Eckdaten Eckdaten Eckdaten Eckdaten des des des des Haushalts für Haushalts für Haushalts für Haushalts für das Jahr 2016das Jahr 2016das Jahr 2016das Jahr 2016

Stadtverordnetenversammlung am 5. November Stadtverordnetenversammlung am 5. November Stadtverordnetenversammlung am 5. November Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2015201520152015

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AllgemeinesAllgemeinesAllgemeinesAllgemeines

Rückblick auf das Jahr 2015

Defizit lt. Haushaltssatzung 2015:Defizit lt. Haushaltssatzung 2015:Defizit lt. Haushaltssatzung 2015:Defizit lt. Haushaltssatzung 2015: 22,2 Mio. 22,2 Mio. 22,2 Mio. 22,2 Mio. €€€€

Voraussichtliches Defizit am Jahresende :Voraussichtliches Defizit am Jahresende :Voraussichtliches Defizit am Jahresende :Voraussichtliches Defizit am Jahresende : 22 Mio. 22 Mio. 22 Mio. 22 Mio. €€€€

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Kurs gehalten:

Trotz unterjährigen kostenträchtigen Entscheidungen

von Magistrat und SVV

Trotz teilweise Mehrkosten bei laufenden Unterhaltsmaßnahmen

Trotz Bewältigung der Flüchtlingsfrage

Rückblick auf das Jahr 2015

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Gründe, die zu diesem Ergebnis führen werden:Gründe, die zu diesem Ergebnis führen werden:Gründe, die zu diesem Ergebnis führen werden:Gründe, die zu diesem Ergebnis führen werden:

� Positiv: Positiv: Positiv: Positiv: Durch die späte Beschlussfassung sind alle erkennbaren

Veränderungen im Haushalt bereits enthalten.

� Positiv: Positiv: Positiv: Positiv: Keine Schwankungen! Durch die deutliche Anpassung der Ansätze

an Vorjahreswerte.

� Positiv: Positiv: Positiv: Positiv: 1 Million mehr Gewerbesteuer als geplant!

� Negativ: Negativ: Negativ: Negativ: Die Mehrbelastung bei den Abschreibungen und den

Sonderposten zehrt den Minderaufwand beim Personal, den Sach- und

Dienstleistungen sowie den Zinsen teilweise auf.

� Negativ: Negativ: Negativ: Negativ: Für 2015 geplante Erträge aus dem Regionalfonds verschieben

sich in das Jahr 2016.

Haushaltsentwurf 2016

1. Die Defizitvorgaben des Abbaupfades gemäß

Entschuldungsfonds werden deutlich unterschritten

5

2. Die Neuverschuldung bewegt sich im zulässigen Rahmen

3. Der Haushalt 2016 ist in allen Teilen genehmigungsfähig

K E R N A U S S A G E N :

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Ergebnishaushalt 2016

Ordentliche Erträge - 164.393.881 Euro

Ordentliche Aufwendungen 166.389.366 Euro

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Verwaltungsergebnis MINUS 1.995.485 EuroVerwaltungsergebnis MINUS 1.995.485 EuroVerwaltungsergebnis MINUS 1.995.485 EuroVerwaltungsergebnis MINUS 1.995.485 Euro

Ergebnishaushalt 2016

Finanzerträge - 1.617.860 Euro

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 12.540.000 Euro

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FinanzergebnisFinanzergebnisFinanzergebnisFinanzergebnis MINUS MINUS MINUS MINUS 10.922.140 10.922.140 10.922.140 10.922.140 EuroEuroEuroEuro

Ergebnishaushalt 2016

Erträge insgesamt - 166.011.741 Euro

Aufwendungen insgesamt 178.929.366 Euro

9

JahresergebnisJahresergebnisJahresergebnisJahresergebnis 12.917.625 12.917.625 12.917.625 12.917.625 EuroEuroEuroEuro

(= Defizit)(= Defizit)(= Defizit)(= Defizit)

Im Klartext: Im Klartext: Im Klartext: Im Klartext:

Ohne die Zinsbelastungen aus den

aufgelaufenen Defiziten seit dem HH-Jahr

2000 sowie den Investitionskrediten wäre der

Haushaltsausgleich nahezu erreicht .

Ergebnishaushalt 2016

Erträge

10

87,1

44,3

14

9,6

3,6

2,5 2,11,6

1

Erträge nach Art des Ertrags 2016 166 Mio. €87,1 Steuern, steuerähnliche Eträge einschließlich

Erträge aus Umlagen

44,3 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für

laufende Zwecke und allgemeine Umlagen

14,0 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

9,6 Kostenersatzleistungen und -erstattungen

3,6 Sonstige ordentliche Erträge

2,5 Erträge aus Transferleistungen

2,1 Erträge aus der Auflösung von Sonderpsoten

aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -

beiträgen

1,6 Finanzerträge

1,0 Privatrechtliche Leistungsentgelte

Aufwendungen

11

40,4

28,4

28,3

25,4

16,9

12,5

11,0

5,64,2

4,1

2,1

Aufwendungen nach Aufgabenbereichen 2016 178,9 Mio. €

40,4 Jugendhilfe und Kita

28,4 Allg. Verwaltung und Ordnungsbeh.

28,3 Umlagen

25,4 Kanal/Straßen Verkehr

16,9 Schulen

12,5 Schuldendienst

11,0 Kultur

5,6 Friedhof, Wald, öffentl. Grün

4,2 Soziale Leistungen

4,1 Sport

2,1 Sonstiges

Gewerbesteuer und Schlüsselzuweisungen

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Zinsentwicklungen

13

-2.000

0

2.000

4.000

6.000

8.000

10.000

12.000

14.000

1984 1986 1988 1990 1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010 2012 2014 2016 2018

Zinsen in T €

Zinsen Insgesamt

Zinsen für Investitionen

Zinsen für Kassenkredite

Vergleich der Defizitvorgaben gemäß Entschuldungsfonds zur

Defizitentwicklung gemäß Finanzplanung

14

15

Finanzhaushalt 2016

Finanzhaushalt 2016

Investitionsmaßnahmen gesamt

Zuschüsse, Verkaufserlöse u.a.

Kreditbedarf

16

- 15.733.875 Euro

30.534.665 Euro

14.800.790 Euro

Davon:

• 6,0 Mio. Euro max. Kreditermächtigung RP

• 8,8 Mio. Euro zus. Kreditermächtigung RP

„Sondermaßnahmen Schulen und

Kanalsanierung“

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Investitionen

•Baumaßnahmen

•Sanierungsmaßnahmen

•BeschaffungsmaßnahmenInvestitionen im HH-Jahr 2016

•Geplante Baumaßnahmen

•Geplanten Sanierungs- und BeschaffungsmaßnahmenInvestitionsplan

2017-2019

= 30,5 Mio. Euro

= 113,9 Mio. Euro

Investitionen im HH Jahr 2016

Der Investitionshaushalt 2016 ist inhaltlich in zwei Themenblöcke aufgegliedert:

a) Großprojekte, deren Umsetzung sich über viele Jahre erstrecken (Mio. Euro)

b) Laufende Sanierungs- bzw. Beschaffungsmaßnahmen

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• Umsetzung des Schulentwicklungsplanes 2,7• Abarbeitung des Sanierungsstaus an Schulen 4,4• Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Hessentag 6,1• Neubau eines Sportbades 5,0• Kommunalinvestitionsprogramm 1,5

• Neubau, grundhafte Sanierung und Umgestaltung Straßen, Brücken, Plätze, Radwege usw. 1,5

• Neubau und grundhafte Sanierung des Kanalnetzes 1,1• Neubau/Erweiterung Kitas incl. Zuschüsse 1,7• Grundstücksankäufe 1,0

Investitionsplan 2017-2019

a) Großprojekte, deren Umsetzung sich über viele Jahre erstrecken (Mio. Euro)

b) Laufende Sanierungs- bzw. Beschaffungsmaßnahmen

19

• Umsetzung des Schulentwicklungsplanes 37,7• Abarbeitung des Sanierungsstaus an Schulen 13,4• Neubau eines Sportbades 11,4• Kommunalinvestitionsprogramm 4,8

• Neubau, grundhafte Sanierung und Umgestaltung Straßen, Brücken, Plätze, Radwege usw. 4,2

• Neubau und grundhafte Sanierung des Kanalnetzes 0,7• Neubau/Erweiterung Kitas, incl. Zuschüsse 3,0 • Grundstücksankäufe 1,8

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Gesamtinvestitionen Planungszeitraum 2016-2019

sowie

weitere 31,5 Mio. Euro

in den Jahren ab 2020 ff.

