DE Regional Policy EUROPEAN COMMISSION Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 - 2013

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Strategische LeitlinienStrategische Leitliniender Gemeinschaftder Gemeinschaft

für Kohäsion 2007 - 2013für Kohäsion 2007 - 2013

Strategische LeitlinienStrategische Leitliniender Gemeinschaftder Gemeinschaft

für Kohäsion 2007 - 2013für Kohäsion 2007 - 2013

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Strategische Leitlinien der Gemeinschaft

für Kohäsion

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für Kohäsion

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1. Juli 2004: Verordnungsvorschlag zur Kohäsionspolitik 2007-2013

2. November 2004: Zwischenbewertung des Lissabon Prozesses: Kok Bericht

3. Februar 2005: Kommissionsvorschlag zum Neustart der Lissabon Agenda

4. März 2005: Europäischer Rat

5. April 2005: Kommission: Strategische Orientierungen für Wachstum und Beschäftigung

6. Mai 2005: Informeller Ministerrat in Luxemburg

7. Annahme des Entwurfs der strategischen Leitlinien durch die Kommission, Beginn der öffentlichen Konsultation

8. Herbst 2005: (i) Annahme der Verordnung?

(ii) Einzelstaatliche strategische Rahmenpläne

FahrplanFahrplan

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für Kohäsion

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für Kohäsion

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Vorschlag der Kommission vom Vorschlag der Kommission vom 14. Juli 200414. Juli 2004

Artikel 23 des Entwurfs Allgemeine Verordnung:"…Der Rat legt die strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für den

wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt fest. Diese bilden den Rahmen für die Intervention der Fonds. Mit diesen Leitlinien werden … die Prioritäten der Gemeinschaft … festgeschrieben.”

Ein neuer strategischer Ansatz:• Annahme Entwurf zur Kohäsionspolitik durch den

Rat • Kombination Kohäsionspolitik mit

Lissabon/Göteborg Strategie

1. Vorschlag der

Kommission

1. Vorschlag der

Kommission

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für Kohäsion

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für Kohäsion

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2. Zwischenbewertung Lissabon: 2. Zwischenbewertung Lissabon: Kok BerichtKok Bericht

Hauptempfehlungen:

• Instrument auf EU Ebene

• Bessere Aneignung unter Einbezug der Regionen und der Sozialpartner

- Strategischer Ansatz

2. Kok Bericht2. Kok Bericht

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3. Vorschläge der Kommission für 3. Vorschläge der Kommission für einen Neustart der Lissabon Agendaeinen Neustart der Lissabon Agenda

Wachstum und Beschäftigung :– Europa wird ein Magnet für Investitionen

und Arbeit– Wissen und Innovation werden zum

Herzschlag für Europas Wachstum– Wirtschaftsfreundliche Politik für

Beschäftigungswachstum

3. Neustart der Lissabon

Agenda

3. Neustart der Lissabon

Agenda

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für Kohäsion

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für Kohäsion

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4. Europäischer Rat – März 20054. Europäischer Rat – März 2005

Bedeutung der Kohäsionspolitik als Instrument zur Umsetzung der Lissabon Strategie.

Hauptempfehlungen:1. das Potential der EU (einschließlich Kohäsionspolitik) muß sich auf die 3 Eigenschaften der Strategie konzentrieren: wirtschaftlich-sozial-umweltbezogen;

2.regionale und lokale Akteure müssen sich die Strategie mehr zu eigen machen;

3.Synergie zwischen EU Instrumenten und der EIB im Bereich F&E

4. Europäischer

Rat

4. Europäischer

Rat

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4. Europäischer Rat – März 2005 4. Europäischer Rat – März 2005 (Fortsetzung)(Fortsetzung)

Hauptempfehlungen(Fortsetzung):

4.Reduzierung des allgemeinen Niveaus der staatlichen Beihilfen;

5.Investitionen in die Infrastruktur;

6.Mehr Jobs durch eine aktive Beschäftigungspolitik ;

7.Notwendigkeit von integrierten Leitlinien auf EU-Ebene:

• Mitgliedstaaten: nationale Reformprogramme für Wachstum und Beschäftigung;

4. Europäischer

Rat

4. Europäischer

Rat

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5. Integrierte Leitlinien5. Integrierte LeitlinienTischvorlage SEC (2005) 622 vom 2. Mai 2005

Gibt den Mitgliedstaaten Richtlinien für nationale Refomprogramme

• neuer Aufbau der Berichte zur besseren Berücksichtigung der Kohäsionspolitik

1. EU Lissabon Programm (was ist auf EU Ebene zu tun?)

5. Integrierte Leitlinien


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Oktober 2005: Nationale Reformprogramme

