Upload
stan
View
26
Download
0
Embed Size (px)
DESCRIPTION
Dienstvorschriften. zu unterscheiden sind. aufgrund unterschiedlicher Bindungswirkung. Polizeidienstvorschriften (PDV). Leitfäden (LF). Beide Vorschriftentypen sind keine Gesetze, entfalten also keine unmittelbare Bindungswirkung nach außen,. - PowerPoint PPT Presentation
Citation preview
Dienstvorschriften
zu unterscheiden sind
Polizeidienstvorschriften
(PDV)
Leitfäden
(LF)
aufgrund unterschiedlicher Bindungswirkung
Beide Vorschriftentypen sind keine Gesetze, entfalten also keine unmittelbare Bindungswirkung nach außen,
PDVen enthalten Regelungen spezifischer Sachverhalte mit Verbindlichkeit auf Bundesebene (in allen Ländern)
Sie gelten als allgemeine Weisung
Lf enthalten Handlungsempfehlungen mit ohne strikte Bindungswirkung
Aber: Erfahrung sollte nicht leichtfertig ignoriert werden!!
PDVen und Lf sind nur für den Dienstgebrauch bestimmt
Dienstvorschriften
zu unterscheiden sind
Polizeidienstvorschriften
(PDV)
Landesteile zu PDVen
aufgrund unterschiedlicher regionaler Geltung
PDVen enthalten Regelungen spezifischer Sachverhalte mit Verbindlichkeit auf Bundesebene, sofern bundesweite Einigkeit über Regelungsbedürftigkeit besteht.
Landesteile befassen sich mit Sachverhalten, für deren verbindliche Regelung auf Landesebene
ein ergänzendes Bedürfnis erkannt ist
In NRW gelten PDVen und dazu erlassene Landesteile gleichermaßen als allgemeine Weisung.
Da nur Ergänzungen zu den Regelungen der jeweiligen PDV vorgenommen werden, bestehen keinerlei Konkurrenzen.
Dienstvorschriften
das Ordnungssystem
001 – 099 Allgemeines
100 – 199 Führung, Einsatz und Versorgung
Hier besonders wichtig:
PDV 100 „Führung und Einsatz der Polizei“ und Landesteile
PDV 129: Personen- und Objektschutz (VS-NfD)
PDV 131: Einsatz bei Entführungen (VS-NfD)
PDV 132: Einsatz bei Geiselnahmen (VS-NfD)
LF 150: Versorgung der Polizei im Einsatz
Dienstvorschriften
das Ordnungssystem
001 – 099 Allgemeines
100 – 199 Führung, Einsatz und Versorgung
200 – 299 Allgemeine Ausbildung und Leibeserziehung
Hier besonders wichtig:
PDV 201: allgemeine Ausbildung
PDV 230: Übungen
LF 290: Sport in der Polizei
Dienstvorschriften
das Ordnungssystem
001 – 099 Allgemeines
100 – 199 Führung, Einsatz und Versorgung
200 – 299 Allgemeine Ausbildung und Leibeserziehung
300 – 349 polizeiärztlicher Dienst
350 – 399 täglicher Dienst einschließlich Verbrechensbekämpfung
Hier besonders wichtig:
PDV 350: Wachdienstordnung
LF 371: Eigensicherung
PDV 384.I: Fahndung (VS NfD)
PDV 389: Vermisste, unbekannte Tote, unbekannte hilflose Personen
Dienstvorschriften
das Ordnungssystem
001 – 099 Allgemeines
100 – 199 Führung, Einsatz und Versorgung
200 – 299 Allgemeine Ausbildung und Leibeserziehung
300 – 349 polizeiärztlicher Dienst
350 – 399 täglicher Dienst einschließlich Verbrechensbekämpfung
400 – 449 Dienst der technischen Einheiten
450 – 499 Selbstschutz der Polizei
500 – 549 Bootsführung u. Technik der Wasserschutzpolizei u. des BGS See
550 – 599 Flugwesen der Polizei
600 – 699 Wirtschaft und Verwaltung der Polizei
700 – 799 Kraftfahrtwesen der Polizei
800 – 899 Fernmeldewesen der Polizei
900 – 999 Waffen, Munition und Gerät der Polizei
Polizeidienstvorschrift 100:
Inhaltliche Ansätze:
1. Grundlagen und Grundsätze
2. Allgemeine Maßnahmen
3. Taktische Maßnahmen
4 Maßnahmen aus besonderen Anlässen
Anlage 1: Planungs- und Entscheidungsprozess für den EinsatzAnlage 2: Beurteilung der Lage (Merkpunkte)Anlage 2: Durchführungsplan (Muster)Anlage 4: Gliederung eines BefehlsAnlage 5: Grafischer Befehl (Muster)Anlage 6: Führungsstab (Gliederungsmodell)Anlage 7: KräftesammelstelleAnlage 8: Verhaltensgrundsätze für Presse/Rundfunk und Polizei zur Vermeidung von
Behinderungen bei der Durchführung polizeilicher Aufgaben und der freien Ausübung der Berichterstattung (IMK-Beschluss)
Anlage 9: „publizistische Grundsätze“ und „Richtlinien für die publizistische Arbeit nach den Empfehlungen des Deutschen Presserates“
Landesteile NRW zur PDV 100:
Teil A Einsatz von Führungsstäben und Führungsgruppen; Ständige Stäbe
Teil B Einsatzbegleitende Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Lageorientierung bei Einsätzen aus besonderem Anlass
Teil C Nachbereitung polizeilicher Einsätze aus besonderem Anlass
Teil D Betreuung von Polizeibeamtinnen und -beamten nach besonders belastenden beruflichen Ereignissen
Teil E Leitlinien für den Einsatz der Polizei bei Sportveranstaltungen, insbesondere der Fußball-Bundesliga
Teil F Einsatz der Polizei bei Bedrohungslagen
Teil G Maßnahmen zur Verhinderung oder Bewältigung rechtsextremistischer Veranstaltungen mit Öffentlichkeitsbezug
Teil H Verhalten/Maßnahmen bei/nach Einsätzen mit gravierenden Folgen
Teil I Einsatz der Polizei bei größeren Schadenslagen
Landesteile NRW zur PDV 100:
Teil J Einsatzleitlinie Beweissicherung und Freiheitsentziehung bei gewalttätigen Aktionen
Teil K Polizeiliche Einsatzfahrten unter Inanspruchnahme von Sonder- und Wegerechten, Verfolgungsfahrten
Teil L Einsatz- und Objektakten.
Teil M Grundsätze für die Zusammenarbeit zwischen Polizei, Rettungsdienst und Betreuungsdienst in besonderen Lagen