E-Government: Nicht „nur“ effizient, sondernauch partizipativ?

Prof. Dr. Herbert Kubicek und Dr. Martin WindLandkreis Göttingen, 21. Oktober 2013

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Forschung &Entwicklung

Beratung &Transfer

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Überblick

• Einordnung

• Ziele und Erwartungen

• Medienmix

• Empirische Ergebnisse zu erfolgreicher Beteiligung

• „Format 2x2“

• Möglichkeiten und Grenzen

• Abschließende Thesen

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Entwicklungslinien im E-Government

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Open Government

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Ziele von Bürgerbeteiligung

• Präferenzen der Öffentlichkeit berücksichtigen.

• bessere Entscheidungen durch Einbeziehung lokalen

Wissens

• Legitimität von Entscheidungen erhöhen

• Erfüllung rechtlicher Anforderungen

Innes and Booher 2004, S. 422 ff.:

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Einige Erwartungen an Online-Partizipation

• weniger Aufwand als Versammlungen

• zeitliche Flexibilität

• höhere Reichweite

• weniger Hemmungen, sich zu äußern

• Visualisierung von Informationen

• …

OECD 2003, S. 33

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Etablierter Online-Kanal

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Flop: Zukunftsdialog der Kanzlerin

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Eingaben,Beschwerden,

Petitionen

Transparenzdurch Dritte

Kampagnen,Proteste,

Lobbying

Kooperation

Konsultation

Information

Wahlen,Abstimmungen

Bürgerbegehren,Volksentscheide

Bürger, NRO, Wirtschaft

Verwaltung, Politik

E-Partizipation

E-Voting

Eingaben,Beschwerden,

Petitionen

Transparenzdurch Dritte

Kampagnen,Proteste,

Lobbying

Kooperation

Konsultation

Information

Wahlen,Abstimmungen

Bürgerbegehren,Volksentscheide

Bürger, NRO, Wirtschaft

Verwaltung, Politik

Konsultation- förmlich- informell

freiwillige,i.d.R. nicht bindende

Befragung oderDiskussionsmöglichkeitzur Gewinnung neuer

Ideen oder einesMeinungsbildes, z.B. für

Gesetzesvorhaben,Leitbilder,

Bürgerhaushalte oderGroßprojekte

Auf der Suche nach dem richtigen Medienmix

• Erst das Ziel bestimmen,dann die Medien wählen

• Ausschließliche Online-Beteiligungmeist nicht effektiv und nichtpolitisch vertretbar

• Metakommunikation:häufig empfiehlt sich Mischung austraditionellen und neuen Medien

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Vorgehensmodell für den Medienmix

Kubicek/Lippa/Westholm 2009

Erfolgreich beteiligt?

War das Projekterfolgreich?

Erfolgskriterien

Was hat zum Erfolgbeigetragen?

Erfolgsfaktoren

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Kriterien für die Messung des Erfolgs einerBürgerbeteiligung

• Lösungsrelevante Informationen

• Reichweite und Inklusivität

• Steigerung der Akzeptanz für Maßnahmen

• Demokratieförderung

• Einfluss auf Ergebnis bzw. Entscheidung

• Effizienz des Verfahrens

Kubicek/Lippa/Koop 2011, S. 48

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Erfolgsmessung bei Bürgerhaushalten

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Kein Projekt erfüllt alle Anforderungen sehr gut,u.a. weil unterschiedliche Ziele verfolgt werden.(Kubicek/Lippa/Koop 2011, S. 66)

Faktoren, für erfolgreiche Bürgerbeteiligung

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• Klare Zielsetzungen

• Aktivitäten der Ent-scheidungsträger imProzess

• Mobilisierung derTeilnehmenden

• Transparenz und Nach-vollziehbarkeit desProzesses

• Anschlussfähigkeit derBeteiligung

• Verbindlichkeit,Verpflichtung der Politik

• Bereitstellungangemessener undzielgruppengerechterBeteiligungsformate

• ausreichende Ressourcen

• Dringlichkeit des Themas

• Professionalisierung

Kubicek/Lippa/Koop 2011, S. 49

Rangfolge der Erfolgsfaktoren

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Ku

bic

ek/L

ipp

a/K

oo

p2

01

1,S

.99

„Format 2x2“

Kommunikatioswege

Phasen

Online Offline

Ideensammlung

Prioritätenbildung

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Unterscheidung von zwei Phasen einer Konsultation und den zweimiteinander kombinierbaren Kommunikationswegen

Konsultationsphasen

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Ideensammlung Prioritätenbildung

Aktionen derTeilnehmenden

Vorschläge, Ideen, Kommentareeingeben

Vorschläge diskutieren undbewerten

Erfolgskriterien Lösungsrelevante Informa-tionen von möglichst allenrelevanten Interessengruppen

Anzahl und Repräsentativitätder Teilnehmenden(Legitimation)

Gestaltung derOnline-Elemente

Offene Gestaltung

Freie Texteingabe(aber möglichst konkreteFragen)Keine Registrierung

Wenige, klar definierteAlternativenEindeutigesAbstimmungsverfahren

Festlegung derAbstimmungsberechtigten+ Registrierung

Beispiel: Wohnumfeldgestaltung inWennigsen (Hohes Feld)

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Beispiel für ein Abstimmungsergebnis

Befragung auf Abschlussveranstaltung

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Veränderungen der Wahrnehmung

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Bereitschaft zur erneuten Teilnahme

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Grenzen informeller Konsultationen

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Unterscheidbare Ausgangslagen

Worum geht es?

Wer ist betroffen?

MehrerefunktionaläquivalenteMaßnahmen

Eine variierbareMaßnahme

Eine konkrete,nicht variierbareMaßnahme

Intra-Gruppen-Konflikt „Format 2x2“

Beteiligungwirkungslos,Information

wichtig

Lokaler Inter-Gruppen-Konflikt

Mediation,Face-to-Face-Kommunikation

Lokal-globalerZielkonflikt

Mediation scheitert an Vertretung fürdie globalen Zielsetzungen

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1. Auf den Medienmix kommt‘s an.

2. Je kontroverser das Thema, desto weniger online das Verfahren.

3. Klare Ziele des Verfahrens, die Dringlichkeit des Themas sowieausreichende Ressourcen sind die wichtigsten Erfolgsfaktoren fürinformelle Konsultationen. „Online“ allein reicht nicht.

4. Es gibt kein Recht auf Umsetzung, aber auf Information.

5. Das größte Demokratie-Potential des Internet liegt zum einen in derTransparenz von Politik und Verwaltung (Informationsfreiheit, Open Data)und zum anderen in Bottom-Up-Kampagnen (von den Bürgerinnen undBürgern Richtung Politik und Verwaltung).

Zusammenfassende Thesen

Hinweis: LiquidFriesland

• Zusätzliches Instrument für Bürgerbeteiligung, um

• Meinungsbilder über Vorlagen der Verwaltungeinzuholen (analog § 35 NKomVG)

• Einbringen von Initiativen in die Kreisgremien (analog §34 NKomVG)

• Vortrag von Sylke Lübben und Sönke Klug vom LKFriesland auf Bremer Konferenz „E-Government inmedias res“ 2013:http://www.finanzen.bremen.de/info/inmediasres

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Mehr Informationen unter:

www.stateboard.de

und

www.ifib.de(Themenfeld „Partizipation undTeilhabe“)

Vielen Dank für IhreAufmerksamkeit!

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Am Fallturm 1D-28359 Bremen

Tel.: +49 421 218 56580Fax: +49 421 218 56599E-Mail: info@ifib.dewww.ifib.de

Dr. Martin Wind

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