Langfristige Schulden

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Schuldenstand zu Beginn des Haushaltsjahres

Kreditaufnahme aus der Ermächtigung des HH-Jahres2014 (zur Finanzierung der Haushaltsausgabereste)

In den Haushaltsjahren 2015 und 2016 veranschlagte Kreditaufnahmen

Tilgungen 2015 und 2016

124.500.000 Euro

7.200.000 Euro

30.400.000 Euro

abzüglich 11.100.000 Euro

Voraussichtlicher Stand der Schulden

am Ende des Haushaltsjahres 2016 148.300.000 Euro

Kassenkredite

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tatsächlicher Kassenkreditbestand zu Beginn des Haushaltsjahres 2015

voraussichtlicher liquiditätswirksamer Fehlbetrag 2015

Abtretung von Kassenkrediten an das Land Hessen im Rahmen des Entschuldungsfonds

Kassenkredite zur Tilgung von Investitionskrediten für 2015

148.300.000 Euro

- 10.000.000 Euro

5.800.000 Euro

voraussichtlicher

Kassenkreditbestand Ende 2015 158.600.000 Euro

14.500.000 Euro

Kassenkredite 2016

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tatsächlicher Kassenkreditbestand zu Beginn des Haushaltsjahres 2016

voraussichtlicher liquiditätswirksamer Fehlbetrag 2016

Abtretung von Kassenkrediten an das Land Hessen im Rahmen des Entschuldungsfonds in Höhe von 128 Mio.sind alle erfolgt

Kassenkredite zur Tilgung von Investitionskrediten für 2016

158.600.000 Euro

0 Euro

6.020.000 Euro

voraussichtlicher

Kassenkreditbestand Ende 2016 173.620.000 Euro

9.000.000 Euro

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Voraussichtliche Gesamtverschuldung bis Ende 2016

Ohne Schutzschirm wären es:

Schwer vorhersehbare

Auswirkungen durch die

Flüchtlingsströme

25

Schwer einschätzbare Gewerbesteuer-

entwicklung

Schwer einschätzbare

Zinsentwicklung

Instandhaltungsstau an Gebäuden, Straßen und

Einrichtungen

Tarifvertragsverhandlungen = Steigerungen bei den

Personalaufwendungen

Wesentliche Risikobereiche mit nennenswerten finanziellen Auswirkungen:

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Fazit

� Die in der Finanzplanung aufgezeigten Entwicklungen zeigen,

dass die Zielerreichung des Schutzschirmes auch aufgrund der

absehbaren aktuellen Entwicklungen erreicht werden kann.

� Verpflichtung für Stadt und Magistrat die im Vertrag über den

Entschuldungsfonds beschlossenen Maßnahmen konsequent

umzusetzen.

� Kein Nachlassen bei den Konsolidierungsbemühungen trotz der

positiven Entwicklung im Finanzausgleich.

� ABER: ABER: ABER: ABER: Durch die Flüchtlingsströme werden mittelfristig zusätzliche

Aufwendungen, insbesondere für Betreuung und Bildung entstehen, die

keiner Kostenerstattung unterliegen und dadurch die finanzielle Situation

wieder angespannter werden lassen.

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Hessentag 2017

Hessentag 2017

• Bewerbung für den Hessentag 2017 von der

Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

• Hessentag findet vom 9.6. – 18.6.2017 statt.

• Mit den Vorarbeiten ist bereits begonnen worden.

• Erwartete Landeszuweisung:

�6,5 Mio. € für Infrastrukturmaßnahmen

�3,5 Mio. € für das Landesfest

28

29

3,5 Mio. Euro „Defizitausgleich“ für den

Hessentag

6,5 Mio. Euro

Infrastrukturmaßnahmen

Die Landeszuweisungen sind:

3,5 Mio. Euro

Co-Finanzierung

Stadt

Die Stadt nimmt 1 Euro in die Hand, erhält 2 Euro vom

Land und kann 3 Euro investieren!

Hessentag 2017

Haushaltsmäßige Umsetzung

30

• Im Ergebnishaushalt 2016 sind Mittel in Höhe von

3,5 Mio. € für Vorbereitungen aber auch schon für erste

Maßnahmen eingestellt. In gleicher Höhe sind die

Landeszuweisung und erste Erträge kalkuliert.

• Die Veranschlagung des Investitionsvolumens sowie die

Zuweisungen sind im Investitionsprogramm konkretisiert

und mit 6,1 Mio. € in 2016 und 4 Mio. € in 2017

veranschlagt.