Mitgliedstaaten11

Januar 2006:Erster Jahreszwischenbericht

Kommission: auf der Basis der Analyse der nationalen Reformprogramme

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März 2006:Europäischer Rat

europäischer Rat: Annahme der aktualisierten Empfehlungen

33

Oktober 2006:Mitgliedstaaten: Durchführungsbericht enthält Kapitel zum

entsprechenden nationalen Strategierahmen und neue OPs 44

5. 5. Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung: Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung:

neue Strukturneue Struktur



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für Kohäsion

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6. Von Hauptstadt zu Hauptstadt6. Von Hauptstadt zu Hauptstadt

Ziel: Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Vorbereitung ihrer Lissabon Programme

Betroffene GD: SG/ECFIN/ENTR/EMPL/REGIO

Beitrag der GD REGIO: Anerkennung der EU Kohäsionsprogramme als Hebel im Lissabon Prozess

• Quantität (Inanspruchnahme) und Qualität (Strategische Leitlinien der EU) der Ausgaben

• Auswertung der vergangenen Performanz

• Komplementäre Quellen zur Finanzierung von Investitionen (EIB)

6. Schritte6. Schritte

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Ziele der strategischen LeitlinienZiele der strategischen Leitlinien

1. Stärkung der strategischen Dimension der Kohäsionspolitik, um die Schwerpunkte der EU Politik besser in nationale und regionale Entwicklungsprogramme zu integrieren

2. Stärkung der Aneignung der Kohäsionspolitik vor Ort

1. Dialog zwischen Kommission, Mitgliedstaaten und Regionen

2. Klare und dezentrale Aufgabenverteilung (z.B. Finanzmanagement und –kontrolle, indem öffentlich-private Partnerschaften unterstützt werden

ZieleZiele

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Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag zur Strategie von Lissabon (1)zur Strategie von Lissabon (1)

1) Europa und seine Regionen werden ein Magnet für Investitionen und Arbeit

• Ausbau und Verbesserung von Verkehrsinfrastrukturen

• Umweltschutz für Wachstum und Beschäftigung

• Eindämmung des Verbrauchs traditioneller Energiequellen

2) Mehr Wissen und Innovation für Wachstum

• Investitionen in FTE

• Innovation und Unternehmergeist

• Informationsgesellschaft für alle

• Zugang zu Finanzierungsquellen

SchwerpunkteSchwerpunkte

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Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag zur Strategie von Lissabon (2)zur Strategie von Lissabon (2)

3) Mehr und bessere Arbeitsplätze• mehr Menschen in neue Beschäftigungsverhältnisse

bringen, bestehende erhalten und die Sozialversischerungssysteme modernisieren;

• Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und Unternehmen und die Flexibilität des Arbeitsmarktes verbessern;

• die Investitionen in das Humankapital erhöhen durch bessere Bildung undAusbildung

4) Gebietsbezogene Kohäsion und Zusammenarbeit

• Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung

• Unterstützung der ökonomischen Diversifizierung in ländlichen Gebieten

• Zusammenarbeit: grenzüberschreitend/grenzübergreifend/interregional

SchwerpunkteSchwerpunkte

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I) Ausbau und Verbesserung der I) Ausbau und Verbesserung der VerkehrsinfrastrukturenVerkehrsinfrastrukturen

• Priorität für Projekte mit europäischer Ausrichtung

• Zusätzliche Investitionen in Nebenverbindungen

• Besserer Zugang zur Bahn

• “Meeresautobahnen"

• Bessere Anbindung (TEN-T)

• Unterstützung umweltfreundlicher Verkehrsmittel und des Nahverkehrs

Europa als Magnet…


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II) II) Umweltschutz für Wachstum und Umweltschutz für Wachstum und BeschäftigungBeschäftigung

• Konvergenz: Investitionen in die Infrastrukturen -Anpassung an die Umweltrichtlinien (insbesondere in den neuen MS)

• gute Voraussetzungen für Unternehmen und Mitarbeiter durch Planung, Lebenshaltung, Natur und Kultur

• Entwicklung innovativer Unternehmen

• Unterstützung von Investitionen in Anpassungen nach dem Kyoto Protokoll

• Risikoprävention durch:– Besseres Management natürlicher Ressourcen– Gezielte Forschung– Besserer Gebrauch von IKT– Innovative Verwaltungspolitik



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III) Eindämmung des III) Eindämmung des Verbrauchs traditioneller Verbrauchs traditioneller EnergiequellenEnergiequellen

• Energieeffizienz und Verbreitung von Niedrigenergiemodellen

• Erneuerbare und alternative Energietechnologien

• Konvergenzregionen: Konzentration der Investitionen in traditionelle Quellen auf:

– Ausgleich von Marktschwächen – Netzwerkentwicklung



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IV) Mehr Investitionen in FTEIV) Mehr Investitionen in FTE

• Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und öffentlich-privaten Partnern:

