1

Der Europäische RatEin offizielles Organ der EU

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

2

Ein kurzer Blick auf die Geschichte des Europäischen Rates• 1974 Entstehung / Gesprächsforum

• 1992 förmlichen Status (Vertrag von Maastricht)

• 2009 gemäß dem Lissaboner Vertrag, eines der

sieben Organe der EU

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

3

Was tut der Europäische Rat?Richtlinienkompetenz

Operative Entscheidungen

Politische Zielvorstellungen

Impulse

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

4

Wer sind seine Mitglieder?

Regierungschefs

Präsident des

Europäischen Rates

Präsident der

Kommission

Der Hohe Vertreter

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

5

Wie oft tritt er zusammen?

•Zweimal pro Halbjahr

•Wenn es die Lage erfordert

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

6

Wie trifft er seine Entscheidungen?•Gewöhnlich im Konsens

•Durch eine qualifzierte Mehrheit

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

7

Der Präsident• Wird mit qualifizierter

Mehrheit gewählt• Kann einmal

wiedergewählt werden• Amtszeit: 2,5 Jahre• Hat den Vorsitz

(Repräsentant) • Vermittelt• Legt Berichte vor

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

8

Kritik (Renationalisierung)

Richtlinienkompetenz Krise

Entscheidungskompeten

z

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

9

Gibt es noch Fragen zu dem Europäischen Rat?

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

10

Der Rat der Europäischen Union

Ein wesentliches Entscheidungsorgan

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

11

Zusammensetzung

Einheitliches Organ

Rat für Allgemeine Angelegenheiten

Ratsformation= ein Vertreter pro Mitgliedstaat (Minister)

Ratsarbeitsgruppen/AStV

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

12

Ratsformationen (seit 2009)1. Rat für Allgemeine Angelegenheiten2. Rat für Auswärtige Angelegenheiten3. Rat für Wirtschaft und Finanzen4. Rat für Justiz und Inneres5. Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit

und Verbraucherschutz6. Rat für Wettbewerbsfähigkeit7. Rat für Umwelt8. Rat für Bildung, Kultur und Sport9. Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie10.Rat für Landwirtschaft und Fischerei

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

13

Arbeitsweise•Zusammentreffen alle drei Monate auf

Ministerebene•Grundsätzlich öffentlich•Koordinationsinstanz: „Ausschuss der

Ständigen Vertreter“ Berichte, Auswertungen, Entscheidungsvorschläge und Vorschauen an die jeweil. Regierungen

•Unterstützung von Ratsarbeitsgruppen (Beamte)

und vom Generalsektretariat

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

14

Vorsitz•Vorsitz/Ratspräsidentschaft wechselt

halbjährlich•Sitzung werden von dem Vorsitz geleitet

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

15

2008: Slowenien und Frankreich

2009: Tschechien und Schweden

2010: Spanien und Belgien

2011: Ungarn und Polen

2012: Dänemark und Zypern

16

Abstimmungsverfahren•Qualifzierte Mehrheit durch doppelte

Mehrheit in der letzten Unterrichtstunde

thematisiert (siehe Unterlagen)

•Bei GASP und Steuerpolitik z.B.=einstimmig

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

17

18

Gibt es zum Rat der Europäischen Union noch Fragen?

Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften