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Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949 oder Der tiefe Sündenfall der CDU/CSU unter Kanzler Kohl und den 2 Nachfolgern Wie nun den Schaden begrenzen ? Wie den (rechts- u n d wirtschafts-) politischen Kurs korrigieren ? MGS/04.04.2009

Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

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Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949. oder Der tiefe Sündenfall der CDU/CSU unter Kanzler Kohl und den 2 Nachfolgern Wie nun den Schaden begrenzen ? Wie den (rechts- u n d wirtschafts-) politischen Kurs korrigieren ?. - PowerPoint PPT Presentation

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Page 1: Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

oder

Der tiefe Sündenfall der CDU/CSU unter Kanzler Kohl und den 2 Nachfolgern

Wie nun den Schaden begrenzen ?

Wie den (rechts- u n d wirtschafts-) politischen Kurs korrigieren ?

MGS/04.04.2009

Page 2: Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

Sieben Sünden beim Aufbau Ost :

1. Versäumter Austausch der SED- Funktionsträger2. Fehlleitung von Transfermilliarden u. Subventionen 3. Aufrechterhaltung der Konfiskationen «  Boden-

u.Industriereform » 4. Aussperrung und Blockade von Investoren5. Zementierung falscher Agrarstruktur u. Mißachtung

ländl. Räume6. Ungleichbehandlung der SED-Opfer gegenüber NS-

Opfern7. Mangelnde Transparenz und Rechtskontrolle / Beisp.

TLG, BVVG

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Page 3: Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

Die Kardinalfehler der Wiedervereinigung in der

Zusammenfassung: - zu schnelle Währungsunion, - Falscher Umtauschkurs

- Altschuldenregelung-

- Beibehaltung der Konfiskationen mit allen Folgen

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Aufbau Ost und sein Krebsschaden

(Willgeroth , Blum u.a.)

• Warnungen und Proteste zahlreicher Rechtswissenschaftler von Rang, aber auch Historiker, Politikwissenschaftler und Wirtschaftler

• Besonders hervorzuheben zwei hochrangige Wirtschaftswissenschaftler Prof. em. Hans Willgeroth, Köln und

• Prof. Ulrich Blum vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle /IWH MGS/04.04.2009

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Auszug zur Illustration /Vergleich Ost

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Page 7: Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

Mitteldeutschland vor 1945 und danach

Exkurs hierzu…

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Rechtsstaatliche Erosion seit 1991 und

seine Konsequenzen

mindestens 10 Bereiche :

« Das ist der Fluch der bösen Tat..... »

Fazit :

Ohne rechtliche Korrekturen/Novellierungen kein

Fortschritt

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Page 9: Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

Das Problem des zerschlagenen Eigentumsschutzes als Grundübel

Ausserdem: zunehmendes Auseinanderdriften Ost/West beim Recht

« Nachzeichnung des DDR-Rechts », « Gelebte DDRRechtswirklichkeit » als Leitfaden.

Basis: Bundesverfassungsgericht contra Grundgesetz – und Fehlurteile von höchsten Gerichten, Beispiel: Bundesverwaltungsgericht, OLG Naumburg, LGDresden und Rostock etc.

Beispiele :Was nun :

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Page 10: Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

Fatale Rolle der verantwortlichen Potik

- Mangelhafte Aufarbeitung des SED-Diktatur- Unrechts

- Blinde oder sogar vorsätzliche Zementierung falscher Entscheidungen( « Schäuble : alle Entscheidungen aus Karlsruhe sind richtig( !) »

- etc.

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Page 11: Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

Zunahme des Unrechts – Verschlechterung für die Wirtschaft

und den Aufbau Ost Beisp. Ständige, z .T. gezielte Benachteiligung der

« Kompensationsberechtigten » ( d.h. Verfolgungsopfer, sogen. « Alteigentümer ») ,

- Konfiskation der Neusiedler-Agrarflächen, - Rechtlosigkeit der Ausreisegeschädigten, - Nicht-Anerkennung politischer Verfolgung sowie Verweigerung der Rehabilitierung,- Streichung der im Einigungsvertrag festgelegten Ersatzgrundstücksregelung,- Faktische Beibehaltung der DDR- Mauergrundstücksenteignungen sowie zahlreiche rechtsstaatliche « Sündenfälle » ( s. ARE-Liste)