• Unterstützung von regionalen und transregionalen Clustern

• Aufbau transnationaler europäischer Projekte

• Unterstützung von FTE in den KMU

• Zusätzliches 7. Rahmenprogramm für FTE

• Unterstützung regionaler, grenzüberschreitender und transnationaler Initiativen

Wissen und Innovation für

Wachstum


Wachstum

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V) V) Innovation und Unternehmergeist Innovation und Unternehmergeist

• Effiziente regionale Unterstützung für FTE und Bildung; Zugänglichkeit für Firmen durch regionale Cluster und Exzellenz Pols

• Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen

• Volle Nutzung der euopäischen Stärke im Bereich der Öko-Innovationen

• Unternehmergeist und Unternehmensgründungen


Wachstum


Wachstum

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VI) Informationsgesellschaft für alleVI) Informationsgesellschaft für alleVII) Zugang zu FinanzierungVII) Zugang zu Finanzierung

• IKT in Firmen und Haushalten

• Zugang zu IKT Infrastruktur in Regionen mit Marktschwächen

Zugang zu Finanzierung:

• Finanzierungssysteme

• Unterstützung für spezielle Gruppen


Wachstum


Wachstum

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VIII) VIII) Mehr Arbeit, Arbeitsplatzerhalt; Mehr Arbeit, Arbeitsplatzerhalt;

Modernisierung der Modernisierung der SozialversischerungssystemeSozialversischerungssysteme

• Beschäftigungspolitik für Vollbeschäftigung, Qualität und Produktivität + Stärkung der sozialen und territorialen Kohäsion

• Arbeit auf der Basis des Lebenszyklus

• Arbeitsmarkt für Arbeitslose und Benachteiligte

• Anpassung Erfordernisse Arbeitsmarkt

Mehr und bessere

Arbeitsplätze

Mehr und bessere

Arbeitsplätze

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IX) Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und der IX) Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und der Firmen; Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt Firmen; Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt

X) Investitionen in das Humankapital durch Bildung X) Investitionen in das Humankapital durch Bildung und Erziehungund Erziehung

• Flexibilität kombiniert mit Beschäftigungssicherheit; Reduzierung der Ausgrenzung

• Arbeitnehmerfreundliche Gehälter und andere Arbeitskostenentwicklungen

Investitionen in das Humankapital:

• Ausbau und Verbesserung der Investitionen in das Humankapital

• Anpassung der Erziehung und Bildung an neue Anforderungen

Mehr und bessere

Arbeitsplätze

Mehr und bessere

Arbeitsplätze

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XI) XI) VerwaltungsfähigkeitVerwaltungsfähigkeitXII) Gesundheit und ArbeitskraftXII) Gesundheit und Arbeitskraft

• Sinnvolle Gestaltung von Politiken und Programmen

• Qualifizierung

Gesundheit und Arbeitskraft :

• Gesundheitsvorsorge

• Konvergenzregionen: Aufholen bei der Versorgungsinfrastruktur

Mehr und bessere

Arbeitsplätze

Mehr und bessere

Arbeitsplätze

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Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Der Beitrag der Städte zu Wachstum und BeschäftigungBeschäftigung

• Wettbewerbsfähigkeit in Städten

• Umweltschutz

• Unternehmergeist, Beschäftigung und lokale Entwicklung

• Sicherheit, ökonomische, soziale und kulturelle Eingliederung

• Kampf gegen Ausgrenzung

• Mittel- und langfristiger Plan zur StädteerneuerungTerritoriale

Kohäsion und Kooperation

Territoriale Kohäsion und Kooperation

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Ökonomische Diversifizierung des ländlichen Ökonomische Diversifizierung des ländlichen RaumsRaums

• Synergien mit ländlichen Entwicklungsprogrammen

• Zugang zu Dienstleistungen

• Integrierter Ansatz für Tourismus mit Schwerpunkt auf nachhaltiger Entwicklung

• Investitionen in Entwicklungszentren, Clustern auf der Basis lokaler Stärken



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Grenzüberschreitende,transnationale und Grenzüberschreitende,transnationale und interregionale Zusammenarbeitinterregionale Zusammenarbeit

Engere Zusammenarbeit mit Schwerpunkt Wachstum und Beschäftigung

Projekte als Beitrag zur ökonomischen, sozialen Eingliederung bei enormen grenzüberschreitenden Ungleichheiten

Verbesserung der bestehenden Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur



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ZeitplanZeitplan

Juli 2005: Kommission legt Vorschlag der strategischen Leitlinien 2007-2013 vor, Beginn der öffentlichen Konsultation

Herbst 2005: Vorbereitung der “einzelstaat-

lichen strategischen Rahmenpläne”

2006: Vorbereitung der Programme für den Zeitraum 2007-2013

1. Jan. 2007: Start der Umsetzung

Schritte

Documents

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