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Deutscher Bundestag. Gremien & Aufgaben & Interaktionen. Deutscher Bundestag. Interaktion – andere Institutionen: Bundesrat Bundesregierung Vermittlungsaus. Deutscher Bundestag. Interaktion – Gremien Bundestag: - Plenum - BT-Präsidium BT- Präsidenten Ausschüsse Fraktionen. - PowerPoint PPT Presentation
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Deutscher Bundestag
Gremien & Aufgaben & Interaktionen
Deutscher Bundestag
Interaktion – andere
Institutionen:- Bundesrat- Bundesregierung- Vermittlungsaus.
Deutscher Bundestag
Interaktion – Gremien
Bundestag:
- Plenum
- BT-Präsidium- BT- Präsidenten- Ausschüsse- Fraktionen
Deutscher BundestagDeutscher Bundestag
Bundestagspräsident
Wahl und Amtsdauer:- Wahl durch den Bundestag - Amtsdauer entspricht einer
Wahlperiode
Deutscher BundestagDeutscher Bundestag
Bundestagspräsident
Aufgaben: Leitung und Organisation der
Arbeit des Bundestages Repräsentiert den Bundestag Hausrecht und Polizeigewalt Leitung der
Bundestagsbeamten
Deutscher BundestagDeutscher Bundestag
Bundestagspräsidium
Funktion und Aufgaben:
- Stellvertreter des Bundestagspräsidenten
- Unterstützung des Präsidenten
- Verbindung zu Fraktionen
- Festlegung der Tagesordnung des Bundestages
- Organisation der Arbeit
Deutscher BundestagDeutscher Bundestag
Bundestagspräsidium
- Festlegung der Rednerliste
- Entscheidungen in Geschäftsordnungsfragen
- Sitzungsleitung und Ordnungsbefugnis
Deutscher Bundestag
Bundestagspräsidium & Ältestenrat
Präsidenten
Mitglieder der Fraktionen
Geschäftsführer der Fraktionen
Deutscher Bundestag
Aufgaben des Ältestenrats:
Erfahrung in die Parlaments- arbeit einbringen
Unterstützung der Geschäfte des Präsidenten
Beschluss über innere Angelegenheiten des Bundestages
Verständigung zwischen den Fraktionen
Deutscher Bundestag
Weitere Aufgaben des Ältestenrates
Interfraktionelle Vereinbarungen Vereinbarung der Tagesordnung des Plenums Zeitplanung der Ausschüsse
Deutscher Bundestag
Fraktionen
Definition:
Freiwilliger Zusammenschluss von Abgeordneten einer Partei zur Durchsetzung ihrer pol. Interessen
und Ziele in Parlament und Ausschüssen. Mindestens 5 Prozent der Abgeordneten.
Deutscher Bundestag
Fraktionen:
Voraussetzungen:
- mindestens 5% der Abgeordneten
- gleiche Partei/
Fraktionsgemeinschaft
- Zustimmung des Bundestags notwendig
Deutscher Bundestag
Aufgaben der Fraktionen
1.Vertretung im Präsidium
2. Benennung von Mitgliedern im Ältestenrat
3. Bestimmung der Mitglieder der BT- Ausschüsse
Deutscher Bundestag
Aufgaben der Fraktionen
4. Mitwirkung bei der Einbringung von Gesetzesvorlagen
5. Initiierung der großen und kleinen Anfragen
6. Abklärung der polit. Standpunkte - Fraktionsdisziplin
Deutscher Bundestag
Ausschüsse
Bundestagsausschuss:Arbeitsgruppe von Abgeordneten zu einem bestimmten Thema
Deutscher Bundestag
Ausschüsse & Aufgaben
Artikel 45a:
- rechtliche Grundlage
- legt bestimmte Ausschüsse fest
( Auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung)
Deutscher Bundestag
Ausschussarten
1. Ständiger Ausschuss
2. Unterausschuss
3. Untersuchungsausschuss
4. Gemeinsamer Ausschuss
Deutscher Bundestag
1. Ständige Ausschüsse
Vorbereitung von Sitzungen und Beschlüssen des Bundestages
Gliederung:Gliederung: Jedem Ministerium ist ein Fachressortausschuss zugeordnet
Deutscher Bundestag
Fachressortausschüsse
z.B: Rechtsausschuss, Auswärtiger Ausschuss
Nicht ressortgebundene Ausschüsse
z.B.: Petitionsausschuss, Haushaltsausschuss (= mächtigster Ausschuss)
Deutscher Bundestag
2. Unterausschuss
beschäftigen sich mit einem Teilbereich eines ständigen Ausschusses
Deutscher Bundestag
3. Untersuchungs-ausschuss
- soll besondere Sachverhalte aufklären – „Skandale“
- zur Einsetzung sind ¼ der Stimmen im Bundestag nötig
Deutscher Bundestag
4. Gemeinsamer Ausschuss
(= Notparlament)
besteht zu 2/3 aus Abgeordneten des Bundestages und zu 1/3 aus Mitgliedern des Bundesrates
Deutscher Bundestag
Kontrolle der Regierung durch:
Fragestunde:- Fragen von Abgeordneten an Regierung/Verwaltung
- Häufigste Form der Kontrolle
Deutscher Bundestag
Kontrolle der Regierung durch:
Anhörung: Wissenschaftler und
Interessenvertretern Opposition/ Regierung
laden Experten ein, die Politik in Frage stellen
Deutscher Bundestag
Kontrolle der Regierung durch:
Anfrage:1. Fraktionen: kleine Anfragen
2. Bei wichtigen politischen Fragen: Fraktionen eine große Anfrage, die schriftlich beantwortet und im Plenum debattiert wird, wenn 5% der Abgeordneten dafür sind.
Deutscher Bundestag
Kontrolle der Regierung durch:
Aktuelle Stunde:Aussprache über aktuelle Themen, bei der jeder Redner nur fünf Minuten Redezeit hat. Legitimation durch §106 GOBT
Deutscher Bundestag
Kontrolle der Regierung durch:
Plenarsitzung:Gesamtheit aller Abgeordneten - Debatte