Das politische System der USA

Themen:

(1) Merkmale der Präsidialdemokratie

(2) Das Wahlsystem in Amerika

(3) Politische Parteien in Amerika

1. Merkmale der Präsidialdemokratie

Gewaltenteilung: Exekutive (Präsident)

Judikative (Oberster Gerichtshof = Supreme Court)

Legislative (Kongress: Repräsentantenhaus + Senat)

Rolle des Präsidenten Staatsoberhaupt

schließt Verträge empfängt Abgeordnete ernennt Richter

Regierungschef führt das Kabinett

Oberbefehlshaber Zusammenarbeit mit dem

Kongress

Der amerikanische Präsident gilt als mächtigste Person der Welt

Checks and Balances

Kongress, Präsident und Supreme Court sollen einander kontrollieren und damit verhindern, dass eine der Institutionen mehr Macht gewinnt, als ihr durch die Verfassung zugesichert wird und damit das Machtgleichgewicht zerstört.

Amtsenthebung des Präsidenten durch impeachment

Eine Anklage wegen Amtsvergehen (englisch impeachment) ist ein in der Verfassung der Vereinigten Staaten (Artikel II, Abschnitt 4) vorgesehenes Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten sowie anderer Amtsträger, zum Beispiel der Richter des Supreme Court, wenn diese „des Landesverrats, der Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen für schuldig befunden worden sind“.

Entscheidung über Einleitung des Verfahrens durch einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus

Verschiedene Anhörungen Schuldspruch: 2/3 Mehrheit im Senat notwendig

Amtsenthebung des Präsidenten durch impeachment

Bisher gab es nur 16 Anklagen wegen Amtsvergehens, davon drei gegen US-Präsidenten:

1998 gegen Bill Clinton wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre.

1974 gegen Richard Nixon wegen der Watergate-Affäre. Nixon kam dem Abschluss des Verfahrens durch Rücktritt zuvor.

1868 gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses.

Der Kongress

Artikel I, Absatz 1 der US-amerikanischen Verfassung bestimmt:

Die "gesetzgebende Gewalt ruht im Kongress der Vereinigten Staaten, der aus

einem Senat und einem Repräsentantenhaus besteht". Senat (2 Senator pro Staat) Repräsentantenhaus (abhängig von Einwohnerzahl des Staates)

Der Supreme Court

1789: Judiciary Act: Einführung des Supreme Court

Der Supreme Court besteht aus neun Richterinnen und Richtern, die der Präsident auf Anraten und mit Zustimmung des Senats ernennt.

2. Das Wahlsystem in Amerika

Voraussetzungen: Geburt in USA Mindestens 35 Jahre alt Muss mindestens seit 14 Jahren einen festen Wohnsitz in

Amerika haben Wahl auf 4 Jahre, Wiederwahl einmal möglich

Ablauf: Vorwahl Wahltag Wahlmännerkollegium Vereidigung

2. Das Wahlsystem in Amerika

Vorwahl (primaries) Die einzelnen Parteien nominieren ihren

Präsidentschaftskandidaten

2. Das Wahlsystem in Amerika

Wahltag am ersten Dienstag nach dem ersten Montag im

November Wahl eines Wahlmännerkollegiums (538

Personen) winner-takes-all –alle Wahlmänner kommen vom

stimmenstärksten Wahlvorschlag 04.11.2008 – Election Day: Barack Obama

gewinnt klar Barack Obama 365 vs 173 John McCain

2. Das Wahlsystem in Amerika

Wahlmännerkollegium (Electoral College) Geben ihre Stimme dem Kandidaten, der in

ihrem Bundesstaat die meisten Stimmen erhalten hat

Problem: geheime Wahl

2. Das Wahlsystem in Amerika

Vereidigung (inauguration) Absolute Mehrheit notwendig (270 Stimmen) Verkündigung des Ergebnisses am 20. Januar Zeremonie in Washington

3. Politische Parteien in Amerika

Mehrparteiensystem:

Demokratische Partei Republikanische Partei Grüne Partei der Vereinigten Staaten Verfassungspartei Libertarian Party

3. Politische Parteien in Amerika

Demokratische Partei (Democratic Party)

Gegründet von Thomas Jefferson B. Obama (44. amerikanischer

Präsident) Weniger konservativ als Republikaner Fokus auf das Soziale im Land

3. Politische Parteien in Amerika

Republikanische Partei (Republican Party)

George Bush (43. amerikanischer

Präsident) Konservativer als Demokraten Nationalismus und Kapitalismus