Deichrückverlegungen in Sachsen-Anhalt · 2014-04-16 · Landes Sachsen- Anhalt bis 2020“ -Fassung vom 07.12.2010 2. „Aktionsplan Hochwasserschutz Elbe“ der Internationalen

Deichrückverlegungen in Sachsen-Anhalt Referent: Helmut Harpke, NABU Sachsen- Anhalt e.V. Wassernetz Sachsen- Anhalt

Gliederung

1. Überblick Elbegebiet

2. Überblick Hochwasserschutz in Sachsen-Anhalt

3. Rechtslage bei Deichsanierungsmaßnahmen

4. Deichrückverlegungen

Stand der Durchführung, Planungen, Zwischenfazit

5. Anfrage der Landtagsfraktion

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

6. Position des NABU Sachsen-

Anhalt zum Hochwasserschutz

21.01.2014 Seminar GRÜNE LIGA e.V. in Berlin 2

Lauflänge Elbe: Gesamt: 1094,26 km davon: Tschechien: 367 km (+3km)

Deutschland: 727 km Einteilung der Elbe: Obere Elbe 463 km (bis Meißen)

Mittlere Elbe 489 km Untere Elbe 142 km (ab Geesthacht)

Größe Elbeeinzugsgebiet: 148.268 km² Einwohnerzahl: 24,5 Mio.


2. Überblick Hochwasserschutz in Sachsen-

Anhalt:

1. „Hochwasserschutzkonzeption (HWSK) des

Landes Sachsen- Anhalt bis 2020“ -Fassung vom 07.12.2010

2. „Aktionsplan Hochwasserschutz Elbe“ der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE) für den Zeitraum 2003-2011 vom 24.10.2003

3. Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt- beschlossen durch die Landesregierung am 14.12.2010

(GVBl. LSA Nr.6/ 2011, S. 160


Quelle: Vortrag Hr. Dr. Milch, MLU Sachsen-Anhalt, 10 Jahre Elbehochwasser- Veranstaltung am 29.8.2012


Bestand Deichanlagen in Sachsen-Anhalt

Deichanlagen in Sachsen-Anhalt: 1.312 km Gesamtlänge


Überblick Zuständigkeiten Hochwasserschutz in Sachsen-Anhalt

• Hochwasserschutz wird durch Landesbetrieb für Hochwasserschutz (LHW) Sachsen-Anhalt durchgeführt

• Flussbereiche des LHW für Durchführung Hochwasserschutz verantwortlich

• Weiterhin Talsperrenverwaltung in Hochwasserschutz eingebunden


3. Runderlass des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt vom 02.4.2012: „Entsprechend den Regelungen des §94 Abs. 1 Wassergesetz Sachsen-Anhalt (WG LSA) entfallen eine Planfeststellung und eine Plangenehmigung, soweit es sich um die Wiederherstellung des nach den anerkannten Regeln der Technik ordnungsgemäßen Zustandes eines Deiches oder Dammes auf der vorhandenen Trasse handelt. In diesem Fall ist die Untersuchung der Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten Projekten gemäß §34 Abs.1 bis 5 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz- BNatSchG) durch den LHW (Träger des Vorhabens) durchzuführen. Dieser hat seine Entscheidungen in diesem Zusammenhang entsprechend §24 des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (NatSchG LSA) im Benehmen mit der zuständigen Naturschutzbehörde der gleichen Verwaltungsstufe zu treffen.“


Quelle: HWSK Sachsen-Anhalt bis 2020

4. Übersichtskarte

Deichrückverlegungen

in Sachsen- Anhalt

Bereits realisierte Maßnahmen:

Saale- Gebiet:

Wörmlitz 82 ha (1996)

Beuchlitz 97 ha (1996)

Elbe- Gebiet:

Oberluch Roßlau 140 ha (2007)

In Bau:

Elbe- Gebiet

DRV Lödderitzer Forst 600 ha

Planung:

Bis 2020: 16 Einzelmaßnahmen


Quelle: Abschlussbericht IKSE zur Erfüllung Aktionsplan Hochwasserschutz 2003-2011


Durchgeführte

Deichrückverlegungsmaßnahmen

DRV Oberluch Roßlau

140 ha Retentionsfläche,

2007 fertiggestellt


Deichrückverlegung Lödderitzer Forst bei Aken Elbe- km: 278 bis 284 Retentionsfläche: 600 ha

Durchführungszeitraum: 2009- 2017 Gesamtkosten: 28,2 Mio. EUR (€)

In Bau befindliche Deichrückverlegungsmaßnahmen

Retentionsfläche

600 ha


21.01.2014 Seminar GRÜNE LIGA e.V. in Berlin

Geplante Deichrückverlegungen in Sachsen-Anhalt (1)

DRV-

Maßnahme

Gewässer Kosten

(Mio. €)

Fläche

(ha)

Vorgesehener

Umsetzungs-

beginn

Sachau-

Priesitz

Elbe 6,10 210 2020

Mauken-

Klöden

Elbe *** 24 2014/2015

Gatzer

Bergdeich

(Vockerode)

Elbe 4,50 212 2015

Klieken Elbe 3,30 97 2016

Lödderitzer

Forst

Elbe 28,20 600 2009-2017 (in Bau)

