www.frankfurt‐oder.de

Deutsch-polnischer FachaustauschFachgespräch zur Luftreinhaltung

am 21.09.2016 in Słubice

www.frankfurt-oder.de

Fachgespräch Luftreinhaltung am 21.09.2016 in SłubiceErfahrungen der Stadt in der Umsetzung der Luftreinhalteplanung

Agenda

Rahmenplanung der Doppelstadt Umsetzung der Luftreinhalteplanung in der Stadt Vorstellung von Projekten und konkreten Maßnahmen

2

Rahmenplanung der Doppelstadt

3

RahmenplanungIntegriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) 2014

Rahmenplanung der Doppelstadt

4

Zentrales Vorhaben 1 - Starke und breite wirtschaftliche Basis

g) Attraktivitätssteigerung der öffentlichen Verkehre und Optimierung der Mobilität Verkehrsvermeidung, Verkehrsverlagerung („Modal Shift“) E-Mobilität, Car-Sharing „Attraktivierung öffentlicher Verkehre“

Umsetzung der Luftreinhalteplanung in der Stadt

Fortschreibung des Luftreinhalte-/Aktionsplanes der Stadt

5

Umsetzung der Luftreinhalteplanung in der Stadt

gesetzliche Grundlagen: EU-RL des Europäischen Parlaments und des Rates über Luftqualität und saubere Luft für Europa (2008/50/EG) &

§ 47 Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit der 39. Verordnung zur Durchführung des BImSchG – Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen (2010)

Zuständigkeit für Aufstellung: Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) im Einvernehmen mit dem Landesamt für Umwelt (LfU) und der Stadt; zuständig für die Umsetzung: Stadt Frankfurt (Oder)

Beschlussfassung des Konzeptes (Vorlage-Nr. 13/SVV/1879) am 05.12.2013 in der Stadtverordnetenversammlung erfolgt

jährliche Berichterstattung zum Sachstand der Maßnahmen - Vorstellung im Rahmen der Vorlagen zur Information (VZI) im politischen Raum

6

7

Luftqualität – Frankfurt (Oder)

PM10 Feinstaub

36 37

20

9

19

57

51

30

21

47

0

10

20

30

40

50

60

2010 2011 2012 2013 2014

Anza

hl PM10‐Tag

esgren

zwertübe

rsch

reitu

ngen

Frankfurt (Oder), Markendorfer Straße

Frankfurt (Oder), Leipziger Straße

Grenzwert  35 Überschreitungen

12/2015: 26 Überschreitungen Frankfurt (Oder), Leipziger Straße

09/2016: 9 Überschreitungen Frankfurt (Oder), Leipziger Straße

8

Modal-Split im Binnenverkehr (SrV 2013)

Umsetzung der Luftreinhalteplanung in der Doppelstadt

9

Projekte und Maßnahmen

Kfz-Verkehrsvermeidung + Modal Shift

Erarbeitung eines stadtklimatischen Gutachtens

Förderung des Umweltverbundes öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur

Durchführung des ÖPNV an SVF erteilt Mittelerhöhung zur Förderung des ÖPNV (Trams)

Buslinie 983 – 1000 Fahrgäste/Tag

Eröffnung des Busbahnhofes in Słubice09/2016

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2017-2021(z.B. Planung Haltestellenausgestaltung)

10

Förderung des RadverkehrsRadverkehrskonzeption (2007):

AG Radverkehr im stetigen Arbeitsprozess: Fokus: Schaffung eines Routennetzes,Konzentration auf Hauptrouten

Thematik: Finanzierung von Maßnahmen!

Bereitstellung eines Haushaltstitels "Förderung des Radverkehrs und des Umweltverbundes"

Kfz-Verkehrsvermeidung + Modal Shift

Projekte und Maßnahmen

11

Kfz-Verkehrsvermeidung + Modal Shift

Projekte und Maßnahmen

Förderung des Radverkehrs Ladesäule E-Mobilität Fahrradpiktogramme Abmarkierung von Schutzstreifen Aufstellung von Fahrradabstellanlagen Anschaffung von Dienstpedelecs

interne „Nachhaltige Strategie zur Förderung des Umweltverbundes“

12

Radwege-infrastruktur

Service/Dienst-leistungen

Werbung/Kommunikation/

Öffentlichkeitsarbeit

Teilnahme an der AG „Fahrradfreundliche Kommunen Brandenburg“

erfolgreiche Kampagne „Stadtradeln 2016“

Projekte und Maßnahmen

3 Säulen der Radverkehrsförderung

13

Mobilitätsplan (MOP) Ziel: Erarbeitung einer konzeptionellen gesamtstädtischen

Verkehrsführung- und planung Beschluss über Ziele des MOP; Analyse Einbindung von Słubice?

Stadt-Umland-Wettbewerb Brandenburg 2014-2020 (SUW) Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität förderfähig im Bereich

Verbesserung der Umweltsituationhttp://stadt-umland-wettbewerb.brandenburg.de

INTERREG V A – Projekte Grenzüberschreitende touristische Infrastruktur Radverkehr Prüfung der Übernahme des brandenburgischen touristischen

Wegleitsystems mit kombinierter Ziel- und Wegweisung in Słubice Etablierung eines Rundkurses von jeweils 10km, basierend auf der Kleist-Route

Projekte und Maßnahmen

14

Inbetriebnahme der 1. Stufe der Dynamischen umweltgesteuertenVerkehrsumleitung (DUV) (Teilobjekt 1: Dynamisierung Grüne WelleDezember 2014; Teilobjekt 2: System März 2015)

Lkw-Umleitungen (Umleitung von Fahrzeugen ≥ 7,5t)

DUS-Studie 2016

Prüfung Umweltzone: Federführung MLULerst nach Evaluierung DUV-System Erstellung Gutachten & Beteiligungsprozess

Projekte und Maßnahmen

VerkehrsverlagerungModal Shift und Verkehrsverlagerung in weniger sensible Bereiche

15

Projekte und Maßnahmen

16

Projekte und Maßnahmen

17

Projekte und Maßnahmen

Dynamische umweltsensitive Steuerung / Schwerverkehrskonzept

Ziel: Durchführung einer verkehrstechnischen Untersuchung mit Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die umweltabhängige Routenwahl für Schwerlastverkehr in Frankfurt (Oder)

6 Arbeitspakete

Fertigstellung zum Jahresende 2016

Prüfung der Umsetzung hinsichtlich Finanzierbarkeit (Abstimmungen mit LS Brandenburg, Einordnung im SUW)

18

Projekte und Maßnahmen

Darstellung der Umleitungsstrecken für den Schwerverkehr (SV)

Zentrum = umweltsensibler Bereich

19

Untersuchungsvorhaben des MLUL + LfU

Fernwärmetrasse: gemeinsames Projekt auf dem Gebiet der gegenseitigen Belieferung und Versorgung mit Fernwärme

Begrünungen: Ideen vorhanden, problematisch: Finanzierung & Eigentumsverhältnisse der Flächen an der Leipziger Straße

Reduzierung Hausbrand: Analyse der Daten der Kehrbezirke und Abstimmung mit Bezirksschornsteinfegermeistern Emissionsgutachten 2014-2015 (MLUL)

Umgang mit Holzfeuern im Freien: verwaltungsinterne Abstimmung zu Genehmigungen von Brauchtumsfeuern – diese versagen, wenn Grenzwert-Über-schreitungen für PM10 drohen

weitere Maßnahmen zur Luftschadstoffminderung

Projekte und Maßnahmen

Danksagung

20

Vielen herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!