reiche, Fluss täleretc, eignen sichaufgrund der Geländefaktorenbesonders für die Errichtung vonBauten. Nicht zuletzt der techni-sche Hochwasserschutz hat dieMöglichkeiten geschaffen, mitden Siedlungen und Nutzungenimmer näher an die Gewässer zurücken. Sobald aber Werte inÜberflutungsräumen entstehen,fallen durch Hochwasser verur-sachte Schäden an. Die Höhe derSchäden richtet sich dabei nach

der Intensität des Ereignissesund nach den Werten im über-fluteten Bereich.Neben anderen Zuständigkeitenist im Rahmen der bestehendenKompetenzverteilung die Ge-

meinde erste Anlauf-stelle. Im Sinne derfrühzeitigen Infor-mation der betroffe-nen BürgerInnen ver-öffentlichte das Bun-desministerium fürLand- und Forstwirt-schaft, Umwelt undWasserwirtschaft dieBroschüre „Die Kraftdes Wassers – Richti-

ger Gebäudeschutz vor Hoch-und Grundwasser“ in der 2. Auf-lage. Damit wird allen Interes-sierten und potentiell Betroffe-nen eine Handlungsanweisungzur Verfügung gestellt, nicht zu-letzt mit dem Ziel, das öffentli-che Bewusstsein hinsichtlichHochwasservorsorge und Hoch-wasserschutz zu verbessern. http://publikationen.lebensministerium.at

In den vergangenen 50 Jahrenhaben in Österreich zahlreichestrukturelle Veränderungenzum Entstehen von industriel-len und gewerblichen Brach-flächen geführt. Ganze Indu-striezweige sind verschwunden,Unternehmen wurden fusio-niert und höhere Produktions-kapazitäten auf kleinererFläche eingerichtet. Ein Groß-teil dieser Brachflächen befin-det sich in gut erschlossenenLagen. Solche Stan-dorte wären fürneue Nutzungenprädestiniert, den-noch ziehen vieleInvestoren dieGrünflächen außer-halb von verbautenGebieten diesenBrachflächen vor.

Eine neue Broschüre des Le-bensminis teriums versucht zurWiederverwertung von Brach-flächen zu motivieren und denaktuellen Wissensstand inÖsterreich darzustellen. Die Broschüre wendet sich analle Personen, die mit Bau undPlanungsvorhaben zu tun ha-ben oder neue Projekte in Zu-kunft nutzen wollen. Dazuzählen vor allem Entschei-dungsträger auf Gemeindeebe-

ne, Projektentwick-ler und Eigen tümervon Brachflächen,Investoren, Unter-nehmer und Bauauf-sichtsbehörden.Die Broschüre stehtzum Download aufhttp://publikationen.lebensministerium.at

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(Bau)Land in SichtGründe für Verwertung industrieller/gewerblicher Brachflächen

Die Kraft des WassersBroschüre informiert über Gebäudeschutz in Gefahrengebieten

Die Neubauten des Altenheims Stein-feld (links), eines Einfamilienhaus inWeidling (rechts) oder des Gewerbe-gebäudes von Drexel & Weiß (oben)sind besondere Vorzeigebeispiele fürPassivhaus-Bauweisen für unter-schiedliche Nutzungszwecke. Best Practice-Projekte sind über eineDatenbank auf www.klimaaktiv-gebaut.at abrufbar

Kommunal: Familienfreundliche Gemeinde34

Audit familienfreundliche Gemeinden

Ein staatliches Gütesiegel für generationenbewusste Gemeinden

Bürgerinnen und Bürger allerGenerationen werden bei derGestaltung „ihrer“ familien- undkinderfreundlichen Gemeindeeingebunden. Durch dieses ge-meinsame Vorgehen wird auchder Zusammenhalt in der Ge-meinde gestärkt und die offeneMitgestaltung schafft auch einneues Bewusstsein und Ver-ständnis füreinander.Es geht darum, die Familien-freundlichkeit einer Gemeindesichtbar zu machen, damit sieihren Bürgerinnen und Bürgernvermittelt werden kann, es gehtaber auch um die Entwicklungund Umsetzung neuer Maßnah-men. Darüber hinaus werdenbewährte und gute Beispiele ausanderen Gemeinden vermittelt.

Das Audit familienfreund-liche Gemeinde …

3 ist ein praxisnahes Instrumentfür Gemeinden, um in ihremeigenen Interesse die Famili-en- und Kinderfreundlichkeitdes „Lebensraums Gemeinde“und ihrer bedarfsgerechtenWeiterentwicklung zu unter-stützen,3 fördert die Identifikation der

Bürgerinnen und Bürger mit

ihrer Gemeinde in der Funkti-on als sozialer Lebensraum al-ler Generationen,3 ist ein staatliches Gütesiegel,

mit welchem Gemeinden aus-gezeichnet werden,3 startet mit einer umfassenden

und objektiven Bestandsauf-

nahme, was in der eigenenGemeinde schon alles für Kin-der und Familien getan wird,3 leitet die Entwicklung neuer

familien- und kinderfreundli-cher Maßnahmen mit der Be-teiligung der Bürgerinnen undBürger in der Gemeinde in dieWege,3 fördert durch die Umsetzung

von neuen Maßnahmen dieLebensqualität und Zufrieden-heit der Bürgerinnen und Bür-ger,3 trägt durch Familienorientie-

rung vor Ort zur Standortat-traktivität als Lebensraum undWirtschaftsstandort bei,3 können Gemeinden und Städ-

te mit eigenem Statut sowieauch Gemeinden im Sinne ei-ner interkommunalen Zusam-menarbeit durchführen.

Informationen über den Ablauf,Kosten und Förderungen erhal-ten Sie unter:www.familienallianz.at

Das Audit familienfreundliche Gemeinde ist ein Prozess, bei dem

Gemeinden ihre Familien- und Kinderfreundlichkeit bedarfsgerecht

weiter entwickeln und öffentlichkeitswirksam machen.

Auditseminare

Familie & Beruf ManagementGmbH, Ansprechpartner:Bernhard AdamecFranz-Josefs-Kai 51/81010 WienTel: 01-2185070 - 14Fax: 01-218 50 70 - 70E-Mail: bernhard.adamec@

familienallianz.atWeb: www.familienallianz.at

Kinder- und Familienfreundlichkeit wird für eine Gemeinde immer mehr zum Standort -faktor. Familien fordern zu Recht, dass auf ihrespeziellen Bedürfnisse in ihrer unmittelbarenWohnumgebung Rücksicht genommen wird.Das Audit „familienfreundlichegemeinde“ hilftund unterstützt die Verantwortlichen in derGemeinde bei der realen Umsetzung dieserAnliegen.

Dr. Andrea Kdolsky, Bundesministerin für Gesund-heit, Familie und Jugend

35

Information

biv – integrativ – Akademiefür integrative BildungGF Mag. Dr. Beatrix Eder-GregorTel: 01/89 21 504 oder0664/42 26 030E-Mail: beatrix.eder-gregor@biv-integrativ.at

Menschen mit kognitiver Behin-derung sind mit besonderen ge-sundheitlichen Risiken konfron-tiert, die unter anderem in ver-änderten Stoffwechselprozessenbegründet sind. GesundeErnährung und Bewegung kom-men oft zu kurz. „Schuld daransind sitzende Tätigkeiten, gerin-ge Freizeitangebote, passiveKonsumorientierung oder eineunzureichende Versorgungslagein Einrichtungen“, erklärt Mag.Dr. Beatrix Eder-Gregor, Ge-schäftsführerin der biv - integra-tiv - Akademie für integrativeBildung. „Unser Ziel war es, dieErnährungsinformationen überaktuelle Themen wie Überge-wicht, gesunde Ernährung, Be-wegung und präventiveErnährungsrichtlinien in einfa-cher, verständlicher Form wei-terzugeben“, so Beatrix Eder-Gregor. Das Projekt lief von Jänner 2006bis Dezember 2007 und richtetesich an Menschen mit Lern-schwierigkeiten, kognitver und

mehrfacher Behinderung, Be-treuer/innen und Angehörigevon Menschen mit Behinderung.

Kooperationspartner waren u.a.die Lebenshilfe Steiermark, Le-benshilfe Niederösterreich, Dia-konie Gallneukirchen und Cari-tas Wien, gefördert wurde dasProjekt vom Fonds GesundesÖsterreich und dem Bundesmi-nisterium für Soziales und Kon-sumentenschutz.Als erster Schritt wurden ziel-gruppenadäquate Informations-und Lehrmaterialien entwickelt.Zum Thema Ernährung gibt es

nun z.B. Ausführungen überErnährungsgewohnheiten,Ernährungspyramide, bewusstesEinkaufen und Tipps zur Zube-reitung einfacher Speisen. ZurErnährungsumstellung bzw. Ge-wichtsreduktion wurde ein Spei-seplan für einen gesunden Tagerstellt, sowie Portionsgrößenund Kalorienunterschiede vonähnlichen Speisen erklärt.Beim Thema Bewegung geht esum die Analyse der Bewegungs-gewohnheiten, um Körperwahr-nehmung, Beweglichkeit, Hal-tungsschulung, Entspannungs-techniken oder Bewegungsü-bungen und -spiele für den All-tag.In dreitägigen Pilotseminarenwurden die erstellten Unterla-gen mit Teilnehmer/innen ausWien, Niederösterreich, Oberö-sterreich und der Steiermarküberprüft und überarbeitet.

Schulungen von Peers undMultiplikator/innenIm Rahmen des Projekts wurdenFachkräfte aus der Behinderten-arbeit zu Multiplikator/innenausgebildet, die in weiterer Fol-ge Bildungsangebote fürErnährung und Bewegung öster-reichweit durchführen und inden verschiedenen Einrichtun-gen der Behindertenhilfe dieSchulung und Beratung über-nehmen. Zusätzlich wurden„Peers“ (Menschen mit Lernbe-hinderungen) geschult, die alsbetroffene Co-Referent/innenden Multiplikator/innen zur Sei-te stehen sollen.

Chips oder Salat?Projekt für Menschen mit Lernschwierigkeiten und kognitver Behinderung

Menschen mit kognitiver Behinderung mangelt es auf Grund erschwer-

ter Lebensbedingungen und Informationsdefiziten an gesunder

Ernährung und Bewegung. Das Projekt „Chips oder Salat?“ leistete Auf-

klärungs- und Schulungsarbeit.

Beim Thema Bewegung geht es um die Analyse der Bewegungsgewohnhei-ten, um Körperwahrnehmung, Beweglichkeit, Haltungsschulung, Entspan-nungstechniken oder Bewegungsübungen und -spiele für den Alltag.

Unser Ziel war es, Ernährungsinformationenüber aktuelle Themen wie Übergewicht, ge-sunde Ernährung, Bewegung und präventiveErnährungsrichtlinien in verständlicherForm weiterzugeben.

Beatrix Eder-Gregor, Geschäftsführerin der biv -integrativ - Akademie für integrative Bildung

Das Jahr 1848 war fürÖsterreich von einschnei-dender Bedeutung. Aberauch andere „Achterjahre“brachten entscheidendeEntwicklungen. KOMMU-NAL beleuchtet drei Jahre,die unabänderlich mit derGeschichte Österreichs zu-sammenhängen.

Vor 90 Jahren wurde die Re-publik Österreich gegründet.Mit der Niederlage Öster-reich-Ungarns am Ende desErsten Weltkrieges im Okto-ber 1918 endete die k.u.k.-Monarchie. Der Vielvölker-staat wurde nicht formellaufgelöst, sondern auf sei-nem Territorium gründetensich der souveräne Staat(Deutsch-)Österreich.

Am 21. Oktober traten diezuletzt 1911 gewähltendeutschen Reichsratsabge-ordneten im niederöster-reichischen Landhaus in Wien als „Provisorische Na-tionalversammlung desselbständigen deutsch-öster-reichischen Staates“ zusam-men. Zu dieser konstitu-ierenden Sitzung kamen vonden insgesamt 516 Reichs-ratsabgeordneten alle 208Vertreter der überwiegenddeutschsprachigen GebieteAltösterreichs zusammen. Eshandelte sich um 65 christ-lichsoziale und 37 sozialde-mokratische Abgeordnetesowie 106 Vertreter deutsch -nationaler und liberalerGruppierungen.Am 30. Oktober wählte die

Provisorische Nationalver-sammlung die erste Staats-regierung. Staatskanzler derKonzentrationsregierungaus Sozialdemokraten,Christlichsozialen und Groß-deutschen wurde der Sozial-demokrat Karl Renner. Der neue Staat hatte seineStaatsform vorerst offen ge-

lassen. Die Sozialdemokra-ten plädierten für die Repu-blik, die Christlichsozialenkonnten sich den Kaiser vor-erst noch als „lebenslängli-chen Volksanwalt“, wie Ig-naz Seipel die Funktion ineinem Zeitungsbeitrag be-schrieb, vorstellen. Letztlichnahmen auch die Christlich-sozialen von der MonarchieAbstand. Am 11. November verzich-tete Kaiser Karl auf seinenAnteil an den Regierungsge-schäften (ohne jedoch abzu-danken) und entließ diekaiserliche Regierung ausihrem Amt. Am Tag daraufwurde vor dem Parlamentdie Republik ausgerufen. Inder Erste Republik wurdeder 12. November alsStaatsfeiertag gefeiert.Im 1919 geschlossenen Ver-trag von Saint-Germainmusste die junge Republikweitere Gebietsverluste hin-nehmen. Südtirol und dasKärntner Kanaltal musstenan Italien, die Südsteier-mark und das Miestal(Kärnten) an Jugoslawien,das Gebiet um die StadtFeldsberg und 14 Gemein-den bei Gmünd an dieTschechoslowakei abgetre-ten werden. Für das ge-mischtsprachige Gebiet inSüdkärnten konnte Öster-reich eine Volksabstimmungdurchsetzen. Die deutsch-sprachigen Gebiete West -ungarns, das spätereBurgen land, wurden Öster-reich zugesprochen.

Ausrufung der Republik Deutschösterreich am 12. November 1918vor dem Parlament in Wien

Weisungsgebundene Ortschefs in der Ostmark1938: Der „Anschluss“ – Österreich existiert nicht mehr

Der März 1938 brachte dasEnde der Erste Republik,deren demokratische Insti-tutionen bereits durch denaustrofaschistischen Stän-

destaat weitgehend ent-machtet worden waren. Am11. März gab Bundeskanz-ler Kurt Schuschnigg demDruck der nationalsoziali-stischen deutschen Regie-rung nach und trat zurück.Bundespräsident WilhelmMiklas sah sich gezwungen,

den Nationalsozialisten Ar-thur Seyß-Inquart zumBundeskanzler zu ernen-nen. Noch in der Nachtmarschierte die deutsche

Wehrmacht in Österreichein und wurde teilweise be-geistert empfangen. Am 13.März verkündete Adolf Hit-ler in Linz die „Wiederverei-nigung Österreichs mit demDeutschen Reich“. Dieser „Anschluss“ wurdewiderstandslos zur Kennt-

nis genommen. Auch derVölkerbund, Vorläufer derUNO, schwieg. Als einzigerStaat protestierte Mexiko.In den Gemeinden wurdeam 1. Oktober die deutscheGemeindeordnung einge-führt, die einzig und alleinder NS-Ideologie verpflich-tet war. Die Bürgermeisterwurden nun vom Staat ein-gesetzt und zu einem wei-sungsgebundenen, demLandrat (entspricht etwadem Bezirkshauptmann)vollkommen untergeordne-ten ausführenden Organ.Auch auf dieser Ebene galtdas „Führerprinzip“. Inner-halb der Gemeinde, also„nach unten“, waren dieBürgermeister niemandenverantwortlich. Sie warenzwar verpflichtet, das Wohlihrer Gemeindebürger zufördern, hatten aber diesemdas Wohl der gesamtenVolksgemeinschaft voranzu-stellen. Es galt das Motto:„Gemeinnutz geht vor Ei-gennutz“.

1918: Ende der Monarchie – Neue Zeiten brechen an

Österreich wird Republik

Kommunal 160 JAHRE36

Mit dem Fall der Grenzbalken am 11. März 1938 ging die kurze Ge-schichte der 1. Republik zu Ende. Sieben Jahre Finsternis folgten.

Kommunal 37

Helmut Mödlhammer,Präsident des Österreichischen

Gemeindebundes

1968: Keine Revolution

Das Jahr 1968 war weltweit ge-prägt von großen Ereignissenund tief greifenden Veränderun-gen, deren Auswirkungen fürlange Zeit spürbar waren. In der Weltpolitik war die Auf-merksamkeit auf ein kleinesLand in Südostasien gerichtet:Vietnam. Die Entwicklung desVietnamkrieges löste weltweitProteste gegen die USA und Frie-densbewegungen aus. In Europaund den USA kam es, ausgehendvon den Universitäten, zu De-monstrationen gegen das Esta-blishment. Die Unruhen spitztensich in Attentaten zu: In denUSA wurden der BürgerrechtlerMartin Luther King und Präsi-dentschaftskandidat Robert Ken-nedy erschossen; in Deutschlandüberlebte Studentenführer RudiDutschke einen Anschlag.Für Österreich relevant warenvor allem der Systemwandel inder Tschechoslowakei und dieNiederschlagung des „PragerFrühlings“ durch die Truppendes Warschauer Paktes.Das „Revolutionsjahr“ 1968 ver-lief in Österreich relativ ruhig.Bereits 1965 war es aber zu De-monstrationen von Studentengegen den HochschulprofessorTaras Borodajkewycz gekom-men, der in seinen Vorlesungenoffen antisemitisch aufgetretenwar.Von dem Aufbruch, der vor al-lem in den Großstädten zu tiefgreifenden Veränderungen führ-te, war in den österreichischenLandgemeinden zunächst abernoch kaum etwas zu spüren. MitVerwunderung las man in derZeitung über Aktionen wie die„Uni-Ferkelei“, und hin und wie-der tauchten die ersten lang -haarigen Jugendlichen auf, dievon der Bevölkerung abfällig als„Gamler“ bezeichnet wurden. Nur allmählich erfasste der neueZeitgeist auch das Land undführte zu einem neuen, kritische-ren Verhältnis gegenüber Obrig-keiten und tradierten Wertvor-stellungen.

Neuer Zeitgeistkam gemächlich

160 Jahre Freie Gemeinde: Die Bürger können entscheiden

Es ist ein ständiges Ringen

Österreichs Gemeinden habeneinen Grund zur Freude undzum Feiern. Sie haben einen run-den Geburtstag. Vor 160 Jahrenwurden ihnen mit Brief und Sie-gel die „Freiheit“ zugesichert.Das heißt, dass das was sichschon seit Jahrhunderten bes-tens bewährt hat, nämlich dasZusammenleben auf kleiner Ebe-ne, auch von den höchsten staat-lichen Stellen anerkannt undauch festgeschrieben wurde. Daskam nicht aus Liebe und Zunei-gung zu diesen kleinen Einhei-ten, sondern die zentralengroßen Verantwortungsträgermussten zur Kenntnis nehmen,dass sie einerseits das Systen destotalen Durchgriffs bis auf dieunterste Ebene nicht mehr auf-rechterhalten konnten und ande-rerseits all das, was auf der un-tersten Ebene selbst erledigtwurde, von den Bürgern akzep-tiert und um vieles einfacherüber die Bühne ging. Ein Siegder Subsidiarität. Bei aller Freude über dieses Er-eignis dürfen wir aber nicht ver-gessen, dass die Entwicklung derGemeinden weitergegangen ist,dass viele mühevolle Stationenbewältigt werden mussten, umden heutigen Standard der Kom-munen zu erreichen. Und dasRingen um mehr Selbstständig-keit ist bei weitem noch nicht zu

Ende. Im Gegenteil, in vielen Be-reichen herrscht nicht die Ein-sicht, dass die freie Kommunemöglichst viel selbst entscheiden,verantworten und auch gestaltenkönnen soll, sondern dass manwieder mehr zentralistisch agie-ren und vielleicht damit ein paarEuro einsparen kann. Das be-ginnt, dass man heute wieder dis-kutiert, ob die kleinen Gemein-den in der Lage sind ihre Aufga-ben zu erfüllen oder ob mannicht gewisse Kompetenzen denGemeinden wegnehmen oder pri-vatisieren soll. Diese Gefahrengehen sowohl von europäischerEbene als auch von österreichi-schen Zentralisten aus. Dabei giltheute das österreichische Ge-meindesystem weltweit als Vor-bild. Nur durch das bunte undglänzende Mosaik einer weitenVielfalt völlig unterschiedlichenGemeinden ist in Österreich dieLebensqualität sehr hoch. Undnach wie vor ist die Zufriedenheitder Bürger mit der Arbeit in denGemeinden am höchsten.Das bedeutet, dass wir uns abernicht zufrieden zurücklehnendürfen, sondern daran arbeitenmüssen, das Erreichte abzusi-chern und die neuen Herausfor-derungen anzunehmen. Das Rin-gen für starke Gemeinden gehtweiter. Im Interesse unserer Bür-gerinnen und Bürger.

Kommunal: 160 Jahre freie Gemeinde38

Viele Staatsrechtler und Histori-ker haben schon hervorgehoben,dass mit der bürgerlichen Revo-lution von 1848 auch die Ge-burtsstunde der modernen Ge-meinden geschlagen hat. Natür-lich will eine kommunale Inter-essensvertretung wie der Öster-reichische Gemeindebund sol-che Dinge an einem konkretenDatum festmachen, um dieGrundelemente unseres Zusam-menlebens auch einmal aus die-

ser Sicht transparent zu ma-chen. Jubiläen erhalten ebenauch dadurch Bedeutung, weilzu diesen Anlässen neben derRückschau auch aktuelle Forde-rungen aufgestellt werden kön-nen. Das Jahr 1848 ist für eine solcheBetrachtung zweifellos geeignet,beschert es doch vor allem denLandgemeinden und ihrerSelbstverwaltung einen rundenGeburtstag. Der Status der Ge-meinden entwickelte sich aberviel unspektakulärer, als die Un-

Aber was bringt die Zukunft den Gemeinden?

Die bürgerliche Revolution 1848 war die Geburtsstunde der „freien Gemeinde“

Mag. Nicolaus Drimmel

1848 wurde die „freie Gemeinde“ mit Brief und Siegel festgelegt. Dies

gilt zwar als die Geburtsstunde, tatsächlich aber reichen die Wurzeln

unseres „Gemeinwesens“ viel weiter zurück ...

ruhen im Revolutionsjahr es ver-muten lassen. In den Dörfernund Samtgemeinden der Kron-länder war kaum Potenzial einesplötzlichen politischen Umstur-zes vorhanden, aber es wurdenvielfach sehr moderne, und so-gar revolutionäre Entwicklun-gen skizziert, die anhand einesBeispiels erst 70 Jahre spätertatsächlich zur Gänze umgesetztwurden. So sah die später nichtgenehmigte Landgemeindenord-nung des OÖ Landtages von1848 bereits ein aktives Wahl-recht von Frauen vor.Im Falle des Jahres 1848 kannman zwar nicht ganz von einerGeburtsstunde der Gemeindensprechen, denn im kommunalenVerband sah man doch auf eineJahrtausende alte Geschichte

OReg.Rat Mag.

Nicolaus Drimmel

ist Jurist im

Österreichischen

Gemeindebund

Akademiker und Bauern, Professoren und Arbeiter – in den Anfängen der Revolution ziehen alle Stände an einem Strang. Am Ende stand1848 das „Provisorische Gemeindegesetz“ mit den berühmten Anfangsworten „Die Grundfeste des freien Staates ist die freie Gemeinde“. Dieser Kernsatz bildet bis heute die Grundphilosophie eines modernen, föderativen Staatswesens.

Kommunal: 160 Jahre freie Gemeinde 39

und auf bewährte Rechtsinstitu-te des Zusammenlebens und derVerwaltung zurück. Dennoch,1848 war ein Jahr der visio -nären Ideen und der sehr prak-tisch orientierten Konzepte, wo-von die meisten erst mehrereJahrzehnte später umgesetztwerden konnten.

Römisch-germanischeWurzeln

Die Gemeinden im damaligenBereich der Monarchie stelltentrotz ihrer schwachen politi-schen Stellung eine bewährteStruktur dar, die bewusst aufrömische und germanischeWurzeln zurückblickte. VieleReformer sahen darin denGrundstock für eine moderneReichsverwaltung. Es finden

sich noch heute zahlreiche Hin-weise auf das römische Erbgutder Gemeinden. Ganz augen-scheinlich fündig wurde manbei der Bürgermeisterreise nachSlowenien (Mai 2008), wo dieDelegation das berühmte Or-pheusdenkmal in Pettau (heutePtuj, damals „Colonia UlpiaTraiana Poetovio“)besichtigenkonnten. Aufgrund der Inschriftkonnte er als der größte römi-sche Grabstein Mitteleuropasidentifiziert werden, den derBürgermeister der Stadt (eig.„duovir iure dicundo“) MarcusValerius Verus, Sohn des Caius,gesetzt wurde. Auch die sodeutsch klingenden Wörter Dorfoder Weiler sind lateinischenUrsprungs, und viele technischeDenkmäler bringen uns hochef-fiziente Infrastruktur antikerDaseinsvorsorge näher, etwadie Wasserleitungen in Carnun-tum.

Vom Gemeinsinn zur Gemeinde

Aber die Römer beachteten auchdie germanische Siedlungsstruk-tur mit ihrem Gemeinsinn. Taci-tus beschreibt in seiner „Germa-nia“ die Eigenart der Dorfsied-lung bei den nördlichen Nach-

barn in einer lockeren Verbau-ung, welche die Vorteile derUmgebung für gemeinschaftli-che Einrichtungen auszunutzenversuchte, etwa einen Brunnen,einen Anger oder den gemeinsa-men Wald. Neben Kirche undgrundherrschaftlichem Hof(oder Kurie) waren oft die Dorf-schmiede oder die Mühle ge-meinsame Einrichtungen, die alsöffentliche Gebäude („casae pu-blicae“) stets für jedermann of-fen standen. Vielfach fielen un-ter diese Gebäude auch eineBackstube, ein Ziegelofen etc.

Genossenschaftliche undhierarchische Lösungsfor-men der DaseinsvorsorgeDie Kommunen entwickeltensich zu Trägern der wirtschaftli-chen Entwicklung, die den inihrem Verband lebenden Men-schen Bestimmung und Wirt-schaftsgrundlage, Schutz undLebensraum gaben. Neben diewirtschaftlichen Obliegenheitender Daseinsvorsorge, die vorerstsippenrechtlich und genossen-schaftlich strukturiert waren,traten sukzessive Aufgaben poli-tischer Natur hinzu oder ent-wickelten sich erst daraus. Wei-den, Schotterbrüche, zählten

Im Falle des Jahres 1848 kann man nichtganz von einer Geburtsstunde der Gemeinden sprechen, sah man im kommu-nalen Verband doch auf eine Jahrtausendealte Geschichte und auf bewährte Rechts -institute des Zusammenlebens und der Verwaltung zurück.

In den vergangenen 160 Jahren haben das Volk und die Gemeinden bewiesen, dass sie durch Befassung mit konkreten örtlichen Angele-genheiten Verantwortung übernommen und die Grundschule der kommunalen Selbstverwaltung mit Erfolg bestanden haben. Für dasMeistern der Zukunft bedarf es weiteren Fortschritts und gestärkter Autonomie.

Kommunal: 160 Jahre freie Gemeinde40

zur „Gemein“, auch alle Gewäs-ser waren von Anfang an ein so-ziales Gut. Der Dorfbrunnenoder Dorfweiher hatte schonvon Anfang an eine wichtigeFunktion im Brandschutzwesen.Die Erhaltung der Straßen, We-ge, Plätze, Brücken und Stegelag im Interesse aller und wardaher Gegenstand gemeinsamerFürsorge - Daseinsfürsorge.Die Entwicklung war keines-wegs einheitlich, aus den genos-senschaftlich-ökonomischen In-stituten bildeten sich einerseitsöffentliche Einrichtungen her-aus, aber es traten auch poli-tisch-verwaltungstechnischeAufgaben hinzu, die sich manch-mal auf übertragenen Funktio-nen der Herrschaft zurück-führen ließen, etwa die Dorf-richterschaft.

Zweckverbände als Vor-läufer interkommunalerZusammenarbeitAuch heute noch effizienzstei-gernde Einrichtungen wie jeneder Interkommunalen Zusam-menarbeit finden ihre Grundla-gen schon im Mittelalter undwaren bei den Gemeinderefor-men des 19. Jahrhunderts meistmitgedacht. Die gemeinsameWaldnutzung wurzelt in so ge-nannten „Markgenossenschaf-ten“, es sind aber auch echteVerbandsformen bei der gemein-samen Nutzung bekannt. Die

Verbandsform (z.B. Vierdorfver-band) grenzt sich von den Ge-nossenschaften ab, da es sichnicht um einen Zusammen-schluss von Einzelpersonen, son-dern von mehreren Dorfschaftenwar. Der Zweckverband („com-munitas villae“) erhält den Dorf-gemeinden die volle gemeindli-che Selbständigkeit und stelltdamit einen Urtyp von Gemein-

deverbänden dar. Kein Wunderalso, dass es schon im Reichge-meindegesetz 1862 einen Passusgab, nach dem die einzelnen Ge-meinden frei seien, sich „sowohlin Betreff des selbständigen alsauch des übertragenen Wir-kungskreises zu einer gemein-schaftlichen Geschäftsführungzu vereinigen.“

Ausbruch aus dem Obrigkeitsstaat

So war es in der Mitte des 19.Jahrhunderts naheliegend, dieGemeinden aus ihrem pri-vatrechtlich-genossenschaftli-chen Dornröschenschlaf heraus-zuführen. Einer der Vordenkerdafür war Victor Freiherr vonAndrian-Werburg, der dem Ver-

waltungsstaat unterMetternich den Vor-wurf machte, sichselbst zu verwaltenund jede Initiativeim Keim zu er-sticken.Andrian selbst warjunger Gubernialse-kretär in Mailandund hatte einen Be-griff über die Zu-stände in der Ver-waltung. Er sah in

der damals herrschenden „Bu-reaukratie“ einen verlängertenArm der Verhinderer, in den Ge-meinden hingegen lag für ihndas fortschrittliche Element unddie Eigeninitiative. Dies hatte erbereits zu Beginn der 1840-Jah-re in einer Denkschrift „Öster-reich und seine Zukunft“berücksichtigt, die natürlich vonder Zensur verboten wurde. In

dieser Broschüre verlangte erunter anderem den Aufbau einerterritorialen Selbstverwaltungund eine stufenweise, aber dafürdurchgreifenden Reform. Damiterhielt das österreichische Kon-zept der Gemeindeselbstverwal-tung von Anfang an den Charak-ter einer organischen Ergänzungzu dem bestehenden zentrali-sierten bürokratischen Mecha-nismus. Laut Andrian sollte sodie Spannung zwischen einereinheitlichen zentralisiertenFührung und sehr unterschiedli-chen Lebensverhältnissen aufge-löst werden. Diese Bestrebungeneiner Reform des Gemeindewe-sens wurden in der Folge alswichtiger Bestandteil in das Pro-gramm der adeligen Oppositionaufgenommen, in dem die Erlas-sung einer Gemeindeverfassungals „Lebensfrage“ bezeichnetwurde. Der Niederösterreichi-sche Landtag wählte daher zurAusarbeitung einer solchen Ver-fassung einen eigenen Aus-schuss. Die in diesem Gremiumverfolgten Ideen fanden schließ-lich ein Jahr später Eingang indie Petitionen der revolu-

Eine nur auf den Status Quo bedachte Politik, die alle selbstständige Entwicklungdes öffentlichen Lebens und der Gemeindenhemmt und an tausend Förmlichkeiten,Schreibereien und Plackereien bindet, darf nicht weiter bestehen.“

Victor Franz Freiherr von Andrian-Werburg in sei-ner Denkschrift „Österreich und seine Zukunft“ Die „Gemeinde-Ordnung für

das Hezogthum Steier-mark“ des steiermärkischenLandtages vom Juni 1848sieht in ihrem § 31 eineäußerst lange demonstrati-ve Liste der Verantwortlich-keiten des Bürgermeisters... vor und ist ... ein Proto-typ eines kommunalenKompetenzkataloges.

Kommunal: 160 Jahre freie Gemeinde 41

3 Herbert Wießner, Beiträge zur Geschichte

des Dorfes und der Dorfgemeinde in

Österreich

3 Siegfried Bader, Dorfgenossenschaft und

Dorfgemeinde

3 Viktor Bibl, Die NÖ Stände im Vormärz

3 Victor F. Freiherr von Andrian-Werburg,

Österreich und seine Zukunft

3 Jiri Klabouch, Die Gemeindeselbst -

verwaltung in Österreich 1848-1918

3 Karl Hugelmann, Die Österreichischen

Landtage im Jahre 1848

Ausgewählte Literatur:

tionären Studenten des 1848er-Jahres unter dem Schlagwort ei-ner „zeitgemäßen Munizipal-und Gemeindeverfassung“.

Die Landgemeinde -ordnungen von 1848

Ganz zeitgemäß im Sinne dieserStrömungen waren schließlichauch jene die Gemeinden betref-fenden Bestimmungen, die derVerfassungsausschuss des Öster-reichischen Reichstages am 4.März 1849 mit dem Entwurf ei-ner Reichsverfassung angenom-men hatte. Noch im Jahr 1848wurden wie bereits erwähnt ineinigen Ländern Gemeindeord-nungen von Landtagen be-schlossen, so etwa in Oberöster-reich, der Steiermark, Schlesien,Kärnten und Mähren.Die „Gemeinde-Ordnung für dasHezogthum Steiermark“ desSteiermärkischen Landtagesvom Juni 1848 sieht in ihrem §31 eine äußerst lange demon-strative Liste der Verantwortlich-keiten des Bürgermeisters bzw.des Oberrichters im Fall derLandgemeinden vor und ist sogemeinsam mit einer Parallelbe-stimmung zum Gemeinderat(§39) – obwohl weithin unbe-

kannt – ein Prototyp eines kom-munalen Kompetenzkataloges.

Erziehung zur Bürgergesellschaft

Aus den erhaltenen Aufzeich-nungen des Niederösterreichi-schen Ausschusses zur Erarbei-tung einer Gemeindeordnungwird deutlich, dass mit den neu-en Bestimmungen nicht ein neu-er Organismus geschaffen wer-den musste, sondern dass es umdie gesetzliche Anerkennungund die Gewährleitung von Kör-perschaften ging, die schon seitje in ihren urwüchsigen Struktu-ren bestanden. Die Gemeindensollten auch dadurch eine Auf-wertung im Staatsverband er-halten, dass der Landtag mitkommunalen Mandataren er-gänzt werden sollte. Damit warlaut Andrian aber noch nicht al-les getan. Vor allem das Gemein-dewesen müsse sich frei undkräftig entfalten, dies bezeich-nete Andrian als „erste Aufgabeder Stände“. „Das Volk“, so dieRedakteure des Entwurfes,„sollte endlich durch Befassungmit konkreten örtlichen Angele-genheiten allmählich zur Selbst-verwaltung erzogen werden.“

Staatsreform 2008 umsetzen

Die Redakteure der Verwaltungs-und Staatsreform 2008 haben inihrem zweiten Teil des Entwur-fes richtungsweisende Vorschlä-ge für den Bestand und den Aus-bau der Gemeindeselbstverwal-tung in Österreich unterbreitet.Leider ist es um die Bemühun-gen der Verwaltungsreform wie-der bedenklich ruhig geworden.Der Österreichische Gemeinde-bund wird die Jubiläumsveran-staltungen zur 160-Jahrfeier derGemeindeselbstverwaltung undselbstverständlich auch denÖsterreichischen Gemeindetagdazu nützen, zumindest einekleine Verwaltungs- und Staats-reform zu verlangen, die jene fürdie Gemeinden relevanten undals Erfüllung langjährige Forde-rungen des Gemeindebundes er-kannten Passagen verfassungsge-setzlich umsetzt. Das Volk hatmittlerweile nämlich recht gutgelernt, die örtlichen Angelegen-heiten in Selbstverwaltung zu er-ledigen. Auch wenn nun dernächste Schritt gemacht werdenmuss, ist der Ausspruch Andrian-Werburgs heute noch aktuell:„Eine nur auf den Status Quo be-dachte Politik, die alle selbst-ständige Entwicklung des öffent-lichen Lebens und der Gemein-den hemmt und an tausendFörmlichkeiten, Schreibereienund Plackereien bindet, darfnicht weiter bestehen.“ Das Volkund die Gemeinden haben be-wiesen, dass sie durch Befassungmit konkreten örtlichen Angele-genheiten die Grundschule derkommunalen Selbstverwaltungmit Erfolg gemeistert haben. Zuweiterem Fortschritt und ge-stärkter Autonomie würden wirnoch mehr Pädagogen in Staats-verantwortung brauchen, die dieangegangenen Reformideenauch umsetzen wollen.

Vor allem das Gemeindewesen muss sich frei und kräftig entfalten ... das Volksollte endlich durch Befassung mit konkreten örtlichen Angelegenheiten allmählich zur Selbstverwaltung erzogen werden.

Ein weitere Schlussfolgerung Freiherr Andrian-Werburgs als „erste Aufgabe der Stände“.

Lebenslanges Lernen gilt nicht nur für die Schule, sondern auch für die Ge-meinden. Neben ambitionierten Schülern bedarf es zum Fortschritt und ge-stärkter Autonomie aber auch „Pädagogen mit Staatsverantwortung“.

Kommunal: 160 Jahre freie Gemeinde42

+Christoph Kardinal Schönborn

So kann das Prophetenwort auchals Motto für die Wallfahrt derBürgermeister und Gemeindepo-litiker nach Mariazell gelten.Mariazell ist einer der Orte, „woder Himmel die Erde berührt“,es ist gleichsam die „geistlicheHauptstadt“ Österreichs: So istes gut, wenn Menschen, die ho-he Verantwortung für das Ge-meinwohl tragen, dorthin pil-gern, um vor der Gottesmutterihre Anliegen für ein gutes Mit-einander in den Städten, Märk-ten und Dörfern unseres Landesauszubreiten.

In einer Zeit dramatischer gesell-schaftlicher Umbrüche hat sichdie Kommunalpolitik in Öster-reich weitgehend die Orientie-rung am Gemeinwohl und dieNähe zu den Bürgerinnen undBürgern bewahrt. Die vielbeklag-te Distanz der großen Politikzum realen Leben gilt nicht fürden Bereich der Kommunalpoli-tik. Denn hier geht es ja um denAlltag der Menschen in einemüberschaubaren Gebiet.Freilich kann die Nähe und Ver-trautheit auch Schattenseitenhaben; wie überall, wo Men-schen zusammenwirken, bestehtauch in der Kommunalpolitik dieGefahr, dass es zu persönlichenAuseinandersetzungen und In-teressenkonflikten kommt. Aber

insgesamt wird man sagen dür-fen, dass für den Bereich derKommunalpolitik jene Abwehr-haltung nicht gilt, die in der For-mulierung „politisch Lied, eingarstig Lied“ zum Ausdruckkommt. Im Kommunalbereichhat die Professionalisierung derPolitik noch nicht jene Intensitäterreicht, wie sie in anderen Poli-tikfeldern unvermeidlich ist. Po-litik ist hier noch vielfach „Eh-renamt“ im ursprünglichenWort sinn, Dienst an der Gemein-schaft.Papst Benedikt XVI. hat bei sei-nem Besuch in Österreich bei derBegegnung im Wiener Konzert-haus mit Menschen, die in denverschiedensten Bereichen eh-renamtlich tätig sind, sehr ein-prägsam formuliert: „Ohne frei-williges Engagement könnenund werden Gemeinwohl undGesellschaft nicht bestehen. Frei-willigkeit lebt und bewährtsich jenseits von Kalkulati-on und erwarteter Ge-genleistung; sie sprengtdie Gesetzmäßigkeitender Marktwirtschaft.Die Fortentwicklungund Würde einer Gesell-schaft hängt immer wie-der und gerade an jenenMenschen, die mehr tunals ihre Pflicht“.Zugleich hat derPapst seinen ganzpersönlichenDank für die aus-geprägte „Kulturder Freiwilligkeit“in Österreich zumAusdruck ge-bracht. Für vieleMenschen sei es

eine Ehrensache, so sagte er, sichfür andere oder für bestimmteAnliegen des Gemeinwohls frei-willig zu engagieren. Ein solchesEngagement bedeute eine Chan-ce, „die eigene Persönlichkeit zuentfalten und sich aktiv und ver-antwortungsvoll in das gesell-schaftliche Leben einzubringen“.Auch die Kommunalpolitikbraucht solche Menschen; dieSorge für die unmittelbare Hei-mat und deren Bewohner kanneine Umsetzung des PrinzipsNächstenliebe in die Praxis desAlltags bedeuten. Benedikt XVI.sagte im Konzerthaus: „Sich an-sprechen lassen, sich entschei-den und dann ohne die üblichgewordene Frage nach Nutzenund Profit einen Weg gehen -diese Haltung wird heilendeSpuren hinterlassen...Es ist eininteressanter und spannender,ein großmütiger und geradeheute ein zeitgemäßer Weg. DasJa zu einem freiwilligen und so-lidarischen Engagement ist eineEntscheidung, die frei und offenmacht für die Not des anderen,für die Anliegen der Gerechtig-keit, des Lebensschutzes und derBewahrung der Schöpfung“.Auch im Bereich der Kommunal-politik wird von einer Nach-wuchskrise gesprochen. Könntees daran liegen, dass zu wenigejunge Menschen angesprochenund eingeladen werden, an derSache des Gemeinwohls mitzu-arbeiten? Wäre die Kommunal-politik aber nicht auch ein Tätig-keitsfeld für jene „jungen Alten“,die nach Beendigung ihrer beruf-lichen Laufbahn ihre Kenntnisseund Erfahrungen in den Dienstam Gemeinwohl einbringenkönnten?Die Soziallehre der katholischenKirche hat der Kommunalpolitikimmer besondere Aufmerksam-keit gewidmet, denn das Prinzipder „Subsidiarität“ unterstreichtja in besonderer Weise die Be-

Kirche und Kommunalpolitik – Füreinander und Miteinander

„Bemüht euch um das Wohl der Stadt“: Dieses Wort des Propheten Je-

remias ist ein Programm für jeden Kommunalpolitiker. Das Bibel-Zitat

geht aber noch weiter, denn es heißt dort: „...und betet für sie“.

„Ehrenamt“ in Gemeinde oft„Dienst an der Gemeinschaft“

Ohne freiwilliges Engagement können und werden Gemeinwohl und Gesellschaft nicht bestehen.

Papst Benedikt XVI.

Kommunal: 160 Jahre freie Gemeinde 43

An Österreichs Industrie hängen nicht weniger als zwei Millionen Jobs und rund 59 Prozent der heimischen Wertschöpfung.

Allein 47 österreichische Leitbetriebe haben 40.000 kleine und mittlere Zulieferunternehmen.

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deutung der kleinen Einheiten,die die Basis der Gesellschaft bil-den. Dabei geht es insbesondereum die Familie und um die poli-tische Gemeinde, jene über-schaubaren Gemeinschaften, indenen sich das Leben der Men-schen vor allem abspielt.Auch von ihrer eigenen Strukturher - die auf dem Netz der Pfarr-gemeinden aufbaut - fühlt sichdie Kirche der Kommunalpolitiknahe. Dabei hat sie aus den tra-gischen Erfahrungen des 20.Jahrhunderts gelernt und setztsich – fern aller Parteipolitik –für das Miteinander ein. Denngerade in der überschaubarenLebenswelt der Stadt oder desDorfes kommt es darauf an, dassdieses Miteinander im Alltag be-wahrt und gefördert wird.

Struktur und Volumen der Freiwilligenarbeit

Der Österreichische Gemein-debund veranstaltet amSamstag, den 11. Oktober2008, eine Wallfahrt für Bür-germeister/innen und Ge-meindvertreter/innen nachMariazell. Um 11:15 Uhr be-ginnt die Messe für die Bür-germeister/innen, zelebriertvon Kardinal Dr. ChristophSchönborn. Nach dem Mitta-gessen gibt es die Veranstal-tung „Akademie der Bürger-meister“ im Europäum mit ei-nem Vortrag eines prominen-ten Wissenschafters. Das genaue Programm unddie Anmeldemodalitäten er-fahren Sie in KOMMUNAL.

Bürgermeisterwallfahrtam 11. Oktober 2008 Freiwilligenarbeit ist eine Leistung, die freiwillig und

ohne Bezahlung für Personen außerhalb des eigenenHaushaltes erbracht wird. 43,8 Prozent der österreichi-schen Bevölkerung ab 15 Jahren leisten in irgendeinerForm Freiwilligenarbeit. Der Anteil bei den Männern beträgt 47,1 Prozent und bei den Frauen 40,7 Prozent.

Mehr als 18 Millionen Stunden freiwilliger Arbeit

Besonders aktiv sind die 40- bis59-Jährigen, von denen fast dieHälfte angab, sich für anderePersonen zu engagieren. Auchdie 20- bis 24-Jährigen und 30-bis 39-Jährigen weisen mit je 47Prozent hohe Werte auf. Deut-lich unter dem Durchschnittliegt der Anteil der freiwilligTätigen bei den Personen ab 70Jahren.Nahezu 60 Prozent der Befrag-ten mit einem „anderen Lebens -

unterhalt“ und Präsenz-/Zivil-diener sowie 50 Prozent derShülerInnen/StudentInnen undErwerbstätigen leisten Freiwilli-genarbeit. Demgegenüber liegtder Prozentsatz der Arbeitslosennur bei 36 Prozent und bei Per-sonen in Elternkarenz sogar nurbei 25 Prozent (Leistungen imeigenen Haushalt gelten nichtals Freiwilligenarbeit).Zur Berechnung des Volumensder Freiwilligenarbeit in Öster-

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Kommunal: 160 Jahre freie Gemeinde44

Eine Frage des Wissens

Die falsche Einnahme von Medikamenten und die Einnahme von falschen Medikamenten kann zur Ver-zögerung der Heilung und sogar zu neuen Krankheitsbildern führen. Hier garantieren Ihre Apothekerin und Ihr Apotheker durch Studium, Know-How und ständige Weiterbildung, dass Fehler bei der Einnahme von Medikamenten durch persönliche und umfassende Patienteninformation vermieden werden.

Apotheke. Eine Frage der Gesundheit

reich wird einerseits die Zahlder in irgendeiner Form freiwil-lig Tätigen und andererseits dervon ihnen erbrachte Zeiteinsatzherangezogen.Insgesamt wurden von den frei-willig tätigen Personen ab 15Jahren 18.029.710 StundenFreiwilligenarbeit erbracht.Entsprechend der Mikrozensu-serhebung wurden im 4. Quartal2006 von den Erwerbstätigennur in der Hauptbeschäftigung

eine Milliarde 787 Millionen Ar-beitsstunden tatsächlich gelei-stet. Für die Unselbständigenbeträgt der Wert eine Milliarde465 Mllionen Arbeitsstunden.In Relation dazu entspricht dieFreiwilligenarbeit 13 Prozentdes Arbeitsvolumens pro Woche

Gemäß einer Definition, dieauch international zur An-wendung kommt, ist Freiwilli-genarbeit eine Leistung, diefreiwillig und ohne Bezahlung... erbracht wird. „Freiwillig“ist daher von anderen unbe-zahlten, jedoch gesetzlich ver-pflichtenden Tätigkeiten – wiez.B. Präsenz-, Zivildienst – zuunterscheiden.Bei dieser Erhebung wurdeunterschieden in:Formelle Freiwilligenarbeitwie 3 Katastrophenhilfs- undRettungsdienste (z.B. Freiwil-lige Feuerwehr, Berg- Wasser-rettung, Rotes Kreuz) oderauch 3 Kunst, Kultur, Unter-haltung (z.B. Musikkapelle,Theatergruppe) oder 3 Sozi-al- und Gesundheitsbereich(Hilfsorganisationen zur Be-treuung anderer Personen, so-wie 3 Politische Arbeit undInteressensvertretung (z.B.Politische Partei, Berufsver-band,Gemeinderat).Informelle Freiwilligenarbeit(Nachbarschaftshilfe): z.B.Haushaltsarbeiten, Einkaufen,Kinderbetreuung, Garten -pflege.

Definition „Freiwilligenarbeit“

aller Erwerbstätigen und 16 Pro-zent der Unselbständigen.Laut Mikrozensus betrug diedurchschnittliche Normalar-beitszeit der Erwerbstätigen im4. Quartal 2006 39,3 Stundenund die tatsächlich geleistete Ar-beitszeit 35,3 Stunden pro Wo-che.Werden diese Arbeitszeiten aufdie Freiwilligenarbeit übertra-gen, entsprechen die Leistungender freiwillig Tätigen nach derNormalarbeitszeit jenen von458.771 Erwerbstätigen bzw.nach der geleisteten Arbeitszeitvon 510.757 Erwerbstätigen.Im 4. Quartal 2006 warendurchschnittlich 3.952.300 Per-sonen erwerbstätig, davon3.412.300 als Unselbständige.Die berechneten Zahlen der frei-willig tätigen Erwerbstätigenentsprechen demnach 11,6 Pro-zent (Normalarbeitszeit) bzw.12,9 Prozent (tatsächlich gelei-stete Arbeitszeit) aller Erwerb-stätigen in Österreich und sogar13,4 Prozent bzw. 15,0 Prozentder Unselbständigen.Mehr auf www.statistik.at

Werden Arbeitszeiten auf die Freiwilligen -arbeit übertragen, entsprechen die Leistun-gen der freiwillig Tätigen nach der Normal-arbeitszeit jenen von 458.771 Erwerbstäti-gen bzw. nach der geleisteten Arbeitszeitvon 510.757 Erwerbstätigen.

Kommunal: 160 Jahre freie Gemeinde 45

In diesem Frühjahr haben Öster-reichs Parlamentarierinnen undParlamentarier den sogenanntenReformvertrag von Lissabon rati-fiziert. Viele wichtige Forderun-gen der österreichischen Städteund Gemeinden an die institu-tionelle Reform der EU-Organesind in diesem Vertrag enthalten.Hervorzuheben sind hier vor al-lem die namentliche Nennungdes kommunalen Selbstverwal-tungsrechtes sowie die vorgese-hene Erweiterung der Subsi-diaritätskontrolle. Europas Städte und Gemeindenrücken damit immer stärker inden Fokus der Europäischen Uni-on. Das tut den Kommunen so-lange gut, solange sie dadurchKraft bekommen. Wir müssenaber darauf achten, dass derHandlungsspielraum der Städteund Gemeinden nicht zu sehreingeengt wird. Drei Viertel al-ler Entscheidungen in den Ge-meindestuben werden heute vonder Union beeinflusst. Daher istes ein wichtiges Ziel, das Subsi-diaritätsprinzip in der Realitätumzusetzen. Die Kommunen sol-len selbst entscheiden können,wie sie die Müllabfuhr oder denVerkehr organisieren. Sokönnen etwa Verkehrspro-bleme in Städten nurvon den Städten selbstgelöst werden, oktroy-ierte Patentrezeptefür die ganze EU kön-nen nicht funktionie-ren. Es braucht maß-geschneiderte Re-

zepte, die auf die spezifischenGegebenheiten vor Ort Rücksichtnehmen, unterschiedliche Struk-turen brauchen eben unter-schiedliche Lösungen.

Österreichs Kommunen mitstarker Stimme in Europa

Die Interessen der Städte undGemeinden in und für Europakönnen nicht im Alleingang ver-treten werden. Dazu bedarf eseuropaweit starker Interessen-vertretungen und einer Platt-form, die es den Städten undGemeinden ermöglicht, diese In-teressen gegenüber der europäi-schen Legislative zu artikulierenund durchzusetzen. Der Rat derGemeinden und der RegionenEuropas (RGRE) ist genau dieseInteressensvertretung, die Euro-pas Städte und Gemeindenbenötigen. Es freut mich, dassich nach meiner Wiederwahl alsPräsident des RGRE Ende letz-ten Jahres für weitere drei Jahreaktiv auf europäischer Ebene fürdas europäische Gesellschafts-modell, das sich an Wachstum,Beschäftigung und sozialer Ge-

rechtigkeit orientiert,eintreten und die

Interessen derStädte mitgroßer Vehe-menz vertre-ten zu kön-nen. DerRGRE alspolitischeInteressens-

Reformen sind notwendigvertretung von rund 100.000Kommunen auf europäischerEbene ist für Österreichs Städteund Gemeinden in Brüssel einwichtiges Verstärkungsorgan ih-rer Anliegen in Europa. Dass wir uns auch nach 160 Jah-ren „freie Gemeinde“ auch inÖsterreich weiterhin vehementdafür einsetzen müssen, dassÖsterreichs Städte und Gemein-den als erste Gebietskörper-schaft des Landes den Stellen-wert im politischen System be-kommen, der ihnen zusteht,zeigt die aktuelle Debatte zur

Staats- und Verwaltungsreform.Bei den kommunalen Bestim-mungen in der Bundesverfas-sung ist ein Reformbedarf deut-lich erkennbar. Die Aufgaben,die Österreichs Kommunen zuerfüllen haben, haben sich imLaufe der Jahrzehnte erheblichausgeweitet. Um die vielfältigenAufgaben auch erfüllen zu kön-nen, ist eine Anpassung derrechtlichen Rahmenbedingun-gen an die tatsächlichen Gege-benheiten unumgänglich. Nurdadurch kann weiterhin garan-tiert werden, dass die Städteund Gemeinden die bürgernahs-ten Servicestellen und effizien-testen Dienstleistungserbringerbleiben.

Dr. Michael HäuplBürgermeister von Wien und Präsident des ÖsterreichischenStädtebundes

Die Aufgaben, die Österreichs Kommunen zuerfüllen haben, haben sich im Laufe der Jahr-zehnte erheblich ausgeweitet. Um die vielfältigen Aufgaben auch erfüllen zu können,ist eine Anpassung der rechtlichen Rahmen -bedingungen an die tatsächlichen Gegeben-heiten unumgänglich.

Städte und Gemeinden – in Europa und in Österreich Hand in Hand

Kommunal: 160 Jahre freie Gemeinde46

Durch das Finanz-Verfassungsge-setz 1948 wurde den Gemeindenein paritätischer Status im Hin-blick auf den Finanzausgleicheingeräumt. Mit der Veranke-rung der kommunalen Spitzen-verbände in der Bundesverfas-sung im Jahr 1988 wurde einweiterer formaler Schritt inRichtung eines verfassungsrecht-lich gleichberechtigten Partnersgetan. Auch die maßgeblich vonÖsterreichern entwickelte Char-ta der kommunalen Selbstver-waltung des Europarates1 ver-

langt nicht nur, dass die Gemein-den Anspruch auf angemessenefrei verfügbare Eigenmittel ha-ben müssen (Art 9 Abs 1), son-dern dass diese Mittel auch in ei-nem angemessenen Verhältniszu den durch Verfassung oderGesetz vorgesehenen kommuna-len Zuständigkeiten stehen müs-sen (Art 9 Abs 2).Der damalige Föderalismusmini-ster Heinrich Neisser bezeichne-te den „Föderalismus als das Zu-

sammenwirken von Bund, Län-dern und Gemeinden, das aufdem Prinzip der Subsidiaritätund einer den Erfordernissender Zeit angepassten Kompe-tenzverteilung beruht“. Umso mehr ist ein Gleichge-wicht der handelnden Akteureanzustreben, sodass weder imStaat, noch in den Foren für eineStaatsreform eine Gebietskör-perschaft unterrepräsentiert ist.Viele bundesstaatliche Formalis-men konnten lange Zeit nichtdarüber hinwegtäuschen, dass

das B-VG von Anfang an ei-nen zentralistischen Zugaufwies.2 Der oftmaligePräsident des BundesratesProf. Herbert Schambeckbezeichnete Österreich alseinen Bundesstaat eigenerPrägung mit föderalisti-schen Bezeichnungen undFormen, aber mehr unitari-stischen Inhalten. Begin-nend mit 1956 war es da-her vor allem ein Desidera-

tum der Länder, föderale Forde-rungsprogramme an den Bundzu richten. Ursprünglich wurdendiese Forderungspapiere aller-dings fast ausschließlich von ei-nem so genannten Gliedstaaten-föderalismus getragen.

Gemeindebund diskutierteschon früh mit

Daher klinkte sich schon damalsder noch junge Gemeindebund

in die Diskussion ein. Im Jahr1957 verabschiedete eine Reso-lution am 10. ÖsterreichischenGemeindetag in Wien, die nebender Sicherung der Selbstverwal-tung auch die Absicherung derfinanziellen Grundlagen der Ge-meinden und die Bildung eineskommunalpolitischen Ausschus-ses im Nationalrat verlangte.Die Forderungsprogramme derLänder bestärkten daher auchdie kommunalen Spitzenverbän-de, ihrerseits laufend Program-me zur Stärkung der Gemeinde-rechte zu fordern. Erst 1974 ge-lang eine Verfassungsnovelle,mit der unter anderem dieFähigkeit der Länder aufgenom-men wurde, völkerrechtlicheVerträge mit dem Bund abzusch-ließen, dies wurde später ausge-baut. 1983 verlangten Städte-und Gemeindebund Verbesse-rungen in der Finanzverfassungsowie u.a. ein Initiativrecht derGemeinden zur Erlassung vonBundesgesetzen, außerdemauch ein Anfechtungsrecht derGemeinden zur Anfechtung vonVerordnungen und Gesetzen vordem VfGH und eine Erweiterungder Rechte der kommunalen In-teressensvertretungen im Ge-setzgebungsprozess.

Der Durchbruch kam 1988

Einen maßgeblichen Durch-bruch erreichten die Kommunal-

Historischer Abriss der „Bundesstaatsreformen“

Politik der kleinen Schritte –GemeindeverfassungsnovelleSeit Beginn des Konstitutionalismus wird es als eine der wesentlich-

sten Aufgaben des Gesetzgebers gesehen, eine zeitgemäße und sinn-

volle Aufgabenverteilung auf die Gebietskörperschaften zu ermögli-

chen. Aufgabenreform ist aber zumeist auch Ausgabenreform. Die Fra-

ge der Finanzen ist untrennbar mit der Sicherung von Kompetenzen

und garantierter Selbstverwaltung verbunden.

Mit der Novelle 1988 wur-den nicht nur Forderungender Länder unter Abtauschvon Bundesforderungen er-füllt, der wesentlicheSchritt aus kommunalerSicht war aber durch verfas-sungsrechtliche Veranke-rung von Gemeindebundund Städtebund.

Ziel einer Bundesstaatsreform ist mehr Demokratie und weniger Bevormundung,mehr Bürgernähe und weniger Bürokratie,mehr Effizienz und weniger Kosten, somit alsoein ganz wesentlicher Beitrag zur Modernisierung Österreichs.

Martin Purtscher, ehemaliger LH von Vorarlberg

Kommunal: 160 Jahre freie Gemeinde 47

verbände im Jahr 1988. Mit die-ser Novelle wurden nicht nurForderungen der Länder unterAbtausch von Bundesforderun-gen erfüllt. Der wesentlicheSchritt aus kommunaler Sichtwar die verfassungsrechtlicheVerankerung von Gemeinde-bund und Städtebund. Die Län-der erweiterten in diesem Jahrihre Paktfähigkeit nach 15a B-VG und wurden damit ebenfallsin ihrer staatstragenden Rollebestätigt. Dies ist deshalb zunennen, da auch die kommuna-len Spitzenverbände in ihremVerlangen nach Gleichstellungzumindest für den Konsultati-onsmechanismus 1998 eineebensolche Paktfähigkeit erlangthaben.Schon 1988 war man der An-sicht, dass mit der B-VG Novellenicht der große Wurf erzieltwurde. Der Gemeindebund ver-stärkte seine Initiativen beimdamaligen KanzleramtsministerNeisser mit dem Hinweis, dassdie Föderalisierung der Verfas-sung nicht als abgeschlossen ge-sehen werden könne, außerdemdürfe der Föderalismus nicht beiden Ländern enden. Schließlichwurde von Bundesseite signali-siert, dass man an einer neuenFöderalismusnovelle arbeite. Mitdem Hinweis auf das 1989 vom

Gemeindebund geprägte Schlag-wort eines „bürgernahen Fö-deralismus“ war in den Forde-rungen stets auch mitverstan-den, eine bürgernahe undgleichwohl effiziente Verwal-tungsstruktur zu schaffen. Eine B-VG-Novelle 1992 räumtenicht nur den Ländern, sondernauch den kommunalen Spitzen-verbänden ein verbessertes Mit-wirkungsrecht in Angelegenhei-ten der europäischen Integrati-on ein.3

Die Gemeinden konnten daherVorschläge einbringen, die aufder Verantwortung des Einzel-nen in einer modernen Bürger-gesellschaft basierten. Die Bür-ger seien mündig genug, obrig-keitliche und verknöcherteStrukturen abzuschütteln, ganzim Sinne des Zitates des damali-gen Landeshauptmannes MartinPurtscher: „Ziel einer Bundes-staatsreform ist mehr Demokra-tie und wenigerBevormun-dung, mehrBürgernäheund wenigerBürokratie,mehr Effizienzund wenigerKosten, somitalso ein ganzwesentlicher

Beitrag zur ModernisierungÖsterreichs.“

Ein Manifest scheitert

In das „Perchtoldsdorfer Mani-fest“ über eine Strukturreformdes Bundesstaates vom 8. Okto-ber 1992 wurden hohe Erwar-tungen gesetzt. Auch der Ge-meindebund reklamierte in die-sem Zusammenhang unter an-derem die Stärkung der Ge-meindeautonomie und die ver-stärkte Mitwirkung der kommu-nalen Ebene bei Gestzesinitiati-ven, die Beiziehung zu parla-mentarischen Verhandlungennach dem Vorbild des deutschenBundestages und Verbandskla-gen gegen Gesetze und Verord-nungen vor den Gerichtshöfendes öffentlichen Rechtes. Er re-klamierte eine Reform der Fi-nanzverfassung im Sinne derPartnerschaft aller Ebenen derGebietskörperschaften. Das Pak-tum, von den Ländern als Min-destkompromiss bezeichnet,war schließlich im Dezember1994 gescheitert, da alle dieBundesstaatsreform betreffen-den Teile wieder aus dem zu be-schließenden Entwurf heraus-gelöst worden waren. So gingdiese B-VG – Novelle „nur“, aberimmerhin noch als Novelle zumEU-Beitritt Österreichs in dieGeschichte ein.4 Damit landeteaber eine Unmenge von Exper-tenarbeit für eine Föderalisie-rung wieder einmal in dersprichwörtlichen Schublade.

Ohne Mitwirkung der Gemeinden geht es nicht

Neuen Mut für eine Reformschöpfte man schließlich einigeJahre später, als der Wille zurAbhaltung eines Verfassungs-konventes in die Tat umgesetztwurde. Die Kommunalvertreterpochten darauf, in diesem Gre-

Föderalismus (ist) das Zusammenwirken vonBund, Ländern und Gemeinden, das auf demPrinzip der Subsidiarität und einer den Erfordernissen der Zeit angepassten Kompetenzverteilung beruht.

Der frühere Föderalismusminister Heinrich Neisser

Der Gemeindebund wird weiter versuchen, den Weg der kleinen Schritte vor-zuschlagen und, wie schon in den Jahren zuvor, nach einer „kleinen Ge-meindeverfassungsnovelle“ rufen.

Kommunal: 160 Jahre freie Gemeinde48

mium mit Sitz und Stimme ver-treten zu sein. Die Forderungender Gemeinden fanden auch beihoch profilierten Politikern undStaatsrechtlern Resonanz. Sobetonte im Vorfeld des öster-reichischen Verfassungskonventsder ehemalige Präsident des Ver-fassungsgerichtshofes LudwigAdamovich, dass ein solcherKonvent ohne die Mitwirkungaller Gebietskörperschaften, alsoauch der Gemeinden, kein Er-folg sein werden.Nach seiner Konstituierung An-fang 2003 nutzte der Verfas-sungskonvent die folgenden Mo-nate, um in einer intensiven undin Arbeitsgruppen strukturiertenExpertentätigkeit das umfang-reiche Material für einen Ent-wurf einer modernen Verfas-sungsurkunde zusammenzutra-gen und für eine Neuredaktionzu sichten. Ziel war es, einezukünftige Verfassung zu konzi-pieren, die Raum für eine ko-stengünstige, transparente undbürgernahe Erfüllung derStaatsaufgaben ermöglichte.Im Jänner 2005 legte der Präsi-dent des Österreich-KonventsFranz Fiedler den Entwurf einerneuen Bundesverfassung vor.Der vom Konvent ausgearbeitete„Fiedler-Entwurf“ wurdeschließlich einem eigens gebil-deten Sonderausschuss des Na-tionalrates zugewiesen.Noch davor nahm der Öster-reichische Gemeindebund aus-führlich dazu Stellung. Die Ge-meinden als jene Einheiten, zudenen der einzelne Bürger dieunmittelbarste und direktesteBeziehung hat, haben in der Dis-kussion über die neue Verfas-sung seitens der Vertreter allerGebietskörperschaften eine be-sondere Achtung und Wertschät-zung für ihre Arbeit erfahren.Der Österreichische Gemeinde-bund wies in diesem Zusam-menhang auf die für die Ge-

meinden sehr konstruktiven undpositiven Vorschläge des „Fied-ler-Entwurfes“ hin.Der Gemeindebund hat auchnach der Einsetzung des „Beson-deren Parlamentsausschusses“weiterhin auf die Umsetzungzumindest der gemeindefreund-lichen Passagen des Verfassungs-entwurfes gedrängt, da diesePunkte im Wesentlichen einhel-lig im Konvent und im Aus-schuss begrüßt wurden. Die Ar-beiten des Ausschusses wurdenallerdings im Juli 2006 ohnekonkrete Perspektive abge-schlossen, Neuwahlen standenbereits vor der Tür. Es liegt inder Natur der Sache, dass einvollständiger Verfassungsent-wurf, der auch dynamischeKomponenten beinhaltet, nichtin allen Punkten ungeteilte Zu-stimmung finden kann. Im Hin-blick auf die durch die Konvent-sarbeit geweckten Erwartungenwar es aber enttäuschend, dassdas Ergebnis einer so langen Ex-pertenarbeit wieder in der Ver-senkung verschwinden musste,da ein für die Gesamtreform er-forderlicher politischer Kompro-missnicht erzielbar war.

Der „Fiedler-Entwurf alsgute Grundlage

Der Österreichische Gemeinde-bund war der Ansicht, dass vorallem das Gemeindekapitel des„Fiedler-Entwurfes“ sehr gut alsGrundlage für die weitere Arbeitan der Verfassungsreform geeig-net sei. Viele Forderungen deskommunalen Spitzenverbandesfanden sich darin wieder.Der Gemeindebund wurde beiden Spitzen der Republik vor-stellig und verlangte, auch dieMöglichkeit einer Teilnovellie-rung des Bundes-Verfassungsge-setzes in Betracht zu ziehen, umdie einhellig gefassten Ergebnis-se zur Stärkung der Gemeinde-

rechte auch in Verfassungsrechtzu gießen. Der dafür im April 2005 vorge-legte Forderungskatalog desÖsterreichischen Gemeindebun-des zur Umsetzung der Ergebnis-se des Österreich-Konvents undzur Stärkung der Gemeinderech-te umfasste unter anderem fol-gende Forderungen: 3 Die Anerkennung der Gemein-den als echte Partner des bun-desstaatlichen Systems. (zB 15a–B-VG-Vereinbarungen – Richtungkooperative des FAG)3 Eine Länder- und Gemeinde-kammer als Ersatz für den Bun-desrat 3 Die Sicherung des Prinzips derEinheitsgemeinde – Bestandsga-rantie3 Die Aufnahme der Daseinsvor-sorge in die Finanzverfassung.Schutz gegen ein Zuviel an neo-liberalistischen Privatisierung-stendenzen3 Die Aufwertung der Gemein-den in der Finanzverfassung undim Finanzausgleich. (Verfahrens-recht – Paktum)3 Die Ausweitung der kommu-nalen Zusammenarbeit 3 Eine stärkere Einbindung inden nationalen Vorbereitungs-und Begleitprozess der EU-Recht-setzung eingebunden werden.Dieser Katalog verschwand al-

... ein solcher (Verfassungs-)Konventkann ohne die Mitwirkung aller Ge-bietskörperschaften, also auch derGemeinden, kein Erfolg sein.

Ludwig Adamovich, ehemals Präsidentdes Verfassungsgerichtshofes

Kommunal: 160 Jahre freie Gemeinde 49

lerdings nicht in der Schublade,sondern wurde adaptiert und imRahmen der Verwaltungs- undStaatsreform des vergangenenund laufenden Jahres erneut indie politischen Gremien und Ex-pertenforen eingebracht.In seinem Forderungspapier andie neu zu bildende Bundesre-gierung hat der ÖsterreichischeGemeindebund daher erneutverlangt, dass das Gemeinde-recht im Sinn des Österreich-Konvents weiter zu entwickelnsei. Auch darin forderte er dierasche Einbindung jener Punktein die Österreichische Bundes-verfassung, über die im Konventbereits Einigkeit erzielt wurde.Es stimmte daher optimistisch,dass das Anfang 2007 vorge-stellte Regierungsprogrammdementsprechend auch eine Ver-fassungsreform beabsichtigte,

die auf dem Österreichkonventaufbauen sollte.

Kalt und warm für Vorschlä-ge der Expertengruppe

Eine Expertengruppe um denChef des Verfassungsdienstes imBKA, Professor Georg Lienba-cher, konnte bisher zwei Paketeder so genannten Staats- undVerwaltungsreform vorlegen.Ende Juli 2007 präsentiertenExperten den ersten von dreiTeilen des Gesamtentwurfes, dersich mit folgendendrei Bereichen befas-ste: 3 Verbesserungen imRechtsschutz3 Verbesserungen inder Kontrolle (Rech-nungshof, Volksan-waltschaft und Justiz-anwalt)3 Verfassungsbereini-gung (Aufhebung bzw.Entkleidung von über1000 Verfassungsbe-stimmungen).

In vielen Teilen warendie Reformvorhabendes ersten Pakets un-bestritten, jedoch ge-fährdeten sie nach An-sicht des Gemeinde-bundes in grundsätzli-chen Bereichen die kommunaleSelbstverwaltung. Der Entwurfsah etwa die Abschaffung deszweigliedrigen Instanzenzugesauf Gemeindeebene und derVorstellung vor. Das einzigzulässige Rechtsmittel sollte da-nach die Berufung unmittelbaran ein Verwaltungsgericht sein,welches in der Sache selbst ent-scheiden kann.Der Gemeindebund lehnte die-sen Vorschlag ab, weil es einEingriff in die kommunaleSelbstverwaltung ist und eineuneinheitliche Rechtssprechungzu befürchten wäre. Es wurdebezweifelt, dass es hierdurch zumehr Rechtssicherheit und be-schleunigten Verfahren kommt.Der im Frühjahr 2008 präsen-tierte zweite Teil der Experten-gruppe hat bei den kommunalenSpitzenverbänden viel größereZustimmung erhalten.Eine Stellungnahme des Öster-reichischen Gemeindebundeswurde Anfang Mai im Rahmen

der Begutachtung an das Bun-deskanzleramt übermittelt. DerGemeindebund hat vor allemdeswegen ein weitestgehend po-sitives Votum abgegeben, daausdrücklich alte Forderungenwie jene nach der Bestandsga-rantie der Gemeinden berück-sichtigt werden, die erweiterteMöglichkeit zur Gründung vonGemeindeverbänden geschaf-fen, aber auch die Verankerungder Daseinsvorsorge vorgesehenwird. Kritische Anmerkungengab es zur Regelung der Ge-

meindeaufsicht und wiederholtwurde die Forderung, die Ge-meinden in das bundesstaatlicheVertragswerk nach § 15a B-VGverbindlich einzubeziehen.Der Gemeindebund wird auchhier versuchen, den Weg derkleinen Schritte vorzuschlagen,und wie schon in den Jahren zu-vor nach einer „kleinen Gemein-deverfassungsnovelle“ zu rufen.Dieses gegenüber einer großenReform realistischere Ziel kön-nen sich die Regierung leichterstecken, der 20-jährige Jahres-tag der Verankerung der kom-munalen Interessenvertretungenin der Bundesverfassung im No-vember 2008 wäre eine guterZeitpunkt dazu, diesen Schrittzu gehen.

Mag. Nicolaus Drimmel

1 BGBl. 352/1988

2 Regierungsvorlage zur Bundesstaatsreform

1706 dB XVIII. GP, 19.

3 BGBl. 276/1992

4 BGBl. 1013/1994

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Der Vorsitzender des Österreich-Kon-vents, Franz Fiedler, im Jänner 2004im Bundesratssitzungssaal des Par-laments (großes Bild oben).

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Es werden ausdrücklich alte Forderungen wiejene nach der Bestands garantie der Gemein-den berücksichtigt, ..., aber auch die Veranke-rung der Daseinsvorsorge erreicht.

Durchwegs positive Rückmeldungen gab es fürdas 2. Paket der Staats- und Verwaltungsreformunter Federführung von Georg Lienbacher, Chefdes Verfassungsdienstes im BKA. Im Bild obenzwischen Peter Kostelka und Andreas Khol.

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Kommunal5050 PRAXIS

Sie werden mit Begriffenwie „Frischegarantie“ „An-tismell“ und „Geruchskiller“angepriesen: Kleidungs-stücke mit antibakteriellerWirkung. Die Hersteller ver-sprechen den Käufern vonsolchermaßen ausgerüste-ten Anzügen, Socken, Hem-den und Unterwäsche einedeutliche Reduzierung derschweißbedingten Geruchs-bildung. Das Team um Dr.Dirk Höfer vom Institut fürHygiene und Biotechnologieam internationalen Textil-forschungszentrum Hohen-steiner Institute in Bönnig-heim hat nun ein zweistufi-ges Prüfverfahren ent-wickelt, mit dessen Hilfe dieWirksamkeit von antimikro-

biellen Textilien im Hinblickauf die Reduktion desSchweißgeruchs erstmalsquantitativ und qualitativbeurteilt werden kann.Dazu wird ein mikrobiologi-sches Zellmodell verwendet,in dem die antimikrobielleTextilien den Stoffwechselvon Mikroorganismen hem-men, die eine spezifischeGeruchssubstanz produzie-ren. Auf dem Wege derGC/MSAnalyse (Gaschro-matographie mit Massen-spektrometrie-Kopplung)kann die Bildung dieser Ge-ruchssubstanz quantifiziertund damit die Leistungs-fähigkeit der antimikrobiel-len Materialien bewertetwerden.

In einer zweiten Untersu-chung belasten Probandenin einem Trageversuch Tex-tilien mit echtem Körper-schweiß. Geschulte Testper-sonen bewerten qualitativund quantitativ die Ge-ruchsreduzierung der anti-mikrobiellen Materialien imVergleich zu herkömmlichenTextilien. Hersteller könnendie neutralen Untersu-chungsergebnisse der Ge-ruchsanalytik mit dem Ho-hensteiner Qualitätslabelkünftig direkt am Produktausloben und damit Marke-tingaussagen zur Leistungs-fähigkeit der funktionali-sierten Textilien neutral be-legen. Mehr auf www.hohenstein.de

Hersteller können die neutra-len Untersuchungsergebnisseder Geruchsanalytik mit demHohensteiner Qualitätslabelkünftig direkt am Produkt aus-loben.

Messe Dornbirn zeichnet ausLawinenschutz: Nachwuchs engagiert sich

Im Rahmen der Kongress-Messe „Interpraevent“ inDornbirn wurden von denExperten aus aller Welt dieSieger des „Student Award“prämiert. Insgesamt wur-den rund zwanzig Arbeiten

zum Thema Schutz vor Na-turgefahren eingereicht.Die ausgezeichneten stam-men aus der Schweiz undaus Österreich. Als Siegerstehen nun drei Studentenfest: Der erste Preis, dotiertmit 1.500 Euro, geht an Do-minique Schneuwly ausFreiburg/Schweiz (Bild).Der zweite Platz geht anMichael Chiari, der drittePlatz an Arnold Kogelnig,beide aus Wien.www.messedornbirn.at

BAUfair-Kampagne überzeugtPR-Oscar: Bundesinnung Bau gewinnt SABRE

Beim diesjährigen Bewerbum den meist begehrten eu-ropäischen PR-Preis SABREging die Bundesinnung Baumit dem Projekt BAUfair ge-gen die Schwarzarbeit alsSieger in der KategorieWirtschaft hervor. Bun-desinnungsmeister Johan-nes Lahofer sieht in der Aus-

zeichnung die erfolgreiche,mehrjährige Aufklärungsar-beit für mehr Fairness in derBauwirtschaft bestätigt. DieSABRE (Superior Achieve-ment in Branding and Repu-tation) Awards werden vondem New Yorker Branchen-dienst The Holmes Grouporganisiert.

Bundesforste: Bilanz 2007

2007 war ein Jahr der Her-ausforderungen für dieÖsterreichischen Bundesfor-ste (ÖBf). Die Folgen desSturmtief Kyrill war durchden vorbildlichen Einsatzein außerordentliches be-triebliches Ergebnis: Ein fi-nanzielles Plus für denStaatshaushalt von rund 20Millionen Euro.www.bundesforste.at

Geldsegen für denStaatshaushalt

EU-Auftragswesen

Die EU-Kommission hat An-fang Juni beschlossen,Österreich ein förmlichesAufforderungsschreiben inBezug auf die Vergabe einesAuftrags für Planungs-dienstleistungen zu über-mitteln, die 2007 im Rah-men des Ausbaus der Mon-tecuccoli-Kaserne in Güs-sing durchzuführen waren.Die Dienstleistungen habeneinen Wert von 2,5 Millio-nen Euro, was bedeutet,dass der im Rahmen derRichtlinie 2004/18/EG überdie Vergabe öffentlicherAufträge geltende Schwel-lenwert um mehr als dasZehnfache überschrittenwird. Die Aufforderung er-geht in Form einer „mitGründen versehenen Stel-lungnahme“, der zweitenStufe des Vertragsverlet-zungsverfahrens nach Arti-kel 226 EG-Vertrag. Dernächste Schritt wäre dasAnrufen des EuropäischenGerichtshofs.

Verfahren gegenÖsterreich?

Bundesinnungsmeister Johan-nes Lahofer und Geschäftsfüh-rer Mag. Manfred Katzenschla-ger freuen sich über den SABRE.

Neues Prüfverfahren: Antimikrobielle Textilien vs. Schweißgeruch

Damit wird beworbene Qualität prüfbarFo

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Ein starker Partner fürdie Regionen

Telekom Austria

Telekommunikationsinfrastruktur ist ein zentraler Standortfaktor für den ländlichen Raum.

Telekom Austria hat in den vergangenen Jahren massiv in Breitbandnetze investiert und ist

außerdem Initiator und Schrittmacher vieler weiterer Initiativen und Projekte in den Bundes -

ländern – Wirtschaft, Kommunen und Bevölkerung profitieren

Kommunal: Telekommunikation52

Telekommunikation spielt in dermodernen Wirtschaft und imprivaten Leben eine immanenteRolle. Das gilt für Gemeindengenauso wie für Unternehmenvom Landwirt oder der kleinenHandelsfirma bis hin zum Groß-betrieb und im Gesundheits-oder Bildungswesen: Ohne Tele-kommunikation, Internet & Co.ist das heutige Leben nicht mehrvorstellbar. Der Zugang zu denKommunikationsnetzen ist es,der Wirtschaft, Gemeinden undGesellschaft in die Lage versetzt,ihre Chancen in einem immerglobaler werdenden Umfeld op-timal zu nützen. Als einzigesUnternehmen in Österreich in-vestiert Telekom Austria in allenRegionen gleichermaßen in denAusbau des Breitband-Datennet-zes und in Projekte, die für dieNutzung dieser Netze wichtigeImpulse setzen.

Breitband-Ausbau bringtregionale Wertschöpfung

Rund 60 Prozent der österreichi-schen Bevölkerung leben imländlichen Raum. Als eines derersten europäischen Länder hatÖsterreich bereits im November1999 mit der Einführung desschnellen Breitband-Internetüber ADSL-Technologie begon-nen. Seitdem ist der überwie-gende Teil der jährlichen Inve-stitionen von Telekom Austria inden Ausbau der Breitbandnetzegeflossen. Seit 2001 sind dieVermittlungsstellen aller öster-reichischen Bezirkshauptstädtefür ADSL ausgebaut. Danachwurden die kleineren Städteund Gemeinden in Angriff ge-nommen. Denn Informations-technologien und Breitband-In-ternet wirken einem Handicapdes ländlichen Raumes entge-gen – der Entfernung zu denAusbildungsstätten und Arbeits-

plätzen in den Ballungsräumen.Mittlerweile sind rund 97 Pro-zent aller österreichischen Haus-halte in Gebieten, die TelekomAustria mit ADSL versorgt.Eine aktuelle Berechnung desWIFO belegt die direkten, indi-rekten und induzierten Auswir-kungen der Tätigkeit vonTelekom Austria für Bund, Län-der und Regionen: 1,8 Prozentder gesamten Bruttowertschöp-fung werden demnach durchden laufenden Betrieb und dieInvestitionstätigkeit ausgelöst.Und rund 41.000 Arbeitsplätze(mehr als ein Prozent aller Ar-beitsplätze in Österreich) wer-den direkt und indirekt von Telekom Austria gesichert.„Für die heimische Wirtschaft istTelekom Austria als Partner fürdie Regionen ein ganz zentralerFaktor. Ohne die Investitionen inden Ausbau der Kommunikations -infrastruktur würden zahlreicheGebiete in Österreich bei Wachs-tum und Wohlstand deutlich be-nachteiligt“, unterstreicht Abg.Fritz Grillitsch, Präsident desÖsterreichischen Bauernbundesund Vorsitzender des ÖVP-Agrarklubs, die Investitionenvon Telekom Austria. „Ein part-nerschaftliches Verhältnis mitden Gemeinden und die Zusam-menarbeit mit regionalen Betrie-ben belegt, dass der Breitband-Ausbau in den vergangenen Jah-

ren nicht nur regionale Wert-schöpfung geschaffen hat, son-dern auch jene wichtige Basisist, auf der Vernetzung und In-formationsgesellschaft ihre volleWirkung entfalten können. Da-von profitieren wiederum gera-de die Kommunen und Wirt-schaftstreibende im ländlichenRaum. Ich habe Telekom Austriadabei als verlässlichen Partnerkennen gelernt.“

Festnetz ist „wichtigster Bodenschatz Österreichs“gegen die „Digitale Kluft“Das Festnetz ist der Garant fürden Zugang zu Information undKommunikation. Ohne Festnetzdroht die „Digitale Kluft“, dieMenschen außerhalb dergroßen, urbanen Ballungsräumebenachteiligt. Die in der Erdevergrabenen Glasfaser- undKupferleitungen von TelekomAustria, die eine Länge von rund50 Millionen Kilometer in ganzÖsterreich ausmachen, sind derwahre und wertvollste heimi-sche Bodenschatz. Und im Zugeder Vorbereitung auf die Fuß-ball-Europameisterschaft wur-den weitere, besonders lei-stungsfähige Datenleitungen ge-schaffen, die auch nach der UEFA EURO 2008™ für gewerb-liche und private Nutzung zurVerfügung stehen.

Ich erlebe täglich, wie wichtiges ist, die Möglichkeiten ver-netzter Technologien und desInternets allen Menschen zu-gänglich zu machen.

Bgm. Mag. Kurt Gaßner SPÖ-Agrarsprecher

Bei der Ausbildung achtet Telekom Austria auf eine regional ausgewogeneAuswahl der Lehrlinge. Rudolf Fischer, Generaldirektor Telekom Austria TA AG(links vorne), und sein Stellvertreter Gernot Schieszler begrüßten die 100neuen Lehrlinge beim Welcome-Day im September 2007 bei Telekom Austria.

53

Die Digitale Kluft ist aber auchfür Bevölkerungsgruppen eineGefahr, die mit der Nutzung desInternets aus unterschiedlichenGründen noch nicht so intensivvertraut sind: Senioren bei-spielsweise, oder Bewohnerdünner besiedelter Gebiete. Fürdiese startete und unterstütztTelekom Austria unterschiedli-che Initiativen wie zum BeispielSeniorkom.at (www.seniorkom.at). Kinder und junge Menschenauf der anderen Seite müsseneher lernen, wie sie sich diegroßen Chancen des Internetszu Nutze machen können, ohne

sich Gefahren, etwa durchschädliche Inhalte oder Verlet-zungen von Urheberrechten,auszusetzen. Dafür ist TelekomAustria einer der maßgeblichenFörderer der Initiative Saferin-ternet (www.saferinternet.at).

Pionier, Förderer, Partnerund Entwickler für Regionen

Bis zu 50 Prozent der Produkti-vitätssteigerungen und über einViertel des Wirtschaftswachs-tums lassen sich in modernenVolkswirtschaften auf den Ein-satz von Informations- undKommunikationstechnologienzurückführen. Insbesonderedurch die Kooperationen mit re-gionalen Betrieben ist TelekomAustria sowohl Pionier, Förderer,Entwickler als auch Partner fürdie Regionen. „Ich erlebe täg-lich, wie wichtig es ist, die Mög-lichkeiten vernetzter Technolo-gien und des Internets allenMenschen zugänglich zu ma-chen“, kommentiert SPÖ-Agrarsprecher Mag. Kurt Gaß-ner. „Dieses Schließen der Digi-talen Kluft bringt vor allem auchden ländlichen Gebieten neueMöglichkeiten. Denn es gehtnicht nur um den Zugang zuschnellem Internet, sondern derBreitband-Ausbau trägt auch zurregionalen Wertschöpfung undzur Schaffung von neuen Ar-beitsplätzen maßgeblich bei. Die

Leistung von Telekom Austriaim Ausbau der physischen Infra-struktur einerseits und in der In-formations- und Aufklärungsar-beit andererseits ist in diesemZusammenhang sehr hoch ein-zuschätzen“.Im Bereich der Ausbildung ach-tet Telekom Austria auf eine re-gional ausgewogene Auswahlder Lehrlinge. 100 neue Kandi-daten aus allen Bundesländernbegannen im September 2007den Lehrberuf Kommunikations-technikerIn. Die Lehrlingsausbil-dung bietet ein chancenreichesmodulares Ausbildungskonzept,das zunehmend auch Mädchenanspricht. Knapp ein Drittel der2007 bei Telekom Austria ausge-bildeten Lehrlinge waren weib-lich. Und etwa 95 Prozent derLehrlinge bleiben nach ihremLehrabschluss im Unternehmen.

Regionale Pilotprojekte,Kooperationen und InnovationenAuch abseits des Infrastruktur-ausbaus engagiert sich TelekomAustria als einziges Telekommu-nikationsunternehmen in zahl-reichen Projekten, die aussch-ließlich in den Bundesländernund im ländlichen Raum ange-siedelt sind, für die Zukunft dervernetzten Informationsgesell-schaft. Dabei kooperiert man so-wohl mit innovativen Unterneh-men als auch Land und Gemein-

den sowie den Ausbildungsein-richtungen, Schulen und Univer-sitäten:3 Beispiel „Breitbandgemein-den“: Um in Politik, Öffentlich-keit und Medien ein breites Be-wusstsein zu schaffen, dass einrascher Breitbandausbau wichtigist und entsprechend gefördertwerden muss, initiierte TelekomAustria seit 2003 mit vielen Ge-

Ohne die Investitionen inden Ausbau der Kommunika-tionsinfrastruktur würdenzahlreiche Gebiete beiWachstum und Prosperitätdeutlich benachteiligt.

Abg. Fritz Grillitsch, Präsidentdes Österreichischen Bauern-bundes

Moderne Breitbandnetze, die invielen Fällen bereits auf Grund vonGlasfasertechnologie unbegrenzteDatenübertragung erlauben, sindder Kern einer modernen Infrastruktur.

Rudolf Fischer, Generaldirektor Telekom Austria TA AG (siehe Seite 54)

Mit dem Innovationsprojekt „Buntes Fernsehen“ hat Telekom Austria in Engerwitzdorf den Prototypen des Gemeindefernsehens der Zukunft initiiertund entwickelt – und damit weltweit Aufsehen erregt.

Kommunal: Telekommunikation

54 Kommunal: Telekommunikation

meinden in ganz Österreich„Breitband-Partnerschaften“. Ge-meinsame Informationsveran-staltungen und Presseaktivitätensowie Breitband-Partnertafelnan den Ortsein- und -ausfahrtenmachten den Infrastrukturaus-bau im ländlichen Raum haut-nah erlebbar.3 Beispiel „Gemeindeserver“:Der Gemeindeserver Steiermarkvereint alle 542 steirischen Ge-meinden auf einem zentral be-triebenen Webserver und gibt je-der Gemeinde und ihren Bürge-rinnen und Bürgern die Möglich-keit, sich sowohl im Verbund mitanderen als auch ganz individu-ell unter der Domäne „gemein-dename.steiermark.at“ zu prä-sentieren und online Kontaktaufzunehmen. Jede steirischeGemeinde kann so ihre Webseitezur Drehscheibe für Gemein-debedienstete, Bürgerinnen undBürger, Vereine und Unterneh-men machen. Im Herbst 2007wurde der Gemeindeserver beim„e-biz government award“ aus-gezeichnet.3 Beispiel „superschnelles Glas-faser in Arnoldstein“: Die Markt-gemeinde Arnoldstein grenzt andie Karawanken und die Karni-schen Alpen und bildet somit einDreiländereck zwischen Italien,Slowenien und Österreich. Hierrealisierte Telekom Austria einPilotprojekt mit Europas mo-dernstem Datenhighway bis indie Wohnung. Direkte Glasfaser-Anbindung sorgt für super-schnellen Internetzugang, digi-tales Fernsehen und Telefoniemit höchsten Übertragungsraten.3 Beispiel „Buntes Fernsehen Engerwitzdorf“: Mit dem Innova-tionsprojekt „Buntes Fernsehen"wurde in Engerwitzdorf ein Pro-totyp des Gemeindefernsehensder Zukunft initiiert und ent-wickelt – und damit weltweitAufsehen erregt. Seit 2004 er-möglicht das Projekt allen Bür-gerinnen und Bürgern, sich mitihren eigenen Geschichten undBerichten in dieses Projekt ein-zubringen. Jede/r, egal obdie/der Einzelne, ein Verein oderBetrieb, kann Beiträge selbst ge-stalten und über die Breitband-Plattform von Telekom Austriasenden.

Was sind heutzutage die Erfolgs -faktoren für Wirtschaft und Gemeinden außerhalb der großenBallungszentren? Informationen sind heute der al-les entscheidende Rohstoff, derZugang zu ihnen die Vorausset-zung für die Teilnahme an derWissensgesellschaft. Immer mehrLebensbereiche werden von denInformations- und Kommunika -tionstechnologien durchdrungen.Diese Technologien werden imprivaten Bereich und der Wirt-schaft ebenso eingesetzt wie inder öffentlichen Verwaltung oderim Gesundheits- und Bildungsbe-reich. Telekommunikation istzum selbstverständlichen Beglei-ter im Alltag geworden.

Welche Bedeutung hat aus IhrerSicht das Festnetz in einer immermobiler werdenden Zeit?Das Festnetz ist heute wichtigerdenn je – als Transportmediumfür Sprache, Daten und Multime-dia, und unabhängig davon, obes für fixe oder mobile Endgerätegenutzt wird. Das Festnetz ist so-mit eng mit der Zukunftsfähig-keit des Landes und den wirt-schaftlichen Entwicklungsmög-lichkeiten verbunden.

In wie weit sind die globalisiertenMärkte für die österreichischen Regionen wichtig?Österreich ist ein wohlhabendes,reiches Land. Das Bruttoinlands-produkt pro Kopf ist eines derhöchsten in der Welt. Österreichist damit aber auch ein Hoch-lohnland, umgeben von aufstre-benden südosteuropäischenNachbarländern – der Wettbe-werb ist dementsprechend hoch.Wer seine Märkte nur im eigenenUmfeld sucht, wird über kurzoder lang Schwierigkeiten be-kommen. Eine nicht nur gute,

sondern exzellente Informations-und Kommunikationsinfrastruk-tur ist daher besonders wichtig,um die Chance auf die Erschließung neuer Märkte überhaupt angehen zu können. Moderne Breitbandnetze, die invielen Fällen bereits auf Grundvon Glasfasertechnologie unbe-grenzte Datenübertragung erlauben, sind der Kern einermodernen Infrastruktur.

Wie können diese Chancen genütztwerden?Wer die Chancen des modernenKommunikationszeitalters er-greifen will, muss aktiv handeln.Das gilt für kleine Betriebe ge-nauso wie für uns. Telekom Austria investiert daher in denAusbau der modernsten Netz-werkinfrastruktur in Österreichund entwickelt Anwendungenfür die vernetzte Gesellschaft.Die neuen Dienste und Möglich-keiten, die sich durch die Breit-bandtechnologie ergeben, wol-len wir für alle nutz- und erleb-bar machen: in allen Regionen inÖsterreich, für alle Generationenund Bevölkerungsschich-ten, damit jeder Bür-ger und jedes Unter-nehmen von den Er-rungenschaften derInformations-und Kommu-nikations-technologi-en profi-tiert.

Information ist der allesentscheidende Rohstoff

Telekommunikation ist Alltag geworden

Rudolf Fischer, Generaldirektorder Telekom Austria TA AG.

Rudolf Fischer, Generaldirektor der Telekom Austria TA AG,im Interview über die Chancen des modernen Telekommunikationszeitalters.

Kommunal: Wirtschafts-Info 55

Erste Neuerung bei den Ben-zinmähern für den Privat-kundenbereich: Die höhereFahrgeschwindigkeit. Mit biszu fünf Kilometern pro Stun-de fegt die neue Generationvon nun an über das Grün.Verbesserte Technik beimzuschaltbaren variablenHinterradantrieb sorgtdafür, dass der SABO 54-VA-RIO, der 54-K VARIO B undder 54-VARIO E um einigesschneller sind als ihre Vor-gänger der 52er-Reihe. Alle vier SABO 54er-Mäher,und dazu gehört auch derViertakt-Mäher 54-A Eco-nomy, warten außerdem miteiner Bedienerfreundlich-keit auf, die ihresgleichensucht. Durch ihre verbreiter-ten und vergrößerten Reifensorgt die starke Traktion derRäder dafür, dass sich dasGewicht der Mäher beson-ders schonend auf den Ra-

sen verteilt. Die neuen 54erConsumer-Mäher sind fürFlächen bis zu 2500 Qua-dratmeter bestens geeignet.Und das ist noch nicht alles.Die neue Riege verfügt nichtwie bisher über eine fünffa-che, sondern über einesechsfache Schnitt -

höheneinstellung. Der varia-bel einstellbare Schnit-thöhenumfang hat jetzt eineSpanne von 2,1 bis 10,4Zentimetern. Für die 54erMäher bietet SABO jetztaußerdem ein neues Mulch-system mit optimierter Mäh-und Fangleistung als Zu-

behör an. Erstmals gibt esjetzt auch ein Mulchkit fürden SABO-Mäher 54-K VA-RIO B mit Messerbremse.Insgesamt überzeugen die54er-Benzinmäher durchqualitative Verbesserungen,die zu bestem Mähkomfortführen. Und natürlich ha-ben die Neuen die guten Ei-genschaften ihrer alten Kol-legen bewahrt: Das TurboStar™-System, dasTurboStar-Grasfangsignal,den höhenverstellbarenFührungsholm und das Aluminium Chassis.

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Kommunal: Wirtschafts-Info56

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Ortsbildgestaltung mit Fahnen-Gärtner

Österreichs Gemeinden zeigen Flagge

Dass eine Fahne mehr ist alsein bunt bedrucktes StückStoff, weiß man nirgendwobesser als bei Fahnen-Gärt-ner GmbH. in Mitter-sill/Salzburg. Das inhaber-geführte Familienunterneh-men hat sich seit seinerGründung vor mehr als

60 Jahren zum führendenFahnenproduzenten in ganzÖsterreich entwickelt undüberzeugt durch seine Qua-litätsarbeit. Fahnen von Fahnen-Gärtnerfindet man in Österreichpraktisch an jeder Ecke. Sie

wehen vom Dach derPräsidentschafts-

kanzlei, desBundeskanz-leramtes, amWiener Rat-haus und vorGemein-deämtern. Das Ange-

bot reichtvon Na-tional-flaggen,Öster-reichi-schenBun-

desländer- undGemeindefahnen bis hin zuSonderanfertigungen mitindividuellen Drucken. Derpassende Mast bringt dieFahnen voll zur Geltung.Dementsprechend umfang-reich ist auch hier das An-gebot. Selbstverständlich

konnte das Team von Fah-nen-Gärtner bei der Beflag-gung und Umsetzung vonWerbemaßnahmen rundum die Fußball-Europamei-sterschaft 2008 mit seinerbekannten Flexibilität her-ausragend punkten. Das Verkaufsteam der Fir-ma Fahnen-Gärtner unter-stützt Sie natürlich auchgerne bei der Umsetzungder eigenen Ideen, passendfür das jeweilige Orts- oderStadtbild.

InformationFahnen-Gärtner GmbH.5730 Mittersill, Kürsingerdamm 6Tel.: 06562/6247-0, Fax-DW 7; Mail: office@fahnen-gaertner.comWeb: www.fahnen.at

E.E

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Kommunal: Wirtschafts-Info 57

Immer mehr Gemeinden nützen die Chance einerLeasingfinanzierung. Österreichs Spezialisten fürkommunale Leasingprojekte sagen Ihnen wie.

E-Mail: anfrage@kommunal-leasing.atwww.kommunal-leasing.at

C H A N C E NV I E L F A L T

FREQUENZWELLE 2008 – der Fitnesstest für Ihre Innenstadt im Oktober

So kommt Gemeinde zum lebendigen OrtszentrumSeit 2000 erhebt Infrapoolin allen Städten mit über10.000 Einwohnern und Be-zirkshauptstädten Öster-reichs die Passantenfre-quenz am bestbesuchtenStandort in der Innenstadt.Frequenz ist für die Innen-stadt ein (über-)lebenswich-tiger Parameter. Eine gutePassantenfrequenz zur Ge-schäftszeit ist nicht nur fürdie Erdgeschoßmieter undHauseigentümer wichtig,sondern auch für Standor-tinvestoren und öffentlicheEigentümer. In Städten, indenen nachhaltig zu wenigFrequenz im Zentrum vor-handen ist, haben die Bür-ger nur mehr ein reduziertesAngebot an Geschäften undLokalen und die Mieter bzw.Unternehmer kämpfen umsÜberleben – viele scheiternund die Stadt verödet durchLeerflächen.

Machen Sie mit!

Die Frequenzwelle im kom-menden Oktober 2008 bie-tet Ihnen die kostengünstigeErhebung der Innenstadtfre-quenz und den Vergleichder Daten mit über 80 öster-reichischen Städten.

Die Daten der Frequenzwel-le werden im Immobilien-preisspiegel des Fachver-bandes für Immobilien- undVermögenstreuhänder – ei-ne der wichtigsten Quellenfür Standortbewertung vonFrequenzlagen – veröffent-licht. So kommt Ihre Stadtauf das Radar der Immobili-enbranche.