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Page 12: Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

SCHWERPUNKT DER ABWÄRTSSPIRALE in Deutschland :

VERLUST DES EIGENTUMSSCHUTZES

Zum Vergleich : Rechtsstaatliche Erosion auch in anderen EU- Ländern

Beispiel  Belgien  mit 8 Erosionserscheinungen : z.B. Folgen der Video-Überwachung, Verstärkte Datenspeicherung,Mängel im Strafvollzug usw. besonders bei Straftaten Jugendlicher,Erschwerter Zugang zur Justiz , z.B. Zeitablauf,Streikrechte bei Verfahren zunehmend in Frage gestellt,Mangelnde Unterstützung für Behinderte,Auswirkungen von Antiterrorgesetzen auf Normalbürger,Formale, aber nicht faktisch volle Gleichberechtigung der Frauen

Fazit jedoch : Keine oder doch geringere Erosion des Eigentumsschutzes !

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Page 13: Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

Folgen für den schleppenden Einigungsprozess - im Jahre 20 nach dem

Mauerfall • Wirtschaftlich : Milliardentransfer ohne ausreichende Nachhaltigkeit /

Subventionitis für einige,Benachteiligung für andere,z.B. » Alteigentümer »

• Aussperrung von Eigentümern, Mittelstand und Investitionen, kaum Kurskorrekturen

Auflösungserscheinungen der Gesellschaft führen zu mafiotischen Strukturen statt zu Investitions-Schub, ( «  Neu - Jürgen Roth: « Mafialand Deutschland » siehe auch Baale :« Abbau Ost » sowie Gerke: « Nehmt und Euch wird gegeben –

Das Agrarkartell Ost »)

Zentrale Frage : C U I B O N O ?Wem dient das ganze ?

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Wie kommen wir zum AUFBAU Ost statt der Defizite z.T. sogar Abbau

und Stagnationtrotz Milliardentransfer ?

- Objektive Bestandsaufnahme und Standortbestimmung

Wirtschaftlicher Teil einer Enquete-Kommission « Zwischenbilanz deutsche Einheit » mit Kurskorrektur- Vorschlägen in Kooperation u.a. mit dem IWH, der CDU Mittelstandsvereinigung sowie dem

- Bundesverband Mittelständische Wirtschaft BVMW

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Page 15: Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

Bereiche der Schadensbegrenzungen /

räumlich /inhaltlich

- Ländliche Räume, Entwicklungskorridore,Regionale Zentren, Wirtschaftliche Kerne

- Gezielte Wirtschaftsförderung für den Mittelstand, neuer Anlauf für Investoren,Neuorientierung der Agrarstruktur und agrarökonomische Wende ( « Tomaten statt Weizen »)

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Page 16: Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

Neubelebung und Umsetzung der Idee «  FREIHEIT statt Sozialismus « 

WIE VORAN ZUR RENAISSANCE DES EIGENTUMSRECHTS ?

«  EIGENTUM IST GERONNENE FREIHEIT « 

Freiheitliche Demokratie = rechtzeitige Korrekturen, zur Verhinderung des Zerfalls

Einsatz, Zusammenwirken mit Ausdauer und Augenmass –ARE gibt ein Beispiel

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Page 17: Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

« KAIROS 2009 « ?

Kairos = der antike Gott der günstigen Gelegenheit Kommt « Kairos » noch einmal vorbei ?

Gelegenheiten, Herausforderungen und Chancen im 20. Jahr nach dem Mauerfall und dem Zusammenbruch des kommunistischen Experiments

« Dank » der Krise Chancen zur Rückkehr zur Realwirtschaft und Kehrtwendung zum Recht

« Endogene Schocktherapie »( U.Blum) mit heilender Wirkung ist denkbar-

Herausforderung für alle rechtsstaatlichen Kräfte , besonders für die Union ! –

Und nun : Was kann jeder von uns, was werden S I E tun ?

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Preussische Gesellschft

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*Kairos* ist in der griechischen Mythologie der Gott dergünstigen Gelegenheit und der besonderen Chance

und des rechten

Augenblicks und laut dem

Dichter Ion von Chios

(490--421 v. Chr.) der

jüngste Sohn des Zeus .