• Die Umsetzung erfolgt nach Beschlussfassung durch die

Stadtverordnetenversammlung.

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Herausforderung:Flüchtlingssituation

Transferleistungen

• Mehraufwand zur Aufnahme und Betreuung unbegleiteter

minderjähriger Flüchtlinge in einem Volumen von 3 Mio. €.

• Sachkosten werden erstattet.

• AberAberAberAber: Zusätzliches Verwaltungspersonal ist von der Stadt zu

finanzieren. Hierbei ist von einem

5 - 6-stelligen Betrag auszugehen.

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Asyl und Flüchtlingsunterbringung

• 1,5 Mio. € für die Errichtung von neuen

Unterbringungsmöglichkeiten im Stadtgebiet

• Erstattung der dafür erforderlichen Kosten durch den Kreis

• Bei der Stadt verbleibende Kosten 0,2 Mio. €

• Aber:Aber:Aber:Aber: Kosten für künftige Betreuung und Bildung sind

bisher nirgends berücksichtigt

33

34

Kommunalinvestitionsprogramm

Kommunalinvestitionsprogramm

• Kommunalinvestitionsprogramm ist mit einem Volumen von

6,3 Mio. € etatisiert.

• 4,1 Mio. € als Zuschuss und 2,2 Mio. € als Darlehen.

• Darlehenszinsen übernimmt das Land in den ersten

10 Jahren vollständig.

• Darlehenstilgungen aus der kommunalen

Komplementärfinanzierung werden ebenfalls überwiegend

durch das Land getragen.

• Umsetzung der noch zu beschließenden Maßnahmen in

den Jahren 2016 bis 2018.

• Kreditermächtigung ist kommunalaufsichtsrechtlich erteilt.

35

36

Kommunaler Finanzausgleich

Kommunaler Finanzausgleich

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Warum?

Entscheidung des Staatsgerichtshofes – aufgrund fehlender Bedarfsermittlungen im bisherigen KFA ist eine Neuordnung ab 2016 erforderlich.

Wie?

Bedarfsermittlung durch das Land auf der Grundlage von Daten der Finanzstatistik und nicht des doppischenErgebnisses.

Was bedeutet das für Rüsselsheim?

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• Aktuelle Berechnung des Finanzministeriums zeigt eine

deutliche Verbesserung des „neuen“ KFA gegenüber

einer Vergleichsbetrachtung für 2016 nach „bisherigem“

Recht von rd. 8 Mio. €.

• Gegenüber den Ansätzen des Jahres 2015 ergibt sich

sogar eine Verbesserung von 10,2 Mio. €

Damit ergibt sich für das Jahr 2016 eine Damit ergibt sich für das Jahr 2016 eine Damit ergibt sich für das Jahr 2016 eine Damit ergibt sich für das Jahr 2016 eine Entlastung bei der Entlastung bei der Entlastung bei der Entlastung bei der

Umsetzung des Abbaupfades gem. Umsetzung des Abbaupfades gem. Umsetzung des Abbaupfades gem. Umsetzung des Abbaupfades gem. Entschuldungsfonds. Entschuldungsfonds. Entschuldungsfonds. Entschuldungsfonds.

Einzelveränderungen durch den neuen KFA

Ansatz Ansatz Verbesserung +

Ertrags/Aufwandsposition 2015 2016 Verschlechterung ./.

Kompensationsumlage 1.090 0 + 1.090

Zuweisung Jugendhilfe 800 0 ./. 800

Zuweisung für Schulen 1.050 0 ./. 1.050

Schlüsselzuweisung 18.700 33.930 + 15.230

Kreisumlage 20.010 22.900 ./. 2.890

Investitionspauschale Schulbau 1.000 0 ./. 1.000

Investitionspauschale allgemein 400 0 ./. 400

Verbesserung 10.180

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40

Gesamtfazit

� Trotz positiver Effekte: Stadt beschreitet weiter konsequent den Weg der Haushaltskonsolidierung.

� Darüber hinaus großer Investitionsbedarf.

� Neue Herausforderungen wie Flüchtlingsströme, die nur gemeinsam zu bewältigen sind.

� Gleichzeitig vorausschauende Investitionen.

� Hessentag als große Chance (Städtebau, Wir-Gefühl, Image).

� Entlastung durch Kommunalinvestitionsprogramm. Für sinnvollen Einsatz größtmöglicher Konsens notwendig.

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!