Die Lehre von der Geschäftsgrundlage im reiserechtlichen Kontext

traditionelle Auffassung von Pisko: (3 Elemente) Typische Voraussetzungen Sphärenfremdheit (höhere Gewalt – allgemeines

Lebensrisiko) Unvorhersehbarkeit

primär Vertragsanpassung Doppellücke (Subsidiarität)

... weil die Reise „unmöglich geworden ist ....“.

§ 651j BGB und die österreichische Auffassung zum Wegfall der Geschäftsgrundlage im Reiserecht

Die reiserechtliche Rsp zum Wegfall

der Geschäftsgrundlage

bisherige Grundsätze der Judikatur (Bomben- und Terroranschläge)

Abgrenzung allgemeines Lebensrisiko – höhere Gewalt

Maßstab für die Beurteilung der Unzumutbarkeit

Zeitfaktor

neueste reiserechtliche Entscheidungen zum Wegfall der Geschäftsgrundlage

HG Wien 9. 7. 2002, 20 R 17/02i (bürgerkriegsähnliche Zustände auf Fidschi; Vorhersehbarkeit)

HG Wien 20. 2. 2003, 1 R 324/02x (Pauschalreise zum New York-Marathon Ende Oktober 2001 [unzumutbar])

HG Wien 4. 12. 2003, 1 R 388/03k (Flugreise in die USA Anfang Oktober 2001 [zumutbar])

BGHS Wien 5. 3. 2004, 6 C 1443/03d (SARS-Epidemie – wirksame Berufung auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage)