Zur Stabilität der Länderhaushalte

Dr. Matthias WoisinBeitrag zum 4. Workshop in Leipzig am 23.09.2011

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Steuern BIP SteuerschätzungMai 2011

Auf Kurs

Ausgaben gebremst

Maastricht-Kriterien

Aufholjagd der Einnahmen

Länder-BlitzlichterBW: Vierter Nachtragshaushalt 2011:

Mehreinnahmen 1 Mrd. / NKA-Absenkung 250 Mio. / Rücklage 580 Mio.

BE: NKA sinkt 2011 auf 1,5 Mrd. HB: In der ersten Jahreshälfte 2011

Steuermehreinnahmen 129 Mio. / Minderausgaben 106 Mio. / Staatsgerichtshof billigt NKA

HH: Immer noch vorläufige HaushaltsführungHE: Einbringung HhPlanEntw. 2012: Erstmals seit

2009 wieder NKA verfassungsgemäßMV: NKA weiter bei Null, Defizitdeckung aus

Rücklagen

Länder-BlitzlichterNW: Eckdaten für 2012 beschlossen / NKA innerhalb

der Verfassungsgrenze / Einsparungen von 750 Mio. / Effizienzteam ab 2013 / in der ersten Hälfte 2011 rd. 2 Mrd. Steuermehreinnahmen ggü. Vorjahr

NI: Verfassungsstreit vermieden durch Korrektur Doppelhaushalt 2012/13: NKA jetzt um 655 Mio. abgesenkt / Investitionen um 334 Mio. erhöht.

RP: Kühl lehnt Nachtragshaushalt ab / Mehrausgaben bei Familienleistungsausgleich und KFA angekündigt

SL: Defizitobergrenze von 1.123 Mio. wird 2011 eingehalten / Nachtragshaushalt 2011 wg. Mehreinnahmen angekündigt

Länder-BlitzlichterSN: Weiter keine Neuverschuldung / Von der

Garantie für SachsenLB von 2,75 Mrd. bisher fällig 34,5 Mio. / Vorsorge mit Garantiefonds von 958 Mio.

ST: NKA Null / Mehreinnahmen 12-15 rd. 900 Mio / 2012: Steuerschwankungsreserve mit 50 Mio. / Pensionsfonds 20 Mio. zusätzlich

SH: Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2010 in 2011 bisher 617 Mio. Steuermehreinnahmen / außerdem erste Konso-Zahlung von 53 Mio. eingegangen.

TH: Entwurf 2012 eingebracht / NKA Null.