Erhebungszeitraum13. bis 25. Oktober 2008Aufzeichnung und Auswer-tung Montag bis Freitagvon 8 – 19 Uhr und Sams-tag von 8 – 18 Uhr.Bei Fragen zu Spezialaus-wertungen (Alter und Ge-schlecht, mehrere Standor-te, weitere Tage etc.) oderzu unserem Komplettservi-ce wenden Sie sich bitte an:marketing@infrapool.comoder 0699/10339366.

InformationInfrapool – Vereinigungfür Stadt- und Standort-marketing e.V.Mag. Constanze SchaffnerTel.: 0699/10 33 93 66E-Mail: marketing@infrapool.comwww.infrapool.com

E.E

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Kommunal: Kommunaler Bau 58

Raumminimierung durchinterne Beweglichkeit

TU Graz gibt drei Antworten auf den mangelnden Wohnraum in Gemeinden

Beim Projekt „deLuxe“ ist der Funk-tionsraum klar getrennt vom Wohn-raum, womit eine großzügige Wohn-situation entsteht. Die einzelnenFunktionen können aber auch in denWohnraum ausgedehnt werden umdiesen mehr Raum zur Verfügung zustellen.

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„Wir – das sind 18 engagierteStudierende und ein Lehrer – se-hen Minimallösungen dabeinicht als Teil einer akademisch-theoretischen Aufgabenstellung,sondern verstehen sie als soziale,ökonomische Wirklichkeit, dieuns einerseits als gigantischesWohnungsdefizit, andererseitsals Folge tief greifender, sozialerEntwicklung entgegentritt. Trotz eines aufmerksamenBlickes in die Zukunft des Woh-nens gingen wir davon aus, dassWohnen weiterhin alle wichtigenLebensvollzüge beinhalten muss,haben uns also nicht der Progno-se angeschlossen, dass vieleFunktionen, die heute noch inder Wohnung stattfinden, in Zu-kunft in die Stadt ausgelagertwerden.Als weitere Ziele haben wir unsvorgenommen, die Objekte so zuplanen, dass sie als Einzelobjekteaber auch in clusterartigen An-ordnungen eingesetzt werdenkönnen, dass sie schnell auf- undwieder rückbaubar sind und alsArchitekturobjekte prägnant

und unverwechselbar sind.Bei aller Unterschied-

lichkeit der Projek-te gibt es doch ei-nen gemeinsamenNenner: Raummi-nimierung durchinterne Beweglich-keit. Alle drei Pro-jekte gehen mit derForderung nach ex-tremer räumlicherReduktionannähernd gleichum, indem ein neu-traler Raum ge-schaffen wird, dervon einer funktio-

nell „programmier-ten“ Peripherie umgeben

wird. Unter der Annahme,

dass es keine Gleichzeitigkeit un-terschiedlicher Wohnvollzügegibt wird je nach Aktivierung ei-ner Funktion, der neutrale Raumzu einer Küche, einem Arbeits-raum, einem Schlafraum etc. gemacht. Wie gesagt ein ehrgeiziges undanspruchsvolles Ziel. Es ist aberauch eines, das Innovation nichtnur stimuliert, sondern voraus-setzt – und zwar auf allen Ebe-nen: auf der ergomisch-funktio-nellen, auf der materialtech-nisch-konstruktiven, auf der ar-chitektonisch-ästhetischen. Die vorgeschlagenen Lösungenbeweisen dies auf unterschiedli-che Weise und zeigen dabei, dassräumliche Enge, also ein Man-gel, nicht unbedingt zu mangel-haften Ergebnissen führen muss.Im Gegenteil, die Reduktion legtDinge frei, die davor von der Zu-friedenheit mit dem Status Quound scheinbar abgesicherten Er-kenntnissen zugedeckt waren.“Soweit der Projektbericht desBetreuers, Prof. Peter Schreib-mayer vom Institut für Architek-turtechnologie an der TU Graz.KOMMUNAL stellt im folgendendie drei Projekte dar, präsentiertvon den Studenten.

Projekt „deLux“

„ … Das vorliegende Wohnmo-dell für zwei Personen, auf einerGrundfläche von nur 12 m2, gibtAntwort auf Fragen des Anstei-gens der Kosten für Wohnraum-beschaffung, Energie, Grundko-sten, Single-Haushalte, Stand -ortveränderungen, da diese Ob-jekte zerlegbar und andernortswieder aufgestellt werden kön-nen …“, soweit Architekt Hein-rich Wolfgang Gimbel.Der Funktionsraum ist klar ge-trennt vom Wohnraum, und so-

„one2one“ ist ein universitäres Projekt, das in der archi-

tektonischen Wirklichkeit stattfindet. Im Rahmen von

Lehrveranstaltungen wurden drei Minimalwohnobjekte

für jeweils zwei Erwachsene entwickelt, die im März

2008 auch gebaut wurden – real, also im Maßstab 1:1.

KOMMUNAL stellt vor, was die Antwort auf mangelnden

Wohnraum in den Gemeinden sein könnte.

Kommunal: Kommunaler Bau

Kommunal: Kommunaler Bau 60

mit entsteht eine großzügigeWohnsituation. Die einzelnenFunktionen können aber auch inden Wohnraum ausgedehnt wer-den, um diesen mehr Raum zurVerfügung zu stellen.Auf Grund des menschlichen Be-dürfnisses einer Rückzugsmög-lichkeit entwickelte sich der „de-Lux“ auf eine zweite Ebene. Esentsteht ein großzügiger Innen-raum bzw. zwei getrennte Räu-me für zwei Individuen. Durchdas Verschließen der Ober-flächen von der Funktionszeilewird der reine Innenraum spür-bar, bereinigt von jeder Funkti-on.Die Identifizierung des Bewoh-ners mit seinem „deLux“ ist einwichtiger Schritt um die Wohn-qualität zu steigern, deswegenwurde die Regalwand als be-spielbare „Fassade“ für die Indi-vidualisierung des „deLux“ ent-wickelt. Die Regalwand ent-wickelt sich über beide Ebenenund reagiert mit unterschiedli-chen Größen auf die Bedürfnisseder Bewohner. Die Hülle wirddurch eine transluzente Schichtgebildet, die den „deLux“ als So-litär erscheinen lässt. Durch die-se Hülle bekommt er zwei Ge-sichter die mit der Umgebungkommunizieren, als Weißer Ku-bus untertags und in der Nachtals lebendiges Schattenbild. Einweiterer Vorzug der transluzen-ten Hülle ist im Innenraum di-rekt spürbar, durch die großflächigen „Fenster“ erscheint derInnenraum als ein lichtdurchflu-teter Wohnraum und verliert so-mit seinen engen Charakter. Im Eingangsbereich fällt als er-stes die Sambastiege auf. Sie istein multifunktionales Möbel,welches als Ganzes beweglich istund somit ihre raumdefinieren-de Wirkung noch mehr verstärkt.Sie verschließt dadurch auch dasWC, das hinter ihr situiert ist. Inihr ist ein Kasten, um auch die-sen Raum unter den Stufen sinn-voll zu nutzen.Auf der ersten Ebene befindetsich die platzoptimierteKüchenwand, die den Tisch undsechs Stühle beinhaltet. In der zweiten Ebene sind dasBad und der Schlafbereich situ-iert, wobei der Schlafbereichdurch den Benutzer selbst defi-niert wird. Die Brüstung derTreppe, dient gleichzeitig auch

als Boden für das Bad, welchesdurch umklappen der Brüstungverschlossen wird. Es entsteht imInnenraum ein Spiel mit offenenund geschlossenen Räumen, dieeine große Vielfalt an Raumsi-tuationen ermöglicht.Der „deLux“ ist gerade durch sei-ne Form als eigenständiger Kör-per stark. Hier spielt er eine Rol-le in der städtischen Nachver-dichtung bzw. in der Besiedelungder Dachlandschaften.

Projekt „[sKin]gspan“

Das [sKin]gspan System vereintdie Vorteile eines schnell aufbau-baren und zukunftsorientiertenBausystems mit dem derzeitenergetisch besten Dämmstofffür optimale Raumnutzung. DieVorteile in dieser Bauweise lie-gen bei den geringen Transport-

kosten und der platzsparendeLagerung. Unser Anliegen liegtvor allem in der Optimierung beider Raumgestaltung mit Baumo-dulen an Veranstaltungen, in derErweiterung von Wohn- und In-dustriebauten, Bereitstellungvon Notunterkünften, sowie beilokalen und nationalen Klein-und Großbaustellen. Überalldort, wo kurz-, mittel- oder lang-fristige Fragen der Raumgestal-tung leistungstragend gelöstwerden müssen.Das Basiselement ist ein statischselbsttragendes und wärmege-dämmtes Sandwichelement. Esbesteht aus zwei Deckschichtenmit je einer OSB-Platte und ei-nem isolierenden Polyurethan-Hartschaum-Kern. Das quadrati-sche Element zeichnet sich durchseine vier deckungsgleichen Sei-tenanschlüsse aus und ist da-durch sowohl als vertikaler alsauch als horizontaler Bauteil ein-satzfähig.Je nach Benutzer und Bedürfniseröffnen sich unzählbare Verbin-dungen des Systems. Die klein-ste Einheit bildet dabei ein einzi-ger Würfel mit einer Grund-fläche von 5,76 m². Kuppelt man

zwei Einheiten zusammen, so er-hält man einen Minimalraum fürzwei Personen mit einer Grund-fläche von rund 11,5 m². DasModul ermöglicht es dem Be-wohner, seinen Grundriss, seinenRaum in alle Achsen frei zu er-weitern – in die Breite, Längeoder Höhe.Das System ermöglicht multipleKombinationsmöglichkeiten vonRaumwürfeln. Städtebaulicheröffnen sich dadurch zahlreicheZusammensetzungen. Je nachländlicher bzw. städtischer Bege-benheit, Wohnbau- oder Kri-seneinsatz sind aufgelockerte,architektonische Formationenoder radikal dichte Strukturenmöglich. Diese Dichte ergibt sichaus der individuellen Nutzungbeziehungsweise deren Nutzer.Das [sKin]gspan Bausystem ge-neriert variable Raumgrößen.Daher steht es jedem Benutzerfrei, sich sein Zuhause so einzu-richten, wie es ihm beliebt. Un-ser Modul ist ein Raum schaffen-des System mit unzähligen Vari-anten. Die Skala der Einrich-tungsmöglichkeiten reichen vonSchlafsack und Backpack, überMöbelhauseinrichtung bis hinzur luxuriösen Innenarchitektur– je nach Einheiten und Modul-größe. Für die Minimaleinheitmit zwei Raumwürfeln für zweiPersonen stellen wir jedoch eine

Oben und oben rechts:Das [sKin]gs pan System vereint die Vor-teile eines schnell aufbaubaren und zu-kunftsorientierten Bausystems mitdem derzeit energetisch besten Dämm-stoff für optimale Raumnutzung.

Der „deLux“ ist durch seine Form als eigen-ständiger Körper stark. Er spielt eine Rollein der städtischen Nachverdichtung oderder Besiedelung von Dachlandschaften.

Je nach ländlicher oderstädtischer Begebenheit,Wohnbau- oder Krisenein-satz sind beim [sKin]gspanaufgelockerte, architekto-nische Formationen oderradikal dichte Strukturenmöglich.

intelligente und Raum optimie-rende Gliederung vor:Der so geschaffene Raum bein-haltet auf knapp 12 m² allegrundlegenden Wohnfunktio-nen. Diese Funktionen (z.B.Küche und Schlafzimmer) sindin verschiebbaren Korpusele-menten kompakt angeordnet. Sokann der Raumbedarf je nachFunktion beliebig zugeordnetwerden. Wenn alle Elemente zu-sammengeschoben sind ergibtsich ein großer funktionsfreierRaum. Durch das Verschiebender einzelnen Korpuselementefängt dieser funktionsfreie Rauman, wie bei kommunizierendenGefäßen, zwischen die Modulehineinzufließen. Das System bie-tet somit ein hohes Maß an Dy-namik, Flexibilität und gleichzei-tiger Privatheit auf einer mini-malen Wohnfläche. Je nach Mo-dulgröße können verschiedeneSchiebeelemente eingesetzt wer-den. Die Auswahl reicht vomKüchenschiebeelement bis hinzum Schlafschiebeelement undnimmt Rücksicht auf die Bedürf-nisse des Benutzers.

Projekt „365 bewegtesWohnen“

Dem Projekt liegt ein 20m²großer Basisraum zugrunde, dermit allen notwendigen Wohn-funktionen für zwei Personenausgestattet ist. Die Funktionenwerden an zwei gegenüberlie-genden Wänden angeordnet,wodurch die anderen beidenWände freigespielt werden. Die-se werden zur Belichtung des In-nenraumes mit transparentenund transluzenten Schiebeele-menten ausgebildet. Durch dietransluzenten Fassadenelementewird der Innenraum mit genü-gend Tageslicht versorgt und ge-währleistet gleichzeitig die not-wendige Privatsphäre. DerWohnraum kann durch das voll-ständige Öffnen einer oder bei-der Fassaden mit dem Außen-raum erweitert werden. Die Fas-sadenelemente sind gleicher-maßen Fenster und Tür. Jedesdieser Elemente kann zur Er-schließung des Gebäudes heran-gezogen werden.Im Innenraum verschwindendurch Schiebe-, Schwenk- undKlappelemente die Alltagsfunk-tionen in den beiden Randzonen

an den Wänden des Grundrissesund lassen somit einen funk-tionsneutralen Kernbereich von13 m² zu. Hocker, Kochfläche,Arbeitstisch, Betten, Sofas undSanitärbereich kommen durchAufklappen und Ausziehen derModule zum Vorschein und ver-wandeln den freibespielbarenRaum je nach Wunsch in ein Ar-beits-, Wohn-, Ess- oder Schlaf-zimmer.Die kompakte Nasszelle mit Toi-lette, Dusche und Waschbeckenbildet mit der Küchenzeile denfixen Wohnbereich. Da man Toi-lette und Dusche nie gleichzeitignutzt, werden diese Funktionenabwechselnd mit dem Wasch-becken überlagert. Die Küchen-

zeile beinhaltet einen und Es-stisch, der unter der Arbeits-fläche der Küche hervorgezogenwird.Auf der gegenüberliegendenSeite befinden sich Kastenmodu-le, die als Garderobe, Kleider-schrank, Arbeitsplatz und Stauf-lächen verwendet werden.Bett und Couch können bei Be-darf ausgeklappt werden, an-sonsten verschwinden diese Mö-bel in den Kästen.Durch das Überlagern von Funk-tionen werden räumliche Re-duktionspotentiale erzielt. DieBeweglichkeiten der Innen-raummodule und der Glasfassa-den ermöglichen dem Benutzter,sich den Wohnraum individuellauf Tagessituation und Tages-verfassung einzustellen.Das Objekt wird in einer Modul-bauweise hergestellt, wodurchein zerstörungsfreier Auf- undAbbau gewährleistet wird. SteifeRahmen aus Doka-Trägern wer-den mittels Spannankern undSuperplatten mit den Wand-,Decken- und Bodenpaneelendurch vorgefertigte Löcher mit-einander verspannt. Die Paneelebilden somit die Außen- und dieInnenoberfläche des Gebäudes.Zwischen zwei kunststoffbe-

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Auf Grund des menschlichen Bedürf-nisses einer Rückzugsmöglichkeitentwickelte sich der „deLux“ auf ei-ne zweite Ebene.

Unten: Im März 2008 wurden dieProjekte der Studenten als Prototypgabaut. Das Publikumsinteresse warüberwältigend.

Links und Unten: Pro-jekt „365 bewegtesWohnen“: Der 20m²große Basisraum wirdin einer Modulbau-weise her gestellt, wo-durch ein zer-störungsfreier Auf-und Abbau gewährlei-stet wird. Das Ganzeist bis auf Wohnblock-größe erweiterbar.

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„365 bewegtes Wohnen“ ist vorwie-gend für temporäre Wohnnutzun-gen, wie für Ferienwohnungen, Ho-telzimmer usw. konzipiert, eignetsich jedoch auch als Eventcenter,Marktstand und dergleichen.

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Die vorliegenden Haushalts-und Familienprognosen basierenauf dem Hauptszenario der ak-tuellen Bevölkerungsprognoseder STATISTIK AUSTRIA fürÖsterreich und die Bundeslän-der, welche Ende 2007 publi-ziert wurde. Bei der Haushalts-prognose handelt es sich dabeium ein neuerliches Update derauf Österreich- und Bundeslän-derebene gerechneten Haushalt-sprognose im Rahmen der klein-räumigen Bevölkerungsprogno-se für Österreich und die Bun-desländer, welche im Auftragder Österreichischen Raumord-nungskonferenz (ÖROK) erstelltwurde. Die Zahl der Privathaushalte inÖsterreich wird auch in Zukunftwachsen. Die Zahl der Einperso-nenhaushalte, 2001 mit 1,12Millionen Einheiten ein Drittel(33,6 Prozent) aller Wohn- undWirtschaftsgemeinschaften,wird langfristig rund viermal sostark ansteigen wie die Zahl derMehrpersonenhaushalte und so-mit im Jahr 2050 mit 1,80 Mil-lionen einen Anteil von 41,2Prozent stellen. Unter denMehrpersonenhaushalten sindes die Zwei- und Dreipersonen-haushalte, die künftig noch zu-nehmen werden. Die Zahl derVierpersonenhaushalte sta-gniert, während die größerenHaushalte zahlenmäßigschrumpfen werden. Demzufol-ge sinkt die durchschnittliche

Haushaltsgröße langfristig ab.Regional sind unterschiedlicheEntwicklungen zu erwarten.Während die Zahl der Haushalteund Familien in Vorarlberg, Ti-rol, Niederösterreich und Wienstark wächst, bewegt sich daskünftige Wachstum in Oberö-sterreich und Salzburg bei denHaushalten im Bundesschnitt.Das Burgenland, die Steiermarkund Kärnten haben hingegenmit unterdurchschnittlichen Zunahmen bei den Haushaltenzu rechnen. In Vorarlberg steigt die Zahl derEinpersonenhaushalte bis 2050nahezu auf das Doppelte an(+91 Prozent). In Tirol wird dieZahl der Alleinlebenden 2050um drei Viertel (73 Prozent)höher sein als im Basisjahr derPrognose (2001). Überdurch-schnittlich stark wird die langfri-stige Zunahme der Einpersonen-haushalte auch in den Bundes-ländern Niederösterreich (+67prozent) und Oberösterreich(+66 Prozent) sein. Knapp un-ter dem Bundesschnitt von 61Prozent liegen das Burgenland(+60 Prozent) und Wien (+56Prozent). Das schwächsteWachstum bei den Einpersonen-haushalten werden laut vorlie-gender Prognose die Bundeslän-der Kärnten (+48 Prozent) so-wie Salzburg und Steiermark (je+53 Prozent) aufweisen.Quelle: www.statistik-austria.at

Vorausschätzung der Privathaushalte

schichtetenden Sperrholzplattenbefindet sich ein Wärmdämm-kern. Durch die Beschichtung istdas Paneel selbst wasserun-durchlässig. Die Feuchtigkeits-abdichtung zwischen den Rah-men und den Paneelen wirddurch eine Pressdichtungen ge-währleistet. Die Einzelteile des Objekteskönnen problemlos mit einemLastwagen transportiert werden.Durch die modulare Bauweisekann das Objekt mit zusätzli-chen Rahmen und Paneelen ver-größert werden. Fügt man zumBeispiel Rahmenelemente andas Objekt wird ein zum Wohn-objekt zugehöriger Freibereichgeschaffen. Das variable Systemlässt verschiedene Größen undAusformungen zu. Die äußere Gestalt des Gebäu-des wird durch die gelben Rah-men der Doka-Träger dominiert;diese spiegeln an der Außenfas-sade die innere Funktionsweisewider. „365 bewegtes Wohnen“ ist vor-wiegend für temporäre Wohn-nutzungen, wie für Ferienwoh-nungen, studentisches Wohnen,Hotelzimmer, usw. konzipiert,eignet sich jedoch auch als Aus-stellungspavillon, Eventcenter,Marktstand und dergleichen.

3 Coric Maida, Erjavec Albert,Gumhalter Matthias, JaklinAndreas, Reschreiter Christi-an, Volgger Katharina (Projekt „deLux“)3 Ngo Thanh Ho Peter, Nuss -dorfer Hermann, Präsoll René,Salzmann Matthias, SeethalerInes, Ziegler Renate (Projekt„[sKin]gspan“)3 Philipp Erkinger, JohannaHaderer, Johannes Kerschner,Robert Kogler, Verena Som-merbichler, Martin Tappeiner(Projekt „365 bewegtes Wohnen“)

3 Kontakt: Prof. Peter Schreib-mayer, Institut für Architektur-technologie TU Graz, Rech-bauerstrasse 12, A-8010 GrazTel 0316/873 6302Fax 0316/873 6804E-Mail: schreibmayer@at.tugraz.atWeb: http://at.tugraz.at/lv/one2one/index.htm

Fact Box

Privathaushalte 2001 bis 2050 nach Haushaltsgröße

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Single-Wohnungen werdenimmer gefragter

Überdurchschnittlich stark wird die Zahl der Einpersonenhaushalte steigen.2050 wird ihre Zahl mit 1,80 Millionen um 61 Prozent größer sein als 2001mit 1,12 Millionen. Dies hängt nicht in erster Linie nur mit einer fortschrei-tenden Individualisierung oder Singularisierung zusammen. Hauptverant-wortlich sind die Alterung der Bevölkerung und damit ein starker Anstieg dernach Verwitwung oder Scheidung alleinlebenden älteren Menschen.

Kommunal: Wirtschafts-Info 63

www.raiffeisen-leasing.at

Liebe Kommunal-Politiker! Sollten Sie sich Sorgen umIhre Wiederwahlmachen, hier was zur Beruhigung:

Kommunal-Leasing, Finanzierungsvorteilebei Immobilien, Fuhrparks und Maschinen. Spezielle Modelle für Infrastruktur-Einrichtungen, kostenlose Beratung. Balsam für Ihre Ohren? Herrn Mag. Heneisanrufen. Unter (01) 716 01-8070, oder E-Mailschreiben: leasing@rl.co.at

SAFETY-Tour 2008: Kindersicherheits-Olympiade wieder ein Riesenerfolg

2009 folgt schon die zehnte Auflage der SAFETY-TourDie „SAFETY-Tour – Kinder-sicherheits-Olympiade“(www.safety-tour.at), dieheuer bereits zum neuntenMal in ganz Österreich statt-fand, wurde auch diesesJahr ein Riesenerfolg. Dasgroße Österreichfinale gingam 19. Juni 2008 erstmalsin Saalfelden (Salzburg)über die Bühne. Die SAFETY-Tour, an derKinder der vierten Volks-schulklassen teilnehmen, istein Team bewerb, kein Ein-zelwettkampf, Sieger iststets eine Schulklasse. Weitmehr als 50.000 SAFETY-Kids und fast 1000 Schul-klassen legten sich wiedervoll ins Zeug, als es um denbegehrten Titel „sichersteVolksschule Österreichs“ging. Die SAFETY-Tour hatin den Schulen, der Öffent-lichkeit und in den Medien

einen hohen Stellenwert. Die SAFETY-Tour ist die si-cher heitspäda gogische Visi-ten karte des Zivilschutzver-bandes in Europa. Auch heu-er nahmen wieder Schulenaus der Slowakei, Ungarn,Italien und Deutschland teil.

Die Kinder lernen Sicherheitauf spielerische und sportli-che Weise und werden dabeidurch die Kenntnis vonSchutzmaßnahmen zu kon-kreten Lernerfolgen hinge-führt. Die Themen werdenlustig, spaßig und abwechs-lungsreich transportiert.Geübt wird das richtige Ver-halten in Gefahren- und Be-drohungssituationen.

Das SAFETY-Fußballspiel

Weil Sicherheit, Fairnessund Rücksichtnahme auchbeim spannenden Kicken ei-ne wichtige Rolle spielen,wurde der Begeisterung fürdie „EURO 2008“ auchbeim Öster reich-Finale derdiesjährigen SAFETY-TourRechnung getragen und einSAFETY-Fußballspiel in dieBewerbe eingebaut. Die Re-

geln waren streng: JedesTor ein Pluspunkt, jedesFoul ein Minus.

Zehn Jahre SAFETY-Tour

2009 feiert die SAFETY-Tour ihr zehnjähriges Ju-biläum. Der Zivilschutzver-band lädt dazu jetzt schondie Volksschulen ein.

InformationÖsterreichischer Zivil-schutzverband (ÖZSV)Am Hof 4, 1010 WienTel.: 01/5339323Fax: 01/5339323/20E-Mail: office@zivilschutzverband.atWeb: www.zivilschutzverband.at

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Bei der SAFETY-Tour ist der Sie-ger stets eine Schulklasse.

Antonio Carraro verwendet Phase 3A-Motoren

Die neuen Yanmar-Motoren

Eine große Neu-heit für die Trakto-ren Antonio Carra-ro TTR 4400 HST,TGF 7800, Rondòk333 und k327, Ti-gre 3200 undCountry 4400. Allediese Traktorensind nun mit Mo-toren gemäß derNorm „Phase 3A“ausgestattet. Dieneuen EU-Normenüber die Schad-stoffemissionender Dieselmotoren„Phase 3A“ verringern dieStickgasemissionen um 40Prozent. Antonio Carraro istderzeit der erste Herstellervon kompakten Traktoren,der diese neuen Motorenbaut. Die neue Form derVerbrennungskammer, derSegmente, des oberen Teils

der Kolben und der Zylin-derventile dieses neuenYanmar-Motors trägt zu ei-ner wesentlichen Verringe-rung der Partikelemissionenbei, nicht zuletzt auch dankder Erhöhung des Einspritz-drucks in die Verbrennungs-kammer.

Die Phase 3A-Normen haben einen gerin-geren Schadstoffausstoß.

Kommunal: Wirtschafts-Info64

Österreichischer Pavillon präsentiert die Themen Wasser und Nachhaltigkeit

Gelungener Start für Österreich bei der EXPO

Am 14. Juni wurde die Ex-po 2008 im spanischen Za-ragoza vom spanischen Kö-nigspaar feierlich einge-weiht. Damit öffnete auchder Österreichische Pavillonbei der Weltausstellung sei-ne Tore für die breite Öf-fentlichkeit. Tausende Besu-cher, darunter hochrangige

Vertreter aus Politik, Wirt-schaft und Kultur, bestaun-ten den Auftritt der Alpen-republik unter dem Titel„Pura Austria“, der in denkommenden drei Monatendas Expo-Thema „Wasserund Nachhaltigkeit“ künst-lerisch umsetzt. Im An-schluss an die Eröffnungs-zeremonie zeigte sich Ro-que Gistau, der Präsidentder Expo Zaragoza 2008,überzeugt: „Der österreich-Pavillon wird sicherlich ei-ner der beliebtesten undmeistbesuchten dieser Welt-ausstellung.“ Auf der Expopräsentieren sich 100 Teil-nehmerländer und Organi-sationen. Insgesamt werdensechs Millionen Besuchererwartet.Der Österreich-Auftrittstellt mit interaktiven „Was-

serlandschaften“ Qualität,Kompetenz und Schönheitdes wasserreichen Landesüberraschend und fort-schrittlich dar. Im Zentrumdes Pavillons erwartet dieBesucher eine begehbareSchneekugel. Schon vonweitem, auf der Fassade desPavillons, werden die Besu-cher von einer überdimen-

sionalen fotografischenGletscherlandschaft desKünstlers Walter Nieder-mayr begrüßt.Ziel der österreichischenBeteiligung ist eine Stär-kung des Österreich-Bildessowie der wirtschaftlichenBeziehungen auf internatio-naler Ebene.

Komatsu bringt neue Serie 6 auf den Markt

Einfach zu bedienende Kompaktradlader

Komatsu hat eine neue Se-rie von Kompaktradladernauf den Markt gebracht. Diefünf neuen Modelle sind:WA65-6, WA70-6, WA80-6,WA90-6 und WA100M-6.Diese neuen Maschinen der4,6 bis 7 Tonnen-Klasse mit

einem Schaufelvolumenvon 0,55 bis 1,8 m³ wurdenals Antwort auf die aktuelleMarktnachfrage entwickelt. Dank ihrer kompakten Abmessungen und ihrerleichten Bedienung eignensie sich besonders für den

Einsatz auf engen Baustel-len und zum Materialtrans-port im Hoch- und Tiefbausowie als Helfer im Erdbau-einsatz. Durch ihre leichteBedienung sind sie sogarfür ungeübte Fahrer bestensgeeignet.

Unerreichte Vielfältigkeit

So wie auch schon die Vorgängermodelle der Serie 5 sind diese neuenKompaktradlader mit der so genannten „Easy Fork"-Kinematik ausgerüstet, dieParallelhub mit den Vorzü-gen einer Z-Kinematik verbindet und somit hoheNutzlasten im Staplerein-satz ermöglicht. Diese Ma-schinen eignen sich für einebisher unerreichte Vielfäl-

tigkeit an Einsätzen, die sie mit höchster Produkti-vität und Verlässlichkeit erledigen. Um einen schnel-len und leichten Wechselder Anbaugeräte (4-in-1-Schaufel, Gabelzinken oder Kehrmaschine) zu ermöglichen, beinhaltet dieStandardausrüstung einenSchnellwechsler sowie einen dritten Zusatzsteuer-kreis.Ebenfalls Bestandteil derStandardausrüstung istKOMTRAX™, das einzigarti-ge Satellite Monitoring Sy-stem von Komatsu.Die serienmäßige Kipp -kabine ermöglicht einenschnellen und bequemenWartungszugang zu allenHauptbaugruppen der Maschine. www.komatsueurope.com

Im Zentrum des österreichischen Pavillons erwartet die Besuchereine begehbare Schneekugel.

Dank ihrer kompakten Abmessungen und ihrer leichten Bedienungeignen sich die neuen Kompaktradlader besonders für den Einsatzauf engen Baustellen und zum Materialtransport.

Der Eingang zum österreichi-schen Expo-Pavillion mit Shopund Infodesk.

Kommunal: Wirtschafts-Info 65

de bestätigt, diese zahlt direkt andie Kommunalkredit.Worin liegt der Vorteil? Durchdiese Konstruktion konnten dieKonditionen auf Basis der gutenBonität des kommunalen Auf-traggebers optimiert werden,was nicht zuletzt den Bürgerin-nen und Bürgern zugute kommt.Die Finanzierung erfolgt auf derGrundlage eines Fixzinssatzes,die Gemeinde kann somit mit ei-ner langfristigen festen Kalkula-tionsbasis hinsichtlich des Tilgungsverlaufs arbeiten.

Internationale LichtstrahlenAuch am internationalen Parkettist die Kommunalkredit-Gruppeu. a. in die Finanzierung vonkommunalen Beleuchtungssys -temen involviert. So wird gegen-wärtig in der bulgarischen100.000-Einwohner-Stadt Sli-ven die städtische Straßenbe-leuchtung finanziert, weitereProjekte stehen in der Pipeline.Abgesehen von der erhöhten Si-

cherheit durch entsprechendeLichtquellen spielen auch Ener-giesparmaßnahmen im Bereichder Beleuchtung zusehends einewesentliche Rolle. „Dies entlas -tet nicht nur den kommunalenHaushalt, sondern liefert gleich-zeitig einen wichtigen Beitragfür den Umweltschutz“, so Colcuc-Simek.

InformationKommunalkredit Austria AGTürkenstraße 91092 WienDr. Ingeborg Colcuc-SimekTel.: +43 (0)1 31 6 31-180Fax: +43 (0)1 31 6 31-103E-Mail: i.colcuc@ kommunalkredit.atwww.kommunalkredit.at

„Diese ‚Selbstverständlichkeit’ist jedoch mit Kosten verbun-den, die die jeweilige Gemeindeoder Stadt erst einmal finanzie-ren und daher in ihrem Budgetberücksichtigen muss. Dochhierfür gibt es interessante Fi-nanzierungsmethoden“, so Kom-munalkredit-Finanzierungsex-pertin Dr. Ingeborg Colcuc-Si-mek. „Erfolgt diese beispielswei-se mittels eines Forderungsan-kaufs, kann die Gemeinde zahl-reiche Vorteile nützen.“

Sparen bei der Finanzierung ...

... und nicht beim Licht. Ein(Licht-)Blick ins burgenländischeNeusiedl: Im Zuge eines offenenVergabeverfahrens erhält eineARGE (Siemens Gebäudemana-gement & -services GmbH, BE-WAG Licht & Service) seitens derStadtgemeinde Neusiedl am Seeden Auftrag für die Erneuerungder öffentlichen Beleuchtung ineinem Stadtteil sowie die Be-triebsführung und laufende War-tung auf 20 Jahre. Die Finanzie-rung erfolgt mittels eines Forde-rungsankaufs (siehe Grafikunten) im Gegenwert von übervier Millionen Euro durch dieKommunalkredit. Die von derARGE fakturierten Teilrechnun-gen werden seitens der Gemein-

Modernisierung der Straßenbeleuchtung

L(e)icht finanziertLicht bringt Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger. Öffentliche Be-

leuchtungssysteme für Straßen, Gehwege und öffentliche Plätze sind

daher ein wesentlicher Faktor in den Überlegungen kommunaler Finan-

zierungen.

Durch die Konstruktion „Forderungsankauf“konnten die Konditionen auf Basis der gutenBonität des kommunalen Auftraggebers optimiert werden, was nicht zuletzt den Bürgerinnen und Bürgern zugute kommt. Abgesehen von der erhöhten Sicher-

heit durch entsprechende Lichtquel-len spielen auch Energiesparmaß-nahmen im Bereich der Beleuchtungzusehends eine wesentliche Rolle.

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Kommunal: Wirtschafts-Info66

währleisten. So war es nötig, imWinter 1982/83 Seeleitungen in125m Tiefe zu verlegen, da anLand keine praktikablen Lei-tungstrassen zur Verfügung stan-den. 1989 wurde die GemeindeGosau als weiteres Mitglied auf-genommen und durch den steti-gen Ausbau des Kanalnetzeskönnen nun die gesamten Ab-wässer des Inneren Salzkammer-gutes (373 km² Fläche) in derKläranlage in Bad Goisern gerei-nigt werden. Einheimische undGäste können sich an glasklarenGewässern erfreuen und imTrinkwasser baden.

Die Aufgaben des RHV Hallstätter-see sind heute nicht mehr nur aufdas Thema Wasser beschränkt.Worin sehen Sie Ihre künftigenHerausforderungen?Grundsätzlich wird das ThemaWasser/Abwasser immer dasKernthema des Verbandes blei-ben. In Zeiten der Klimaverände-rung ist es jedoch ein Gebot derStunde, sich auch mit diesemThema zu beschäftigen.Seit einigen Jahren sammeln wirErfahrungen mit modernen Um-

welttechnologien, von Photovol-taik bis hin zum Einsatz von Mi-kroturbinen, und der Erfolg derMaßnahmen gibt uns recht: Wirkonnten unseren externen Ener-giebezug auf das Niveau vonMitte der 80er-Jahre senken.Auszeichnungen wie der Energy-Globe OÖ Kat. Wasser 2005 undder Österreichische Solarpreis2006 zeigen, dass wir auf demrichtigen Weg sind.

Wie sichert Ihr Reinhaltungsver-band den hohen Investitionsauf-wand in moderne Umwelttechno-logie?Aufgrund der finanziellen Situa-tion einiger Mitgliedsgemeindendarf der Verband keine Rückla-gen anlegen. Somit muss, abzüg-lich der Mindesteigenleistungs-beträge, jedes Projekt fremdfi-nanziert werden. Dies ist auswirtschaftlicher Sicht ein großesProblem. Umso mehr wurde aufdie Rentabilität unserer AnlagenWert gelegt, und vor allem diezukünftigen Betriebskosten wur-den genau bewertet.Nur mit ehrlichen und kompe-tenten Partnern auf Finanzie-rungsseite können erfolgreichProjekte beim RHV Hallstätter-see abgewickelt werden. Durchdie Zusammenarbeit mit denMitarbeitern der Bank Austriakonnten wir u. a. den Kläranla-genausbau mit einem Fremd-währungsdarlehen optimal ab-wickeln. Dieses Finanzierungs-modell wurde auch vom Bundes-rechnungshof sehr gut bewertet.

InformationIhr Gemeindebetreuer derBank Austria steht Ihnenjederzeit gerne zur Verfü-gung: Bank AustriaPublic SectorTelefon: 05 05 05-41691E-Mail: public.sector@

unicreditgroup.at

Auch der ReinhaltungsverbandHallstättersee hat sich zum Zielgesetzt, Bestehendes zu bewah-ren und die Zukunft zu sichern.Mit der Bank Austria als kompe-tenten Finanzpartner konntenerfolgreich Projekte umgesetztwerden, die auf die nachhaltigeSicherstellung der Wasserqua-lität des Hallstättersees, seinerZubringer und des Traunflussesabzielen.Um die Wasserqualität des Hall-stättersees stand es noch vor 25Jahren nicht zum Besten. Was hatsich seither geändert?Hansjörg Schenner: Aufgrundder besorgniserregenden Verun-reinigung des Hallstättersees ha-ben sich 1974 die GemeindenBad Goisern, Hallstatt und Ober-traun zum ReinhaltungsverbandHallstättersee zusammenge-schlossen, um die bestmöglicheEntsorgung der Abwässer zu ge-

Die Bank Austria bietet maximale Flexibilitätder Kommunalfinanzierung hinsichtlich:3 Laufzeit (bis zu 30 Jahren)3 Währung (Euro- oder Fremdwährung)3 Verzinsung (fix oder variabel)3 Rückführung (Raten oder endfällig)3 Verbriefung in Form von Anleihen

Kraftvoll und bodenständigSchon Kaiser Franz Josef nutzte das weite und beschauliche Goiserertal

mit seiner imposanten Bergwelt zur Sommerfrische und seit 1997 ist

die Region Hallstatt-Dachstein/ Salzkammergut in die Liste des

UNESCO-Welterbes aufgenommen.

Bestehendes bewahren – Zukunft sichern – Kompetenz des Partners nutzen

Hansjörg Schenner ist Geschäftsfüh-rer des Reinhaltungsverbandes Hall-stättersee.

Mit der Bank Austria als Finanzierungspartner konnteder RHV Hallstättersee erfolgreich Projekte umsetzen,die auf die nachhaltige Sicherstellung der Wasserqua-lität abzielen.

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Anmeldung Sportstättenenquete per Fax an +43 (0)1 505 88 99 DW 20

Name

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eMail

Telefon

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Plz, Ort

Datum Unterschrift

Sportstätten-Enquete1. bis 3. Oktober 2008 in Kapfenberg, Steiermark

Nähere Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter www.menschen-bewegen.at

Teilnahmegebühr € 250,- I Bei Anmeldung und Einzahlung bis 31. Juli 2008 reduzierte Teilnahmegebühr von € 220,- I Anmeldeschluss: 15. September 2008.Bankverbindung: Raiffeisenlandesbank NÖ-Wien, Ktn 508.614, Blz 32000, IBAN AT133200000000508614, BIC RLNWATWW.Ihre endgültige Buchungsbestätigung erhalten Sie nach Einlangen der Teilnahmegebühr.

Entwicklung und Zukunft

Internationale StatementsQuo Vadis Sportstättenbau?

Gesellschaftstrends und Bedeutungdes Sports

Schule und Gesellschaft

Bewegtes LebenSchulsport im Wandel

Hochschul-SportstättenBewegungskindergarten

Schulfreiräume - Freiraum SchuleKinder brauchen Bewegung(sfreiheit)

Schule: Bewegungszentrum von morgenVon Leibesübungen zu Bewegung und Sport

Anregende Bewegungsräume auf Berliner Schulgeländen

Best Practice

Hoffnungsträger SportstättenbauBeispielhafte Sportgemeinden

Hartberg - Modell einer EntwicklungsplanungBeispiel Rottenburg - Der Sportpark 1861Sportnet - Vernetzung von Sportinitiativen

Ressourcen und Partnerschaften

Bewegung als Public Health AnsatzShootingstar “Fit für Österreich”Bedeutung sportlicher Bewegung für BehinderteGenderaspekte bei Sport und BewegungSport und Gemeinden mehr als SubventionsgeberFinanzierungs- und BetriebsorganistationsmodelleManagement zukunftsfähiger Sportanlagen

Umwelt und Gesundheit

Sportstätte NaturGesundheit und BewegungEntwicklungschance Sport

Rahmenprogramm

Steirischer Tag des SchulsportsKabarettprogrammIAKS Ausstellung

Kommunal: Wirtschafts-Info68

Autarke Photovoltaik-Leuchte „hei solar light™“

Die erste wintertaugliche Solarleuchte am MarktMit einer Weltneuheitmischt die HEI ConsultingGmbH den Solarleuchten-markt auf. „hei solar light™ist die erste völlig autarke,allwettertaugliche Photo-voltaik-Leuchte. Sie stellteine außergewöhnlicheSymbiose aus zukunftswei-sendem Design und einzig-artiger PV-Technologie dar“,präsentiert Dr. Dieter Horn-bachner, GeschäftsführerHEI, die einzigartige PV-In-novation.Der Beleuchtungskörpervon hei solar light™ vereintaußerordentliches Designmit Photovoltaik-Spitzen-technologie. „Das völligneuartige Leuchtenkonzepteröffnet vollkommen neueEinsatzmöglichkeiten für

Solarleuchten“, ist Horn-bachner überzeugt. Mit heisolar light™ ist erstmals einewintertaugliche Solarleuch-te am Markt, die professio-nelle Beleuchtungsanforde-rungen für Wege, Straßenund Plätze erfüllt“, so Horn-bachner.„Selbst an bewölkten Tagensammelt das neuartige,zum Patent angemeldete,Photovoltaik-Element aus-reichend Energie für einenzuverlässigen Nachtbetriebder Leuchte.“

InformationE-Mail: sales@hei-solarlight.comwww.hei-solarlight.com

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Überspannungs-Ableiter für Schutzkontakt-Steckdosen

Unsichtbar und sicher

Unsichtbar lässt sich daszweipolige Überspannungs-Schutzmodul STC an han-delsüblichen Schutzkon-takt-Steckdosen installie-ren. Rückseitig auf denSteckdoseneinsatz gerastetpasst es sich jedem Steckdo-sendesign an. Das Schutz-gerät besitzt eine akustischeDefektmeldung mit manu-eller Testmöglichkeit. Der

Anschluss des Überspan-nungs-Schutzmoduls istparallel zur Steckdose aus-geführt. Dadurch bleibt dieStromversorgung der ange-schlossenen Verbraucherauch bei Überlast des Über-spannungs-Ableiters erhal-ten. Das STC-Modul lässtsich duch den teilbarenKunststofftragring mitSchnappverschluss einfachan bereits bestehendenSteckdosen installieren.

Information

DEHN AUSTRIAVolkersdorf 84470 Enns Tel.: 07223/80356Fax 07223/80373E-Mail: info@dehn.atwww.dehn.at

Das STC-Modul lässt sich jetztnoch einfacher installieren.

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Mehr als 2500 Aussteller aus 43 Ländern

IFAT 2008 ein voller ErfolgNicht erst seit dem Kyoto-Protokoll sind Umwelt- undKlimaschutz hochaktuelleund ständig präsente The-men. Einen Maßstab für dieaktive Szene rund um Um-welttechnologien und Um-weltdienstleitungen bildetedie IFAT 2008, die 15. Inter-nationale Fachmesse fürWasser, Abwasser, Abfallund Recycling. Die weltweitwichtigste Messe für Um-welt und Entsorgung zeigtevom 5. bis 9. Mai 2008 aufdem Gelände der NeuenMesse München wieder ak-tuelle Innovationen, spezifi-sche Branchenlösungen und

zahlreiche interessante In-formationsveranstaltungen. Über 2500 Aussteller aus 43Ländern boten ein attrakti-ves Ausstellungsprogrammmit technischen Neuheitenund ein breites Angebot anqualifizierten Dienstleistun-gen im Bereich der Wasser-,Abwasser- und Abfallwirt-schaft.

Information

Weitere Informationengibt es online unterwww.ifat.de

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Das Gelände der Messe München wurde regelrecht gestürmt.

Kommunal: Wirtschafts-Info 69

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Jedes Jahr ereignen sich rund120.000 Arbeitsunfälle. Die be-ruflich bedingten Krankheitenwerden nur zu einem Teil als Be-rufskrankheiten anerkannt. Zuviele ArbeitnehmerInnen müs-sen wegen Berufsunfähigkeitoder Invalidität frühpensioniertwerden. Ing. Christian Meidlin-ger, Vorsitzender der Gewerk-schaft der Gemeindebedienste-ten: „Die Gefährdung der Ge-sundheit der Arbeitnehmer darfnicht länger als normaler Be-standteil des betrieblichen Ge-schehens angesehen werden. Esist höchste Zeit, dass die Arbeits-bedingungen an den Menschenangepasst werden – und nichtumgekehrt.“ Eine gesunde Um-welt beginnt am Arbeitsplatz.Arbeiterkammern und Gewerk-schaften haben wesentlich dazubeigetragen, dass das öster-reichische ArbeitnehmerInnen-schutzsystem ausgebaut und aufeinen höheren Standard ge-bracht wurde.

Die EU gibt sich neue Regeln

Die Weiterentwicklung des Eu-ropäischen Sozialmodells odermehr Flexibilität zulasten derArbeitnehmerInnen und zugun-sten der Unternehmen – dassind die zwei gegensätzlichenPositionen, wenn es in der EUund auch in Österreich um dieArbeitszeitrichtlinie geht (sieheKasten).Für die GdG steht fest, dass Ar-beitszeit körperlichen, psychi-schen und psychosozialen Ab-nutzungserscheinungen entge-genwirken soll, betriebliche undaußerbetriebliche Maßnahmender Qualifikationserhaltung un-terstützen und zur Motivationbeitragen muss. Der Bereich derflexiblen Arbeitszeit kann einersein, bei dem sich die Interessenvon MitarbeiterInnen und Ar-beitgebern treffen, vor allemauch, wenn es um Gesundheit,Qualifikation und Arbeitszufrie-denheit geht.

Arbeitszeit im UmbruchAlle sind sich einig: Arbeit darf nicht krank machen

Alle sind sich einig: Arbeit darf nicht krank machen! Dennoch sind Hun-

derttausende ArbeitnehmerInnen täglich gesundheitsgefährdenden

oder zumindest stark belastenden Arbeitsbedingungen ausgesetzt.

Arbeitszeit ist Lebenszeit – und darf nicht krank machen.

In einem Kompromiss haben sich dieEU-Arbeitsminister auf eine neue Ar-beitszeitrichtlinie und Leiharbeitsrichtli-nie geeinigt. Allerdings schießt der nunvorliegende Entwurf, der die Forderun-gen der Gewerkschaften und des EU-Parlaments nicht berücksichtigt, weitüber das Ziel hinaus. „Hier soll zumNachteil der ArbeitnehmerInnen flexibi-lisiert werden, ohne die notwendigenSicherungen einzuführen", kritisierteGdG-Vorsitzender Christian Meidlinger.Tatsächlich hat die Mehrheit im Rat derEU-ArbeitsministerInnen allen wesentli-chen Forderungen der Unternehmerver-bände nachgegeben. So wird die Beibe-haltung der individuellen Ausnah-memöglichkeiten („Opt-Out") von denHöchstarbeitszeiten zu einer weiterenAushöhlung der Richtlinie führen.Zukünftig soll inaktive Arbeitsbereit-schaft in der Regel keine Arbeitszeitmehr darstellen, Durchrechnungszeitenkönnen verlängert werden, und die

Höchstarbeitszeitgrenze von durch-schnittlich 48 Stunden pro Woche dürf-te nun in der EU immer stärker unterDruck geraten. Die Auswirkungen aufdie Arbeitsbelastungen sind im Momentnoch nicht abschätzbar.„Was jetzt auf dem Tisch liegt, ist sozialunausgewogen und geht einseitig zu La-sten der ArbeitnehmerInnen. Das ist einverheerendes Signal und ein klarerRückschritt für ein soziales Europa“, er-klärte Meidlinger. Allerdings ist der Zugnoch nicht endgültig abgefahren. DieAbgeordneten des EU-Parlaments könn-ten ein deutliches Zeichen für ihre Ei-genständigkeit setzen und den faulenKompromiss der Mitgliedsstaaten inletzter Minute ausbremsen. „Diese Eini-gung liegt weit hinter der vom europäi-schen Parlament unter Einbeziehungder Sozialpartner beschlossenen Positi-on. Eine Zustimmung des EuropäischenParlaments ist daher mehr als fraglich“,betonte der GdG-Vorsitzende.

Kompromiss der EU-Arbeitsminister zur Arbeitszeit

Ein verheerendes Signal

Kommunal: Wirtschafts-Info70

Betonpflasterungen sind vielfach einsetzbar

Gestaltungsmöglichkeiten für öffentliche Plätze

Öffentliche Plätze, Parksund Anlagen sind heutzu-tage weit mehr als nur einTeil der Infrastruktur. Siesind mittlerweile auch Ver-sammlungs- und Veran-staltungsorte und ein Teildes Lebensraumes derBürger. Sie leisten ihrenBeitrag zur Identifikationmit der Gemeinde undtransportieren ein Image.Dementsprechend muss

ihre Gestaltung ins Stadt-bild integriert sein, egal obhochmodern oder historischkorrekt. Mit der Vielseitigkeit von

Betonpflasterun-gen können dieInteressen vonStädteplanernund Kommunenvereint werden.Aufgrund neuerTechniken fürOberflächen-strukturen, Kan-tenführung undFarbgebung inVerbindung mitder Möglichkeitder plangenauenHerstellung sindBetonpflastersy-

steme heute architektonischäußerst vielfältig und bie-ten auch aufgrund ihrermaßgenauen Fertigung eineästhetische Alternative. DieHerstellung der einzelnenBetonpflastersteine im Be-tonwerk garantiert für je-den einzelnen PflastersteinPräzision in Form, Ober-fläche und Farbe.

Information

Verband Österreichi-scher Beton- und Fertig-teilwerke (VÖB) Kinderspitalgasse 1/31090 WienTel.: 01/403 48 00 E: office@voeb.co.atwww.voeb.com

Betonpflastersteine im modernen Design

Betonpflastersteine im histori-schen Stadtbild

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Kommunal: Wirtschafts-Info 71

zung. Die technischen Informa-tionsblätter zu neuen Mobil-funkanlagen sind dabei für 55Prozent sehr hilfreich. Und wei-tere 53 Prozent fragen nach Ma-terialien bzw. Artikeln, die siedann in ihrer eigenen Gemein-dezeitung veröffentlichen kön-nen. Die Rückmeldung, wonachsich nur jede dritte Gemeindeüber die Vereinbarung infor-miert zeigt und mehr Informati-on wünscht, wertet Maier „alsklaren Auftrag, dass hier weitereInformationsschwerpunkte ge-setzt werden müssen.“ In die gleiche Kerbe schlägt Ge-meindebund-Präsident Bgm.Helmut Mödlhammer: „Einesder wichtigsten Ergebnisse die-ser Umfrage ist, dass die Ge-

meinden mehr gut aufbereiteteund verständliche Informatio-nen brauchen“, so Mödlhammer.„Das FMK und die Mobilfunkbe-treiber müssen hier noch viel in-tensiver als bisher den direktenKontakt mit den betroffenen Ge-meinden suchen. WichtigerPunkt dieser Informationenmuss auch die Strahlenbela-stung in der Umgebung von Mo-bilfunkmasten sein. Mit techno-kratischen Informationen isthier niemandem gedient. Klareund verständliche Aufklärung istangesagt.“

Die Erkenntnisse aus derUmfrage

„Intensivierung der Informati-onsarbeit durch Broschüren so-wie Bereitstellung von Materiali-en für die Gemeindezeitung undkonkrete Mobilfunk-Messun-gen“, kündigt Maier als Maß-nahmen aus der Online-Mobil-funk-Umfrage an. „Wir hoffen,dass durch Transparenz undsachliche Information die Men-schen die Technologie weitermit Überzeugung nutzen,“ sagtMaier abschließend.

Mehr Informationen zur Österreichische Mobilfunkver-einbarung finden Sie im Internetunter: www.fmk.at/mobilfunkpakt/content.php?id=1241

Mehr InformationenWebsite Forum Mobilkom-munikation, www.fmk.atWebsite ÖsterreichischerGemeindebund, www.gemeindebund.at

Gemeinsam mit dem Öster-reichischen Gemeindebund hatdas FMK abgefragt, inwieferndie Maßnahmen im Rahmen derÖsterreichischen Mobilfunkver-einbarung geeignet sind, überden Ausbau der Mobilfunk-In-frastruktur zu informieren. Die hohe Zahl der Rückmeldun-gen von 449 Gemeinden (19Prozent), liefert eine repräsenta-

tive Datenbasis für die Auswer-tung. „Entscheidend dafür, dassjede fünfte Gemeinde geantwor-tet hat, ist aber sicherlich dieKooperation mit dem Gemeinde-bund“, bedankt sich Maier fürdie gute Zusammenarbeit. Als„sehr erfreulich“ wertet er, dassacht von zehn Gemeinden dieseVereinbarung hinsichtlich ihrerZweckerfüllung als positiv ein-schätzen.

Gemeinden orten weiterenInformationsbedarf

Für 57 Prozent der Gemeindenwar die neu aufgelegte FMK-Broschüre „Mobilfunk. Ein Dia-log“ eine nützliche Unterstüt-

FMK und Österreichischer Gemeindebund führten Mobilfunkumfrage durch

Großes Interesse an Mobilfunk-InformationZufrieden mit dem Ergebnis, dem Rücklauf sowie den hilfreichen

Anmerkungen für die weitere Informationsarbeit zeigt sich FMK-

Geschäftsführer Maximilian Maier nach der Auswertung der aktuellen

Mobilfunk-Online-Umfrage bei 2358 Gemeinden.

Eines der wichtigsten Ergeb-nisse dieser Umfrage ist,dass die Gemeinden mehrgut aufbereitete und ver-ständliche Informationenbrauchen.

Bgm. Helmut MödlhammerPräsident des Österreichi-schen Gemeindebundes

Es ist sehr erfreulich, dass achtvon zehn Gemeinden diese Vereinbarung hinsichtlich ihrerZweckerfüllung als positiv einschätzen.

Maximilian Maier, Geschäftsführerdes FMK über die positive Aufnah-me des Mobilfunkvereinbarung

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rial runden die Darstellungenab.Gleich auf den ersten Seiten desBuches wird eine Widmung desBürgermeisters abgedruckt, dieder Bürgermeister persönlichunterschreiben kann. Danachfolgen ein Vorwort des wissen-schaftlichen Projektleiters sowieGeleitworte des Bezirkshaupt-mannes.Im vorderen Teil enthalten dieBücher einen Überblick über dieGeschichte des Bundeslandessowie eine ausführliche Darstel-lung über die Entwicklung derBezirkshauptmannschaft.Besonders bewährt haben sichdie Bezirksbücher als Geschenkfür die Abgänger der viertenKlassen der Volksschulen. Gera-de in diesem Alter haben Kindergroßes Interesse für Fragen, diemit der Entwicklung ihrer enge-

ren Heimat zusammenhängen.Je mehr Wissen Jugendlicheüber ihren Heimatbezirk haben,desto besser können sie sich da-mit identifizieren und ein positi-ves Heimatgefühl entwickeln. Dadurch, dass alle Zehnjährigenam Ende ihrer Volksschulzeit einBezirksbuch erhalten, wird si-chergestellt, dass im Lauf derZeit in fast allen Haushalten desBezirks ein Exemplar aufliegt.

Bisher sind folgende Bezirks-bücher erschienen: 3 Amstetten3 Baden3Wiener Neustadt3 Hollabrunn

Weitere Bände der bewährtenBezirksbücher sind in Vorberei-tung.

InformationÖsterreichischer Kommunal-Verlag, 1010 WienLöwelstraße 6/2.StockPatrizia PoropatitsTel: 01/532 23 88-0Fax: 01/532 23 88-22E-Mail: kommunalverlag@kommunal.atWeb: www.kommunal.at

In den Bezirksbüchern wird jedeGemeinde des Bezirks ausführ-lich vorgestellt. So gibt es Erläu-terungen über die Entstehungdes Ortsnamens und über dasGemeindewappen. Die histori-sche Entwicklung der Gemeindewird ausführlich dargestellt.Weiters gibt es Kurzbiographienvon bedeutenden Persönlichkei-

ten, die aus der Gemeinde stam-men, sowie Beschreibungen derwichtigsten Sehenswürdigkei-ten. Umfangreiche statistischeInformationen und Kartenmate-

Die Bezirksbücher des Kommunal-Verlages bieten einen hervorragenden

Überblick über den Bezirk und seine Gemeinden. Das macht sie zu einem

unentbehrlichen Repräsentationswerk für Gemeindeverwaltungen, aber

auch zu einem idealen Nachschlagewerk für Jugendliche, bei denen das

Interesse für die Entwicklung ihrer Heimat geweckt werden soll.

Das ideale Geschenk für „Ihre“Volksschulkinder

Je mehr Wissen Jugendliche über ihrenHeimatbezirk haben, desto besser könnensie sich damit identifizieren und ein positives Heimatgefühl entwickeln.

Bewährtes Buchprojekt: Die Gemeinden eines Bezirks stellen sich vor

Kommunal: Bezirksbücher

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Ferien geöffnet. Das macht die Verein barkeit

von Beruf und Familie einfacher.

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garten, um Mädchen und Buben so gut wie

möglich auf die Schule vorzubereiten. Die Kinder

werden „beobachtet“ und ganz nach Bedarf in der

Entwicklung ihrer sprachlichen, handwerklichen

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Kommunal: Wirtschafts-Info74

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ien10 W1Austria, Guglgasse 13, 1stik

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Zusatzfunktion für Lichtmasten

Befristeter Nebenjob: Fähnchenhalter!Seit Jahren war ernun schon aufdem Beleuch-tungssektor tätig.Zugegeben: DerJob war nichtüberaus abwechs-lungsreich, und eshandelte sich umreine Nachtarbeit.Aber er galt alsnicht anspruchsvoll undverrichtete pünktlich seinenDienst. In seiner unmittel-baren Umgebung schätzteman seine Standfestigkeit,Zuverlässigkeit und sein ta-delloses Auftreten. Die in-novativen Fähnchenhaltervon Sonnleithner werdenwohl noch viele weitereLichtmasten verführen, sei-nem Beispiel zu folgen.Fähnchen als Ankündi-

gungs-Instrumentzu besonderen An-lässen wie Sportver-anstaltungen, Mes-sen oder Einkaufsta-gen erfreuen sichzunehmender Be-liebtheit. Die Vortei-le liegen auf derHand: Überall dort,wo Lichtmasten ste-

hen, können sie eine Zu-satzfunktion übernehmen.

InformationSonnleithner4461 Laussa, Tel. 072 55/7311 E-Mail: office@sonnleithner.atwww.sonnleithner.at

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Semi-aktive Kabinenfederung von VALTRA

Mehr Komfort am Traktor

Kabinenfederungen in Trak-toren werden immer belieb-ter, allerdings gibt es bis-lang nur „passive“ Systeme.Aus diesem Grund hat Val-tra ein semi-aktives Kabi-nenfederungssystem ent-wickelt, das sich automa-tisch an verschiedene Fahr-zustände anpaßt. Die Fede-

rungsstärke des Stoßdämp-fersystems wird alle zweiMillisekunden entspre-chend den Bewegungsdatendes Positionssensors undder Information über denFahrzustand aus dem CAN-bus-System angepasst. Das System kann in einemAutomatikzustand oder ma-nuell von der Kabine ausgesteuert werden. Die Fede-rungselemente beinhalteneine Luftfederung, die eingleichbleibendes Höhenni-veau unabhänging von Ka-binenbelastung gewährlei-stet.

InformationVALTRATel. 03853/348www.valtra.at

Das semi-aktive Kabinenfede-rungssystem passt sich auto-matisch an verschiedene Fahr-zustände an.

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Kommunal: Wirtschafts-Info 75

In Osttirol teilen sich 31 Gemeinden die Softwarekosten

Kleines Land – Ganz Groß

Der Zugang zur modernenTechnik und Organisationwird für kleinere Gemein-den immer schwerer finan-zierbar. Manche suchen denAusweg im Anschluss anbundesweite Datenbanken,Andere geben die EDVDurchführung an ihre Liefe-ranten ab.

Ganz anders in Osttirol: 31Gemeinden haben sich ineinem Gemeindeverband

zusammengeschlossen, ei-nen Rechner mit einer Soft-ware für Alle installiert unddie Arbeitsplätze vor Ort viaInternet verbunden. Bei derOrganisation wurde wertgelegt, dass jede einzelneGemeinde über einen eige-nen gesicherten Datenbe-stand verfügt und lediglich

die Software gemeinsambenutzt wird. Was bleibt, isteine autarke Datenbank –

genormt nach der Bereichs-abgrenzungsverordnung –die mit externen Registern(z.B. ZMR) synchron ge-schalten wird.„Wir setzen uns bundesweitdafür ein, dass ÖsterreichsGemeinden unabhängigund selbständig bleiben“ –so Norbert Wenger, Ge-schäftsführer von ÖKOM alsSoftwarelieferant und Or-ganisator. „Jahrzehnte langhaben Gemeinden Datengesammelt und gepflegt,warum jetzt Alles wegge-ben?“

Modern und sparsam

„Moderne Verwaltungsme-thoden und sparsame Ver-wendung von Steuergel-dern in Einklang zu brin-gen, ist unsere Aufgabe“ –

so Mag. Dipl. Ing. GottfriedWieser vom Gemeindever-band Osttirol. „Mit ÖKOMist es gelungen, allen Mit-gliedsgemeinden eine ei-genständige Verwaltung un-ter Benutzung modernsterInternettechnik einzurich-ten.“

InformationÖKOM EDV Planungs-und HandelsgesellschaftmbHFeschnigstrasse 78a9020 KlagenfurtTel.: 0463/429 000Mobil: 0676/429 00 99E-Mail: norbert.wenger@oekom.atwww.gemeindesoftware.at

„Jahrzehntelang haben Gemeinden Daten gesammelt und gepflegt, warum jetzt Allesweggeben?“

Norbert Wenger,ÖKOM-Geschäftsführer

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Kommunal: Wirtschafts-Info76

InformationContipole GesmbHIndustriepark 14843 AmpflwangTel.: 07675/3631Fax: 07675/3631-32E-Mail: info@contipole.atwww.contipole.at

Ein weltweit einzigartiges, pa-tentiertes Konifizierverfahrengarantiert hochwertigste Pro-dukte, die europaweit vertrie-ben werden.Betriebsleiter Bernd Weichhartüber die Vorteile von Alumini-um: „Durch das geringe Gewichtsind unsere Maste bis zu einerHöhe von sieben Metern ohnezusätzliche maschinelle Hilfeaufzustellen. Das bedeutet einenenormen finanziellen Vorteil.Dazu kommt die Korrosionsbe-ständigkeit von Alu, die unsereMaste ohne zusätzliche Wartungauf Jahrzehnte haltbar macht.“Um Kunden aus der Umgebung(100km Umkreis) die Vorteileund Gestaltungsmöglichkeitender Alumaste präsentieren zukönnen wurde ein eigener

Leuchtenpark installiert. Zusam-men mit führenden Leuchten-herstellern können hier alle gän-gigen Beleuchtungsszenariendargestellt werden.

Überzeugte Kunden

Herr Huber von der EnergieRied GmbH: „Als Projektant, Er-richter und Instandhalter vonStraßenbeleuchtungsanlagenverwenden wir zu 99 ProzentAlu-Lichtmast der Firma Conti-pole. Die Qualität dieser Licht-masten sowie die Montagevor-teile von Alumasten haben unsund unsere Kunden überzeugt.Im Leuchtenpark der Firma Con-tipole können wir kommunalenVertretern die Vorteile und Mög-lichkeiten moderner urbaner Be-

leuchtung präsentieren und esist für die Gemeindevertretereinfach, die für Sie optimalenLichtpunkte hinsichtlich Optik,Farbgestaltung, Ausleuchtung,Blendungsbegrenzung undLeuchtmittelfarbe zu beurteilenund auszuwählen.“Den Vertrieb in Österreich über-nimmt ein innovatives und dy-namisches Team der Firma Exte-rior Licht IdeenmanufakturGmbH. Herr Eichlberger, ge-schäftsführender Gesellschafter,ist seit Jahren in diesem Bereichtätig und davon überzeugt, mitContipole Produkten, wirt-schaftliche und energetische Lö-sungen mit den Kommunen um-setzen zu können.Ständige Weiterentwicklungenund der Einsatz modernsterTechnologien garantieren Pro-dukte auf höchstem Niveau. Sosind selbstverständlich alle Ma-ste statisch geprüft und unterlie-gen der Zertifizierung nach EN40.Schwerpunkt der zukünftigenEntwicklung sind so genannte„Soft Poles“, also Maste, die beieinem Crash den Lenker des Un-fallfahrzeuges bzw. unbeteiligtePassanten nicht zusätzlich ge-fährden.Aktuell sind hier 8, 10 und 12Meter-Maste verfügbar, die mitWindgeschwindigkeiten von100 kmh getestet und zertifi-ziert wurden.

Aluminium-Maste aus Ampflwang

Contipole Kompetenzzentrum für konische Alurohre

Mitten im idyllischen Hausruckwald produziert die Firma Contipole als

einzige Firma in Österreich konische Aluminium Straßenbeleuchtungs-

maste. Seit 1990 werden auf über 6000m² in modernsten, speziell für

die Mastfertigung designten Hallen, Lichtmaste für die Außenbeleuch-

tung gefertigt.

Contipole Lichtmaste – edles Design, optimale Funktion, geprüfte Sicherheit

E.E

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Die Kompetenz für die Beleuch-tung von öffentlichen Gebäu-den, Straßen und Plätzen liegtneben Bund und Ländern beiunseren Städten und Gemein-den. Diese sorgen seit Jahr undTag oftmals gänzlich unbemerktvon Herr und Frau Österreicherfür Sicherheit und Lebenskom-fort.Nun sind unsere Kommunen mitneuen Herausforderungen kon-frontiert.Schlagworte wie Kyoto, Energie-effizienz und die Verantwortungfür unsere Nachkommen sind inaller Munde und während man-che noch über die wahre Trag-weite und Bedeutung der Begrif-fe grübeln, arbeiten andere be-reits kräftig an der Umsetzungder wünschenswerten Ziele mit.Berechnungen zu Folge wirdrund ein Fünftel des derzeitweltweiten Strombedarfs für Be-leuchtungszwecke aufgewandt.80 Prozent dieses Energiever-brauchs entfallen wiederum aufden öffentlichen und gewerbli-chen Bereich, also auf Büro-, In-dustrie- und Straßenbeleuch-tung. ELC und CELMA als eu-ropäische Vertretungen derLampenhersteller und der Kom-ponenten- und Leuchtenherstel-ler sehen für die Beleuchtungbei konsequenter Umsetzung

durch Energieeinsparung einejährliche Reduzierung der CO2-Emissionen um 42,5 Megaton-nen /Jahr.Die gemeinsam mit dem Fach-verband der Elektro- und Elek-tronikindustrie (FEEI) sowie sei-nen Mitgliedern aus der Lam-pen- und Leuchtenindustrie ge-gründete Roll Out Member Sta-tes (ROMS)-Arbeitsgruppe erar-beitet auch in Zusammenarbeitmit ELC und CELMA energieeffi-

ziente Lösungen, die der Verfol-gung der im Nationalen Energie-effizienz Aktionsplan (NEEAP)forcierten Einsetzung von ener-gieeffizienter Beleuchtung, hiervor allem auch in der öffentli-chen Beleuchtung, dienen.

Straßenbeleuchtung

Rund ein Drittel der europäi-schen Straßenbeleuchtung ba-siert auf Technologien aus den60er Jahren. Die Austauschrateliegt bei nur drei Prozent proJahr, so dass in einem business-

as-usual-Szenarium erst in mehrals 30 Jahren der Wechsel zu en-ergieeffizienten Technologienbewältigt ist. Bei einem unmit-telbaren Umstieg auf moderneTechnologien könnten in Europajährlich rund eine Mrd. EuroStromkosten gespart werden.Das entspricht 3,5 Mio TonnenCO2 und der Leistung von fünfbis zehn mittelgroßen Kraftwer-ken.Systeme zur Steuerung derStraßenbeleuchtung sind heuteschon vielfach in Gebrauch. Ammeisten verbreitet ist die Ton-fre¬quenz-Rundsteuertechnik.Hierbei wird der normalen 230-Volt-Versorgungsspannung einSignal aufmoduliert, das die Be-leuchtungsanlage schaltet. DieRegelung einzelner Lichtpunkteist mit dieser energieaufwändi-gen Technik allerdings nichtmöglich. Außerdem funktioniertdie Steuerung nur in eine Rich-tung, das heißt: Rückmeldungen– etwa über den Zustand dereinzelnen Leuchten – werdennicht gegeben.Durch die Option, einzelneLichtpunkte zu steuern und jedeangeschlossene Leuchte zentralzu überwachen, eröffnen sichneue Chancen zur Energieeins-parung – etwa durch das flexibleDimmen der Beleuchtung beigeringer Verkehrsdichte oderauch in hellen Nächten. Zudemlässt sich die Steuerung zur ge-zielten Vermeidung von Energie-spitzen einsetzen.

Büro- & Schulbeleuchtung

Weniger als 25 Prozent derBüro- und Schulbeleuchtung inEuropa basiert heute auf neuenTechnologien mit hoher Energie-effizienz. In Büro- und Verwal-tungsgebäuden entfallen oft 20bis 40 Prozent der Energieko-sten auf die Beleuchtung. Mehrals zwei Milliarden Euro Strom-

Dr. Manfred Müll-

ner ist Geschäfts-

führer-Stellvertre-

ter des Fachver-

bands der Elektro-

und Elektronikindu-

strie (FEEI )

Öffentliche Beleuchtung – Potential und Herausforderung

Öffentliche Beleuchtung gehört heute zum Selbstverständnis der

meisten Menschen in Europa. Bewusstsein darüber gibt es jedoch

oftmals nur ein Geringes – erst wenn der Strom ausfällt und ganze

Straßen- und Häuserzüge dunkel vor einem liegen oder die Amtsstube

des freundlichen Beamten bereits am frühen Morgen in der düsteren

Dämmerung kaum den Schritt zum Schreibtisch erkennen lässt, wird

die Bedeutung der Lichtspender offensichtlich.

Dr. Manfred Müller

Fiat Lux! Moderne Technik spartund leuchtet noch dazu besser

Berechnungen zu Folge wird rund ein Fünfteldes derzeit weltweiten Strombedarfs für Be-leuchtungszwecke aufgewandt. 80 Prozentdieses Energieverbrauchs entfallen auf denöffentlichen und gewerblichen Bereich.

Kommunal: Öffentliche Beleuchtung78

kosten könnten alljährlich durchden Umstieg auf aktuelle Tech-nologien eingespart werden(Österreich: rund 40 MillionenEuro). Die Stromeinsparungentspricht acht Millionen Ton-nen CO2 (Österreich: 160.000 tCO2) und der Leistung von zehnbis 20 mittelgroßen Kraftwerkenfür ganz Europa. Weitere Vortei-le bieten moderne Beleuch-tungslösungen in Bezug auf

Größe, Gewicht und Lichtqua-lität. Auch eine bessere Nutzungvon Tageslicht führt zu einer Re-duzierung des Energiever-brauchs und einer Erhöhung derAufenthaltsqualität. ModerneBüroleuchten entsprechen zu-dem den gestiegenen Anforde-rungen an Entblendung für Bild-schirmarbeitsplätze.

Lampentechnik und Lichtausbeute

Die Beleuchtung von Straßen,Plätzen und Gebäuden wird sichdurch die Anwendung energie-effizienter Lampen und Leuch-ten verändern. Durch innovativeEntwicklungen konnten Licht-

Rund ein Drittel der europäischen Straßenbeleuchtung basiert auf Techno-logien aus den 60er Jahren. Die Austauschrate liegt bei nur drei Prozent proJahr, so dass in einem business-as-usual-Szenarium erst in mehr als 30 Jah-ren der Wechsel zu energieeffizienten Technologien bewältigt ist.

In Büro- und Verwaltungsgebäudenentfallen oft 20 bis 40 Prozent derEnergiekosten auf die Beleuchtung.Allein in Österreich könnten alljähr-lich durch den Umstieg auf aktuelleTechnologien rund 40 Millionen Eu-ro eingespart werden.

Weniger als 25 Prozent derBüro- und Schulbeleuchtungin Europa basiert heute aufneuen Technologien mit ho-her Energieeffizienz.

79Kommunal: Öffentliche Beleuchtung

ausbeute von Lampen und Wir-kungsgrad von Leuchten we-sentlich verbessert werden. FürLampen wurden ECO-Profileserarbeitet, die für Leucht-stofflampen und Kompakt-leuchtstofflampen bereits vorlie-gen. Mit Hilfe derer kann sichder Nutzer bei der Planung neu-er aber auch rekonstruierter Be-leuchtungsanlagen die geeigne-ten modernen Lichtquellen aus-wählen. Standardleucht-stofflampen mit niedriger Licht-ausbeute und geringer Brenn-dauererwartung (aber auch miteinem Durchmesser von 38 mm)und die gute alte Quecksilber-dampfhochdrucklampe gehörendamit eines Tages der Vergan-genheit an. Auch Halogenmetalldampflam-pen werden zunehmend imAußenbereich eingesetzt - Lam-pen, die um die 100 lm/W errei-chen, d.h. eine sehr hohe Ener-gieeffizienz aufweisen. Zudem

werden bereits erste Versuchemit LED in der Straßenbeleuch-tung unternommen.Planer von Beleuchtungsanla-gen werden bei „Energieeffizi-enz“ insbesondere auf Normenwie die „ÖNORM H 5059 Be-leuchtungsenergiebedarf“ unddie „BeleuchtungsnormEN12464“ achten müssen.Der FEEI als Programmpartnerder klima:aktiv-Initiative fürden Bereich „Licht“ empfiehltals Maßnahme zur Reduktiondes CO2-Ausstoßes den Um-stieg von magnetischen aufelektronische Vorschaltgeräte.Hier gibt es entsprechendeEinsparungspotentiale, begon-nen von einem reinen Umstiegbis hin zu Lösungen mit zusätz-licher tageslichtabhängigerbzw. bewegungsaktivierter Re-gelung.

Vieles ist noch in Diskussion –wichtig ist jedoch, bereits heuteden Einsatz energieeffizienterBeleuchtungsanlagen zu planenund nicht zu warten, bis die ent-sprechenden Richtlinien des Ge-setzgebers in Kraft treten. Durchden Einsatz entsprechend ener-gieeffizienter Komponentenwird schließlich nicht nur ge-spart, sondern auch die Beleuch-tungssituation verbessert. Manbedenke hier vor allem diegroße Bedeutung von Licht fürGesundheit, Motivation und Lei-stungsbereitschaft – auch der Si-cherheitsaspekt ist wesentlich.Für Anfragen zum Thema Lichtund Beleuchtung dient der FEEI gerne als Servicestelle:Mag. Melanie Leschnik (leschnik@feei.at).Der Leuchten- und Lampenindu-strie in Österreich (www.feei.at)kommt eine besondere Schlüs-selrolle zu. Denn bereits seitJahren investieren die Unter-nehmen in Forschung, Entwick-lung und Produktion von ener-gieeffizienten Anwendungenund Komponenten.Die Technologie ist vorhanden –nun heißt es handeln.

Durch den Einsatz entsprechend en-ergieeffizienter Komponenten wirdschließlich nicht nur gespart, son-dern auch die Beleuchtungssituati-on verbessert.

Für Lampenwurden ECO-Pro-files erarbeitet,die für Leucht-stofflampen undKompaktleucht-stofflampen bereitsvorliegen.

Die Beleuchtung von Straßen, Plätzen undGebäuden wird sich durch die Anwendungenergieeffizienter Lampen und Leuchtenverändern.

80 Kommunal: Öffentliche Beleuchtung

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Von 16. bis 22. September dreht sich alles um umweltverträgliche Mobilität

Europäische Mobilitätswoche und Autofreier Tag

Der Verkehr ist mit rund ei-nem Drittel der Kohlendio-xid-Emissionen der Haupt-verursacher des Klimawan-dels. Bereits zum neuntenMal ruft daher das Kli-mabündnis Österreich alleStädte und Gemeinden inÖsterreich auf, sich von 16.bis 22. September an derEuropäischen Mobilitätswo-che und am 22. Septemberam Autofreien Tag zu betei-ligen. Europaweit wird wieder miteiner großen Bandbreite anVeranstaltung auf nachhal-tige Formen der Mobilitätund das Thema Klima-schutz hingewiesen. In Österreich boten im Jahr2007 die teilnehmendenGemeinden u.a. Fahrradsi-cherheitschecks und Fahrra-d codierungen an, ermög-

lichten ihren Bürgern dievergünstigte oder sogar ko-stenlose Nutzung des Öf-fentlichen Verkehrs, eröff-neten neue Radwege oderregten das Grüne-Meilen-Sammeln in den Schulenan. Übrigens – der Au-tofreie Tag fällt heuer aufeinen Montag.

Unterstützung für Aktionen

Das Klimabündnis Öster-reich stellt allen teilneh-menden Gemeinden Vor-schläge für Aktionen undWerbematerialien zur Ver-fügung und unterstützt siebei ihrer Öffentlichkeitsar-beit mit Vorlagen für Post-wurfsendungen oder Text-bausteinen für Zeitungsarti-kel.

Am 22. September ist Autofrei-er Tag. Mitmachen ist kinder-leicht.

Freie Fahrt für klimafreundli-che Fortbewegungsmittel inder Mobilitätswoche von 16.bis 22. September.

InformationKlimabündnis ÖsterreichTel.: 01/581 58 81-0E-Mail: office@klimabuendnis.atwww.autorfreiertag.atwww.mobilitaetswoche.at

82 Kommunal: Öffentliche Beleuchtung

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CHRONIK

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Luftbilder: Fünf Bundesländer sind bei Google dabei

Via Google stehen im Echtfarbenspektrum aufgenommene Luft-bilddaten, die Objekte in der Größe eines Fußballs erkennen las-sen, zur Verfügung – wie hier Gmunden und das „Toscana“.

Aktion: „Moosdrof-TV“ auf der Gemeinde-Homepage

Gemeinde startet Film-ProjektKulturdörfer Europas: 2010 Kirchdorf auf der Bühne

PORRUA/KIRCHHEIMKirchheim im Innkreis (OÖ)wird 2010 „Kulturdorf desJahres“ sein, das im Rah-men der „Foundation of cul-tural villages of Europe“vergeben wird. www.cultural-village.com

WIENDie hochauflösenden Luft-bilddaten (Auflösung: 25cm) der Bund-Länder-Ko-operation „Geoimage-Aus-tria“ (www.geoimage.at)sind nun auch in GoogleMaps und Google Earth ver-fügbar. Die Luftbilder wur-den gemeinsam von denLändern Burgenland, Ober -österreich, Tirol und Vorarl-berg, der Salzburg AG undder Land-, forst- und was-serwirtschaftliches Rechen-zentrum GmbH (LFRZ), zurVerfügung gestellt. Damitstehen den Web-Anwendernauch via Google im Echtfar-

benspektrum aufgenomme-ne Luftbilddaten, die Objek-te in der Größe eines Fuß-balls erkennen lassen, fürgroße Teile des österreichi-schen Bundesgebietes zurVerfügung. Die hochauflö-senden Ursprungsdaten ent-sprechen den Anforderun-gen der Landes- und Bun-desverwaltung, um das ka-tastergenaue Arbeiten aufder Verwaltungsebene zu er-möglichen.Weitere derartige Bund-Län-der-Kooperationen von„Geoimage-Austria“, diesich aus derzeit fünf Bun-desländern und dem LFRZ

Die österreichische Delegationin Porrua/Asturien mit Bgm.

zusammen setzen, sind ge-plant. Das Ziel ist, bis 2009ein neues, moderneres undflächendeckendes Luftbildfür Österreich zu erstellen.Die in diesen Kooperationenerstellten Luftbilddatenbe-stände sind Österreichsmeist verwendete Luftbild-daten. Zu den vielfältigenEinsatzgebieten zählen z.B.das Agrarförderwesen,sämtliche hoheitliche Ver-

waltungstätigkeiten des Le-bensministeriums sowie derLandesregierungen. Me-dienwirksame Darstellun-gen dieser Luftbilder gab esbereits 2006 mit derFreischaltung der vielbe-suchten Hochwasserwebsei-te eHORA (Hochwasserrisi-kozonierung Austria -http://gis.lebensministerium.at/ehora), die nach wievor frei zugänglich ist.

2010 ist Kirchdorf an der Reihe

Foto

: LFR

Z/O

TS

MOOSDORFDie 1500-Seelen-GemeindeMoosdorf (OÖ) ermöglichtmit der Aktion „Moos-dorfTV“ ihren Bewohnern,das aktuelle Ortsgeschehenüber Videos zu verfolgen.Die Kurzfilme werden auf

der Gemeinde-Homepageveröffentlicht.Auf den Videos sind unteranderem Bilder von Veran-staltungen, Festen undkirchlichen Anlässen inMoosdorf zu sehen.www.moosdorf.net

Kommunal 85Kommunal 85

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GERAAls eine der ersten Berufs-feuerwehren in Deutsch-land verfügt das Amt fürBrand- und Katastrophen-schutz in Gera über einemobile Strahleinheit zumEntfernen von Graffitis undanderen Farbschmierereien.Das Strahlmobil wird nurbei öffentlichen Gebäuden,also für den Eigenbedarfder Stadt, eingesetzt. Be-sonders bei politisch brisan-ten Schmierereien kann soschnell reagiert werden. Konzipiert und gebaut hatdas Strahlmobil die FirmaKlefler Sandstrahl- &Drucklufttechnik in Gera.

Das Strahlmobil ist auchohne nennenswerte Rüst-zeit einsatzbereit. Das Niederdruck-Feucht-strahlverfahren ist eineTechnik, die die Forderun-

gen bei Sanierung undDenkmalpflege nach scho-nendsten und dabei wirt-schaftlichen Arbeitsverfah-ren in sich vereint. www.klefler.de

Verkehrslösungen: Klimafreundlichkeit zahlt sich aus

Gemeinden bekommen Förderungen

Mit dem (Sand)Strahlmobil gegen GraffitisDeutschland: Städtische Feuerwehr mit neuer „Aufgabe für den Eigenbedarf“

klima:aktiv: Auszeichnung

Preise für 130 GemeindenSALZBURG

Ab sofort werden kli-mafreundliche Verkehrslö-sungen von SalzburgerStädten, Gemeinden undRegionen gefördert: Sie er-halten bei Realisierung ei-ner klimaschonenden Ver-kehrsgestaltung vom LandSalzburg einen Zuschuss

von maximal 10.000 Euro.„Beruhigte, klimafreundli-che Verkehrslösungen inden Gemeinden sind derrichtige Weg und ein we-sentlicher Beitrag zum Kli-maschutz“, betonte dazuUmweltreferent LR WalterBlachfellner.www.salzburg.gv.at

WIENIm Rahmen der Sonderaus-stellung „klimafreundlichmobil – Ideen für den Ver-kehr der Zukunft“ wurden130 Gemeinden & Städteausgezeichnet. www.klimaaktiv.at

WIEN„PferdAustria“, die Plattformfür das Pferd in Österreich,sucht auch heuer nach der„Pferdefreundlichsten Ge-meinde 2008“. Gemeinden, die sich in denBereichen Pferdesport,- hal-tung oder -zucht engagie-ren, können sich bis einsch-ließlich 15. September 2008bewerben und fürihre erbrachtenund zukünftigenLeistungen in derPferdewirtschaftausgezeichnetwerden.Diese Aus-zeichnung soll denWirtschaftsfaktorPferd und die Har-monie zwischenPferden, Land-schaft und Um-welt der Gemein-de stärken undwird durch PferdAustria,den Österreichischen Ge-meindebund und Landwirt-schaftsminister Josef Pröll. Die Gewinner-Gemeinde er-hält eine Gravurtafel mit derAufschrift „Pferdefreundlich-ste Gemeinde 2008“. www.pferdaustria.info

Kommunal: Aus den Bundesländern86 Kommunal: Studie

Gemeinden als zentrale Anlauf-stelle für die Bürger müssen eineVielzahl kommunaler Aufgabenbewältigen. Sie stehen vor derHerausforderung, den gestiege-nen Anforderungen und Wün-schen der Bürger nach qualitativhochwertigen und professionellerbrachten Leistungen in Verbin-dung mit den rasch aufeinanderfolgenden technologischen Ver-änderungen gerecht zu werden.Zunehmend spürbar ist der kom-munale Standortwettbewerbsum Einwohner und Unterneh-men. Gezielte Maßnahmen, wiebeispielsweise adäquate Angebo-te der sozialen Infrastruktur fürJung und Alt oder die Schaffungvon Arbeitsplätzen in der Regionsollen maßgeblich zur Steige-rung der Attraktivität der eige-nen Stadt oder Gemeinde beitra-gen. Gleichzeitig steht der Erfül-lung dieser Aufgaben meist je-doch ein geringer finanzieller

Spielraum gegenüber. Oft sinddiese geänderten BedingungenAuslöser dafür, innovative underfolgreiche Lösungsansätze zufinden, um die gestellten Aufga-ben effizienter und bürger-freundlicher erfüllen zu können.Daher rückt die intensivere Zu-sammenarbeit zwischen den Ge-meinden immer häufiger ins

Zentrum der Diskussion über„intelligentes Sparen“ und diebessere Nutzung der gegebenenRessourcen.

Interkommunale Zusam-menarbeit als Lösungs-möglichkeitDer Begriff „InterkommunaleZusammenarbeit“ – kurz IKZ –bezeichnet die gemeinsame Er-füllung von Aufgaben durchmindestens zwei Gemeinden.Die Art und Weise der Zusam-menarbeit kann in Abhängigkeitdes angestrebten Ziels, der Auf-gabenstellung sowie dem ge-wünschten oder verpflichtendenGrad der Institutionalisierungunterschiedlich ausgeprägt sein.Das Spektrum reicht von infor-

meller Zusammenarbeit, wiebeispielsweise Arbeitsgemein-schaften, bis hin zu formellen,d.h. rechtlich verbindlichen For-men, wie vertragliche Zusam-menarbeit, öffentlich-rechtlicheGemeindeverbände und Verwal-tungsgemeinschaften oder pri-vatrechtlich organisierte Gesell-schaften und Vereine (siehe auchGrafik „Formen interkommuna-ler Zusammenarbeit“).Erwartet wird von IKZ, die obengenannten Herausforderungendurch Bündelung der Ressour-cen jedweder Art gemeinsam zulösen. Dabei soll die Handlungs-fähigkeit der Gemeinden ge-stärkt und ihr Dienstleistungsan-gebot verbessert werden. Zen-tral bleibt allerdings die Erhal-tung der gemeindeeigenen Au-tonomie, die vor allem den Be-stand von Kleingemeinden si-chert. Denn neben den positivenWirkungen ist auch eine realeAngst der Gemeinden zu konsta-tieren, die in der gemeindeüber-greifenden Zusammenarbeit ei-nen schleichenden Bedeutungs-und Autonomieverluste ortenund IKZ als Bedrohung der eige-nen Existenz empfinden. ImRaum steht folglich die Befürch-tung – vor allem kleiner Kom-munen – einer wenngleichschrittweisen Tendenz zur „Gemeindefusion“. Aber geradedas ist erklärtes Nicht-Ziel derZusammenarbeit. Auf Betreiben von Kärntens Landesrat Ing. Reinhart Rohrbemühen sich Kärntens Städteund Gemeinden seit Jahren um

Maria Grabuschnig

absolviert den

Studiengang „Pub -

lic Management“

an der Fachhoch-

schule Kärnten

Romana Rauter

absolviert den

Studiengang „Pub -

lic Management“

an der Fachhoch-

schule Kärnten

Fazit: Interkommunale Zusammenarbeit zahlt sich aus

Kärntner Studierende nehmen Gemeindekooperationen unter die Lupe

Kommunen leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherung des Lebens-

und Arbeitsraumes und stehen dabei vielen Herausforderungen ge-

genüber, die zunehmend durch gemeindeübergreifende Zusammen -

arbeit gelöst werden. In Kärnten wurde kürzlich untersucht, wie es um

die interkommunale Zusammenarbeit tatsächlich steht.

Maria GrabuschnigRomana Rauter

Neben positiven Wirkungen ist eine realeAngst der Gemeinden zu konstatieren, die inder gemeindeübergreifenden Zusammenar-beit einen schleichenden Bedeutungs- undAutonomieverluste orten und IKZ als Bedro-hung der eigenen Existenz empfinden.

Im Raum steht die Befürch-tung – vor allem kleinerKommunen – einer wenn-gleich schrittweisen Ten-denz zur „Gemeindefusion“.Aber gerade das ist erklärtes Nicht-Ziel der Zusammenarbeit.

Kommunal: Studie 87

eine Intensivierung der Zusam-menarbeit über die eigenenGrenzen hinaus, wobei sie aufdie tatkräftige Unterstützungdurch das Land Kärnten zählenkonnten. Mit Erfolg. Die bisheri-gen Entwicklungen, Status quound zukünftige Perspektivenzum Thema wurden in einerStudie kürzlich erhoben, und -gleich vorweg - es bestätigtesich, dass die unterstützendenMaßnahmen zu IKZ bereitsFrüchte tragen..

IKZ in Kärnten Kärnten zählt insgesamt 132Gemeinden, wovon Klagenfurtund Villach Statutarstädte dar-stellen. Nach Größenklassenuntergliedert, weisen 70 Pro-zent der Kärntner Gemeindenbis zu 3000 Einwohner auf undnur sechs Prozent haben weni-ger als 1000 Einwohner. Be-achtlich ist auch, dass Kärntendas einzige österreichische Bun-desland ist, das keine Gemein-de unter 500 Einwohner hat.

Ausschlaggebend dafür warenmehrere Zusammenlegungs-wellen von Gemeinden nachdem 2. Weltkrieg auf Basis desKärntner Raumordnungsgeset-zes. Trotzdem stellt die immernoch relativ kleinteilige Struk-turierung Herausforderungenin finanzieller, administrativerund technologischer Hinsichtfür die Gemeinden dar. Es wirddaher auch im südlichsten Bun-desland Österreichs für diekleineren Gemeinden immerwichtiger, verstärkt zu koope-rieren und größere gemeinsamagierende „Regionen“ zu bil-den, um den aktuellen undzukünftigen Entwicklungenbesser Rechnung tragen zukönnen. Vor diesem Hintergrund führtenStudierende des Studienganges„Public Management“ der Fach-hochschule Kärnten eine Studiezum Thema „InterkommunaleZusammenarbeit in den Kärnt-ner Gemeinden“ in enger Zu-sammenarbeit mit dem Amt derKärntner Landesregierung (Ab-teilung 3 - Gemeinden) durch.Die Ergebnisse wurden AnfangMai präsentiert und gemeinsammit Gemeindevertretern, Exper-ten und Studierenden fachkun-dig diskutiert.Ziel der Studie war es, den Sta-tus Quo zum Thema IKZflächendeckend auf kommuna-ler Ebene mittels Fragebögen

Formen interkommunaler Zusammenarbeit

Gründe für das Eingehen einer Kooperation

Die intensivere Zusammenarbeitzwischen den Gemeinden rückt im-mer häufiger ins Zentrum der Dis-kussion über „intelligentes Sparen“und die bessere Nutzung der gege-benen Ressourcen.

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Kommunal: Aus den Bundesländern88 Kommunal: Studie

zu erheben. In einer Reihe aus-gewählter Tiefeninterviewswurde zudem die administrati-ve Sichtweise durch die politi-sche ergänzt. Bereits vor dreiJahren wurde von der Abtei-lung 3 - Gemeinden der Kärnt-ner Landesregierung eine ähnli-che Studie durchgeführt, derenErgebnisse nun gegenüberge-stellt wurden, um die bisheri-gen und zukünftigen Entwick-lungen zu analysieren. Hand-lungsleitendes Forschungsinter-esse waren ebenso die Zieleund Bedürfnisse der beteiligtenEntscheidungsträger aus Politikund Verwaltung rund um dasThema gemeindeübergreifen-der Kooperationen.

Ausgewählte Ergebnisseder StudieErwartungsgemäß zeigte sich,dass Zusammenarbeit auch in Zu-kunft ein wichtiges Thema in denKärntner Gemeinden sein wird,da 125 Gemeinden (95 Prozentder Befragten) IKZ als erfolgsver-sprechenden Ansatz einschätzen(Siehe auch Grafik „Gründe fürdas Eingehen einer Kooperation“auf Seite 87).Diese positive Grundstimmungzu IKZ legt die Frage nahe, war-um denn überhaupt kooperiertwird. Als sehr wichtige Anlässezu gemeindeübergreifender Zu-sammenarbeit sehen die Befrag-ten vor allem die Nutzung vonFördermöglichkeiten und das Er-

zielen von Synergieeffekten.Überraschenderweise wird dieÜberwindung von finanziellenEngpässen nur von einem Drittelder Gemeinden als sehr wichtigeingestuft. Die konkrete Einla-dung zur Zusammenarbeit durcheine Nachbargemeinde ist ehernachrangig. Zwischen Politikund Verwaltung lassen sich Un-terschiede der Motivation – unddamit auch der erwarteten Wir-kungen – für IKZ feststellen.Während für BürgermeisterIn-nen die Nutzung von Synergien,die Zufriedenstellung der Bürgersowie politische Interessen undImage im Vordergrund stehen,legen AmtsleiterInnen verstärktAugenmerk auf die Wirtschaft-lichkeit und Auslastung von Ma-schinen und Anlagen. Unisonogelten aber für beide Seiten Kos -teneinsparung und -optimierungals wesentliche Treiber für Zu-sammenarbeit.Untersucht wurde eine Reihe vonkommunalen Aufgabenfeldern,einerseits nach ihrem derzeitigenUmsetzungsstand und der ge-wählten Kooperationsform undandererseits nach ihrer zukünftiggeplanten Entwicklung. Eindeu-tig bestätigt wurde, dass IKZ eineweit verbreitete und vielseitig ge-lebte Form der kommunalen Lei-stungserbringung darstellt (sieheauch Grafik „Aufgabenbereiche In-terkommunaler Zusammenarbeit2008“).Wie schon im Jahr 2005 zählendie Aufgabenbereiche Abfallent-sorgung (91 Prozent aller Ge-meinden), Tourismus (87 Pro-zent) und Abwasser (85 Prozent)zu den Spitzenreitern der Zu-sammenarbeit, in denen je rundneun von zehn Gemeinden ko-operieren. Den niedrigsten Stel-lenwert bei Kooperationen wei-sen der öffentliche Personennah-verkehr, das Standesamt (je 17Prozent aller Gemeinden) unddie Raumordnung (19 Prozent)auf. Zuwächse konnten in denletzten drei Jahren die BereicheFinanzen, interne Leistungen so-wie der Bau- und Wirtschaftshoferzielen. Letzterer bestätigt mitder höchsten Steigerung (plusfünf Prozent) seit 2005 die Mei-nung der BürgermeisterInnenhinsichtlich der hohen Eignungfür IKZ. Bezogen auf die Kooperations-form zeigt sich, dass gegenüber

Aufgabenbereiche Interkommunaler Zusammenarbeit 2008

Erfolgsfaktoren gemeindeübergreifender Zusammenarbeit

Wie schon im Jahr 2005 zählen Abfallentsorgung, Tourismus und Abwasserzu den Spitzenreitern der interkommunalen Zusammenarbeit. Interesant istjedoch, dass die Altenbetreuung bereits die vierte Stelle einnimmt.

digkeit und Unabhängigkeit so-wie die Angst, Mitspracherechtezu verlieren, von größerer Be-deutung zu sein. Nur im Schul-bereich und im öffentlichen Per-sonennahverkehr sind aus heuti-ger Sicht weder formelle nochinformelle Kooperationen ge-plant.

Wie Kooperationen erfolgreich werden

Damit die gemeinsame Lei-stungserfüllung zur Zufrieden-heit aller Beteiligten funktio-niert, ist eine Reihe von Aspek-ten wesentlich (siehe auch Grafik„Erfolgsfaktoren gemeindeüber-greifender Zusammenarbeit“).Da Kooperationen eine partner-schaftliche Abhängigkeit bedin-gen, hängt eine positive Zusam-menarbeit vom Wohlwollen undder Bereitschaft aller Kooperati-onspartner ab. Erwartungs-gemäß bestätigte dies die Mehr-zahl der Befragten, die folgendeEinstellungen als Voraussetzungfür erfolgreiche Zusammenarbeitangaben:3 gegenseitiges Vertrauen3 Ehrlichkeit der Kooperations-

partner3 Aufgeschlossenheit und Bereit-

schaft zur Zusammenarbeit so-wie3 Positive Grundhaltung ge-

genüber IKZ, als Chance zurWeiterentwicklung der Kom-munen.

Hingegen erachten die Befragtendas teilweise noch vorhandene„Kirchturm-Denken“ und die da-mit verbundene eigennützigeund stark konkurrierende Denk-weise als erfolgshemmend. Dieskommt vor allem in jenen Fällenzum Tragen, wenn die Größen-unterschiede der Partnergemein-den besonders deutlich sind. Ei-ne (empfundene oder reale) un-gleiche Verteilung von Einfluss-und Kontrollmöglichkeiten störtdann das gedeihliche Miteinan-der. Ebenso hinderlich erweisensich eine fehlende Disziplin undKontinuität der Verantwortlichenbei der Durchführung der Ko-

operation. Außerhalb der direk-ten Einflusssphäre der Kommu-nen sind komplizierte und/odererschwerende gesetzliche Rege-lungen mehrfach als nachteiligbenannt worden. Gerade in die-sem Zusammenhang wird derGesetzgeber gefordert sein, einförderliches Umfeld zu gestalten.Mangelndes Know-how über IKZführt zu Unsicherheiten. Daherwerden auch umfassende Infor-mationen zu Spezialthemenrund um IKZ als Unterstützunggewünscht, beispielsweise steu-erliche und organisatorischeAuswirkungen, Anbahnungs-,Koordinierungs- und Folgeko-sten, Kommunikationsmöglich-keiten etc.

Handlungsempfehlungenfür Gemeinden

Steigende Komplexität und Dy-namik erhöhen die Notwendig-keit der Gemeinden zu kooperie-ren! IKZ stellt eine Möglichkeitdar, um auch als kleine Gemein-de zukünftig die Leistungserbrin-gung qualitativ hochwertig, fi-nanzierbar und effektiv zu ge-stalten. Es erscheint daher sinn-voll nicht nur im ländlichenRaum, die Potenziale der Zusam-menarbeit gezielt auszuschöpfen.Der wechselseitige Erfahrungs-austausch zwischen bestehendenKooperationen, spezifische Infor-mationen in finanzieller, steuer-licher, organisatorischer Hinsichtund das Lernen von Erfolgsbei-spielen werden den eingeschla-genen Weg der Zusammenarbeitweiter stärken. Denn wie sagtebereits der berühmte HenryFord: „Zusammenkommen istein Beginn, Zusammenbleibenist ein Fortschritt, Zusammenar-beiten ist ein Erfolg.“Ein Projektbericht der Studieren-den des 8. Semesters, Studien-gang Public Management derFachhochschule Kärnten im Rah-men der Lehrveranstaltung „Ver-waltungsmodernisierung“ ver-fasst von Maria Grabuschnig undRomana Rauter.