Hohenwarthe Elbe 1,00 60 2015

Klietznick Elbe 1,30 102 2015



DRV-Maßnahme Gewässer Kosten (Mio. €)

Fläche (ha)

Vorgesehener Umsetzungs- beginn

Sandau-Süd Elbe 6,90 124 2017

Sandau- Nord Elbe 6,10 60 2014

Altjeßnitz Mulde 3,00 72 2015

Raguhn-Retzau Mulde 5,40 233 2015

Priorau-Möst (Raguhn-Möst 2.BA)

Mulde 6,50 70 2012

Törten Mulde 2,85 30 2014

Wöplitz/Kümmernitz Havel 0,10 58 2016

Jederitz Havel 1,10 235 2013/14



DRV-

Maßnahme

Gewässer Kosten (Mio. €)

Fläche (ha)

Vorgesehener Umsetzungs- beginn

Hemsendorf Schwarze

Elster

1,25 390 2020

Löben-

Meuselko

Schwarze

Elster

4,00 118 2020

Summe 80,80 2.695

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1. Eine Vielzahl von Deichrückverlegungen bereits seit 1990´er Jahre konzeptionell gut vorbereitet (z.B. STAU Magdeburg, 1994).

2. Maßnahmen wurden bisher nicht zielstrebig umgesetzt. Von 1994-2013 bisher nur vier Deichrückverlegungen realisiert.

3. Es fehlte bisher der politische Wille der Landesregierung zur Umsetzung der Maßnahmen. Interessen der Landnutzer haben oftmals Vorrang vor dem Hochwasserschutz.

4. Technischer Hochwasserschutz hat seit dem August-Hochwasser 2002 Priorität. Deicherhöhungen und Deichsanierungen hatten bisher Vorrang.

5. Juni- Hochwasser 2013 hat nochmalige Verschiebung der in der HWSK bis 2020 geplanten Durchführungszeiträume zur Folge.

6. Bauvorhaben in Überschwemmungsgebieten wurden nicht konsequent unterbunden.

7. Bisher galt das Prinzip: „Wer höher baut, bleibt länger trocken.“

8. Landesregierung favorisiert Flutpolder gegenüber DRV, jedoch auch hier nur geringe Realisierung seit 2002.

Zwischenfazit Stand

Deichrückverlegungen

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5. Große Anfrage der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom August 2013 an Landesregierung Sachsen-Anhalt (1):

Ausgewählte Fragen: Frage 14: Warum konnten die in der Hochwasserschutzkonzeption bis 2020 genannten Umsetzungstermine der Deichrückverlegungsmaßnahmen für die Jahre 2011, 2012 und 2013 nicht eingehalten werden ? Frage 35: Wird die Landesregierung bestehende Deichplanungen auf ein infolge des Hochwassers 2013 neu berechnetes Bemessungshochwasser anpassen ?


Große Anfrage der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom August 2013 an Landesregierung Sachsen-Anhalt (2): Frage 36: Wird die Landesregierung auf der Grundlage der Erfahrungen des Hochwassers 2013 die bestehenden Planungen zu Deichrückverlegungen anpassen ? Frage 46: Sind der Landesregierung Fälle bekannt, bei denen Vorkommen geschützter Arten den Bau von Hochwasserschutzanlagen verhindert bzw. verzögert haben? Bitte erläutern, mit welchen Maßnahmen der Bestand der geschützten Arten sichergestellt wurde.

Antwort der Landesregierung soll bis Ende Januar 2014 vorliegen.



1. Beteiligung der Umweltverbände bei Deichsanierungsmaßnahmen in NATURA 2000- Gebieten wird eingefordert (s. §34 Bundesnaturschutzgesetz), seit Jahr 2008 unzureichende Beteiligung. LHW Sachsen-Anhalt verstößt gegen den Erlass des MLU vom 02.4.2012.

2. Ordnungsgemäße und rechtzeitige Beteiligung bei Planfeststellungs-verfahren, wie bei Deichrückverlegungen vorgeschrieben,

3. Objektliste Deichrückverlegung und Polder (Zielstellung: rd. 2700 ha= 27 km²) ist unverzüglich abzuarbeiten. Weitere Objekte des HSK bis 2020 sind entsprechend den genannten Terminen zu realisieren.

4. NABU fordert beim Hochwasserschutz Pakt mit der Landwirtschaft:

Landwirtschaftliche Grundeigentümer/ Landwirte sollten bei Hochwasser-schutzmaßnahmen nicht enteignet werden, wie teilweise diskutiert wird, sondern Entschädigungen könnten mit den Grundeigentümern vereinbart werden (z. B. beschränkte persönliche Dienstbarkeiten), …..

Bundesvorsitzender NABU, Hr. Tschimpke, fordert: Investitionen in Überflutungsflächen dringend erforderlich.

6. Grundsatzposition des NABU Sachsen-

Anhalt zum Hochwasserschutz

Elbe bei Tangermünde, Herbst 2006

Vielen Dank für Ihre

Aufmerksamkeit

21.01.2014 Seminar GRÜNE LIGA e.V. in

Berlin

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