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H essischer Städtetag Der Entschuldungsfonds Ein Rettungsschirm für die hessischen Kommunen? Dr. Ben Michael Risch Hessischer Städtetag

Der Entschuldungsfonds Ein Rettungsschirm für die hessischen Kommunen? Dr. Ben Michael Risch Hessischer Städtetag

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HessischerStädtetag

Der Entschuldungsfonds Ein Rettungsschirm für die hessischen Kommunen?

Dr. Ben Michael RischHessischer Städtetag

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HessischerStädtetagDer Hessische Städtetag

- 72 Mitglieder- 3,1 Millionen

Einwohner- unparteiische und

entschlossene Interessenvertretung

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HessischerStädtetagDie Entwicklung der Steuern

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HessischerStädtetagDer Finanzierungssaldo

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HessischerStädtetagDie Kürzung im KFA

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HessischerStädtetagDie Kürzung im KFA

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HessischerStädtetagDer Schutzschirm

„Viele Kommunen in Hessen verfügenaber nicht mehr über die notwendigenMittel für diese Weichenstellung.“

„Die Landesregierung ist deshalb bereit,die Altschuldenproblematik gemeinsammit den Kommunen anzugehen.“

Regierungserklärung 7.9.2010

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HessischerStädtetagDer Schutzschirm - Leitlinien

- Bündelung der Altschulden in einem Fonds.

- 3 Mrd. des Landes für die langfristige Tilgung.

- Zinsen tragen Land, Empfänger und Gesamtheit der Kommunen.

- Empfänger sollen Handlungsfähig bleiben.

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HessischerStädtetagVerschuldungsarten

1. Kassenkredite = zur Sicherung der Liquidität

2. Investitionskredite = für Investitionen der Kommune

3. Rückstellungen = für Pensionen, Deponien, Beihilfe etc.

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HessischerStädtetagDie Höhe der Verschuldung

Städte und Gemeinden

Kassenkredite = 328 Euro je EWInvestitionskredite = 897 Euro je EWRückstellungen = ????

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HessischerStädtetagVerteilung der Kassenkredite

Städte und Gemeinden

Kassenkredite = 328 Euro je EWInvestitionskredite = 897 Euro je EWRückstellungen = ????

Quelle: HMDF

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HessischerStädtetagVerteilung der Kassenkredite

Kreisfreie Städte:Wiesbaden 0 EuroFrankfurt am Main 49 Euro je EWDarmstadt 1.401 Euro je EWKassel 1.481 Euro je EWOffenbach am Main 2.449 Euro je EW

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HessischerStädtetagInvestitionskredite

Kreisfreie StädteWiesbaden 1.147 Euro je EWFrankfurt am Main 1.435 Euro je EW Offenbach am Main 1.447 Euro je EW Kassel 1.462 Euro je EW Darmstadt 1.465 Euro je EW

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HessischerStädtetagSumme der Verschuldung Gemeinden

Lorch (RTK) 6.303 Euro je EW…Hattersheim (MTK) 3.010 Euro je EW…Schwalbach a.T. 2.367 Euro je EW…….Künzell (Fulda) 133 Euro je EW

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HessischerStädtetagSumme der Verschuldung Kreise

LK Fulda 671 Euro je EW…Wiesbaden 1.147 Euro je EW…Wetteraukreis 2.045 Euro je EW…Offenbach am Main 3.890 Euro je EW

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HessischerStädtetagDie Summe der Schulden

Umfang des Fonds3 Milliarden Euro

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HessischerStädtetagDie Summe der Schulden

Umfang des Fonds3 Milliarden Euro

Summe der Schulden12,1 Milliarden Euro

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HessischerStädtetagOffene Fragen

Verteilung der Mittel: offen

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HessischerStädtetagOffene Fragen

Verteilung der Mittel: offen

Mitwirkung der Empfänger: offen

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HessischerStädtetagOffene Fragen

Verteilung der Mittel: offen

Mitwirkung der Empfänger: offen

Zinslast: offen

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HessischerStädtetagOffene Fragen

Verteilung der Mittel: offen

Mitwirkung der Empfänger: offen

Zinslast: offen

Laufzeit des Fonds: offen

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HessischerStädtetagSchlussfolgerungen

- Eine dauerhafte Entlastung ist notwendig.

- Ein Entschuldungsfonds kann ein Beitrag dazu sein.

- Wichtiger ist es, immer neue Aufgaben und Kosten zu verhindern.