Kommunal: Studie 89

FH-Prof. MMag.a Dr.in

Franziska CeconFachhochschule Kärntenf.cecon@fh-kaernten.atMag. Dr. Markus MatschekAbt. 3 - Gemeinden, AKLmarkus.matschek@ktn.gr.at

Rückfragen zur Studie

dem Jahr 2005 kaum Verände-rungen festzustellen sind. Nachwie vor ist die formelle Zusam-menarbeit (69 Prozent) vorherr-schend, wobei am häufigsten derGemeindeverband mit knapp 30Prozent und, vertragliche Formenmit 20 Prozent zum Einsatz kom-men. Während von der Verwal-tung keine Präferenzen für spezi-elle Kooperationsformen erkenn-bar waren, wurde von politischerSeite betont, dass sich Verbändejahrelang bewährt haben, gleich-zeitig aber gerade privatrechtli-che Kooperationsformen einehöhere Flexibilität zulassen.Betrachtet man die Kooperations-formen nach Gemeindegrößen-klassen, ist mit zunehmender Ge-meindegröße eine steigende Ten-denz zu Gemeindeverbänden zuerkennen. Im Gegensatz dazu,nehmen jedoch informelle Ko-operationen mit zunehmenderGröße der Kommune ab.Mit Blick in die Zukunft sind innahezu allen Bereichen neue Ko-operationen zu erwarten, die inmehr als einem Drittel aller Ge-meinden stattfinden werden. FürBetriebsansiedelun-gen/Gewerbegebiet und interneLeis tungen überwiegen hinkünf-tig formelle Kooperationen,während für die Kindergärten,Kinder- und Jugendbetreuungsowie Kultur informelle Zusam-menarbeiten angepeilt werden.In den nächsten Jahren sind inKärntner Gemeinden mehr alsdoppelt so viele neue informelleKooperationen geplant als for-melle. Hier scheinen das Bedürf-nis nach Flexibilität, Selbststän-

Als sehr wichtige Anlässe zu gemeindeüber-greifender Zusammenarbeit sehen die Be-fragten vor allem die Nutzung von Förder-möglichkeiten und das Erzielen von Syner-gieeffekten.

Mit Blick in die Zukunft ... werden ... für dieKindergärten, Kinder- und Jugendbetreuung... informelle Zusammenarbeiten angepeilt.

Kommunal: Fußball90

Kicken in dünner Luft

Funktionäre des unterklassigenSchweizer Fußballclubs FC Gs-pon hatten vergangenes Jahr dieIdee, im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft in derSchweiz und in Österreich eine„Bergdorf-Europameisterschaft“zu veranstalten.Eingeladen wurden acht Fuß-ballvereine aus je einem Land,das sich für die Finalrunde derEM 2008 qualifiziert hat. DieTeilnehmer mussten aus einem

Die erste Bergdorf-EM fand in der Schweiz auf 2008 Meter Seehöhe statt

Bergdorf stammen; allerdingsnahm man es in diesem Punktnicht so genau, damit auch einVertreter aus dem sprichwörtlichflachen Holland mitmachenkonnte (man munkelt von einem„Bergdorf“ mit auf 16 MeternSeehöhe). Zweites wichtiges Kri-terium war, dass die Vereine inder untersten Liga des jeweiligenLandes kicken mussten.Dass gerade Kleinarl als Vertre-ter Österreichs ausgewählt wur-de, war hauptsächlich das Ver-dienst der aus der Gemeindestammenden Skilegende Anne-marie Moser, die den Veranstal-tern zugesagt hatte, persönlichmit dabei zu sein.Die Spiele fanden auf demhöchstgelegenen FußballplatzEuropas statt. Die auf 2008 Me-tern über Meer gelegene „Gspon-Arena“ ist nur per Seil-bahn oder nach einer 20-minüti-gen Wanderung erreichbar. Weildie Luft auf dieser Höhe dünn

ist, dauerte ein Spiel nur zwei-mal 30 Minuten.Der FC Kleinarl spielte in einerGruppe mit Frankreich, den Nie-derlanden und Schweden. „Wirwaren sozusagen Halbzeit-Euro-pameister“, ärgert sich Bürger-meister Max Aichhorn, „bis zurPause haben wir meistens ge-führt und dann doch noch verlo-ren.“ So reichte es nur zum drit-ten Gruppenplatz vor den Nie-derländern. Trost für die Öster-reicher: Die Deutschen wurdenin ihrer Gruppe sogar letzter.Den Titel holte sich die Mann-schaft aus Spanien mit einem2:0-Finalsieg gegen Schweden. Bürgermeister Aichhorn zeigtsich vor allem von dem großenMedieninteresse beeindruckt. Sowaren Filmteams aus derSchweiz, Deutschland und denNiederlanden vor Ort und be-richteten teilweise sogar livevon den Spielen. „Das macht soeine Veranstaltung natürlichtouristisch interessant.“ InKleinarl wird daher überlegt,sich bei der nächsten EM in vierJahren um die Gastgeberschaftzu bewerben.Die Ergebnisse des Turniers fin-den Sie unter www.fc-gspon.ch

Der Fußballverein der kleinen Salzburger Tourismusgemeinde Kleinarl

vertrat Österreich bei der ersten Bergdorf-Europameisterschaft in der

Schweiz. Wegen der dünnen Luft dauerten die Spiele nur je 30 Minuten.

Trotz der beschwerlichen Anreisewar der Andrang der Fans auf die Gspon-Arena bei jedem Spiel groß.

Oben: Der Austragungsort der EM war das „Stadion“ desFC Gspon auf 2008 Meter über dem Meeresspiegel. DerPlatz ist nur per Seilbahn erreichbar und – weil sich kei-ne Ballbuben fanden – abgesichert wie ein Tennisplatz.Dort oben empfielt sich das „flache Spiel“.

Den Ankick zur ersten Bergdorf-Europameisterschaftübernahm Schilegende Annemarie Moser-Pröll (rechts).

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Kommunal: Verkehrssicherheit 91

Für den „Aquila 2008“ hattenrund 30 österreichische Gemein-den ihre Projekte zur Verkehrssi-cherheit eingereicht. „Die Qua-lität dieser Projekte war überausbeeindruckend“, freute sichauch Gemeindebund-Generalse-kretär Dr. Robert Hink. „Das be-weist, dass die Verkehrssicher-heit in den heimischen Gemein-den ein großes Thema ist.“Der Rahmen für die Verleihungdes Preises war imperial: Im Pa-lais Pallavicini am Wiener Josefs-platz wurden am 14. Mai 2008die Sieger in den einzelnen Kate-gorien ausgezeichnet. Bei denGemeinden trug die 2000-Ein-wohner-Gemeinde Kirchschlag(OÖ) den Sieg davon. Bürger-meisterin Dr. Gertraud Deim wargemeinsam mit ProjektleiterinSigrid Prammer und der Schuldi-rektorin nach Wien gereist, umden Preis entgegen zu nehmen.„Glücklicherweise hatten wir ei-nen Chaffeur“, erzählte Deim.„Wir wurden mit einem nigelna-gelneuen Bus der Polizei nachWien chauffiert, die örtliche Po-lizei war ja auch an unseremProjekt beteiligt.“Das Kirchschlager Projekt hat -in einer Zusammenarbeit zwi-schen Politik, Schulen, Kinder-gärten und Polizei – die Bewus-stseinsbildung als Schwerpunkt.Ein Lotsendienst, Warnwestenund zahlreiche Aktionen zurVerkehrssicherheit sollen schonbei den kleinsten Bürgern dasBewusstsein schärfen. „Ein Teildes Projekts war auch die Aktion'Apfel oder Zitrone'“, so Deim.„Wir haben auf den Gemeinde-straßen die Geschwindigkeitvon fahrenden Autos gemessen,wer zu schnell war, hat von denKindern eine Zitrone bekom-

men, wer in korrekter Ge-schwindigkeit gefahren ist, hateinen Apfel bekommen.“Den Preis für das starke Projektdes Kirchschlager Damenteamsüberreichte Gemeindebund-Prä-sident Bgm. Helmut Mödlham-mer persönlich. „Den meistenMenschen ist nicht bewusst,dass es die Gemeinden sind, diedie größten Beiträge zur Ver-kehrssicherheit leisten. Schließ-lich gibt es in Österreich rund80.000 Kilometer an Gemeinde-

Aktion „Apfel oder Zitrone?“Kirchschlag in Oberösterreich und Schwarzach (Vlbg.) gewinnen „Aquila 2008“

straßen“, so Mödlhammer beider Verleihung. Man dürfe, soMödlhammer weiter, auch nievergessen, dass jeder Verkehrs-tote eine menschliche Tragödieauslöse. „In den Gemeindenkennt man meist jene, die voneinem Unfall betroffen sind, per-sönlich. Man weiß, wer dieNachbarin war, die aufgrund ei-nes Verkehrsunfalles nicht mehrheimkommt. Man kennt dasKind, dass vielleicht auf derStraße niedergefahren wurde.Das schafft eine ganz andere Be-troffenheit, als wenn man nurauf eine nüchterne Statistikschaut.“

Zweiter Aquila ins Ländle

Ein weiteres Gemeinde-Projektwurde in der Kategorie „Kinder-gärten“ ausgezeichnet. s'Kinder-zügle der Vorarlberger Gemein-de Schwarzach soll Eltern undKinder dazu motivieren, mehrAlltagswege zu Fuß zurückzule-gen. „Gerade durch die Einbin-dung der Eltern ist dieses Pro-jekt ein voller Erfolg geworden“,berichtete Bürgermeister Hel-mut Leite. Unter anderem wur-de ein eigenes „Elterntaxi“ ein-

gerichtet, damit nicht alle Elternihre Kinder einzeln in den Kin-dergarten bringen müssen. Spie-lerisch wird auch bei den Kin-dern das Bewusstsein für Ver-kehrssicherheit erhöht, so ba-steln die Kindergartenkinder et-wa selbst Bushaltestellen. „Wirhaben schon Anfragen aus ande-ren Gemeinden, sogar welcheaus dem Ausland, die unser Pro-jekt auch umsetzen wollen“, soLeite.Alle Infos und Details aufwww.gemeindebund.at

Einmal jährlich werden beim „Aquila“ die besten Projekte zur Verbesse-

rung der Verkehrssicherheit ausgezeichnet. Für Gemeinden gab es auch

in diesem Jahr eine eigene Kategorie. Die Siegergemeinde ist klein,

liegt in Oberösterreich und wird von einer Frau geführt.

Die stolzen Kirchschlager Damen bei der Preisverleihungdurch Präsident Mödlhammer, flankiert von Bürgermei-s terin Dr. Gertraud Deim (links) und Projektleiterin Mag.Sigrid Prammer.

Bürgermeister Helmut Leite (Mitte)aus Schwarzach hat „s'Kinderzügle“ins Leben gerufen und wurde nun mitdem „Aquila 2008“ ausgezeichnet.

Den meisten Menschen ist nicht bewusst,dass es die Gemeinden sind, die die größtenBeiträge zur Verkehrssicherheit leisten.

Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammerbei der Siegerehrung

92 Kommunal: Sicherheit

Ziel des Verkehrsrechtstages istauch heuer wieder, eine Diskus-sionsplattform für Experten zuschaffen, um die aktuellstenEntwicklungen und Tendenzenin diesem Bereich zu diskutierenund sich über die verschiedenenBlickwinkel und Erfahrungenauszutauschen. Die themati-schen Schwerpunkte des Ver-kehrsrechtstages reichen vomStraßenverkehrsrecht bis zumEisenbahnrecht.

Interdisziplinär und zu jeder Zeit aktuell

Das Verkehrsrecht berührt sogut wie alle rechtlichen Bereicheund ist nicht nur in der heutigen

Zeit ein aktuelles Thema. Gera-de in einer Gesellschaft, die im-mer mobiler wird, und in derauch Gütertransporte eine im-mer größere Rolle spielen, wirddieses Thema auch in Zukunftvon großer Relevanz sein. DasVerkehrsrecht hat deshalb nichtnur für den Individualverkehreine große Bedeutung, sondernist auch ein ausschlaggebenderFaktor für die Wirtschaft. Esliegt also auf der Hand, dass die-ses Thema die unterschiedlich-sten juristischen Disziplinen be-trifft, angefangen vom Scha-densersatzrecht, dem Europa-recht, bis hin zu Verfassungs-und Verwaltungsrecht sowiedem Versicherungsrecht. Das

Dr. Othmar Thann

ist Direktor des

Kuratoriums für

Verkehrssicherheit

Verkehrsrecht bezieht sich desWeiteren neben den Bereich derStraße, auch auf die Schiene,die Schifffahrt, die Seilbahnenund den Luftverkehr.

Wachsende Mobilität alsHerausforderung

Die Herausforderungen für dasVerkehrsrecht in der Zukunftsind vielfältig. Die steigendeMobilität von Personen und Gü-tern und die rasanten Entwick-lungen in der Verkehrstelematik,führen dazu, dass sich das The-ma Verkehrsrecht neuen Anfor-derungen gegenüber sieht undsich dementsprechend anpassenmuss. Hinzu kommt noch diefortschreitende Europäisierungdes Rechts an sich, wodurchebenfalls neue Rahmenbedin-gungen entstehen.

Plattform für neue Kontakte

Im Rahmen des Verkehrsrechts-tages sollen neben fachlichemAustausch und konstruktivenDiskussion vor allem auch neueKontakte für eine weitere Zu-sammenarbeit geknüpft werden.Dabei soll eine möglichst breitgefächerte Einbeziehung allerbeteiligten Gruppen im Vorder-grund stehen. Die wissenschaft-lichen Ergebnisse des Verkehrs-rechtstages werden in einemSonderheft der Zeitschrift fürVerkehrsrecht (ZVR) publiziert.

Das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV) veranstaltet am 18. Sep-

tember 2008, in Kooperation mit der Universität Wien, den zweiten

ZVR-Verkehrsrechtstag im Juridicum der Universität Wien.

Das Verkehrsrecht berührt so gut wie allerechtlichen Bereiche und ist nicht nur in derheutigen Zeit ein aktuelles Thema.

3 Der internationale VerkehrsunfallVorsitz: Hon.-Prof. Hofrat des OGHDr. Matthias Neumayr3 Versicherungsrecht

Vorsitz: O. Univ.-Prof. Dr. AttilaFenyves, Universität Wien3 Internationale Entwicklun-

gen/Reformen im Straßen-verkehrVorsitz: Dr. Armin Kaltenegger, KfV3 Eisenbahnrecht

Vorsitz: OR Mag. Klaus Gstettenbauer, BMVIT3 Verkehr und Umwelt

Vorsitz: RA Dr. Herwig Hauenschild,KWR

Nähere Informationen undAnmeldung unter www.verkehrsrechtstag.atDie Teilnahme ist kostenlos.

Die thematischenSchwerpunkte

Das Kuratorium für Verkehrssicherheit präsentiert:

Das Verkehrsrecht hat nicht nur für den Individualverkehr eine große Bedeutung,sondern ist auch ein ausschlaggebenderFaktor für die Wirtschaft.

Die steigende Mobilität von Per-sonen und Gütern ... führen dazu,dass sich das Thema Verkehrs-recht neuen Anforderungen ge-genüber sieht und sich dement-sprechend anpassen muss.

Zum zweiten Mal imZeichen des Verkehrsrechts

93

In der Kulturbühne Ambach inGötzis fand die 200-Jahres Feierder vorarlbergerischen Gemein-deorganisation statt. Unter denGästen befanden sich unter an-derem Gemeindeverbandpräsi-dent Bgm. Wilfried Berchtold,Gemeindebundpräsident Bgm.Helmut Mödlhammer und fastalle Bürgermeister von Vorarl-berg. Landeshauptmann HerbertSausgruber hob in seiner Rededie gute Zusammenarbeit zwi-schen den Kommunen und demLand Vorarlberg hervor.Sausgruber betonte, dass dieKommunen einen wichtigen Bei-trag zur Lebensqualität in Vor arl -berg leisten: „Nur mithilfe seinerGemeinden kann das Land seinAnliegen erreichen, in allen Tei-len Vorarlbergs annäherndgleichwertige Lebensbedingun-gen zu gewährleisten.“ Die Inve-stitionsbereitschaft zahlreicherGemeindeverbände und Vereinesei groß: In den nächsten fünfJahren wollen diese rund 922Millionen Euro in die Infrastruk-tur investieren. Schwerpunktedabei seien die Wasserversor-

gung, Pflichtschulen und derStraßenbereich, so Sausgruber.

Gründung 1808 unterbayerischer Herrschaft

Der Historiker Ulrich Nachbaurblickte auf 200 Jahre Gemeinde-organisation in Vorarlbergzurück: Der Grundstein für diehohen Wohn- und Sozialstan-dards in Vorarlberg seien vor200 Jahren gelegt worden, alsdas Land Vorarlberg von 1805bis 1814 dem Königreich Bayernangehörte. Im Jahr 1808 wurdeeine einheitliche Gemeindever-fassung verordnet, die letztend-lich die Basis für eine moderneGemeindeorganisation und einehohe Lebensqualität sei.

Finanzielle Herausforde-rungen für Kommunen

Gemeindeverband-PräsidentBgm. Wilfried Berchtold betontin seiner Rede, dass die Koopera-tion zwischen den 96 Gemein-den in Vorarlberg noch ausge-baut werden müsse. Erfolgreiche

Zusammenarbeit sei vor allem inder Personalverwaltung und derWasserwirtschaft notwendig, soBerchtold. Außerdem stellen die BereicheKinder- und Schülerbetreuungsowie die Altenpflege eine finan-zielle Herausforderung für dieGemeinden dar.

Die Öffnung der Kindergärtenfür Dreijährige ab Herbst 2008sei, so Berchtold, zusätzlich einepersonelle Herausforderung. DerGemeindeverband habe aber er-reichen können, dass das Landdie Personalkostenförderung imKindergarten von 50 auf 60 Pro-zent angehoben hat. Und bei derAltenpflege müssten die Kom-munen künftig mit steigendenKosten rechnen, so Berchtold.Mehr auf www.kommunalnet.at

Vorarlberger Gemeindetag 2008: Kommunen schaffen Bürgernähe

2008 feierte die Gemeinde-

organisation in Vorarlberg

ihr 200-jähriges Bestehen.

Bei den Festlichkeiten in

Götzis betonte Landes-

hauptmann Herbert Saus-

gruber, wie wichtig die

Kommunen für das Land

sind: „Die Gemeinden tra-

gen viel zur Lebensqualität

in Vorarlberg bei.“

Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber und Gemeindeverbandpräsident Bgm. Wil-fried Berchtold begrüßen neben praktisch allen Ländle-Bürgermeistern auch Gemeindebund-Prä-sident Bgm. Helmut Mödlhammer.

Seit 200 Jahren für die Sorgender Gemeinden da

1808 wurde eine einheitliche Gemeindever-fassung verordnet, die letztendlich die Basisfür eine moderne Gemeindeorganisationund eine hohe Lebensqualität sei.

Kommunal: Vorarlberg

Kommunal: Aus den Bundesländern94

Burgenland

Kärnten

KLAGENFURTWie Verkehrsreferent LHStv.Gerhard Dörfler mitteilte,hat die VerkehrsverbundKärnten GmbH für die Opti-mierung des öffentlichenVerkehrs bei der EURO2008 vom Umweltministeri-um den „Grünen Ball“ er-halten. Damit werde derVerkehrsverbund für seineBeiträge zu einer klima -freundlichen Europameis -terschaft ausgezeichnet.Das Konzept des Verkehrs-verbundes überzeugtedurch seine Überregiona-lität, die mutigen Verkehrs-lösungen und mitder Einführung des„Kärnten Tickets“,sagte Dörfler.

EISENSTADTEin neues Gesetz soll imBurgenland die Qualität derGemeinde-Kindergärten ver-bessern. Die Schwerpunktebei dem vorgestellten Mo-dell sind die Flexibilität derÖffnungszeiten und die Sen-kung des Eintrittsalters aufzweieinhalb Jahre. Anfang2009 wird die Gesetzesno-velle in Kraft treten.Der von der SPÖ präsentier-te Entwurf zur Novellierungdes Kindergartengesetzesfindet beim Gemeindever-treterverband Burgenland

(SP-GVV) große Zustim-mung. „Durch diesen ganz-heitlichen Entwurf wird esnach der Novelle 2005 einenweiteren großen Wurf zurQualitätsverbesserung ge-ben“, so der GVV-PräsidentBgm. Ernst Schmid. Wesent-lich ist bei der Gesetzesno-velle, so LH Hans Niessl,„die Stärkung der Gemein-deautonomie, die möglichstbedarfsgerechte Betreuungvon Kindern und die Förde-rung der Flexibilität nachdem Grundsatz: ‘Wir wollennicht verordnen, sondern

wir wollen zulassen’.“ Der Präsident des burgen-ländischen Gemeindebun-des (VP-GVV), Bgm. Leo Ra-dakovits, unterstützt den In-halt des neuen Gesetzes. Einähnlicher Entwurf sei zuvorvon LR Michaela Resetarvorgestellt worden. DasWohl der Kinder stehe aberfür die ÖVP im Mittelpunktdes Interesses. „Auch für El-tern stellt dieser Entwurf ei-nen Quanten-sprung in der Kin-derbetreuung dar“,so Radakovits.

KLAGENFURTDer Ausschuss für Familie,Soziales und Gesundheit imKärntner Landtag hat mitden Stimmen der SPÖ undÖVP eine schrittweise Ab-senkung des Beitrages derGemeinden zu den Kostender Sozialhilfe von derzeit56 Prozent auf 50 Prozentim Jahr 2011 beschlossen.Damit wurde einerlangjährigen Forderung desGemeindebundes nach ei-ner gerechten Verteilungder finanziellen Belastungzwischen Land und Ge-meinden Folge geleistet.

Bgm. Hans Ferlitsch, Präsi-dent des Kärntner Gemein-debundes: „Derzeit zahlendie Gemeinden mehr als110 Millionen Euro jährlichfür die Sozialhilfe und dieJugendwohlfahrt. Aufgrundder demographischen Ent-wicklung sind die Gemein-den mit beträchtlichen Ko-

stensteigerungen konfron-tiert. Die gerechte Auftei-lung der Kosten auf alle Ge-bietskörperschaften ist da-her zu begrüßen.“ Zuver-sichtlich ist Ferlitsch auch,dass der Landtag rasch dienotwendige Gesetzesände-rung beschließen wird. „DieSPÖ- und ÖVP-Abgeordne-ten haben erkannt, dass dieGemeinden im Sozialbe-reich finanziell entlastetwerden müssen. Wir gehendavon aus, dass sich auchdas BZÖ bis zum Landtags-beschluss dieser Haltunganschließen wird. Der Ge-meindebund rechnet mit ei-nem einstimmigen Land-tagsbeschluss.“Mehr auf www.kaerntner-gemeindebund.at

EISENSTADTIm Burgenland sind die Un-fälle auf ungeregeltenSchutzwegen in den ver-gangenen fünf Jahren be-sonders gestiegen. „DiesemAnsteigen müssen wir ent-gegenwirken, so Landes-rätin Mag. Resetar. Aus die-sem Grund hat sie in einerSchutzwegbroschüre diezehn wichtigsten Fragenzum Schutzweg ausgearbei-tet, die interessiertenFußgängern und Autofah-rern Informationen zumSchutzweg bieten soll. Erhältlich ist dieSchutzwegbroschüre in derAbteilung 5- HauptreferatVerkehrsrecht im Amt derBgld. Landesregierung.

Gesetzesnovelle bringt Quantensprung in der Kinderbetreuung

Moderne und flexible Kinderbetreuung inden Gemeinden

Beschluss über die Entlastung der Gemeinden im Bereich der Sozialhilfe

Gerechte Kostenaufteilung wird begrüßt

Kindergarten-Novelle: Fle-xibile Öffnungszeiten unddie Senkung des Eintrittsal-ters auf zweieinhalb Jahre.

Derzeit zahlen die Gemeindenmehr als 110 Millionen Eurojährlich für die Sozialhilfe unddie Jugendwohlfahrt.

Kärntner Verkehrsverbund

„Grüner Ball“ für„Kärnten Takt“

Schutzwegbroschüre

Schutz weg aufdem Schutzweg

Kommunal: Aus den Bundesländern

Oberösterreich

95

Niederösterreich

LINZIn OÖ ist es in den vergan-genen Jahren gelungen, dieZahl der Gemeinden ohneNahversorger von knapp 70auf nunmehr 54 zu senken.Diese Zahl soll weiter ver-mindert werden. Ein wichti-ges Instrument dafür: dieneue Nahversorgungsförde-rung des Wirtschaftsres-

sorts desLandes. Die Nahver-sorgungs-förderungneu in OÖbaut aufzwei großePakete auf: a) Einzelbe-trieblicheNahversor-gungsförde-

rung (Förderpaket seit 2006in Kraft).b) Neu folgt nun das zweiteFörderpaket: Nahversor-gungskonzepte für jedenBezirk, für jede Region.Darunter fallen: Bewusst-seinsbildung und Marke-ting; Ausbildung und Bera-tung; Kooperationsprojekte;innovative Nahversorgungs-projekte. „Wir brauchen ei-ne funktionierende Nahver-sorgung für unsere Men-schen in den Regionen, wirmüssen auf lebendige Orts-kerne schauen“, macht da-zu LR Viktor Sigl klar. Ins-gesamt 13,5 Millionen Eurostehen für die Nahversor-gungsförderung bis2010 zur Verfügung.2010 wird es eineEvaluierung geben.

ST. PÖLTENAnfang Juni konntendie Kommunalgipfel-verhandlungen erfolg-reich abgeschlossenwerden. Gleich einesvorweg: Die Kosten imSozial- und Gesund-heitsbereich werdenauch die Gemeindenverstärkt belasten. Al-lerdings konnten dieprognostizierten Stei-gerungen bei Sozialhil-fe-, NÖKAS- und Jugend-wohlfahrtsumlage soweiteingegrenzt werden, dass –ohne Leistungseinschrän-kungen – ein hoher Stan-dard für die Bürger gewahrtbleibt und andererseits die

Gemeindebudgets beianhaltend guter Kon-junktur und unterBerücksichtigung derMehreinnahmen ausdem FAG nicht überGebühr belastet wer-den. Zusätzlich zeigtauch das Land insoweitEntgegenkommen, alsTeile bestehender Fi-nanzierungslückenbeim Gemeindeanteilübernommen.

Im Sozialhilfebereich sinddie Kosten im Wesentlichenüber die Sozialhilfeumlageje zur Hälfte vom Land undden Gemeinden zu tragen. Quelle: NÖ Gemeinde, Ausgabe 6/2008

ST. PÖLTENNiederösterreich kassiertvon seinen Bürgern weni -ger Geld aus Landesabga-ben als andere Bundes -länder. Wie die Statistik Austriameldet, lag 2006 die ausden Landesabgaben resultierende Pro-Kopf-Belastung im bundesweitenDurchschnitt ohne Wien bei rund 43 Euro. In Niederösterreich waren es lediglich 36 Euro. Diehöchsten Landesabgabenhebt Tirol mit 85 Euro ein, die geringsten Oberösterreich mit 16 Euro.Mehr Infos aufwww.statistik.at

NEUNKIRCHEN„Mit dem Bescheid der NÖLandesregierung werdender Deponie Steinthal desAbfallwirtschaftsverbandesNeunkirchen mehr Möglich-keiten als bisher einge-räumt“, freut sich Verbands -obmann Franz Hubinger,Bürgermeister von Wart-mannstetten. „Wir haben nunmehr balddie Möglichkeiten, die De-ponie Steinthal so zu betrei-ben, dass der AWV Neunkir-chen mittel- und langfristigwirtschaftlich erfolgreichagieren kann. Das kommtausschließlich den Bürgernals Zahlern der Müllge-bühren zu Gute,“ erklärteHubinger.

Kommunalgipfelverhandlungen

Land übernimmt bestehendeFinanzierungslücken

Landesabgaben

Niederösterreichist günstiger

Deponie Steinthal

Zwischenlagerunggenehmigt

LINZDas Land Oberösterreichlädt gemeinsam mit derWirtschaftskammer Ober -österreich, den Oberöster-reichischen Nachrichtenund den Tips alle oberöster-reichischen Betriebe ein, ih-re Mitarbeiter- und Kunden -

orientierten Ideen und In-itiativen zur Steigerung derLebensqualität von Familienbeim Oö. Familienoskar2008 einzureichen. Einrech-schluß ist der 30. Septem-ber 2008. Mehr Informatio-nen finden Sie auch aufwww.familienkarte.at

GMUNDENStatistisch gesehen beschäf-tigt laut OÖ Gemeindezei-tung fast jede Gemeinde ei-nen Lehrling. Die Beruf-schule 2 in Gmunden ist aufVerwaltungsassistentin-nen/Verwaltungsassistenten (VWA) spezialisiert. Von

den 234 Lehrlingen desLehrberufes VWA sind 88Lehrlinge bei Gemeindentätig. VWA werden nichtnur im Gemeindebereicheingesetzt, zudem sindLehrlinge mit Lehrherrn Ge-meinde bei freien Berufensehr gefragt.

Initiativen zur Steigerung der Lebensqualität

Familienoskar 2008 sucht Gemeinden Nahversorgungsförderung neu für Oberösterreich

Auf lebendige Ortskerne schauen

Mehr als 400 Lehrlinge in Oberösterreichs Gemeinden

Fast jede Gemeinde ein Lehrling

LR Viktor Sigl

Kommunal: Aus den Bundesländern96

Salzburg

Steiermark

BÜRMOOSGemeindereferent WilfriedHaslauer sagte bei der Er -öffnung des neuenSenioren heimes in Bür-moos, dass „neben Verbesse-rungen im medizinischen,technischen und räumlichenBereich müsse es ein Anlie-gen der öffentlichen Handsein, die menschlichen Rah-menbedingungen für einenglücklichen Lebensabend zuschaffen.“ Das Gemeinder-essort habe für den Neubaurund 2,1 Millionen Euro zuden Gesamtbaukosten inHöhe von rund 8,7 Millio-nen Euro zur Verfügung ge-stellt. Das neue Wohnheimwird durch die „Verwal-tungsgemeinschaft Seni-

orenwohnhäuser Obern-dorf-Bürmoos“ unter demMotto „Dem Alter die Wür-de – der Pflege die Ehre“ be-trieben. WohnbaureferentWalter Blachfellner betonte,dass die Wohnbauförderungin die Errichtung des Seni-orenwohnhauses mehr als3,9 Millionen Euro inve-stiert habe. Positiv hob derLandesrat die Gründung ei-ner Verwaltungsgemein-schaft der Gemeinde Bür-moos und der Stadtgemein-de Oberndorf für das Seni-orenwohnhaus Bürmooshervor. Die gemeinsame Be-triebsführung las-se eine wichtigeKosten einsparungerwarten.

GRAZNur jede vierte Gemeindein der Steiermark fördertPendler – das besagt eineStudie der Arbeiterkammer(AK) Steiermark. Die AKfordert nun die Kommunenauf, Pendler finanziell zuunterstützen.In Anbetracht der steigen-den Treibstoffkosten sollennun Pendler finanziell ent-lastet werden. Neben derArbeiterkammer setzt sichauch die steirische Pendleri-nitiative, die nunmehr einebundesweite Organisationist, für einen Zuschuss vonden Gemeinden ein. Laut der AK-Studie fließtein Drittel der Förderungenin die Bereiche Bildung undJugend, knapp 30 Prozentin Bau und Wohnbau, in die

Landwirtschaft fließen rund18 Prozent der Gelder. Der-zeit müssen rund 300.000Steirer von ihrem Wohnortaus pendeln, 130.000 da-von in einen anderen Be-zirk. Bernhard Koller von der Ar-beiterkammer betont, wiewichtig es ist, in den Ge-meinden Arbeitsplätze zuschaffen und das öffentlicheVerkehrsnetz auszubauen:„Es gibt wenige Gemein-den, die zum Beispiel Mo-natskarten ausgeben, dieHeimbringaktionen fördernoder Verbundkostenzu-schüsse gewähren“, kriti-siert Koller. „Die Gemein-den müssen mehrfür die Mobilität ih-rer Arbeitnehmertun“, so Koller.

LEBINGIn der Gemeinde Lebingwird eine neue Feuerwehr-leitzentrale für schnellereund besser koordinierteEinsätze errichtet. Laut derInternetplattform Kommu-nalnet.at fürchten jetzt etli-che Bürgermeister, dass dieGemeinden dadurch weni-ger Geld bekommen. Durchdie hohen Baukosten für dieneue Zentrale könne es fürdie einzelnen Gemeinden

weniger Bedarfszuweisun-gen vom Land geben. Dasbedeute weniger Geld fürKrippen, Kindergärten oderAltenheime. Aus dem Bürovon LandeshauptmannFranz Voves (SPÖ) heißt esaber, dass die Finanzierungnicht aus dem Topf der Be-darfszuweisungen kommensoll. Man ortet Partei Hick-Hack, da der Großteil dersüdlichen Gemeinden vonder ÖVP beherrscht wird.

Studie: Nur jede vierte Gemeinde fördert Pendler

AK will mehr Gemeindeförderungen

Steirische Bürgermeister gegen Feuerwehrleitzentrale

Baubeginn soll noch heuer sein

Angst ums Geld wegen neuer Feuerwehrzentrale.

LEOGANGFür mehr Verkehrssicher-heit in Leogang auf der vielbefahrenen Achenbrückewird die Neuerrichtung ei-nes Fußgängersteges, dieAnfang Juli in Angriff ge-nommen wird, sorgen.Straßenbaureferent LR Wal-ter Blachfellner und Bürger-meisterin Helga Hammer-schmied übernahmen dabeidie Initiative zur Errichtungeiner Holzbrücke. „Wo Holzsinnvoll und möglich ist,wird es eingesetzt, sei es imWohnbau oder wie hier imBrückenbau“, so Blachfell-ner. Die Gesamtkosten desBauvorhabens in der Höhevon zirka 90.000 Euro über-nimmt zur Gänze das Land.

SALZBURG-STADTNach eineinhalb JahrenBauzeit ist die Sanierungdes Itzlinger Kanalnetzesabgeschlossen. 2,5 Millio-nen Euro hat die Stadtdafür investiert. Die Arbei-ten konnten um 300.000Euro billiger als geplantdurchgeführt werden. DerHauptgrund für die Sanie-rung war das starke Wach-sen des Stadtteils. Der alteKanal war für kleinräumi-gere Siedlungen dimensio-niert. Zum Teil wurden des-halb neue, größere Rohreneben die alten gelegt –dies in geschlossener Bau-weise mittels Pressvortrieb.Vorteil dabei: Es ist keineoffene Künette notwendig.

Seniorenheim mit 90 Plätzen

Dem Alter die Würde –der Pflege die Ehre

Neuen Kanal in Itzling

Sanierung ohneKünette

Achenbrücke wird sicherer

Initiative fürHolzbrücke

Tirol

Vorarlberg

INNSBRUCKDas gemeinsame Projekt„Wildbachbetreuung“ desLandes, der Wildbach- undLawinenverbauung und derGemeinden sorgt künftigfür dauerhafte Schutzmaß-nahmen gegen Vermurun-gen und Überflutungen derWildbäche. Die Waldaufse-her dokumentieren alle Ab-flusshindernisse und Schä-den in einer zentralen Inter-net-Datenbank. Auf Grunddieser Begehungsprotokollekönnen die Wildbachaufse-her die dringlichsten Maß-

nahmen identifizieren. Andiesem Projekt sind insge-samt 279 Gemeinden mitderen Bürgermeistern bzw.Amtsleitern beteiligt. „DieTiroler Gemeinden sind sichihrer Verantwortung für dieGefahrenabwehr voll be-wusst und unterstützen dasProjekt, weil es den Bürge-rinnen und Bürgern besse-ren Schutz vor Naturgefah-ren verspricht“, so TirolsGemeindever-bandspräsident,Bgm. HubertRauch.

BregenzIn Vorarlberg haben immermehr Gemeinden keinen ei-genen Lebensmittelladenmehr. Im April setzten eini-ge Kommunen mit derGrün dung des Vereins „Dörf -liche Lebensqualität undNahversorgung“ ein starkesSignal dagegen. 43 Kommu-nen haben sich der Initiativebereits angeschlossen. „Wir

haben bereits Mitgliedervom Innermontafon bis zumBregenzerwald und imTannberggebiet“, zeigt sichLudwig Mähr, Obmann undBürgermeister von Düns, zu-frieden. Mit dieser Initiativesetzen Vorarlbergs Kommu-nen auf mehr Zu-sammenarbeit imBereich Nahversor-gung.

BREGENZ/DORNBIRNAb Herbst 2008 wird in Vor-arlberg ein speziell für Ge-sundheitsfachleute der Ge-meinde konzipierter Lehr-gang „Kommunales Gesund-heitsmanagement“ angebo-ten. Die daraus hervorge-henden Gesundheitsmana-ger sollen in den Kommunenzu mehr Aktivität beitragen.Der neue Lehrgang für Ge-sundheitsfachleute, eine Ak-tion der Initiative „Vorarl -berg bewegt“ und dem Ar-beitskreis für Vorsorge undSozialmedizin, zielt daraufab, das Bewusstsein der Be-völkerung für die eigene Ge-sundheit zu fördern. „Mitdiesem Schritt festigt Vorarl -berg seine führende Positionin Sachen Lebensqualität“,so Landesstatthalter Markus

Wallner(Bild )undLandes-rat SiegiStemer.Der er-steLehr-gang„Kom-munalesGesund-heitsmanagement“ beginntim Oktober 2008 beimSportservice Vorarlberg inDornbirn. Er dauert vier Se-mester bzw. 16 Semesterta-ge, die Kosten werden groß-teils vom Fonds GesundesÖsterreich übernommen.Anmeldungen sind bis 30.Juli möglich. Mehr auf www.kommunalnet.at

Erster Gesundheitslehrgang in Vorarlberg startet

Kommunales Gesundheitsmanagement

Nahversorgung stärkt dörfliche Lebensqualität

43 Gemeinden sind schon dabei

BREGENZDas Hochwasser vom Au-gust 2005 hat hohe Investi-tionen im Flussbau erfor-derlich gemacht. Die darausresultierenden Zinsbelas -

tungen werden vom Landaus Bedarfszuweisungengestützt, zu diesem Zweckwurden rund 115.000 Eurofür 14 Projekte in Vorarlber-ger Gemeinden genehmigt.

Hochwasserschutz darf nicht an Finanzen scheitern

Land unterstützt Flussbau-Projekte

Vorbeugender Naturgefahrenschutz via Web

2000 Wildbäche gefährden Siedlungen

Alkoholverbot und Wachdienst auf „Partymeile“

FÜGEN Die so genannte „Partymei-le“ in der Zillertaler Ge-meinde Fügen ist beliebterTreffpunkt für Jugendliche,aber auch Schauplatz fürmutwillige Sachbeschädi-gungen undLärmbelästigung.ZunehmendeVandalenakte,Saufgelage undRaufereien sindder Grund, war-um die Gemeindejetzt ein Alkohol-verbot auf öffent-lichen Plätzenverhängt hat. Einprivater Security-Dienst soll zu-sätzlich für Ruhe

und Ordnung sorgen. Die Lokalbesitzer entlangder Fügener Partymeile sol-len rund die Hälfte der Ko-sten für die Wochenend-Überwachung bezahlen.Insgesamt handelt es sich

um eine Summevon 3712 Europro Monat, diefür die Sicher-heitsbedienstetenausgegeben wird.Ein Viertel derKosten (928 Eu-ro) steuert dieGemeinde bei,das letzte Viertelstammt aus derKasse des TirolerTourismus Ver-bandes.

DI Albert Pichler (Projektleiter WLV), LR Anna Hosp, LR Anton Steix-ner, Dr. Dieter Stöhr (Projektleiter Land Tirol), DI Siegfried Sauer-moser (Sektionsleiter), DI Rudolf Bednarz (Gebietsbauleiter) undGV-Präsident Hubert Rauch:

Gastro-Betriebe sollen Großteil der Kosten tragen

Unschöne Exzesse:Zerstörte und ver-brannte Parkbänke.

97

Kommunal: Aus den Bundesländern98 Kommunal: Südtirol

BOZENEin seit langem verfolgtesZiel ist mit der Online-Be-zahlung der Gemeindesteu-ern und GemeindegebührenWirklichkeit geworden. Absofort können die Steuer-pflichtigen die ICI oder dieGemeindegebühren fürTrinkwasser, Abwasser,Müllabfuhr, Kindergartenund Friedhof per Mausklicküber das Homebanking-Sy-stem bezahlen.Während mit der ICI-Vor-ausberechnung, die im Jahr2000 mit 13 Südtiroler Ge-meinden gestartet ist undheute in 103 Gemeindenangeboten wird, eine Pio-nierleistung in Sachen Bür-gernähe erbracht wurde,wird mit der Online-Bezah-lung eine weitere wichtigeDienstleistung für die Bür-ger angeboten. Die Landes-verwaltung, der Gemein-denverband, die SüdtirolerInformatik AG und die Süd-tiroler Sparkasse AG habeneine gemeinsame Plattformgeschaffen, welche die Vor-aussetzung für die Zahlungübers Internet darstellt.Bei einem Informationstref-fen Ende Mai wurden dieVertreter der Gemeinden imGemeindenverband überdiese neue Zahlungsmög-

lichkeit informiert. ErnstEnnemoser und Alfred Pro-fanter von der EDV-Abtei-lung erläuterten die einzel-nen Schritte, welche dasGemeindesteueramt für dieWeiterleitung der Daten indas Archiv der SüdtirolerInformatik AG durchführenmuss. Sie beteuerten, dassder Mehraufwand für dieMitarbeiter im Steueramtsehr gering ist. Die Bedie-nung des Homebankingsfür die Zahlung der Ge-meindegebühren erklärtendie Vertreter der Sparkasse.Die anwesenden Gemein-desekretäre und Verant-wortlichen der Gemeinde-steuerämter befürwortetendiese zusätzliche Zahlungs-form.

Steuern und Gebühren einfach bezahlt

Online-Bezahlung ist Wirklichkeit geworden

SüdtirolerGemeindenverbandGen.m.b.H.Schlachthofstrasse 4,I-39100 BozenTel 0039-0471-304655,Fax 0039-0471-304625Email: sgv@gvcc

Kontakt

SALZBURGDas Rote Kreuz ist die größ-te humanitäre Nonprofit-Organisation in Österreich.Die Mitarbeiter des Ge-meindebundes und seinerLandesverbände sind – ne-ben ihren Brotberufen –auch in der Freiwilligenar-beit hochaktiv. Der Landes-geschäftsführer des Salz-burger Gemeindeverban-des, Dr. Martin Huber, er-hielt für sein Engagementbeim Roten Kreuz nun einehohe Auszeichnung. Aus der Dr. Hans Lauda-Stiftung werden jährlich imRahmen der Hauptver-sammlung des Österreichi-schen Roten Kreuzes Ehren-preise an Personen oderRotkreuz-Dienststellen ver-geben, die sich durch her-vorragende Leistungen imRahmen der Rotkreuz-Ar-beit besonders ausgezeich-net haben.Oberrettungsrat Dr. MartinHuber wurde auf Antragdes Landesverbandes Salz-

burg des ÖsterreichischenRoten Kreuzes nominiert.Huber ist seit 1983 ehren-amtlicher Mitarbeiter imLandesverband Salzburg.Als einer der jüngsten Rot-kreuz-Mitarbeiter konnte erschon nach kurzer Zeit imAuslandseinsatz in Rumäni-en sein Engagement unterBeweis stellen. In weitererFolge übernahm er die Auf-gaben als Zugskomman-dant, Abteilungskomman-dant und trägt seit 2002 dieVerantwortung als Kolon-nenkommandant der Frei-willigen RettungskolonneSalzburg-Stadt.

Für den Verband der Naturparke Österreichs konnte Präsidiums-mitglied Karlheinz Piringer (rechts) im Beisein des Generalsekretärsdes Österr.Gemeindebundes, Dr. Robert Hink (links) aus den Hän-den von Umweltminister Josef Pröll (Mitte) die Klima-Aktiv Aus-zeichnung übernehmen.

Alfred Profanter und Ernst Ennemoser, Mitarbeiter der EDV-Abtei-lung des Südtiroler Gemeindenverbandes, und Geschäftsführer Be-nedikt Galler (v.r.n.l.).

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Auszeichnungen

Hohe Auszeichnung für Dr. Martin Huber

klima:aktiv-Preis an Naturparks

Martin Huber (links) nimmt dieehrenvolle Auszeichnung ent-gegen.

Seit 25 Jahren vorbildlicherEinsatz

Kommunal: Aus den Bundesländern 99Kommunal: Info-Mix – Personalia

3MARCHEGG: Der 39-jährige Optikermeister Ger-not Haupt wurde AnfangJuni mit elf von 21 Stim-men zum neuen Bürgermei-ster inMa-chegg(NÖ)ge-wählt.DieMar-cheg-gerBür-gerli-ste gab hier den Ausschlagzu Gunsten Haupts. Haupts Vorgänger PeterSchmidt hatte das Amt ausAltergründen zurückgelegt.

3 KOPPL: Der neue Bürger-meister der GemeindeKoppl (Salzburg) heißt Rupert Reischl. Reischl wur-de am 6. Juni 2008 in derGemeindevertreter-Sitzungzum Ortschef gewählt undanschließend angelobt. So-mit folgt er im Bürgermei-steramt dem unerwartetverstorbenen Ägidius Trickl.Reischl wurde 1968 gebo-ren und ist gelernter Instal-lateurmeister. Zudem ist erMitglied der FreiwilligenFeuerwehr. Seit 2002 istReischl in der Gemeinde-vertretung, wo er als Ge-meinderat, Vorsitzender desBauausschusses und Mit-glied des Umweltausschus-ses tätig ist.

3 ST.MARTIN: NachdemÖR Heinz Mittermayr alsOrtschef zurückgetreten ist,wurde nun Wolfgang Schirzzum neuen Bürgermeistervon St. Martin im Mühlkreis(Oberösterreich) gewählt.Schirz ist bereits seit Okto-ber 2003 Vizebürgermeisterder 3600-Einwohner Kom-mune. Er ist seit Juli 2006als GeschäftsfeldleiterWerkstoffmanagement beider AVE Österreich GmbH

tätig und zusätzlich Ge-schäftsführer der AVE-Toch-terfirma Spiehs GmbH. Sei-ne politischen Funktionenin der Gemeinde verfolgtSchirz seit etwa 15 Jahren,wie auch seine Funktion imSport als aktiver Fußballer.Der 51-Jährige ist verheira-tet und hat zwei Kinder.

3 SEEHAM: Nachdem Bürgermeister Hofrat Mag.Matthias Hemetsberger alsBürgermeister der Gemein-de Seeham (Salzburg)zurückgetreten ist, wurdeder bisherige Vizebürger-meister, der Landwirt PeterAltendorfer, von der Ge-meindevertretung zum neu-en Bürgermeister der Flach-gauer Gemeinde Seehamgewählt. Der 49-jährigeBio-Landwirt ist seit 1989in der Gemeindevertretung,davon 5 Jahre Gemeinde-vertreter und 15 Jahre Vize-bürgermeister. Zudem istder vierfache Familienvaterseit 19 Jahren Ortsbauer-nobmann von Seeham.

3 RANKWEIL: Nach 18 Jah-ren Amtszeit will HansKohler sein Amt als Bürger-meister der vorarlbergeri-schen Gemeinde Rankweilniederlegen. Zeitgleich tritter als Landtagsabgeordne-ter zurück. Am 2. Juli wirdsein Nachfolger im Landtag,Walter Rauch, Bürgermei-ster von Dünserberg, ange-lobt. Das Amt des Rankwei-ler Bürgermeisters wird der36-jährige Martin Summerübernehmen. Kohler erklärt, ein Generations-wechsel wäre nötig gewe-sen und sieht in Summer einen fähigen Vertreter derGemeinde interessen. Zu-letzt hat sich der 60-Jährigein den Bereichen Gemein-definanzen, Abfallwirt-schaft, Europa und Födera-lismus eingesetzt.

Bürgermeister-Personalia

Jüngste Rochaden im Amt Ehrungen des BundesFür Verdienste um die Republik

Mit Entschließung vom 9. Mai 2008 hat Bundespräsident Dr. Heinz Fischer verliehen:

Das Große Silberne Ehrenzeichen für Verdienste um dieRepublik an 3 Hans-Stefan Hintner, Abgeordneter zum nö. Landtag

und Bürgermeister der Stadt gemeinde Mödling.

Das Große Silberne Ehrenzeichen für Verdienste um dieRepublik an 3 Karl Honeder, ehem. Abgeordneter zum nö. Landtag

und Bürgermeister der Markt gemeinde Kirchschlag.

Mit Entschließung vom 13. Mai 2008:

Das Große Silberne Ehrenzeichen für Verdienste um dieRepublik an 3 Johann Heuras, Abgeordneter zum nö. Landtag und

Bürgermeister der Markt gemeinde St. Peter in der Au.

Mit Entschließung vom 27. Mai 2008:

Das Silberne Ehrenzeichen für Verdienst um die Republikan 3 Ludwig Glaser, ehem. Bürgermeister der Stadt

gemeinde Attnag-Puchheim in Oberösterreich.

Das Goldene Verdienstzeichen der Republik an 3 Hermann Perner, ehem. Bürgermeister der

Gemeinde Unterach in Oberösterreich.

Das Silberne Ehrenzeichen für Verdienst um die Republikan 3 Franz Etzelsdorfer, ehem. Vizebürgermeister der Ge-

meinde St. Konrad in Oberösterreich.

Das Silberne Ehrenzeichen für Verdienst um die Republikan 3 Alfred Bauer, Vizebürgermeister der Stadtgemeinde

Traismauer in Niederösterreich.

Gemeindepartnerschaft aus Südböhmen

Agrargemeinde, dann industrialisiertVOŽICEDie tschechische GemeindeVožice, (SüdböhmischerKreis, Bezirk Tábor) suchteine Partnergemeinde inÖsterreich. Vožice erstrecktsich über eine Fläche vonrund 3100 Hektar und zähltrund 3000 Einwohner. Dielandwirtschaftlich geprägteGegend erlebte nach 1945einen wirtschaftlichen Um-bruch und zunehmende In-

dustrialisierung. NähereInfs auf der deutschsprachi-gen Wikipedia-Seitehttp://de.wikipedia.org/wiki/Mlad%C3%A1_Vo%C5%BEice oder direkt beiBürgermeister Mgr. JaroslavVětrovský.

Kontakt:starosta@mu-vozice.czŽižkovo náměstí 80CZ- 391 43 Mladá Vožice

Gernot Haupt

Kommunal: Personalia – Info-Mix100

WIENDie junge, IT-basierte EU-Aktion eTwinning trägt denInteressen der jungen Gene-ration mit virtuellen Schul-partnerschaften Rechnung –die Besten wurden jetztausgezeichnet. Der öster-reichische eTwinning-Preisund die eTwinning-Qua-litätssiegel wurden auchheuer wieder von der Na-tionalagentur LebenslangesLernen verliehen. AnfangJuni erhielten folgendeSchulen/Kindergärten ihreAuszeichnungen:Der Kindergarten Launegg(Steiermark) belegte denersten Platz beim öster-reichischen eTwinning-Preis2008, gefolgt von der Volks-schule Zöblen (Tirol) unddem Akademischen Gymna-sium Salzburg. Diese dreiEinrichtungen konntenauch das nationale eTwin-

ning-Qualitätssiegel entge-gennehmen.Details und Infos: Öster-reichischer AustauschdienstNationalagentur Lebenslan-ges Lernen unter www.lebenslanges-lernen.at

BRÜSSELDie im Rahmen des EU-Pro-gramms „Europa für Bürge-rinnen und Bürger“ gewähl-ten Gemeindepartner-schafts-Projekte wurden nunvon der Europäischen Kom-mission bekannt gegeben. InÖsterreich haben vier Ge-meinden an der Aktion teil-genommen und erhalten fürihre Projekte eine EU-Förde-rung von rund 32.000 Euro.In der sogenannten „Phase3“, für den Zeitraum von 1.Juni bis 31. Juli 2008, konn-ten sich die Gemeinden beider EU für die finanzielleUnterstüzung ihres Gemein-departnerschafts-Projektesbewerben. Insgesamt wur-den 487 Anträge aus denEU-Ländern einschließlichKroatien eingereicht, 334wurden ausgewählt undwerden nun mit einer Ge-

samtsumme von3.062.164,79 Euro geför-dert. Aus Österreich wurdenvier Anträge eingereicht,wovon keiner abgelehntwurde. Ziel des EU-Programmes„Europa für Bürgerinnenund Bürger“ ist es unter an-derem durch Gemeinde-und Städtepartnerschaftenden Austausch und die Zu-sammenarbeit auf europäi-scher Ebene zu fördern. AusÖsterreich wurde folgendeGemeinde-Projekte geför-dert:3Marktgemeinde Deutschfeistritz (Stmk)2.413,24 Euro 3Marktgemeinde Rasten-feld (NÖ) 4.364,92 Euro 3Marktgemeinde Furth beiGöttweig (K) 6.549,90 Euro 3Marktgemeinde Moosburg(NÖ) 18.623,30 Euro

BOZENAnfang Juni wurde Bozenoffiziell zur „Alpenstadt desJahres 2009“ erklärt. DieStadt wird damit insbeson-dere für ihre Anstrengun-gen zum Klimaschutz undfür ihre zukunftsweisendePlanung ausgezeichnet,durch die sie der Bevölke-rung eine hohe Lebensqua-lität und den Besucherin-nen und Besuchern einegroße Attraktivität bieten

will. Bo-zen hatsich vor-genom-men, in-nerhalbder näch-sten zehnJahre kli-maneu-tral zuwerden,das heis-st: DieStadt darfnur mehrso vielCO2 pro-duzieren

wie im Stadtbereich durchnatürliche Vorgänge gebun-den werden kann. Weiterhebt die Jury positiv hervor,dass Bozen in ihrem strate-gischen Entwicklungsplandie Leitgedanken für einenachhaltige Zukunft formu-liert hat und diese auch be-reits umsetzt. Laut diesemgrundlegenden Dokumentverstehe sich Bozen unteranderem als „Stadt der Ber-ge“ und als „Tor zu den Do-lomiten“ und will die Bezie-hungen Stadt – Berggebietaufwerten. Dies ist einesder fünf Ziele des Labels„Alpenstadt des Jahres“.Auch die anderen Ziele wiedie Zusammenarbeit mitweiteren Städten im Alpen-raum, die nachhaltige Nut-zung von Ressourcen unddie aktive Teilnahme allerBevölkerungsgruppen amStadtleben sind für Bozenwichtige Anliegen.

Informationen über denVerein und die bisherigenAlpenstädte des Jahres:www.alpenstaedte.org

EuropaKommunal International

Bozen ist Alpenstadt des Jahres 2009

Auszeichnung für die „Stadt der Berge“EU-Gemeindepartnerschafts-Projekte

Förderungen stehen fest

eTwinning: Europa im virtuellen Klassenzimmer

40.000 Schulen vernetzt

Neuseeland verstaatlicht Bahn – Privatisierung gescheitert

Entscheidend war Streit um Gebühren

AUKLAND336 Millionen Eurowar esder neuseeländischen Re-gierung wert, die teilpriva-tisierte Bahn wieder instaatliche Hände zu bekom-men. „Der Verkauf der Bahnund der danach folgendeNiedergang des Vermögenswar eine schmerzliche Lek-tion“, wie FinanzministerMichael Cullen dazu erklär-te. Bereits ganz zu Beginnin den 90-er Jahren des ver-gangenen Jahrhunderts gabes Kritiken wegen unterlas-sener Investitionen in dieInfrastruktur und Spekula-

tionen, dass die FirmaTransporte von der Bahnauf eigene LKWs verlagernwürde, ausschlaggebenddürfte aber nun ein heftigerStreit hinter den Kulissenum die Gebühren für eineexklusive Nutzung desSchienennetzes zwischenRegierung und Betreiberfir-ma gewesen sein. Schon 2001 hatte Neusee-land die zuvor privatisierteFluglinie „Air New Zealand“wieder zurückgekauft, umsie vor einem Konkurs zuretten. Heute schreibt dieAirline schwarze Zahlen.

Bozen: Der Sagenach kämpfte hierDietrich von Bernmit dem Zwer-genkönig Laurin.

Die Kindergartenkinder aus Lau-negg freuen sich über den er-sten Preis: Repräsentanten derFirma Smart Technologies, Kin-dergartenpädagoginnen, Kin-der des Kindergarten, Ernst Ges-slbauer (Leiter der Nationala-gentur Lebenslanges Lernen).

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101Kommunal: Info-Mix

Mit BTVG-Novelle 2008Das Bauträgervertragsge-setz (BTVG) wurde nachzehn Jahren umfassend no-velliert und tritt am1.7.2008 mit einer deutlichveränderten Fassung inKraft. Dabei wurde in aus-führlichen Beratungen mitExperten aller beteiligtenBerufsgruppen und Interes-sensvertretungen versucht,die bekannt gewordenenSchutzlücken des Gesetzeszu schließen. Die Novelleerfordert eine Neugestal-tung der Bauträgerverträgeund eine Neuregelung derAbwicklungsmodalitäten.Die Bauträgerund dieTreuhänder,aber auch diesachverstän-digen Bau-fortschritts -prüfer müs-sen die geän-derte Geset-zeslage an-wenden undden durchdie Novelle erweitertenRechten der Erwerber Rech-nung tragen. Die darausentstehenden Rechtsfragenund Probleme sind mannig-faltig und bedürfen einersorgfältigen Bearbeitung.

Dieses Werk beinhaltet dieüberarbeiteten Tagungs-beiträge der 7. Oldenburger3D-Tage „Optische 3D-Mess technik – Photogram-metrie – Laserscanning“,die unter der Leitung vonProf. Luhmann im Jänner2008 an der Fachhochschu-le Oldenburg stattfanden.

DieBeiträ-ge indiesemWerkdoku-men-tierendieneue-sten

Forschungsergebnisse undAnwendungsbeispiele ausder Praxis, die sonst an kei-ner anderen Stelle zu fin-den sind. Schwerpunkt-mäßig werden folgendeThemen behandelt:3 Optische 3D-Messverfah-ren und Sensoren3 Dynamische Prozesse3 Bildverarbeitung3 Algorithmen3 3D-Mikroskopie3 Laserscanning – Verfah-ren und Anwendungen3 Laserscanning – Genauig-keitsprüfung

Praxiskommentar

Folgen der BTVG-Novelle

Das Bauträger-vertragsgesetz

Sachbuch

Geoinformatik

PhotogrammetrieLaserscanning3D-Messtechnik

Dr. Herbert Gartner,„Bauträgervertragsgesetz– Die Folgen der BTVG-Novelle 2008“; Linde Ver-lag; 2008; 248 Seiten, ISBN 978-3-7073-1259-158 EuroLinde VerlagScheydgasse 241210 WienWeb: www.lindeverlag.at

Das Buch

Prof. Dr. Thomas Luh-mann, Dipl.-Ing. Christi-na Müller (Hrsg.), „Pho-togrammetrie – Lasers-canning – Optische 3D-Messtechnik“; 2008, 349Seiten, 54 Euro (D) ISBN 978-3-87907-463-1Wichmann VerlagIm Weiher 1069121 HeidelbergMail: kundenbetreuung@hjr-verlag.de

Das Buch

Die Aner-kennungsubjek-tiv-öf-fentlicherRechtezählt zuden we-sentli-

chen Errungenschaften desmodernen Rechtsstaates.Wieweit unter rechtsstaatli-chen Gesichtspunkten derUmfang prozessualer Mit-wirkungsrechte reichenmuss bzw. wie diese auszu-gestalten sind, wird nichteindeutig beantwortet.Unter Berücksichtigung ver-fassungs- und gemein-schaftsrechtlicher Vorgabenunternimmt der Autor denVersuch, den möglichen Ge-staltungsspielraum für deneinfachen Gesetzgeber zuanalysieren, wobei die Not-wendigkeit der Einräumungvon Parteistellung in einembestimmten Verfahren so-wie die verfahrensrechtli-che Ausgestaltung im Mit-telpunkt stehen.Besonderes Augenmerkwird auf die Grenzen derZulässigkeit der Beschnei-dung prozessualer Mitwir-kungsrechte trotz materiel-ler Betroffenheit bzw. derMöglichkeit der Vorweg-nahme anstehender Interes-sensabwägungen auf Geset-zesebene gerichtet.

Wegweiser

Gesetzgebung/Vollziehung

Eckpunkte derParteistellung

Wolfgang Wessely, „Eck-punkte der Parteistellung– Wegweiser für Gesetz-gebung und Vollziehung“aus der Reihe: Forschun-gen aus Staat und Recht ,Band 154 2008, ISBN: 978-3-211-70774-6Springer-Verlag Sachsenplatz 4-61201 WienWeb: www.springer.at

Das Buch

Von A wie Aufenthaltstitelbis Z wie Zulassungsschein:Gebühren treffen jeden –und sorgen nicht selten fürVerwirrung. Welche Rechts-geschäfte unterliegen einerGebühr und was geschiehtbei nicht ordnungsgemäßer

Entrich-tung? Wiekann manGebührensparen?Die Ant-wortendaraufbietet diesoebenbei Manz

erschienene 4. Auflage desKommentars zum Ge-bührengesetz (GebG). Erenthält eine umfangreicheKommentierung des GebG1957 inklusive Judikaturund Literatur und die vomAutor kritisch beleuchtetenGebührenrichtlinien undErlässe des BMF.Weiters enthalten sind zahl-reiche Beispiele mit ge-bührensparenden Lösungs-vorschlägen sowie ge-bührenrechtlich relevanteFormulare und praktischeTabellen zum sofortigenAnwenden.

Kommentar

Gebührengesetz

Beispiele, Formulare undTabellen

Richard Gaier, „Kommen-tar zum Gebührengesetz1957“, 4. Aufl.,MANZ2008. 460 Seiten. Preis 118 EuroISBN 978-3-214-04093-2 Kundenbestellungen tele-fonisch unter (01) 53161-100 oder per E-Mailan bestellen@manz.at.

Das Buch

Kommunal: Aus den Bundesländern102 Kommunal: Service & Vorschau

Vorschau auf die Ausgabe 9ABC/08 (September): In dieser Ausgabe:

3 Bank Austria Creditanstalt AG 66

3 Bundesministerium für Land und Forstwirtschaft,

Umwelt und Wasserwirtschaft 32

3 CONTIPOLE ALU GesmbH 76

3 DEHN + SÖHNE GmbH&CoKG 68

3 Fachverband d. Stein- und keramischen

Industrie Betonwerbung 70

3 Fahnen-Gärtner Ges.m.b.H. 56

3 Familie & Beruf Management GmbH 34

3 Forum Mobilkommunikation 71

3 Gesundheit Österreich GmbH Geschäftsbereich

Fonds Gesundes Österreich 35

3 Gewerkschaft der Gemeindebediensteten 69

3 HEI Consulting GmbH 68

3 KOMMUNALKREDIT Austria AG 65

3Messe München 68

3 ÖKOM EDV PlanungsgesmbH 75

3 Österreichischer Kommunal-Verlag 72

3 Österreichischer Zivilschutzverband 63

3 PIPELIFE Austria GmbH. & Co Nfg KG 64

3 ProMinent Dosiertechnik Ges.m.b.H. 63

3 RKM Rasenpflege & Kommunal Maschinen

Handels- und Dienstleistungs GmbH 55

3 Schörghuber & Partner KEG Infrapool 57

3 Sensenwerk Sonnleithner Ges.m.b.H 74

3 Telekom Austria TA AG Kommunikation /

Public Affairs 51

3 VALTRA GesmbH 74

Fach- und Serviceinformationen fürdie öffentliche Hand

Vorschau Ausgabe 7 & 8-08 (August):

3 Der Preis macht die Musik bei der EnergieIm Jahr 2007 stammten insgesamt 56 Prozent der inÖsterreich erzeugten elektrischen Energie aus Wasser-kraft, 35 Prozent aus fossilen Energiequellen, fünf ausWindkraft und vier Prozent aus Biomasse. Welche dieserEnergieträger in einer Gemeinde „die Nase vorne“ hat,entscheiden aber nicht nur die Faktoren „Umwelt-freundlich“ und „Günstig“.Für die Kommunen stellt sich immer öfter die Frage, wel-che Förderungen sind möglich, damit das kommunaleBiomasseheizwerk oder der kommunale Windpark leist-bar werden

3 Gemeindeamt der Zukunft – keine Spur vonAmtsschimmel

Mehr als 250 Millionen Euro investieren die Gemeindenjährlich in die Modernisierung der Verwaltung. Die „verstaubte Amtsstube“ ist so gut wie ausgestor-ben, aber wie sieht es nun aus, das „Gemeindeamt derZukunft“?

Österreichs größter kommunalpolitischer EventAm 18. und 19. September fin-det der 55. Österreichische Ge-meindetag in Salzburg statt. Esist dies der größte kommunal-politische Event Österreichs.KOMMUNAl wird traditionelldieses Ereignis mit zwei Son-derausgaben und eine umfang-reichen Berichterstattung inder September-Hauptnummerbegleiten.

Nur mit diesen KOMMUNAL-Gemeindetags-Kombi-Ausga-ben erreichen Sie die rund2000 Delegierten an beidenTagen des Events und im An-schluss auch mehr als 34.000Entscheider in den Gemein-den. Mit diesem Angebot heißtes dann nicht „sieben auf einenStreich“, sondern „40.000 aufeinen Streich“.

Sonderausgaben zum Gemeindetag in Salzburg

KONTAKT

Änderungen bei den VerkehrszeichenIm Sommer 2008 wird eine EU-Norm zum Bereich Baustellenab-sicherung veröffentlicht. DieseNorm soll – nach der üblichenschsmonatigen Begutachtung inösterreichisches Recht überge-hen und wird praktische Auswir-kungen auf die Gemeinden ha-ben. KOMMUNAL bringt Details.

55. ÖSTERREICHISCHER GEMEINDETAG in Salzburg

BAUSTELLEN -SICHERHEIT

So erreichen Sie uns:

KOMMUNAL, Löwelstraße 61010 WienWeb: www.kommunal.at

Johanna K. RitterTel: 01/532 23 88 - 11johanna.ritter@kommunal.at

Gerhard KlodnerTel: 01/532 23 88 - 14gerhard.klodner@

kommunal.at

Heinz LedererTel: 01/532 23 88 - 19heinz.lederer@kommunal.at

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